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Botschaft des Bundesrates an die Bundesversammlung über die Bewilligung von Objektkrediten für Bauten und Liegenschaften der PTT-Betriebe sowie eines Sammelkredites für dringende Land- und Liegenschaftserwerbe (Vom 19. Februar 1969)
Herr Präsident!
Hochgeehrte Herren !
Wir haben die Ehre, Ihnen mit vorliegender Botschaft acht Objektkreditbegehren za unterbreiten für: Postgebäude: PTT-Garage: Telephongebäude:
Oberentfelden (Stockwerkeigentum) Cret-du-Locle Dübendorf Luzern-Würzenbach Olten-Bannfeld ,Stans (Erweiterung) den Erwerb von Liegenschaften : Thun Vernier-Avanchet Gleichzeitig berichten wir über die Beanspruchung des von Ihnen bewilligten Sammelkredites von 10 Millionen Franken für dringende Land- und Liegenschaftserwerbe. Da dieser Betrag bereits aufgebraucht ist, ersuchen wir Sie um die Bewilligung eines neuen Sammelkredits.
L Objektkreditbegehren
L Cret-du-Locle, PTT-Garage Die PTT-Betriebe müssen in den nächsten Jahren im Gebiet der Städte La Chaux-de-Fonds und Le Locle verschiedene Bauvorhaben verwirklichen. In einer ersten Etappe, die Gegenstand dieser Botschaft bildet, sollen die Garagen und Werkstätten für den Unterhalt der Motorfahrzeuge ausgebaut werden.
Hernach muss in Le Locle ein neues PTT-Gebäude für das Postamt und die
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Telephonzentrale errichtet werden. Für später ist der Bau eines regionalen Paketverarbeitungszentrums vorgesehen.
Heute bestehen sowohl in La Chaux-de-Fonds wie in Le Lode Werkstätten für den Unterhalt der PTT-Fahrzeuge. Die weitgehende Motorisierung des Postzustelldienstes sowie die allgemeine Verkehrszünahme auf dem Post- und Fernmeldesektor hatten eine starke Ausweitung des Fahrzeugbestandes zur Folge.
Fahrzeugbestand
1950
1960
1968
Index 1968 1950=100
La Chaux-de-Fonds, Post Fernmeldedienste...
Le Lode, Post Fernmeldedienste...
16 3 6 -
26 7 11 l
41 11 22 3
256 366 366 -
25
45
77
308
Total
Dieser Entwicklung sind die beiden bestehenden Garagen nicht mehr gewachsen. In La. Chaux-de-Fonds, wo als Übergangslösung der Posthof für die Einstellung der Zustellfahrzeuge eingerichtet wurde, könnten die Anlagen für den Fahrzeugunterhalt nur ausserhalb des Hauptgebäudes erweitert werden. In Le Lode sind die Raumverhältnisse besonders in den Werkstätten und Lagerräumen ungenügend. Ferner musste wegen eines Strassenausbaus der Vorplatz verkleinert werden. Für das Wenden der grösseren Fahrzeuge müssen deshalb das Trottoir und ein Teil der Fahrbahn benützt werden, so dass das Unfallrisiko erhöht und der Verkehr auf der stark befahrenen Route des Jeanneret behindert wird. Ein Ausbau der Garagen am bisherigen Standort wäre somit aus baulichen, betrieblichen und.verkehrstechnischen Gründen nicht zweckmässig. Dazu kommt noch, dass das Garageareal in Le Lode als Realersatz für eine Restparzelle benötigt wird, ohne die das geplante PTT-Gebäude nicht verwirklicht werden kann.
Im Interesse eines rationellen Fahrzeugunterhalts ist vorgesehen, die Garagen in La Chaux-de-Fonds und Le Lode aufzuheben und durch eine gemeinsame Neuanlage in Cret-du-Locle zu ersetzen. Dort haben die PTT im Hinblick auf das neue Betriebskonzept der Postdienste verschiedene an der Route Cantonale gelegene Grundstücke von zusammen 15426 m 2 erworben.
Neben der Garage soll später das geplante Regionalzentrum errichtet werden.
Das Bauprojekt sieht ein teilweise unterkellertes eingeschossiges Garageund Werkstattgebäude mit angebautem zweigeschossigem Büro- und Wohntrakt vor. Im einzelnen ergibt sich folgende Raumeinteilung: Untergeschoss :
Einstellhalle für kleinere Fahrzeuge Magazinräume Schutzräume Heizung Garderoben
370
Erdgeschoss:
Grosse Einstellhalle Betriebsräume Magazin Büroräume Aufenthaltsraum
Obergeschoss :
4-Zimmer-Wohnung
Die Anlage der neuen Garage, in der 100 Motorfahrzeuge gewartet werden können, ist zweckmässig auf die spätere zweite Bauetappe ausgerichtet und gewährleistet eine rationelle Betriebsabwicklung.
Für das Bauvorhaben ist ein Objektkredit von 3711000 Franken erforderlich.
2, Dübendorf, Telephongebäude
Wegen des Wachstumsdrucks der Stadt Zürich ist die Einwohnerzahl im Einzugsgebiet der Unterzentrale Dübendorf, zu dem auch die Gemeinde Wangen gehört, in den letzten zwanzig Jahren ausserordentlich stark angestiegen. Diese Entwicklung hatte zur Folge, dass sich die Zahl der Telephonteilnehmer und der Gesprächsverkehr seit 1950 fast versechsfacht haben.
Unterzentrale Dübendotf
1950
1960
1967
Index 1967 1950 = 100
Hauptanschlüsse 920 2 562 5 286 574 Sprechstellen 1,486 3678 7851 528 Ortsgespräche 189300 763200 12000001 634 Ferngespräche, Ausgang 827 600 2 390 000 4 350 OOO1 526 Gesprächseinnahmen in Franken .. 322 300 870 000 l 673 800 519 Einwohner 1
8 500
-
20 800 245
Interpolierte Werte
In der 1952 eingeschalteten Zentrale waren Ende Oktober 1968 von den 6000 vorhandenen Anschlüssen 5527 besetzt. Da eine Erweiterung des Gebäudes aus baugesetzlichen Gründen nicht möglich ist, wird gegenwärtig als provisorische Massnahme der Kellerboden gesenkt, um so Platz für weitere 2900 Anschlüsse zu schaffen. Bei einer jährlichen Zunahme von fast 500 Abonnenten wird auch diese Reserve 1972 erschöpft sein, so dass auf diesen Zeitpunkt eine Neuanlage bereitstehen muss.
Nach längeren Bemühungen konnten die PTT 1966 in günstiger Netzschwerpunktlage zwischen der Zürich- und der Kurvenstrasse zwei GrundStücke von zusammen 2360 m a erwerben. Es ist vorgesehen, darauf ein unterkellertes, dreigeschossiges Zentralengebäude mit kleinem Attikageschoss zu erstellen. Nach dem Bauprojekt ergibt sich folgende Raumeinteilung:
371 Untergeschoss :
Erdgeschoss :
1. Obergeschoss:
Zwischengeschoss : 2. Obergeschoss : Attikageschoss :
Kabel- und Muffenraum Batterien und Stromlieferang Femverteiler Magazin Heizung und Tankraum Reserveraum Schutzraum Hauptverteiler Automatenraum Betriebsraum Trägerraum Garage Automatenraum Werkraum Garderoben Aufenthaltsraum Automatenraum Magazin 4 ^-Zimmer- Wohnung
Die Erstinstallation wird 15000 Anschlusseinheiten umfassen. Später kann die Kapazität in den projektierten Automatenräumen mehr als verdoppelt werden. Die bestehende Zentrale soll aufgehoben werden, wobei das Grundstück eventuell für Postzwecke verwendet werden kann.
Für das Bauvorhaben ist ein Objektkredit von 2401000 Franken erforderlich.
3. Luzern-Würzenbach, Telephongebäude Mit Botschaft vom 16. September 1968 (BB11968 II 457) haben wir Ihnen zwei Objektkreditbegehren für neue Telephonzentralen in Kriens und LuzernSprerigi unterbreitet. Wie wir dort ausgeführt haben, bedingt die starke Zunahme von Teilnehmeranschlüssen im Ortsnetz Luzern, das gegenwärtig vom Hauptamt, drei Quartierzentralen und drei Unterzentralen bedient wird, einen grosszügigen Ausbau der Zentralenausrüstungen, damit auch in Zukunft jährlich rund 2200 neue Abonnenten angeschlossen werden können.
Ortsnetz Luzcm
1950
1960
1967
Index 1967 1950 = 100
Hauptanschlüsse Sprechstellen Ortsgespräche in Millionen Ferngespräche in Millionen Gesprächseinnahmen in Millionen Franken
13662 23096 11,7 7,0
27080 43444 21,6 24,2
43019 67207 29,5 42,3
314 290 252 601
4.2
8,4
13,3
313
Einwohner
101 000
127 600 150 400 149
372
In den südwestlichen und nördlichen Netzabschnitten werden durch die geplanten Zentralen Kriens und Luzern-Sprengi neue Anschlussmöglichkeiten geschaffen. Diese Entlastungsmassnahmen allein genügen jedoch nicht, denn auch die 20000 Nummern des Hauptamtes beim Bahnhof, an das heute über ein Drittel der Abonnenten des Netzes angeschlossen sind, werden bis 1973 voll belegt sein. Es ist deshalb vorgesehen, einen Teil des bisherigen Einzugsgebietes im Bereich des rechten Seeufers abzutrennen und durch den Bau einer Unterzentrale im Würzenbachquartier, das eine sehr rege Bautätigkeit aufweist, einen weitern Netzschwerpunkt zu bilden.
Auf einem 1964 erworbenen Grundstück an der Schädrütistrasse soll ein unterkellertes, zweigeschossiges Zentralengebäude mit Garagenanbau erstellt werden, wobei folgende Raumeinteilung geplant ist : Untergeschoss:
Erdgeschoss:
Obergeschoss :
Kabelkeller Batterien und Stromlieferung Magazin Heizung Verteilerraum Prüf- und Messraum Trägerraum Raum für Spezialausrüstungen . Garderoben Garagen Automatenraum Werkraum
Die Grosse des Automatenraurnes gestattet einen Ausbau auf 14000 Anschlusseinheiten. Als Erstinstallation sind 6000 Teilnehmeranschlüsse vorgesehen, die grösstenteils dazu dienen werden, das Hauptamt zu entlasten. Später können noch die Teilnehmer aus der Gemeinde Adligenswil, die heute an die Quartierzentrale Maihof angeschlossen sind, auf die neue Zentrale umgeschaltet werden. Um jeder künftigen Entwicklung gewachsen zu sein, sind Fundamente, Umfassungsmauern und Stützen des projektierten Gebäudes so dimensioniert, dass es wenn nötig aufgestockt werden kann.
Für das Bauvorhaben ist ein Objektkredit von 1363000 Franken erforderlich.
4. Oberentfelden, Postgebäude (Stockwerkeigentum) Dank der. günstigen Verkehrslagc und den grössen Landrcaerven haben Industrie, Handel und Gewerbe in Oberentfelden in den letzten Jahren einen grössen Aufschwung erlebt. Die Einwohnerzahl hat sich seit 1950 fast verdoppelt. Noch stärker hat in diesem Zeitraum der Postverkehr zugenommen:
373 Postamt Oberentfelden
1950
I960
1967
Index 1%7 1950 == 100
Wertzeichenverkauf in Franken Uneingeschriebene Briefpost, Aufgabe Paketpost, Aufgabe Einzahlungen Uneingeschriebene Briefpost, Zustellung Paketpost, Zustellung Auszahlungen
103200
143400
272600
265
288000 288 000 49800 48300 48 300
429000 70700 95300
644000 1125001 152100
224 226 315
780 200 1 130500 1 740 300 780200 108 7001 49400 35700 35 700 21 700 15000 8300 3600 5100 2800
223 304 262 184
Einwohner 1
Die Änderung des Paketbegriffs (1963) erschwert den Vergleich mit früheren Jäh ren-
Wegen der starken Verkehrszunahme genügten die seit 1932 in einer Mietliegenschaft eingerichteten Postlokale schon Mitte der fünfziger Jahre nicht mehr. Da eine Erweiterung aus baulichen Gründen nicht möglich war, erwarben die PTT 1957 eine günstig gelegene Parzelle von 2177 m 2 als Bauplatz für ein neues Postgebäude.
Ein erstes Bauprojekt musste aufgegeben werden, weil die geplanten Postlokale der stürmischen Entwicklung der Ortschaft, wie sie sich nach 1960 abzeichnete, nicht gewachsen gewesen wären. Ferner hatten sich im Baubewilligungsverfahren wegen der Dorfkemplanung der Gemeinde Schwierigkeiten ergeben. Der Postbetrieb, der am alten Standort nicht mehr bewältigt werden konnte, musste anfangs 1962 in eine provisorische Holzbaute verlegt werden.
Im Zusammenhang mit den erwähnten Flamingsmassnahmen stellte die Gemeinde das Gesuch, auf dem PTT-Bauplatz ebenfalls ihre Verwaltung unterbringen zu können. Die PTT stimmten diesem Begehren zu, das von einer neutralen Planungsgruppe unterstützt wurde, und schlössen mit der Gemeinde eine Vereinbarung über die gemeinsame Erstellung eines Post- und Gemeindehauses im Stockwerkeigentum ab.
Gemäss den bereinigten Bauplänen ergeben sich Wertquoten von 375/1000 für die PTT und von 625/1000 für die Gemeinde, die sich im gleichen Umfang in das Miteigentum an der Bauparzelle einkaufen wird. Die Baukosten werden die Stockwerkeigentümer im Verhältnis ihrer Wertquoten tragen.
Das Stockwerkeigentum der PTT wird folgende Räume umfassen : Untergeschoss :
Bundöblatl. 121. Jahrg. Bd.I
Lagerraum AbstelJraum Garderoben 21
374 Erdgeschoss:
Schalterhalle Postbüro Botenraum Paketraum Ruhezimmer 2 Ladenlokale
Die gemeinschaftlichen Räume, Anlagen und Einrichtungen bestehen aus der Heizung, den Räumen für die elektrischen Installationen sowie der Autoeinstellhalle im Untergeschoss, in der den PTT neun Abstellplätze zur Verfügung stehen. Für ein Mitbenutzungsrecht an den Luftschutzanlagen haben die PTT der Gemeinde eine Entschädigung zu bezahlen.
Die vorläufig zur Vermietung vorgesehenen Ladenlokale dienen als Erweiterungsreserve für den Postbetrieb.
Für das Bauvorhaben ist ein Objektkredit von 1528000 Franken erforderlich.
5. Olten-Bannfeld, Telephongebäude Die Telephonteilnehmer von Ölten und acht umliegenden Gemeinden sind an die Ortszentrale im Hauptamt beim Bahnhof angeschlossen. Während die Einwohnerzahl im Einzugsgebiet dieser Zentrale seit 1950 um mehr als die Hälfte zugenommen hat, ist die Zahl der Hauptanschlüsse im gleichen Zeitabschnitt überdurchschnittlich um 238 Prozent angestiegen.
Ortszenuale Ölten
1950
Hauptanschlüsse Sprechstellen Ortsgespräche in Millionen Ferngespräche, Ausgang in Millionen Gesprächseinnahmen in Millionen Franken
3502 5555 2,2 6,3
Einwohner
1960
1967
Index 1967 1950 = 100
7739 11394 4,3 11,4
11845 17667 8,1 20,7
338 318 367 329
1,3
2,2
3,6
287
27400
35800
43000 157
Von den 16000 Anschlüssen der Ortszentrale waren Ende Oktober 1968 12762 besetzt. Da jährlich mit rund 700 neuen Teilnehmern zu rechnen ist, werden die Anschlussmöglichkeiten 1972 erschöpft sein. Ein weiterer Ausbau am bisherigen Standort ist nicht möglich und wäre aus kabeltechnischen Gründen auch nicht zweckmässig. Die PTT planen deshalb, die westlichen Stadtteile sowie die Gemeinde Wangen abzutrennen und an eine neue Quartierzentrale in Olten-Bannfeld anzuschliessen.
Bereits 1960 haben die PTT an der Gallusstrasse ein günstig gelegenes Grundstück erworben, auf dem ein Betriebsgebäude mit vier Vollgeschossen und angebautem Garage- und Wohntrakt erstellt werden soll. Im einzelnen ist folgende Raumeinteilung vorgesehen:.
375 2. Untergeschoss :
Kabel- und Muffenraum Magazin Batterien und Stromlieferung Tankraum
1. Untergeschoss:
"Hauptverteiler Raum für Spezialausrüstungen Prüf- und Messraum Schutzraum Werkstatt Heizung
Erdgeschoss :
Automatenraum Monteurraum Garagen
Obergeschoss:
Automatenraum (Reserve) Werkraum 4-Zimmer-Wohnung
Die Zentrale kann im Endausbau 20000 Anschlusseinheiten aufnehmen.
Die 5000 Nummern umfassende Erstinstallation wird bei der Inbetriebsetzung 3000 Teilnehmer des Hauptamtes übernehmen und dieses in die Lage versetzen, im verkleinerten Einzugsgebiet neue Abonnenten zu bedienen. Das Obergeschoss kann vorläufig vermietet werden.
Der Objektkredit beläuft sich auf 1335000 Franken.
6. Stans, Telephongebäude (Erweiterung) Zum Einzugsgebiet des Knotenamtes Stans.gehören neben dem Nidwaldner Hauptort die Gemeinden Stansstaad, Ennetmoos, Oberdorf und Dallenwil; ferner sind ihm die Endämter Buochs und Wolfenschiessen angeschlossen.
Dank der Verbesserung der Verkehrsverhältnisse - wir verweisen auf unsere Ausführungen in der Botschaft vom 16. September 1968 zum Postgebäude Stans (BB1 1968 H 465) - hat dieses Gebiet in den letzten Jahren einen starken wirtschaftlichen Aufschwung erlebt, der auch in den Verkehrszahlen des Telephons zum Ausdruck kömmt.
Knotenamt Stans
1950
I960
1967
Index 1967 1950 = 100
Hauptanschlüsse 579 l 061 \ 994 344 Sprechstellen 988 1974 3 670 371 Ortsgespräche 269200 490800 845300 314 Femgespräche, Ausgang 709500 1315200 2408800 339 Gesprächseinnahmen in Franken 198400 389400 712400 359 Einwohner
8 500
9 500
11 100 131
376 Diese Entwicklung hat zur Folge, dass die 1957 eingeschaltete Zentrale, die 2400 Anschlusseinheiten aufweist, Ende 1969 besetzt sein wird. Da ein Ausbau in den bisherigen Zentralenräumen nicht möglich ist, muss möglichst bald ein neues Telephonbetriebsgebäude erstellt werden.
Direkt angrenzend an die bestehende Zentrale, deren Standort in bezug auf den Netzschwerpunkt sehr günstig ist, haben die PTT das für einen Neubau erforderliche Areal erworben. Das Bauprojekt sieht auf der Nordwestseite des Altbaus ein mit diesem verbundenes dreigeschossiges Zentralengebäude mit separatem Garagetrakt vor, wobei das Erdgeschoss wegen der Hanglage des Grundstückes größtenteils unter die Erdoberfläche zu liegen kommt. Im einzelnen ist folgende Raumeinteilung geplant: Zentralengebäude
Erdgeschoss :
1. Obergeschoss:
2. Obergeschoss :
Garagetrakt
Untergeschoss : Erdgeschoss:
Kabelkeller Fernverteiler Trägerraum Raum für Leitungsdurchschalter Schutzraum Heizung Automatenraum Hauptverteilerraum Messraum Dienstraum Garderoben Automatenraum (vorläufig Lagerraum) Aufenthaltsraum Garderobe Abstellraum 5 Garageboxen
Im bestehenden Gebäude soll das Erdgeschoss umgebaut werden, damit dort die Batterien und StromlieferungsinstaUationen für die ganze Anlage untergebracht werden können.
Im ersten Obergeschoss des Neubaus werden vorerst 4000 Teilnehmeranschlüsse installiert, die dort auf 6000 Einheiten vermehrt werden können. Unter Einbezug des zweiten Obergeschosses, das von der Kreistelephondirektion vorläufig als Lagerraum benutzt wird, können im Endausbau 16000 Anschlusseinheiten untergebracht werden.
Der beantragte Objektkredit beläuft sich auf 1165000 Franken.
7, Thun, Aarag-Gebäude, Liegenschaftserwerb für die Büros der Kreistelephondirektion Der Sitz der Kreistelephondirektion Thun befindet sich seit anfangs 1962 im Geschäftshaus der Aarag AG an der Aarestrasse im Zentrum der Stadt. In
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dem auf diesen Zeitpunkt neu erstellten Gebäude, das neben einem Untergeschoss und dem Erdgeschoss vier Obergeschosse aufweist, haben die FIT gegenwärtig drei Stockwerke für die Verwaltungsdienste, einen Kundenraum im Erdgeschoss sowie Garageplätze gemietet, ausserdem noch ein Bürogeschoss und weitere Garageplätze im rückwärtigen Anbau, der ein Untergeschoss, Erdgeschoss und ein Obergeschoss umfasst. Zur Zeit wird das Hauptgebäude um zwei weitere Geschosse aufgestockt. Da die technischen Anlagen im PTTGebäude Thun-Bälliz dringend erweitert werden müssen, ist vorgesehen, die dortigen Verwaltungsbüros, in den neuen fünften Stock des Aarag-Gebäudes zu verlegen.
Um sich das bezüglich Grosse und Standort vorzüglich geeignete Gebäude zu sichern, versuchten die PTT bereits bei den Mietverhandlungen im Jahre 1961 von der Aarag AG ein Kaufsrecht zu erlangen. Die drei Aktionäre waren jedoch vorerst nicht zu einem Verkauf bereit, da sie das Gebäude ursprünglich für eigene Bedürfnisse erstellt hatten. In der Folge haben aber zwei Aktionäre wegen des ernsthaften Kaufinteresses der PTT endgültig darauf verzichtet, ihre Firmen im Aarag-Gebäude unterzubringen, während der dritte Aktionär mit seinen Büros hoch für längere Zeit den neuen sechsten Stock belegen kann.
Bei den neuen Kaufverhandlungen stellten die Aktionäre die Bedingung, dass ihnen der heutige Realwert der Aarag-Liegenschaft vergütet werden müsse, damit sie in die Lage versetzt würden, die Gestehungskosten von Ersatzobjekten zu decken. Andernfalls hätten sie an einem Verkauf des Gebäudes kein Interesse. Der gemeinsam ermittelte Realwert stellt sich auf 5,3 Millionen Franken; darin ist die in Ausführung begriffene Aufstockung um zwei Geschosse inbegriffen. Dieser Preis entspricht dem gegenwärtigen Verkehrswert und darf als günstig bezeichnet werden.
Der Erwerb der Liegenschaft im Halte von rund 1400 m 2 mit dem modernen, gut ausgebauten und eingerichteten Bürogebäude gestattet es, dank den vorhandenen Raumreserven der Kreistelephondirektion Thun langfristig eine genügende, zweckdienliche Unterkunft in einem verwaltungseigenen Gebäude zu verschaffen. Die nicht von den PTT benützten Räume können günstig vermietet werden.
Die Eigentumsübertragung müsste in Form der Übernahme sämtlicher Aktien der Aarag AG durch die PTT erfolgen. Mit Einschluss der
Nebenkosten ist ein Objektkredit von 5360000 Franken erforderlich.
8. Vernier-Avanchet, Liegenschaftserwerb In der Botschaft vom 25. November 1966 (BEI 1966 U 815) betreffend den Erwerb einer Liegenschaft in Vernier haben wir ausgeführt, dass als Folge der ausserordentlich raschen Zunahme der Teilnehmeranschlüsse und des Fernmeldeverkehrs im Gebiet der Kreistelephondirektion Genf die Anlagen und Einrichtungen des Material- und Transportdienstes dringend erweitert werden müssen.
378 Kielstelephondirektlon Oenf
Hauptanschliisse Sprechstellen Motorfahrzeuge Gefahrene Kilometer/Jahr Einwohner
1950
.
-.
I960
1967
Index 1967 1950 = 100
123213 309 39864 81327 63196 125 774 201 782 319 26 68 123 473 354000 867000 1 408 000 397 220000 220 000 279000 302 000 137
Auf der Liegenschaft, deren Erwerb Sie mit Beschluss vom 7.Juni 1967 (BB1 1967 I 1161) zugestimmt haben, konnte in einer ersten Etappe fast der gesamte Materialdienst untergebracht werden. Der Transportdienst, der vorlaufig im Areal yon Les Acacias verblieb, muss in einigen Jahren ebenfalls verlegt werden. Abgesehen davon, dass der heutige Standort verkehrstechnisch ungiinstig liegt, ware die Flache fiir eine Erweiterung zu klein. Die ungiinstige Parzellenform wiirde uberdies keine wirtschaftliche Oberbauung erlauben.
Dazu kommt noch, dass spater ein Teil des Grundstucks fiir den Ausbau der Quartierzentrale Acacias benotigt wird.
Nach langen Bemiihungen ist es den PTT gelungen, IB der Industriezone von Vernier ein fiir die Bediirfnisse des Material- und Transportdienstes sehr geeignetes Terrain sicherzustellen. Es liegt in unmittelbarer Nahe der 1967 erworbenen Liegenschaft und ist von dieser lediglich durch eine Bahnlinie getrennt, wobei es spater moglich ist, mit einer UiUerfuhrung eine direkte Verbindung herzustellen.
Ein erstes Grundstiick von 15157 m 2 , dessen Erwerb nicht aufgeschoben werden konnte, haben die PTT mit Zustimmung des Bundesrates zu Lasten des Sammelkredites fiir dringende Land- und Liegenschaftserwerbe im Dezember 1968 zum Preise von 1515700 Franken gekauft. An einer zweiten Parzelle von 20805 mz, die Gegenstand der vorliegenden Botschaft bildet, haben sie sich ein bis zum Dezember 1969 befristetes Kaufsrecht zu einem Preis von Franken 2600625 (125 Fr./m2) einraumen lassen. Die Handanderung miisste gleich wie beim bereits getatigten Kauf durch Erwerb samtlicher Aktien von verschiedenen Immobiliengesellschaften erfolgen, Mit diesen beiden Parzellen wird den PTT in der Agglomeration Genf, wo der iiberbaubare Boden je langer je knapper wird, ein geniigend grosses Areal zur Verfiigung stehen, das auch als Landreserve fiir weitere PTT-Zwecke oder als Realersatzobjekt dienen wird.
Der Preis kann mit Riicksicht auf die giinstige Lage und die gute Uberbaubarkeit als angemessen bezeichnet werden. Unter Einschluss der Nebenkosten ist ein Objektkredit von 2 650000 Franken erforderlich.
II. Bericbterstattung fiber die Beanspruchung des Sammelkredites von 10 Millionen Franken
Mit Beschluss vom 18. September 1968 (BB1 1968 II 512) haben Sie fiir dringende Land- und Liegenschaftserwerbe einen Sammelkredit von 10 Millio-
379 nen Franken bewilligt. Mit unserer Zustimmung haben die PTT-Eetriebe zu Lasten dieses Kredites folgende Kaufgeschäfte getätigt : 1. Genf-La Pratile, vorsorglicher Liegenschaftserwerb für Postbetriebsbauten Die Postbetriebsplanung für den Raum Genf sieht vor, dass ausser dem Postzentmm in Cornavin auf dem unken Rhoneufer später ein Nebenzentrum für die Verarbeitung der Paketpost erstellt werden muss. Es ist den PTT gelungen, in La Praille ein für diesen Zweck sehr geeignetes Grundstück von 13251 m a zum Preise von 1800000 Franken zu erwerben. Die Verkäuferin hatte einem Verkauf zu diesem Preis nur unter der Voraussetzung zugestimmt, dass bis Ende 1968 der Vertrag abgeschlossen und der Kaufpreis bezahlt werde, 2. Genf-Stand, vorsorglicher Liegenschaftserwerb für die Erweiterung des PTT-Gebäudes Im PTT-Gebäude Genf-Stand sind heute das Postamt Genf 11, drei Telephonzentralen sowie Dienste der Radio-Schweiz AG untergebracht. Um für später, die Möglichkeit einer Erweiterung dieses Gebäudes zu sichern, haben die PTT zwei angrenzende Grundstücke von 577 m2 am Boulevard Georges Favon 1-3 zum Preise von 2350000 Franken gekauft. Die Handänderung hatte durch Übernahme sämtlicher Aktien der betreffenden Immobüiengesellschaften zu erfolgen, wobei der Kaufpreis bis spätestens Ende 1968 bezahlt werden musste.
3, Solothurn, Liegenschaftserwerb für. ein neues Postbetriebsgebäude In Solothurn soll nach dem neuen Postbetriebskonzept in einigen Jahren südlich des SBB-Bahnhofs ein Betriebsgebäude für den gesamten Zustellund Transportdienst sowie die Massenannahme erstellt werden. Das für diesen Neubau allein in Frage kommende Areal an der Zuchwilerstrasse 25-29 im Halte von 3743 m 2 konnten die PTT zum Preise von 2 Millionen Franken, zuzüglich 50000 Franken Inkonvenienzentschädigung, kaufen, unter der Bedingung, dass der Vertrag auf den I.Januar 1969 vollzogen wurde. Andernfalls hätte ein Enteignungsverfahren durchgeführt werden müssen.
4, Winterthur-Töss, Erstellung und Erwerb eines Postgebäudes Die Lokale des Postamtes Winterthur 6 Töss genügen schon seit längerer Zeit nicht mehr. Nachdem sich ergeben hatte, dass eine Erweiterung am bisherigen Standort aus baulichen und betrieblichen Gründen nicht möglich war, bot sich den PTT die günstige Gelegenheit zur Beteiligung an einer Grossüberbauung in zentraler
Lage. Die ganze Überbauung wird durch eine Aktiengesellschaft, an der neben privaten Finnen auch die Stadt Winterthur beteiligt ist, ausgeführt. Nach Beendigung der Bauarbeiten soll der Postneubau als separates Grundstück von rund 840 ma in das Eigentum der PTT übergehen. Als Entschädigung für den Terrainan-
380
teil und die Baukosten wurde ein Preis von 1775000 Franken vereinbart, der bis zum 31. Dezember 1968 bezahlt werden musste.
5. Vernier-Avanchet, Liegenschaftserwerb für den Transportdienst der Kreistelephondirektion Genf Wie wir unter Ziffer 1/8 ausgeführt haben, konnten die PTT in der Industriezone von Vernier ein Grundstück von 15157 m 2 erwerben, das für den Transportdienst der Kreistelephondirektion Genf bestimmt ist. Der Preis von 1515700 Franken für die Übernahme der Aktien verschiedener Immobiliengesellschaften musste bis spätestens Ende 1968 bezahlt werden.
Unter Einbezug der Gebühren und Nebenkosten ist mit diesen fünf Liegenschaftskäufen der Sammelkredit von 10 Millionen Franken erschöpft.
III. Sammelkredit für dringende Land- und Liegenschaftserwerbe
In der Botschaft vom 27. März 1968 (BB11968 I 861) haben wir ausführlich begründet, dass die PTT-Betriebe wegen der mit dem ordentlichen Landerwerbsverfahren verbundenen Nachteile den Verkäufern oft unerwünschte Zugeständnisse machen müssen oder Gefahr laufen, günstige Kaufgelegenheiten nicht ausnützen zu können, wodurch die rechtzeitige Beschaffung von Grundstücken stark erschwert wird.
Die Lösung mit dem von Ihnen bewilligten Sammelkredit hat sich bewährt, denn in allen Fällen, in denen er beansprucht wurde, konnten durch den sofortigen Vertragsabschluss beträchliche Preissenkungen oder andere Vorteile erreicht werden. Teils war ein Kauf überhaupt erst dank dem raschen Zugreifen möglich. Dass der Sammelkredit nur in wirklich dringenden Fällen eingesetzt wurde, zeigen die Landerwerbe in Vernier-Avanchet, wo beim Kauf eines Grundstücks ein rasches Handeln geboten war, während für eine benachbarte Parzelle der Objektkredit im ordentlichen Verfahren mit der vorliegenden Botschaft anbegehrt wird.
Nachdem die Kreditlimite von 10 Millionen Franken bereits nach kurzer Zeit erreicht war, sollten die PTT-Betriebe weiterhin die Möglichkeit haben, Grundstückkäufe, die den Betrag von 800000 Franken übersteigen, ohne besondere Botschaft zu tätigen, wenn das zeitraubende ordentliche Verfahren nicht zum Ziele führen würde. Wir beantragen Ihnen deshalb, für dringende Land- und Liegenschaftserwerbe einen neuen Sammelkredit von 15 Millionen Franken zu bewilligen. Das Verfügungsrecht soll wie bisher dem Bundesrat zustehen.
Gestützt auf diese Ausführungen beantragen wir Ihnen, den beiliegenden Entwurf zu einem Bundcsbcschluss zu genehmigen.
Zur Verfassungsmässigkeit der Vorlage halten wir fest, dass sich die Zuständigkeit der Bundesversammlung aus Artikel 13 Buchstabe/ des Bundesgesetzes vom 6. Oktober 1960 (AS 1961 17) über die Organisation der Post-,
381
Telephon- und Telegraphenbetriebe ergibt ; dieses stützt sich seinerseits auf Artikel 36 der Bundesverfassung.
Genehmigen Sie, Herr Präsident, hochgeehrte Herren, die Versicherung unserer vollkommenen Hochachtung.
Bern, den 19. Februar 1969 Im Namen des Schweizerischen Bundesrates Der Vizepräsident : Tschudi Der Bundeskanzler: Huber
382
(Entwurf)
Bundesbeschluss iiber die Bewilligung von Objektkrediten fiir Bauten und Liegenschaften der PTT-Betriebe sowie eines Sammelkredites fiir dringende Land- und Liegenschaftserwerbe Die Bundesversammlung
der Schweizerischen Eidgenossenschaft, nach Einsicht in cine Botschaft des Bundesrates vom 19.. Februar 1969, beschliesst:
Art.l 1
1.
2.
3.
4.
5.
6.
7.
8.
Fiir PTT-Zwecke werden folgende Objektkredite bewilligt: Cret-du-Locle, PTT-Garage Diibendorf, Telephongebaude Luzern-Wiirzenbach, Telephongebaude Oberentfelden, Postgebaude (Stockwerkeigentum) Olten-Bannfeld, Telephongebaude Stans, Telephongebaude (Erweiterung) Thun, Liegenschaftserwerb '.
Vernier-Avanchet, Liegenschaftserwerb
Franken 3 711 000 2 401 000 1 363 000 1 528 000 1 335 000 1 165 000 5 360 000 2 650 000
Art. 2 1
Fiir dringende Land- und Liegenschaftserwerbe wird ein Sammelkredit von 15000000 Franken bewilligt.
2 Uber den Sammelkredit verfiigt der Bundesrat.
3 Uber die Beanspruchung des Sammelkredites ist den eidgenossischen Raten im Rahmen der iiblichen Botschaften iiber die Bewilligung von Objektkrediten Bericht zu erstatten.
Art.3 1 Dieser Beschluss ist nicht allgemein verbindlich und tritt sofort in Kraft.
* Der Bundesrat wird mit dem Vollzug beauftragt.
0577
Schweizerisches Bundesarchiv, Digitale Amtsdruckschriften Archives fédérales suisses, Publications officielles numérisées Archivio federale svizzero, Pubblicazioni ufficiali digitali
Botschaft des Bundesrates an die Bundesversammlung über die Bewilligung von Objektkrediten für Bauten und Liegenschaften der PTT-Betriebe sowie eines Sammelkredites für dringende Land- und Liegenschaftserwerbe (Vom 19. Februar 1969)
In
Bundesblatt
Dans
Feuille fédérale
In
Foglio federale
Jahr
1969
Année Anno Band
1
Volume Volume Heft
10
Cahier Numero Geschäftsnummer
10176
Numéro d'affaire Numero dell'oggetto Datum
14.03.1969
Date Data Seite
368-382
Page Pagina Ref. No
10 044 265
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