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Aus den Verhandlungen des schweiz. Bundesrathes.

(Vom ..... Jnni l 863.)

Mit Rote vom 3l. vorigen Monats macht die grossh. badile Gesandtschaft dem Bundesrathe die Mittheiluug, dass die Erofsunng der badischen Eisenbahnstreke Waldshut-Konstanz aus den l..... Jnni d. J.

festgesezt und die badisehe Zolldirektion angewiesen worden sei , in Vollziehung von Art. 4 des Staatsvertrages vom 27. Juli 1852.) die Erhebuug sämmtlieher, aus der Stromstreke des Rheins zwischen S c h a f s hausen und B a s e l ..ur Zeit noch bestehenden badisehen Rheinzölle mit dem vorgedaehten Tage einzustellen.

Die Regierung von Waadt stellte unterm 27. vorigen Monats das Begehren , dass der Art. 54 der Konzession su.. den Bau und Betrieb einer Eisenbahn aus dem waadtländisehen G.biete von Lausanne bis an die Granze des Kantons Freibnrg aufgehoben werden möchte.

Diesem Gesuche hat der Bundesrath entsprochen , in Anwendung.

des Bundesbesehlusses vom 2. Hornnng 1860, welcher also lautet: ,,Der schweig Bundesrath ist ermächtigt, Ramens der schweizerischen ,,Bundesversammlung die obgenannte Konzession vou. 4. August t 857

,,durch Aush..bnng und Ausserkraftsezung des Art. 54 abzuändern , sobald ,,sich die Regierung des Kautons Waadt und die Verwaltung der Eisen,,bahngesellschaft von Lansanne nach Freiburg und an die Bernergränze

,,über Beseitigung des fraglichen Artikels verständigt haben. ^

Slehe eidg. ......esezsammlung , Band III, Seite 460.

Der ..Wortlaut des oben erwähnten Artikels ist folgender .

,.Wenn sich betreffend Ausübung der gemäss dieser Konzession dem ,,Kanton Waadt eingeräumten .Rechte , oder wenn sich in Fällen , welche ,,durch die Konzession nicht vorgesehen find, Anstände zwischen dem Kanton ,,Waadt und der Gesellschaft ergeben , so entscheidet , auf eingelangte Be..

,,schwerden im Sinne der ertheilen Konzession und der ihr zugrunde lieAgenden Ulkten, der Bundesrath."

^ Der

Bundesrath

hat, in Abänderung seiner Sehlussnahme vom

11. Mai abhin (siehe Seite 544 hievor), die Einberufung folgender^ Traindetasehemente zum^ diesjährigen Trnppenzusammen^ug beschlossen : Für die Lebensmittelkolonnen

des Westkorps.

Barktraindetaschemente.

Basel-.^tadt.

Offizier (Ober- oder Unterlient.) l ......rainwachtmeister . . . .

Trainkorporal . . . . .

1 1

Traingesreite . . . . .

3

Trainsoldaten . . . . .

30

Total 36

Für den

des Ostkorps. Divisionspark..

BaselAppenzell A. R h. Landschaft.

l l 1 l 2 2 14 20 18

Rach dieser neuen Anordnung kann das ^arktrain-Detaschement de.^ Kantons T h u r g a u den Reserve-^arktrai^Wiederholungskurs in ^ürich^ mitmachen.

^er Bundesrath wählte : Hrn. Jakob .^urth, Gemeindschreiber, in ..^tisw.^l (Bern), als Bosthalter daselbst.

,, August B x ü s c h w e i l e r , von .^opplishaus (Thurgau), als Kom.^ mis ans dem Hauptpostbüreau Zürich.

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Aus den Verhandlungen des schweiz. Bundesrathes.

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Jahr

1863

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2

Volume Volume Heft

24

Cahier Numero Geschäftsnummer

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Numéro d'affaire Numero dell'oggetto Datum

06.06.1863

Date Data Seite

648-649

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10 004 078

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