139

# S T #

Ans den Verhandlungen des Bundesrates.

(Vom 18. Juni 1906.)

Hauptmann Julius de P u r y , von Lausanne, wird, entsprechend seinem Gesuche, auf den 31. August nächsthin, unter Verdankung der geleisteten Dienste, als Instruktor II. Klasse der Infanterie entlassen.

(Vom 19. Juni 1906.)

Herrn Paul M a n u e l , von Rolle (Waadt), Mitglied der Kreisdirektion I der schweizerischen Bundesbahnen in Lausanne, wird die nachgesuchte Entlassung auf den 31. August 1906, unter Verdankung der geleisteten Dienste, bewilligt.

(Vom 21. Juni 1906.)

Herr Friedrich Wilhelm S c h u s t e r - R a b l , von Basel, wird zum schweizerischen Konsul in Frankfurt a/M. ernannt.

Dem westschweizerischen Kavallerie verein wird pro 1906 eine Subvention von Fr. 500 bewilligt.

Der Bundesrat hat beschlossen : Den in Art. 34, lit. b und c, des Bundesgesetzes betreffend die Posttaxen aufgeführten Behörden der Eidgenossenschaft, der Kantone, der Bezirke und Kreise und der Gemeinden, sowie den Aufsichtsbehörden der öffentlichen Schulen ist es gestattet, amtliche Akten, die Anspruch auf portofreie Beförderung haben, unter den Mitgliedern der Behörde portofrei zirkulieren zu lassen, sofern die Namen und Wohnorte der Mitglieder vom absendenden Präsidenten oder Bureau der Behörde auf der Adresse zum voraus gesamthaft vorgemerkt sind und die Adresse mit dem Amtsstempel oder dem Namen des absendenden Präsidenten oder Bureaus der Behörde und mit der Bezeichnung "Amtlich" verschen st.

140 Dem Kanton W a a d t wird an die auf rund Fr. 9600 veranschlagten Kosten der Erstellung einer Fohlenstallung, eines Heuschuppens, einer Jauchegrube, eines Krankenstalles in einer schon bestehenden Sennhütte und einer Tränkeanlage auf den Weiden ,,Cours Vieux" und ,,Longeaigues", Gemeinde Avenches, unter der Voraussetzung eines ebenso hohen Beitrages des Kantons, ein Bundesbeitrag von 25 %, im Maximum Er. 2400, zugesichert.

Der Bundesrat hat auf den Antrag seines Justiz- und Polizeidepartements, in Sachen des in Zürich verhafteten Franz Blazek, Schneider, von Wien, und Konsorten, da sich ergibt : Der Generalanwalt teilt dem Justiz- und Polizeidepartement unter Aktenvorlage mit, dass die zürcherischen Polizeibehörden im Besitze des Blazek, beziehungsweise in einem von ihm benutzten Verstecke eine grosse Menge von zur Herstellung von Explosivstoffen geeigneten Chemikalien und ferner handschriftliche Notizen über Herstellung von Sprengbomben gefunden habe, in einer Art und Menge, die darauf hinweise, dass Blazek allein oder mit ändern Personen sich gegen die Bestimmungen des Bundesgesetzes vom 12. April 1894 vergangen habe. Der Generalanwalt ist der Ansicht, dass die Angelegenheit gerichtlich untersucht werden sollte, jedoch von einer Überweisung der Sache an die kantonalen Behörden Umgang zu nehmen und die Verfolgung dem Bundcsstrafgerichte zu überlassen sei. Das Justiz- und Polizeidepartement schliesst sich dem Antrage des Generalanwaltes an, was die formelle Behandlung der Sache anbetrifft; beschlossen: Von der Mitteilung betreffend die Einleitung des Strafverfahrens gegen Blazek und Genossen wird Vormerk genommen und auf Überweisung der Sache an die kantonalen Gerichte verzichtet.

(Vom 25. Juni 1906.1 An Stelle des verstorbenen Artilleriemajors Muggli wird Artilleriemajor Robert B r e i t i n g e r zum Mitglied der Artilleriekommission ernannt.

141

"Wahlen.

(Vom 21. Juni 1906.)

Militär département.

Adjunkt der technischen Abteilung der eidg. Kriegsmaterialverwaltung: Infanterieoberlieutenant Eduard Hermann, von Bern, zurzeit Adjunkt der eidg. Konstruktionswerkstätte in Thun.

Post- und Eiseribalmdepartement.

Po st V e r w a l t u n g .

Unterbureauchef in Luzern : Postcommis in Chur :

·

Franz Zimmermann, von Vitznau, Postcommis in Luzern.

G-audenz Magani, von Avers, Postcommis in Richterswil.

Peter Truog, von Schiers, Postcommis in Basel.

(Vom 25. Juni 1906.)

Milüärdepartement.

Landestopographie.

Ingenieur III. Klasse : Infanterieoberlieutenant Normann Perrin, von Ponts de Martel und Noiraigue, in Zürich.

Bundesblatt. 58. Jahrg. Bd. IV.

10

Schweizerisches Bundesarchiv, Digitale Amtsdruckschriften Archives fédérales suisses, Publications officielles numérisées Archivio federale svizzero, Pubblicazioni ufficiali digitali

Aus den Verhandlungen des Bundesrates.

In

Bundesblatt

Dans

Feuille fédérale

In

Foglio federale

Jahr

1906

Année Anno Band

4

Volume Volume Heft

26

Cahier Numero Geschäftsnummer

---

Numéro d'affaire Numero dell'oggetto Datum

27.06.1906

Date Data Seite

139-141

Page Pagina Ref. No

10 022 009

Das Dokument wurde durch das Schweizerische Bundesarchiv digitalisiert.

Le document a été digitalisé par les. Archives Fédérales Suisses.

Il documento è stato digitalizzato dell'Archivio federale svizzero.