218

ST

Bekanntmachungen von

Departementen und andern Verwaltungsstellen des Eides.

Sterbefälle infolge der nachgenannten Infektionskrankheiten in den Städten Zürich, Genf, Basel, Bern, Lausanne, Chaux-de-Fonds, St. Gallen, Luzern, Neuenburg, Winterthur, Biel, Schaffhausen, Freiburg, Herisau und Lode, gemeldet vom 7. bis 13, Oktober 1888.

(Bei Zürich sind immer auch die Fälle der nenn Ausgemeinden, bei Gene diejenigen von Plainpalais und Eaux-Vives mitbegriffen.)

Pocken. -- Masern. -- Scharlach. -- Diphteritis und Croup. Zürich 1.

Keuchhusten. Zürich 1.

Rothlauf. -- Typhus. Genf l, Luzern 1.

Infektiöse Kindbettkrankheiten. -- Eidg. statistisches BUreau.

219

Bulletin Nr. 19 über die

ansteckenden Krankheiten der Hausthiere jin der

ScliTveiz vom 1. bis 15. Oktober 1888.

(Herausgegeben vom Schweiz. Landwirthschafts-Departement in Bern.)

Vorkommende Abkürzungen: St = Ställe; W = Weiden; P = Pferde; E = Rindvieh; Schw = Seh weine; Z = Ziegen: Schf = Schafe; H = Hunde. ' Die in Klammern (*) aufgeführten Fälle sind neu seit letztem Bulletin.

Rauschbrand.

Bern. Bez. Niedersimmenthal, Erlenbach, l R; Bez. Obersimmenthal, Lenk, 2 K, Zweisimmen, l R; Bez. Frutigen, Adelboden, 2 R; Bez. Schwarzenburg, Wahlern, l R; Bez. Delsberg, Vermes, l R; Bez. Biel, Romont, l R; Bez. Freibergen, Soubey, l R -- Total 10 R umgestanden.

Schwyz. Bez. Einsiedeln, Einsiedeln, l R umgestanden.

Glarus.*) Bez. Mittelland, Glarus, l R urngestanden.

Solothurn. Bez. Lebern, Grenchen, 4 R urngestanden.

Waadt. Bez. Aigle, Leysin, l R umgestanden ; Bez. La Vallée, Le Chenit, 1 R; Bez. Pays d'Enhaut, Rougemont, l R -- Total 3 R umgestanden.

Gesammttotal 19 Fälle.

Milzbrand.

Bern. Bez. Delsberg, Rebeuvelier, l R umgestanden.

Luzern. Bez. Hochdorf, Emmen, l R umg-estanden, 27 R abgesperrt; Bez. Willisau, llergiswyl, l R umgestanden, 22 R abgesperrt -- Total 2 R umgestanden, 49 R abgesperrt.

Schwyz. Bez. Einsiedeln, Einsiedeln, l R umgestanden.

Glarus.*) *) Berichtigung. Zufolge nachträglich?r Mittheilung sind die in Nr. 18 des Bulletins unter Glaras erwähnten 7 R nicht an Milzbrand, sondern an Ranschbrand umgestandeu. Das Total der Rauscbbrandfälle vom 16. bis 30. September beträgt somit 24 und dasjenige der Milzbranderkrankungen 5.

220 Freiburg. Bez. See, Clidtel, l R umgestanden, 12 R abgesperrt.

Solothlirn. Bez. Lebern, Sehach, l R umgestanden.

Basel-Landschaft. Bez. Liestal, Maisprach, l R umgestanden.

Thurgau. Bez. Arbon, Romanshorn, l R umgestanden, 3 R abgesperit.

Gesammttotal 8 Fälle.

Maul- und Klauenseuche.

Graubünden. Bez. Maloja, Ponte, 16 St, 90 R, l Schw (36 R*).

Gesammttotal 16 St,-- W, 91 Stück Vieh.

Vermehrung seit 30. Septbr. 2 St, -- W, -- StUck Vieh.

Verminderung seit 30. Septbr. -- St, 4 W, 353 Stück Vieh.

Wuth.

Waadt.

Bez. Moudon, Lovattens, l H -- Hundebann.

Gesammttotal 1 Fall.

Rotz und Hautwurm.

St. Gallen. Bez. Ober-Rheinthal, Altstätten, (l P) der Ansteckung verdächtig; Bez. Unter-Toggenburg, Henau, l P abgethan, (2 P) der Ansteckung verdächtig. -- Strengster Stallbann; Neuerstellung der infizirten Stallung in Henau. -- Total 1 P abgethan, 3 P der Ansteckung verdächtig.

Genf. Bez. Linkes Ufer, Plainpalais, t P der Ansteckung verdächtig; Collonge-Bellerive, l P der Ansteckung verdächtig; das andere P wurde abgethau und anläßlich der Sektion als rotzfrei befunden; Bez. Rechtes Ufer, Versoix, 4 P der Ansteckung verdächtig, Genthod, 4 P der Ansteckung verdächtig, Paquis, 6 P der Ansteckung verdächtig, Vernier, Ï P abgethan -- Ursprung unbekannt. -- Total 1 P abgethan, 16 P der Ansteckung verdächtig.

Gesammttotal 2 Fälle, 19 Verdachtsfälle.

Rothlauf der Schweine.

Zürich. Bez. Winterthur, Brütlen, l Schw abgethan, Seen, l Schw abgethan; Bez. Bülach, -Rafz, 2 Schw umgestanden, l Schw verseucht und 2 Sehw verdächtig -- Total 5 Schw abgethan, umgestanden und verseucht, 2 Schw verdächtig.

221 Bern. Bez. Pruntrut, Charmoille, 12 Schw umgestanden, 2 Schw verdächtig, Miécourt, 5 Schw umgestanden, Frégiécourt, 3 Schw umgestanden, Pleujouse, l Schw umgestanden, Cornai, 5 Schw umgestanden, 2 Schw verdächtig, Fontenay, 7 Schw umgestanden, 8 Schw verdächtig; Bez. Laufen, Blauen, 3 Schw umgestanden, 5 Sch« r verdächtig, Bourg, 3 Schw umgestanden, Liesberg, l Schw umgestanden, 2 Schw verdächtig, Zwingen, 6 Schw umgestanden, 2 Schw verdächtig, Diltingen. 2 Schw umgestanden, l Schw verdächtig; Bez. Interlaken, Interlaken, 5 Schw umgestanden, 15 Schw verdächtig; Bez. Trachselwald, Hutturyl, 2 Schw umgestanden; Bez. Neuenstadt, Nods, 3 Schw umgestanden --. Total 58 Schw umgestanden, 37 Schw verdächlig.

Luzern. Bez. Sursee, Triengen, 2 Schw umgestanden, jRwswyl, 2 Schw umgestanden; Bez. Willisau, Dagmersellen, 1 Schw umgestiiûden, 3 Schw verdächtig -- Total 5 Schw umgestanden, 3 Schw verdächlig.

Freiburg. Bez. Saane, Autigny, 3 Schw umgestanden, l Schw verdäi-htig; Be^. See, Praz, 2 Schw verdächtig; Bez. Broye, Murist, 4 Schw umgestanden, Frasses, 3 Schw verdächtig; Bez. Veveyse, Semsales, 1 Schw verdächtig -- Total 7 Schw urngestanden, 7 Schw verdächtig.

Schaffhauseu. Bez. Schleitheim, Schleitheim, l Schw umgestanden, l Schw verdächtig.

St. Gallen. Bez. Gossau, Straubenzell, l Schw umgestanden.

Aargau. Bez. Brugg, Brugg, l Schw ; Bez. Kulm, Schöftland, 5 Schw ; Hex. Aarau, Ober-Entfelden, 3 Schw, Hirschthai, 2 Schw -- Total 11 Schw umgestanden.

Waadt. Bez. Aigle, Ollon, 9 Schw umgcslanden, Ormonidessous, l Schw umgesfcinden; Bex. Avenches, Villars-le-Grand, l Schw verdächtig; Bez. CoSSOnay, Cossonay, l Sehw umgestanden, 3 Schw verdäolitig, Cuarnens, l 8<-hw umgestandea; Bez. Echallens, Echallens, l Schw verdächtig, Dommartin, l Schw verdächtig, Fey, l Schw verdächtig, Vuarrens, l Schw verdächtig, Rtteyres, 3 Schw verdächtig; Bez. Grandson, Grandson, l Suhw verdächtig, Provence, l Schw verdächtig; Bez. Lausanne, Belmont, 2 Schw umgestanden; Bez. Morges, Yens, \ Sclivv urngestanden, l Schw verdächtig, St-Prex, l Schw verdächtig; Bez. Moudon, PeyresPossens, l Schw umgestanden, l Schw verdächtig; Bez. Nyun, Commugny, l Schw umgestanden, Duillier, l Schw timgestanden, Gingins, 2 Schw umgestanden; Bez. Orbe, Orbe, l Schw umgestandeo, 33 Schw verdächtig; Bez. Oron, Thioleyres, 2 Schw verdächtig, Tavernes, 2 Schw umgestanden; Bez. Payerne, Grandcourt»

222

1 Schw verdächtig; Bevo. Rolle, Bursins, l Schw umgestauden ; Bez. Vevey, Chatelard, l Schw verdächtig, Jougny, 2 Schw verdächtig; Bez. Yverdon, Cuarny, 2 Schw verdächtig, Champvent, 2 Schw umgestanden, l Schw verdächtig, Susceraz, 2 Schw umgestaoden -- Total 28 Schw umgestanden, 58 Schw verdächtig.

Neuenburg, ße^. Neuenburg, Lignieres, l Schw umgestanden.

Gesammttotal 117 Fälle, 108 Verdachtsfälle.

Konstatirte Gesetzesverletzungen.

Zürich. Eine Buße von Fr. 20 (verspätete Erneuerung des Viehhandelspatents).

Bern. Zwei Bußen (Widerhandlung gegen Verordnung betreffend Fleischverkauf}; drei Bußen von je Fr. 5 (Anstände betreffend Gesundheitsscheine).

Schwyz. Eine Buße (Mangel eines Gesundheitsscheines).

Zug. Zwei Bußen von je Fr. 5 (Nichtabgabe des Gesundheitsscheine).

Freiburg. Zwei Bußen von je Fr. 5 (Anstände betreffend Gesundheitsseheine) ; zwei Bußen von je Fr. 10 (Verletzung des Art. 57 der eidg. Vollziehung^-Verordnung).

Appenzell A.-Rh. Eine Buße von Fr. 20 und Kosten (Widerhandlung gegen das Fleischsehaureglement).

Tessin. Eine Buße von Fr. 5 (Mangel des Gesundheitsscheines).

Waadt. Eine Buße von Fr. 10 und drei Bußen von je Fr. 5 (Anstände betreffend Gesundheitsscheine).

Neuenburg. Vierzehn Bußen von je Fr. 5, fünf solche von je Fr. 10, je eine Buße von Fr. 20, Fr. 30 und Fr. 80 (verschiedene Geserzesverletzun^en) ; eine Buße von Fr. 50 (Umgehung der grenzthierärztlichen Untersuchung).

^_ii s l a n cl.

Baden. 15.--30. September: Milzbrand, 9 Fälle; Rauschbrand, 3 Fälle.

Schwaben und Neuburg. September: Rotz, 2 Fälle; Maulund Klauenseuche,, ca. 30 Fälle.

223 Oesterreich-Ungarn war am 15. Oktober frei von der Rinderpest.

Tyrol und Vorarlberg. 16.--30 September : Die Maul- und Klauenseuche herrscht in den Gemeinden Fieberbrunn, Daoue, Verdesina, Villa Rondona, Castello, Prezzo, Brione, Busone, Creto und Cologna, die Anzahl der verseuchten Thiere beträgt ca. 700 ; Rothlauf, 29 Fälle.

Italien. 10.--23. September: Lungenseuche, 5 Fälle im Piemont (Turin), l Fall in der Lombardei (Mailand); Milzbrand, 14 Fälle im Piémont und in der Lombardei ; Rotz, einige Fälle in der Lombardei ; die Maul- und Klauenseuche herrscht fortwährend in der Provinz Sondrio.

Bekanntmachung.

W i e bekannt, gilt i n R u ß l a n d , R u m ä n i e n , G r i e c h e n l a n d u n d S e r b i e n d e r J u l i a n i s c h e K a l e n d e r (alter Stil), welcher gegen den bei uns geltenden Gregorianischen Kalender (neuer Stil) um zwölf Tage zurück ist.

Unsere Konsuln pflegen deßhalb bei ihren Uebersetzungen von in genannten Ländern errichteten, Schweizerbürger betreffenden Civilstandsakten jeder Datumsangabe die Worte beizufügen : v. st.

(vieux style = alter Stil). Es kommt indessen sehr oft vor, daß schweizerische Civilstandsbeamte in ihre Register nur das Datum alten Stils, ohne jenen erläuternden Zusatz, eintragen, was Unzukömmlichkeiten zur Folge haben könnte, da bei uns selbstverständlich jedes Datum als ein solches des Gregorianischen Kalenders gilt.

Es ist daher, um jeden Zweifel in dieser Hinsicht zu heben, angezeigt, daß die schweizerischen Civilstandsbeamten hei Eintragung von Civilstandsakten aus Ländern, wo der Julianische Kalender gilt, jedes Datum alten Stils durch Beifügung der Worte: ,,alter Stil" als solches bezeichnen, oder in anderer Weise, z. B. durch eine Randbemerkung, auf die Verschiedenheit der bei uns und in jenen Ländern geltenden Zeitrechnung aufmerksam machen.

B e r n , den 17. Oktober

1888.

Schweiz. Bundeskanzlei.

224

Bekanntmachung.

Mit Bezugnahme auf den Beschluß des Bundesrathes vom 17. November 1882, wonach unter Umständen auch Beamte und Bedienstete der eidgenössischen Verwaltungszweige, welche bei einer andern Lebensversicherung als beim Versicherungsverein der eidg. Beamten und Bediensteten versichert sind, bis zum Betrage von höchstens 5000 Franken Versicherungssumme, an der dem genannten Vereine zur Prämienreduktion jährlich bewilligten Bundessubvention Antheil haben sollen, und unter Hinweisung auf unsere bezügliche Bekanntmachung vom 16. Oktober 1883 (Bundesblatt Nr. 51 vom 20. Oktober 1883, Seite 602/603) werden die betreffenden Beamten und Angestellten hiemit aufgefordert, zur Geltendmachung ihrer Ansprüche für das Jahr 1888 die b e t r e f f e n d e n Prämienquittungen für das ganze laufende Jahr m i t B e g l e i t s c h r e i b e n bis längstens den 15. November nächsthin an das C e n t r a l c o m i t e des obgenannten Vereins (zur Zeit in Basel) einzusenden. Spätere Einsendungen könnten für das laufende Jahr nicht mehr berücksichtigt werden.

Um zeitraubende Reklamationen zu verhüten, ist es dringend nöthig, sämmtliche P r ä m i e n q u i t t u n g e n für die in Frage kommenden Versicherungen, die auf das Jahr 1888 Bezug haben, vorzulegen, worauf noch speziell aufmerksam gemacht wird.

Versicherungen, die von eidg. Beamten und Angestellten mit a n d e r n Gesellschaften abgeschlossen worden sind, sei es infolge allfälliger Abweisung durch den Versicherungsverein selbst, sei äs überhaupt vor erfolgtem Eintritt in den eidgenössischen Dienst -- also auch seit 1. Januar 1876 -- sollen hiebei ebenfalls Berücksichtigung finden, worauf hier noch besonders aufmerksam gemacht wird mit dem Beifügen, daß für neuebezüglichee Anmeldungen außer den Prämienquittungen auch «lie P o l i c e n eingesandt werden müssen. Das Datum des Eintritts in den eidgenössischen Dienst ist im Begleitschreiben anzugeben.

Das Nämliche gilt auch wieder von solchen eidgenössischen Beamten und Angestellten, welche Mitglieder des Versicherungsvereins, jedoch nicht bis zum Maximalbetrage von 5000 Franken, daneben aber noch bei einer andern Lebensversicherungsgesellschaft betheiligt sind. Immerhin kann es sich in diesem Falle nur um die Differenz der Prämie bis zum Höchstbetrage von 5000 Franken Total Versicherung handeln, da der Versicherungsverein statutengemäß auf eigenes Risiko keine höhern Versicherungen als bis 5000 Franken aufnimmt.

225

Im Begleitschreiben muß die A d r e s s e (Name und Vorname), sowie die d e r z e i t i g e a m t l i e h e S t e l l u n g , genau angegeben werden.

Das Centralcomite des Versicherungsvereins wird, wie bisher, bei Rücksendung der Belege die Auszahlung der Prämienantheile an der Bundessubvention besorgen und auf Anfrage hin direkt jede wünschbare Auskunft ertheilen.

B e r n , den 20. Oktober 1888.

Schweiz. Departement des Innern.

Zahl der überseeischen Auswanderer aus der Schweiz.

1888.

1887.

Januar bis Ende August .

September .

.

.

Monat.

6024 694

5131 798

-)-893 -- 104

Bis Ende September

6718

5929

-f-789

.

B e r n , den 15. Oktober [B. B. 88. IV. 100.]

Zu- oder Abnahme.

1888.

Eidg. statistisches BUreau.

Eidgenössisches Anleihen von Fr. 31,247,000 von 1887.

Eapitalrückzahlung auf 31. Dezember 1888.

Infolge der heute stattgefundenen I. Verloosung gelangen auf 31. Dezember 1888 aus dem 3 lk °/o eidgenössischen Anleihen von 1887 nachfolgende Obligationen zur Rückzahlung und treten von diesem Zeitpunkte hinweg außer Verzinsung :

Nr.

542 946

64 705 1037

Serie A à Fr. 1000 (245 Stück).

74 116 158 253 263 740 748 821 839 859 1054 1211 1285 1303 1346

299 907 1513

226

1544 W8ß 2343 2718 3136 3488 3917 4190 4728 5002 5234 5673 .5904 6728 7289 7712 8271 8567 8974 · 9327 9709 10371 10620 10832 11166 11579 11942 12401

1569 1997 2403 2803 3168 3515 3932 4342 4736 5025 5265 5739 5921 6731 7304 7780 8334 8633 8992 9345 9772 10373 10645 10839 11173 11620 1 1962 12431

1718 2050 2431 2806 3179 3571 4021 4427 4759 5138 5303 5778 5979 6883 7359 7786 8431 8641 9116 9392 9784 10376 10648 10867 11176 11651 12058 12444

1759 1905 2123 2183 2439 2462 2831 2863 3211 3200 3712 3696 4038 4108 4537 4548 4798 4858 5139 5161 5333 5394 5797 5818 6357 6497 6897 6928 7383 7389 7861 7904 8448 ' 8468 8683 8735 9160 9250 9556 9477 9849 9889 10444 10519 10678 10713 10959 10967 11220 11254 11664 1 1 682 12219 12221 124HO 1 2495

1917 1918 2289 2207 2538 2668 2991 2878 3356 3247 3766 3718 4177 4163 4595 4636 4892 4933 5181 5186 5474 5546 5824 5867 6647 6663 6961 7001 7450 7452 8005 8048 8493 8530 8892 8919 9279 9318 9615 9571 10126 10215 10524 10541 10756 10770 10996 11113 1 1 300 11340 11726 11867 12225 12263 12518

1923 2301 2672 3064 3362 3834 4179 4670 4936 5205 0592 5898 6666 72H5 7693 8183 8540 89-18 9325 9667 10247 1056D 10793 11158 11452 1 1 922 12367

Serie B à Fr.°5000 (40 Stück).

Nr.

327 977 1226 1553

23 340 1008 1230 1627

54 129 351 353 1009 1014 1348 1354 ie'56 1711

133 239 252 415 623 643 1026 1034 1050 1373 1438 1452 1721

277 877 1093 1496

284 903 1123 1533

386 727

402 769

Serie C à Fr. 10,000 (23 Stück).

Nr.

417 783

24 423 790

64 459 8!)7

89 474 935

126 527

131 598

229 625

377 694

Die Einlösung vorbezeichueter Obligationen im Gesam m tbctrage von Fr. 675,000 erfolgt bei der eidgenössischen Staatskasse, bei

227

sämmtlichen schweizerischen Hauptzoll- und Kreispostk«ssen, bei der Banque de Paris et des Pays-Bas in Paris, der Elsaß-Lothringischen Bank in Straßburg und bei der Filiale der Bank für Handel und Industrie in Frankfurt a./M.

Die Einlösung der Inhabertitel geschieht gegen einfache Rückgabe derselben. Auf Namen eingeschriebene Titel sind bei der Rückzahlung durch den Eigenthümer zu quittiren (§ 843 O.-R.).

Von dem auf 31. Dezember 1887 gekündeten 4 °/o Anleihen von 1880 sind eine Anzahl nicht konvertirter Obligationen im Betrage von Fr. 312,500 noch ausstehend. Die Inhaber der betreffenden Titel werden eingeladen, dieselben an einer der vorbezeichneten Kassen zur Einlösung vorzuweisen, mit dem Bemerken, daß die Verzinsung mit dem 31. Dezember 1887 aufgehört hat.

3

2

B e r n , den 29. September 1888.

Schweiz. Finanzdepartement.

Auswanderung nach Argentinien.

Aus einem Berichte des schweizerischen Konsulats in B u e n o s A i r e s geht hervor, daß die Einwanderungsbehörden in den Häfen der argentinischen Republik den Einwanderern bei der Ankunft die Ausweispapiere abnehmen, ohne sie ihnen wieder zurückzustellen.

Das Konsulat empfiehlt daher Schweizern, welche nach Argentinien auswandern und sich daselbst ansiedeln wollen, sich mit einem Doppel der Ausweisschriften ül>er Heimat und Bürgerrecht zu versehen.

Das unterzeichnete Departement bringt vorstehenden Rath des Schweiz. Konsulats zur Kenntniß derjenigen Schweizer, welche Argentinien zum Ziel ihrer Auswanderung zu machen »edenken.

B e r n , den 4. Oktober 1888.

3

3

Schweiz. Departement des Auswärtigen, Abtheilung Auswanderungswesen.

228

Bekanntmachung betreffend

den Uebertritt eines Jahrganges in die Landwehr, bezw.

den Landsturm, und

den Austritt eines Jahrganges aus der Wehrpflicht.

(Vom 10. Oktober 1888.)

Gemäß Artikel l, 10, 12, 16, 17 und 161 der Militärorganisation vom 13. November 1874 und den btmdesräthlichen Verordnungen betreffend den Uebertritt vom Auszug in die Landwehr und die Entlassung aus der Landwehr vom 15. September 1876 und 27. Dezember 1879, sowie den Bestimmungen des Bundesgesetzes betreffend den Landsturm, vom 4. Dezember 1886, und der Vollziehungsverordnung vom 5. Dezember 1887, werden hiemit folgende Anordnungen getroffen :

I. Uebertritt in die Landwehr.

  1. Offiziere.

§ 1. Mit dem 31. Dezember 1888 können, insofern sie ein daheriges Gesuch bis Ende Februar 1888 gestellt haben, in die Landwehr übertreten : a) die Hauptleute, welche im Jahre 1853 geboren sind ; b) die im Jahre 1856 gebornen Oberlieutenants und Lieutenants.

B. Unteroffiziere und Soldaten.

§ 2. Mit dem 31. Dezember 1888 treten in die Landwehr: a) die Unteroffiziere und Soldaten aller Grade der Infanterie, der Artillerie, des Genie, der Sanitätstruppen und der Verwaltungstruppen vom Jahrgange 1856; b) Unteroffiziere und Soldaten der Kavallerie, welche zehn effektive Dienstjahre zählen; ferner diejenigen, welche im Jahre 1856 gehören sind, auch wenn sie den gesetzlich vorgeschriebenen Dienst nicht durchwegs geleistet haben und insofern, als sie anläßlich ihres spätem Eintrittes zur Waffe sich nicht gegenüber dem Waffenchef zu längerm Auszügerdienst verpflichtet nahen.

Behufs Erlass der in Ausführung der Artikel 196 und 197 der Müitärorganisation nothwendigen Verfügungen haben die Kantone die Dienstbüchlein der zum Uebertritt berechtigten Kavalleristen an den Waffenchef der Kavallerie bis spätestens den 1. November einzusenden.

Das Personal der von den Eisenbahn Verwaltungen nach Artikel 29 der Militärorganisation zu stellenden Eisenbahndetaschemente wird für die Dauer der Anstellung bei der Eisenbahn verwaltung ohne Unterscheidung der Jahrgänge den Auszüger- oder Landwehr-Geniebataillonen zugetheilt.

229 C. Abgabe der Bewaffnungs- und Ausrllstungsgegenstände.

§ 3. Die in die Landwehr übertretende Mannschaft behält ihre Bewaffnung, Bekleidung und Ausrüstung, mit Ausnahme : a. der Dragoner und Guiden, welche die Handfeuerwaffe (Karabiner, Revolver) und die vollständige Pferdeausrüstung dem Staate abzuliefern haben ; b. der berittenen Unteroffiziere und Trompeter der Artillerie, welche den Revolver zurückzugeben haben.

§ 4. Bei Anlaß der nächsten Besammlung ist sämmtlicbe übergetretene Mannschaft durch die Kantone mit dem Landwehrabzeichen und entsprechender Nummer ihrer Einheit zu versehen.

§ 5. Kavalleristen, welche in die Landwehr übertreten, ohne die zehn Jahre Auszügerdienst erfüllt zu haben, oder nicht mehr im Besitze ihres ersten Dienstpferdes sind, werden bezüglich der vom Bunde beschafften Dienstpferde nach Artikel 197 der Militärorganisation behandelt.

II. Vebertritt in den Landsturm.

  1. Offiziere.

§ 6. Mit dem 31. Dezember 1888 erlangen Berechtigung zum Austritt aus der Landwehr die Offiziere aller Waffengattungen und Grade des Jahrgangs 1844, insofern sie ein bezügliches Ansuchen his Ende Pebrnar 1888 gestellt haben.

B. Unteroffiziere und Soldaten

§ 7. Mit dem 31. Dezember 1888 treten in den Landsturm : die Unter.

Offiziere und Soldaten aller Waffen und Grade vom Jahrgang 1844.

C. Abgabe der Bewaffnungs- und Ausrllstungsgegenstände.

§ 8. Die aus der Landwehr austretenden Unteroffiziere und Soldaten haben abzugeben: a) die Handfeuerwaffen sammt Bajonnet; von den übrigen Gegenständen, soweit dieselben auf Kosten des Bundes geliefert wurden: b) die blanken Waffen und das zur Bewaffnung gehörige Lederzeug, Patrontasche Inbegriffen ; c) die Feldflaschen, Brodsäcke, Gamellen, Trommeln, Musikinstrumente und die Aexte der Infanteriepionniere.

§ 9. Weil in der Folge die Wehrpflicht des Mannes erst mit der Beendigung des Dienstes im Landsturm abschließt, so ist die in diese Milizklasse übertretende Landwehrmannschaft nach dem Beschlüsse des Bundesrathes vom 25. Juli 1888 gehalten, im Sinne der Bestimmungen der Art. 144 bis 161 der Militärorganisation den Kaput oder Mantel, sowie den Tornister mit Munitionssäckcheu bis nach Ablauf der Landsturmpflicht als anvertrantes Eigentbum des Staates in gebrauchsfähigem Zustande zu erhalten.

230

III. Austritt aus der Wehrpflicht.

§ 10. Mit dem 31. Dezember 1888 treten ans dem Landsturm und somit aus der Wehrpflicht: a. die Offiziere aller Grade des Jahrganges 1833, insofern sie sich nicht zu längerer Dienstleistung bereit erklärt haben ; b. die Unteroffiziere und Soldaten aller Abtheilungen des Jahrganges 1838.

IV. Allgemeine Bestimmungen.

§ 11. Den Offizieren ist der Uebertritt in die Landwehr, bezw. in den Landsturm, sowie die Entlassung aus dem Landsturm, durch die betreffende Wahlbehörde in entsprechender Form besonders zur Kenntniß zu bringen.

§ 12. Die Kommandanten von zusammengesetzten Truppenkörpern, welche ihre zum Uebertritt in die Landwehr oder zum Austritt aus derselben berechtigten Adjutanten und Stabssekretäre zu behalten wünschen, haben dieses den betreffenden Wahlbehörden (bezüglich der Stabssekretäre dem Waffenchef der Infanterie) sofort anzuzeigen.

§ 13. Die Bewaffnungs- und Ausrüstungsgegenstände (inkl. Pferdeausrüstungen), welche der in die Landwehr übergetretenen oder aus derselben austretenden Mannschaft abgenommen werden, sind der administrativen Abtheilung der Kriegsmaterialverwaltung zur Verfügung zu halten ; derselben ist zum Zwecke der .Kontrolirung eine nach Waffengattungen geordnete Uebersicht der betreffenden Mannschaften einzusenden.

§ 14. Die Kantone sorgen dafür, daß die Kreiskommandanten den Uebertritt von Unteroffizieren und Soldaten in die Landwehr denselben im Dienstbüchlein bescheinigen und die neue Eintheilung entsprechend vormerken.

In gleicher Weise ist mit der Eintheilung der in den Landsturm Uebertretenden zu verfahren.

Die Anordnung zur Einziehung und Wiederabgabe der Dienstbüchlein ist Sache der Kantone.

§ 15. Die Kantone sorgen ferner dafür, daß von den Kreiskommandanden die auf den Uebertritt in die Landwehr nnd den Austritt aus derselben bezüglichen Mutationen den Kontroleführern sofort mitgetheilt werden. Bei eidg. Truppenkorps hat dies durch Vermittlung des Waffenchefs zu geschehen.

§ 16. Bezüglich Kontrolfiihrung nnd Rapportwesen beim Landsturm wird auf die Bestimmungen der Verordnung vom 5. Dezember 1887 verwiesen.

§ 17. Die Vorarbeiten für die Bereinigung der Kontrolen und der Dienst^ büchlein können sofort begonnen werden.

§ 18. Die Kantone haben gegenwärtige Anordnungen den Betheiligten in geeigneter Weise zur Kenntniß zu bringen und in den Publikationen für den Uebertritt in die Landwehr diejenigen Korps speziell zu bezeichnen, in welche die Uebertretenden dem Gesetze und den einschlägigen Verordnungen gemäß versetzt werden.

B e r n , den 10. Oktober 1888.

Schweizerisches Militärdepartement:

Rertenstein.

231

Bekanntmachung.

Durch Bundesrathsbeschluß vom 14. September 1888 (s. Bundesblatt IV, 109) ist die Rückvergütung des Monopolgewinnes auch auf aufgeführten Wermuthwein, künstlichen Rhum, künstlichen Cognac, künstliches Kirschwasser und ähnliche Alkoholfabrikate ausgedehnt worden. Exportfirmen, welche auf diese Rückvergütung Anspruch erheben wollen, haben sich beim Schweiz. Finanzdepartement zum Voraus anzumelden.

Da die Schweiz. Zollverwaltung mit der Kontrolirung solcher Sendungen bei der Ausfuhr beauftragt ist, so macht dieselbe die Interessenten hiemit aufmerksam, daß behufs Erlangung einer Rückvergütung des Monopolgewinnes für exportirten Wermuthwein, künstlichen Rhum, künstlichen Cognac etc. ein spezielles Ausfuhrdeklarationsformular aufgestellt worden ist. Auf der Rückseite dieses Formulars sind angebracht: I. eine Instruktion für die Ausfüllung der Deklaration; II. ein Auszug aus dem bundesräthlichen Reglement vom 4. November 1887, betreffend Rückvergütung des Monopolgewinnes auf ausgeführten flüssigen Alkoholfabrikaten; III. ein Auszug aus dem Eingangs erwähnten Bundesrathsbeschlusse vom 14. September abbin.

Exemplare des betreffenden in den drei Landessprachen aufgestellten Formulars (A. V. 4) sind schon jetzt zum Preise von zwei Centimes per Stück (Minimalabnahme '10 Stück) bei der unterfertigten Stelle, sowie bei den Zolldirektionen in Basel, Schaffhausen, Chur, Lugano, Lausanne und Genf, gegen vorherige Einsendung des Betrages in baar oder in Briefmarken, erhältlich.

B e r n , den 2. Oktober 1888.

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Schweiz. Oberzolldirektion.

232

Bekanntmachung betreffend

die Zollbehandlung von Ausstellungsgegenständen.

Reproduzirt.

In Erneuerung früherer Bekanntmachungen (siehe Bundesblatt 1875 Bd. IV, S. 207; 1879, Bd. I, S. 225; 1882, Bd. I, S. 434; 1884, Bd. I, S. 343, 1885, Bd. II, S. 193, etc. und Handelsamtsblatt 1883, I. Theil, Nr. 34; 1884 Nr. 21) werden nachstehend diejenigen zollamtlich vorgeschriebenen Bedingungen in Erinnerung gebracht, unter welchen für Ausstellungssendungen Zollbefreiung eintreten kann.

Gegenstände, welche an eine Ausstellung im Auslande gesandt werden, sind, um zollfreie Rückkehr nach der Schweiz zu genießen, hei ihrem Austritte aus der Schweiz der Freipaßabfertigung zu unterstellen. Zu diesem Behufe muß im Frachtbriefe und in der bezüglichen Deklaration das Verlangen nach einem Freipasse, unter genauer Bezeichnung der in der Sendung enthaltenen Gegenstände, deutlich angegeben sein, oder es müssen dem Vermittler der Sendung an der Grenze die nöthigen diesbezüglichen Instruktionen vom Absender ertheilt werden.

"Wird diese Vorschrift, welche die zollamtliche Kontrolirung der Sendung bei der Aus- und Wiedereinfuhr hehufs Feststellung der Identität ihres Inhaltes zum Zweck hat, außer Acht gelassen, so unterliegt die Sendung bei der Rückkehr der Verzollung.

Ebenso tritt Bezug des Einfuhrzolles ein, wenn der Freipaß anläßlich der Wiedereinfuhr bei der Zollstätte, die ihn ausgestellt hat, nicht vorgewiesen wird.

In gleicher Weise ist andererseits für Gegenstände, welche an Ausstellungen in der Schweiz bestimmt sind, behufs zollfreier Einfuhr, die Freipaßabfertigung zu verlangen. Für die Wiederausfuhr muß in diesem Falle, bei Vermeidung der Entrichtung des Eingangszolles, die im Freipaß anberaumte Frist eingehalten werden, Verlängerung derselben vorbehalten, wenn das Gesuch hiefür vor Ablauf des Freipasses gestellt wird.

Hat in Folge Außerachtlassung vorerwähnter Vorschriften die EinfuhrVerzollung stattgefunden, so bleibt der Zoll verfallen, und es können nachträgliche Reklamationen resp. Zollrückvergütungsbegehren keine Berücksichtigung finden.

B e r n , den 23. März 1885.

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Eidg. Oberzolldirektion.

233

Bekanntmachung.

Keproduzirt.

Seit 1. d. Mts. wird bei der absoluten Denaturatici! dem Sprit kein Anilinroth mehr zugesetzt. Dem Vernehmen nach sollen, ungeachtet der hierauf bezüglichen, unterm 26. Mai d. J. im Bundesblatt, Band III, Seite 226, sowie im Handelsamtsblatt vom 30. gl.Mts., Nr. 68, erschienenen Bekanntmachung, gegenwärtig noch bei einzelnen Verkäufern Vorräthe von roth gefärbtem Brennsprit existiren.

Mit Rücksicht auf den Umstand, daß der Zusatz an Anilinroth s. Z. nicht zum Zweck der Denaturation dem Alkohol zugesetzt wurde, sondern lediglich um denselben im Falle von mißbräuchlicher Verwendung leichter kenntlich zu machen, sieht sich das unterzeichnete Departement veranlaßt, hiedurch aufmerksam zu machen, daß es jedem Händler nunmehr frei steht, die Entfärbung von allfällig noch in seinem Besitze befindlichem absolut denaturirtem Sprit vornehmen zu lassen.

Um diesfalls dem Handel möglichst an die Hand zu gehen, wird auf folgendes mit unbedeutenden Kosten verbundenes Entfärbungsverfahren hingewiesen : Dem zu entfärbenden Sprit werden per Hektoliter ca. 200 Gramm Zinkstaub und ca. ein Weinglas voll Essig (eventuell Va Glas Essigsprit) zugesetzt, und mit einem geeigneten Instrumente (hölzernen Stabe oder Haken) wird hierauf das Ganze m e h r m a l s gut u m g e r ü h r t . Kleinere Quantitäten können auch einfach gehörig geschüttelt werden. Diese Manipulation bewirkt schon nach kurzer Zeit eine vollständige Entfärbung des Spiritus, welcher nun -- nach ca. Va Stunde -- z. B. durch einen Filzsack oder ein Flanellfilter abfiltrirt und verwendet werden kann.

Für die Entfärbung von Spritquantitäten unter einem Hektoliter ist der Zusatz an Zinkstaub und Essig selbstredend entsprechend zu reduziren. Der Zinkstaub muß in gut verschlossenen, trockenen und n i c h t h ö l z e r n e n Gefässen aufbewahrt werden, weil er die Feuchtigkeit leicht anzieht und sich infolge dessen bis zur Entzündung erhitzen kann.

B e r n , den 3. August 1888.

Eidg. Finanz- und Zolldepartement.

Bundesblatt. 40. Jahrg. Bd. IV.

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234

Bekanntmachung.

Reproduzirt.

Von Seite des Schweiz. Handelsstandes wird häufig Beschwerde darüber geführt, daß Waarensendungen aus dem Auslande außer den Zollgebühren sich noch mit weitern Gebühren, unter der Angabe ,,für Zollbehandlung", ,,Provision", ,,Deklaration", ,,Revision" u. s. w., belastet finden.

In Wiederholung früherer Bekanntmachungen wird hiemit neuerdings aufmerksam gemacht, daß solche Gebuhren weder vom Schweiz.

Zollpersonal, noch für Rechnung der Zollverwaltung bezogen, sondern daß seitens der letztern einzig und allein die tarifmäßigen Zollgebühren erhoben werden. Reklamationen wegen Bezuges von Nebengebühren sind daher nicht an die Zollverwaltung, sondern an diejenige Stelle (Speditor oder Güterexpedition an der Grenze), welche die Zollabfertigung vermittelt, zu richten.

Zugleich wird aufmerksam gemacht, daß die Deklaranten (resp.

die Speditoren oder Güterexpeditionen), welche den Zollstätten Kollektiv - Deklarationen abgeben, die Waarensendungen an verschiedene Adressaten umfassen, dafür entsprechende Kollektiv-Zollquittungen empfangen. Diese bleiben in Händen der Deklaranten, wogegen die Einfuhrfrachtbriefe mit einem zollamtlichen Stempel abgestempelt werden, aus welchem der Name der Zollstätte und der Betrag des erhobenen Zolles ersichtlich ist.

Derjenige Warenempfänger, welcher eine Zollquittung zugestellt zu erhalten wünscht, hat zu diesem Ende dafür zu sorgen, daß für ihn bestimmte Waarensendungen durch den Deklaranten jeweilen mit einer besondern Deklaration zur Verzollung angemeldet werden, in welchem Falle auch eine besondere Zollquittung ausgefertigt wird.

B e r n , den 1. Februar 1887.

Eidg. Oberzolldirektion.

B ekanntmachung.

Reproduzirt.

Zufolge einer vom schweizerischen Konsulat in Genua dem Bundesrath gemachten Mittheilung kommt es nicht selten vor, daß

235 schweizerische Auswanderer, welche sich bereits mit Schiffsbillets für die Reise nach Amerika versehen haben, am Vorabend des Einschiffungstages ohne Schriften daselbst anlangen. Nun können sich aber in Genua schriftenlose Personen nicht nach Amerika ein schiffen, was zur Folge hat, daß jene Leute meist in große Verlegenheit gerathen. Gelingt es hie und da dem Konsulat, auf telegraphischem oder anderem Wege die Identität der Betreffenden festzustellen, um si'e daselbst mit Pässen versehen zu können, so kommen die Leute ohne großen Schaden weg, allein die Möglichkeit der Feststellung der Identität ist nicht immer vorhanden. Die meisten der betreffenden Auswanderer geben vor, in der Schweiz vernommen zu haben, daß mau nach Amerika keine Schriften nöthig habe. Das Konsulat wünscht daher, daß das schweizerische Publikum auf diese ii-rthümliche Ansicht aufmerksam gemacht werde, welchem Wunsche das unterzeichnete Departement durch gegenwärtige Publikation Folge gibt.

B e r n , den 5. September 1887.

Schweizerisches Handels- und Landwirthschaftsdepartement : Abtheilung Auswanderungswesen.

Bekanntmachung.

Reprodnzirt.

Da Druckschriften, welche zur Vertheilung an die Mitglieder der Bundesversammlung bestimmt sind, meistens in ungenügender Anzahl eingesandt werden, indem Nachforderungen, sowie der Bedarf des Archivs etc. unberücksichtigt gelassen werden, so wird wiederholt daran erinnert, daß für solche Schriften eine Auflage von mindestens 250 Exemplaren erforderlich (wo der deutsche und französische Text existirt, 250 deutsche und 150 französische), und daß bei direkter Vertheilung, d. h. ohne die Vermittlung unseres Sekretariates für Drucksachen, ein etwelcher Reservevorrath an letzteres eingesandt werden sollte. Besser ist jedoch die Vermittlung durch genanntes Sekretariat.

B e r n , den 22. Dezember 1881.

Die Schweiz. Bandeskanzlei.

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Inhalt des schweizerischen Handelsamtsblattes; JV» 111, Tom 13. Oktober 1888.

Abhanden gekommene Werthtitel. Rechtsdomizile. Handelsregister. Eidgenössisches Anleihen von 1887. Bilanzen von. Versicherungsgesellschaften. Bundesraths Verhandlungen. Fabrikkrankenkassen. Eichung von Fässern. Ausfuhr der Schweiz nach den Vereinigten Staaten von Nordamerika. Weltausstellung von 1889 in Paris. Handelspolitisches. Zollwesen des Auslandes: Vereinigte Staaten von Nordamerika. Handclsmuseen. Ausländische Handelskammern. Litterarisches. Situation fremder Banken.

të 112, vom 17. Oktober 1888.

Abhanden gekommene Werthtitel. Rechtsdomizile. Handelsregister. Fabrik- und Handelsmarken. Wochensituation der Schweiz.

Emissionsbanken. Bilanzen von Versicherungsgesellschaften. Konsularbericht über den Kongostaat. Eichung von Fässern. Weltausstellung von 1889 in Paris. Zolhvesen des Alislandes: Brasilien.

Französische Handelsmuseen. Ausländische Handelskammern auf Madagaskar. Situation fremder Banken.

Schweizerisches Bundesarchiv, Digitale Amtsdruckschriften Archives fédérales suisses, Publications officielles numérisées Archivio federale svizzero, Pubblicazioni ufficiali digitali

Bekanntmachungen von Departementen und andern Verwaltungsstellen des Bundes.

In

Bundesblatt

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In

Foglio federale

Jahr

1888

Année Anno Band

4

Volume Volume Heft

46

Cahier Numero Geschäftsnummer

---

Numéro d'affaire Numero dell'oggetto Datum

20.10.1888

Date Data Seite

218-236

Page Pagina Ref. No

10 014 122

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