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Schweizerisches Bundesblatt.

40. Jahrgang. III.

Nr. 37.

18. August

1888.

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Druck und Expedition derStämpflischenn Buchdruckerei in Bern.

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Kreisschreiben des

Bundesrathes an sämmtliche Kantonsregierungen, betreffend die Vornahme einer allgemeinen schweizerischen Volkszählung.

(Vom 14. August 1888.)

Getreue, liebe Eidgenossen, In Ausführung des Bundesgesetzes vom 29. April 1887, betreffend die Vornahme einer allgemeinen schweizerischen Volkszählung im Jahr 1888, lassen wir Ihnen in einer entsprechenden Anzahl von Exemplaren unsere bezügliche Verordnung vom 31. Juli d. J. zukommen, mit dem Ersuchen, dieselbe zur Kenntnißnahme und zur beförderlichen Anordnung der darin vorgesehenen Maßnahmen den Gemeindebehörden Ihres Kantons einzuhändigen.

Es handelt sich dabei in erster Linie um die Eintheilung der Gemeinden in bestimmte Zählkreise und um die Ernennung von geeigneten Volkszählern nach § 2 der Verordnung.

Gleichzeitig laden wir Sie ein, unserem Departement des Innern bis längstens Ende August nächsthin den Bedarf an ,,Zählkarten für Schulen", falls solche nach § 6 der Verordnung in Ihrem Kanton zur Anwendung kommen sollen, mitzutheilen. Endlich wollen Sie das nämliche Departement bis zu gleichem Termin in Kenntniß setzen, ob Sie sich mit der spätem direkten Versendung der Zählungsformulare an die Gemeindebehörden einverstanden erklären könnten, oder ob Sie vorziehen, die Spedition der Formulare selbst zu vermitteln. Für den Fall, daß Sie sich mit dem erstgenannten Verfahren, welches wir aus verschiedenen Gründen vorziehen, Bundesblatt. 40. Jahrg. Bd. 111.

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1034 befreunden könnten, wollen Sie unserem Departement des Innern ebenfalls bis Ende August ein Verzeichnis der Gemeinden Ihres Kantons nach dem gegenwärtigen Stande übermitteln. Es würde sodann Vorsorge getroffen werden, daß sämmtliche Gemeindebehörden bis längstens Mitte Oktober in den Besitz der nöthigen Formulare und Zählpapiere gelangen würden.

Wir benutzen diesen Anlaß, Sie, getreue, liebe Eidgenossen, sammt uns in Gottes Machtschutz zu empfehlen.

B e r n , den 14. August 1888.

Im Namen des Schweiz. Bundesrathes, Der B u n d e s p r ä s i d e n t :

Hertenstein.

Der Stellvertreter des eidg. Kanzlers : Schatzmann.

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Aus den Verhandlungen des Schweiz. Bundesrathes.

(Vom 4. Juli 1888.)

Der Negotiant F. Buser, von und in Aarau, betreibt in Zürich seit einer Reihe von Jahren den gewerbsmäßigen Ankauf von getragenen Kleidern. Derselbe wurde von den zürcherischen Behörden verhalten, sich bei Ausübung seines Gewerbes an die Bestimmungen des Gesetzes betreffend die Gewerbe der Pfandleiher, Feilträger und Gelddarleiher, vom 2l. Mai 1882, zu halten. Rekurrent beschwerte sich hierüber beim Bundesrath wegen Beeinträchtigung der Handels- und Gewerbefreiheit. Der Bundesrath ist auf den Rekurs wegen Inkompetenz, materiell nicht eingetreten, in Erwägung : 1) Daß die Kantone befugt sind, die Gewerbe der Pfandleiher, Feilträger u. s. f. gewissen Kontroibestimmungen und Beschränkungen zu unterwerfen, indem solche Vorschriften unter den Begriff der

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Kreisschreiben des Bundesrathes an sämmtliche Kantonsregierungen, betreffend die Vornahme einer allgemeinen schweizerischen Volkszählung. (Vom 14. August 1888.)

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Jahr

1888

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37

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Numéro d'affaire Numero dell'oggetto Datum

18.08.1888

Date Data Seite

1033-1034

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