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Schweizerisches Bundesblatt.

40. Jahrgang. I.

Nr. 1.

7. Januar 1888.

Jahresabonnement (portofrei in der ganzen Schweiz): 4 Franken.

Eirückungsgebühr per Zeile 15 Ep. -- Inserate sind franko an die Expedition einzusenden.

Druck und Expedition der Stämpflischen Buchdruckerei in Bern.

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Bundesbeschluß betreffend

die Förderung und Hebung der schweizerischen Kunst.

(Vom 22. Dezember 1887.)

Die Bundesversammlung der schweizerischen Eidgenossenschaft, nach Einsicht einer Botschaft des Bundesrathes vom 3. Juni 1887, beschließt: Art. 1. Der Bund betheiligt sich an den Bestrebungen auv Förderung und Hebung der schweizerischen Kunst durch Veranstaltung periodischer nationaler Kunstausstellungen, die in der Regel alle zwei Jahre stattfinden sollen, sowie durch Ankauf von Werken der nationalen Kunst zur Ausschmückung öffentlicher Gebäude und zur Bereicherung öffentlicher Sammlungen.

Ueberdies kann der Bund öffentliche monumentale Kunstwerke historischen und nationalen Charakters erstellen oder ihre Ausführung unterstützen.

Art. 2. Zu diesen Zwecken wird in den eidgenössischen Voranschlag alljährlich eine Summe von hunderttausend Franken aufgenommen. Dieser Kredit kann erhöht Bundesblatt.

40. Jahrg. Bd. I.

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werden, wenn das Bedürfniß hiefür sich fühlbar macht und wenn die finanzielle Lage des Bundes es erlaubt.

Wird der für ein Jahr bewilligte Kredit in demselben nicht aufgebraucht, so ist der übrig bleibende Betrag behufs späterer Verwendung einem besondern Fonds, ,,Schweizerischer Kunstfonds"1 genannt, über welchen jedes Jahr besondere Rechnung zu stellen ist, einzuverleiben.

Art. 3. Ueber die jährliche Vertheilung des ausgesetzten Gesammtkredites auf die verschiedenen genannten Aufgaben, sowie über dessen Verwendung im Einzelnen, beschließt der Bundesrath auf den Antrag des Departements des Innern, welches seinerseits alle bezüglichen wesentlichen Fragen der Vorprüfung und Begutachtung von Künstlern und andern Kunstverständigen unterstellt, welche vom Bundesrathe zu bezeichnen sind.

Ein vom Bundesrathe zu erlassendes Reglement wird hierüber die nähern Vorschriften aufstellen.

Art. 4. Der Bundesrath ist mit der Vollziehung dieses Beschlusses beauftragt.

Art. 5. Der Bundesrath ist beauftragt, auf Grundlage der Bestimmungen des Buudesgesetzes vom 17. Juni 1874, betreffend Volksabstimmung über Bundesgesetze und Bundesbeschlüsse, die Bekanntmachung dieses Beschlusses zu veranstalten und den Zeitpunkt des Inkrafttretens desselben festzusetzen.

Also beschlossen vom Nationalrathe, B e r n , den 21. Dezember 1887.

Der Präsident: Kurz.

Der Protokollführer: Ringier.

Also beschlossen vom Ständerathe, B e r n , den 22. Dezember 1887.

Der Präsident: A. Gavard.

Der Protokollführer: Schatzmann.

Der schweizerische B u n d e s r a t h beschließt: Aufnahme des vorstehenden Bundesbeschlusses in das Bundesblatt.

B e r n , den 27. Dezember 1887.

Im Namen des Schweiz. Bundesrathes, Der B u n d e s p r ä s i d e n t : Droz.

Der Kanzler der Eidgenossenschaft: Bingier.

N o t e . Datum der Publikation : 7. Janaar 1888.

Ablauf der Einspruchsfrist: 6. April 1888.

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Bundesrathsbeschluss über

den weitern Vollzug der einzelnen Theile des Bundesgesetzes vom 23. Dezember 1886 betreffend gebrannte Wasser.

(Vom 31. Dezember 1887.)

Der schweizerische Bundesrath, in Anwendung der Artikel 10, 20 und 21 des Bundesgesetzes vom 23. Dezember 1886, und in Ausführung und theilweis Abänderung seines.Beschlusses vom 15. Juli d. J., beschließt: 1. Die Einfuhr von gebrannten Wassern zu Zwecken der absoluten Denaturirung ist, bei Einhaltung der einschlägigen Bestimmungen des Bundesrathsbeschlusse vom 2. September 1887, betreffend das Denaturiren von Alkohol, und gegen Entrichtung des betreffenden Zollsatzes, bis auf Weiteres Jedermann gestattet.

Die Alkohol Verwaltung wird beauftragt, die erforderlichen Maßnahmen zu treffen, um baldmöglichst gemäß Art. 6 des Alkoholgesetzes absolut denaturirt Waare ebenfalls zum Verkauf bringen zu können. Hinsichtlieh der Abgabeorte, Preise und Bezugsbedingungen für solche Verkäufe wird der Erlaß eines bundesräthlichen Reglements vorbehalten.

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Bundesbeschluß betreffend die Förderung und Hebung der schweizerischen Kunst. (Vom 22. Dezember 1887.)

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1888

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01

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07.01.1888

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