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Bericht des

Bundesrates an die Bundesversammlung zum Begnadigungsgesuch des wegen Nichtbezahlung von Militärpflichtersatz bestraften Amédée Magnenat, Buchbinder, wohnhaft in Plainpalais, Grand Bureau, Acacias.

(Vom 27. März 1908.)

Tit.

Am 1. Oktober 1906 wurde Amédée Magnenat von der Militärbehörde dem Strafrichter überwiesen, weil er trotz zweimaliger Mahnung die rückständigen Taxen nicht bezahlt hatte, nämlich Fr. 10.50 pro 1906 und Fr. 52.70 pro 1902/05. Der Richter gewährte ihm auf Ansuchen neuerdings Aufschub und zwar bis 4. Juli und 3. Oktober 1907. Als er aber einer weiteren Vorladung auf 26. Dezember gl. Js. keine Folge leistete, ohne sich zu entschuldigen, wurde er zu 24 Stunden Arrest verurteilt.

Jetzt ersucht Magnenat um Nachlass der Strafe durch Begnadigung, indem er behauptet, er sei wegen Arbeitslosigkeit nicht im stände gewesen, seiner Ersatzpflicht gänzlich zu genügen und er habe, wie sein Dienstbüchlein beweise, am Tage der Gerichtsverhandlung der Militärbehörde eine Abzahlung von Fr. 5 entrichtet in der Hoffnung, deswegen weitere Stundung zu erlangen, unglücklicherweise aber sei das Urteil bereits gefällt gewesen, als er diese Tatsache vor dem Richter habe geltend machen wollen.

849 Der Petent bringt keine Beweise für die behauptete unverschuldete Zahlungsunfähigkeit, und auf die von ihm geleistete Teilzahlung kann keine Rücksicht mehr genommen werden, nachdem ihr ein rechtskräftiges Urteil vorangegangen ist.

Wir stellen daher bei Ihrer hohen Versammlung den

A n t r ag: Es sei das Gesuch des Amédée Magnenat abzuweisen.

B e r n , den 27. März 1908.

ti

Im Namen des Schweiz. Bundesrates, Der Bundespräsident:

Brenner.

Der Kanzler der Eidgenossenschaft : Ringier.

Bundesblatt. 60. Jahrg. Bd. I.

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Bericht des Bundesrates an die Bundesversammlung zum Begnadigungsgesuch des wegen Nichtbezahlung von Militärpflichtersatz bestraften Amédée Magnenat, Buchbinder, wohnhaft in Plainpalais, Grand Bureau, Acacias. (Vom 27. März 1908.)

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Jahr

1908

Année Anno Band

1

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14

Cahier Numero Geschäftsnummer

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Numéro d'affaire Numero dell'oggetto Datum

01.04.1908

Date Data Seite

848-849

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10 022 838

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