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AusfanVerhandlungen des schweizerischen les.

(Vom

14. Ianuar 1854.)

In theilweiser Gewährung der mit Depesche vorn12. d. Mts. vom eidg. Kommissär im ..tesfin eingereichten Unterstftzungsgefuche hat der Bundesrath, um den durch den immer noch andauernden Bloeus unbeschäs» tigten Händen Arbeit zu verschaffen, dem Herrn Obersten .Bourgeois--.Doi.at zwei Kredite bewilligt, nämlich: 1) gr. 4000 zur Erbauung der Straße A r a n n o- Iseo, unter der Bedingung jedoch, daß der Bau sofort begonnen werde; 2) gr. 1000 für die Korrektion der großen Straße von M e n d r i s i o nach Chiasso.

Ans den vom eidg. Kommissär im Tesfin, mit De« pesche vom 12. l. M., dem Bundesrathe eingesandten Rechnungen über die an auswärtige Käufer von Vieh auf dem Lauifermarkte bezahlten Ausfuhrprämien ergibt es sich, daß dieselben nur Fr. 78 betrugen, während der Bundesrath zu diesem Zweke unterm 12. September v. I. einen Kredit von Fr. 40,000 eröffnet hat. (S.

Bundesblatt Band III, Iahrgang V, Seite 399.)

(Vom 17. Ianuar 1854.)

Die großherzoglich - badische Gesandtschaft bei der schweiz. Eidgenossenschaft bringt dem Bundesrathe, in Erwiderung auf dessen Zuschrift vom 18. November v. I., mit Note vom 13. d. Mts. zur Kenntniß, daß nach der

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mit dem 1. Juli 1851 für das Großherzogthnm Baden .in Kraft getretenen und dermalen dafelbst geltenden P r o z e ß o r d n u n g in bürgerlichen Rechts streitig* leite n das Verfahren bei den Aemtern (Untergerichten) so einfach eingerichtet worden fei, daß die Parteien, zur Srfparung von Kosten, ihre Rechtsangelegenheiten in der Regel selbst und durch persönliches Erscheinen vor Gericht, ohne den Beizug von Anwälten, besor.-.

gen können. Nach den Paragraphen 119 und 120 der gedachten Prozeßordnung könne aber auch Jeder als Beistand (Bevollmächtigter) vor Gericht in Vertretung einer Partei bestellt werden, der überhaupt fähig fei, vor Gericht zu erfcheinen. Nur die g e w e r b s m ä ß i g e Vertretung prozeßführender Parteien fei den rezipirten Advokaten vorbehalten. Demnach könne ein vor badischen Untergerichten »rozeßführender Schweizerbürger seine Angelegenheit entweder in eigener Person vor dem Amte betreiben, oder durch einen gerichtsfähigen Ange.» hörigen des Großherzogthums betreiben lassen, oder endlich in Begleitung eines solchen als Beistand vor Gericht auftreten, ohne bei der Wahl dieses .-Bevolljnächtigte.n (Beistands) an die Zahl der .vorhandenen ·Ad.vokaten irgendwie gebunden zu sein. Eine Abfinde* rung der erwähnten Prozeßordnung in der 2Beise, daß auch schweizerische Anwälte zur Vertretung dritter Personen zugelassen würden, könnte nur in Folge eines Iurisdiktionsvertrages zwischen dem ©roßherzogthum Baden und der fchweiz. Eidgenossenschaft statt finden, wie die§ mit dem Königreich W ü r t t e m b e r g gesche...en fei.

25r (Vom 18. Januar 1854.)

Der schweiz. Geschäftsträger in Paris übermittelt init Depesche vom 16. d. Mts. dem Bundesrathe die Kopie einer Zuschrift des franzßfischen Ministeriums der auswärtigen Angelegenheiten, nach welcher in Zukunft die Reifepässe der Handlungsreisenden aus den Kautonen Z ü r i c h , Zug und N i d w a l d e n von der Poli·jeipräfektur in Paris nur in so fern visirt werden, als die betreffenden Inhaber, mit einem Patente als Handlungsreifende verfehen seien, und dieß aus dem ©runde, »eil die granzosen, die in den besagten Kantonen in gleicher Eigenschaft reifen, ebenfalls eine Patentabgabe bezahlen müssen.

Diese Mittheilung hat der Bundesrath den Regietungen der drei genannten Kantone, so wie auch deninnigen der Kantone Suzern, Uri, Schwyz, Gla* rus, Graubünden und Wallis zur Kenntniß zu bringen beschlossen.

Der mit Begleitschreiben vom 3. dieß dem Bundes* rathe eingesandte erste Rechenschaftsbericht des V e r w a l t u n g s r a t h e s der St. Gallisch-Appen« 1

îeilischen Eisenbahngesellschaft weist nach, daß

die finanzielle Grundlage des dortigen Eisenbahnunter.nehmens in 27,139 Aktien, im Gefammtbetrage von gr. 13,565,500 besteht.

Unter den Einnahmen erscheinen folgende Posten: 1) Betrag der ersten Einzahlung à 10 o/,, gr. 1,356,850. -- 2) Betrag der zweiten Einzahlung à 15 % ,, 1,309,275. Uebertrag gr. 2,666,125. --

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Uebertrag Fr. 2,666,125. -- 3) Zinfe von angelegten Geldern ,, 1,990. 70 4) Kursgewinn von Pfd. Strl.

4726. 18 Sch. à Fr. 25. 5 Cent. ,, 236.29 5) Verfchiedenes ,, 424. 84 Fr. 2,668,776. 83 Dagegen erscheinen in gedachtem Berichte als Ausgaben: 1) für Verwaltungs-, Bau<= und

Anschaffungskofien . . . . Fr. 549,490. 06

2) für Prooifionen, Sensariekosten und Spesen 3) Geldanlagen

,, 182,252. 49 ,, 1,825,000. --

4) für Kassen-Saldi . . . . ,, 112,034. 28 Fr. 2,668,776. 83 (Vom 19. Ianuar 1854.)

Unter Bezugnahme auf den von der Bundesversammlung im Budget pro 1854 ausgesezten Kredit von ·gir. 300,000 für Abhaltung größerer Truppenzusammenäuge, und auf den Bericht des schweiz. Militärdepartements, hat der Bundesrath beschlossen : 1) Es sollen im Laufe diefes Iahres, für die Dauer von 14 Tagen, auf die zweite Hälfte des Monats A u g u s t , und nötigenfalls auf die erste Woche im Monat S e p t e m b e r fallend, zwei größere Truppenzusammenzüge, einer in der östlichen und einer in der westlichen Schweiz, abgehalten werden.

2) Es ist das erforderliche Personal des eidgenössischen Stabes einzuberufen.

259 3) Zu Kommandanten find ernannt: a. für denTruppenzusammenzug in der Ostschweiz : Herr eidg. Oberst Z i e g l e r ; b. fürdenTruppenzusammenzug inderWefischweiz: ..[jerr eidg. Oberst B ont e m s.

4) gerner find einzuberufen : a. 14 Bataillone, wovon 3A der Cadres aus den Vorunterricht ; b. l Kompagnie Sapeurs; c. -/b

d.

e.

f.

g.

,,

Pontonniers;

4 Sechspfünder-Kanonenbatterien ; l Kompagnie Guiden; 4 Kompagnien Dragoner; 8 ,, Scharffchüzen.

5) Das schweiz. Militärdepartement ist mit der Vollziehung dieses Beschlusses beauftragt.

Wahlen des Bundesrathes.

Postbeamter :

14. Jauuar, Herr Bernhard Kriech, in Schmerikon, zum Posthalter dafelbst. Iahresbesol-

dung gr. 300.

19.

,,

Herr I. I. B u e ß , von Kilchberg, Kts.

Basel-Landschaft, gegenwärtig Postkom-

mis in Bafel, wurde an eine höhere Stelle mit einer Iahresbesoldung von

.5r. 1404 befördert.

260

Militärische Ernennungen: a. Zu Hauptleuten im eidg. Artifleriejiab : 18. Januar, £m. ...Chéodore de Saussure, von Gens; -- n ,t Joseph Cartier, »on Ocnfingen CKts. Solothnrn).

b. Zu ..Dberlieutenannten im genannten Stabe:

18. Januar, -fcerr Jakob gier z, von Rapperschwpl; --

,,

,, -Louis Eurchod, von Sausanne;

--

,,

,, Gustave Dnbied, von St. Sulpice (Kts. ..Jieuenburg).

c. Zum eidg. Stabssekretär: 18. Januar, Herr ìjriedrich Bau h ose«, von Glarus.

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Aus den Verhandlungen des schweizerischen Bundesrathes.

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