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Bericht des

Bundesrates an die Bundesversammlung zum Begnadigungsgesuche des wegen Nichtbezahlung von Militärpflichtersatz bestraften François Coquard, ébéniste, rue Calvin 2, in Genf.

(Vom 19. Oktober 1906.)

Tit.

Coquard wurde pro 1905 mit einer Militärtaxe von Fr. 6 belastet und ihm hiervon am 1. Mai gl. Js. Kenntnis gegeben.

Die gesetzlich vorgeschriebenen Mahnungen der Militärbehörde erfolgten am 10. Juli und am 12. Oktober 1905 und nach deren Erfolglosigkeit die Überweisung an den Strafrichter, welcher den Verzeigten auf den 28. Juni 1906 vor sich beschied und ihm dann auf sein Gesuch nochmals Frist zur Zahlung bis 2. August gewährte. Als auch dieser Termin unbenutzt verstrich, verurteilte der Polizeirichter den Fehlbaren zu 2 Tagen Gefängnis.

Mit Eingabe an die Bundesversammlung vom 12. September ersucht Coquard um Nachlass der Strafe durch Begnadigung, indem er geltend macht, er sei der Meinung gewesen, Fristerstreckung bis zum 6. August zu besitzen, an welchem Tage er tatsächlich nach Bescheinigung der Militärbehörde die Taxe an diese bezahlt habe.

917 Diese nachträgliche Zahlung aber ist kein genügender Grund zur Aufhebung der Strafe, da Petent, wenn er sich wirklich in einem Irrtum über die Dauer der gewährten Frist befand, solchen selbst verschuldet hat. Es war ihm schon vorher von selten der Militärbehörde und des Richters so weitgehende Rücksicht getragen worden, dass wohl verlangt werden durfte, dass er diese letzte, ebenfalls lang bemessene Frist pünktlich einhalte.

Wir stellen daher bei Ihrer hohen Versammlung den Antrag: Es sei das Begnadigungsgesuch des François Coquard abzuweisen.

B e r n , den 19. Oktober 1906.

Im Namen des Schweiz. Bundesrates, Der B u n d e s p r ä s i d e n t : L. Forrer.

Der Kanzler der Eidgenossenschaft: Biiigier.

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Bericht des Bundesrates an die Bundesversammlung zum Begnadigungsgesuche des wegen Nichtbezahlung von Militärpflichtersatz bestraften François Coquard, ébéniste, rue Calvin 2, in Genf. (Vom 19. Oktober 1906.)

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Bundesblatt

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Jahr

1906

Année Anno Band

4

Volume Volume Heft

43

Cahier Numero Geschäftsnummer

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Numéro d'affaire Numero dell'oggetto Datum

24.10.1906

Date Data Seite

916-917

Page Pagina Ref. No

10 022 125

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