Bundesbeschluss zum Rüstungsprogramm 2016
Entwurf
vom ...
Die Bundesversammlung der Schweizerischen Eidgenossenschaft, gestützt auf Artikel 167 der Bundesverfassung1, nach Einsicht in die Botschaft des Bundesrates vom 24. Februar 20162, beschliesst:
Art. 1
Grundsatz
Der Beschaffung von Rüstungsmaterial nach der Botschaft des Bundesrates vom 24. Februar 2016 über den Zahlungsrahmen der Armee 20172020, das Rüstungsprogramm 2016 und das Immobilienprogramm VBS 2016 wird zugestimmt.
Art. 2
Der Ausgabenbremse unterstellter Gesamtkredit
Für die im Anhang verzeichneten Vorhaben wird ein Gesamtkredit von 1341 Millionen Franken bewilligt.
Art. 3
Verschiebungen innerhalb des Gesamtkredits
Das Eidgenössische Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) wird ermächtigt, im Rahmen des Gesamtkredits Verschiebungen vorzunehmen.
1
Mittels Kreditverschiebungen dürfen die Verpflichtungskredite insgesamt je um höchstens 5 Prozent erhöht werden.
2
Art. 4
Schlussbestimmung
Dieser Beschluss untersteht nicht dem Referendum.
1 2
SR 101 BBl 2016 1573
2015-2911
1637
Rüstungsprogramm 2016. BB
BBl 2016
Anhang (Art. 2)
Verzeichnis der Verpflichtungskredite Verpflichtungskredite, nach Fähigkeitsbereichen, in Mio. Fr.
Einzeln spezifizierte Verpflichtungskredite
1241
Nachrichtenbeschaffung
140
Luftraumüberwachungssystem Florako, Werterhalt Flores
91
Patrouillenboot 16
49
Wirksamkeit im Einsatz
787
12 cm-Mörser 16
404
Schultergestützte Mehrzweckwaffen
256
Kampfflugzeuge F/A-18, Ersatzmaterial
127
Mobilität Lastwagen und Anhänger Rahmenkredit Gesamtkredit Rüstungsprogramm 2016
1638
314 314 100 1341