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Bericht des

Bundesrates an die Bundesversammlung zum Begnadigungsgesuch des wegen Nichtbezahlung von Militärpflichtersatz bestraften Bendicht Schori, Photographen, in Bremgarten bei Bern.

(Vom 15. Mai 1906.)

Tit.

Petent wurde pro 1905 mit Fr. 12 Militärsteuer taxiert und nach erfolglosen Mahnungen dem Polizeirichter überwiesen, der ihn am 16. Dezember gleichen Jahres wegen schuldhafter Nichtbezahlung zu einem Tag Gefangenschaft und sechs Monaten Wirtshausverbot verurteilte. Er ersucht um Nachlass der Strafe mit der Behauptung, dass er durch Krankheit in ökonomische Bedrängnis geraten und dadurch verhindert worden sei, die Zahlung zu leisten. Dabei legt er eine Anzahl von Betreibungszetteln und von Rechnungen vor, aus denen hervorgeht, dass er mit Schwierigkeiten pekuniärer Art zu kämpfen hat, dass er aber auch im stände war, in der kritischen Zeit weit grössere Forderungen als die Militärsteuer zu bezahlen. Die letztere steht auch gegenwärtig noch aus.

Der Gemeinderat Bremgarten berichtet : Schori, der erst seit kurzer Zeit in dortiger Gemeinde wohne, habe sich neuerdings selbst als Einkommenssteuerpflichtiger eingeschätzt. Diese Behörde sowohl als das Regierungsstatthalteramt Bern schliessen auf Abweisung des Begnadigungsgesuches.

Bundesblatt.

58. Jahrg.

Bd. III.

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Aus den vom Patenten vorgelegten Akten geht allerdings hervor, dass er sich in ökonomisch ungünstigen Verhältnissen befindet, immerhin nicht derart, dass ihm die Bezahlung des unbedeutenden Betrages des Militärpflichtersatzes bei gutem Willen, nicht möglich gewesen wäre. Es liegt daher kein zureichender Grund vor, das in der Strafausmessung milde Urteil des Polizeirichters durch Gewährung der Begnadigung aufzuheben.

Wir stellen daher bei Ihrer hohen Versammlung den Antrag: Es sei das Begnadigungsgesuch des Bendicht Schori abzuweisen.

B e r n , den 15. Mai 1906.

Im Namen des Schweiz. Bundesrates, Der Bundespräsident:

L. Forrer.

Der Kanzler der Eidgenossenschaft: Ringier.

É3E3--

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Bericht des Bundesrates an die Bundesversammlung zum Begnadigungsgesuch des wegen Nichtbezahlung von Militärpflichtersatz bestraften Bendicht Schori, Photographen, in Bremgarten bei Bern. (Vom 15. Mai 1906.)

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Bundesblatt

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Feuille fédérale

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Foglio federale

Jahr

1906

Année Anno Band

3

Volume Volume Heft

21

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Numéro d'affaire Numero dell'oggetto Datum

23.05.1906

Date Data Seite

697-698

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