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81.011

Botschaft über die Änderung der Truppenordnung

vom 16. März 1981

Sehr geehrte Herren Präsidenten, sehr geehrte Damen und Herren, Wir unterbreiten Ihnen mit dieser Botschaft den Entwurf zu einem Änderungsbeschluss der Truppenordnung mit dem Antrag auf Zustimmung.

Wir versichern Sie, sehr geehrte Herren Präsidenten, sehr geehrte Damen und Herren, unserer vorzüglichen Hochachtung.

16. März 1981

1981-131

54 Bundesblau. 133Jahrg. Bd.I

Im Namen des Schweizerischen Bundesrates Der Bundespräsident: Purgier Der Bundeskanzler: Huber

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Übersicht Nach Ziffer 7 des Berichtes des Bundesrates an die Bundesversammlung vom 29. September 1975 (BBl 1975 II1706) soll das Armee-Leitbild 80 schrittweise verwirklicht werden. Bei der vorliegenden Änderung der Truppenordnung handelt es sich um einen weiteren solchen Schritt, der folgende Massnahmen umfasst: - Bei den Sanitätstruppen die Neugestaltung der Sanitätsformationen, - Bei den Luftschutztruppen die Neugestaltung der Luftschutzformationen.

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Botschaft I

Vorgesehene Neugestaltungen

II

Sanitätstruppen

III

Allgemeine Ziele

Die Neuorganisation des Armeesanitätsdienstes hat zum Hauptziel, im Verteidigungsfall mehr Patienten das Überleben zu ermöglichen. Dies kann erreicht werden, wenn der spitalpflegebedürftige Patient spätestens sechs Stunden nach seiner Verletzung in ein Basisspital eingeliefert ist.

Um dieses Hauptziel zu erreichen, sind folgende Teilziele zu erfüllen: - Die Anpassung des Armeesanitätsdienstes an das moderne Kriegsbild und damit an die Kampfverfahren und an die vorbereiteten Armeeeinsätze, - die Schaffung der Voraussetzungen für eine erfolgversprechende Zusammenarbeit des Armeesanitätsdienstes mit den Organen des öffentlichen Gesundheitswesens der Kantone und dem Zivilschutzsanitätsdienst im Rahmen des Koordinierten Sanitätsdienstes (Ziff. 561, Abs. 3 des Berichtes des Bundesrates an die Bundesversammlung vom 27. Juni 1973 über die Sicherheitspolitik der Schweiz [BB11973II 112]), - kürzere Transportdistanzen und bessere Transportmittel für den Patiententransport, - die Vereinfachung der Führung und des Einsatzes der Sanitätsformationen, - eine zielgerichtetere Ausbildung von Teilen des Sanitätspersonals, - die geschützte Unterbringung (unterirdisch) möglichst vieler Patienten und des Behandlungs-, Pflege- und Betriebspersonals, - Verbesserungen im Bereich des Sanitätsmaterialdienstes und des Sanitätsmaterials.

Die Verwirklichung dieser Ziele verlangt Massnahmen auf den Stufen Truppe '> und Basis2) des Armeesanitätsdienstes sowie bei den Kantonen als Partner im Koordinierten Sanitätsdienst. Es ist vorgesehen, die Massnahmen beim Armeesanitätsdienst auf den 1. Januar 1983 zu verwirklichen. Sollten vereinzelte Kantone nicht in der Lage sein, die ihnen obliegenden Vorkehren auf diesen Zeitpunkt zu treffen, so müsste gegebenenfalls in diesen Räumen mit grösseren Transportdistanzen zwischen den Hilfsstellen und den Basisspitälem gerechnet werden.

"> Die Truppensanität umfasst das Sanitätspersonal, das in Stäben und Einheiten anderer Truppengattungen und Dienstzweige sowie in den Sanitätskompanien der Auszugsregimenter der Infanterie und der Mechanisierten und Leichten Truppen eingeteilt ist.

2 > Der Basis gehören die Spitalregimenter der Territorialzonen, die Sanitätsmaterialabteilungen und die B Kompanie der Armee an.

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Sanitätsdienst der Stufe Truppe

In der gegenwärtigen Organisation verfügt jede Felddivision über eine Sanitätsabteilung, jede Gebirgsdivision über eine Gebirgssanitätsabteilung und jede mechanisierte Division über eine motorisierte Sanitätsabteilung. Diese Abteilungen gliedern sich in je einen Stab, eine Stabskompanie, vier Sanitätskompanien und eine Sanitätstransportkompanie. Der Gebirgssanitätsabteihmg gehört zudem eine Sanitätstrainkolonne an. Im Einsatz haben diese Abteilungen Verbandsplätze zu betreiben. Die Patienten werden bei dieser Organisation mit den Transportmitteln der Verbandplätze von den Sanitätshilfsstellen der Bataillone bzw. Abteilungen abgeholt. Nach Triage und allfälliger notwendiger Behandlung werden die Patienten dann in die Militärspitäler transportiert. Die Distanz zwischen Sanitätshilfsstellen und Militärspitälern beträgt bis zu 125 Kilometer.

Im Rahmen des Koordinierten Sanitätsdienstes kann die Anzahl der Basisspitäler von heute rund 50 Militärspitälern durch den Einbezug von zivilen Spitälern auf insgesamt rund 200 erweitert werden.

Dadurch kann die Distanz von den Sanitätshilfsstellen zu den Spitälern auf durchschnittlich 25 Kilometer herabgesetzt werden, so dass auf die Verbandplätze als Zwischenstationen und damit auf die Sanitätsabteilungen verzichtet werden kann. Das Personal der genannten Sanitätsabteilungen wird zum grösseren Teil verwendet, um die Truppensanität zu verstärken. Neben der Erhöhung des Bestandes an Sanitätspersonal in den Formationen der Truppengattungen und Dienstzweige wird in die Auszugsregimenter der Infanterie (Infanterieregimenter, Gebirgsinfanterieregimenter, motorisierte Infanterieregimenter) sowie in die Panzerregimenter und Radfahrerregimenter je eine Sanitätskompanie eingegliedert. So sollte es in Zukunft möglich sein, dass für fast jede Kampfkompanie eine Sanitätshilfsstelle eingerichtet und betrieben wird. Der Transport der Patienten erfolgt zwischen der Truppe und der Sanitätshilfsstelle mit Truppenfahrzeugen, von der Sanitätshilfsstelle zu den Basisspitälern mit Sanitäts- und Truppenfahrzeugen.

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Verwendung der Sanitätstrainkolonnen

Die in den Gebirgssanitätsabteilungen eingegliederten Sanitätstrainkolonnen werden schon heute nicht mehr als ausschliesslich sanitätsdienstliches Transportmittel verwendet. Die Transportkapazität sollte aber für das Gebirgsarmeekorps beibehalten werden. Der heutige Trainpferdebestand erlaubt eine solche Lösung. Auf den Zeitpunkt der Verwirklichung der Neugestaltung werden deshalb die Sanitätstrainkolonnen aus den Sanitätstruppen herausgelöst und die Zahl der Trainkoloimen der Infanterie erhöht.

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Sanitätsdienst der Stufe Basis

Heute bestehen einerseits Spitalregimenter, die als Armeetruppen dem Armeekommando (Oberfeldarzt) direkt unterstellt sind und anderseits Territorialspitalregimenter, die den Territorialzonenkommandanten unterstellt sind. Die Ein1220

satzräume dieser Regimenter stimmen mit den kantonalen Grenzen nicht überein, was die Zusammenarbeit mit den zivilen Behörden erschwert. Die unterschiedliche Unterstellung von Formationen, die gleiche Aufgaben zu erfüllen haben, beeinträchtigt die einheitliche Führung des Aimeesanitätsdienstes. Aus diesen Gründen wird inskünftig auf die unterschiedliche Unterstellung verzichtet. Die Einsatzräume werden den territorialdienstlichen und damit den kantonalen Grenzen angepasst. Die Anzahl der Regimenter wird erhöht, da inskünftig mehr Truppenkörper und Einheiten Regimentern unterstellt werden. Die Spitalregimenter werden sich in einen Stab, ein Sanitätsbataillon, zwei bis vier Spitalabteilungen und eine Territorialsanitätsabteilung gliedern.

Die Sanitätsbataillone werden aus der Regimentsstabskompanie, eine Sanitätskompanie, eine Sanitätstransportkompanie, null bis drei Spitalkompanien, eine FHD-Sanitätstransportkolonne und null bis zwei Sanitätseisenbahnzügen bestehen. Die Anzahl der Eisenbahnzüge wird gegenüber bisher verringert, weil in den nächsten Jahren ein Teil dieses besonderen Zugsmaterials wegen Überalterung aus dem Verkehr gezogen werden muss.

Die Spitalabteilungen werden sich in einen Stab, eine Stabskompanie, eine Spitalkompanie und ein Rotkreuzspitaldetachement gliedern. Jede Abteilung betreibt ein Militärspital mit 500 Patientenbetten. Das Verhältnis der Zahl der Patientenbetten zum Bestand an Spitalpersonal beträgt etwa 1:1. Die Anzahl der Spitalabteilungen wird gegenüber heute um einen Viertel erhöht.

Die bestehenden Territorialsanitätsdetachemente werden in Territorialsanitätsabteilungen zusammengefasst, damit die Führung dieser Formationen einfacher und einheitlicher wird.

Bei den Sanitätsmaterialformationen erfolgt insofern eine Änderung, als aus den Stabskompanien der Abteilungen Sanitätsmaterialkompanien gebildet werden. Die Sanitätsmaterialkompanien haben Basisapotheken, Fabrikationsstellen von Sanitätsmaterial und Sanitätsmaterialdepots zu betreiben.

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Luftschutztruppen

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Allgemeine Ziele

Bei der vorgeschlagenen Umgestaltung der Luftschutztruppen geht es darum, das bestehende, auf den Erfahrungen des Zweiten Weltkrieges beruhende System der militärischen Hilfeleistung an zivile Behörden den heutigen, veränderten Voraussetzungen (Bedrohungslage der Zivilbevölkerung, Zivilschutz-Umwelt und Umweltverhältnisse) anzupassen und in ein neues, wirksameres und umfassenderes System zugunsten der Gesamtverteidigung zu überführen.

Die vorgesehene Umgestaltung geht von der Verantwortung der zivilen Behörden für den Schutz und damit für die Sicherstellung der Massnahmen für die Katastrophenhilfe aus. Die Neugestaltung ist dem wachsenden Stand des Zivilschutzes angepasst, besser auf dessen neue Konzeption abgestimmt und trägt dem revidierten Bundesgesetz über den Zivilschutz (SR 520.T) vom 23. März 1962 Rechnung.

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Die Luftschutztruppen sollen als Formationen der Armee zivilen Behörden und Instanzen -- in erster Linie Zivilschutzorganisationen - als Schwergewichtsmittel zur Ergänzung der vorsorglichen Schutz- und Vorbereitungsmassnahmen, vor allem aber zur Bewältigung schwerer und ausgedehnter Schadenlagen zur Verfügung stehen.

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Konzeptionelle Änderungen

Grundlage für die konzeptionellen Änderungen bezüglich Verwendung und Organisation der Luftschutztruppen bilden folgende neuen Aufgaben: Die Hauptaufgabe der Luftschutztruppen liegt in der Hilfeleistung an zivile Träger der Gesamtverteidigung beim Schutz der Bevölkerung, und zwar: a. in der Vorangriffsphase bei der Ergänzung vorsorglicher Schutz- und Vorbereitungsmassnahmen ; b. in schweren und ausgedehnten Schadenlagen bei der Rettung von Personen und lebenswichtigen Gütern und beim Sanitätsdienst; c. in der Instandstellungsphase bei der Räumung, der Entstrahlung, bei den Transporten und der Überbrückung von Schäden an der lebenswichtigen Infrastruktur.

Luftschutztruppen, die nicht für zivile Bedürfnisse benötigt werden, stehen der Armee zur Erfüllung ähnlicher Aufgaben zur Verfügung. Die Luftschutztruppen sind in der Lage, einfache taktische Kampfaufgaben zu erfüllen.

Bei den konzeptionellen Änderungen steht die Erhöhung der Flexibilität bezüglich Verwendung der Luftschutztruppen im Vordergrund. Dies soll durch zwei Massnahmen erreicht werden, nämlich : - durch eine vermehrte Reservebildung, das heisst, eine Vermehrung der Anzahl frei verfügbarer Luftschutzformationen auf Stufe Territorialzone sowie - durch eine Zuweisung von Luftschutzformationen an Kantone anstatt wie bisher an einzelne stark gefährdete Ortschaften, Diese Massnahmen werden durch eine verbesserte Beweglichkeit (Motorisierung) mittels Integration von Motortransportkompanien in die Luftschutzformationen ergänzt.

Im organisatorischen Bereich werden die Luftschutzformationen, unter Berücksichtigung der besonderen Verhältnisse im Alpenraum, möglichst einheitlich gegliedert. Die vorgesehenen organisatorischen Anpassungen bezwecken eine Verstärkung der Führungsstruktur und eine Erhöhung der technischen Leistungsfähigkeit der Luftschutzformationen. Gleichzeitig sollen durch die Bildung von besonders gegliederten und ausgerüsteten Luftschutzkompanien die Voraussetzungen für die Katastrophenhilfe in Friedenszeiten im Inland verbessert werden.

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Zusammenarbeit mit zivilen Behörden

123.1

Zugewiesene Luftschutzformationen

Für die den Kantonen zur Zusammenarbeit zugewiesenen Luftschutzformationen liegt die Einsatzkompetenz bei den betreffenden Kantonsregierungen. Diese 1222

verfügen über deren technische Leistungsfähigkeit und bestimmen für die Hilfeleistung Ortschaft und Dringlichkeit des Einsatzes. Die Luftschutzformationen bleiben den Territorialzonen unterstellt; die Auftragserteilung erfolgt über den Territorialkreis. Der Einsatz selbst wird durch den Truppenkommandanten in direkter Zusammenarbeit mit dem zivilen Führungsorgan, in der Regel mit der örtlichen Schutzorganisation des Zivilschutzes, geleitet. Die Zuweisung an die Kantone erfolgt gemäss Artikel 5 des Bundesgesetzes vom 23. März 1962 über den Zivilschutz (revidiert) durch den Bundesrat. Dieser bestimmt auch jene Agglomerationen, für welche die betreffenden Formationen vorsorglich bereitzustellen sind. Dabei wird die heutige Regelung der Zuweisung der Luftschutzformationen an Ortschaften weitgehend berücksichtigt.

Nahezu zwei Drittel aller Luftschutzkompanien werden den Kantonen direkt zugewiesen.

123.2

Frei verfügbare Luftschutzformationen

Sie sind Reserven in der Hand des Territorialzonenkommandanten. Die Kantonsregierungen können, wenn die Hilfeleistung der ihnen zur Zusammenarbeit zugewiesenen Luftschutzformationen nicht ausreicht, zusätzliche Mittel beim Territorialzonenkommandanten anfordern. Dieser entscheidet, welche frei verfügbaren Luftschutzformationen und allenfalls weitere militärische Mittel welchem Kanton zusätzlich zur Zusammenarbeit zugewiesen werden und wie lange sie zur Verfügung stehen. Er bestimmt auch den Kommandanten der militärischen Katastrophenhilfe.

Ungefähr ein Drittel aller Luftschutzkompanien wird für derartige Reserveeinsätze bereitgehalten.

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Gliederung der Luftschutzformationen

124.1

Allgemeines

Die bestehende Organisation der Luftschutzformationen ist gekennzeichnet durch grosse Einheiten, auf bestimmte Einsätze zugeschnittene Truppenkörper und unvollständige Führungsmittel. Dadurch werden der Flexibilität hinsichtlich ihrer Führung und ihrer Verwendung naturgemäss gewisse Grenzen gesetzt.

Diese Nachteile werden mit der neuen Gliederung behoben. Im wesentlichen werden hiezu mehr, jedoch kleinere Einheiten geschaffen und die Führungsstruktur durch Vereinheitlichung und Vermehrung der Führungsorgane verbessert.

Alle Neubildungen und Strukturverbesserungen erfolgen im bisherigen Bestandesrahmen der Luftschutztruppen.

124.2

Neubildung und Umgestaltung der Luftschutzkompanien

Die Anzahl der Luftschutzkompanien wird leicht erhöht. Dies ermöglicht die einheitliche Gliederung der Luftschutzbataillone und eine der Bedrohungslage

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und Bevölkerungszahl angepasste Bereitstellung in verschiedenen Landesgegenden. Es werden drei verschiedene Kompanietypen gebildet.

Die Luftschutzkompanie Typ A ist die Grundeinheit für Einsätze im Rahmen des Luftschutzbataillons im Mittelland. Ihre Neugliederung vergrössert das technische Leistungsvermögen in den Bereichen Brandbekämpfung, Wassertransport und Rettung.

Die Luftschutzkompanie Typ B ist das Einsatzelement im Alpenraum. Sie verfügt über alle Mittel für den selbständigen Einsatz ausserhalb des Bataillonsrahmens und auf räumlich getrennten Schadenplätzen.

Die Luftschutzkompanie Typ C ist eine voll motorisierte und mit Spezialmaterial verstärkte Einheit. Sie ist auf die Aufgabe der Katastrophenhilfe in Friedenszeiten im eigenen Land zugeschnitten.

124.3

Neubildung und Umgestaltung der Luftschutzbataillone

Alle bisher selbständigen Luftschutzkompanien werden in Luftschutzbataillone eingegliedert. Die sich daraus ergebende Erhöhung der Anzahl Bataillone erlaubt eine ausgewogenere Verteilung der Mittel und vereinfacht die Gliederung der Luftschutzregimenter. Es sind drei verschiedene Luftschutzbataillonstypen vorgesehen, die je aus einer Luftschutzstabskompanie und vier Luftschutzkompanien zusammengesetzt werden. Sie unterscheiden sich durch die Zuteilung unterschiedlicher Kompanietypen. Mit Ausnahme von zwei selbständigen Bataillonen im Alpenraum, werden alle anderen in Luftschutzregimenter zusammengefasst.

124.4

Neubildung und Umgestaltung der Luftschutzregimenter

Das Luftschutzregiment ist befähigt, in einer schweren und ausgedehnten Schadenzone in Zusammenarbeit mit einem höheren zivilen Führungsstab Katastrophenhilfe zu leisten. Der Regimentsstab ist Koordinationsstelle für das Zusammenwirken mit anderen militärischen Formationen im gleichen Abschnitt. Zur Lösung dieser Aufgaben wird er mit den notwendigen Spezialisten ergänzt und neu wird im Luftschutzregiment eine Stabskompanie eingegliedert. Dadurch ergeben sich nicht nur bessere Voraussetzungen für den Einsatz, sondern auch günstigere Verhältnisse für die Ausbildung.

Die Luftschutzregimenter verfügen über je eine Stabskompanie und drei Luftschutzbataillone. Aus der Unterstellung unterschiedlicher Luftschutzbataillone ergeben sich zwei verschiedene Regimentstypen.

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Transporttruppen Verminderung der Anzahl Motortransport- und PTT-Transportformationen

Den bestehenden frei verfügbaren Luftschutzbataillonen ist je eine Motortransportkompanie unterstellt. Die Transportmittel und die Motorfahrer dieser Mo1224

tortransportkompanien werden mit der Neugestaltung der Luftschutztruppen in die Luftschutzformationen eingeteilt. Deshalb sind die bisher den Transporttruppen zugehörigen Motortransportkompanien aufzulösen.

Bei den bestehenden PTT-Transportabteilungen ist je eine PTT-Transportkompanie mit besonderen Cartypen ausgerüstet. Diese Fahrzeuge sind speziell für den Patiententransport eingerichtet. Im aktiven Dienst sind diese Kompanien dem Oberfeldarzt unterstellt. Die Neugestaltung der Sanitätstruppen sieht vor, das Personal und das Material dieser Kompanien als schwere Transportzüge in die Sanitätsbataillone einzuteilen. Dies hat zur Folge, dass die Anzahl der PTTTransportkompanien und der PTT-Transportabteilungen vermindert werden kann.

2

Auswirkungen auf die Ausbildung

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Sanitätstruppen

Von den jährlich rund 2100 auszubildenden Sanitätsrekruten werden heute ungefähr 1400 in Sanitätsrekrutenschulen und 700 in Rekrutenschulen anderer Truppengattungen ausgebildet. Bestimmte Kader der Sanitätstruppen wie Kompaniekommandanten, Feldweibel und Fouriere können aber nur in den Rekrutenkompanien der Sanitätsrekrutenschulen ausgebildet werden. Weil für die Neuorganisation des Armeesanitätsdienstes mehr Kader benötigt wird als bisher, muss in Zukunft ein grösserer Teil der Sanitätsrekruten in den Sanitätsrekrutenschulen ausgebildet werden.

Mit der Neuorganisation werden gemischte Formationen gebildet, die sich aus Angehörigen aller drei Heeresklassen zusammensetzen. Für diese Formationen sind Dienstleistungsrhythmus und Kursdauer neu festzulegen. In einem Zweijahresrhythmus werden Korporale, Gefreite und Soldaten folgende Instruktionsdienste zu leisten haben: - im Auszugsalter 6 Kurse, - im Landwehralter 4 Kurse, - im Landsturmalter l Kurs.

Die gesetzlich festgelegte Gesamtdienstleistung des einzelnen Wehrpflichtigen bleibt dabei unverändert.

Die Einführung der Neuorganisation bei der Truppe findet im wesentlichen in den Jahren 1981 bis 1984 statt. Sie erfolgt für die Kader mehrheitlich und für die Mannschaft ausschliesslich während ordentlichen Dienstleistungen. Für bestimmte Kommandanten und Sanitätsoffiziere müssen besondere Kurse durchgeführt werden, die als zusätzlicher Dienst zu leisten sind.

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Luftschutztruppen

Auswirkungen auf die Ausbildung ergeben sich für die Luftschutztruppen durch die vorgesehene Regelung der Zusammensetzung der Luftschutzformationen nach Heeresklassen, die wie folgt aussieht: Formationen

Heeresklassen

Auszug / Landwehr / Landsturm (wie bisher) Auszug (neu)

Diese Zusammensetzung nach Heeresklassen führt ab 1983 zu einer Änderung der Instruktionsdienstpflicht für die Wehrmänner der Luftschutztruppen sowie zu einem neuen Jahresturnus der Wiederholungs-, Ergänzungs- und Landsturmkurse, nämlich: - Einjahresturnus für Auszugsformationen (wie bisher), - Zweijahresturnus für gemischte Formationen Auszug/Landwehr/Landsturm (neu).

In den gemischten Formationen werden Korporale, Gefreite und Soldaten neu folgende Instruktionsdienste zu leisten haben: - Auszugsalter . , 6 Kurse, - Landwehralter 4 Kurse, - Landsturmalter l Kurs.

Die gesetzlich festgelegte Gesamtdienstleistung des einzelnen Wehrpflichtigen bleibt dabei unverändert.

Die neue Regelung führt zu grösseren Beständen in den Wiederholungs-, Ergänzungs- und Landsturm-Kursen, verringert den Kaderbedarf und erleichtert die Staffelung der Dienstleistungen der Luftschutzformationen über das ganze Jahr und damit die Sicherstellung der Katastrophenhilfe im Inland.

Für die Einführung der neuen Organisation sind keine zusätzlichen Dienstleistungen notwendig.

3

Finanzielle Auswirkungen

Der für die Beschaffung der geländegängigen Sanitätswagen benötigte Verpflichtungskredit wurde von Ihnen mit dem Rüstungsprogramm 1980 bewilligt.

Die weiteren finanziellen Auswirkungen dieser Beschaffung (Bauten, Betriebskosten) sind in der Botschaft über das Rüstungsprogramm 1980 dargelegt worden (BB1 1980III 1445).

Die vorgesehenen organisatorischen Neuerungen erfordern folgenden finanziellen Aufwand:

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Bereich _^_____

Ergänzung des allgemeinen Korpsmaterials ...

Ausbildung Personalkosten der Verwaltung

Einmalige Kosten Fr.

Folgekosten jährlich J-r.

430 000 130000 140 000

-- 500000 --

Der Mehraufwand für die Verwaltung ist notwendig, weil das Bundesamt für Sanität vorübergehend zusätzliche Hilfskräfte einsetzen muss, um die beantragten Massnahmen zeitgerecht zu verwirklichen.

Sämtliche zukünftigen Zahlungskreditbedürfnisse sind im Finanzplan 1982 und folgende des Eidgenössischen Militärdepartementes berücksichtigt.

Wir machen darauf aufmerksam, dass das technisch teilweise völlig veraltete Material der Luftschutztruppen im Verlauf der kommenden Jahre erneuert werden muss. Dieses Vorhaben wird mit einem der nächsten Rüstungsprogramme beantragt werden.

4

Richtlinien der Regierungspolitik

Diese Vorlage, die zur schrittweisen Realisierung des Armee-Leitbildes 80 beiträgt, stimmt mit den Richtlinien der Regierungspolitik für die Legislaturperiode 1979 bis 1983 (BB1 19801 588), Ziffer 132, überein.

5

Zuständigkeit

Nach Artikel 6 Absatz l des Beschlusses der Bundesversammlung vom 20. Dezember 1960 über die Organisation des Heeres (Truppenordnung) (SR 5717) wird die Zahl der in den verschiedenen Truppengattungen zu bildenden Stäbe und Einheiten im nicht veröffentlichten Anhang A zum Beschluss festgelegt.

Die in dieser Botschaft vorgesehenen Massnahmen erfordern eine Reihe von Änderungen, die in einem ebenfalls nicht veröffentlichten Anhang zum beiliegenden Entwurf eines Bundesbeschlusses zusammengestellt sind und den Mitgliedern der Militärkommissionen vorgelegt werden.

Die Zuständigkeit der Bundesversammlung zur Änderung des Anhangs A stützt sich auf Artikel 45 der Militärorganisation.

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Truppenordnung

Entwurf

Änderung vom

Die Bundesversammlung der Schweizerischen Eidgenossenschaft, gestützt auf Artikel 45 der Militärorganisation der Schweizerischen Eidgenossenschaft 1), nach Einsicht in eine Botschaft des Bundesrates vom 16. März 19812), beschliesst:

I Der Anhang A 3 ) zur Truppenordnung vom 20. Dezember I9604' wird entsprechend den im Anhang zu diesem Beschluss enthaltenen Angaben geändert.

II 1

Dieser Beschluss ist allgemeinverbindlich, er untersteht jedoch aufgrund von Artikel 220 der Militärorganisation der Schweizerischen Eidgenossenschaft nicht dem Referendum.

2

Dieser Beschluss tritt am 1. Januar 1983 in Kraft.

7639

" SR510.10 > BB11981 I 1217

2

3

> In der AS nicht veröffentlicht.

"> SR 513.1

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Schweizerisches Bundesarchiv, Digitale Amtsdruckschriften Archives fédérales suisses, Publications officielles numérisées Archivio federale svizzero, Pubblicazioni ufficiali digitali

Botschaft über die Änderung der Truppenordnung vom 16. März 1981

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Jahr

1981

Année Anno Band

1

Volume Volume Heft

17

Cahier Numero Geschäftsnummer

81.011

Numéro d'affaire Numero dell'oggetto Datum

05.05.1981

Date Data Seite

1217-1228

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