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Aus den Verhandlungen des Schweiz. Bundesrathes.

(Vom

3. April 18880

Nachdem die Einspruchsfrist für das Bundesgesetz vom 17. Dezember 1887, betreffend Abänderung des Zolltarifgesetzes vom 26. Juni 1884 *), mit dem 23. März 1888 abgelaufen, hat der ßundesrath dasselbe gemäß Art. 89 der Bundesverfassung in Kraft und vom 1. Mai 1888 an als vollziehbar erklärt, soweit es solche Tarifpositionen betrifft, bezüglich welcher die Schweiz durch keine Konventionaltarife gebunden ist.

Demnach werden mit 1. Mai folgende Aenderungen **) eintreten : ., T Tanf Nr

-

Einfuhr.

II. Chemikalien.

Holzessig, Essigsäure, rohe, mit brenzHchem Geruch : wird gestrichen und unter Tarif Nr. 17 versetzt . . .

17 Von der Tarif-Nr. 16 hieher versetzt: Holzessig, Essigsäure, rohe, mit brenzlichem Geruch Bleiweiß und Zinkweiß: 35a abgerieben *) | 36 Chromgelb; Chromgrün; Mineral blau; Pariserblau; Smalte; Ultramaria .

Zollansatz bisher.

nen.

Fr. Rp.

per q-

Fr. Ep.

per q.

--

--

16

--.30

  1. --
  2. --
  3. --
  4. 50
  5. --

*) Rundesblatt 1887, Bd. IV, S. 879.

**) Diejenigen Tarifpositionen, welche z. Z. noch gebunden sind, !

figuriren in diesem Verzeichnisse nicht; ebenso wurde von der Reproduktion von bloß redaktionellen Abänderungen Umgang genommen. -- Zusätze zu bisherigen Tarifpositionen, sowie neu hinzugekommene Tarifpositionen sind Jcursiv gedruckt.

*) Neue Position.

Bundesblatt.

40. Jahrg. Bd. II.

11

162 Tarif Nr.

Einfuhr.

IV. Holz.

53

54a 55 55a 61

62

70 71

72

73

Zollansatz bisher.

neu.

Fr. Rp.

per q.

Fr. Rp.

per q.

Bau- und Nutzholz, gemeines : roh oder bloß mit der Axt beschlagen; Flechtweiden, roh, nicht geschält; Faßholz, rohes*}; Reifholz; Rebstecken 05 -- . 20 /-- 1-.40 4 )/ in der Längenrichtung gesägt oder gespalten fSchnittwaaren, Schindeln, etc./: anderes als eichenes *) .

-- . 40 1. abgebunden -- . 60 1. 50 Flechtweiden, geschält *) . . .

2. -- -- . 05 Grobes Verpackungsmaterial (Packkisten, Packfàsser u. dgl.) für trockene Gegenstände -- . 50 1. 50 Holzwaaren : vorgearbeitete, gehobelte, nicht zusammengesetzte ; Holzdraht zur Zündhölzchenfabrikation ; Riemen oder unverleimte Bodentheile für 2. -- Parqueterie 4. -- ' Korbflechterwaaren von ungeschälten, ungespaltenen Ruthen; Besen von 4.

2 Reisi0' Korbflechter waaren , grobe, von geschälten, gespaltenen Ruthen, von Rohr oder Holzspänen, gebeizt oder 8. -- 12. ungeheizt; Siebmacherwaaren, grobe Korbflechter- und Siebmacherwaaren, feine: roh, gebeizt, gefirnißt, lackirt, gefärbt, polirt, etc. : c. Korbflechterwaaren, mit Textil30. --1 stoffen ausgeschlagen, gefüttert 40. --l 100. oder gepolstert J) 100. --} Bürstenbinderwaaren : grobe, in Verbindung mit Holz oder 25. -- Eiseu, nicht lackirt, nicht polirt . 20. --

*) Neue Position.

163 Tarif Nr.

Zollansatz

Einfuhr.

TI. Leder.

bisher.

neu.

Fr. Rp.

per q.

Fr. Rp.

per q.

83 Reiseartikel /Koffer,

Taschen, etc.], ganz oder theilweise aus Textilstoffen /Wachstuch, Segeltuch, Zwillich u. dgl./ verfertigt 1) . . . . J16. -1 70. -- \30. -/ Schuhwaaren : aus zugeschnittenen Geweben, mit Ledersohle : 87 aus Halbseide, Seide oder Sammet 80. -- 150. -- a u s andern Geweben . . . . 35. _ 88 50. 89 Vorgearbeitete Bestandteile von Schuhwaaren aller Art, solche aus Leder ausgenommen 30. -- 40. --

IX. Metalle.

B. Eisen.

122

Eisen, geschmiedet, gewalzt, gezogen : Zusatz zur Tarifposition 122: Dekapirte Bleche mit abgescheerten Ecken von 10 cm.

3. --

  1. 70

-- . 10 -- . 20 -- . 50

. 20 -- . 40 -- . 40

. 70 -- . 60

. 80 1. --

  1. 50 3. --
  2. -- 8. --
  3. Mineralische Stoffe.

167

Kalk, Gyps, Cément: fetter Kalk und Gyps, gebrannt oder

hydraulischer Kalk Romancetnent . . . .

. . .

Portlandcetnent, Schlacken- und Puzzolancemente . . . .

185 Asphaltfilz, Asphaltröhren, Holzcement

168 169 170

XI. Nahrungs- und Gennßmittel.

187 Schweineschmalz . . . .

188 Butter, frisch, gesotten, gesalzen *) Neue Position.

.

164 Tarif Nr.

Einfuhr.

XI. Nahrungs- und Genußmittel.

1

in

Eier

198 -200 '201 201« 1204 208a

216

Zollansatz bisher.

neu.

Fr. ßp.

per q.

Fr. Rp.

per q.

(f-.50')i

\-y

2 4.

6 12.

20.

è


Fleisch, frisch geschlachtetes . . .

Geflügel, lebendes 3. -- Geflügel, getödtetes; Wildpret . . .

8. -- Wurstwaaren /Charcuterie) 8) . . .

8. -- Tafeltrauben, frische . . . .

.

2. 50 Südfrüchte : Rosinen /Korinthen) 3) . . . .

3. -- 25. Gertreide, Mais, Reis, Hülsenfrüchte: in geschrotenen, geschälten oder gespalteneu Körnern, Graupe, Gries, Grütze; Mehl von Getreide, Mais, 2. 505)' Reis oder Hülsenfrüchten .

Ì1. 25 | 6 Teigwaaren;Zwieback und feine Bäcker- / 5.50 )1 l waaren ohne Zucker lio.- / W. ~ Honiö' 15. -- 8. Kaffeesurrogate aller Art: in trockener Form 4. -- 8. Cichorienwurzeln, getrocknete ; Feigen, geröstete, unter Nachweis ihrer Verwendung zur Fabrikation von Kaffeesurrogaten.

. .

. . . -- . 60 1. --

/i -*n

218 220 223 i 224

Tabak : fabrizirter Tabak: Rauch-, Schnupfund Kautabak 50. -- 240 Cigarren u n d Cigaretten . . . . 100. -- 247 Bier und Malzextrakt : in Fässern . .

3. 50

Ì239

x ) 2

75. 150. - 1 5. --

Bis 1. März 1888 (Ablauf des Handelsvertrages mit Italien).

) Vom 1. März 1888 an bis Ende April 1888 (bisheriger General- !

Zolltarif).

8 ) Neue Position.

4 ) Reis, in geschälten Körnern: bis 1. März 1888 (Ablauf des Handels- !

Vertrages mit Italien); vom 1. März bis Ende April 1888 Fr. 1. 25, bisheriger Greneralzolltarif.

5 ) Ausgenommen von der Zollerhöhung sind Griese aus Hart- ' weizen, für welche der bisherige Ansatz von Fr. 1. 25 beibehalten wird.

6 ) Teigwaaren : bis 1. März 1888 (Ablauf des Handelsvertrages mit ; Italien) Fr. 5. 50, vom 1. März bis Ende April 1888 Fr. 10. -- (bisheriger Generalzolltarif);

165 1

Tarif Nr.

Einfuhr.

XI. Nahrungs- und Genußmittel.

251 Weintrauben, frische, zur Weinbereitung . . . .

252a Kunstwein1') i n Fässern 1 253« Kunstwein ) in Flaschen oder Krügen 256 Wermuth: in Fässern, Flaschen oder

XIII. Papier.

Zollansatz bisher.

neu.

Fr. Rp.

per q.

2. 50 -- --

Fr. Rp.

per q.

4.

g 20! --

3. 502) 16. -- 3

/-· 60 )l 1.

Faserstoffe zur Papierfabrikation \ 1.60*)/ Versetzung von : Glas-, Rost- und Schmirgelpapier zu Tarif-Nr. 269.

Glas-, Rost- und Schmirgelpapier (bisher bei Nr. 268) 3. 50 10.

Papierwäsche wird von dieser Position ausgeschieden, als besondere Tarifnummer : 30. -- 50.

Papierwäsche Spielkarten .

80. -- 120.

266 268 269 271 271bis

276

25

--


XJLY. Spinnstoffe.

NB. Gemischte Garne, Gewebe, Bänder, Posamentir- und Strumpfwaaren unterliegen der Verzollung als reine Garne, Gewebe, etc. etc., aus demjenigen Stoffe, welcher mit dem hohem Zottansatze belegt ist.

(Ini bisherigen Zolltarife hieß es: ,,aus demjenigen Stoffe, welcher in denselben dem Gewichte nach vorherrscht".)

  1. Baumwolle.

Garne : auf Spuhlen, in Knäueln oder kleinen Strängchen (t'iir den Detail verkauf hergerichtet) , sowie drei- und mehrfach gezwirnte , gefärbte Garne in Strängen

282 i

/ll.-8)i 35. - · \20.- |

*) Da Kunstweine vertraglich nicht gebunden sind, treten für die- : selben die Ansätze des General tarifs in Kraft.

2 ) Bis 1. März 1888 Italien gegenüber zu Fr. 3. 50 gebunden.

s ; ) In nassem Zustande.

4 <

) Trocken.

5

) Drei- und mehrfach gezwirnte, gefärbte Garne in Strängen, bisher bei der Position 281.

166 Tarif Nr.

Einfuhr.

XIV. Spinnstoffe.

  1. Baumwolle.

286 287

288a 289 289a 291 292

Gewebe: glatte, geköperte: gebleicht, bunt, gefärbt, bedruckt sammtartige ; brochirter Tüll . .

Decken : ohne Näharbeit oder Posamentirarbeit : gebleicht, bunt, gefärbt, bedruckt *) . .

mit Näharbeit oder Posamentirarbeit Filztücher x) Strumpfwaaren . . .

Stickereien und Spitzen

Zollansatz bisher.

neu.

Fr. Kp.

per q.

Fr. Kp.

per q.

25. --

35. 50. --

30. --

35. -- 50. 40. -- 25. -- 50. -- 60. -- 100. -- 30. -- 30. -

B. Flachs, Hanf, Jute, etc.

NB. Leinen- oder Hanfgewebe, gemischte, bei welchen das Gewicht des Flachses oder Hanfes vorherrscht, sind verzollbar wie reine Leinen- oder Hanfgewebe.-')

Seilerarbeiten : Ungezwirnte rohe Bindfaden und Schnüre 309 Schläuche, Säcke Matten und Bodendecken aus Manillahanf, Cocos und andern ähnlichen Faserstoffen, Jute 8) ausgenommen : 310a gefärbt, bedruckt, etc. *) .

311 Oelleinwand, zur Verpackung . .

306

5. -- 15. --

12. -- 20. --

10. 4. --

15. 8. --

60. --

100. --

C. Seide.

NB. Gewebe und Bänder von Seide oder Floretseide, mit andern Spinnstoffen gemischt, sind verzollbar wie Gewebe und Bänder von reiner Seide oder Fioretseide, sofern die Seide oder Floretseide im Gewichte vorherrscht.2)

322 Stickereien Il

') Neue Position.

') Gemäß dem Handelsvertrage mit Prankreich.

8 ) Gegenüber Frankreich zu J?r. 7 gebunden.

167 Tarif Nr.

Einfuhr.

XIV. Spinnstoffe.

Zollansatz bisher.

neu.

Fr. Rp.

per q.

Fr. Rp.

per q.

-- . 60

-. 30

7. --

16. 70. --

30. --

50. --

3. 50

6. -

3. 50

15. --

50. --

70. --

D. Wolle.

Wolle: gewaschen (früher unter Nr. 325) .

Bezüglich der Verzollung von Halbwollfabrikaten, welche Frage sich zur Zeit noch in Untersuchung befindet, behält sich der Bnndesrath weitere Schiusanahmen vor.

346 Vorgearbeitete Hutfilze, gefärbt.

347a Filztücher *} 324

E. Kautschuk und Guttapercha.

351 Elastische Gewebe aller Art aus Kautschuk in Verbindung mit Baumwolle, Wolle, Seide, etc

F. Stroh, Rohr, Bast, etc.

355 Grobe Waaren: Matten, Bodendecken, Plaschenumhüllungen, et'., aus den sub Nr. 353 und 354 genannten Stoffen

355« Gemeine Waaren aus den sub Nr.

353 und 354 genannten Stoffen, wie z. B. Schuhe und Schuhsohlen, Handtaschen, Stuhlsitze, Körbe u.

dal. J) 357 Feine Waaren, nicht ausgerüstete Hüte, aus den sub Nr. 353 und 354 genannten Stoffen, sowie alle Waaren aus diesen Stoffen, in Verbindung mit Pferdehaaren, Garnen, Geweben, soweit sie nicht unter Nr. 361 fallen

1 ') Neue Position.

168 '· Tarif Nr.

Zollausatz

Einfuhr.

XIV. Spinnstoffe.

G. Confections- und Modewaaren.

358 360

!

362

363 [365

369

bisher.

nen.

Fr. ßp.

per q.

Fr. ßp.

per q.

Kleidungsstücke, Leibwäsche und andere fertige Waaren mit Näharbeit: 40. -- aus Baumwolle aus Halbseide und Seide, sowie solche aus Stoffen jeder Art mit Pelzbesatz; Pelzwerk, fertig oder zugeschnitten und abgepaßt, Besatzstreifen, etc. 100. -- Herrenhüte aller Art, ausgerüstet 100. -- fffarnirtl Betten (Matratzen, Kissen), fertige, ge40. -- füllte Regen- und Sonnenschirme: 40. -- wollene, leinene 15. -- Wagendeeken, fertige

70. --

200. -- 150. --

50. -- 50. 20. -- j

XV. Thiere und thierische Stoffe.

per Stück per Stück A. Thiere.

373 Ochsen und Stiere, geschaufelt

1

)

373bis Kühf und Rinder, geschaufelt l~) .

374 Jungvieh, ungeschaufelt 1) . . . .

375 Kälber bis auf 6 Wochen, oder nicht über 60. kg Gewicht 1) . . . .

376 Schweine mit oder über 25 kg. Gewicht j 377 Schweine unter 25 kg. Gewicht

5. 5. -- 2. --

25. 20. 5. --

  1. --

3.

2. --

8. --

per q.

per q.

--

30. 100. -

50. --

!

3.-!

  1. --
  2. Thierische Stoffe.

Häute und Felle: !

382a zusammengenäht, jedoch nicht abgepaßt, in sog. Tafeln oder Säcken, für Mantelfutter u. dgl. 2) . . .

387« Perrückenmacher- u. Haar arbeiten 2)

li

*)a Veränderte Fassung der bisherigen Positionen Nr. 373/375.

) Neue Position.

169 Tarif Nr.

Zollansatz

Einfuhr.

XVI. Thonwaaren.

Thonwaarea, grobe Dachziegel, Backsteine: gedämpft, geschiefert, glasirt. Ba lustres und architektonische Verzierungen, soweit sie nicht unter eine der nachstehenden Positionen fallen

405

bisher.

neu.

Fr. ßp.

per q.

Fr. Bp.

per q.

  1. 50
  2. --

XVII. Verschiedene Waaren.

'410 Feine Quincaillerie aus Achat, Alabaster, Bergkrystall, Bernstein, Jais, Meerschaum, Perlmutter, Schildpatt, sowie andere dergleichen Waaren (eingelegte Arbeiten u. dgl. ausgenommen *), soweit sie nicht unter eine der vorhergehenden Abtheilungen 100. -- fallen élla Lampen, fertige, ganz oder theilweise zusammengesetzt 2 ) 413 Siegel-, Pack- und Flaschenlack

. .

16. --

150. -- 30. -- 20. --

Ausfuhr.

I. Thiere.

4

Kälber nicht über 60 kg. Gewicht.

per Stück per Stück /-- 05 1 V--. 508)|

-. 05

') Frankreich gegenüber zu Fr. 30 gebunden.

Neue Position.

) Kälber mit 60 kg. Gewicht, früher unter Ausfuhrtarif Nr. 3 zu Fr. 0. 50 Cts. per Stück.

2 ) 8

Das Zolldepartement ist mit der weitern Vollziehung beauftragt.

170 Der bisherige Gesandte und bevollmächtigte Minister des deutschen Reiches bei der schweizerischen Eidgenossenschaft, Herr Kammerherr von B i i l o w , hat am 28. v. Mts. die von S. M. dem jetzigen deutschen Kaiser und König von Preußen Friedrich III.

erhaltenen neuen Kreditive dem Bundesrathe überreicht.

Der Bundesrath hat die Untersuchungstaxen für schweizerisches, aus dem Auslande zurückkehrendes Sömmerungs- und Winterungsvieh wie folgt festgesetzt: a. für Thiere des Pferde- und Rindviehgeschlechts, mit Ausnahme der Kälber unter 60 kg. Gewicht, per Stück b. für Kälber unte» 60 kg. Gewicht .

.

.

c. ,, Thiere des Schaf-, Ziegen- und Sehweinegeschlechts .

.

.

.

.

.

-

Fr. --. 50; ,, --. 40; n -- · 10-

Für ausländisches Sömmerungs-und Winterungsvieh sind bei der Ausfuhr folgende Rückvergütungen zu leisten : a. für jedes Thier des Pferde- und Rindviehgeschlechts b. für jedes Thier des Schaf-, Ziegen- und Schweinegeschlechts .

.

.

.

.

.

-

Fr. -- . 4 0 ; n --· 0^-

Die Beamten der Handelsabtheilung des Departements des Auswärtigen sind für die neue Amtsdauer vom 1. April d. J. bis 31. März 1891 wieder bestätigt worden, nämlich: FUr die Abtheilung Handel, Industrie und Gewerbe.

Als Abtheilungschef: Hr. Dr. Philipp W i l l i , von Mosen (Luzern) ; ,, Sekretär der Abtheilung: ,, Dr. Arnold Ei eh ma n n , von Ernetschweil (St. Gallen); ,, Redaktor des Handelsamtsblattes: ,, Alfred F u r r e r , von Hittnau (Zürich); ,, Uebersetzer: ,, Jules ( a f e l i e r, von Worb (Bern) ;

171 als Registerführer des Markenamts: Hr. Hans Or e l i i, von Zürich; ,, Kontroleur für die Stempelung der Gold- und Silberwaaren: ^ Emile Bon j o u r , von Lignières (Neuenburg); ,, Kontroleur für den Handel mit Gold-u. Silberabfällen : fl Kaspar B r u n n e r , von Unterhallau (Schaffhausen) ; ,, Registratur der Handelskanzlei : ,, Peter T h o m a n n , von Brienz (Bern); ,, Kanzlist des statistisch. Bureau: ,, Anton B i r b a u m , von Freiburg.

Als ,, ,, ,,

,,

ren) Hrn.

,, ,, ,, ,, ,, ,, ,, ,, ,,

Neu gewählt wurden: Statistiker: Hr. Albert Hu b e r , von Mettmenstetten (Zürich); Kanzlist der Handelskanzlei: ,, Albert K u m m e r , von Schaffhausen; Kanzlist des handelsstatistischen Bureau: ,, Gottlieb S e h a u b, von Hüttlingen (Thurgau) ; Kanzlist vom Bureau für den Handel mit Gold- und Silberabfällen: ,, Gustav M a r c h a n d , von Freiburg; Kanzlist des Markenamts: ,, Henri J u a t , von Cheseaux (Waadt).

Der Bundesrath hat zu Stabssekretären (Adjutant-Unteroffizieernannt : Franz F ä h , in Basel; Arnold A mie t, in Solothurn; Walter N ä f , in üetikon (Zürich); Friedrich F r ö h l i c h , in Lausanne ; Karl Kilo z i i , in Zürich; Gustave D o re t, in Yvorne (Waadt); Jean Di od a ti, in Genf; Wilhelm M ü l l e r , in Zoilikon (Zürich); Daniel Vera g u t h , in Bern; Otto S a x e r , in Baden;

172 Hrn.

,, ,, ,, ,, ,, ,, ,,

Adolf In fan gei-, in Fliielen (Uri); Gustave M a r c h a n d , in Bern ; Walter F r ü h , in St. Gallen; Otto W i t z i g , in Außersihl (Zürich); Konrad D ü n n e n b e r g e r , in Weinfelden.

Jules N a e g e l i , in Genf; Alfred B ü t z b e r g e r , in Langenthal (Bern); Alois F o n j a l l a z , in Cully (Waadt).

Vom Bundesrathe sind gewählt worden : Als Postkommis in Liestal :

Hr. Karl Friedrich Gysin , von Liestal, Postgehülfe daselbst.

,, Telegraphistin in Ballaigues: Frau Elise ßourgois, von und in Ballaigues (Waadt).

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1888

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2

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14

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Numéro d'affaire Numero dell'oggetto Datum

07.04.1888

Date Data Seite

161-172

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10 013 910

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