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Aus den Verhandlungen des Bundesrates,
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(Vom 6. März 1908.)
Herrn Eduardo de A g u i a r Va 11 i m wird dasExequatur als Vize-Konsul der Vereinigten Staaten von Brasilien in Genf erteilt.
Der schweizerische Bundespräsident und der Konsul von Dänemark haben am 4. dies ein Protokoll unterzeichnet über die Hinterlegung der Ratifikationsurkunde Dänemarks betreffend die internationale Übereinkunft, vom 26. September 1906, über das Verbot von gelbem Phosphor zur Fabrikation von Zünd- ' hölzchen (A. S. n. F., Bd. XXIV, S. 70).
5 Der dänische Bevollmächtigte hat zugleich die Erklärung; des dänischen Ministeriums der auswärtigen Angelegenheiten abgegeben, dass die erwähnte Übereinkunft, ausser für daseigentliche Königreich Dänemark mit Einschluss der FaröerInseln auch für die dänischen Antillen Geltung habe.
Nachdem der Bundesrat von den eidgenössischen Ständen ermächtigt worden ist, ein Übereinkommen betreffend Vereinheitlichung der Vorschriften für die starkwirkenden Arzneimittel abzuschliessen, und nachdem der Austausch der Ratifikationsurkunden dieses Übereinkommens am 29. November 1906 in Brüssel stattgefunden hat, wird dessen Aufnahme in die eidgenössische Gesetzsammlung verfügt. Es ist, gleichzeitig mit der Pharmacopcea helvetica, editio IV, am 1. März 1908 in Kraft getreten.
(Vom 10. März 1908.)
Major der Infanterie I s e l i n , Christoph, von und in Glarus, bisher zur Disposition, wird in den Generalstab versetzt.
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Der Abschluss der Betriebsrechnung der Alkoholverwaltung pro 1907 ergibt bei einem Saldovortrag aus dem Vorjahre von Fr. 195,156. 44 einen Einnahmenübersehuss von Fr. 6,861,875. 61.
Budgeliert war bei einem Saldovortrage von Fr. 100,000.
«in Einnahmenübersehuss von Fr. 5,990,000, so dass das Ergebnis des Jahres 1907 um rund Fr. 777,000 besser ist als der Voranschlag.
Der Bundesrat hat nun den Einnahmenübersehuss verteilt wie folgt : 1. An die Kantone (Fr. 1. 95 per Kopf, statt der budgetierten Fr. 1. 80) Fr. 6,483,794. 85 2. Tilgung von Expropriationsentschädigungen ,, 5. 35 3. In den Fonds zur Erstellung eines Spritreservoirs in Delsberg . . . . ,, 3,669. 50 4. Vortrag auf neue Rechnung . . . ,, 374,405. 91 Total wie oben Fr. 6,861,875. 61 Bei dieser Verteilung von Fr. 6,483,794. 85 entfallen auf die einzelnen Kantone die nachverzeichneten Summen : Zürich Fr. 841,692. 15 Bern ,, 1,152,282. 30 Luzern ,, 286,478. 40 · Uri . .
,, 38,477. 40 ' . Schwyz ,, 108,129. 45 OBwalden . : . . . ,, 29,776. 50 .
Nidwaiden . . . . _ 25,383. 15 Glarus ,.
62,932. 35 - ' Zug ,, 49,151. 70 Freiburg . , . . . . ,, 250,007. 55 Solothurn . . . . . . ., 196,571. 70 Basel-Stadt . . . . ,, 220,125. 7 5 Basel-Landschaft . . ,, 133,888. 95 Schaffhausen . . . . ,, 81,137. 5 5 Appenzell A.-Rh 107,991. -- Appenzell I.-Rh.
. . ,, 26,264. 55 St. Gallen . . . . . . .
489,434. 40 Übertrag
Fr. 4,099,724. 85 '
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Graubünden Aargau Thurgau Tessin Waadt Wallis Neuenburg Genf
Übertrag . . . .
. . . .
Total
Fr. 4,099,724. 85 ,, 204,876. 7 5 ,, 402,985. 05 ,, 221,286. 60 , 270,168. -- ,, 555,112. 35 ,, 222,608. 10 ,, 246,870. -- ,, 260,163. 15 Fr. 6,483,794. 85
Nachstehende Oberstlieutenants und Regimentskommandanten der Landwehr II, deren Kommandostäbe infolge Auflösung der Landwehr II aufgehoben wurden (s. Bundesbl. 1908,1, 348)y Stadier, Emil, Uster, Hubacher, Fritz, Biel, Odermatt, Th., Buochs, Häfelin, Otto, Solothurn, Viollier, Louis, Genf, Bonna, Aug., Genf, Schouh, Herrn., Tavannes, Gutersohn, Jul., St. Gallen, Kind, Gottfr., Chur, Amsler, Otto, Aarau, werden gemäss Artikel 51 der Militärorganisation zur Verfügung des Bundesrates gestellt, mit Ausnahme der Oberstlieutenants Bonna und Kind, wovon ersterer den Befestigungen von St. Maurice, letzterer dem St. Gotthard zur Verfügung gestellt wird.
Zufolge der neuen Militärorganisation sind bei der Infanterie taktische und technische Kurse eingeführt worden.
Der Bundesrat hat beschlossen, den Teilnehmern an diesen Kursen den Gradsold auszurichten.
Das allgemeine Bauprojekt der elektrischen Schmalspurbahn Lugano-Tesserete, für die Anfangsstrecke dieser Bahn von km. 0 his km. 0,445 (alt km. 0,600) mit Anschluss an den Bahn-
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hof Lugano der Gotthardbahn wird in Anwendung von Art. 2 und 8 des Nebenbahngesetzes und Art. 14 und 30 des Eisenbahngesetzes unter einigen Bedingungen genehmigt.
An den im Jahre 1908 in Frankfurt a. M. stattfindenden.
I. internationalen Kongress für Rettungswesen wird abgeordnete Herr Oberst Alfred M ü r s e t , eidgenössischer Oberfeldarzt.
Es werden folgende Bundesbeiträge zugesichert : I. Dem Kanton S t. G a 11 e n an die auf Fr. 52,000 veranschlagten Kosten für Ergänzungsarbeiten am Berschnerbach bei Wallenstadt : 50 % , im Maximum Fr. 26,000.
II. Dem Kanton G r a u b ü n d e n : 1. An die Kosten für Fortsetzung der Entwasserungsarbeiten im Rutschgebiet von Brienz (Voranschlag Fr. 27,000) : 50 % , im Maximum Fr. 13,500.
2. An die Kosten für die Korrektion der Landquart von Felsenbach bis zum Rhein (Voranschlag Fr. 100,000) : 40 % , im Maximum Fr. 40,000.
III. Dem Kanton B e r n : 1. An die Kosten für Verbau- und Aufforstungsarbeiten ini Rumpfelwald, Gemeinde Oberried (Voranschlag Fr. 8000) : 70 % , im Maximum Fr. 5600.
2: An die Kosten für Verbau und Aufforstung der ,,Schiltrieseten", Einwohnergemeinde Lütschental (Voranschlag Fr,, 10,073) : 70 % , im Maximum Fr. 7051. 10.
3. An die Kosten für Bodenerwerb und Aufforstungsarbeiten an der ,,Hohmatt", Burgergemeinde Biel : a. 60 % an die Kulturkosten (Voranschlag Fr. 24,130) Fr. 14,478 ; b. 30 % an die Erwerbskosten (Voranschlag Fr. 56,114) - · Fr. 16,834.20.
4. An die Kosten für Verbau- und Aufforstungsarbeiten im Trachtbachgebiet, Gemeinde Brienz : ». 70 % an die Kosten der Kultur und Entwässerung (Voranschlag Fr. 13,570) = Fr. 9499 ;
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Si 50 % an die Kosten für Verbau und Verschiedenes (VoM anschlug Fr. 15,430) -- Fr. 7715.
IV. Dem Kanton S c h w y z : 1. An die auf Fr. 5300 veranschlagten Kosten für Anlage eines Schlittweges im sogenannten Oberbrunnenwald, der Korporation Tuggen : 20 % , im Maximum Fr. 1060.
2. An die zu Fr. 30,500 veranschlagten Kosten für eine Waldweganlage im ,,Kratzerli-Güspiswies", der Genossame und Korporation Lachen : 20 % , im Maximum Fr. 6100.
V. Dem Kanton S c h a f f h a u s e n an die zu Fr. 9500 veranschlagten Kosten der Erstellung eines Eebweges am Köteberg, Gemeinde Hallau (Länge 538 m., Breite 4,5 m.) : 40 % , im Maximum Fr. 3800.
(Vom 13. März 1908.)
Herrn Abdon Vargas Q u i n o n es wird als General-Konsul von Peru in der Schweiz, mit Sitz in Genf, das Exequatur erteilt.
Herrn Karl Wilhelm V e r m a i r e , bisherigem · niederländischen Vizekonsul, wird das Exequatur erteilt als Konsul der Niederlande für die Kantone Genf, Waadt (mit Ausschluse von Montreux), Wallis, Neuenburg und Freiburg, mit Sitz in Genf.
Das schweizerische Vizekonsulat in Sao Paulo wird zu einem Konsulat erhoben und Herr Achilles I s e 11 a , bisheriger schweizerischer Vizekonsul, zum Konsul befördert. Sein Amtsbezirk hat sich auf den Staat Sao Paulo (V. Konsularbezirk) zu erstrecken.
Das Vizekonsulat in Desterro wird aufgehoben und dafür ein Konsulat in Curityba für die Staaten Parana und Santa Catharina (VI. Konsularbezirk) errichtet.
Der bisherige VI. Konsularbezirk hat fortan den VII. Konsularbezirk zu bilden.
Herrn Emil M o r s c h , von Rottweil (Württemberg), wird die nachgesuchte Entlassung von seiner Professur für Statik,
605 i Brückenbau und Hochbau in Bisen am eidgenössischen Polytechnikum, auf den 30. September nächsthin, unter Verdankung der geleisteten Dienste gewährt.
"W^ahlen.
(Vom 10. März 1908.)
Justiz- und Polizeidepartement.
Pol i z ei wesen.
Kanzlist I. Klasse des Zentralpolizeibureaus : Friedrich C. Lüthi, von Lützelflüh (Bern), Postbeamter in Bern.
Finanz- imd Zolldepartement.
Zollverwaltung.
'Gehülfen II. Klasse: AugustKolb,vonLanzeuneunform (Thurgau).
Ernst Zurkinden, von Freiburg.
Antonio Agustoni, von Pedrinate.
Paul Knecht, von Zürich.
Edelbert Schenker, von Ölten.
Kontrollgehülfe beim Hauptzollamt Basel B. B. : Theodor Gascard, bisher Kontrollgehülfe in Pruntrut.
·Gehttlfe II. Klasse : Heinrich Hinter, von Basel, Einnehmer beim Nebenzollamt Hüningerstrasse bei Basel.
Post- imd Eisenbahndepartement.
Postverwaltung.
Postcommis in Sarnen : Ernst Helbling, von Jona (St.
Gallen), Postaspirant in Sarnen.
Bundesblatt. 60. Jahrg. Bd. I.
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606 Posteommis in Bellenz:
t.
Franz Mariotti, von Locamo, Postcommis in Chiasso.
Pierino Brunetti, von Arbedo fTessin), Posteommis in St.
Gallen.
August Croce, von Quinto (Tessin), Posteommis in Zürich,
(Vom 13. März 1908.)
Post- und Eisenbahndepartement.
Postverwaltung.
Posteommis in Chaux-de-Fonds : Georg Thiébaud, von Buttes (Neuenburg), Posteommis in Zürich.
Julius Bégnin, von Rochefort (Neuenburg), Postcpmmis in Zürich.
Unterbureauchef in Ölten : Hans Aeschbach, von Leutwil und Ölten, Posteommis in Ölten.
Schweizerisches Bundesarchiv, Digitale Amtsdruckschriften Archives fédérales suisses, Publications officielles numérisées Archivio federale svizzero, Pubblicazioni ufficiali digitali
Aus den Verhandlungen des Bundesrates.
In
Bundesblatt
Dans
Feuille fédérale
In
Foglio federale
Jahr
1908
Année Anno Band
1
Volume Volume Heft
12
Cahier Numero Geschäftsnummer
---
Numéro d'affaire Numero dell'oggetto Datum
18.03.1908
Date Data Seite
600-606
Page Pagina Ref. No
10 022 819
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