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SchweizerifcheS

B u u d e sb l a t t.

Jahrgang VI. »and n.

Nr°. 20.

Samstag, den 22. April 1854.

im ni'i'L-I'nr.

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Beriet des

schweizerischen Bundesrathes an die hohe Bundesversammlung über seine Geschäftsführung im Jahr 1853.

(Fortsezung.)

VI. Abtheilung.

·Geschäftskreis des Handels-- und Zottdeprtïieinentë.

A. Handelsdepartement.

Die Bewegungen des Handels im Allgemeinen hatjeu im lezten Jahre im Vergleich z« früheren Iûhren jugenommen. Der Verkehr zwischen der Schweiz, und i>tm Ausland? darf ein sehr belebter genannt weroen. jD{e Einfuhr erreichte eine bis dahin nie gefehene Hohe. Die %u$f und ...Durchfuhr hingegen blieb gegenüber dem Iahre1852 um etwas zuriik. Dagegen hatte die Schweiz, wenn auch weniger als andere unserer ..Ttochbarlander, Bundesbla«, Jahrg. VI. Bd. IÎ.

·

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Allgemeiner ilharakter deï Bewegung».

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die -Folgen der leztjahrigen Mißernte mitzufühlen. vObschon ihre eigene Produktion im Berichtsjahre nach den Angaben der Kantonsregierungen nicht allzuweit hinter einer Mittelärnte zurük blieb, so hatte doch das Steigen der Getraidepreife aus den ausländischen Märkten die natürliche Folge, daß solche auch auf den einheimi* fcheu Pläzen stiegen*), wodurch der Spekulation ein bedeutendes geld er-üfsnet wurde.

Obgleich die preise noch bei Weitem nicht die .Phc von denen im Jahre 1846 und 1847 erreicht hatten, fiengen doch die durch allerlei Gerüchte und übertriebene Berichte beängstigten Gemüther an, besorgt zu werden, und der größere Theil des Publikums glaubte wirklich an eine natürliche Thenrung. Der Bundesrath hat ij)i..ser Angelegenleit ìtets seine ungetheilte Aufmerksamfeit geschenkt und aus den amtlich eingegangenen Be# richten die Ueberzeugung geschöpft, daß die .-ebensmrUel·jhenrung, namentlich in der Schweiz, mehr eine künstliche fein müsse. Er fand daher auch nicht sür zwefmäßig, den Bezug des Eingangszofles auf Mehl und Getraice einzu* flellen; und zwar nicht bloß deßwegen, weil dadurch einzig p Gunsten der Spekulanten, und nicht des Publikums, der Bundesfasse eine bedeutende Summe entzogen worden wäre, sondern vorzüglich aus dem Grunde, weil eine solche .ÜftafregelAenöstlichkeitüber wahren Mangel verrathen, und baher eher die Preise noch mehr in die'pöl'.e getrieben hätte.

2)abei behielt er fich indessen immer vor, bei wirklichem üKangel die Eingangszolle aus Sebensmitteln momentan p vermindern, oder auch deren Bezug ganz einzustellen.

·) Es ist hier nicht zu übersehen, daß die Schweiz ihren Bedarf «n Getraide nie ganz erzeugen kann, und alle Jahre für einen btden..

{enden Theil ans fremde ..produite angewiesen ist.

301 ...Die fto lg e hat gezeigt, daß die Ansicht des Bundesrathes die richtige war ; denn seit einiger Zeit fallen die preise auf den meisten größeren Pläzen dnrchgehends, und die vorhandenen Vorräthe beweisen, daß vorzüglich die Spekulation die Preise auf jene künstliche Höhe ge# Bracht hatte. Bei günstigen Ausfichten für die dießjährige -Aernte dürften die Preise bald wieder auf den Normalstand hinab gesunken sein.

Die Bestrebungen des Auslandes in Herstellung von QM^tamgm ·Schienenwegen äußerten ihre Rukwirkungen auch auf der 3Sttit$W> rnittel.

die Schweiz. ...Die öffentliche Meinung, die in vielen ©egenden unsers Vaterlandes noch im Anfange des -Berichtsjahres den -Sisenbahnen geradezu entgegen war, wurde durch die Macht der Verhältnisse in kurzer Zeit zur (.xrkenntniß gebracht., daß die Schweiz auf diesem Gebiete nicht zurük bleiben dürfe, wenn sie nicht Gefahr laufen wolle, ihre bisherige kommerzielle Befceutung zu verlieren. Die vielen Konzessionen, welche im Laufe des Jahres 1853 »erlangt und ertheilt wurden, beweisen, wie sehr man sich mit dieser gfrage beschäftigte.

Da dieser Gegenstand in einem anderen Abschnitte unferes Geschäftsberichtes näher behandelt ist, so verweisen wir hier einfach dorthin. Immerhin ist die Her.» stellung von Eisenbahnen in der Schweiz, in Bezug auf die .-paupttransitlinien im Berichtsjahre zur Gewiß# heit geworden, und die daherigen Bauten sind theilweife begonnen. Dieser ijortschritt wird «nsern Handel und Verkehr neu beleben, namentlich mnn es gelingt, den Transit aus Italien nach Deutschland der Schweiz zu?

zuwenden. Zudem werden durch dieses schnelle und wohlfeile Transportmittel viele unserer .Produkte, darnnter vielleicht bisher wenig beachtete, ihren Abfaz soool im Innern als nach dem Auslande leicht uud zu schönen

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SßerhMiniffe zarn Ausland im Allgemein ·
«erhäUnifse zu den einzelnen ·Staaten.

(Snfjland.

Preisen finden, während unsere Bedürfnisse von außen bedeutend MOigeï und schneller bezogen werden künnen.

Wesentliche Veränderungen in Bezug auf die -pandefs- und Zollverhältnisse zwischen der Schweiz und andern Sändern haben imBerichtsjahre keine stattgefunden. Einzia der von Oesterreich gegen .-.Cesfin angeordnete Blokus hat die direkte Ausfuhr aus dem Kanton Tesfin nach der Lombardie ganz verhindert, die Einfuhr wesentlich be* schränkt und überhaupt den Verkehr über jene Gränze beinahe gänzlich unterbrochen, so daß die tesfinische 33evolkerung uur über piemontefifches Gebiet mit der 2ombardie verkehren kann, worunter natürlich Handel und Verkehr bedeutend leiden.

Die Handelsbewegung der Schweiz mit fremden Staaten war, wie bemerkt wurde, im Ganzen lebhaft.

Der Verkehr zwischen der Schweiz und England hat im Berichtsjahre bedeutend zugenommen. Der Absaz von Schweizer-Produkten dorthin hat fich in den meisten Artiteln »ermehrt. Besonders jiark war derjenige von Seiden- und Baumwollenwaaren. Auch der Slbsaj »on Uhren und .Bijouterie war fehr bedeutend, obwol hie und da Bedauern darüber ausgedrükt wurde, daß in jüngster Zeit manche wenig empfehlenswerthe Käufer auftraten und die Intfressen der Fabrikanten gefährdeten, so daß doppelte Vorficht nothig wird. Die im Berichtsjahre eingetretene .-perabsejung der Zollsaze auf Uhren und Käse werden ohne Zweifel den Absaz dieser Artikel noch mehr begünstigen. Auch in Strohgeflechten schweiîerischer Produktion wurden mehr Geschäfte gemacht als im vorhergehenden Jahre.

Die Benuzung der englischen Marine zur Versen* dung von schweijerischen Fabrikaten auf frtrnde uber-

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feeische Pläze gewinnt immer mehr Ausdehnung, indem Schnelligkeit, Sicherheit und Wohlfeilheit des ...Crans.portes mit einander wetteifern.

Die per Transit durch dieses Nachbarland bezogenen granktei...!.

Rohstoffe waren im lezten Jahre bedeutender als im vorhergehenden. Das Gleiche ist der Fall in Hinsicht auf Kolonialwaaren. In golge des Mißrathens der Getraideärnte wurden sehr beträchtliche Zufuhren von amerikanifchem Getraide und Mehl aus Havre bezogen.

Dagegen waren die Zufuhren aus Marseille weit geringer als in früheren Jahren, weil Frankreich seine großen Bedürfnisse an Getraide großentheils von dort aus dekte, und iiberdieß das ägyptifche Kornausfuhr-.verbot, so wie die eine Zeit lang in grage gestellte Zufuhr aus den Häfen des schwarzen Meeres die Vorräthe von Marseille beschränkt hatten, so daß der schwefe gerische Käufer, neben den englischen und niederländischen ·Päfen, hauptfächlich auf.$pavre angewiefen war. Zum Vorzug dieses Hafens trugen auch die dort vorhandenen ungleich bessern und fchnellern Transportmittel, namentÌich die Paris.-Straßburger Eifenbahn, vieles bei.

Gleich nach der Aernte stieg der Mittelpreis des Getraides auf den französifchen Märkten folchermaßen, i>aß nach der beweglichen Zollscala ein sehr hoher Aus* fuhrzoll für Getraide und Mehl eintrat, und der Ausfuhr diefer Artikel nach der Schweiz Schranken sezte.

Auf der anderen Seite wurde der französische Eingangszott für Lebensrnittel suspendirt, und man glaubt ziemlich allge* mein, daß das Gesez über die bewegliche Seala nicht mehr zur Anwendung kommen werde.

Mehrere Erlasse der französischen Regierung lassen darauf fchließen, daßsiein Hinsicht auf die Zolleinrichtung fïch liberaleren Grundfazen zu nähern gedenkt. Es un*"

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terliegt keinem Zweifel, daß eine solche Umgestaltung für die Schweiz von bedeutenden golgen sein müßte, obgleich noch vieles geschehen müßte, um den schweize*rischen Fabrikaten die Konkurrenz mit der französischen Industrie in Frankreich selbst zu ermögliche«.

Eine wichtige Verfügung für die Schweiz war die Herabfezung des Eingangszolles auf Vieh, dessen bis* herige Ho'he einem Einfuhrverbot gleich kam. Jn Folge dieser Reduktion ist die Ausfuhr von schweizerischem Vieh nach Frankreich gestiegen, und sie würde auch in Zu* ïunft beträchtlich bleiben, wenn der alte Zoll nicht wieder

hergestellt wird.

l'ays da Gex.

Mehreren Einwohnern der bafel-landschaftlichen <&t» meinde Sch.jnett.buch, die zunächst der Gränze auf franjöfischem Gebiete Waldungen befizen, war es »on den dortigen Lolalbehörden in neuester Zeit uutersagt worden, das aus diesen Waldungen gezogene Holz nach Hause |tt führen, weif das sranzofische Zollgesez im Allgemeinen die Holzausfuhr verbiete. Auf die Verwendung des ...Bundesrathes gestattete aber die franzofische Regierung wieder wie früher die Ausfuhr des Holzes aus Waldüngen, die schweizerischen Einwohnern gehören und ïoeMlger als einen halben Myriameter von der' Gränze entfernt liegen.

Die im leztjährigen Geschäftsberichte besprochene Er# leichterung des Gränzverkehrs zwischen dem Pays de Gex und der Schweiz fand im Berichtsjahre ihre Erledigung.

Die schweizerischer Seits gestatteten Erleichterungen be=» flehen in der Bewilligung, rohe Landeserzeugnisse jenes Gegend zollfrei und einige Arten industrieller Produkte dieses kleinen Gebietes zu einem ermäßigten Zollansaze einführen p konnen; jedoch für die leitete Kategorie mit j grnrung eines den VerlSUnifsrn angemessenen Maïimums,..

305 bezüglich der ...Quantität. Ueberdieß ist auch der Tranfit für Vieh, welches die Bewohner des Pays de Gex v o n oder nach Savoyen über Schweizerboden führen, frei gegeben.

Dagegen bleibt die Landfchaft von Ger, mit Ausnahme weniger Artikel, die in Frankreich ein Staatsmonopol bilden, dem schweizerischen Handel ganz offen und frei.

Die Lage dieses kleinen Gebietes, diesseits des Iura, und die tägliche Berührung von dessen Einwohnern mit denen der Schweiz machten die Einräumung dieser gegenseitigen Erleichterungen im Interesse des Gränzverkehrs um so nothweudiger, als namentlich Genf in mehrfacher Hinsicht auf die Produkte des Pays de Gex, und diefer Bezirk umgekehrt für den Bezug einer Menge feiner Bedürfnisse an Gens-gewiesen ist, und dessen Handelsstand einen bedeutenden Absaz von Kolonial-, Manufakturwaaren u f. w. sichert.

Ein kaiserliches Dekret ermächtigt das franzöfifche Gcnmoäs.'lt-J Zollbüreau Goumois zur Ausfuhrabfertigung von trftnfca.tóf.45 geistigen Getränken. Diese Erleichterung ist für den bewillig....

dortigen Verkehr fehr wohlthätig, und liegt im Interesse der fchweizerifchen Zollverwaltung wie in demjenigen der französischen Douane.

Einer Verfügung, welche, die franz. Zollstätte aux Fourgs zur Abfertigung einiger Waarenartikel ermächtigt, die für die nahe gelegenen waadtländifchen Distrikte von Interesse sind, sieht der Bundesrath noch entgegen, und hofft diese Angelegenheit, welche gleichzeitig mit den Erleichterungen für den Gränzverkehr des Pays de Gex mit den franz. Behörden besprochen wurde, im nächsten Berichte als erledigt bezeichnen zu können.

Im Iahr 1853 war der Absaz von Schweizerpro- Sardiniete.

dukten, namentlich von Manufakturwaaren, nach Sardinicn im Allgemeinen etwas geringer als im Iahr 1852.

306 Die Ursache davon mag großtentheils im Mißrathen der Getraide- und Weinärnte, so wie im geringen Ertrag des Olivenbaums liegen, wodurch die Einwohner ihre Einnahmen wesentlich verringert sahen, und also auch den Verbrauch fremder Fabrikate beschränken mußten.

Wenn man serner bedenkt, daß die in Sardinien herrschende Geldkrifis eine starke Rükwirkung auf die .Kreditverhältnisse ausübte, so läßt sich die Abnahme des

Verkehrs leicht erklären.

Schweizerische Seinwand findet wenig mehr Absaj.

...Die Garne find beinahe gänzlich verdrängt, indem die national? Spinnerei hinreichend ist, und vollkommen mit der gremden konkurrirf. Die Einfuhr von Schweizer* käse dagegen hat sich beträchtlich vermehrt, und auch nach Milchzuker war starke Nachfrage. Zu dem Eingangszoll auf Käse bilden die städtischen Oktroigebühren noch eine empfindliche gast, die in Genua und Turin auf gr. 15 per Zentner ansteigt. Da diese Gebühren durch die Munizipalitäten bezogen werden, so dürfte eine Ermäßigung oder Aufhebung derselben um so schwieriger erhältlich sein, obgleich Schritte dafür gefchehen find. Es ist zu hossen, daß in Zukunft unter günstigeren Verhältnissen der Verkehr mit schweizerischen Fabrikaten fich wieder heben werde, besonders wenn die im Bau begriffenen Schienenwege nach der Schweizergränze vollende, und diese mit,dem Seehafen von Genua verbunden sein werden.

Mit dem 1. Auaust traten mehrere Modifikationen des [ardinischen Zolltarifs in Kraft, die theilweife auch dem schweizerischen Verkehr günstig find. Zufolge jener Modifikationen wurde der Einfuhrzoll für Käse auf Fr. 14 ·per 100 Kilo Bruttogewicht bestimmt. Diese allgemeine Vorschrift brachte man auch gegenüber dem Schweizer-

307 fase zur Anwendung, wogegen hierfeits Beschwerde erhoben, und die gesthaltung am abgeschlossenen Vertrage verlangt wurde, nach welchem die Singangsgebühr für Schweizerkäse auf gr. 15 per 100 -filo Nettogewicht gesezt und bisher 12 % 2-ara angenommen worden war.

Auf die hierfeitige Reklamation entsprach zwar die sardinische Regierung sogleich und versicherte, die vertragsgemäße Verzollung anordnen zu wollen, dieses jedoch auf eine Weise, welche fich praktisch als unausführbar zeigte, so daß die Unterhandlungen hierüber noch, nicht als beendigt anzusehenfind..

Die im Iahr 1852 angebahnte gegenseitige Besreiung der Handelsreisenden (mit Ausschluß der Haufirer) von Patentabgaben kam im Berichtsjahre zur Vollziehung.

Diesem Verständnisse find alle Kantone beigetreten, mit Ausnahme von Luzern, Uri, Schwöz, Glarus, Zug, ©raubünden und Wallis.

Zur Erleichterung des Verkehrs mit Alpenprodukten aus einigen Thälern des Kantons Wallis gestattete die Regierung von Sardinien versuchsweise die Einfuhr jener Artikel über Maeeognaza und Vanzone an der Gränze von Wallis, gegenüber der schweiz. Zollstätte Saas. - Eben so wurde dort für einsweilen die Ausfuhr von Wein, Branntwein und Getraide gestattet.

Die Mißärnte in Wein und Getraide, welche die Toskana.

·fjauptprodukte dieses Sandes bilden, wirkten sehr niederschlagend auf Handel und Gewerbe. Der Landmann, beim Abgang seiner gewöhnlichen Losung, mußte fich im Verbrauch fremder Artikel auf das Allernothwendigste befchränken. Der Abfaz der Manufakturwaaren war daher im lezten Iahre sehr schwach.. In besseren Iahren ist wieder auf stärkern Absaz zu hoffen. Zwar fabrizirte ...toskana selbst sehr schöne glatte Baumwollenjiosse, und

*

308 hat die fremde Konkurrenz beinahe gänzlich verdrängt; allein in glatten, gestikten und damaszirten Mousselitten behält die Schweiz immer den Vorrang. Schweizerische Seidenstoffe, befonders glatte, find fehr gesucht; hingegra die bunten werden an Eleganz, Lebhaftigkeit und ..Dauerhaftigkeit der Farben durch die franzöfifchen iibertroffen.

Unsere Uhren, Häute, Seder, Käse, Cigarren, fötrait d'Absynthe, chemische Produkte und Holzschnizerwaaren hatten ihren gewöhnlichen Absaz, hingegen derjenige ffe Strohwaaren scheint sich vermindert zu haben.

Rom tmfeS.teo.1 In den Handelsverhältnissen der Schweiz zu den >...

romischen Staaten hat das Berichtsjahr keine Abänderungen hervorgebracht. Die hohen Zollansäze find sich gleich geblieben, so wie auch im Allgemeinen die Einfuhr von Schweizerprodukten, obschon die inländische §abrikation in ordinären Baumwoïïentuchern und die messenhast eingeführten englifchen Fabrikate bedeutende Kon* kurrenz machi.-«. In weißen glatten Mousseline und Stikereien, türkisch rothen gedruften Stoffe«, in Baumwollenbändern, Uhren und Bijouterien behauptet sie Schweiz unbestreitbar den Vorrang.

Neapel hat die bisher verbotene Einfuhr von Pferde« gestattet, und namentlich die unsrigert für die lïHiTcrie sehr tauglich gefunden. -Bedeutend aber wird diese Aus»' fuhr für Die Schweiz nie werden, weil immerhin noch eine grnfuhrgebühr von 15 -- 30 Ducati (Fr. 68--io5) per Stük befiehl.

Der Absaz von Uhren und Bijouterie schweizerischen Ursprungs ist im Zunehmen ; bei andern Artifeln scheinen dagegen die Absazverhältnisse sich nicht wesentlich verändert zu haben.

Durch den gegen Xesfin angeordneten Blokus wurde, .Oesterrei«..).wie bereits oben erwähn! ist, der Verkehr zwischen diesem

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Kanton und der Lombardie bedeutend erschwert, ja die Beschränkung so weit getrieben, daß man Tesfin das sonst vertragsmäßig zugesicherte Getraidequantum nicht zukommen ließ. Zwar witrde sür den Seidenhandel der Lauf der -Silfuhren nach Malland bald wieder zugelassen, und auch der Verkehr über den Sangenfee und über den ©.pKtgen nahm an Bedeutung zu, doch blieb der Handel ein leidender, gedrükter.

Die Einfuhr von Wein aus Italien wäre aber auch schon in Folge vorangegangener Mißärnte sehr schwach geblieben. Der leztjährige Viehmarkt in Seeeo erhielt dießmal eine außergewöhnliche Bedeutung, in 5olge der außerordentlichen Begünstigungen durch die lombardischen Behörden, während dagegen der bisher bedeutende Viehmarkt von Lugano, in golge der Sperre gänzlich fehl*

schlug.

.Der Absaz aon Schweizerprodukten nach den osterreichischen Staaten ist durch die hohen Zölle fehr gehemmt. Der Verkehr mit denfelben betrifft daher größtentheils Tranfitverhältnisse, indem über Venedig und Trieft bedeutende Duantitäten von Schweizerfabrikaten nach fernen Gegenden transitiren.

Durch die Aufnahme des gürstenthums Lichtenstein in den oflerreichischen Zollverband und die in Folge dessen unmittelbar an die Schweizergränze vorgeschobene osterreichische Zolllinie erfolgte die Versezung und Aufhebung einiger bis dahin bestandener lichtensteinifcher Zollstätten.

Die hiedurch im Verkehr mit lichtensteinischen Ortschaften beeinträchtigten St. Gallifchen Gemeinden Grabs, Buchs und Sevelen suchten bei dem Bundesrathe um Verwendung für Wiederherstellung der frühern Zottstätten nach.

Der Bundesrath ließ diese Vermittlung eintreten, konnte aber ein entsçrechendes Resultat noch nicht erzielen.

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Die Verhältnisse zum deutschen Zollverein veränderten sich im verwichenen Iahre nicht. Die Unterhandlungen wegen den zurüfgezogenen Begünstigungen für die Einfuhr von Käfe, Wein u. s. w. wurden nicht fortgesezt, weil, wie unsere vorjährige Berichterstattung zeigte, diefelben erst dann zu einem Resultate führen dürsten, wenn eine neue Konstituirung des Zollvereins zu Stande gekommen sein wird. Mit dem Iahre 1853 nun ging die vertragsmäßige Dauer des Zollvereins zu Ende, und wir werden nicht unterlassen, die Sache seiner Zeit wieder an die Hand zu nehmen.

®aden.

Die im Art. 16 des Eisenbahnvertrags mit Baden vorgesehene weitere Verständigung über die Zollobferti* gungen durch deutsche Zollbeamte im Bahnhofe zu Basel wurde zu Ende des -.Serichtsjahres durch eine Ueberein.* kunft regulirt. Mit Baden wurden auch Unterhandlungen über gegenseitige Befreiung der Handelsreisenden von Patenttaren eingeleitet. Die gleichen Kantone, welche bereits gegenüber »on Sardinien und Württemberg in ein folches Verhältniß eingetreten find, traten auch hier bei, und diefe Sache ist als abgeschlossen zu betrachten, sobald man fich über die Form der Legitimationsfchriften verständigt haben wird.

Eine Reklamation wegen des Fortbezuges des Weg» gelbes in Altenburg, entgegen dem Art. t des Vertrages vom 27. Juli 1852, hat ihre Erledigung noch nicht ge* funden.

Mit Württemberg haben im Berichtsjahre keine VeraBürttemberg.

Handlungen über Zoll- und Handels fach en stattgefunden.

?Ba.}exn.

Die Frage über die Aufhebung der Abfuhrgebühren in Lindau wurde durch den bekannten Staatsvertrag vom 2, Mai 1853 erledigt, und dadurch die Schifssal«

Deutscher Zolls »erefa.

3.11 auf dem Bodensee und dem Rheine von einer alten Be# lästigung befreit.

Mit den übrigen deutschen Staaten fanden im Iahr 1853 keine Verhandlungen über Handels- und Zollsachen jiatt, eben so wenig mit Belgien, Holland, den Hanfejlädten, Dänemark, Schweden und Norwegen ; auch find dem Bundesrathe keine Handels- oder Konsularberichte "aus diesen Ländern zugekommen.

Der direkte Handel zwischen Rußland und der Schweiz Rufland.'

ist nicht von großer Bedeutung. Die nach Rußland QV henden Schweizerprodukte: Käse, Uhren, Bijouterien, Mousselinen, Stikereien, Seidenwaaren n. finden ihren Weg durch Zwischenhandel über größere Handelspläze, wie Frankfurt a. M., Triest, Livorno, Genua, Marseille, Havre, Hamburg und Amsterdam. In wie fern nun im verflossenen Iahr der Abfaz von Schweizersabrikaten nach Rußland zu- oder abgenommen habe, ist daher um so weniger zu bestimmen. Indessen scheint ersteres der Fall gewesen zu sein, weil im Allgemeinen der Handel Rußlands stets im Zunehmen begriffen ist.

Zwar hat die eingetretene orientalische Krifis ihre Wirkungen auf den füdrusfifchen Handel nicht verfehlt ; allein nichts desto weniger waren die Getraideausfuhren aus Odessa im vergangenen Iahre so außerordentlich stark, wie wol noch nie. Obschon in ordentlichen Zeiten, wo keine allgemeine Mißärnte eintritt, die Nachfrage nach rusfischem Getraide nicht so groß sein wird, wie in den lezten Monaten, so ist doch anzunehmen, daß die Zufuhr an ©etraide aus dem fchwarzen Meere auch für uns immerhin eine große Bedeutung behalten muß.

Ueber den Handel nach diesen Staaten hat der Spanien und Bundesrath nichts Besonderes zu berichten, indem er .Portugal.

*·

312 Stordflrnerika.

sich im verflossenen Iahre tf.wli&) gleich geblieben zu sein scheint.

Die Verkehrs- und Handelsverhältnisse der Schweiz gu den nor&amerikanischen Staaten haben im lezten Iahre eher zu- als, abgenommen. Die Schweiz betheiligte sich im Verhältnisse zu andern .juropäischen Staaten in ziemlich bedeutendem Maße bei ber im Ja|r 1853 in New=3jork stattgefundenen Weltindustrieausstellung. Ueber das Resultat und den Erfolg dieser Ausstellung mü Bejiehung auf die schweizerische Industrie kann aber erst im nächsten Iahre einläßlicher .berichtet werden.

Der als Konsul ber ...Bereinigten Staaten in Zürich an die Steile .x-s Herrn Kideiïen getretene Herr G. ·§.

©oundie richtete gegïn bas Enbe des Iahres 1853 im Auftrage seiner Regierung mehrere Fragen an das Handds- und Zolldepartement, aus draen hervorgeht, daß die Regierung von WaehiRgton die |)andelsbeziehungen mit der Schweiz zu beleben wünscht. Da aber die Be* antwortung dieser Fragen in das Iahr 1854 fällt, so wird dieser Gegenstand im nächsten Geschäftsberichte seine .Behandlung finden.

Die nordarnerikanische Regierung in Washington hat ftch im Iahr 1853 über die Ratififfltion des mit der Schweiz abgeschlossenen Staatsverttages noch nicht aus* gesprochen, weßhalb diese Angelegenheit ihre Erledigung im Berichtsjahre nicht finden fornite.

Der Handel mit schweizerischen Fabrikaten nach Äa* lifornien hat im lezten Jahre eine Ausdehnung gewonnen, die man vor KurzOT »och nicht geahnet hätte. Mit der so rasche« Zunahme der Bevölkerung dieses Landes muß auch der Bedarf »en sreiìioen gabrifaten bei gäna* lichem Abgang eigener Sndoejlrie In entsprechendem Mafe îunelmen. Es i&at sich daher der schweizerischen In*

313 Austrie ein neues weites geld eröffnet. Wir verweisen hier einfach auf den im Bundesblatt Nr. 11 vorn 4. 2Jiarz 1854 erschienenen interessanten Bericht des dortigen fchweizerischen Vizekonsuls, |>enn Kellersberger.

Die beständigen politischen Unruhen Merifos, und Mexffo..

die Unsicherheit der dortigen Landstraßen mußten natür# !ich den Handel dieses Sandes lahmen, weßhalb Im Allgemeinen der vorsichtige Handelsmann nur mit .Utnfïcht nach Mexiko verkehrte. Auch die Schweiz hatte ...lammt-9 ïich im lezten Iahre weniger Geschäfte nach jetter ©egend gemacht, als es früher der Fall war.

Seit General Santa Anna wieder an der Spize ber Staatsgescha'ste steht, haben zwar Handel und Verfehr zugenommen, und das Zutrauen hat sich etwas gehoben; allein die Befürchtungen »or neuen Unruhen, die Unzulänglichkeit der StaatspoHjdanstalten zum Schuze bes ©igenthums, und die Wiedereinführung des früheren, fast .prohibitive« Zollsystems, ttuwentlich der ©ebühren, welche aus dem Verkehr im Innern lasten, sind Sem- Abfaze der fremden, refp. fchweizerifchen Fabrikate mieht günstig. Der Handel mit Mer.ko wird, so lange diese Verhältnisse bestehen, nie eine fo große Bedeutung erhalten, wie es früher der gall war. Das Geld ist dort [ehr selten» Die vor der Promulgation des neuen Zolliarifs eingeführten Waaren werden von ."Sag zu Tag ...illiger seil geboten, als unter den alten Verhältnissen.

Ju der lezten Zeit wurde das Mißtrauen wieder auge·meiner um> der Handel nimmt zusehends ab.

Der Handel Brasiliens mit Europa war im Jahr Brasilien, 1853 sehr belebt und der Absaz der schweizerischen URaunsafturwaaren nach diesem Lande sehr gut. .Das foust gewöhnliche grassirende gelbe Sieber war seltener, und "patte gegen Ende des Jahres beinahe ganz aufgebort.

314 Äonfulate im Neue schweizerische Konsulate in Suropa wurden im auslande.

Iahr 1853 keine errichtet, obschon mehrere Gesuche um a. In der alten

Welt

Kreirung von solchen eingelangt waren, wie z. B. für Malta, Bremen und Konfiantinopel ; allein die Noth* wendigkeit oder Zwekmäjjigkeit von deren Errichtung haue sich durchaus nicht herausgestellt. In den beste» henden Konsulatverhältnissen traten keine Veränderung gen ein.

In personeller Beziehung hatten folgende Mutationen statt: An die Stelle des verstorbenen Generalkonsuls in London, Herr I. 8. P r e v o ( t , wurde Herr Ioh. Rapi.» von Bafel gewählt. Dem bisherigen dorjigen Vize* konful, Herrn Georg P r e v o st, wurde die verlangte (Jnto lassung ertheilt und an dessen Stelle Herr Alb. Strek« eisen von Basel ernannt.

In Algier, wo der Vizekonsul der Vereinigten Staa« ten von Nordamerika, Herr S t u k l e , als schweizerischer Konsulatsverweser funktionirt hatte, gelang es endlich gegen Ende des Iahres 1853 einen Konsul in der Person des Herrn Iohann Richard von gttUrnrS, wohnhaft in
Dem schweizerischen Konful in Moskau, Herrn ©.. SÖurkharöt von Basel, wurde die verlangte Entlassung ertheilt und an dessen Stelle der in Moskau sehr ange* fehene Kaufmann Herr Joachim H e e r von Glarus gec

roählt.

b.Jn der neuen

Welt.

Auch im Iahr 1853 gelang es noch nicht, alle schwefc ·jerischen Konsulate in den nordamerikanifchen Freifiaateß iu besezen, indem es namentlich in Seestädten unglaub« [ich schwer hält, geeignete Personen zur Uebernahme vosi

315 Konsulaten zu bewege«, weil mit dem Z-fleht».1« i>et Auswanderung nach Nordamerika die Ansprüche an die dortigen Konsulate sich in hohem Grade vermehren, und die srühern Handelskonsulate fast mehr zu Informations-* und Hilfsbüreaur für die Auswanderung geworden sind, Ϋ deren Führung vielbeschäftigte Kaufleute sich 'nicht hingeben.

Zur Erleichterung unserer Konsuln auf den wichtigen fläzen New-Dork und Rew-Drleans hat daher die hohe Bundesversammlung für das Iahr 1854 den nöthigen Kredit für die Bezahlung je eines Kommis bewilligt; allein dessen ungeachtet ist es nicht möglich gewesen, im Berichtsjahr jemanden zur Uebernahme des Konsulats iu New-Orleans zu bewegen.

...Dagegen fuhr der schweizerische Konsul in New-gjork, 4)err de Suze, sort, sein Amt auch im leiten Iahr mit der gewohnten ...thätigkeit und vielem Eifer zu verwalten.

Die ihm durch die bewilligte jährliche Entschädigung von gr. 6000 möglich gemachte Anstellung eines Kommis sur die Konfulargefchäfte wird ihn, wie wir hoffen, bewegen, der eigentlichen Leitung des Konsulats auch fernerhin vorzustehen.

Zu einem Vizekonsul in ..Tiew-gjork wählte der Bun-* desrath, auf den Vorschlag des Herrn Konsuls daselbst, den £errn Iselin aus Basel, als Kaufmann in New-» Dork niedergelassen.

Das seit dem Rüktritt des .£>errn Sa z enove im Jahr 1852 erledigte fchweizerifche Generalkonsulat in Washington wurde im Berichtsjahre durch die Wahl des Herrn Ioh. Hiz aus Graubünden, Ingenieur in Washington, wieder befezt, und demfelben gleichzeitig das Konfulat für den dritten Konsularbezirk übertrage«.

Bundesblatt. Jahrg. VI. Bd. II.

23

316 Diese Wahl kann als eine sehr gelungene bezeichnet werden.

In geige eingegangener Klagen und amtlicher Be#

richte gegen die Geschäftsführung des Konsuls J. G.

Basier in Souisville, so wie auch in Berükfichtigung feiner sonstigen Verhaltnisse, fand sich der ..Bundesratl) bewegen, denselben von der Stelle eines schweizerischen Konsuls zu entlassen. Zu seinem Nachfolger wurde er* wählt, Herr Johann Zulauf von Diessenhosen, als Kaufmann in Sousöille etablirt.

Dem bisherigen Konsul in Philadelphia, Herr G.

S9z ans Zürich, wurde die verlangte Entlassung er# theilt. Derselbe hatte sich durch Thätigkeit und gleiß ausgezeichnet; weßhalb sein Rüktritt sehr zu bedauern ist. An seine Stelle wurde der von verschiedenen Seiten vorgeschlagene Kaufmann, Herr Werner-Zollikofer von St. Gallen, in Philadelphia, ernannt, der indessen seine Ernennung ablehnen zu müssen glaubte, so daß bei Ablauf des Berichtsjahres dieses Konsulat noch nicht besezt war.

Mehrere für Errichtung eines schweizerischen Kon* sulats in Pittsburg eingegangenen Petitionen wurden nicht berükficbtigt, weil ein solches daselbst nicht noth* wendig schien, und eine Entsprechung in diesem Falle die Entsprechung in zwanzig oder dreißig andern gällen nöthig gemacht hätte.

Zum Nachfolger des demiffionirenden Konsuls in ...Oìmko, Herrn Alerander gornachon von Neuenburg, ist Herr Louis Rie o u aus dem Kanton Waadt, welcher .einem bedeutenden Handlungshause in .Meriko vorsteht, ernannt worden, und zu dessen Vizekonsul der von ihm vorgeschlagene Herr Balthasar S t e h e l i n von Basel, Kaufmann in Merikc.

317 S« einem Gcntfalkonsul in Rio-Janeiro ist der im vorhergehenden Jahre provisorisch bezeichnete Herr J. P. E merli definitiv ernannt worden, und auf seinen Vorschlag hin sein Sohn, Herr g. Z. Emeri) daselbst, zum Vizekonsul bezeichnet. s Zum Konsul in Pernambueco wurde ernannt Herr J. J. L o p p a c h e r von Trogen., Antheilhaber des £aus&s J. J. Keller und Komp. in dort. Es hatte sich nämlich herausgestellt, daß der im Iahr 1851 an die Stelle des deinisfionirenden Hrnn Bolli zum Konsul ernannte Herr B a r r elet jenes Land bei Ankunst seiner Ernennung bereits wieder verlassen hatte, so daß der abtretende Konsul die Geschäfte einsweilen fortführte, bis er im Berichtsjahre von dem Sachverhalt Kenntniß gab, und um Abnahme des Konsulats nachsuchte, worauf die Wahl des Herrn Loppacher er#

folgte.

Um die im Art. 32, Litt, e der Bundesverfafung Verhandlungen vorgeschriebene Aufsicht über die Anwendung der Vor- mit den ......m.

schriften über den Bezug der Konfumosteuern in den *!"'"· betreffenden Kantonen ausüben und darüber wacheu zu 'fatttu"' können, daß keine mit den Grundsäzen der Sundesverfassung im Widerfpruch stehenden Bestimmungen zur Anwendung kommen, erließ der Bundesrath an die sämmtlichen Kantone ein Kreisschm&m, worin dieselben um Einsendung ihrer bezüglichen Geseze und Verordnungen, so wie um Angabe der jährlichen Erträgnisse ihrer Konsumogebühren seit 1849 ersucht wurden. Mit Ausnahme der Kantone Obwalden, ©larus, ïessin, WalTis und .Neuenburg, von denen lezterer aber keine Konfumosteuern erhebt, wurde diefem Begehren bereits ent* sprechen. Die rükständigen Kantone wurden an die Be« förderung ihrer Einsendungen gemahnt.

*

318

Die Konîumofteuern verteilen fich, diesen Angaben nach, wie folgt: (Nach vierjährigem Durchschnitt berechnet.)

v

Zürich

.

.

.

iihtl'.chcr (Srtrag.

.

.

-gt.

Bern . . . . . , Suzern .

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Uri (7374 alte Urner-Gulden) Schwyz

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...nidwalden.<....,, greiburg . . . . . . .

Solothurn . . . . . .

Basel-Stadt (nuit aus fremde Getränke) ,, «asel-Saudschaft ,, Schaffhausen . - .

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,, -Appenzell, beide Rhoden H S t . Gallen . . . . .

®rau&ünden . . . . , , iargatt ,, Xhurgau . . , . . , , Wandt

-- --

, 770,948. 9 8 ,, 143,232. -- ,, 12,955. 27

,,

9,196. --

3,329. -- 148,662. 5 0 153,498. 5 0 25,965. 50 20,507. 06 -- -- -- -- -- 71,527. 3 1 51,751. 84 -- ·-- 28,665, --

@ens (Genf Stadt u. Carouge Octroi) ,, 209,270 -- Es finden sich in mehreren der einschlägigen Geseze Mnd Verordnungen Bestimmungen, welche zu Verhand* lungen raiii den betreffenden Kantonsregierungeu Anlaß gabrn. Da diese aber im -..Berichtsjahre ihre Erledigung sticht fanöen, fo können dieselben erst in einem später« Geschäftsberichte Besprochen werden.

Bei einiger. Kantonen zeigte es sich, daß sie auch von (gsfig Koiisumogebühren bezogen haben, was mit den Beliteimungen der .-Bundesverfassung im Widerspruche fleht.

Darauf aufrneîffam gemacht, standen die Kantone nicht m, aus diesen Bezug sofort zu verzichten.

319 Eben so wurde greiburg eingeladen, sein OhmgelD-

gesez, bezüglich der Rükvergütung des Ohmgeldes für Wieder ausgeführte Getränke, mit der Bwndesvwfapng in Einklang zu bringen. greiburg hat sich hiep bereit erklärt, und wird wol nicht säumen, fich auszuweisen, daß es seine Zusage erfüllt habe.

In dem Berichtsjahre genehmigte der Bundesrath das von Glarus vorgelegte neue Ohmgeldgefez, so wie ein Dekret des Kantons Tefsin, welches den Konsumosteuertaris in neue Währung umwandelt. Eben so erhielt das von Bern vorgelegte Ohmgeldgesez mit Tarif in neuer Währung die bundesräthliche Genehmigung,, nachdem Bern die Ansäze auf Ssfjg und Weindrusen gestrichen hatte» Zu dem beabsichtigten Konkordat Über gemeinschast- Uebe.jS.rttfie.-.o liche Aufstellung von Polizeivorschiften über die Benu- »«6-.itn.tTe a«f znng der Sandstraßen haben die Kantone Zürich, Zug, Landstrassen. ·Schaffhausen, Aargau und Thurgau ihren definitiven Beitritt zugesagt, und einige andere wie Solothur«, Bern und Glarus eventuell auf den gaU der Genehmigung des Großen Rathes. Es wäre zu wünschen, daß die Erklärungen noch von einer Reihe der übrigen Kantone in zustimmender Weife gegeben würden, und dajj das Konkordat zu Stande käme.

Auf eine von der Regierung von Waadt eingelangte Anfrage, ob im Falle des Baues einer Kunststraße über den St. Bernhard Auosicht auf eine Beteiligung dee Bundes vorhanden wäre, erwiderte der Bundesrath, daß er geneigt sei, bei der Bundesverfammlung eine angemessene Unterstuzung aus der Bundeskasse zu be* vorworten, wenn eine Verständigung zwifchen den refp.

Kantonen und Sardinien erfolgt, und die Herstellung der Straße gesichert sei.

320

«uf SBaffex-.

Prapeu.

-

Durch Schlußnahme der beiden gesezgebenden Räthe die yon der kompetenten Behörde des Kantons Graubünden erlassene Flößordnung als mit der Bundesverfassung vereinbar erklärt, und dadurch der daherige iwischen dem Bundesrath und der Regierung von Graubänden obgewaltete Konflikt gehoben.

Ein von Solothurn zur Sanktion vorgelegtes glo§gesez wurde vom Bundesrathe zutükgewiesen, weil dasselbe die Besugniß zum Flößen nur gegen eine Real* kaution von gr. 3000 gestatten wollte, und der Bundes* rath in dieser Bestimmung eine nach den Grundsäzen der Bundesverfassung unzuläßige Belästigung des Ver-

mnt

îehrs erblikte.

.äi-ber Patent.

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Äelsrei?

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Veränderung....« bezüglich dieses Gegenstandes fanden

BerichtsjahreWTMWne ftfltt- ®ie itn leztjährigen Berichte

genannten Kantone beziehen diese Patentabgaben noch sort. ..Die übrigen Kantone hingegen haben fich gegenübev von ...Sapern und Baden bereit erklärt, gleich wie gegenüber Sardinien und Württemberg, die Handels* reisenden gegenseitig von der Entrichtung solcher Abgaben zu befreien. Ueber den Stand der daherigen UnterHandlungen wurde bereits oben berichtet (fishe Bayern und Baden). Auf eine Beschwerde von Freiburg gegen die von Waadt erhobenen .Siarktgebühren erklärte lezteret Kanton, daf er gerade mit einer Revision der daherigen Gefezgebung befchäftigt sei. Bis jezt hat aber Waadt noch keine weitere Vorlage gemacht. Ein von Freiburg vorgelegtes Gesez über den Lumpenhandel wurde mit ' einigen Modifikationen genehmigt.

«tSer Ver= Eine Beschwerde von Neuenburg und eine solche -on lehrsbemm.- mehreren Bürgern von Saanen gegen das Holzausfuhrnlffe ' und glößreglement des Kantons Waadt konnten beide

321

ihre Erledigung im Berichtsjahr nicht finden, weil die Behörden des Kantons Waadt die Vierseitigen Einsragen noch nicht erwidert haben.

Betreffend die Wegschaffung der Schisffahrtshindernisse im Rhein bei Laufenburg haben mit der Regierung von Aargau Verhandlungen begonnen, um sich über die betreffenden Punkte zu verständigen und die Urkunden zu prüfen, auf welche die Gemeinden Groß- und KleinSaufenburg ihre Ansprüche auf das I5ischfangmonopol gründen.

Nachdem der Vertrag mit Bern über die Zollaus- nebec Zorlanslofung allseitig genehmigt war, hörte der Bezug des îufung un... zollNydekbrükengel&ss, vom 1. März 1853 an, ans. Jn Folge artige ®M* îiner von der Bundesverfammlung genehmigten Uebereinkunft wurde das Brükengeld von Melide-Bissont durch die Eidgenossenschaft eingelöst und dessen Bezug mit dem

31. August 1853 eingestellt.

Die Holzausfuhrgebühren, welche der Kanton Luzern noch fortbezog, wurden auf die Reklamationen Berniü »on Luzern aufgehoben. Jn eine ähnliche Befchwerde gegen solche Gebühren im Kanton St. Gallen wurde vorläufig nicht eingetreten, weil die Reklamanten unterlassen hatten, fich vorerst an die Kantonsregierung zu »enden. Eine Beschwerde gegen Waadt, welches auf iranfitirendem Flößholz eine Art Zollgebühr erheben sott, hat ihre Erledigung noch nicht gefunden.

Die Regierung von Bern, Namens der bei der Jura- Iuxageipäjscrgewässerkorrektion vorzüglich interesfirten Kantone, hat forreftfoü.

die Betheiligung des Bundes durch materielle Unterpzung nachgesucht, für den gali, daß das Unternehmen ju Stande komme. Diese Unterstüzung wurde theils in Baarzuschüssen, theils durch Bewilligung eines Wasser-

*

322 zones und Srtheilung eines Schifsahrtsmonopols ge# wunscht.

Der Bundesrath hat sich dahin ausgesprochen, daß fr die Ertheilung eines Monopols und die Bewilligung eines Sasserzolles der Bundesversammlung in keiner Weife empfehlen könne, dagegen, bereit sei, bei dieser hohen Behörde auf Beiträge aus der Bundeskasse uni> thätige Mitwirkung des Bundes unter gewissen Voraussezungen anzutragen. Von einer seither eingeleiteten, aber noch nicht abgehaltenen Konferenz mit den betheiligten Ständen wird es wesentlich abhangen, in welcher Weise sich die Bundesbehörden mit dieser Angelegenheit weiter zu beschäftigen haben werden.

Die zum Schuze des Ohmgeldes von der Regierung

ohmgeldsfon» j)-n «gern auf 1. Ianuar 1853 aufgestellte Konirole im tote Amtsbezirk Pruntrut wurde auf 1. Iuli 1853, in golge der dagegen eingelangten zahlreichen Reklamationen, von derselben wieder aufgehoben. Da diese Maßregel gleichleitig neben den Ohmgeldseinnahmen auch die Zoll* intraden schüzte, ihren Zwek also vollkommen erreichte, indem der Schmuggel beinahe unmöglich wurde, so hatte die Zollverwaltung die Zurükziehung dieser Verordnung nur zu bedauern, um so mehr, als bei dem anerkannten .-Pange der dortigen Bevölkerung zum Schmuggel die Zollverwaltung einen harten Stand hat, das Ansehen der Geseze aufrecht zu erhalten.

In golge des österreichischen Blokus uni) der Aus-.Teffit.., -(janf.

fi.ranrnf.

weisung der sämmtlichen Tesfiner aus der Lombardie wurden bei fünfhundert tesfinifche Arbeiterinnen, die fonst in lombardischen Seidenspinnereien ihren Lebens« unterhalt verdienten, abgehalten, ihrem Gewerbe nachzugehen. Um dieses unverschuldete Uebel zu mildern und diesen Mädchen Beschäftigung zu verschassen, führte

323 der eidg. Kommissär im Kanton Teffin die Hanffpin* nerei ein, kaufte zu diesem Ende rohen Hans und ließ denselben durch jene Spinnerinnen verarbeiten. Die ersten Produkte ließen zwar noch Manches zu wünschen Übrig ; allein nach und nach verbesserte sich das Gespinnst, so daß der Absaz der Waare sür die Zukunft ohne Verlust gesichert zu fein scheint. Die Kosten der ersten (.sfnfiihrung können als ein wol angewendetes Ppser betrachtet werden. Die Bundeskasse hat die nov thigen Vorschüsse gemacht und das in diesem Geschäft liegende Kapital mag auf ungefähr Fr. 25,000 anfidgen.

Durch diese Einrichtung ist es gelungen, über 500 Personen zu beschäftigen, die ohne diese Arbeit mit ihren gamilien zum Theil brodlos gewesen wären.

R.. .SoUvetwaltnng.

Der feste regelmäßige Gang des Zollwesens wurde Berhatfaifle auch im Berichtsjahre innegehalten und hat dazu beige- îu~» Pubßfum.

tragen, bei Vielen die noch herrschende Abneigung gegen das neue Zollsystem zu mildern. Die gegen dieses In# stitut Eingenommenen (hauptfächlich Gränzbewohner) fangen an, sich in die 3'iothwendigkeit zu fügen und an die Einrichtung zu gewohnen. Die Zollverwaltung da--

gegen machte es sich zur Aufgabe, alle möglichen Erleich-

terungen zu gewähren, in fo fern es die gesezlichen Vorfchriften irgendwie gestatteten.

Die Geschäfte der Zollverwaltung gingen im Allge- Gang de« meine« ihren ruhigen Gang und die Einnahmen lieferten DienUe«.

{in befriedigendes Ergebniß. Das zur (.Erleichterung der Verzollungen herausgegebene allgemeine alphabetische Waar.mv...rjeichniß, von welchem im Berichtsjahre auch

324

eine franzBfische Ausgabe erschien, bewirkte eine größere Genauigkeit in den ...Deklarationen der zut. Verzollung angemeldeten Waaren. Dadurch wurden viele Straf-

sälle vermieden, und in Hinsicht aus die Gleichförmigkeit der Abfertigungen ist wesentlich gewonnen worden.

Neue Verordnungen in Bezug auf das Zollwesen erließ der Bundesrath im Berichtsjahr leine, hingegen wurden durch Spezialverfügungen verschiedene Erleichterungen gestattet, die durch besondere Umstände nothwendig geworben waren. So wurde z. Se. der Ausfuhrzoll für diejenige Rinde, die in Folge der ofierreichischen Gränzsperre aus den Bezirken Mendrifio und Lugano über Magadino nach der Lombardie gebracht werden muß, auf 10 Eent. per Zentner herabgesezt.

Die durch Bundesgesez über die Eisenbahnen gejiatteten Zollerleichterungen wurden bereits theilweise nach Mitgabe der angefangenen Bauten benuzt.

Die im vorigen Iahre speziell für Genf erlassene Verfügung wegen Verzollung der Kälber, denen die ..jpörner noch nicht gestoßen, wurde auf die ganze Schwei* zergränze ausgedehnt, weil es fich erzeigt hatte, daß die grausame Zerstörung der Hörner an Kälbern auch in andern Gränzgegendeu vorgekommen ist. Kälber, welche über 80 Pfund wiegen, werden r.un allgemein zum ho# heren Ansaze, leichtere aber zum niedrigeres., »erzollt, die ·porner mögen gestoßen haben oder nicht Bei der im Anfang des Winters eingetretenen großen Kälte entstand an manchen Arten Wassermangel, wodurch viele Mühleu $ill stehen mußten. Mehrere Gränzgegenden langten deßhalb mit dem Gesuche ein, ihr Getraide zum Mahlen nach ausländischen nahen Mühlen zollfrei aus-, und das daraus gewonnene Mehl zollfrei

325 einführen zu können. Der Bundesrath hat solchen Gesuchen für die Dauer des Wassermangels entsprochen.

Neue Gebäude für den Zolldienst wurden aufzuführen Bauten, Slnbefchlossen und iu Angriff genommen in Chiasso, St. ?Je -JJ *£' Margarethen und Monstein. Alle drei werden aber erst im laufenden Iahre fertig, obgleich das leztere schon im November 1853 bezogen werden konnte. Von einem beabfichtigten Ankaus eines Hauses in Hüntwangen, behufs Verlegung der Zollstätte, wurde für einmal ab» strahirt. Der im Interesse einer genaueren Revision der Waaren nothwendig erachtete Schuppen in Rheinfelden wurde vollendet und dadurch für die dortige Hauptzollstatte ein längst gefühlter Uebelstanb befeitigt.

An den Zollhäusern in gahy, Magadino, S. Simone .und an dem Waghäuschen in Barz bei Zurzoch wurden sinige für den Zolidienst nöthige Hauptreparaturen und Anbauten vorgenommen, deren Kosten nicht bedeutend waren. Andere projektirte Bauten, wie z. ...5. in Moillesulaz, Meyrin, Tägerweilen u. f. w. wurden einsweilen verfchoben, theils im Hinblik auf die bevorfteSenden Eisenbahnen, theils wegen andern Ursachen, iu I5olge deren die betreffenden Zollstätten möglicher Weife verlegt werden müssen.

In Kreuzungen miethete die Zollverwaltung zur Miethöerhält» kssern Einrichtung der dortigen Zollstätte ein |rnus, niffewelches die Regierung von Thurgau im laufenden Iahre neu aufbauen lassen will. Das neue Lagerhaus in Romanshorn wurde im Iahr 1853 vollendet und die dor-

tige Zollstätte dahin verlegt. Gleichzeitig wurde in dem.*

selben als Privatunternehmen eine Art Kaufhaus errichtet, zu dem die Zollverwaltung in keiner näheren -..Seliehung steht.

326

Sreihaseu in ®«»f.

Die GebäuUchfeiten für den beabfichtigten greihafett in Gens wurden im Berichtsjahre nicht so weit fertig, daß die Eröffnung desselben möglich gewesen wäre. Im Anfang des laufenden Jahres erst konnte die Zotlverwaltung fich mit der weitern Ausführung dieser Ange# legenheit beschäftigen, worüber der nächste Geschäftsbericht Aufschluß geben wird.

Rorscha...). Kas..

Der von der Eidgenossenschaft gegen den Einnehmer sadlebstahl. Frey {n Rorfchach geführte Zivilprozeß, betreffen..) die Erfezung der aus der dortigen Zollkasse entwendeten "Summe, ging für dieselbe verloren.

Geschäffüh= Der Gang der- Verwaltung und die Besorgung der rung der Zon- .oaherigen Geschäfte war befriedige"*.. Die ©eschaste Depextement, It>Uï.5eîî rasch Uît- regelmäßig erledigt, und überhaupt als Zentral»«., herrschte im ganzen Adminiftrationszweig Ordnung, Un-

»altung.

regelmäfigkdten und gehler wurden gerügt und die Zentral»erwaltung bemühte sich, gegründeten Beschwerden vorzubeugen.

Jrn Frühjahr 1853 wurden die Zollstätten an der NordgräKze des ersten Zollgebiets, und im Herbst fast alle 3oWätten des zweiten und dritten Zollgebiets durch den Departementsvorsteher besucht und dabei die Ueberzeugung gewonnen, daß der Dienst mit wenigen Ausnahmen befriedigend besorgt wird und das Publikum mit den dortigen Zollbeamten in ganz normalen Verhältnissen steht.

Das Bureau der Zentralverwaltung .hat sein 2)iöglichstes, den Vorsteher des Departements in der Leitung der Geschäfte zu unterstüzen.

An die Stelle des ausgetretenen Herrn Killias wurde zum Oberzollsekretär der bisherige Ohmgeld- und Steuerverwalter des Kantons Bern, ·?». J. Meyer von Kirch.« dors, ernannt«.

327

Im Berichtsjahre gingen 4295 Schreiben an das ...Departement ein, und 3507 wurden erpedirt. Darunter befanden fich mitunter Arbeiten, die schwierige fragen betrafen. Die Korrespondenz wird in allen drei (.Sprachen geführt. Das Revisionsbürea« der Zentralverwaltnng besorgte auch im lezten Jahre seine vielen und mania/ saltigen Geschäfte (Revision der Rechnung und Kontrole ·Über Einnahmen und Ausgaben) mit der gewohnten Genauigkeit und Raschheit, so daß die jeweiligen Ab# schlösse der Monatsrechnungen stets mit Beförderung erfolgten und überhaupt von daher keine nachtheiligen Bögerungen eintraten. Einen weitern ...Detail über die ausgedehnten Arbeiten des Büreau der Zentralzollverwaltung finden wir hier für dieses Mal zu geben nicht «öthig, weil der lezte Gefchäftsbericht hierüber sehr umftändliche Angaben enthielt.

Durch den von sämmtlichen Direktionen bewiesenen Zond.reî«..i8.ea.

©fer wurde die Zentralverwaltung in ihren Arbeiten bedeutend.gefördert und unterstüzt. Ein genaues Ueberwachen der Zollftätten sezte die Direktoren in den Stand, vorgesundene gehler sogleich zu rügen, die nöthigen Anleitnngen zur Vermeidung derselben zu ertheilen und Dienstnachläßigkeit zu ahnden. Klagen gegen Zollbeamte ïamen wenige vor, weil diese durch die anhaltende Auf* licht der Direktionen immer im Auge behalten wurden.

An die Stelle des im vorhergehenden Jahre verstor« benen .-perru M. Eollin wurde zum Direktor des sechsten Zollgebiets Hr. J. M. Gap, Jnspektor des Granz= ttächterkorps in Genf, erwählt.

Jm Allgemeinen sind die Leistungen der Beamten 2eij..i«.8eB i.« .-befriedigend, indem der größte Theil derselben fich bestrebt, Beamten.

toie Zufriedenheit der Obern sich zu erhalten und ihre .5unf«=

328

tionen mit gleiß und Eifer zu verrichten, überhaupt der Verwaltung Ehre zu machen.

Veränderungen im Personal, in golge von Todes.« fällen oder von Entlassung traten im Berichtsjahr wenige ' rein. Wegen Veruntreuung wurden vor Gericht gestellt t die innehmer Suter von Rodersdorf, Kalt in Koblenz und Müller, Kontroleur in Laufenburg. Die erstern zwei wurden der Veruntreuung als schuldig erfunden und mit Strafe belegt, der leztere hingegen wurde frei gesprochen, fand jedoch sür gut, sofort seine Entlassung zu verlangen.

GleichförmigDie Abfertigung der zollpflichtigen Waaren gefchal) feit der Zollab* {jnIabr 1853 gleichmäßiger als früher, was, wie es be* sertlgungen. reits oben g-esagt ist eine Folge des ,n deutscher mi} fran-

zöfifcher Sprache herausgegebenen allgemeinen Waaren*-

»erzeichnisses ist. Die Zollpflichtigen waren in der Mög« lichkeit, ihre Waaren genauer zu deklariren, ,'o daß die sonst häufig vorgekommenen zweideutigen oder unvouV ständigen Deklarationen beinahe ganz aufhörten, und in Folge dessen derartige Zollübertretungen seltener vor* kommen.

Der Bezug von kantonalen Konsumogebühren durch eidg. Zollbeamte gab auch im lezten Jahre nicht Anlap zu Bemerkungen, sondern im Gegentheil hat fich diese Einrichtung im Interesse der Vereinfachung und der Erleichterung im Publikum sehr bewährt.

Revision der Die Ausfertigung der Rechnungen und Zolltabellen Rechnungen, überhaupt ging regelmäßig von Statten und es kamen im Verhältniß wenige Fehler zum Vorschein. Alle waren von geringer Bedeutung. An den Besoldungsverhält-3 nissen wurde im lezten Iahre wesentlich nichts verändert«.

Die von der Bundesversammlung im Jahr 1853 auso

329

gesezte Summe von gr. 15,000 zur Verbesserung der Besoldungen der untergeordneten Zollbeamten findet ihre erste Verwendung im Iahr 1854.

Auf die Bewachung der Granze wurde im lezten Gränzschnj.

Jahre ebenfalls eine besondere Sorgfalt verwendet. Auf einigen Punkten sind Verstärkungen gegeben, an andern Orten Verfezungen angeordnet worden, je nachdem es das Interesse eines geregelten Gränzdienstes erforderte. Der Dienst selbst wurde durch die Gränzwächter, sowol eidgenoffifche als kantonale, größtentheils mit Ausdauer und Regelmäßigkeit besorgt. Am ungenügendsten geschah dieß an der neuenburgischen Gränze.

Im ersten Zollgebiet wurde zur speziellen Leitung des Gränzwachdienstes im Jura ein geldweibel des bernifchen Sandjägerkorps nach Pruntrut stationirt und ihm die früher angestellten vier Korporale dabei zur Hilfleistung gegeben. Die aus 35 bernifchen und 3 folo* thurnischen Landjägern bestehende Gränzwachmannschaft »ersieht unter diefer Leitung, in vier Brigaden eingeiheilt, den Gränzdienst mit gutem Erfolge. In BafelSand werden die einzelnen Landjäger (zehn Mann) vom .ßandjägerkommando befehligt. In B a sel-Stadt verfehen stets 7 Mann, worunter 2 Unteroffiziere, den täglichen Gränzpatrouillendienst. Die Posten bei der Eifenbahn und bei dem Postgebäude sind von Landjägern besezt.

In Riehen waren stets 1 Unteroffizier und 3 .Landjäger, in Kleinhüningen und in Bettingen je l Sandjäger stationirt. Die Ehefs der Anmeldungsposten, welche leztere sich sehr bewähren, haben neben der Geleitfcheinsausstellung nach den Hauptzollstätten auch den Gränzverkehr zu überwachen. Längs der Gränze des Kantons Aargau kommandirt ein in Saufenburg stationirter Wachtmeister des aargauischeu Sandjägerkorps die dortige Gränzwachc

330 mit Eifer und Erfolg. Die Oberleitung des gesummten Gränzdienstes im erjîen Zollgebiete führt die Direktion selbst. Diese hat fich über die Thätigfeit der dabei Angestellten, so wie über die Bereitwilligkeit, die sie bei den KantonsbehiSrden in Bezug aus diesen Gränzdienjl gefunden hat, sehr befriedigend ausgesprochen. Die Zahl der sämmtlichen Gränzwachter im ersten Zollgebiete bcträgt 94 Mann.

Im zweiten Zollgebiete wurden die zur Bewachung der Gränze der Kantone Schaffhausen, Zürich und ...Churgau zur Verfügung gestellten Landjäger durch ihre refp. Korpskommando kommandirt. Ueber die Verrich* tung dieses Dienstes spricht die Direktion im ©anzen ihre Zufriedenheit aus, bezeichnete aber gleichzeitig ntehrere Mängel, denen abzuhelfen die Zratraberwaltung bemüht sein wird. Die Zahl der Gränzwächter in biefïnt Gebiet beträgt 34 Mann.

Im dritten Zollgebiete wird der Gränzdienfi .-Wrch 8 St. Gallische und 23 ©rauMndnerische San-jjäger zur Zufriedenheit der Direktion besorgt. Siese Anzahl i|i genügend, weil foie topographische .-Beschaffenheit der dot?

tigen Gränze die belte Schuzwehr gegen ZoEübertreiungen bildet.

Im vierten Zollgebiet besorgt ein eigenes eidg. ©rär4wächterkorps von 56 Mann den ©ränzdienst. Demsel* ben steht ein Inspektor als Ehef vor, welcher die Seitung des Gränzdienstes, Handhabu.ig der Disziplin, fo wie Besoldung, Verpflegung und Unterkunft der Mannschaft zu besorgen hat. Der Gränzdienfi in df-esent Zollgebiet ist ein bïfriedigînder.

Im fünften Zollgebiete wird die Gränzhut durch 87 ..Wann des waablläudischen Landjägerforps und 15 Mann

331 der neuenburgifchen gendarmerie beforgt. Der Dienft an der waadtländischen Gränze unter Leitung eines fantonale« Chefs wird ausgezeichnet geleistet. Der durch diî Sßraenburger geleistete Dienst ließ in der lezten Zeit fe viele*? z« wünschen übrig, daß auf wiederholt eingegangene Reklamation der Direktion das Departement bei î>en Behörden Neuenburgs ernstlich um Abhilfe dieser gerechten Beschwerden bestehen mußte. Nachdem nun die Regierung von Neuenburg die Versicherung gegeben hat, Abhilfe zu fchaffen, fo ist zu erwarten, daß die gerügten Uebelständf verschwinden werden.

Im sechsten Zollgebiete besteht, wie im vierten, ein eidgenössisches Gränzwächterkorps von 41 Mann, welches den Gränzschnz längs der genferischen Gränze zur Zufriedenheit der Verwaltung, jedoch nicht immer mit Erfolg, versieht. Die Stellung der ©ränzwächter in jener Gegend ist eine sehr schwierige, weil in der Regel viele Elemente Jtch vereinigen, sie in der Ausübung ihrer Pflichten eher zu hindern, als zu erleichtern und zu ermuthigen. Diefern gefpannten Verhältnisse, so wie überhaupt der in jener Gegend gegen das eidg. Zollwesen und die Ange* fìellten desselben vorherrschenden Abneigung ist es zuzu# schreiben, daß im Iahr 1853 mehrere Gränzwächter veranlaßt wurden, zu ihrer Verteidigung von ihren Waffen ·Gebrauch zu machen. Mehrere wurden in der Ausübung ihrer Funktionen begriffen, von dortigen Gränzbewohnern jur Nachtzeit meuchlings überfallen, beraubt, mißhandelt, sogar gefährlich verwundet, ohne daß von dortigen Po* ïlzeibehorden dagegen energifch eingefchritten worden wäre.

...Dagegen wurde ein zur Nachtzeit und während der Ausubung seiner Funktionen angegriffener Gränzwächter, der zu seinem Schuze fich seines Säbels bediente, und damit einen der Angreifer verwundet hatte, von den Genfer

Bundtsblatt. Jahra. VI. Bd. H.

24

332

Gerichten zu dreißig Monate ©cfangenfchaft, zum Schadenersaz und zu den Kosten verurtheilt. Unter diesen Umständen ist es begreiflich, daß die Handhabung des Gränzdienstes in dortiger Gegend schwierig ist, wenn derartige Konflikte, wie der so eben erzählte, vermieden werden wollen. Wir geben gerne zu, daß von Seite der Gränzwäcfeter nicht alle Mal mit dem erforderliche.!

Tafte zu Werfe, gegangen werbe; allein auf der andern Seite wird man fie entschuldigen müssen, wenn fie durch Nefereien, Beleidigungen «nb Verhöhnunge-a aller Art,., denen sie täglich ausgesezt find, außer Fassung gebracht werden und «fich zu Handlungen verleiten lassen, die fie unter andern Umständen nie begehen würden. Der dor* tige Zustand in Bezug aus den Gränzschuz ist fein not# maler und muß, wenn die eidg. Berwaltuag bei den kantonalen Gerichtsbehörden in Zukunft nicht mehr Un* .terstü-jung findet, als bis dahin, Anlaß ju unbeliebigra folgen geben.

Im Kanton Wallis versehen 14 8andj.c.gcr, Kntet dem Kommando ihres kantonalen Chef, den ©ränzdienfl zur Zufriedenheit der Zollverwaltung.

Das gcsammte, für den eidg. ©ränzschnz verwendete personal belauft fich demnach auf 97 eidg. ©ränzwächter und 280 kantonale Landjäger, im Ganzen also 377 Mann.

Die Zahl ber im vorhergehenden Iahr angestellten Gränzwächter betrug bloß 369. Es erzeigt fich also für 1853 eine Vermehrung von 8 Mann, wovon 3 auf das erste und 5 auf das fünfte Zollgebiet fallen.

Diese Vermehrung ist durch das Bedürfnif.. einer ver* mehrten und verbesserten Gränzhut in jeder Hinsicht ge* .rechtfertigt.

333

Diejenigen Gegenden, wo verhältnißmäßig am meisten Schmnggef., geschmuggelt wird, find Gens und der bernische Iura.

Der gewerbsmäßige Schmuggel im leztern beschränkt sich aber vorzugsweise aus das Einfchwärzen von Wein und geistigen Getränken. Das Mißrathen des Weines in Frankreich, so wie der Umstand, daß der deutsche Weingeist bedeutend billiger zu haben war, als d.er franHöfische, hatte zur Folge, dßß die Nachfrage nach diesen Artikeln französischer.Herkunft geringer war als gewöhnlich, was dann auch die Thätigkeit der Schmuggler lahmte. Der aus Deuifchland dahiu um so stärfer eingeführte Weingeist trat über Bafel ein und wurde dort verzollt.

Ein eifriger gewerbsmäßiger Betrieb fcee Schmuggels auf andern Gränzpunkten kam den Behörden nicht zur .Kenntniß; es fcheint auch ein solcher nicht zu bestehen., weil überhaupt die Bevölkerung fich an das Zollsystem gewöhnt und bei den mäßigen Zöllen der Schweiz der durch den Schmuggel in Ausficht stehende Gewinn sehr klein ist. Längs der neuenburgifchen Gränze allete scheint dieses Gewerbe etwas zugenommen zu haben, -was hauptsächlich dem mangelhaften Gränjdienst der Neuenburger Sandjäger zuzuschreiben ist. Die Verwalîung wird diesem leztern Umstände ihre volle Aufmerk[amkeit widmen, und fo weit möglich Abhilfe fchassen.

Im Iahr 1853 wurden 1202 Verbalprozesse wegen Strafrechts-Zollübertretungen an die Zentralverwaltung eingesandt, .-fege.

Ueberdieß wurden eine beträchtliche Anzahl kleinere, theilweife nur formelle Vergehen, durch Auferlegung von Drdnungsbußen erledigt. Auch von denjenigen Straffällen, über welche Strafprozesse erhoben worden waren, wurden diejenigen mit bloßen Ordnungsbußen abgethan, wo augenscheinlich der gehler bloß in einem Versehen

s»

334 bestand, und in mehreren gällen, wo die Unschuld de«.

Beklagten zu .-Eage trat, wurde das Strafverfahren gang, aufgehoben. Wo den Zollbeamten bei Aufnahme von.

Verbalprozessra .gehler zur Last fielen, wurde dieses durch die Zrat-ralverwaltung gerügt und unter Umständen au(| beilrast. Strossälle von größerer Bedeutung fomeu nur wenige vor. In der Regel haben fich die Beïlagte,.., bei Abfassung des Protokolls, oder nach erfolgter Mit.« theilung des Entscheides der Zollverwaltung, deren Ent* scheid unterzogen, so daß eine Ueberweisung an die Ge« richte nur bei einer kleinen Zahl von fallen nothwendig.

wurde.

Aus dem Jahre 1852 waren noch nicht erledigt 101 Sälle.

(Irrthümlich im lezten Bericht aus 103 angegebra.)

Im Lauf des Jahres 1853 find dazu ge-

kommen Davon wurden fallen gelassen Durch freiwillige Unterzie-

1202 ,, zusammen 1303 §älle.> 46 Fälle.

hung unter den Entscheid der Zollverwaltung gütlich

erledigt

1136 ,,

...Durch gerichtlichen Spruch

erledigt :

a) zu Gunsten der Zollverwaltung b) zu Ungunfieu der Zoll»erwaUung

11

,,

5_ ,,

|jgg

bleiben noch pendent 105 gäße?

deren Erledigung in das Jahr 1854 fallt.

335

Von diesen schweben 14 .Bälle vor Gericht, und die übrigen 91 harren ihrer Erledigung durch die V..r»al* iung.

Der Gesammtbetrag des umgangenen Zolles betrug gr. 4115. 39 ynd die eingegangenen Straf- und Bußenbetrage gr. 24,875. 29 davon erhielt dieZollkasse ,, 9,295. 58 nrnd die Kantone ,, 7,790. 14*).

Eine dem Berichte beigelegte Tabelle zeigt die Ver.îheilung der Straffälle auf die Zollgebiete und das Beiressniß der Bußantheile für die einzelnen Kantone an.

Der Bestand der Zollstätten und die Niederlagshäu* 30ap(;,:n und fer veränderte fich im Berichtsjahre nicht. Einzig die Personale.

Nebenjollftätte Bottighofen wurde auf 1. Ianuar 1853 aufgehoben, und der bisherige Einnehmer als Gehilfe .nach der Zollstätte Kreuzungen verfezt.

Das Personal der Zollverwaltung erlitt im Iahr 1853 in Bezug auf den Bestand im Allgemeinen wenig Abänderung. Der Direktion in Genf wurde ein Sekre* tär und. der Hauptzollftätte der deutfchen Bahn in Basel ein Adjunkt beigegeben. Die Zahl der Gränzwächter vermehrte fich, wie es bereits oben bemerkt ist, um 8 Mann.

Die Zolleinnahmen des Iahres 1853 betrugen: ginanâfelïês.

infuhrzölle . . . . gr. 5,373,741.83 " Ausfuhrzölle . . . . , , 386,521. 19 Durchfuhrzölle . . . . , , 72,613.59 Uebertrag : Fr. 5,832,876. 61 *) .Der Unterschied zwifchen dem Slntheil der Zolllafe und demjenigen der Kantone rührt daher, daß in der erstern Summe auch die Otdnungsbußen enthalten sind, die als nicht von eigentlichen Zollübei:.» teinngett, fondjrn von einfachen foxmtllen Bcrstößen herrühiend» îinjig der Zcllkajse angehören.

"

* 336

Uebmrag; Sîiederlagsgebuhren . .

, Strafbufenantheile . . « , , Drdnungsbupm

Waggebühren . . . . . .

Verschiedene Einnahmen*)

gt-' 5,832,876. 61 ,, 14,047. 42 .

8,968. 2 9 ,, 1,503. 78

,,

11,125.09

.

,, 15,851. 10 Fr. 5,884,372. 29 Diese Einnahmen vertheilen sjch auf die Zollgebiete, wie folgt: Auf das erste Zollgebiet (Basel) Fr. 2,866,030. 52

,, ,, zweite ,, (Schasshaus.),,

696,408.11

,, ,,· ,,

584,615. 60 333,204. 12 583,394. 36

,, britie ,, vierte ,, fünfte

,, ,, "

(Chur) ,, (Lugano) ,, (Lausanne) ,,

,, ,, sechste ,,

(Gens)

,,

820,719. 58

gleich obiger Summe von .

. Fr. 5,884,372. 29 Jm Iahr 1852 betrugen die Roheinnahmen ,, 5,716,014. 85 Mehreinnahme im Iahr 1853 gr. ,168,357. 44 Gegen den Voranschlag »erhalten fich die Einnahmen von 1853, wie fulgt: Wirkliche Roheinnahme .

. Fr. 5,884,372. 29

Budgetirt waren

.

Also Mehreinnahme gegenüber dem

Voranschlag

5,100,000. --

Fr. 784,372. 29

*) Darnnteï «..scheinen Gegensiände, die in feine allgemeine Rubri?

gebracht »«den "tonnten, weil blefel&en nur in dnzeliiin Zollgebie-' <«tt »crkommen. Z. B. vorübergehend bezogene alle Rhelnzölle, Provisionen für den Bezug des bern. und aatg. Ohmgeldes längs der Schwetzergränze. Sagergebühren, verfallene ·§interlagen für in Miethe gegebene Beweglichkeiten der Zotlvexwaltnng. Mafnlatut und vetlaufte Drukfachen. Plombixgebühxen und vergütete Ge* »ichtskosttn u. {. w.

337 Die Ausgaben der Zollverwaltung betrugen : 1) Kosten des Handels- und Zolldépartements .

. . . gr.

216. 66 Gehalte .

316,954. 26 Reisekosten und Ejrpertifen ,, 7,896. 71 Büreaurkosten .

.

,, 89,104. 43 Mobilien und Geräthfchaften ,, 3,268. 41

Gränzschuz

,,

Zoßauslösung

bruch

198,828.53

und Schnee-

.

2,468,931.51

Unvorhergesehenes (Zollrüksi-rgütungen. Bauten, Gelichtskosten u. a. m.)

,, 54,171. OI Summe aUer Ausgaben pro 1853 : gr. 3,139,371. 52 Die Gefammtausgaben im Iahr

1852 betrugen

,, 3,139,499. 92

S.ninderausgabe im Iahr 1853 gr.

128. 40 Dieses Resultat beweist, daß die ordentlichen Ausgaben der Zollverwaltung sich einem bleibenden Normalzustand ziemlich nähern.

Gegenüber dem Voranschlag verhalten sich die Gefammtausgaben, wie folgt:

.Dieselben find angeschlagen auf

Di« wirklichen Ausgaben für De-

Fr. 3,217,870. --

.Partementskosten, Zollbezug, Zollauslösung, Schneebruch, angeschaffte ©eräthschaften, Immobiïien, Neubauten und Zollrükvergütttngen kliefen sich dagegen

bloß auf . . . . , , 3,139,371. 52

s erzeigt fich also gegenüber dem Voranschlag eine Minderausgabe »on .gr.

78,498. 48

338

Diese Mindcrausgabe rührt vorzüglich daher, daß wegen vorgerükter Iahreszeit verschiedene Neubauten verschoben werden mußten, fo baß die dafür ausgesegelt gr. 44,000 nicht verwendet, sondern gr. 31,300 auf das Iahr 1854 übergetragen »urdm. (Vundesbeschluj.. vom 1. Februar 1854.)

Die übrigen Ersparnisse auf den Ausgaben verthei* lenfich: a) auf den ©ränzschuz, indem die beabsichtigte Gelaltsserbessentng der Grenzwächter verschobeM wurde; b) aus die DrukarbeiteK, wegen bereits aus frühem Iahre« vorhandenem ...Drufsaj und lithographischen Steinen für die Zollscheine und ...Cabeilen; c) auf .-.Besoldungen, indem einige Beamtenstellrn jeitweise nicht besezt waren.

d) Der Anfaz ,,Reisekosten" für das Departement blieb unberührt Zur Auemittlung der »irflichra Zollbezugsfosten find »on den oben angegebenen ©esammtausgahen con

Fr. 3,139,371.52

-folgende -.Beträge abzuziehen: Anschaffung von Mobilien und Irn< mobilien gr.

34,202. 79 Zolllosïauf und Schneebruch ,, 2,468,931. 51 Rükerstattungvon 'Zöllen ,, 10,293. 65

2,513,427. 95

Die wirklichen Bezugskosten rebuziren fich daher auf Fr. 625,943- 57 für Gehalte, Reifen, Expertise», Büreaurkosten, Gränz* fchuz, Bau- und ©eräthrcparationen, Entschädigungen, ©eldverkehr. Prozeßkosten u. s. ».

33.J Wenn nun von den Roh einnahmen von §r. 5,884,372. 29 .HeZollrükvergütungenimBetragvon ,, 10,293. 65 abgezogen werden, so ergibt es sich, daß der Bezug, der bleibende, ..Jr. 5,874,078. 64 im Iahr 1853 10,656l- % foftae. Im Iahr 1852 beiru'gen die Bezugskosten 10,83i5 % und im Jahr 1851 12,1400 °/0.

Aus die einzelnen Zollgebiete vertheilt, stellen sich die Auslagen im Berichtsjahre wie folgt: Im ersten Gebiet auf 6,06 %.

,,

zweiten

,,

,, dritten ,, ,, - vierten ,, ,, fünften ,, - sechsten ,, Die Brutto-Einnahmen an

,,

13,44%.

,, 12,35%.

,, 32,S4 %.

,, 13,80 %.

,, 13,86%.

Zöllen betrugen

Fr. 5,884,372. 29

Werden die Gesammtausgaben davon abgezogen mit . . . " 3,139,371. 52 so erzeigt fich ein Reinertrag für die Bundeskasse von .

. . gr. 2,745,000. 77 Weitere .

.'

.

,, 34,202. 79 die unter den Ausgaben figuriren, wurden süt Erwer-» bung vou neuen Geräth- und Liegenschaften verwende.

und bilden nunmehr eine entsprechende Vermehrung des Vermogensetat.

lieber den stattgehabten Waarenverkehr, so wie uber die Rechnungsergebnisse des Jahres 1853 geben die die* fern Bericht beigelegten Tabellen I., II., Iiï., A n. A ki* iveitere Auskunft, auf welche wir deßhalb verweifen.

..BffitMj..

340

Die Zahl der im Iaht 1853 stattgehabten Zollabfertigungen für Ein*, Aus* und Durchfuhr und für die ...niederlagshäuser betrug im Ganzen gr. 439,215.

Statt der frühern vierte!j5h.1ichen Dnartalüberfichtcn über die Ein-, Ans- und .-ÌOuT..hfuhr der zollpflichtigen 2Baaren wurden nur monatliche pr Kenntniß dee Publikums gebracht. Durch feie einfache Form derselben ist es möglich geworden, dieselben rasch durch dasBunss iEsblatt zu veröffentlichen. Dieselben enthalten jedoch alle hauptsächlichsten Artikel und Ìontroliren die am Ende bes Jahres erscheinenden vollständigen Uebersichten.

Der Bundesrath wird nicht unterlassen, diesem wich* .tigen Verwaltungszweige stets seine volle Aufmerksamkeit ·p widmen und Erleichterungen zum Beften des Publikums da eintreten lassen, wo es ohne Verïezung de§ Gesezes und der öffentlichen Interessen geschehen kann.

Sie großen Ansprüche, die in lezter Zeit an die ©undesfasse gemacht worden find, und deren noch mehrere eben so bedeutende in Ausficht stehen, machen es jedoch den SBundesbehörde:.. zur Pflicht, die Einnahmen der Bundes* ïasse nicht unnothiger Weise §u schmälern. So lange der Bund geordnete Finanzen hat, wird er um so fester fehen»

5l n me.: fu n g. Um Kosten zu ersparen sind die Im vorstehenden 1BeAt)te ertosljsiien Tabellen nicht gedrnft worden, liegen aber ans dem pweiz. --gandefó- ano Zotldeps,.«tïsenJ gut Einsicht bereit.

Schweizerisches Bundesarchiv, Digitale Amtsdruckschriften Archives fédérales suisses, Publications officielles numérisées Archivio federale svizzero, Pubblicazioni ufficiali digitali

Bericht des schweizerischen Bundesrathes an die hohe Bundesversammlung über seine Geschäftsführung im Jahr 1853. (Fortsezung.)

In

Bundesblatt

Dans

Feuille fédérale

In

Foglio federale

Jahr

1854

Année Anno Band

2

Volume Volume Heft

20

Cahier Numero Geschäftsnummer

---

Numéro d'affaire Numero dell'oggetto Datum

22.04.1854

Date Data Seite

299-340

Page Pagina Ref. No

10 001 398

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