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Ans den Verhandlungen des schweizerischen Bundesrathes.

(Vom 24. Juli 1854.)

In einer an den Bundesrath gerichteten Note vom 20. dieß spricht die königl. großbrittanische Gesandtschaft bei der schweiz. Eidgenossenschaft, im Austrage ihrer Regierung, die Hoffnung aus, es werde das von Ruß...

Iand zu negozirende Staatsanleihen auf den Geldpläzen

der Schweiz, rükfichtlich ihrer erklärten Neutralität, keine Unterstüzung finden.

Mit Note vom 18. d. Mts. macht die königl. bayerische Gesandtschaft , unter Bezugnahme auf ihre Zuschrift vom 16. Mai abhin (fiehe Bundesbl. Band II, Seite 491),.

dem Bundesrathe die Anzeige, daß die zum Behufe des Bezuges von Waffen, Munition und Zündhütchen ans und durch Bayern von Kantonalbehörden ausgestellten Zeugnisse durch die .Bundeskanzlei und durch die bayerische Gesandtschastskanzlei in Winterthur nothwendig beglaubigt sein müssen, wodurch Fälle von Verzögerung (wie dieß bereits geschehen), .welche daraus entstanden, daß erst nach Produzirung der Zeugnisse am Orte der Lagerungsbehörde die mangelnden amtlichen Atteste nachgeholt werden mußten, ver-

mieden und allfälligem Schaden für die Bezngsberech-

tigten vorgebeugt, so wie die Geschäfte überhaupt befördert werden.

Dem schweiz. Konsul in Kalifornien, Herrn Th. von .Rutti von Bern, ifi die von ihm unterm 14. l. M.

35 nachgesuchte Entlassung von seiner Stelle, unter Verdankung der geleisteten guten Dienste ertheilt, und an

dessen Stelle gewählt worden: der gegenwärtige Vize^

konsul in San .^raneiseo, Herr Rudolf Kellersber.^ g er von Baden.

(Vom 26. Iuli 1854.)

Zur Beurtheilung des eines Diebstahls angeklagten und geständigen Soldaten Adolphe Raeine von Tra^ melan, Kts. Bern, hat der Bundesrath, aus den Antrag seines Militärdepartements, ein Kriegsgericht aufgestellt

und in dasselbe gewählt: ^. zum Großrichter: Herr von Gonzenbach, Oberf^ lieutenant im eidg. Iufiizstabe, in Muri bei Bern ^ b.. zum Auditor: Herr Em. von Buren, Hauptmann

im eidg. Justizstabe, in Thun;

... zu Richtern: Herr Hauptmann Ludwig Pfyffer;

., Oberlieutenant Emil R o t h p l e ^ d.. ,, Suppleanten:HerrOberlieut.KarlBurkhardt^

" ^. Unterbeut. Sam. W ild^.

Das aus 96 Paragraphen bestehende, mit 8 Uebergangsbestimmungen verseheue und vom 28. Iuni d. J.

datirte Gesez über die Militärorganisation des Kantons ......nterwalden nid dem Wald ist vom Bundesrathe genehmigt worden.

(Vom 28. Iuli 1854.)

Der Bundesrath hat dem aus 57 Paragraphen begehenden und vom 27. März d. J. datirten Geseze über

die Militärorganisation des Kantons A p p e n z e l l der i n n e r n R h o d e n die Genehmigung ertheilt.

^ Dem von der Regierung des Kantons Bern empsohlenen Gefuche der Ortschaft Kroschenbrunnen entsprechend, hat der Bundesrath sein Post- und Baudepartement ermächtigt, in gedachtem, an der Bern. ^ u z e r u e r s t r a ß e liegenden Orte eine Postablage zu errichten.

Um das schweiz. Militär mit den sie speziell betressenden .Bestimmungen des Bundesgesezes über die StrasRechtspflege sür die eidg. Truppen genau bekannt z^ .machen, hat der Bundesrath die ihm von seinem Militärdepartemente vorgelegten sogenannten Kriegsartikel genehmigt nnd beschlossen, daß dieselben den Kantons.regiernngen zur gehörigen Bekanntmachung in E.rtraabdrüken mitgetheilt und in die amtliche Gesezessammlung .^^Eidgenossenschaft aufgenommen werden sollen.

Wahlen des Bundesrathe^.

Zollbeamte: ^8. Juli, ^err Konstantin Hub er, bisheriger Zollkontroleur in Stein am Rhein, zum Einnehmer an der Hauptzollstätte Schaffhausen. Jahres-

-

gehalt .^r. 2000.

,, ^rr .^. Munzinger, bisheriger Gehilse an der deutschen Bahn in Basel, zum nunmehrigen Adjunkten daselbst. Jahresgehalt

.^r. 1600.

Postbeamter : 2^. Juli, ^err Jost Schulder von Sursee, zum Posthalter daselbst. Jahresbesoldung: .^r. 800.

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Aus den Verhandlungen des schweizerischen Bundesrathes.

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1854

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36

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31.07.1854

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34-36

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