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Aus den Verhandlungen des Bundesrates.
(Vom 17. November 1908.)
K ö n i g , James, geb. 1879, von Bern, Kaufmann in Wil (St. Gallen), Soldat des Füsilierbataillons Nr. 28/1, hat gegen einen Entscheid der Militärdirektion des Kantons Bern, seinen Militärpflichtersatz betreffend, Beschwerde erhoben.
Rekurrent ist im Mai 1899 nach Bestehung der Rekrutenschule mit, Urlaub ins Ausland gezogen und sodann im November 1903 in die Schweiz zurückgekehrt. Derselbe ist infolgedessen pro 1900 bis 1903 zur Entrichtung des Militärpflichtersatzes verhalten worden. Von den obligatorischen Wiederholungskursen hat König diejenigen von 1901 und 1903 versäumt, diejenigen von 1905, 1907 und 1908 bestanden. Die beiden ersteren Kurse hat der Genannte 1904 und 1906 nachgeholt, und es sind ihm hierauf die Taxen von 1901 und 1903 zurückvergütet worden.
Derselbe forderte indes auch die Steuern der beiden ändern Jahre zurück.
Der Bundesrat hat den Rekurs, gestützt auf folgende Gründe, abgewiesen : Nach der bundesrätlichen Verordnung vom 24. April 1885, erläutert durch das Kreisschreiben des Bundesrates vom 20. September 1897, besitzt ein Wehrmann einen Anspruch auf Rückerstattung von Militärpflichtersatz bloss insoweit, als er einen Wiederholungskurs, welchen er gemäss Jahrgang und Einteilung hätte bestehen sollen und für dessen Versäumnis er die betreffende Taxe entrichten musste, nachgeholt hat. Sofern nun diese Voraussetzungen im vorliegenden Falle zutreffen, hat gegenüber dem Rekurrenten eine Steuervergütung bereits in richtiger Weise stattgefunden. Derselbe hat dagegen weder 1900 noch 1902 einen Wiederholungskurs versäumt, den er alsdann hätte nachholen können. Er ist denn auch für 1900 und 1902 nicht speziell wegen Versäumnis eines solchen Dienstes, sondern deshalb besteuert worden, weil er damals als Beurlaubter überhaupt dienstfrei war. Besagte Jahre können ihm nicht als Dienstjahre angerechnet werden, und dafür sollen die entsprechenden Steuern einen Ersatz bilden.
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F e dei-li, Ferdinand, geb. 1867, von Uznach, in Zürich, Wachtmeister des Landsturmbataillons Nr. 69/IV, hat gegen einen Entscheid der Militärdirektion des Kantons Zürich, seinen Militärpfliclitersatz betreffend, Beschwerde erhoben.
Rekurrent hat, aus sanitarischen Gründen um zwei Jahre zurückgestellt, die Rekrutenschule erst 1889 bestanden, während er pro 1887 und 1888 zur Entrichtung des Militärpflichtersatzes verhalten worden war. Derselbe hat alsdann regelmässig Dienst geleistet; er verlangte nun die bezahlten Militärsteuern zurück, sein Begehren ist jedoch von der zürcherischen Militärdirektion abgewiesen worden.
Der Bundesrat hat den Rekurs aus folgenden Gründen abgewiesen : Nach der bundesrätlichen Verordnung vom 24. April 1885> erläutert durch das Kreisschreiben des Bundesrates vom 20. September 1897, besitzt ein Wehrmann einen Anspruch auf Rückerstattung von Militärpflichtersatz bloss insoweit, als er einen Wiederholungskurs, welchen er gemäss Jahrgang und Einteilung hätte bestehen sollen und für dessen Versäumnis er die betreffende Taxe entrichten musste, nachgeholt hat. Diese Voraussetzungen liegen nun hier nicht vor, und es kann die Taxe von 1887 ebensowenig wie diejenige von 1888 dem Rekurrenten zurückvergütet werden. Derselbe ist in jenen Jahren nicht speziell wegen Versäumnis eines Wiederholungskurses, sondern deshalb besteuert worden, weil er damals noch völlig dienstfrei war. Besagte Jahre können ihm nicht als Dienstjahre angerechnet werden, und dafür sollen die entsprechenden Steuern einen Ersatz bilden.
(Vom 20. November 1908.")
Dem Kanton B e r n wird zu Händen der Gemeinde Herzogenbuchsee an die Anschaffungskosten von Fr. 113 für einen Desinfektionsapparat nach Flügge zur Vervollständigung der Desinfektionsanlage im dortigen Absonderungshause ein Bundesbeitrag von 50 %, mithin Fr. 56. 50, bewilligt.
Dem Kanton A a r g au wird an die auf Fr. 80,000 veranschlagten Kosten für die Korrektion des Magdener-Baches ein Bundesbeitrag von 40 °/o der wirklichen Kosten zugesichert, im Maximum Fr. 32,000.
41 (Vom 24. November 1908.)
Vorgängig der Beschlussfassung über das Schultableau 1909 werden nachstehende, früh im Jahr beginnende Kurse der Generalstabsabteilung genehmigt: 1. Kurs für Eisenbahnbeamte 26. und 27. Januar, in Bern; 2. Stabssekretärschule 27. Januar bis 27. Februar, Ort wird später bestimmt; 3. Generalstabskurs I B. 24. Februar bis 8. April, Ort wird später bestimmt; 4. Abteilungsarbeiten während des ganzen Jahres je nach Bedarf in Bern.
Zu protestantischen Feldpredigern mit Hauptrnannsrang werden ernannt: 1. beim Korpslazarett 4: Pfarrer Fridolin H e e r , von Glarus, in Matt (Glarus); 2. beim Divisionslazarett 4: PfarreiHans H ä n n i , von Leuzingen (Bern), in Lenzburg; 3. beim Infanterieregiment 37 : Pfarrer Karl A r b e n z , von Andelfingen, Pfarrer in Höngg.
Dem Kauton Fr ei b ü r g werden an die Kosten für Entwässerungs- und Aufforstungsarbeiten in der Gemeinde St. Denis folgende Bundesbeiträge zugesichert: a. an die auf Fr. 48,850 veranschlagten Kosten für Entwässerung und Aufforstung: 60%, im Maximum Fr. 29,310; b. an die auf Fr. 4800 veranschlagten Kosten für Umzäunung : 50 %, im Maximum Fr. 2400 ; c. an die auf Fr. 2350 veranschlagten Kosten für Erstellung einer Schutzhütte für die Arbeiter : 50 %, im Maximum Fr.. 1175.
Herr Hans K a u f m a n n , Grenztierarzt bei den Zollämtern Chiasso Bahnhof und Strasse, wird in dieser Eigenschaft zu den Zollämtern St. Margrethen Bahnhof und Strasse versetzt.
Dem Kanton St. G a l l e n wird an die auf Fr. 14,000 veranschlagten Kosten für Erstellung eines Waldweges vom Sennhof nach Älpli, Gemeinde Mosnang, ein Bundesbeitrag von 20%, im Maximum Fr. 2800, zugesichert.
42 Die im Art. 5 der Konzession einer schmalspurigen Zahnradbahn von der Station Dornach-Arlesheim nach Gempen und auf die Schartenfluh (Gempenfluh) vom 19. Dezember 1902 (E. A. S. XVIII, 254) angesetzte und wiederholt, letztmals durch Bundesratsbeschluss vom 23. November 1906 (E. A. S. XXII, 346) erstreckte Frist zur Einreichung der vorschriftsmässigen technischen und finanziellen Vorlagen, sowie der Gesellschaftsstatuten, wird um zwei Jahre, d. h. bis zum 19. Dezember 1910, verlängert.
(Vom 27. November 1908.)
Herrn Francisco M o l i n a S a l a s wird als Generalkonsul der Republik Argentinien, in Genf, das Exequatur für die ganze Schweiz erteilt.
Zum Kommandanten der 2. Division wird ernannt : Herr Oberst-Divisionär Eduard W i l d b o l z , von Bern, Waffenchef der Kavallerie, in Bern.
Die Herren Obersten R o b e r t , Léon, von Chaux-de-Fonds, in Peseux, und S t i f f l e r , Johann Peter, von Davos, in Chur, werden entsprechend ihren Gesuchen als Kommandanten der Infanterie-Brigaden 4 und 16 entlassen und zu den nach Art. 51 der Militärorganisation zur Verfügung des Bundesrates stehenden Offizieren versetzt.
Nachgenannte Unteroffiziere werden zu Lieutenants der Genietruppen ernannt : 1. Diserens, Edouard, von Savigny, in St. Gallen ; 2. Amberg, Emil, von Basel, in Zürich ; 3. Forrer, Karl, von Winterthur, in Zürich ; 4. Tobler, Werner, von Eggersriet, in Zürich ; 5. Mugglin, Gustav, von Sursee, in Zürich ; 6. Basler, Paul, von Zeihen, in Zürich ; · 7. Stirnemann, Erwin, von und in Gränichen ; 8. Rüetschi, Emil, von und in Bern ; 9. Peter, Felix, von und in Aarberg ; 10. Täuber, Armand, von Winterthur, in Zürich ; 11. Bütikofer, Ernst, von Karnenried, in Wiedlisbach ;
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Jonneret, Albert, von Châtel-St. Denis, in Nyon ; Hoegger Max, von und in St. Gallen ; Peter Heinrich, von Gontenschwil, in Bern ; Schild, Robert, von Grenchen, in Olten ; Wittmer, Paul, von Solothurn, in Bern ; Scherer, Hugo, von und in Selzach ; Possert, Hans, von Hütten, in Schaffhausen ; Frey, Walter, von Olten, in Basel ; Ansermet, Auguste, von La Tour-de-Peilz, in Vevey ; Pfister, Rudolf, von Walliswil-Wangen, in Erlach ; Nicole, Gabriel, von Chenit, in Lausanne.
Die nachgenannten Unteroffiziere und Soldaten werden zu Lieutenants der Sanitätstruppen ernannt:
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A. Militärärzte.
Brüstlein, Gilbert, von Basel, in Bern; Naville, François, von und in Genf; Billeter, Armin, von Männedorf, in Zürich; Lang, Walter, von Kurzrickenbach, in Bern ; Züllig, Jakob, von Bgnach, in Bern ; Barth, Felix, von und in Basel; Frey, Walter, von und in Basel ; Helg, Léon, von Delsberg, in Lausanne ; Wirz, Paul, von und in Basel; Reinert, Ernst, von und in Solothurn ; Isenschmid, Robert, von und in Bern ; Geiser, Ernst, von Langenthal, in Aarau; Jentzer, Fritz, von Genf, in Bern; Casella, Alessandro, von Carona, in Bellinzona; König, Friedrich, von Wiggiswil, in Schönbühl ; Perrier, Henri, von Châtel-St. Denis, in Lausanne : Roux, Jacques, von Ste. Croix, in Lausanne; Trémolières, Robert, von und in Genf; Amstad, Alois, von Beckenried, in Wallenstadt; Rusca, Franchino, von Locamo, in Bern; Blanchod, Friedr., von Avenches, in Bière; Lüdin, Max, von Lampenberg, in Basel ; Stern, Heinrich, von Biel, in St. Gallen; Eberhardt, Karl, von Jegenstorf, in Herisau ; Gigon, Alfred, von Goumois, in Basel;
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Hate, Ernst, von Chur, in Schaffhausen; Ludwig, Hans, von Schiers, in Chur: Huggenberg, Ernst, von Winterthur, in Zürich; Monard, Edouard, von Ponts-Martel, in Porrentruy; Jeanneret, André, von Locle, in Luzern; Duplan, Edouard, von Röche, in Lausanne; Kläsi, Jakob, von Luchsingen, in Zürich ; Burckhardt, L., von und in Basel.
B. Militär apotheker.
Haffter, Hermann, von und in Weinfelden.
Zum Untersuchungsrichter im Militärgericht des 7. Territorialkreises wird ernannt: Hauptmann S c h e i t l i n , Karl, von und in St. Gallen, bisher Gerichtsschreiber im gleichen Gericht.
Zum Gerichtsschreiber im Militärgericht des 7. Territorialkreises wird ernannt: Oberlieutenant R o t h , Karl, Advokat, von Rheineck, in Thal (St. Gallen), bisher Landsturmkompagnie 11/78.
"\Vahlexi.
(Vom 24. November 1908.)
Post- und Eisenbahndepartement.
P o s t v e r w a 11 u n g.
Postcommis in Brig: Postcommis in Yverdon:
Emil Messerli, von Chaux-de-Fonds und Rueggisberg (Bern), Postaspirant in. Lausanne.
. .
Gustav Roy, von Premier (Waadt),.
Posthalter in l'Isle (Waadt).
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Telegraphenverwaltung.
Kreistelegraphendirektion Lausanne.
Sekretär I. Klasse : Karl Annen, von Lauenen (Bern), Sekretär II. Klasse der Telegraphendirektion.
Elektrotechniker I. Klasse: Alois Muri, von Tann (Luzern), Telephongehülfe I. Klasse in Lausanne.
Gehülfe I. Klasse: Paul Stoudmann, von Bussy s.
Morges, Telegraphen-Dienstchef in Lausanne.
· Sektion Sitten der K r e i s t e l e g r a p h e n d i r e k t i o n Lausanne.
Sektionschef; August Pillonel, von Estavayerle-Lac, Chef des Telegraphenu. Telephonbureau in Martigny.
Sekretär II. Klasse : Oscar Perrollaz, von Chalais (Wallis), Kaufmann in Sitten.
G-ehülfe II. Klasse : Hans Kalbermatten, von Hohtenn (Wallis), Gehülfe II. Kl. beim Materialbureau p1. Telegraphendirektion.
Kreistelegraphendirektion Zürich.
-Sekretör I.Klasse: Konrad Weber, von Stallikon (Zürich), Telegraphen-Dienstchef in Zürich.
Elektrotechniker I. Klasse : ErnstKäser,vonElflngen(Aargau), Sekretär II. Kl. bei der techn.
Abteilung der Telegraphendirektion.
Gehülfe 1. Klasse: Erwin Egloff, von Wettingen (Aarg.), Telephongehülfe II. Kl.
in Zürich.
K r e i s t e l e g r a p h e n d i r e k t i o n St. G a l l e n .
Sekretär I. Klasse : Michael von Arburg, von Triengen (Luzern), Telegraphen-Dienstchef in St. Gallen.
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Elektrotechniker I. Klasse : Gehülfe I. Klasse :
Emil Weber, von Zürich, Sekretär II. Klasse der techn. Abteilung der Telegraphendirektion.
Samuel Häusermann, von Egliswil (Aarg.), Telephongehülfe II. Kl.
in St. Gallen.
K r e i s t e l e g r a p h e n d i r e k t i o n C h u r.
Sekretär I. Klasse : Franz Joseph Werner, von Untereggen(St. Gallen),TelegraphenDienstchef in Chur.
Techniker I. Klasse : Alfred Lindenmann, von Fahrwangen (Aarg.), Gehülfe I. Kl.
bei der techn. Abteilung der Telegraphendirektion.
Gehülfe I. Klasse : Jakob Märki, von Rüfenach (Aargau'), Telephongehülfe I. Klasse in Basel.
Sektion Bellin/ona der Kreistelegraphendirektion Chur.
Sekretär II. Klasse : Silvio Rusca, von Agno (Tessin), Telegraphen-Dienstchef in Bellinzona.
Gehülfe I. Klasse: · Teofilo Gattoni,vonSoazza(Grau' bänden), Telegraphist in Bellinzona.
(Vom 27. November 1908.)
Post- und Eisenbahndepartement.
Registratur:
Eisenbahnabteilung.
Eduard Rüdt, von Illhard (Thurgau), bisher Kanzlist I. Kl.
Postverwaltung.
Posthal ter in Les A vants(Waadt): Edouard Jeanjaquet, von Neuenburg, Postcommis in Ciarens.
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Postcommis" in Richterswil : Postcommis in Zug : Postcommis in Chur:
Heinrich Huber, von Horgen (Zürich), Postcommis in Zürich.
Karl Bosshard, von Zug, Postcommis in Zürich, zurzeit im Tausch in Zug.
Kaspar Schiittier, von Niederurnen (Glarus), Postaspirant in Chur.
Telegraphenverwaltung.
1. Bei der K r e i s t e l e g r a p h e n d i r e k t i o n in B e r n .
Sekretär I. Klasse : Rudolf Leuenberger, von Bern, Telephongehülfe L Kl. in Bern.
Elektrotechniker I. Klasse : Emil Sandmejer, von Seengen (Aargau), Gehülfe I. Kl. bei der technischen Abteilung der Telegraphendirektion Bern.
Gehülfe I. Klasse : WilhelmWunderlin,von Mumpf (Aargau), Telegraphist in Bern.
2. Bei der S e k t i o n N e u e n b u r g .
Hans Erni, von Basel, Telephonchef in Biel.
Sekretär H. Klasse : Benjamin Kolp, von Ebnat (St.
Gallen), Telegraphendienstchef in Bern.
Gehülfe II. Klasse: LouisPerrin,vonNoiraigue(Neuenburg), Telegraphist in Neuenburg.
Sektionschef:
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1908
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02.12.1908
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