# S T #

Bekanntmachungen der Departemente und Ämter

Tarifgenehmigung in der Privatversicherung (Art. 46 Abs. 3 des Versicherungsaufsichtsgesetzes vom 23. Juni 1978 [SR 961.0,1}) Das Bundesamt für Privatversicherungswesen hat die nachstehenden Tarifgenehmigungen, welche laufende Versicherungsverträge berühren, ausgesprochen: Verfügung vom 20. Juli 1982 Tarifvorlage der «Basler» Versicherungs-Gesellschaft, Basel, in der Motorfahrzeug-Teilkaskoversicherung.

Verfügung vom 26. Juli 1982 Tarifvorlage der «Altstadt» Versicherungs-Aktiengesellschaft, Zürich, in der «Residence»-Hausratversicherung (Feuer-, Diebstahl-, Glas-, Wasserschadenund Familienhaftpflicht-Versicherung).

Verfügung vom 29. Juli 1982 Tarifvorlage der «Waadt»-Versicherungen, Versicherungsgesellschaft auf Gegenseitigkeit, Lausanne, in der Haftpflichtversicherung für Landwirtschaftsbetriebe.

Verfügung vom 19. August 1979 Tarifvorlage der «Neuenburger», Schweizerische Allgemeine Versicherungs-Gesellschaft, Rue de Monruz 2, Neuenburg, in der Einzel-Unfallversicherung.

Rechtsmittelbelehrung Diese Mitteilung gilt für die Versicherten als Eröffnung der Verfügung. Versicherte, die nach Artikel 48 des Bundesgesetzes vom 20. Dezember 1968 (SR 172.021) über das Verwaltungsverfahren zur Beschwerde berechtigt sind, können Tarifgenehmigungen durch Beschwerde an das Eidgenössische Justiz- und Polizeidepartement, 3003 Bern, anfechten. Die Beschwerdeschrift ist im Doppel innert 30 Tagen seit dieser Veröffentlichung einzureichen und hat die Begehren und deren Begründung zu enthalten. Während dieser Zeit kann die Tarifverfügung auf dem Bundesamt für Privatversicherungswesen, Bundesrain 20, 3003 Bern, eingesehen werden.

24. August 1982

922

Bundesamt für Privatversicherungswesen

Richtlinien über die Typenprüfung der Geräuschemissionen von Heizkesseln und Zerstäuberbrennern

vom 7, Juli 1982

Das Eidgenössische Departement des Innern, auf Antrag des Bundesamtes für Umweltschutz, : erlässtfolgende Richtlinien: l

Geltungsbereich

1

Die Richtlinien sind anwendbar für die Typenprüfung;der Geräuschemissionen von Heizkesseln und Zerstäuberbrennern, die mit Heizöl «Extra leicht» gemäss SNV-Norm 181 160 betrieben werden.

2 Sie gelten für einen Nennleistungsbereich der Heizkessel von 10-300 kW (Ölverbrauch etwa 1-30 kg/h).

: 2

Voraussetzungen

Bei der akustischen Prüfung von Kesseln und Brennern müssen vorweg die Anforderungen nach den Richtlinien über die lufthygienische und verbrennungstechnische Prüfung erfüllt sein.

3

Art und Umfang der Prüfung

1 Die Geräuschemissionen von Kesseln und Brennern werden durch akustische Messungen im Hallraum und im Zentrum der Mündungsfläche von Exponentialtrichtern geprüft. Gemessen wird nach abgelaufener Startphase im stationären Betriebszustand.

2 Bei Zerstäuberbrennern sind zu prüfen: - das Flammengeräusch am Exponentialtrichter, - das Brennergeräusch im Hallraüm.

3 Bei Heizkesseln sind zu prüfen: - das Kamingeräusch am Exponentialtrichter, i - das Heizungsgeräusch im Hallraum.

1982-594

·'

923

Typenprüfung der Geräuschemissionen von Heizkesseln 4

Akustische Kenngrössen

41

Allgemeine Kenngrösse

Zur Prüfung von Flammengeräuschen, Brennergeräuschen, Kamingeräuschen und Heizungsgeräuschen wird als allgemeine Kenngrösse der A-bewertete Schalleistungspegel verwendet.

42

Zusätzliche Kenngrössen

1

Der Frequenzverlauf von Flammengeräuschen wird mit dem Schalleistungspegel im Oktavband von 500 Hz beurteilt.

2 Tonale Komponenten in Brennergeräuschen, Kamingeräuschen und Heizungsgeräuschen im Frequenzbereich von 100-10 000 Hz werden aufgrund einzelner dominanter Terzband-Schalldruckpegel beurteilt.

5

Beurteilung

51

Grundsatz

1

Die Beurteilung der Geräusche erfolgt grundsätzlich durch Gegenüberstellung von Beurteilungspegeln und Grenzwerten.

2 Die Typenprüfung der Geräuschemissionen ist bestanden, wenn die Anforderungen nach Ziffer 7 erfüllt sind.

52

Beurteilungspegel

521

Flammengeräusch

Bei diesem Geräusch gelten sowohl der A-bewertete Schalleistungspegel LW(A) nach Anhang Ziffer l als auch der Schalleistungspegel im Oktavband von 500 Hz Lw(500) nach Anhang Ziffer 2 als Beurteilungspegel.

522

Brennergeräusch und Heizungsgeräusch

Bei diesen Geräuschen gelten unter Vorbehalt einer Korrektur für tonale Komponenten nach Ziffer 524 die nach Anhang Ziffer 4 ermittelten Schalleistungspegel LW(A) als Beurteilungspegel.

523

Kamingeräusch

Bei diesem Geräusch ergibt sich der Beurteilungspegel unter Vorbehalt einer Korrektur für tonale Komponenten nach Ziffer 524 aus dem Schalleistungspegel LW(A) nach Anhang Ziffer l und einem Zuschlag AL in dB(A).

924

Typenprüfung der Geräuschemissionen von Heizkesseln AL

524

=

Grenzwert des Flammengeräusches minus gemessener Schalleistungspegel des Flammengeräusches des Prüfbrenners.

Zuschläge für tonale Komponenten

1

Bei Brennergeräuschen, Kamingeräuschen und Heizungsgeräuschen mit tonalen Komponenten ergibt ! sich der Beurteilungspegel aus den Pegeln nach Ziffer 522 oder 523 und einem Zuschlag nach folgender Vorschrift: Sollten im Geräuschspektrum einzelne Terzband-Schalldruckpegel L; ihre unmittelbar benachbarten Pegel L;_i bzw. L i+1 um einen Wert von mindestens 4 dB überragen, so ist der grò ssere Differenzwert L; -- (L^) bzw: Lj --(Li+1), jedoch höchstens 6 dB, den nach Ziff. 522 bzw. 523 ermittelten Pegeln zuzuschlagen.

2 Ein solcher Zuschlag erfolgt auch beim Auftreten mehrerer dominanter tonaler Komponenten nur einmal. Massgebend ist der grösste Differenzwert.

6

Prüfeinrichtungen

61

Akustische Messgeräte

Die akustischen Messgeräte müssen den Anforderungen der internationalen Normen ISO 3741 sowie CEI 651 und CEI 225 entsprechen.

62

Exponentialtrichter für Flammengeräusche

Anwendbar für Brenner mit einem Ölverbrauch von 1-30 kg/h. Ausführung in Metall, wassergekühlt, Querschnitt rund oder quadratisch, Länge 4,65 m.

3.50 m

Querschnitt 0,16 2 i

1.15

Blech 3 nun, Zwischenraum '30 mm

.

0,17

0,88

0,28

0,37

0,50

0,66

m

Blech 2 mm 1,17

1,55

2,25

"t--ir~.i--1--t---1--h0,50

l 0,50

l 0,50 l 0,50 l 0,50

l 0,50

l 0,50

0,50

0,65

4,65 m

925

Typenpriifung der Gerauschemissionen von Heizkesseln i 63

Exponentialtrichter fiir Kamingerausche

Ausfuhrung in Metall, Blechstarke min. 1,5 mm, nicht wassergekuhlt, Querschnitt rund oder quadratisch, Lange 4,65 m.

631

Typ A fiir Kesselnennleistungen von 10-60 kW

632

Typ B fur Kesselnennleistungen von 60-300 kW

633

Typ C fur Kesselnennleistungen von 10-300 kW

Diese Konstruktionsvariante ist anwendbar fur Rauchrohrquerschnitte bis 0,09 m2. Sie ist auf der Form von Typ A aufgebaut und erfordert Flanschstosse bei den Querschnittsflachen von 0,04 m2, 0,062 m2 und 0,09 m2 zum Einpassen und Anschliessen von auswechselbaren Ubergangsstutzen zwischen Rauchrohr und Trichter.

926

Typenprüfung der Geräuschemissionen von Heizkesseln

(Rahme 1 0,50i 0,50 j 0,50 i 0,50

0,50 j 0,50 i 0,50

i 0,50

0,65

4,65 m

64

Hallraum

1

Der Hallraum muss den Anforderungen der internationalen Norm ISO 3741, 1. Ausgabe 15. Juli 1975, entsprechen: 2 Das Raumvolumen muss mindestens^OO m3 und darf höchstens 400 m3 betragen.

65

Prüfbrenner für die Kesselprüfung

651

Allgemeine Anforderungen

1

Der A-bewertete Schalleistungspegel des Flammengeräusches muss mindestens um 2 dB(A) unter dem Grenzwert liegen, der für die Typenprüfung eines entsprechenden Brenners gilt.

2 Der Ölverbrauch des Prüfbrenners muss der Nennleistung des zu prüfenden Kessels angepasst sein.

652

Zusätzliche Anforderungen

Der Prüfbrenner muss die Anforderungen nach geltenden Richtlinien über die lufthygienische und verbrennungstechnische Prüfung erfüllen.

66

Aufstellung des Heizkessels

Der zu prüfende Heizkessel ist gemäss nachstehendem Grundriss in einer Ecke des Hallraums aufzustellen.

:

927

Typenpriifung der Gerauschemissionen von Heizkesseln

7

Priifschemata, Grenzwerte, Anforderungen

71

Gerausche von Zerstauberbrennern

711

Flammengerausch

Priifschema

928

Typenpriifung der Gerauschemissionen von Heizkesseln Anfordemngen: i - Der nach Ziffer521 bestimmte Beurteilungspegel LW(A) darf den Grenzwert fur das Flammengerausch nicht iiberschreiten.

l Lw(500)<Grenzwert Lw(A)-3 dB ' · 712

Brennergerausch

Anforderung: - Der nach den Ziffern 522 und 524 bestimmte Beurteilungspegel LW(A) darf den Grenzwert fur das Brennergerausch nicht uberschreiten.

929

Typenpriifung der Gerauschemissionen von Heizkesseln 72

Gerausche von Heizkesseln

721

Kamingerausch

Anforderung: - Der nach den Ziffern 523 und 524 bestimmte Beurteilungspegel LW(A) darf den Grenzwert fur das Kamingeräusch nicht iiberschreiten.

Qin

Typenpriifung der Gerauschemissionen von Heizkesseln 722

Heizungsgerausch

Anforderung:.

8

Inkrafttreten

Diese Richtlinien gelten ab 1. Januar 1983.

7. Juli 1982

Eidgenossisches Departement des Innern: Hurlimann

931

Typenprüfung der Geräuschemissionen von Heizkesseln

Anhang

Ermittlung von Schallpegeln 1.

A-bewerteter Schalleistungspegel am Exponentialtrichter

Es gilt folgende Formel : Lw(A)

W

Darin ist: · LW(A) = Lp(A) =

S

=

Schalleistungspegel in dB(A) bezogen auf l pW Mittelwert des Schalldruckpegels in dB(A), bezogen auf 20//Pa, gemessen im Zentrum des Austrittsquerschnittes während mindestens 10 s Austrittsquerschnitt in m2, S0 = I m 2

Bedingung: Der Schalldruckpegel in der Umgebung des Exponentialtrichters, d. h. das Grundgeräusch, muss mindestens 10dB(A) tiefer sein als der Schalldruckpegel Lp(A).

2.

Schalleistungspegel im Oktavband von 500 Hz am Exponentialtrichter

Es gilt folgende Formel : Lw(500) = Lp(500) + 10log

Darin ist: Lw(500) =

3.

Lp(500)

=

S

=

Schalleistungspegel in dB im Oktavband von 500 Hz, bezogen auf l pW Mittelwert des Schalldruckpegels in dB im Oktavband von 500 Hz, bezogen auf 20 //Pa, gemessen im Zentrum des Austrittsquerschnittes während mindestens 10 s Austrittsquerschnitt in m 2 ; S0 = l m2

Terzband-Schalldruckpegel am Exponentialtrichter

Die Ermittlung dieser Pegel im Frequenzbereich von 100-10 000 Hz kann entweder schrittweise durch Messung der einzelnen Terzbandpegel oder durch eine einzige Messung mit Hilfe eines Echtzeit-Analysators erfolgen.

932

Typenprüfung der Geräuschemissionen von Heizkesseln

Die Messdauer zur Bestimmung der einzelnen Pegel oder die gesamte Messdauer im ändern Fall muss mindestens l'O s betragen.

4.

A-bewerteter Schalleistungspegel im Hallraum Es gilt folgende Formel : L w (A) = Lp(A)-10log +

Darin ist: LW(A)

=

Schalleistungspegel in dB(A), bezogen auf l pW

Lp(A)

=

Mittelwert des Schalldruckpegels in dB(A), bezogen auf 20 uPa, gemittelt über die verschiedenen Mikrophonpositionen. Messdauer mindestens 30 s.

T

=

Nachhallzeit des Hallraums in s, T0 = 1s

V A

S B

Volumen des Hallraums in m3, V0 = Im 3 Schallwellenlänge, entsprechend der Bandmittenfrequenz (m) Totale Oberfläche des Hallraums (m2) Barometerdruck in millibar

Bemerkung: 1 T S/l Werden die frequenzabhängigen Glieder 10. log und 10 log (l 4- ) mit IQ

'

O V

einem Terzfilter mit variabler Durchlassdämpfung nachgebildet, so kann auf die Messung der einzelnen Terzbandpegel verzichtet werden.

5.

Terzband-Schalldruckpegel im Hallraum Die Ermittlung dieser Pegel erfolgt für jede einzelne Mikrophonposition analog Anhang, Ziffer 3. Aus den verschiedenen Positionen ergibt sich der gesuchte Mittelwert.

Messdauer: Werden die einzelnen Terzbandpegel schrittweise ermittelt, beträgt die Messdauer bis zum Terzband von 250 Hz mindestens je 30s, bei 315 Hz und darüber mindestens je 10 s.

Wird ein Frequenzanalysator verwendet, der für jede Mikrophonposition die Ermittlung des ganzen Spektrums in einer einzigen Messung gestattet, muss die Messdauer mindestens 30 s betragen.

8614

933

Vorladungen

Aufenthalts, wird hiermit aufgefordert, am Freitag, 3. September 1982, 15.30 Uhr, in 6300 Zug, Kantonsratssaal, als Angeklagter vor Divisionsgericht 9A zur Hauptverhandlung zu erscheinen.

Falls der Angeklagte dieser öffentlichen Vorladung nicht Folge leistet, wird gemäss Artikel 155 Militärstrafprozess das Verfahren gegen Abwesende durchgeführt. , 11. August 1982

Divisionsgericht 9A Der Präsident: Oberst Vetter

kannten Aufenthalts, wird hiermit aufgefordert, sich wegen Dienstverweigerung, evtl. vorsätzlicher Dienstversäumnis vor Divisionsgericht 5 zu verantworten und am Dienstag, 31. August 1982, um 8.30 Uhr, im Dieristanzug im Stadthaus Baden, Tagsatzungssaal, 5400 Baden, zu erscheinen.

Falls der Angeklagte dieser öffentlichen Vorladung nicht Folge leistet, wird gemäss Artikel 155 Militärstrafprozess das Verfahren gegen Abwesende durchgeführt.

18. August 1982

934

Divisionsgericht 5 Der Präsident: Oberstlt Suter

Einnahmen der Zollverwaltung (Stand Juli 1982)

(in tausend Franken) Monat

Januar .

Februar März April Mai Juni Juli August September Oktober November Dezember

Zölle

214226 230 661 292 757 289 952 277 900 306 263 289953

Übrige Einnahmen

62147 73 173 61 864 75261 69086 62183 87774

Total 1982

Total 1981

276 372 303 835 354621 365213

1982 Mehreinnahmen

346 986 368 447 377 727

268 145 319580 361 008 341398 316067 373 575 393 679

8228 --.

--

23 815 30919

Mindereinnahmen

15746 6387 '--

-- --.

-- 5 128 15 952

--

19 750

--

-- , 2 373 452

--

--

1982 Jan.--Juli

1901713

491 489 2 393 202

1981 Jan.-Juli

1 878 535

494918

NB. Das Runden erfolgt aufgrund der genauen Einzelbeträge; kleine Differenzen bei den letzten Stellen sind deshalb möglich.

935

Zulassung zur Eichung von Wiegegeräten

vom 16. August 1982

Aufgrund der Artikel 9 und 17 des Bundesgesetzes vom 9. Juni 1977 über das Messwesen, nach Artikel 4 der Verordnung von 25. Juni 1980 über die Qualifizierung von Messmitteln und nach Artikel 2 des Bundesratsbeschlusses vom 23. Dezember 1925 betreffend Zulassung von Neigungswaagen zur amtlichen Prüfung und Stempelung haben wir die nachstehenden Systeme von Wiegegeräten zur Eichung zugelassen und ihnen folgende Systemnummern erteilt: Fabrikant:

Toledo Scales Co, Toledo/Ohio (USA) Ammann & Co, Ermatingen (CH)

f~^\ ^-^

Elektromechanisches Wiegegerät, Typ 8132.

Genauigkeitsklasse (ITT)

Fabrikant

Sartorius GmbH, Göttingen (D) Wiegegerät mit elektromagnetischem Gewichtsausgleich und halbautomatischer Taraeinrichtung, Typ 1364 036 und 1303 036.

Genauigkeitsklasse (TT)

Fabrikant

Omega di S.Ambroneni, Galerate/Varese (l) Vollautomatische Neigungswaage mit mehreren Zeigerumdrehungen, Typ UC-3.

Fabrikant

Toledo Scales Co, Toledo/Ohio (USA) Wiegegerät mit Leuchtziffernanzeige und elektronischer Preisberechnung, Typ 8500.

Genauigkeitsklasse (TFT)

Fabrikant

TEC Tokyo Electronic Co Ltd, Tokyo (J)

©

Wiegegerät mit Leuchtziffernanzeige und elektronischer Preisberechnung, Typ SL 52.

Genauigkeitsklasse (Tu)

936

1982-609

Wiegegeräte

Fabrikant

Mettler Instrumente AG, Greifensee (CH) Wiegegerät mit elektromagnetischem Gewichtsausgleich und halbautomatischer Taraeinrichtung, Typ PE 200,, PE 2000, PE 400 und PE4000.

Genauigkeitsklasse (TT)

Fabrikant

August Sauter GmbH, Albstadt l - Ebingen (D) Wiegegerät mit Leuchtziffernanzeige und elektronischer Preisberechnung, Typ LR.

Genauigkeitsklasse (Tu)

Fabrikant

Florenz Waagen- und Maschinenfabrik GmbH, Braunau (A) Ammann & Co, Ermatingen (CH).

Vollautomatische Neigungswaage mit projizierter Skala, Typen FO, FO-BV und FOST.

Fabrikant

Busch-Werke AG, Chur (CH) Industrie Automation, Heidelberg (D)

(~\

Elektromechanisches Wiegegerät, Typ Minipond 85.

-^

Genauigkeitsklasse (Tiï)

Fabrikant

Busch-Werke AG, Chur (CH) Industrie Automation, Heidelberg (D) Elektromechanisches Wiegegerät, Typ Micropond 85 Genauigkeitsklasse (TjT)

Fabrikant

Toledo Scales Co, Toledo/Ohio (USA) H.Boch AG, Waagenfabrik, Zürich (CH) Elektromechanisches Wiegegerät, Typ 8132.

Genauigkeitsklasse (ÏÏT)

Fabrikant

Soc.r.l. Curioni & Co S.p. A., Como (I) Wiegegerät mit Leuchtziffernanzeige und elektronischer Preisberechnung, Typenserie 90.

Genauigkeitsklasse (TTT)

937

Wiegegeräte Fabrikant: ~N -- Fabrikant:

Florenz, Waagen- und Maschinenfabrik GmbH, Braunau (A) Ammann & Co, Ermatingen (CH) Elektromechanisches Wiegegerät, Typ FMA.

Genauigkeitsklasse Toledo Seules Co, Toledo/Ohio (USA) Alfa, Silici Automatici s. n. c., S. Stefano/Varese (I) Elektromechanisches Wiegegerät, Typ 8132.

Genauigkeitsklasse (Tu)

16. August 1982

Eidgenössisches Amt für Messwesen Der Direktor: Perlstain

8600

938

Schweizerisches Bundesarchiv, Digitale Amtsdruckschriften Archives fédérales suisses, Publications officielles numérisées Archivio federale svizzero, Pubblicazioni ufficiali digitali

Bekanntmachungen der Departemente und Ämter

In

Bundesblatt

Dans

Feuille fédérale

In

Foglio federale

Jahr

1982

Année Anno Band

2

Volume Volume Heft

33

Cahier Numero Geschäftsnummer

---

Numéro d'affaire Numero dell'oggetto Datum

24.08.1982

Date Data Seite

922-938

Page Pagina Ref. No

10 048 736

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