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Schweizerisches
ISîilideôIttiitf« Jssfprgä.it.g VI. ...Band II.
NTM. 31* Samjîag, den 1. Juli 1854.
#ST#
Bericht der
Kommission des Ständerathes über die Geschäftsführung des Bundesrathes während des Jahres 1853 und über die Staatsrechnung von demselben Jahre..
(Fortsezung und Schluß.)
B.
Eidgenössische Staats.rechn.ttng von «1855.
Allgemeine Bemerkungen.
& wird wol allgemein anerkannt werden, daß die Stellung der Staatsrechnung in Bezug aus Klarheit und Verpndlichkeit Manches zu wünsche» übrig läßt. Die Ursache liegt nicht sowoï sn dem Reenangssteller, der .SaudeöW...«. SahïS. VI. Bd. H.
M
622 als ein Meister in seinem Fache dars angesehen werden, ..tls vielmehr an der Form, die nach und nach beliebt wurde und von welcher die eidgenössischen Räthe nicht gern abweichen. Einige Veränderungen behufs einer mehr rationellen Rechnungslegung, die vom Ständerath ...n verflossenen Jahre theils vorgeschlagen, theils zur Berüksichtigung empfohlen wurden, find aus diesem Grunde vom Nationalrathe nicht angenommen worden.
.Die Kommission erkennt ganz wol, daß es oft besser ist, sich mit einer auch unvollkommenen Methode zu begnügen als öftere Veränderungen hervorzurufen; fie stellt also in dieser Beziehung keinen Antrag, glaubt aber, es ...verde den Mitgliedern der Räthe nicht unwillkommen sein, ..venn sie dem Berichte über die Staatsrechnung eine überSichtliche Zusammenstellung vorausschikt , wie fie dieselbe zu ihrer eigenen Aufklärung ausgearbeitet hat.
Zusammenstellung .der eidgenossts.^eu Staatsrechn.^ng sur da.^ Jahr ^.^
Einnahmen.
E r t r a g der Immobilien.
Eingegangene Pachtzinfe vom Iahre 1853 Ausstehend bei den Festungswerken
..
.
. . . . .
.
..
Ab nachgelassener Pachtzins von Belp .
.
.
^r. 22,433. 20 ,.
^43. 60
.^r. 22,576. 80 ,, 1,250.-- ^
.
21326 80
Ertrag der a n g e l e g t e n Kapitalien.
Eingegangene Zinsen vom Kriegsfond von 1853
Rükständige Zinfen von 1853
.
.
..
.
Fr. 141,572. 67
. . .
" 5,703. 26 Fr. 147,275. 93
Davon abgezogen: Strafzinsnachlaß und Reduktionsdisserenz Zinsen von Guthaben und Vorschüssen
.
.
.
" .
.
814.29 .
.
,
146461.64 ,
36,253. 75
Ueb^trag: .^r. 204,042. 19 .^
^ertrag. ^r.
.^r. 6,703. 15 ,, 3,353. 86 ,, ^
E r t r a g der P o s t v e r w a l t u n g .
Ueberschuß der Einnahmen .
.
.
.
.
Getilgte Schuld an Schasfhausen Zuwachs des Inventars .
.^r. 2,745,217. 4.^ ^ 30,947. 43
^r. 2,776,164. 86
.
.
.
Fr.
.
.
.
Fr. 300,970. 02
.
.
,,
.
3,349. 29
2,772,^. .^7
5l,399. 07
10,947. 75
Abschazung desselben . .
Gewinn der Pulververwaltung Gewinn der Zündkapselverwaltung Kanzleieinnahmen . . .
,, 163,487. 55 ,, . . . . .
. . . . .
. . . . .
137,482. 47 ^ 1.^.^,82^^ 29 . . .
,, 98,646. 64 . . .
,, 1,154. 8I .
,.
^,324. 80
Iustizeinnahmen
.
^
^
..
.
.^ .
^
^rtragderZollverwaltung.
Ueberschuß der Einnahmen, laut Verwaltungsrechnung Erworbene Zollgebäude, in Ausgaben verrechnet .
.
^b: Abschazung des Inventars .
Zuwachs desselben .
.^4,^. 19
..
^
^
.... ..^
^^
..^er .^huner Allmend zugeschrieben zur Abrunde ..
. . .
Ausstand beim Sekretär D. in Folge Revisionsbemerkttng . . . .
Von der Münzkommiffion Kassaüberfchuß . . . . . . .
Von derselben herrührender Reinertrag eines Ouantums Münzgut .
.
Nachträglicher Beitrag zur Nationalsubskriptionvom Kanton Luzern .
.
Vom Konsul in Genua zurük vergütete Kosten wegen Spedirung von Flüchtlingen
Zunahme des Grenus Invalidenfonds
^r.
,.
,, ,,
,, ,,
1. ^ 71. .-^ 61. 41 1,457. 25
1,393. 95 380. 96
. . . . . . . .
,, 35,794. 18 Summe der Einnahmen: .^r. 3,324,058. 42 Ausgaben.
Passivzinse.
Verzinsung des eidgenössischen Anleihens und Spesen
.
.^r. 146,699. 83
,, ,, Kauffchillingsreftes der ....huner Allmend ,, 4,347. 82 ^ ...^ ^^ ^ Ausgaben des Nationalraths . . . . . . . . .
,, 85,359. 60 ,, ,. Ständeraths . . . . . . . . . . .
,, 2,210. 65 ,,
,, Bundesraths
.
.
.
.
.^
. . . . .
,,
l.lebertragt .^r.
52,200. -^ 290,^17. 90 ^
Uebettraa : gr. 290,817. 90 !§ os B u n d e s k a n z l e i . Ausgaben .
Ab : Zuwachs des Inventars
Abschazung
.
.
. . . . . . .
.
» Fr. 123,227. 99
Fr. 2,838. 07
,,
,,
287. 27
2,550. so fi
Pensionen. Zuschuß aus der Kasse . . .
Eingegangene Zinsrükstände des Invalidenfonds .
P o l i t i s c h e s D e p a r t e m e n t . Ausgabe«
o 190 X Ä V / Dfi?7 i( ·
1Q lîf
. gr. 31,104. 62
,,
.
1,437. 12
»
*
·
D e p a r t e m e n t d e s I n n e r n . Ausgaben . gr. 21,054.53 Ab: Zuwachs des Inventars der Bibliothek gr. 2,089. 62 der Münz- und Medaillen'· sammlung .
.
.
,, 116. -- der Sammlung von Mustern ,, 750. -- ,, 2,955. 62
ff
QO M4 7A O4-/.tJf±l» 14
,,
89,299. 95
18,093. 9t
..^ilitardepartem....^. ausgaben der V^altttng.^ rechnung
.^r. 1,428,279. 72
Ab: Einnahmen der Verwaltungsrechnung .^r. 33,822. 73 ,., unter der Rubrik ,,Ver-
schieden^ . . ,, 51,122. 32 Zuwachs des Inventars ^r. 135,621. 21 Abschazung . . ,, 71,243. 31 ,, 64,377. 90 "
149,322. 95 ^ ^.^^ ^
F i n a n z d e p a r t e m e n t . Ausgaben .
.
.
.
.
.
.
H a n d e l s - u n d Z o l l d e p a r t e m e n t . Ausgaben . . . .
P o s t - und B a u d e p a r t e m e n t . Ausgaben .
Fr. 4,385. 34 Ab : Zuwachs des Inventars .
.
Fr. 194. 75
,, ,,
31,207. 59 216. 66
Abschazung . . . .
,, 134. 17 " 60. 58 ^ Iustiz- und P o l i z e i d e p a r t e m e n t . Ausgaben ,, T e l e g r a p h e n v e r w a l t u n g . Mehrausgabe . .^r. 144,475. 14 Ab: Zunahme des Inventars (Abschazung keine) .
,, 8,246. 52
^.-^ ^ 46,810. 53 136228. 62
^ ^bt^a^ ^r. ^^. ^ ^
l.lebertrag: .^r. .^,^,1.^. ^2
..^ünzwesen. Mehrausgabe . . . . . Fr. 10,780.83 Ab: Zuwachs des Inventars . Fr. 10,897. 95 Abschazung . . . . , , 1,041. 94 " 9,856. 01 -
Liegenschaft in Belp; abgeschrieben zur Ausrundung .
Unterstüzung an St. Gallen zur Rheinkorrektion .
.
.
.
.
.
.
.
.
Strafzinsnachlaß beim Invalidenfond .
.
.
.
.
.
.
Uebertragung des Kassasaldo des Grenusfond vom 31. Dezember 1852, der
doppelt verzeigt wurde
.
.
.
. . . . . .
Summe der Ausgaben:
Einnahmen: Ausgaben: Zunahme des Vermögens im Jahr 1853:
.^r. 3,324,058. 42 ., 2,101,618. 27 .^r. 1,222,440. 15 .
^
^ "
" " ,,
924.
82
85. 50 50,000 -^ 1,294. 69
,, 132. 64 Fr. 2,101,618. 27
.^ .
^
Einnahmen.
I. Abschnitt.
E r t r a g der Immobilien und ang^eg^n
Kapitalien.
A..
Liegenschaften.
In Bezug aus den Minderertrag von .^r. 5...^. ..^ gegenüber der Budgetbeftimmung gibt der bundesrät^ liche Bericht genügende Aufklärung.
Was die Liegenschaft in Belp anbelangt, so muß di^ Kommission den früher ausgesprochenen Wunsch wieder^ ^olen: es möchte dieselbe verkauft werden, sobald sich eine günstige Gelegenheit darbietet; da die Einnahmen sich nun aber günstiger ergeben, als im vorigen Jahre, s.^ glauben wir, daß ein etwelcher Verkauf nur dann statt.haben sollte, wenn er ohne Einbuße auf dem Kapital statt finden könnte.
Von den rükständigen Pachtzinfen von .^r. 2,173. 9^ wurden nachgelassen .
.
,, 1,250. -Die restirenden .
.
.
. .^r. 923. 9^ sind eingegangen. Der Pachtzins wurde nun von den früher bezahlten .^r. 2500 aus Fr.. 1.^00 ^erabgesezt, Welcher ebenfalls einging.
der dießjährige Ertrag stellt sich nun, wie folgt : Eingegangener Pachtzins .
Ertrag einer Holzsteigerung
.
.
. .^r. 1,800. -. ,, 855. ^
.^r. 2,655. 3.^ Dagegen findet sich in den Verwaltungsausgaben des .^inanzdepartements für Verwaltungskosten .
,,
409. 3..^
Bleibt reine Einnahme^ ^. 2,246. -
Uebertrag: .Fr. 2,246. -.^ .Dazu muß noch gerechnet werden für den Ertrag einer zweiten Holzfieigerung . die erst im Jahre 1854 ein-
gegangen ist .
.
.
.
,, ^64. 1^ Fr. 3,110. 1l)
.was ans d^. n^mehr angesehen Kapital von Fr. 86,40l) ^lnen Zin.^ v....... zirka 31,^ ^0 ausmachen würde, wenn .man auf ^n ungefähr ^gleichen jährlichen Holzertrag rechnen dürfte, w..^ aber kaum anzunehmen ist.
B. Kapitalien.
Ueber ^die Mindereinnahmen ist keine Bemerkung z..:..
.machen; hingegen haben wir mit großer Befriedigung zn berichten, daß es den sorgfältigen Bemühungen der Verwaltung gelungen ist, die Zinsrükfiände auf sämmtlichen angelegten Kapitalien der Eidgenossenschaft bedeu^ tend zu reduziren.
Die Rükfiände des Kriegsfond find in der vorjährig .^en Rechnung angegeben zu .
. Fr. 56,439. 6^ Dazu einige nicht aufgeführte Strafzins^, betragend zusammen .
. ,, 53. 05
Fr. 56,492. 6.^ .Davon eingegangen
.
.
.
" 52,972. 7 4
.Bleiben rückständige Zinsen vom Jahre
1852
. . . . . Fr. 3,519. 94
Diese mehr als jährigen Rükftände rühren von 4 .Debitoren he^ die sammlich betrieben werden, nämlich^
63.^ .^s. Heinr. Keller von Außerfihl.
April 1852 .
Strafzins. .
Rükstand vom 1.
. .^r. 794. 07 . ,, 1^52 ^ ^^
^. .^. Eeaubert in Reeonvillier, vom 7.Ok-
tober 1852 .
.
69. 57
E. De Grandvilliers in
Delsberg, vom 17.
^ebr. 1852 . . ^r. 1,159. 42 Strafzins . . . " 289.86 ^ ^^ ^ J. M. Torrent in Sion, 4 Zinfe vom 24. Inni
1849, 50, 51 und 52, Fr. 640. -4 Strafzinfe mit . ,, 160. -
800 --.
Derfelbe auf einem 2^ Kapital, 3 Zinfe vom
1. Ianuar 1850, 51 und 52 . . . Fr. 166. 80 3 Strafzinfe mit . ,, 41. 70 Zufammen:
^ .^
^r. 3,519. 94
Rükftände des Jahres 1853 sind in der Rechnung aufgeführt Fr. 5,703. 26 Davon fallen auf das vorige Iahr .
.
^. ^
^
^(^ ^
so daß die Gesammtrükstände sich re-
duziren auf ^.
.
.
.
. Fr. 9,I70. 15.
Die beiden Invalidenfonds erscheinen nicht mehr in der Verwaltungsrechnung; allein auch hier haben die rükständigen Zinsen eine erfreuliche Wendung genommen..
^32 Beim Grenus Invalidenfond find gar keine Rükständ....
mehr, und beim Invalidenfond find nur Fr. 437. 91 aufgeführt, die von ält^rn Strafzinsen herrühren, die vom Debitor verweigert werden und worüber Prozeß angehoben wurde; rükständige Zinsen vom laufenden Jahre find auch hier keine.
II. Abschnitt.
Zinsen von Guthaben und Vorschüssen.
Dem Verwaltungsbericht haben wir nichts beizufügen, es sei denn, daß in Folge der Bestimmung der Nichtverzinsung des Zündkapselvorraths der Zinsertrag ^ich verminderte.
Die Gesammtvorschüsse an die Zündkapselverwaltung waren am Ende 1852 .
.
.Fr. 27,418. 49 Die vorhandenen Vorräthe waren ,, 10,058. 81 Bleibt ein zu 4 .^ verzinslicher ^^^^^^^
Vorschuß von . . . . . Fr. 17,359. 68 III. Abschnitt.
Regalien und Verwaltungen.
A. Zollverwaltung.
Die Roheinnahme an Gränzzö.len betrug
Fr. 5,884,372. 29 Sie war budgetirt zu . . . ,, 5,100,000. -^ somit mehr als der Voranschlag . Fr. 7.^,372. 29 Bezüglich der verschiedenen Rubriken, unter welche diese Einnahmen fallen, so wie der Verkeilung der leztern nach den sechs Zollgebieten verweisen wir auf Seite
275 des Geschäftsberichtes. ^) ^ Die hier zitirte Seitenzahl, welche sich ans die Extraabzüa^e begeht, ist im Bundesbla^t Pa^. 336.
63.^ Unter der Rubrik "verschiedene Einnahmen^ sind begriffen : 1) Abfertigungen außer den Zollstunden ^r.
994. 73
2) Wasserzölle
. . . . , , 3,546.. 22
3) Vezugsprovision
für
kantonales
Ohmgeld (Bern und Aargau) . ,, 5,070.. 57 4) Nachtragsz^hlungen für Revision^
"
759. I^
5) Lager- und Kaufhausgebühren . ,, 6) Verfallene Hinterlagen für ^rei-
ergebnisse .
.
.
.
.
1,141. 97
passe und Geleitfcheine .
.
7) Verkauf von Zolltarifen, Makulatur
,,
und alten Gerätschaften . . . " 8) Vermietung von Kohlenmäßkörben ,,
2,^89. 43
1,308. 0.^ 330. 1^
9) Plombirgebühr . . . . , , 272. 9.2 10) Gerichtskostenvergütungen . .
237. 94 .^r. 15,851. 1t) Der leztes Iahr gemachten Bemerkung, daß die Zollerträgnisse in allen Zollgebieten gleich behandelt werden möchten, wurde diefes Iahr Rechnung getragen, indem nur folche Ausgaben hier erscheinen, die entweder nur in einzelnen Zollgebieten vorkommen, oder überhaupt sich in keine der sieben Hauptrubriken der Einnahmen rubriziren lassen. Der Posten ,,Wasserzölle" wird künftig ganz wegfallen, weil diefer die alten Rheinzölle befchlägt, welche im Inni 1853 aufgehoben wurden ; der Totalbetrag diefer Rubrik ist übrigens auch unter demjenigen der früheren Jahre geblieben.
B. P o s t v e r w a l t u n g .
Die Roheinnahme der Postverwaltung beträgt
Fr. 7,08.^,503. 74 Der Voranfchlag des Budget betrug " 6,450,000.^sich ein Meh^ertrag von Fr. 633,503. 74
^34 Alle Rubriken bis an die Tranfitgebühren tragen zu diesem Mehrertrag bei, am meisten der Ertrag der Rei-
senden, der den Budgetanschlag um Fr. 345,027. 14 uberstieg. .Was den Minderertrag der Tranfitgebühren anbelangt, so ist er eine Folge der neuen Verträge mit dem deutsch-öfierreichischen Postverein.
In Bezug auf die besondern Rubriken verweisen wir auf den Bericht des Postdepartements , Seite 299 des Verwaltungsberichts (im Bundesblatt S. 3.^6), aus detn wir nur Folgendes zusammenstellen: Es ergab fich ein Reinertrag von Fr. 1,686,219. 99 der verwendet wurde, wie folgt.
An die Kantone der volle Betrag der verfassungsmäßigen
Entschädigungen
.
.
.Fr. 1,481,977. 08
^ür die an den Fürsten von Thurn und Taris für die Schasshaufischen Posten geleistete Entschädi-
gung mit Zins
. .,
152,843. 84
Jn die Bundeskasse zur .Tilgung der Schuld für Uebernahme des Post-
materials
. " 51,399. 07 Fr. 1,206,825. 04
Um die diese Verwaltung betreffende Vermehrung des Staatsvermögens auszumitteln, muß der Summe von
.^r. 51,399. 07 die in die Bundeskasse fällt, noch beigefügt werden .. 10,947. 75 ^ür den Passivposten des Vermögensstatus restanzlicher Uebernahmspreis des Postmaterials der durch die Zahlung an den Fürsten v. Thurn
Uebertrag : ^r. 62,346. 82
^35 Uebertrag: .^r. 62,3^. 82
und Taris ebenfalls getilgt ist, und serner die Zunahme des Inventa-
riums mit
. " 137,482. 47 Zusammen: .^r. 199,829. 2^
Jn Folge der Verträge mit dem deutsch -österreichi^chen Postvereine haben die Tranfitgebühren einen Aussall erlitten.
Diese betrugen nämlich im Jahr 1852 ^r. 68,003. 87 ^.tnd im Verwaltungsjahr 1853 nur " 34,272. 25 Ausfall: ^r. 33,731. 62 Diesem Aussall gegenüber finden wir, daß vor AbSchluß dieser Verträge die Saldoauszahlungen für Tran-^ sitgebühren an die betreffenden Staaten betrugen
Fr. 109,716. --
Dieselben find im Verwaltungsjahr an-
gegeben mit . . .
Mindervergütung:
" 75,240. 30 ^r. 34,475. 7^
Es geht daraus hervor, daß sich der durch diese Verträge der eidgenössischen Kasse erwachsene Gewinn und.
Verlust in Betreff der Transitgebühren ziemlich genau aufwiegt, was mit den vorläufigen Berechnungen bei Vorlage der Verträge an die Bundesversammlung im Januar 1853 zufammentrifft.
Was den Verlust aubelangt, den die eidgenössische Kasse etwa durch die Herabfezung des Porto erleidet, so darf wol angenommen werden, daß dieser vielfach aufgewogen wird einerfeits durch die Vermehrung der Briefe, namens lich aber durch den großen Vortheil, der dem schweizeri^ scheu Publikum daraus erwachsen ist.
^ Di.^ Rubrik "Verschiedenes" besteht ^.s folgenden nn^ ..terabth Ölungen:
.Gebühre^ von Empfangsscheinen .^ ^r. 24,76.l. 45 ^rlös aus Befcheinigungsbüchern für eingeschriebene Gegenstände
Nachgebühren
,.
9,155. -
. . . . . . .
.
13,936. 05
Vergütungen für Speditionsleistungen Vergütungen für den Gebrauch von Postfuhrwerken .
Konzesfionsgebühr^ Strafgelder und ^ußen
.
.
,,
25,255. 5^
"
862. 86
,,
26,996. 42 . ,, ^,225. 84
Erlös aus dem Verkauf von altem
Postmaterial .
.
. ,,
^,277. 83
^rlös aus dem Verkauf unanbring-
licher Fahrpofistük^
.
,^
834. 41
Erlös von verwechselten Münzen Miethzinse von Gebäuden .
.
.
,, ,,
37. 42 3,687. 1^
.Zufällig^ Einnahmen
.
,, 9,201. 39 Fr. 124,231. 33
C. Te.eg..'aph enverwaltung.
Die Ausgaben fir.d angegeben mit .^.^. 289,120. 54 Hievon sind als ordentliche Ausgaben angenommen :
Gehalt^ und Vergütungen . . Fr. 100,452. 52 ^.rpertisen und Reifekosten .
. . ., 14,872. 88 Büreaukosten
.
.
Apparate .
.
Büreaugeräthschaften
.
Gebäulichkeiten
.
.
.
.
.
.
..,
, .
, 21,362. 98 ^ 6,817. .7I
.
.
.
.
^,
19,3:^0. 66
7.086. 83
. ,, 2,713. 56 Uebe^a^ F^. 172,697. 1^
^ Uebertrag: Fr. l 72,697. 14 Als außerordentliche hingegen: ...lnlegung neuer Linien Fr. 104,629. 19 .Unterhalt und Abän-
derungen
.
. ,, 11,794. 21 --^- ,, 116,423. 40 Fr. 289,120. 54
Es muß hier bemerkt werden, daß der Unterhalt der Linien eigentlich zu den ordentlichen Ausgaben gezählt werden sollte; indeß war es unmöglich, den gewöhnlichen Unterhalt von Abänderungen, die theilweife zu den außer.ordentlichen Ausgaben gehören, zu trennen. Auf de....
andern Seite wäre der größere Theil des Postens ,,Er..^ertisen u^d Reisekosten^ auf Rechnung der Anlegung neuer Linien zu stellen, fo daß sich die beiden Posten
ungefähr Ausgleichen.
^..eht man von dieser Annahme aus, fo sindet man :.
.Ordentliche Ausgaben Einnahmen
.
.
.
.
.
.
. .^r. 172,697. 14 .
,
, 144,645. 40
Verlust: Fr. 28,051. 74 Der Voranschlag des Budget ist:
Ausgabe Einnahme
.
.
.
.
.
.
. . .^r. 230,000. -. . ,, 200,000. -Defizit : Fr. 30,000. -^
was nicht viel von der Wirklichkeit abweicht, obfchon bei beiden Posten für sich genommen der Voranschlag lange.
nicht erreicht wurde.
. Der Vorschuß der Staatskasse im
Jahr 1852 war . . . .
dazu im Iahr 1853 .
.^r. 417,573. 65 . ,, 144,475. 14
zusammen bis jezt vorgeschossen : .^r. 562,048. 7^ Bu^esblatt. Jahrg. VI. Bd. II.
55
838
Rechnen wir noch bai;u., was Im Iahr 1854 bie Vollen.-1 -oung ber neue« Linien kosten werben, sä ergibt fich füt die (EriMungskolten See schweizerischen Xelegraphenneze-.?
eine ©wmme »en ìiaìsi; an gr, 600,000. & ist fauw denkbar, dcsf-. e§ je rnögtich fein werde, bure!) die Eitta nahmen btefs Vorfchüffe ganz ober thritoeife zu deken, oder «UM öie Zinsen 'eiesesS Kapital.-} ^etawejiufelagen; ober witr find der Insiet, öaf vcn bct S..degïapt5enveï* »alîung roenigfîenS gc|:3ïbeït »erben durfte, ba§ fie fie.} nach d?ï crften (.ii'aïiéîttMg amf eigenen -gügen erfcalte, «nd daß bie Natur tiefes J.n!HîB..ê iabrüch raie&erfeh* tende Zuschüsse der ©taatêïafe ïdnes»egS teajtfeïtige.
Für bie -.Belîeî...i.!ît.g ttieê ...tslegr(...p'bennej.:s ettôeilte das Gcfe.'i vom 2. g-ebruar 1853 einen Nachtrags'rredi,: von Fr. 150,000. ...Die Sluêgobra blirten unter die* fem KrebÜ u« blé ©ttmme »en gr. 33,576. 60, wett viele Bauten auf daS Iahr 1854 überttagra »eröero «ntftet.1.; es ift p gewartige«, daß der Bwidesra...... UBB die Uebwtragung des? betrssfenöen Kredite bei der Butt."
desverffimwilttng ebenfaüs einfommen wgïdc.
D. f i u î v e ï v ê r w a l t u n g .
Deni sehr einläßlich.-« Berichte beë -.Banbcâtathet CS. 349 des VerwaUungebe-richtes) *) hoben wir wenig beizufügen: die bedeutende llcberschreitutng des Budget der Ausgaben um gr. 141,931. 39 wird aufgehoben durch eine noch größere 2Hehrdnnahme sott Fr. 157,191.03 und wird hinlänglich motivirt durch den über GÉrwar» tung gesteigerten PulververbreMch ; auch der bedeutende Ankauf von fremdem Pulver, der im ersten Augenbliï befremden konnte, rechtfertigt fich leider nur p aut durcij
*) Im Bundesblatt <&. 417.
63^ den durch einen Prozeß verhinderten Wiederaufbau der
^ühl.^ zu Altstätten und der im Iahre 1853 neuerdings ^ttgefundenen Erplofionen einer Stampf... bei Thuu ^nd d...rj^igeu von .Langnau. Die dem Eigentümer der ledern, ^rn. Ioh. Ul. Lehmen, bewilligte Entfchä.^igung von .^r. 5000 können wir unter den gemachtem Bedingungen ^ur billigen. Eine größere Sorgfalt
^^m.^fehlen, um i.^ Zukunft ähnliche Unglüksfälle z.^ .^rmeiden, scheint uns ganz überflussig, weil sowol die ^.^rden als alle dabei Beteiligten, de^ Natur der S.^che nach, die größtmöglichste Sorgfalt anwenden wer^..n; ^i.^ sprechen daher bloß die.^offnung aus, daß die ^ch andern Prinzipien hergestellten Stampfen größere Sicherheit ge^ähr.^ mögen.
^rsre^^ich ist der schöne ^ewin.^ vo.^ .^r. 98,646. 6^ .^^n.^ ^nch di^ in Aussicht gestellte^ bedeutenden Bautet eine Verminderung desselben für die näch.ten Jahre .^or^ ^sse^en lassen.
.^. Z ü n d k a p f e l v e r w a l t u n g .
Auch hier wird die Ueberfchreitung des Ausgaben.budget um Fr. 6,801. 01 --. und die Mehreinnahme von
.^ 12,765. 82 du...ch den größern Verbrauch hinläng^.ch erklärt.
Die Fabrikation der Z.^ndkapfeln ergab einen Gewinn von .
.
Die der Schlagröhrchen aber ei-
nen Verlust vo^ .
.
.
..
Fr. 3,470. --
2,315. 1.^
Bleibt ein .Nettogewinn von .^r. 1,154. 14 Der Bericht zeigt, daß der Verlust der Schlagrohr.chensabrikation hauptfächlich dem Umstande zuzuschreiben ^t, daß die sabrizirten Schlagröhrchen nicht mehr kräf-
^40 ....ig genug find, um die gegenwärtig aus Seidenstoff gemachten Patronensäklein zu durchbrennen. Die VerHaltung sah fich dahe.^ zur Anwendung eines andern .......reibsazes veranlaßt, und in Folge davon wurden di.^ ^it früherem Saz verfertigten Schlagröh^chen im .^rt..^ heruntergesezt.
Aus den Büchern ergibt fich nun allerdings, daß der Vorr...th am Ende
^853 betrug Stük 47,130, zum In.^entaransaz von 4 ^
.
.
.
Dieser ganze Vorrath wurde her^bgesezt auf den ^ss.ngwerth von
Fr.
,,
1^5...^ 250. ^-
Es ergibt fich also ...ine Abschazung von
.
.
.
.
.
.
^r..
.^63.^.
2.^
^as indessen dem ob^en Verlu^ .^och
^icht vollig gleich kommt.
Die Verwaltung de... Zündkapselfabrikation steht un.^er der Leitung des Pulverve.^walters ; die Inventarien Beider Verwaltungen find den Spezialrechnungen bei^eügt. Es ist uns darin aufgefallen, daß auf den Ge^ ^..äthschaften nur eine ^anz geringe Abschazung, von Wegfassen der Centimen herrührend, stattfindet. Die Ans.^unft, die wir darüber erhielten, daß die beschädigte^ ^der abgegangenen Geräthschaften fortwährend durch .^e Arbeiter wieder in Stand gestellt oder ersezt werden, ^..nd deßwegen keine Abschazung nöthig wird, schien uns genügend.
Die Vorschüsse der Staatskasse
^n dieseVerwaltung betrugen Ende 1852 Fr. 27,418. 49 Am Ende 1853 nur noch .
.
Abnahme:
,,
16,522. 24
.^r. 10,896. ^
64^ Diese Abnahme ist indessen nur scheinbar und rührt beinahe ausfchließ...ich von einem Paffivreeeß in der Kasse der Verwaltung her, von .
. .^r. 10,865. ..^ der natürlich durch die Staatskasse wieder gedekt werden muß.
^ügt man de^ obigen Summe
bei . . . ^ . . . . ,, 16,522. 2^ so ergibt sich ein Vorschuß von .^r. 27,388. 21 was mit dem Ausgangsetat der Zünd.kapfelverwaltung übereinstimmt.
F. Münzwefen.
Der Verwaltungsbericht erzählt sehr einläßlich die.
vielen Schwierigkeiten, die dem ^ersten Versuche, eidgenös^ sische Rappenstüke prägen zu lassen, entgegen traten un.^ stüzt sich darauf, um sowohl die ^.Überschreitung des Kre.^ dits von Fr. 7500 zur Anfchaffung von Maschine^ nm zir^a Fr. 3000 , als auch die Unvollkommenheit der ersten Prägungen zu entschuldigen. Wir glauben, dai^ ein erster Versuch alle mögliche Nachsicht verdient, und.
gönnen uns durch denselben befriedigt erklären, obscho^ ^ich bei näherer Prüfung der Rechnung herausstellt, dai^ der im Berichte erwähnte Gewinn von .^r. 771. 70 auf einem Irrthnm beruht. Wir fehen diefen Versuch al^ einen um fo notwendigeren an, weil, seitdem der Be-^ schluß gefaßt wurde, eine eidgenöfsifche Münzstätte z.^ errichten, uns der allfällige kleine Verlust auf dieser Rappenprägung reichlich erfezt wird durch die Erfahr rungen, die man sich dadurch gesammelt hat.
Was die Rechnung üb.er das Münzwefen anbelangt^ so ist kein Theil der Staatsr^chnung fo geeig...^, di.^
.^42 Bemerkungen zu begründen, die wir diesem Theile unseres Berichtes voraussagten, und es kostet wirklich eini^ ^es Kopfzerbrechen, um aus der Verwaltung und der Generalrechnung heraus zu finden, ob die Rappenprägung Gewinn oder Verlust ergeben habe. Wir stellen indeß auch hier keinen Antrag, weil der Rechnungsfieller schon zum Voraus von der Richtigkeit unserer Bemer^ Jungen fich überzeugte und das ganze Münzwese.^ in einer völlig veränderten Form in den künftigen Staats^ Rechnungen erscheinen wird.
Was den Gewinn aus der Rappenprägung anbe.langt, so stellt fich die Rechnung, wie folgt: Einnahme.
Nominalwert der geprägten Rappen Erlös von altem Eisen und Stahl
Vorräthiges Münzgut
.
.
Fr. 20,075. -,, 33. -
.
771. 70 ^r. 20,87^. 70 Ausgabe. Fabrikationskosten . .,, 20,762. 5^ Bleibt Gewinn : Fr.
117. 12
Von diesem Gewinne ist nun aber noch abzuziehen 5 .^ auf dem Zuwachs des Inventars von Fr. 10,897^ 95, der im Inventar ab^eschäzt wurde; wenn man dagegen die im Verwaltungsbericht erwähnten Reifekosten in Abzug bringen will von Fr. 403. 25, so ergibt fi^ als Endresultat ein kleiner Verlust von Fr. 24. 52, wobei die Leistungen des Münzwardeins nicht in Anschlag gebracht find.
I^. Abschnitt.
Kanzleieinnahmen und Vergütungen.
Wir haben bei diesem ganzen Abschnitt dem Ver-.
.^altungsbericht nichts beizufügen; nur sprechen wir un....
64.^ ^ere Zustimmung aus über die Preisermäßigung der .Blätter des schweizerischen Atlasses, die vom Bundes.rathe beschlossen wurde und die dieses schöne vaterlänMische Werk einem größern Publikum zugänglich macht. ^ ^ine größere Nachfrage sehen wir indeß nur voraus, ^venn das Werk einmal vollendet fein wird.
^ Abschnitt.
Unvorhergesehene Einnahmen.
Ueber den Detail diefer Einnahmen verweisen wir ^uf den Verwaltungsbericht S. 366 (der Extraabzüge und
Seite 434 des Bundesblattes), dem wir nichts beizu^ ^ügen haben.
Ausgaben.
I. Abschnitt.
Ueber A. Pasfivzinsen ist keine Bemerkung zu machen. Ad B. Zinsvergütungen bei Erwerbungen von .Werthschriften für den Kriegsfond, Budget Fr. 5000, ^ür welche in diesem Iahre keine Verwendung statt san.den, können wir die Ansichten des Bundesrathes nur billigen. Es scheint uns von viel größerer Wichtigkeit, nicht nur unter den gegenwärtigen Zeitverhältnissen, sondern überhaupt zu allen Zeiten größere Fonds zur Dis^onibilität zu haben, als zu ängstlich sür die Nuzbarniachung derselben zu sorgen.
II. Abschnitt.
Allgemeine Verwaltungskosten.
Die Artikel A., B. und C. beschlagen die Ausgaben der eidgenösfifchen Räthe, und geben zu keiner Bemerkung ^lnlaß.
^ D. Bundeskanzlei.
Das Budget sezte für die Gesammtausgaben ein^ Summe von Fr. 97,750, die aber namentlich vermehrter Drukkosten wegen um Fr. 25,477. 99 überschritten wurde. Da die unter ^em 4. August 1853 und 1. .^ebruar 1854 bewilligten Nachtragskredite von zusammen
.^r. 27,224. 78 diese Summe mehr als deken, so laß...
sich dießfalls keine Bemerkung machen. Es ist bloß beizufügen, daß die sowol in der Presse, als im Schooße der eidgenösfischen Räthe laut gewordenen Klagen über große Drukkosten die Bundeskanzlei nicht treffen können.
Die Ursache ist wesentlich in der sprachlichen Verschieden^eit der Schweiz, und nebenbei in den nach dieser Richtung sehr vermehrten ..Bedürfnissen der Gegenwart, sodann in Bezug auf das Iabr 1853 darin zu suchen.^ daß einzelne und besondere Drukarbeiten, die nicht regelmäßig wiederkehren, ^ie die massenhaften Arbeiten it...
Eisenbahnsachen, in der Angelegenheit der Hochschule,^ Rheinkorrektion, des Grütlivereins und der Tesfinergränzsperre .e. gemacht werden mußten. Der Bundeskanzlei gebührt vielmehr für ..hren guten Haushalt unsere voll.^ .^ommene Anerkennung.
E. Pensionen.
Penfionen wurden bezahlt:
26 11^ 36 1 6 42
zu Fr.
,, ,, ,, ,, ,, ,, ,, ,, ,, ,,
430 jährlich 390 ,, .^45 ,, 300 ,, 290 ,, 245 ,, Uebertrag :
.^r. 1l ,180 ,, 4,485 ^ ,, 12,420 ,, 300 ,, 1,^40 ,, 10,290 ^r. 40,415
64.^ Uebertrag: Fr. 40,415
10^ zU .^r. 200 jahrlich 34 ,, ,, 145 ,, 33 ,, ,, 100 ,, 2l ,, ,, 60 ,, 220 ganze und zwei halbe :
,, 2,100 ,, 4,930 ,, 3,300 ,, 1,260 ^r. 52,005
An 7 Personen wurden überdieß Aversalsummen dargereicht im Betrage von .
. ..
.
.
1,100 Die Gesamtausgaben für Pen- .^^..^......^^ sionen betrugen alfo .
.
. ^r. 53,005 Als Staatszuschuß zu diefer Ausgabe muß aber nicht nur die in der Verwaltungsrechnung verzeigte Summe angefehen werden von .
.
sondern auch noch die eingegangenen
.^r. 31,104. 6.^
Rük^ände des Invalidenfonds mit
,,
1,437. 12
Der Gesammtbeitragdes Staatsvermögens im Iahr 1853 beträgt also was indeß die im Budget ausgeworsene Summe von .^r. 34,315 noch nicht erreicht.
^ .^r. 32,541. 74
III. Abschnitt.
D e p a r t e m e n t e.
A. Poli tifches D e p a r t e m e n t .
Die Ausgaben betrugen .
. .^r. 89,299. 9^ Die Anfäze des Budget beliefen
sich auf . . . . . . ,, 40,800. -die Ausgabe übersteigt alfo da.... ^^...^.^^^^^ Budget um .
.
.
.
. ^r. .48,999. :^
^46 aber fie wird durch die Ergänzungskredite, welche unterm 26. Iuli und 4. August 1853 und 1. Februar 1854 bewilliget worden sind, gerechtfertigt.
Die Ausgaben des politischen Departements find erstlich ordentlich e und dann außer ordentliche gewesen.^ welche durch den Konflikt mit Oesterreich nothwendig geworden find, wie die Kosten des Kommissariats im Tesfin,
welche fich auf Fr. 23,653. 74 belaufen, die durch den ^idgenöffifchen Kommissär den Tesfinern gewährte Unter-
stüzung im Betrage von Fr. 16,343. 70, eine Entschädigung der Cigenthümer von Ponte Tresa Fr. 2,001. 95 und die Prämien für die Viehausfuhr von dem Markte .oon Lugano Fr. 78.
Die Vorschüsse, welche für die Hanfspinnerei im Kanton Teffin gemacht worden find (Fr. 40,000) und ^on denen bereits eine Rükzahlung geleistet worden ist (Fr. 14,162. 20), erscheinen als V o r s c h ü s s e in der ^eneralrechnung , und die Rükzahlung als Haben im .Vermögensetat.
B. D e p a r t e m e n t des Innern.
Die Ausgaben betrugen .
. Fr. 21,054. 53 Die Ansäze im Budget beliefen
fich auf . . . . . . ,, 9,600. Es ergibt fich eine Budgetüberschreitung von . . ^ . . Fr. 11,454. 53 welche aber durch die Ergänzungskredite vom 2. Februar und 4. August 1853 gerechtfertigt erscheint.
Unter den Ausüben, welche fich auf diese Ergänzungsanfäze beziehen, bemerkt man Fr. 4,408. 28 für Ordnung des helvetischen Archivs, Besoldung der nö^higen Gehilfen bei dieser Arbeit und das erforderliche.
.Material.
Die^ Muster des neuen Gewichtes und .^aßes .^ ^en eine Ausgabe von Fr. 5,345 veranlaßt .....nd es bewirkte, daß die durch die Gewerbeausstellung in London verursachten Ausgaben durch Bezahlung von Fr. ^,793. 9.^ bereinigt wurden; die Summen unter der Ziffer 35 und 36, betreffend Entschädigungen von Fr. 600 und .^r. 400,.
welche zweien Privaten für den Schaden, welche Gegen^ stände, die zur Gewerbeausstellung in London kamen ^ erlitten hatten, bewilligt wurden, erfchienen der Kommiß sion nicht tadelfrei; jedoch stellt sie über diefen Gegenstand keinen Antrag.
C. Militärdepartement.
Die dem Militärdepartement für das Jahr 1853 beBilligten Kredite betragen: a. für Budgetkredite.
.
. .^r. ^,...04,590.
b. " Nachtragskredite zur Aus-
-
bildung von Stabsoffizieren .^r. 60,000. -(S. offiz. Samml.,
Bd. 3, S. 351) zu Neubauten u.
Reparaturen von
Festungswerken ,, 200,000. -(S. offiz. Samml., Bd. 3, S. 665) zur Ergänzung des Materiellen " 171,663. -..^ür .^estungsbanten
am Luzienfteig ,^ 15,000. -Uebertrag: .^r. 446,663. -- .^r. 1,104,590. --^.
^ .vertrag: .^r. 446,663. -- Fr. 1,104,590.
^ür die InfanterieEadreskurse in
.^hun . . . .. 25,000. -(S.BundesblattBd.
III. Iahrg. 1853, ^ S. 351) für An^ kauf v on Flinten^ Bildung der Jnfiruktoren und Stabsoffiziere u...
die Fortbildungs-
le . . . " 17,710. 91 .(S.BundesblattBd.
III, Iahrg. 1853, S. 290) . . . . ^.^ 489,373. 91 Summa der Kredite: Fr. ^1,593,963. 91 (Die vom Bundesrathe bewilligten Mehrkredite find ^ls Verwendungen aufzufassen, die erst durch die Passa^ ..ion der Staatsrechnu^g ihre Genehmigung erhalten..)
Die wirklichen Ausgaben laut der Verwaltungsrechnung
betragen .
Weniger als veranschlagt .
Fr. 1,428,279. 72 . Fr. 165,684. 1^
^.azu kommen die in den Ausgaben begriffenen, aber in den außerordentlichen Einnahmen wieder ^urükvergüteten Posten für Ankauf von Fourage-Vorräthen und
Magazinkofien
.
.
.
44,008. 4.)
^o daß das Militärdepartement weniger verausgabt hätte, als wozu
^ berechtiget gewesen .
. Fr. 209,692. 6^
Der bundesräthliche Bericht veranschlagt die nicht verwendete Summe zu Fr. 45,240. 34. Die Differenz rührt hauptsächlich daher, daß die außerordentlichen Kre.dite für Festungsbauten und Kriegsmaterial nur so weit.
in Rechnung gezogen werden, als sie im Verwaltung^ ^ahre ihre Verwendung fanden. Die Kommission kann aber diese Zusammenstellung nicht billigen; sie glaubt vielmehr, dem Gesammtergebniß der Ausgaben die Tota-^ ^ität der von den beiden Räthen bewilligten Kredite entgegenhalten zu müssen..
Dabei kommt es nicht darauf an, ob ein Theil der nicht verwendeten Summen, wie es namentlich mit de^ Krediten für das Kriegsmaterial und die .^estungsnei...-
bauten der Fall ist (offiz. Sammlung, Bd. lV. S. 32)^ bereits wieder für das Verwaltungsjahr ^854 verwende bar erklärt fei oder nicht. Die Rüksicht entscheidet, .^ die Summe der betreffenden Kredite für das Iahr ^5^ wirklich vorgesehen und bewilligt war.
Zieht man übrigens auch die auf das Iahr ...85^ übergetragenen Kredite von .^r. 194,^37. 25 von de.^ Summen , welche davon schon im Iahr 1853 mit ^r. 28,508. 08 verwendet wurden, oder ^r. ^6,129. 1^ von obigen Ersparnissen ab, so verbleiben
nichts. 45,240. 34,sondern bloß ^. 43,663. ^ weil nämlich Rückerstattungen von Vorschüssen für ^ stungsbauten u. s. w. nicht als verwendbare S^mm^ in Betracht gezogen werden können.
Bei einzelneu Abtheilungen, wie z. B. der Fortbin dungsschule in Thun, dem Rekrutenunterricht der Scharf schüzen u. f. w. ist der Voranschlag bedeutend über^ schritten worden; bei andern, wie namentlich den Wie^ derholungskursen, zeigen sich Ersparnisse. Ist die Kon.^
50
.miffiwî ta Allgemeinen auch nicht der Anficht, daß Ueber.^ îchrettuti£.,eK de...' Voranschlages auf einzelnen -Hbtheilungen DM® .Kichtverwendungen auf andere Rubriken fich techtferiigm lassen, so will es fie im gragìfou doch be# dünfm, daß da, wo Mehrottagaben zu Xage treten,, diese ihre ...Begründung theile in den aw£seì0rt«itli..hen und int bunbe-Sräthlich...! Berichte berfihrtra Zs^vîrWlt0 n.ssen, tîseilS darin finden mussai, uf ttlis BEdürfnisse des Zentralunterrichtes selten ficher voïgefeleira mì> er.messen »erden kennen» (Sine durchgängige Prüfung der in bet»aï.i.: 80 Bänden gesû«.raïlteî. Originalbelege wat DEÏ üowm.fltott -nicht inöglii...) und bei der Gleichartigfeit ....es vorï)andenen ©tosses auch nicht nothwcnbig. @ie be# mühte sid) dagçge.., »on je...« Siifcge.:fll3t|eiltt!.ig minde«1 iiene ein Beleßeheft genau durchjuselien unto p veri* ftjiun. Die Driginalbelegc finto folg in die fieinfien ©urnwsn »orhanden. Einige.! roewigra iS3êï»altung bes SHateieKen und gortbildungefchMÌe fa Shira) mangelt dag erforderliche Visum; bei amtoern ist zu ta.Del«, feoß sie vom Aussteuer felbfi »ifirt find.
·..Die StellMrig der Iöhresxeetmn^ ira §îïïfiemeinen betreffend,, glaubt die Kommisfion, es seilte nicht das ginaîi^e^aîtentenî, ...selchem natiiïgcoea^ .olo§ bie Revifion obliegt, fonbern das anilitarbfparte.rie.it damit behelligt werden; auch dürfte es arc. Orte (ein, daf bas Ergebniß einer jeweiligen Rechnungs»affc.iii0n, wie folchee fich in Solge der Berathnng des Bun.>esr..,.t1..tes Uefialtet, in bie betreffende Departemetit...-rech.iTOg selbst eingetragen werde. Dieses Verfahren öcfieht in den .meisten Kantonen und erleichtert in nicht gninget«. Maße fowoî die Stellung als die Prusuîift dît nachfölgraden
65^ Im Besondern findet die Kommission : 1) (Gehalte und Taggelder.) Dem Abwart auf den^ ^ Mil^rdepartement, welcher mit Fr. 1082. 80 be.^ soldât ist, wurden für Seriptnren per Tag Fr. .^ Zusammen Fr. 82. 60 ausbezahlt. In so fern diese Seripturen nicht außer den Kanzleistunden besorgt wurden, hätte dafür keine besondere Bezahlung geleistet werden sollen, da der Abwart als solcher ^ jeder Kan^leiaushilfe verpflichtet ist.
2) (Unterricht.) .^ür Bekleidung zweier Unterinstruktoren des Genie wollen laut der Rechnung ^r. 1,990. 90 verausgabt worden sein. DieBelegeweisenaber nach, daß diese Summe für sämmtliche 26 Unterinstruk...
toren verwendet wurde. Der Voranschlag bewilligt für je einen Unterinstruktor Fr. 50, so daß ein^ Ueberschreitung des Budget im Betrage von ^r. 690. 90 vorliegt. Eine Vergütung in Geld dürfte in Zukunft der Naturalleistung vorzuziehen fein.
3) Obwol Logisvergütungen an das Instru^ionspe^ sonai nur dann ausgerichtet werden, wenn demselben die gemietheten Kaserneräumlichkeiten nicht ^u Gebote stehen, so ist es dennoch in einigen wenigen Fällen anders gehalten worden.
4) Die Auslagen des Herrn Major Bürkli für die galvanische Minen^entzündung (Fr. 256. 85) wären besser in der Abtheilung ..Sendungen und Kommisfionen^ als in derjenigen ,,Unterricht" verrechnet worden.
5) Die Fr. 2084. 08 für Instruktionsbedürfnisse und Anpassungen von Holz während der Fortbildungsschule dürften mindestens theilweise eine Vermehr rung des Inventars begründen.
^52 6) Die Entschädigung der Inspektoren der Infanterie und Scharfschützen berechtigt zur Vermuthung, daß sehr verschieden in.pizirt worden sei. Während die einen Fr. 1600 und noch mehr verrechnen, bezogen die andern bloß .^r. 400. Eben so ließen fich die Einen mit 1 -. 2 Adjutanten begleiten, während die Andern, offenbar das Bedürfniß im Auge behaltend , ohne e.nen solches Begleit fich auf die betretenden Waffenpläze begaben.
7) Durchschnittlich werden für die Zeit, während wel^ cher die Bundespferde nicht im Dienste gebraucht werden, 14 Pfer^ewärter mit der Besorgung derselben beschäftigt u^.d je mit .^r. 1. 70 per Tag bezahlt. Angenommen, die Anstellung einer solchen Anzahl von Wärtern fei wirkliches Bedürfniß, so sollte mit Hilfe derfelben und Zuzug eines der mit Fr. 50 per Monat besoldeten Magaziniers die Einsammlung d..r Fourage großenteils möglich werden, ohne so bedeutende und ^ie Regie vertheuernde Arbeit^ und andere Löhne verausgaben zu müssen, wie fie in der Rubrik "Unvorhergesehenes^ zu Tage treten. Auch würde man besser thun, die Fourage-Regie wieder fallen zu lassen und die Lieferung von Heu, Stroh und Haber, wie andere Bedürfnisse, auch akkordweife zu vergeben. Ienes Verfahren hat gewiß seine großen Schattenfeiten, namentlich wegen der Schwindung des Maga^inbe.tandes, und weil die Einkäufe nicht immer zur günstigen Zeit gemacht werden.
^) Die Quittung des Ulrich Röschi, welchem der Bundesrath wegen Verlezung durch die Bundespferde eine Entschädigung von Fr. 240 unter der Bedingung zusprach, daß er auf weitere Ansprüche Ver-
65.^ zicht leiste, hätte als eine verklausuliere nicht ange9)
10)
11)
12)
nommen werden sollen.
Der Transport von 3 alten 6 ^ Röhren, fo wie einer 24 ^ Haubize von Thun nach Aarau, ha^ ^r. 103. 60 gekostet. Jm ^ernern wurden für den Transport von 4 langen 12 .^ Haubizlaffetten von Bern nach Aarau und von da nebst Röhren nach Zürich ^r. 360 verausgabt.
Der erste Transport (weil im Juni stattfindend).
hätte wolfeiler zu Wasser und der leztere (im Hor^ nung) füglicher durch die Bundespferde beforgt werden können.
.^ür Uebersezung der Instruktion über Bedienung der Gebirgshaubize ist Herr Bore.. mit .^r. 70 ent^ schädiget worden. Die betreffende Ausgabe gehört aber nicht unter die Rubrik "Kriegsgeräthfchaften^^ sondern unter diejenige "Sendungen und Kommifsionen^, wo selbst gleichartige Posten bereits verrechnet find.
Nach Vollendung der .^estungsneubauten dürfte es am Orte sein, daß der dießfällige Werthanfchlag in den Inventarien entsprechend erhöht würde, was die Kommission beantragt.
Wie wegen des kriegsgerichtlichen Straffalles gegen Belloni der Auditor und Sekretär 44 Tage im Dienste verbleiben konnten, vermag die Kommission nicht einzufehen.
Sie hält auch dafür, daß der Ausgabeposten f.^r das Kriegsgericht in Colombier unter der Abtheilung ,,Gerichtskosten^ und nicht unter derjenigen "Unterricht hätte verrechnet werden sollen. Ieden-
falls follten die dießfälligen Ausgaben einbringlich gemacht werden.
Buudesblatt. I.^.. V.l. Bd. II.
56
^54 13) Die Kommission geht von ^er Voraussezung aus, daß die bedeutenden Posten für Einarbeiten ans dem Bureau des Verwalters des Materiellen nur mit Rükficht auf d^.e außerordentlichen Ergänzungen des Kriegsmaterials entstanden und vorübergehen der Natur seien.
^4) Sehr beträchtlich find die Posten für Feldschäde..^ Bei größerer Sorgfalt dürften fich die betretendem Vergütungen bedeutend vermindern.
D. Finan^ep^r^ement.
Die Ausgaben betragen Fr. ^1,207. 59 und u^r.^ Schreiten das Budget um d^ S.^mme von .^r. 7807. ^.
.^ußer den Ausgaben, die den ^ünzwardei^ und d..^ Bilionzählung betreten und die im Budget ^cht .^o.^.
ausgesehen waren, w..trde der Voranschlag, nam^lich ^ür außerordentliche Aushilfe, überschritten. Diese .^ehrausgaben find indessen hinlänglich gedekt durch ^ine^ .^achtragskredit von .^r. 9700, vom 1. Februar 1854.
Unter den Verwaltungskosten für Kapitalien und Lie.^ ^enschaften findet fich ^ür diejenigen von Belp Fr. 409. 3.^ aufgeführt, wovon die größere .^älfte der Holzfällens
zur Last fällt. Da die dießfällige Einnahme nur mit ^r. 855. 32 angegeben ist, so mußten der Kommission .^ese Kosten auffallen. Dieses Mißverhältniß klärte ^ch indeß dadurch auf, daß die Unkosten auch noch ein..: ^ätere Holzfällung vom Monat März 1853 besessen, die eine Einnahme von Fr. 864. 10 ergab, welch...
^ber erst im Iahr 1854 einging und daher nicht in ^ie gegenwärtige Re.^nung aufgenommen wurde.
^55
^. Handels- und Z o l l d e p a r t e m e n t .
Der Voranfchlag betrug .
. ^r. 7,000. -.Es wurden verausgabt für Erpertifen ,, 216. 6.....
Mithin find die Ausgaben unter dem Voranfchlag geblieben um .
.
. .^r. 6,783. 34 ^as daher rührt, daß der Posten "Reisekosten^ ^r. 400^ .nicht und derjenige für "Expertisen^ nur mit obigen ..^r. 216. 66 belastet wurde. Die daherigen Ausgaben sind richtig belegt und veranlassen zu keiner Bemerkung.
I....^ Post- und Baudepartement.
Die Ausgaben dieses Departements, die zu .^r.. 17,700 Veranschlagt waren, reduziren sich auf Fr. 4385. 34.
Die bis an eine gelinge Summe von ^.r. 785. 34 für das Bauwesen, die Besoldung des Departementssekretärs .^nit Fr. 2500 und Kopiaturen betreffen.
^. Iustiz- und Polizeidepartement.
.Laut dem ursprünglichen Budgetansaze konnte das-
selbe verfügen über
.
.
. .^r. 32,300. -
.^nd laut nachträglichen Bewilligungen
.^er beiden Räthe vom 4. August 1853 ...ind 1. Februar 1854 über weitere
,,
zufammen also über Die
17,095. --
.^r. 49,395.
-
Ausgaben belaufen sich da^
.^egen bloß auf
. . . . , , 46,810. 53
und es wurden demnach weniger aus-
. .^r. 2,584. 4^
^ Als verrechnet erscheinen nämlich..
..... Für Gehalte des Generalanwalts und des Departementssekretärs Fr.
b. Für Expertisen, betreffend den
erledigten Fiskalge^ezentwurf, statt bewilligter Fr. 1500 bloß . . ,,
6,800. ^
660. ^
c. Für Kopiaturen und Abwart,
fiatt bewilligter Fr. 1000 . . ,, 1,095. -^ d. Für Iufiizkofien und Vollziehung der Urtheile . . . . , , 19,775. ^ ^. Für Verpflegung, Spedition, Einschissung und Bekleidung von Flüchtlingen,
unter Abrechnung von
.^r. 874. 28, die zurükvergüte.^
wurden .
.
.
.
.^
,, . 8,909. ^
.^. .^ür Durchführung der Zutheilung von ^..eimathlosen an die Kantone,
Verpflegung, Spedition und Pho-
tographirung derselben
.
.
,,
9,569. 5^
Es ergeben fich daher obige . .^r. 46,810.. ..^ Die Kosten der in Bern, Basel, Aarau, St. Gallen .und Chur in Sachen der eidgenössischen Angestellten .^unziker, Martin, Kalt^ Müller und Eberle, so w^ der Flüchtlinge Clementi, Eazzola und Grilenzoni ab^ gehaltenen Asfisengerichte belaufen sich ^m Ganzen a^ niehr als Fr. 9400; jen^ für den Untersuchungsrichter .über die Wahlumtriebe zu Bulle allein steigen a..^
^r. 1986. 85. Man kann daher sagen. Die Räder drehen sich zwar , aber die Salbe kostet ziemlich.
.^ür Verköstigun^ der Flüchlinge wurden sehr ver^chiedene Taren gehalten und ungleiche Vergütungen geleistet. Die Kommission nimmt an. es sei dabei a^
65.^ Stand, Herkommen und Bildung Rüksicht genommen Borden, und sie will dieß nicht tadeln. Im Ganzen scheint das Departement strengen Haushalt geführt, dabei jedoch die Rükfichten der Humanität nicht aus den Augen gelassen zu haben; so find für einen geisteskrank gewordenen Flüchtling allein für Pflege und Abwart an einen Arzt in Münchenbuchfee .^r. 600 bezahlt worden.
^ur ^hotographirung von 120 Heimathlosen wurden
^r. 1541 verausgabt. Die Kommission hält diese Auslage für vollkommen gerechtfertigt.. Sie reduzirt sich indessen auf .^r. 884. 41, weil die Bundeskasse für Lithographien von den Kantonen eine Rükvergütung
.von Fr. 656. 59 empfieng.
^ür Sekretariatsarbeiten in Angelegenheiten der Hei^athlofen wurden an zwei zeitweife Angestellte .^r. 1787. 8.^ bezahlt. Die Kommission hat dagegen nichts zu erinnern.
Sie bezieht sich im Uebrigen auf ihren Bericht über die Verwaltung des Departements.
I^. Abschnitt.
Regalien und Verwaltungen.
A. Zollverwaltung.
Die Gefammtausgaben waren budgetirt: .^) .^ür das Zolldepartement . .^r.
7,000. -^) .^ür die Zollverwaltung mit Inbegriff der Zollauslosung
an die Kantone. . . . " 3,147,610. -^) Nachtragskredite . . . " 63,260. --r. 3,217,870. --
^ Die wirklichen Ausgaben beliefen fich, die Kosten für das .Handels- und Zolldepartement in-
begriffen, auf . . . .
Fr. 3,139,371. 5.^ somit weniger ausgegeben: .^r. 78,498. 4^ ..^ie Nachtragskredite fiüzen fich auf Beschlüsse der Bundesversammlung vom 26. Iuli 1853 und 1. Fe-
bruar 1854, und find bestimmt Fr. 44,000 für BodenAnkäufe und Bauten zu ^Chiasso, Monst.ein, St. Mar-
garethen und Fr. 19,260 für Zollloskäufe für die ^dek- und Melidebrüke; die erstern haben aber im Berichtsjahre nur theilweise bis zum Betrage von Fr. 12,30^ ihre Verwendung gefunden und sind durch Bundesbe^ schluß vom 1. Februar 1854 aus das Jahr 1854 übe.^ tragen worden.
Die Verwaltuttg ift also unter den Budgetansazen geblieben» s wurden nämlich ausgegeben : Stati ber veranschlagten
B e i d e m Departement . . . .
l. ·Sei den Gehalten: a. für d i e Direktionen . . . .
b. ,, , , Zollstätten . . . .
gür Reisekosten nnd Erpertisen In. ,., Büreaukosten . . . . .
,, Mobilie« und Geräthschaften .
E.
H.
IV.
V. , , Gränzschuz . .
VII . " Unvorhergesehenes
. . .
a. Laut Budget .
.
b. ,, Nachtragskredit von
*
.
gr. 45,000) ,, 63,260)
71 f 000.
W W* -- 76,400. --
nur
Fr. Rp.
daher wen Ifler.
916 6ß \j\f
6 \J f 78S 1 \J\J * 34 W .-B:
4l
1,543. 59 4,412. 15
Ì X .U*
74,856.
. 246,510. -- 242,097. 85 . 10,000. - 7,896. 7l . 102 700 -- «g ini 43 7,000. - 3,268. 41 ·
.
.
Hingegen wurden die Budgetansäze überschritten
Vi,
Fr. Rp.
J. V/ASf
\J*J f L 1/*±* *xtj
1 \J\Jt
210,000.
-
198,828. 53
.'
.
,
.
2,103. 29 ig 595 57 *J i M.
3,73l. 59 11,171. 47
01 54,088. 99 767,870. - 680,440. OI 97,429. 99 108,260.
-
54,171.
wirklich Pr^3olla«slösung
Fr.
. 2,450,000. ~
2, 468.931. 5Î
daher meii«
OS
18.931, 5Î tu<£»
^60 Von dem Minderverbrauch von den Mehrverbrauch von .
^r. .^7,429. .^ ,, 18,931. 5.^
abgezogen, bleiben .
. F r . 78,498. 4^ die weniger ausgegeben wurden als das Budget gestat-
tet hätte.
Die Minderausgab.: rührt vorzüglich daher, wei..
einige Beamtenstellen (namentlich die Stelle des Obe^^ollsekretärs nach der Abreise des Hrn. Killias für zwei.
Monate) zeitweise nicht besezt waren; weil der Ansa^ ^Reisekosten" für das Departement unberührt blieb; wei..
auf den Drukarbeiten wegen vorhandenem Druksaz und lithographischen Steinen sür die Zollscheine und Tabellen.
namhafte Ersparnisse gemacht wurden; weil auf dem ,,Gränzschuz^ die beabfichtigte Gehaltserhöhung verschon ^en wurde, und weil endlich die für Neubauten bewilligten Nachtragskredite nur zum gelingen Theile verwendet wurden. Die übrigen Rubriken, bei welchen die veranschlag^ ten Summen nicht ausgegeben wurden, konnten ihrer .^atur nach nur annähernd in's Budget ausgenommen werden.
Die Mehrausgabe ^.o.nmt daher, weil die im Ver-
.laufe des Iahres 1853 beschlossene Auslösung des Zoll.^ ^.iuf den Brüken bei der Nydek und bei Melide die zu diesem Zweke veranschlagte Summe übertraf, und wei...
der Schneebruch am St. Gotthard ^r. 7,183. 58 mehr als 1.^52 kostete, derselbe erforderte im lezten Ia^r....
^^. 23,030. 38, im Berichtsjahre aber Fr. 30,213. .^6.
Unter Ziffer V..... "Unvorhergesehenes^ find aufa^ fragen : Für Zollrükvergütnngen .
. .^r. 10,293. 65
,, Gerichtskosten
^ Entschädigungen
.
. ,,
. ,,
5,471. 01
411^ -^
^ür Geldverkehr .
.
.^ .^r.
^. ^5 ,, Ankaufdes Hauses zu Goumois ,, .^,304. ..^ .., Neubauten des Revifionsge-
bäudes in Rheinfelden
. ,,
,, Neubauten des Hauses in St. Margarethen .
.
,, Neubauten des Hauses in..
Monstein .
^, Neubauten des Hauses in
Chiasso
.^0. 6^
..,
.^,775. 5.^
^
..^00. -
. . . . . . . ^,916. 1^
,.,
Neubauten des Hauses in Thoner . . . . .
^, Neubauten des Hauses in
,
200. .^
. . . . , ,
700. --
,, Anbaute am Zollhause zu Fahy ,, ,, ,, ,, Hause in S. Si..none .
.
. . ., ,, Reparaturen an Gebäuden und Geräthschaften in dem I., II.,
.^19. 75
Perly
598. 8^
III., IV. und VI. Zollgebiete, zufammen . . . . , , ^,290. ()5 Bezüglich des Postens "Gerichtskosten^ ist zu erInnern, daß zwei von dem Departement wegen eingeklag...em Schmuggel angehobene Prozesse verloren gingen.
Die Kommisfion des Nationalrathes, welcher die Prüfung der Staatsrechnung pro 1852 oblag, f.^nd fich zu dem Wunsche veranlaßt, daß Zollrükvergütun^en jedenfalls und die baulichen Reparaturen, so weit ^s sich um befizende Gebäulichkeiten handelt, nach Durchschnitts.Berechnungen im Budget vorgesehen werden sollten... Di..^ ser Wunsch wurde im Budget pro 1854 in so weit berü.^ .fichtiget, als dort eine neue Ziffer ,,Gebäulichkeiten^ Aufgenommen wurde; die Zollrükvergütungen .^ingege^ erscheinen noch unter der Rubrik ^Verschiedenes.^
^ Die Gesamtausgaben für die
Zollverwaltung im J...hr 1852 betrugen . . . Fr. 3,139,499. 9...
Somit mehr als in diesem Iahre ,, 12.... 4^ D^ Reinertrag ^..r Zollverwal-
^ung im Jahr 1853 stellt sich auf wobei noch in Betracht fällt, daß unter den Ausgaben ^.30,947. 43
,, 2,745,217. 4.^
^ür Immobilien erscheinen, die den Vermogensst.^us erhöhen.
B. ^ o s t v e r w a l t u n g .
Die Gesamtausgaben der Postverwaltung betrugen
.^. 5,397,283. 75.
Der Voranschlag des Budget war Fr. 5,l06,900^ Dazu kamen folgende Nachtragskredite:
V^. Iuli 1853: ^ür Transportkosten .^r. 100,000 Vo^ Ianuar ^ Transportkosten Vüreauko^en
Dienstbekleidung .
Gebäulichkeiten Postmaterial Verschiedenes
1854: .^r. 115,000 ^^ .^^
.
^ ^
.^.^
.^^
34,000 4,000 10,000 22,000 15,000 .
^
300,00^ Fr. 5,406,90^ ^
.^r.
Die Kosten haben somit die Kredite im Allgemeinen ^icht gan^ .^reicht. Was die befondern Rubriken anbetrifft, so finden wir, daß folgende weniger als ihr Kredit ausgegeben haben.
Generalpostdirektion die Summe von Fr. 8,616. 4^ ^reispo^direktion ,, ,, ,^ ,, 2,567. 24 ^ostbürea^
,,
,,
,^
,,
15,247. 5^
66.^ .welches bei diesen 3 Rubriken von zeitweise vakanten ode^ gar nicht besezten Stellen herrührt.
Ferner:
Kommissäre und Reisekosten die Summe von .
.
.
.
. F r . 1,437. 4^
Dienstkleidung . . . . , , 224. 2.^ Gebäulichkeiten . ,, 308. 54 Transportkosten . ,, 6,226. 27 Verschiedenes . . . . , , 242. 92 .
Folgende Rubriken haben hingegen die Kredite überschritten : Ablagehalter, Boten, Briesträger .^e. mit . . . . .
.^r. 5,492. ....^ Kondukteure . . . . , , 10,321. 0.^
Büreaukosten . . . . , , 2,154. 92 Postmaterial . . . . ,, 7,285. 66 Die Rubrik ^Verschiedenes^ besteht aus folgenden.
nnterabtheilungen : Porto für unanbringliche Gegen.^ ^ände
.
.
.
.
.
.
^r.
124.
35
Vergütungen . . . . , , 17,742. 4(^ Druk und Frankomarken . . ,, 10,839. 3^ Vermiedene kleine Ausgaben
.
,,
6,050. 95
Fr. 34,757. 08 In Bezug aus das Inventarium des Postmaterials bemerken wir noch, daß die im Verwaltungsberichte angegebene Zunahme, so wie der Abgang mit den Büchern des Finanzdepartements nicht übereinstimmen , obwol..
der Unterschied an beiden Orten dieselbe Summe von.
.^r. 137,482. 47 ausweist. Wir haben uns überzeugt, .daß diefer Unterfchied nur fcheinbar ist und daher rührt, .weil auf dem Inventarium des Finanzdepartements meh-
^64 ^ere Posten von einem Postkreis auf den andern übertragen wurden, was dann zur .^olge hatte, daß das be.reffende Material sowol in dem Eingang als im Ausging aufgeführt werden mußte. Auch der auf Seite 302 (Bundesblatt 369) des Verwaltungsberichtes angeführte Abgang kann nur zum Theil als Abschazung betrachett wer^ den, nämlich die Posten : Ganz in Abgang gekommene Fuhrwerkmaterialgegenstände .
.
. Fr.
7,410. 09 In Abgang gekommene Büreau-
geräthschaften . . . . , , 5,980. 13 Abschreibung wegen Abnuzung 10^0 ,, 116,473. 34 Zusammen .^r. 129,863. 56 was auf dem Werthe des Inventars, das abgefchäzt wurde, zirka 1i .^/0 ausmacht. Wir halten dafür, daß diefe Abfchazung eher noch in einem größern Verhältnisse statt finden könnte.
C., D., E. und F. In Bezug auf die übrigen Ver.waltungen, Telegraphenverwaltung, Pulververwaltung, Zündkapfelverwaltung und das Münzwefen ist das Nö^e bereits erwähnt werden.
Generalrechnung.
Die Unverständlichkeit der Staatsrechnung, wie fie den Räthen vorgelegt wird, rührt hauptfächlich von der eigentümlichen Stellung der Generalrechnung her, die zwei ganz verschiedene Sachen mit einander verbinden muß. Sie ist eigentlich eine Kassarechnung; denn der Saldo der Generalrechnung ist der Kassebestand, aber zu gleicher Zeit foll fie alle Vermögensveränderungen angeben, die nicht in der Verwaltungsrechnung entgalten find. Es wird dadurch nothwendig, daß jeder Gewinn, der nicht durch di.^ Kasse geht, durch einen
665 Dosten im Eingang unter der Rubrik ,, Gewinn- un^ .Verlustkonto" und einen Gegenposten, im Ausgang ir^ einer andern Rubrike verzeigt werden muß; das Umge.^ kehrte findet mit einem Verluste statt. Ist die Rechnung
richtig gestellt, so muß der Ueberschuß der Rubrike ,,Gewinn- und Verlustkonto" vom Eingang über diejenige des Ausgangs den Vorschlag der Generalrechnung bilden. In der vorliegenden Rechnung find in der
Rubrik C im Ausgang aus Versehen die Zinsrükstände pro 1853 aufgeführt, statt daß der Zinsrükfiände-Konto dafür hätte belastet werden sollen. Läßt man die betrefsenden beiden Posten weg, so ergibt fich Generalrechnung Soll an Gewinn- und Verlustkonto
.^r. 630,989. 14 Generalrechnung , Haben an Gewinn-
und Verlustkonto Fr. 490,689. 43 ab die erwähnten beiden Posten
,,
5,846. 86
-
"
484,842.
5^
Vorschlag der Generalrechnung: .^r. 146,146. 57 Wir bemerken ferner, daß im ersten Posten der Rubrik C im Ausgang es bloß heißen sollte: "Abgang am Inventar durch Abschazung." Das Detail dieses Kostens ist: A b s c h a z u n g e n d e s Inventarkonto.
Militärdepartement Kanzleien Zollverwaltung Postverwaltuna Telegraphenverwaltung Munzwel.en Baudepartement
Bibliothek
71,243. 31 287. 27 6,703. 15 163,487. 55 .^ ,, 1,041. 94 ,, 134. 17 ,, 1. 20 ,, .^r. 242,898. 59
Fr.
,, ,,
.^.^
............
^66 Die Rubrik C im Eingang hätte zu mehrerer Deut...ichkeit in nämlich :
zwei Posten C.
aufgeführt
werden
sollen,
Jnventarkonto.
Abgang am Inventar dr.rch Abschaznng Fr. 242,898. 59
,,
"
.,
" Verkauf
" 6,480. 8t...
Fr. 249,379. 45
Der Abgang des Inventars durch Verkauf zer-
.^ällt in : Militärdepartement.
Erlös von Haber .
,,
.
,, Pferden
.
. F r . 5,219. 9^ .
" 1,180. ^
Fr. 6,4^86 Zolldepartement.
Mobiliarvertaus
. . .
.
,,
80. ^
.^. 6,480. 8^ Der erste Posten der Rubrik F i.n Eingang besteht ^us folgendem: Zuwachs d e s J n v e n t a r k o n t o .
Militärdepartement Kanzleien .
Zollverwaltung Postverwaltung
. .
. .
. .
. .
Telegraphenverwaltung Baudepartement .
Bibliothek
.
.
.^r. 135,621. 21 " 2,838. 0 7 ,, 3,353. 86 " 300,970. 02 ,, "
. ,,
Münz- und Medaillensamm-
lung .
.
.
Sammlung von Mustern
.Münzwefen
8,246. 52 194. 75
2,090. 82
. ,,
1I6. -
,,
750. -.
. . . " 10,897. 9 5 .^r. 465,079. 20
Kassabestand.
Den Bestand der Kasse, Ende Dezember , ...85..^ gi^ ^e Staatsrechnung mit .^r. 3,591,249. 2.^ an, worin di....
Kassarezesse der beiden Invalidenfonds nicht Inbegriffen sind, was mit dem von uns eingesehenen K.^ssabua^ vollkommen übereinstimmt. Aus diesem ^uche ergibt sich ferner, daß vom Departementschef ^eden Mona^ ein Kassasturz vorgenommen wird. De..^ Wunsche, de.^ im vorigen Jahre die nationalräthliche .^om^isfion aus.^ gesprochen hatte, es möchte die eigentliche Depotkasse von der Handkasse getrennt und vereint ^nter besonn dern Verschluß gebracht werden, konnte be^nntli...^ nicht entsprochen werden, weil der Billon- und Kupfer vorrath zu einem solchen Quantum angestiegen w^r ^ daß er größtenteils in einem Gewölbe .^es Mün^ge^äudes untergebracht werden mußte, das ..inem Silben.^orrath nicht die nöthige Sicherheit gewährte. Die Reiche....
Verhältnisse bestehen auch jezt noch, da der Vorrat.^ an Billon noch immer im Zunehmen begriffen ist, wie folgender Kassabestand ausweist. Den 19. Iuni wurd.^ nämlich von einigen Mitgliedern Ihrer Kommission ei^ .Kassasturz vorgenommen, bei welchem sich ^rgab :
Kassa-SaldobeimKassasturz ^r. 2,822,286... ^.^ Kassabefiand.
Depotkasse, Silber,
Fr. 900,000. -Billon u. Kupfer " 1,458,700. - ^ ^ ^^ .-^ ^^^^^ ^ .
^
.^^.^^^^^^^
^ .
^
Haudkasse.
Banknoten (schwei-
zerische) .
. .^r. 12,890. --
Übertrag. ^r. 12,^90. - .^r. 2^58,7^. ...^
^ebertrag: .^. 12,890. -- ^r. 2,358,700. -.^ ^old, 2^ .^r.
^r. 6010.
.
.
l .
.
) 1
So.^-
reign ...
.^r. 2.^ ,, 2525. ^
8,535. -757. 46 Silber, Fr. 5 . ,, 302,220. -200. -.., ^ .
,, 86,120. ^ 1/^ .
,, Billon und Kupfer ,, 52,735. ^ Münzbehälter . ,, 129. 52 ^ ^ortofeuille
.
,,
^3^8^ ^
.^r. 2,822,286. 9^ .welches bei wenigen Centimen Ueberschuß mit obigem Saldo übereinstimmt.
Ve.^mögensstatns.
Zu dem vorgelegten Vermögensstatus haben wir keine weitere Bemerkung zu machen. Die Zunahme des Ver^
.mögens ergibt sich aus der Ueberficht, die wir diesem Theile des Berichtes vorausschikten.
Das Vermögen war am 31. Dezember 1852
Fr. 7,512,02^. 34 Zunahm^ . . . . . , , I ,222,440. 15 Also Vermögen den 31. Dez. 1853: Fr. 8,734,467. 49 Die beiden Invalidenfonds bilden dieses Iahr eine abgesonderte Rechnung. In Rükficht auf den eigentlichen Jnvalidenfond, der n.^n ein konstantes Vermögen befizt,
.wäre es zwekmäßig, die Kapitalfumme bis zu einer geraden Summe zu vermehren ; wir stellen dahe... den Antraa^ ihm aus der Staatskasse zur Abrundung einet...
66.^ ^leinen Beitrag von Fr. 105. 41 zuzuwenden, was den Kapitalfond auf die Summe von Fr. 470,000 bringen würde.
Wir schließen den Bericht über das Finanzwesen mit der Bemerkung, daß auch wir uns von der Zwekmäßigkeit der Revifion fämmtlicher Departements- und Verwaltungsrechnungen in lezter Linie beim FinanzdeparZement überzeugt haben, und sprechen unsere Anerkennung aus über die musterhafte Ordnung, die in allen Theilen diefes Departements herrscht; die Führung des Hauptbuches, der Hilfsbücher, der Registratur, der Zinsbücher und der Inventarien ist in hohem Grade besriedigend. Von diesen leztern find alle mit großer Sorg.falt nachgeführt bis an dasjenige der Telegraphenverwaltung, das deßwegen fehlt, weil die Direktion in andere Hände überging und das aufgenommene Inventarium bis jezt in Rükficht auf die Form nicht mit den ubrigen in Einklang gebracht werden konnte. Diese Arbeit wird indessen nachgeholt.
Wir fügen endlich noch eine Bermerkung bei, welche wir den Leistungen des Büreauchef auf dem Finanz.departement, ohne damit die redlichen Verdienste Anderer
schmälern zu wollen, schuldig zu sein glauben. Lediglich der Umstand, daß sein Besoldungsverhältniß erst vor einem Iahre durch ein allgemeines Gesez regulirt wor.den ist, hat uns bestimmen können, die Stellung eines besonderen Antrags auf Erhöhung des Gehalts des Büreauchef auf dem Finanzdepartement zu unterlassen..
Der Gehalt steht wirklich zu feinen Leistungen und zu den mit dem wichtigen Posten verbundenen Pflichten, den er.^ forderlichen Kenntnissen und der Verantwortlichkeit in keinem richtigen Verhältnisse. Die berichterstattende Kom^ mission hegt das Vertrauen in die Gerechtigkeit der Bun...
Bn^esbla...^ Iahxg. VI. Bd. II.
57
.^0 desversammlung, daß fie damit einverstanden sein werde, wenn es dem Bundesrathe gelingen sollte, das dießsäl^ ^ige Mißverhältniß in formell angemessener Weise zu .heben, ohne daß dabei eine Abänderung des Gesezes uber die Besoldungen ..röthig wird.
.^um Berichte über das Departement des Jnnern.^ (Zur Seite 28, ..iach der Rubrik ,, Archive.)^
Bibliothek.
Die "eidgenösfische Bibliothek^ ist in verschiedenen Schränken und Kästen aufgestellt, welche sich theils in heizbaren und nicht heizbaren Zimmern, theils soga... in den Gängen des Bundesrathhauses befinden. Es ist kaum nöthig zu sagen, daß es, so gering auch der Werth der eidgenössischen Bibliothek fein mag, dennoch wünschbar sei, daß derselben im neuen Bundesrathshause eine bessere Räumlichkeit angewiesen werde. Einem am Ende des Jahres 1851 gefertigten ,,Katalog der eidgenössischen Bibliothek^ ist ein das Iahr 1852 umfassender erster und ein das Iahr 1853 beschlagender z w e i t er Nachtrag gefolgt; dem leztern ist ein "summarisches Verzeichnis der eidgenössischen Mür.z- und Medaillensammlung" angehängt. Die Kommission hat gefunden, es sei die Ein-
th eilung oder die Klassifikation des Katalogs eine ziemlich verfehlte. Die Aufführung der Werke und Bücher unter den Hauptabtheilungeu: I. Philosophie, ll. Theo^ .logie, IH. Jurisprudenz (Völkerrecht, Staatsrecht,
Geseze, Staatsverwaltung, Statistik, Militärisches^, ^ Beim Umbruch des Dru^sazes übersehen worden.
67.^ .lV. Medizin und V. Karten ist viel zu allgemein^ fie bietet allzuwenig eine richtige und gute Ueberfich.^ und erschwert das Nachschlagen. Das Departement des Jnnern wird wol thun , die Eintheilung der Werke und Bücher mehr zu spezialifiren. Es wird dabei alsdann den Fehler vermeiden können, daß künftighin die Milt^ t är lit era tur nicht mehr unter derjenigen der "Iu^ risprudenz" aufgeführt werde.
Die Kommisfion fand im Allgemeinen , es fei die Eintheilung und Klasfifikation der einzelnen Werke un^ Bücher nicht selten eine unrichtige. Wem sollte es wol,.
um nur einige frappante Beispiele anzuführen, einfallen,..
die ,,Erinnerungen des Oberstkriegskommissärs Abys aus dem Dienste der Kriegsverwaltung bei der eidgenösfischen Armee"- eine "allgemeineMilitärzeitung"--die"Staatskalender" von Appenzell beider Rhoden -- Hoyers .,S^^em der Brandraketen" - die ,,Vorposten der leichten Kavallerie.^ -- "Nachweisungen über den Bau der ba^ dischen Eisenbahn" - u. f. f. unter der Abtheilun^ ,,Iurisprudenz^ aufsuchen zu müssen und auffinden zu können! Die Kommisfion hält dafür, daß der Kata^ log, wenn er überhaupt genießbar werden soll, einer wesentlichen Umarbeitung bedürfe. Diese wird am füglichften eingeleitet werden können, wenn es sich einst da^ ...um handelt, die Bibliothek in neuen Räumlichkeiten unterzubringen.
^ .
^ .
.
.
.
^
^nsammenstellung der
Anträge der kommission.
1) Der Bundesrath wird eingeladen, auf eine wirksame Weise die geeigneten Schritte zu thun, um so bal^ als möglich die von einigen deutschen Staaten geg^n di...
Schweiz ergriffenen Ausnahmsmaßregeln aufhören zu machen.
2) Der Bundesrath wird eingeladen, dafür zu sorgen, daß alle Verbesserungen, die in der Bundeskanzlei noch zu wünschen find , namentlich in Bezug auf die Führung der Register, nach und nach eingeführt werden.
Er wird auch darüber wachen, daß über alle Skri.^ tnren eine gleichmäßige Kontrole geführt und daß die l.lebersezungen mit Genauigkeit und in Uebereinstimmung.
mit der Wichtigkeit der Aktenstüke, die von der eidgenösfischen Verwaltung ausgehen, gemacht werden.
3) Der Bundesrath wird eingeladen, zu untersuche^ ob es nicht zwekmäßig wäre, durch reglementarische Be^
Kimmungen eine Gleichmäßigkeit in der Führung der Kontrolen auf den verschiedenen Departements einzusühren, wobei jedoch die Verschiedenartigst der dort .vorkommenden Geschäfte zn berükfichtigen ist.
4) Der Bundesrath wird eingeladen, dafür zu sorgen..^ daß die Veröffentlichung von Aktenstülen in der amtli^ chen Gesezessammlung in gehöriger,chronologischerOrd^ ^nng geschehe.
^
^
5) Die Bundesversammlung verlangt neuerdings, daß ^as Register über die eidgenössischen Archive mit aller Beförderung gemacht werde, und fie sezt hiefür das lausende Jahr als peremtorische Frist an.
6) Der Bundesrath ist eingeladen, die Ergebnisse der Schießübungen in der Artillerieschule zu sammeln nnd darüber, wie bei den Schießübungeu der Schars^ schüzen, sogenannte Schußtabellen anzufertigen.
7) Der Bundesrath wird wiederholt eingeladen, zu untersuchen, ob der Tarif für das in die Artilleriererrntenschule gelieferte Kriegsmaterial nicht theilweife zu revidiren sei.
8) Der Bundesrath wird eingeladen, zu untersuchen, auf welche Weife man der Summe, welche jede.^ Jahr den Postkondukteuren als Vergütung für abgetre.^ tene Pläze bewilligt wird, die möglichst nüzliche Bestimm niung für diefe Angestellten und für die Verwaltung geben könnte.
9) Der Bundesrath soll, in Anwendung des Art.
25 des Gesezes vom 25. August 1851, die Taren sür die Korrespondenz mit Frankreich, gemäß dem bestehen^ den Vertrage und den gegenwärtig im Innern eingeführt ten Taren, sestsezen.
10) Die Befugnisse des Generalsekretariats der Po^ sten und des Sekretärs des Postdepartements sollen aus diejenige Weise bestimmt und limitirt werden, welche den Bedürfnissen des Dienstes am beßten entspricht. Das Departement hat unter anderm dafür zu sorgen, daß seinem Sekretär regelmäßige und genügende Arbeiten angewiesen werden.
11) Der Bundesrath wird eingeladen, den ^aris sür die telegraphischen Korrespondenzen zu revidiren und.
^ denselben genügend ^zn erhöhen, damit die Einnahmer.
Dieses Dienstzweiges so viel als möglich den Ausgaben
das Gleichgewicht halten und die Gründungsschuld nach ^tnd nach abgetragen werden könne. ^ 12) Der Bundesrath wird eingeladen, dem Invali...
densonde ^zur Abrundung aus der Staatskasse einen klei...len Beitrag von .^r. 105. 41 zuzuwenden, damit der ^a^it..ilfond aus die Summe von Fr. 470,000 gebracht ^ ^ .
.
^ .
.
^ .
.
^
^ird^
Generalantrag.^ ^ sei die vom .Bundesrathe vorgelegte Staats^ Rechnung über das Iahr 1853 zu genehmigen und del.^
selben für seine Geschäftsführung der Dank und di^ Anerkennung der Bundesversammlung auszusprechen.
^...^ den 23. Juni 1854.
Die Mitglieder der Kommission^ ^. ^ornerod.
.Gerinn.
Schwarz.
^^gg.
Hermann.
Schweizerisches Bundesarchiv, Digitale Amtsdruckschriften Archives fédérales suisses, Publications officielles numérisées Archivio federale svizzero, Pubblicazioni ufficiali digitali
Bericht der Kommission des Ständerathes über die Geschäftsführung des Bundesrathes während des Jahres 1853 und über die Staatsrechnung von demselben Jahre. (Fortsezung und Schluß.)
In
Bundesblatt
Dans
Feuille fédérale
In
Foglio federale
Jahr
1854
Année Anno Band
2
Volume Volume Heft
31
Cahier Numero Geschäftsnummer
---
Numéro d'affaire Numero dell'oggetto Datum
01.07.1854
Date Data Seite
621-674
Page Pagina Ref. No
10 001 439
Das Dokument wurde durch das Schweizerische Bundesarchiv digitalisiert.
Le document a été digitalisé par les. Archives Fédérales Suisses.
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