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Schweizerisches Bundesblatt.

60. Jahrgang. V.

Nr. 45.

# S T #

4. November 1908.

Botschaft des

Bundesrates an die Bundesversammlung betreffend den Voranschlag der schweizerischen Bundesbahnen für das Jahr 1909 (Vom 23. Oktober 1908.)

Tit.

Der Verwaltungsrat der schweizerischen Bundesbahnen hat uns unterm 26. September dieses Jahres seinen Bericht und Antrag betreffend das Budget für das Jahr 1909 unterbreitet.

Das Budget umfasst: 1. das Betreibsbudget mit 15 Beilagen, enthaltend die Voranschläge der Hülfs- und Nebengeschäfte; 2. das Budget der Gewinn- und Verlustrechnung; 3. das Baubudget; 4. das Budget der Kapitalrechnung.

Ferner legte der Verwaltungsrat den Bericht der Generaldirektion vom 4. September 1908 über die Verminderung der Ausgaben vor.

Zu diesen Vorlagen bemerken wir folgendes:

I. Allgemeines.

Die Verwaltung hat sich bemüht, das Budget wieder .ins Bundesblatt. 60. Jahrg. Bd. V.

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Gleichgewicht zu bringen. Trotzdem schliesst aber die Gewinnund Verlustrechnung pro 1909 mit einem Defizit von annähernd 6, Millionen Franken ab.

In ihrem Berichte vom 4. September 1908 kommt die Generaldirektion zum Resultate, dass bei allseitig gutem Willen und fortdauernder Aufmerksamkeit eine Beschränkung der Ausgaben, mit Ausnahme der durch die Gehaltserhöhungen bedingten, möglich wäre, ohne dass ausserordentliche Massnahmen, wie wesentliche Zugsverminderungen oder Tariferhöhungen nötig seien.

Allerdings sei auf die Aufhebung nicht durchaus nötiger Zugsverdoppelungen Bedacht zu nehmen.

Vom Verwaltungsrate sind behufs Erzielung weiterer Ersparnisse verschiedene Mittel vorgeschlagen, wie Reduktion der Zugskompositionen sowie der Zahl der Personenzüge und eine andere Auslegung des Arbeitsgesetzes.

Wir werden die Bestrebungen, das finanzielle Gleichgewicht der S. B. B. für die folgenden Jahre wieder herzustellen, nach Möglichkeit unterstützen. Immerhin muss hierbei aber eine Schranke in dem Sinne gezogen -werden, dass nicht etwa aus Sparsamkeitsrücksichten Massnahmen gebilligt werden, welche die Betriebssicherheit gefährden können.

Es darf hier auch erwähnt werden, dass uns die Generaldirektion mit Eingabe vom 24. Juli 1908 den Entwurf einer neuen Vollziehungsverordnung zum sog. Verstaatlichungsgesetz vorgelegt hat, in welchem unter anderem, mit Rücksicht auf die Einbeziehung der Gotthardbahn sowie anf die wachsende Geschäftsr last überhaupt, eine Vermehrung der Zahl der Generaldirektoren von 5 auf 7 vorgesehen ist.

Wir haben hierauf unterm 28. September folgenden Beschluss gefasst : 1. Auf die von der Generaldirektion der Schweizerischen Bundesbahnen vorgelegte neue Verordnung zum Verstaatlichungsgesetze wird zurzeit nicht eingetreten.

2. Das Eisenbahndepartement wird eingeladen, dem Bundesrat Bericht und Antrag einzubringen über die Frage, ob nicht, nötigenfalls auf dem Wege einer Gesetzesrevision, in der Organisation der S. B. B. erhebliche Vereinfachungen und Ersparnisse erzielt werden können.

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3. Das Eisenbahndepartement wird eingeladen, beförderlich die nötigen Anträge für die Einfügung der Gotthardbahn in die S. B. B. einzubringen.

Mit Rücksicht auf Ziffer l dieses Beschlusses dürfte es sich fragen, ob nicht an die Genehmigung des Betriebsbudgets und des Budgets der Gewinn- und Verlustrechnung der Vorbehalt zu knüpfen sei, dass diese Budgets diejenige Ausgabenverminderung erhalten sollen, welche sich aus der Nichterhöhung der Zahl der Generaldirektoren von 5 auf 7 ergibt.

Allein wir unterlassen es, Ihnen einen solchen Vorbehalt zu beantragen, indem wir es vermeiden möchten, dass diese Frage bei dem vorliegenden Anlasse erörtert werde.

II. Betriefosfoudget.

Die gesamten B e t r i e b s e i n n a h m e n sind zu 147,160,490 Franken veranschlagt, d. h. rund 4V* Millionen mehr als die Rechnung von 1907 und rund 3l/% Millionen mehr als das Budget pro 1908 aufweist. Die gesamten B e t r i e b s a u s g a b e n , einschliesslich der zu Lasten des Erneuerungsfonds gehenden Posten, sollen Fr. 103,836,820 betragen.

Der mutrnassliche B e t r i e b s k o e f f i z i e n t stellt sich damit auf 70,5* % ge§en 67,48 % nacn der Rechnung von 1907 und 68,21 % nach dem Budget 1908, alles ohne Berücksichtigung der Teuerungszulagen.

Die Betriebsausgaben übersteigen mit Fr. 103,836,820 um Fr. 7,386,432 diejenigen der Rechnung 1907 und um 5,786,115 Franken diejenigen des Budgets 1908. Davon entfallen 53,811,265 Franken (Fr. 5,344,007 mehr als Rechnung 1907 und 3,614,260 Franken mehr als Budget 1908) auf Personalkosten und 20,762,400 Franken (Fr. 454,560 mehr als Rechnung 1907 und Fr. 36,200 mehr als Budget 1908) auf Kosten des Unterhalts und der Erneuerung der Bahnanlagen und des Rollmaterials.

Die O b e r b a u - E r n e u e r u n g soll sich auf 106 km Geleise und 177 Weichen erstrecken (Budget 1908 127 km Geleise, 271 Weichen).

An F a h r l e i s t u n g e n sind 39,400,000 Lokomotivkilometer vorgesehen, d. h. 1,028,019 km oder 2,68 % mehr als 1907 effektiv geleistet und 800,000 km oder 2,07 °/o mehr als für 1908 veranschlagt.

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An R o l l m a t e r i a l werden ausrangiert: Lokomotiven

Personenwagen

Guterwagen

Nach ,, ,, ,,

Budget 1909 . . .

22 45 70 Rechnung 1907 . . .

11 37 23 Budget 1907 ...

16 50 97 Budget 1908 . . .

18 67 81 Vorausgesetzt, dass die Ausrangierungen wirklich erfolgen, was laut obenstehender Tabelle 1907 nicht der Fall war, kaun diejenige der Lokomotiven als genügend erachtet werden. Im Personen- und Güterwagenpark wird bei bessern Zeiten wieder ein etwas rascheres Vorgehen in der Ausserdienstsetzung des alten Materials Platz greifen müssen.

III. Baubudget» Der Versuch, das Budget von allen Bauten zu entlasten, deren Ausführung einstweilen nicht als wirklich notwendig, sondern bloss als in absehbarer Zeit wünschbar erscheint, ist unumwunden zu begrüssen. Dabei möchten wir aber darauf aufmerksam machen, dass mit der Reduktion des Baubudgets keineswegs gleichzeitig eine tatsächliche Ermässigung der wirklichen Bauverwendungen erzielt wird. Die Baubudgets der letzten Jahre waren nämlich derart aufgestellt, dass es von vornherein unmöglich war, die in denselben enthaltenen Bauten sämtlich und im vorgesehenen Masse im Budgetjahr wirklich auszuführen.

Will man aber künftighin das Baubudget mit lauter unumgänglichen Arbeiten belasten, so sollte anderseits darauf getrachtet werden, dass die vorgesehenen Summen auch wirklich in ihrem vollen Betrag ausgegeben werden. Es werden in diesem Falle, wie die folgende Tabelle zeigt, die tatsächlichen Bauverwendungen diejenigen der Vorjahre erreichen, wenn nicht übersteigen.

Effektive Bauausgaben

Baubudget

1906

1907

1908

1909

Verminderung 1909 gegenüber 1908

Fr.

Fr.

Fr.

Fr.

Fr.

249,189 2,898,622

1,770,000 2,950,000

-- 4,339,526 6,765,863 4,064,881 3,609,005

-- 6,960,200 8,344,800 7,626,400 5,714,800

im Jahr

Simplontunnel Rickenbahn Brienzerseebahn . . . . . . .

1,924,303 3,245,222 --

Kreis I Kreis II

4,580,935 4,686,916

Kreis IH Kreis IV

2,851,370 3,377,244 Total der 4 Kreise

15,496,465 18,779,275

Gesamtsumme (ohne Rollmaterial) . 20,665,990 21,927,086

1,000,000 -- 770,000 1,200,000 --1,750,000 500,000 -f 500,000 5,246,400 --1,713,800 6,923,200 -- 1,421,600 5,315,200 -- 2,311,200 5,467,000 -- 247,800

28,646,200 22,951,800

--5,694,400

33,366,200

--7,714,400

25,651,800

O5 CO

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Diese Erscheinung ist leicht erklärlich, wenn man bedenkt, dass noch auf eine Reihe von Jahren hinaus durchaus unvermeidliche Ausgaben für eine Reihe von wichtigen Um- und Ergänzungsbauten zu bestreiten sind. Hierbei fallen namentlich Bahnhoferweiterungen und Doppelspuranlagen in Betracht.

Damit diese an und für sich schon sehr kostspieligen Bauten die Bau- und die Kapitalrechnung so wenig als möglich belasten, ist es ferner notwendig, die Ausführung einmal begonnener Arbeiten möglichst zu beschleunigen, da sonst durch die hohen Bauzinse der zu buchende Gesamtausgabenbetrag noch bedeutend erhöht wird. Wie auch die Generaldirektion auf Seite 51 ihres Berichtes selber ausführt, lassen sich Bahnhof- und Stationsumbauten nicht nach Belieben beschleunigen oder langsamer betreiben ; wenn einmal mit den Änderungen begonnen worden ist, so erfordert auch die Sorge für die Sicherheit des Betriebes, dass man so rasch als möglich die definitiven Anlagen herstellt.

Wir müssen es neuerdings als wichtig bezeichnen, dass die Bauvorlagen für die in das reduzierte Budget aufgenommenen Arbeiten rechtzeitig aufgestellt und der Aufsichtsbehörde zur Genehmigung vorgelegt werden, damit die Bauarbeiten im Budgetjahr wirklich in Angriff genommen und prograrnmgemäss gefördert werden können.

Ausser diesen Erörterungen allgemeiner Natur, erlauben wir uns, aus dem Baubudget pro 1909 im einzelnen folgendes hervorzuheben.

Die Ausführung folgender in frühern Baubudgets enthaltenen Bauten wird v e r s c h o b e n , und das Baubudget pro 1909 enthält daher für dieselben keine Ansätze mehr : Voranschlag bezw.

noch auszugebender Betrag

Ersatz Mveauübergänge in Morges Fr. 317,000 Unterführung b e i Pully . . . . ,, 25,000 Kreis l Stationserweiterung Lutry ,, 196,000 Strassenunterführung in Territet . ,, 358,000 II. Geleise Martigny-Riddes . . . ,, 1,400,000 ( Geleiseerweiterung Rangierbahnhof n-M;,, TT J Ölten ,, 100,000 Erweiterung Aufnahmsgebäude Luzern (I. Rate) ,, 100,000

1

Übertrag

Fr. 2,496,000

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Voranschlag bezw.

noch auszugebender Betrag Übertrag

Kreis H

Kreis III

Kreis IV

Fr. 2,496,000

Ersatz Niveauübergange bei Herzogenbuchsee Bahnhofumbau Thun Bahnhoferweiterung Neu-Solothurn .

Stationserweiterung Schupfen Stationserweiterung Konolfingen nebst R i e g e l u n g s a n l a g e . . . .

Umbau der linksufrigen Zürichseebahn im Stadtgebiet Zürich (15 bis 20 Millionen Franken).

Bahnhoferweiterung Baden . . .

Stationserweiterung Wädenswil .

Umbau Aufnahmsgebäude Weesen Stationserweiterung Wettingen . .

Stationserweiterung Lenzburg Stationserweiterung Pfäffikon (Schwyz) Stationserweiterung Gisikon-Root .

Stationserweiterung Kernpthal

270,000 1,845,000 750,000 273,000 327,000

575,000 1,630,000 56,000 455,000 ·>·> 370;000 ·n

1) ·n ·n

n ·n ·n

375,000 96,000 190,000

Keine.

Total

Fr. 9,708,000

Die in das Budget aufgenommenen Beträge beziehen sich zum grössten Teil auf Bauten in Ausführung, sowie auf Überträge noch nicht begonnener Bauten aus dem Budget pro 1908 (Gesamtbetrag Fr. 21,020,100 oder 80,4 %)· Ganz neuei d- h - zum ersten Mal im Baubudget enthaltene Bauten sind verhältnismässig sehr wenige in Aussicht genommen (Gesamtbetrag Fr. 5,121,700 oder 19,6%).

Von diesen letztern Bauten sind folgende zu erwähnen, deren Gesamtkostenvoransohlag je Fr. 100,000 übersteigt:

Gesamtvoranschlag

Fr.

,, .

Kreis

Vorbereitung der Geleis vermehrune 5 auf der Strecke ReT nens-Lausanne .....

Stationserweiterung Sierre . .

Kreis II

Geleiseerweiterung Güterbahnhof Basel ......

Geleiseerweiterung Personenbahnhof Ölten .....

Neue Station Brittnau zwischen Zofingen und Reiden . .

Unterführung der Zufahrtsstrasse zur St. Karlibrücke in Luzern ......

Budgetansatz pro 1909

Fr.

160,000t 280,000

50,000 100,000

195,000*

70,000

470,000

200,000

122,000

90,000

580,000

200,000

300,000

100,000

280,000

50,000

146,000

30,000

655,000 ' 120,000

400,000 120,000

Total 3,308,000

1,410,000

Zollniederlagshaus Zürich . .

Neue Station Schübelbach zwischen Siebnen-Wangen und Reichenburg mit Beseitigung Kreis m.

von Niveauübergängen . .

Stationserweiterung Affoltern am Albis Abstellgeleise Rangierbahnhof ,, . Tv, St. Gallen . . ' . . . .

KreisIV< Stationserweiterung Rüthi (Rheintal)

Mit der Bemessung der Budgetbeträge für die einzelnen pro 1909 vorgesehenen Bauobjekte, können wir uns im Hinblick auf die Finanzlage einverstanden erklären.

Für Anschaffung von R o l l m a t e r i a l sind Fr. 10,865,000 vorgesehen gegen Fr. 18,757,000 im Vorjahr.

f Auf Ende 1908 Fr. 50,000 bereits verausgabt.

* Auf Ende 1908 Fr. 125,000 bereits verausgabt.

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Der Bedarf an Rollmaterial wurde auf Grund des Entwurfes für die Revision der bundesrätlichen Verordnung vom 8. Februar 1898 berechnet.

Wir halten die auf dieser Grundlage ermittelten Bestände insbesondere bezüglich der Lokomotiven für ungenügend; das Eisenbahndepartement steht darüber mit der Generaldirektion in Unterhandlung. Mit Rücksicht auf die dermalige Finanzlage wollen wir darauf verzichten, eine Änderung der budgetierten Zahlen zu verlangen.

Es sollen für die Periode 1909/10 beschafft werden: 86 Lokomotiven, 410 Personenwagen, 40 Gepäckwagen, 900 Güterwagen.

Für die schon im Budget pro 1907 vorgesehenen 4 Kranke'nw a g e n konnten die Projekte erst im Verlaufe des Sommers 1908 endgültig festgestellt werden. Der bezügliche Kredit musste daher auf das Jahr 1909 übertragen werden.

Das Budget der Kapitalrechnung gibt uns zu keinen Bemerkungen Anlass.

Wir empfehlen Ihnen den nachstehenden Beschlussesentwurf zur Annahme und benützen auch diesen Anlass, Sie, Tit., unserer ausgezeichneten Hochachtung zu versichern.

B e r n , den 23. Oktober 1908.

Im Namen des Schweiz. Bundesrates, Für den Bundespräsidenten: Müller.

Der Kanzler der Eidgenossenschaft: Eingier.

Beilage : Bericht und Antrag des Verwaltungsrates vom 26. September 1908.

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(Entwurf.)

Bundesbeschluss betreffend

den Voranschlag der schweizerischen Bundesbahnen für das Jahr 1909.

Die Bundesversammlung der schweizerischen Eidgenossenschaft, nach Einsicht 1. eines Berichtes und Antrages des Verwaltungsrates der schweizerischen Bundesbahnen vom 26. September 1908 ; 2. einer Botschaft des Bundesrates vom 23. Oktober 1908, b e s c h l i esst: Die nachfolgenden Budgets der schweizerischen Bundesbahnen für das Jahr 1909 werden genehmigt: 1. Das Betriebsbudget der schweizerischen Bundesbahnen, abschliessend mit Fr. 147,160,490 Einnahmen und mit Fr. 103,836,820 Ausgaben.

2. Das Budget der Gewinn- und Verlustrechnung der schweizerischen Bundesbahnen, abschliessend mit Fr. 52,703,670 Einnahmen und mit Fr. 58,480,000 Ausgaben.

3. Das Baubudget der schweizerischen Bundesbahnen im Betrage von Fr. 33,864,400.

4. Das Budget der Ausgaben der Kapitalrechnung der schweizerischen Bundesbahnen im Betrage von Fr. 36,889,650.

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Botschaft des Bundesrates an die Bundesversammlung betreffend den Voranschlag der schweizerischen Bundesbahnen für das Jahr 1909 (Vom 23. Oktober 1908.)

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1908

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Numéro d'affaire Numero dell'oggetto Datum

04.11.1908

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