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Bericht des

Bundesrates an die Bundesversammlung zum Begnadigungsgesuch des wegen Nichtbezahlung von Militärpflichtersatz bestraften Uhrenmachers Alcide Coullery, in Fontenais.

(Vom 27. März 1908.)

Tit.

Alcide Coullery, am 10. Oktober 1907 von der Militärbehörde wegen schuldhafter Nichtbezahlung der Militärsteuer pro 1907 im Betrage von Fr. 5.80 dem Strafrichter verzeigt, wurde zuerst von diesem auf den 26. November vorgeladen. Auf sein Ansuchen bewilligte ihm der Richter damals Aufschub bis 13. Dezember zur Begleichung der Schuld, als er aber bei dieser neuen Verhandlung trotz gehöriger Vorladung unentschuldigt ausblieb, erfolgte Beurteilung in seiner Abwesenheit mit Verhängung einer Strafe von vier Tagen Polizeiarrest, verbunden mit Wirtshausverbot für die Dauer eines Jahres und Auflage der Kosten.

Seither hat Coullery die Taxe bezahlt und ebenso die Kosten, und er stellt nun das Gesuch um Nachlass der Strafe durch Begnadigung. Er behauptet, wegen drückenden ökonomischen Verhältnissen nicht im stände gewesen zu sein, die Schuld rechtzeitig zu tilgen. Er sei Vater von fünf unerwachsenen Kindern, seine Frau sei krank und sein Verdienst von Fr. 5 per Arbeitstag reiche kaum hin zur Bestreitung des Unterhaltes der Familie.

Die Gemeindebehörde bestätigt als richtig, was der Petent über

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seine Lage vorbringt und sie sowohl als der Polizeirichter von Pruntrut empfehlen die Entsprechung des gestellten Gesuches.

Nachdem Coullery der zweitmaligen Vorladung vor den Richter keine Folge geleistet hat, würde es sich nicht rechtfertigen, ihm die Verhaftstrafe ganz zu erlassen. Dagegen halten wir die vom Richter- auferlegte Haftdauer von 4 Tagen, in Anbetracht der Umstände für za hoch und empfehlen eine Reduktion auf zwei Tage.

Hinwiederum erfordert das Interesse am Wohlergehen des Gesuchstellers und seiner Familie nicht, dass das Wirtshausverbot aufgehoben werde.

Wir stellen daher den Antrag : Die dem Aloide Coullery vier auf zwei Tage ermässigt.

auferlegte Haftstrafe wird von

B e r n , den 27. März 1908.

Tm Namen des Schweiz. Bundesrates, Der B u n d e s p r ä s i d e n t :

Brenner.

Der Kanzler der Eidgenossenschaft : Ringier.

-»-ÖJ-O-

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Bericht des Bundesrates an die Bundesversammlung zum Begnadigungsgesuch des wegen Nichtbezahlung von Militärpflichtersatz bestraften Uhrenmachers Alcide Coullery, in Fontenais. (Vom 27. März 1908.)

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Jahr

1908

Année Anno Band

1

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14

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Numéro d'affaire Numero dell'oggetto Datum

01.04.1908

Date Data Seite

846-847

Page Pagina Ref. No

10 022 837

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