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Bundesblatt

87. Jahrgang.

Bern, den 17. April 1935.

Band I.

Erscheint wöchentlich, Preis 20 Franken im Jahr, 10 Franken im Halbjahr, zuzüglich Nachnahme und Postbestellungsgebühr Einrückungsgebühr : 50 Rappen die Petitzeile oder deren Kaum. -- Inserate franko an Stämpfli & Oie. in Bern.

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Aus den Verhandlungen des Bundesrates.

(Vom 9. April 1935.)

Der Energie Electrique du Rhin S. A. in Mülhausen wurde in Übereinstimmung mit den Bestimmungen der schweizerischen Konzession für das?

Rheinkraftwerk Kembs die Bewilligung (Nr. 133) erteilt, den 20%igen schweizerischen Anteil an der möglichen Energieproduktion des Werkes Kembs, das sind nach vorläufiger Festsetzung im Mittel rund 135 Millionen Kilowattstunden jährlich mit einer Leistung von maximal 18,000 Kilowatt, nach Frankreich auszuführen.

Die Bewilligung Nr. 133 ist gültig bis 30. S e p t e m b e r 1935.

Es werden folgende Bundesbeiträge bewilligt: 1. Dem Kanton Graubünden: a. an die zu Fr. 150,000 veranschlagten Kosten der Erstellung einer Wasserversorgungs- und Hydrantenanlage für das Bergdorf Churwalden 10%, im Maximum Fr. 15,000; b. an die zu Fr. 45,800 veranschlagten: Kosten der Erstellung einer Wasserversorgungs- und Hydrantenanlage für das Bergdorf Buchen, Gemeinde Luzein im Prättigau, 15%, im Maximum Fr. 6870; ·c. an die, zu Fr. 50,000 veranschlagten Kosten der Erstellung einer Wasserversorgungs- und Hydrantenanlage für das Bergdorf Martinsbruck, Gemeinde Schieins, Bezirk Inn, 10%, im Maximum Fr. 5000; d. an die zu Fr. 60,000 veranschlagten Kosten der Erstellung einer Wasserversorgungs- und Hydrantenanlage für die Fraktion Ringgenberg, Gemeinde Trans, Bezirk Vorderrhein 30%, im.MaximumFr. 18,000.

.2. Dem Kanton St. Gallen an die zu Fr. 50,000 veranschlagten Kosten der .Durchführung von Bachkorrektionen im Gebiete der obern Wetti, Gemeinde Buchs, 20%, im Maximum Fr. 10,000.

Bundesblatt. 87. Jahrg. Bd. I.

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710 Ais Vertreter der Schweiz im Expertenkomitee des Völkerbundes zum Studium der Frage der Unterdrückung des Terrorismus wird bezeichnet: Herr Prof. Ernest Delaquis, gew. Chef der Polizeiabteilung des eidgenössischen Justiz- und Polizeidepartements, in Genf.

Als ausserordentliches Mitglied des Leitenden Ausschusses für die eidgenöschen Medizinalprüfungen (Vertretung der Apotheker) wird für den Rest der fenden Amtsdauer, d. h. bis 31. Dezember 1935, gewählt: Herr Dr. Paul ., paris, ordentlicher Professor der .Pharmazie an der Universität Bern.

dem Rücktrittsgesuch des Herrn Begierungsrat Dr. A. Maechler, in St. Gal. .. Mitglied der eidgenössischen Fabrikkommission wird unter Verdankung . leisteten Dienste entsprochen. Als neue Mitglieder dieser Kommission erden für den Best der am 31. Dezember 1935 ablaufenden Amtsdauer gewählt : Frau Dr. Marg. Schwarz-Gagg, Bern, bisher ständige Suppleantin, Prof. Dr.

Paul Keller, St. Gallen, und Prof. Dr. William-E. Rappard, Valavran bei Genf.

Dem Rücktrittsgesuch des Herrn Walter Kraft, Direktors des eidgenössischen Amtes für geistiges Eigentum, wird unter Verdankung der geleisteten Dienste auf den 31. August 1935 entsprochen.

(Vom 12. April 1935.)

Laut einer Mitteilung der österreichischen Gesandtschaft sind die Kantone Baselstadt, Baselland und Solothurn dem Konsularbezirk von Bern angegliedert worden. Dem zum Honorargeneralkonsul von Österreich in Bern, mit Amtsbefugnis über die erwähnten Kantone sowie über diejenigen von Bern, Freiburg, Neuenburg und Wallis beförderten Herrn Emil Pfirter, Honorarkonsul, wird ein neues Exequatur erteilt.

Als Delegierter des Bundesrates an dem vom 27. Juni bis 3. Juli 1935 in Brüssel stattfindenden VIII. internationalen Kongress für Militärmedizin und -arznei wird bezeichnet: Herr Oberst Thomann, Armeeapotheker, in Bern.

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Aus den Verhandlungen des Bundesrates.

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Jahr

1935

Année Anno Band

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Volume Volume Heft

16

Cahier Numero Geschäftsnummer

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Numéro d'affaire Numero dell'oggetto Datum

17.04.1935

Date Data Seite

709-710

Page Pagina Ref. No

10 032 626

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