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Bericht des
Bundesrates an die Bundesversammlung zum Begnadigungsgesuch des wegen Nichtbezahlung von Militärpflichtersatz bestraften Emil Heuri, Uhrenmacher in Grenchen.
(Vom 1. Dezember 1908.)
Tit.
Emil Heuri, der in den kantonalen Akten bald als Landarbeiter, bald als Uhrenmacher bezeichnet wird, ist am 5. August 1908 vom Kreiskommando Solothurn dem Strafrichter überwiesen worden mit dem Berichte : ^Heuri hat sich seit mehr als 10 Jahren ohne Meldung in Grenchen aufgehalten und sich auf diese Art seiner Pflichterfüllung entzogen. Auf bezügliche Vorhalte wusste er nur durch Unflätigkeiten zu antworten. An die Steuer hat er, trotzdem ihm mehrmonatliche Zahlungsfrist gewährt wurde, nichts bezahlt. Die Renitenz, welche der Mann in dieser Angelegenheit an den Tag legte, dürfte nicht gerade geeignet sein, Milde walten zu lassen. " Vor dem Richter anerkannte der Verzeigte die Schuld unter Anerbietung von Zahlung. Da er aber innert einer Frist von 14 Tagen diesem Versprechen nicht nachkam, wurde er am 21. September wegen schuldhafter Nichtbezahlung der nicht verjährten Steuerbeträge zu 10 Tagen Gefängnis verurteilt, wobei das Gericht ausdrücklich feststellte, dass er bei nur einigermassen gutem Willen gar wohl im stände gewesen wäre, die Schuld zu tilgen, da er reichliehen Verdienst habe.
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Nunmehr ersucht Heuri um Erlass der Strafe durch Begnadigung, indem er behauptet, dass er ohne eigene Schuld nicht im stände gewesen sei, seiner Pflicht gegen den Staat nachzukommen. Er sei Arbeiter im Uhrenmachergewerbe und habe nur vier Tage Arbeit in der Woche und fünf Kinder zu ernähren.
Da aber Petent für die Richtigkeit der Behauptung, welche mit den Feststellungen der kantonalen Behörden im strikten Widerspruche steht, keinerlei Beweise vorlegt, so kann nicht auf dieselbe abgestellt und muss angenommen werden, dass es sich um schuldhafte Nichtbezahlung handle, welche die Bestrafung vollauf rechtfertige.
Wir stellen daher bei Ihrer hohen Versammlung den Antrag: Es sei das Gesuch des Emil Heuri abzuweisen.
B e r n , den 1. Dezember 1908.
Im Namen des Schweiz. Bundesrates, Der Bundespräsident:
Brenner.
Der Kanzler der Eidgenossenschaft: Bingier.
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Bericht des Bundesrates an die Bundesversammlung zum Begnadigungsgesuch des wegen Nichtbezahlung von Militärpflichtersatz bestraften Emil Heuri, Uhrenmacher in Grenchen.
(Vom 1. Dezember 1908.)
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Bundesblatt
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Jahr
1908
Année Anno Band
6
Volume Volume Heft
50
Cahier Numero Geschäftsnummer
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Numéro d'affaire Numero dell'oggetto Datum
09.12.1908
Date Data Seite
206-207
Page Pagina Ref. No
10 023 144
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