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Verordnung betreffend

die Benutzung der Bahnanlagen zur Erstellung von Telephonleitungen.

(Vom 17. Januar 1888.)

Der schweizerische Bundesrath, in Anwendung der Artikel 22 und 23 des Bundesgesetzes vom 23. Dezember 1872 über den Bau und Betrieb von Eisenbahnen auf dem Gebiete der schweizerischen Eidgenossenschaft ; auf den Antrag des Post- und Eisenbahndepartements, beschließt: Art. 1. Die schweizerische Telegraphenverwaltung ist berechtigt, auf dem Gebiete der schweizerischen Bahngesellschaften unentgeltlich besondere Telephonlinien oder an den bestehenden staatlichen Telegraphenlinien einzelne Telephondrähte anzulegen, insoweit dies ohne Beeinträchtigung des Bahnbetriebes und der Benutzung von sonstigem Bahneigenthum, sowie der zu der Sicherung vorhandenen oder noch zu erstellenden Einrichtungen geschehen kann.

Art. 2. Von jeder derartigen Anlage ist der betreffenden Bahnverwaltung zum voraus Anzeige zu machen.

Bei Peststellung oder Abänderung des Traktes einer besonderen Telephonlinie ist der betreffende Bahningenieur beizuziehen.

Ili Art. 3. Die Erstellung, der Unterhalt und die Ueberwachung aller staatlichen Telephonanlagen auf Bahngebiet erfolgt durch die Organe und auf Kosten der schweizerischen Telegraphenverwaltung.

In dringenden Fällen, wo durch Störungen an den Telephonanlagen der Bahnbetrieb gefährdet erscheint, sind die bahndienstlichen Organe ermächtigt, die nöthigen sichernden Vorkehren zu treffen, unter sofortiger Anzeige an die Telegraphenverwaltung, welche allfällig erwachsene Kosten zu vergüten und die definitive Reparatur zu besorgen hat.

Art. 4. Bei Kreuzungen der Bahn soll der Abstand zwischen den Schienen und den darüber gezogenen Drähten wenigstens 6 Meter betragen.

Art. 5. Sollten die Telephonanlagen früher oder später der Erstellung neuer oder der Veränderung bestehender bahndienstlicher Einrichtungen hinderlich sein, so hat die Telegraphenverwaltung die nöthige Verlegung derselben in eigenen Kosten vorzunehmen.

Art. 6. Die Telegraphenverwaltung trägt allen Schaden, welchen der Bau und Unterhalt ihrer Telephonanlagen dorn Bahneigenthum, dem Bahnpersonal oder Dritten zufügen könnten.

Art. 7. Im Falle theilweiser oder gänzlicher Beseitigung der Telephonanlagen durch die Telegraphenverwaltung wird letztere den früheren Zustand der benutzten Objekte wieder herstellen lassen.

B e r n , den 17. Januar

1888.

Im Namen des Schweiz. Bundesrathes, Der B u n d e s p r ä s i d e n t :

Hertenstein.

Der Kanzler der Eidgenossenschaft: Biugier.

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Verordnung betreffend die Benutzung der Bahnanlagen zur Erstellung von Telephonleitungen. (Vom 17. Januar 1888.)

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Jahr

1888

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03

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21.01.1888

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110-111

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