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Bericht des

Bundesrates an die Bundesversammlung zum Begnadigungsgesuch des wegen schuldhafter Nichtbezahlung von Militärpflichtersatz bestraften François Noël, Gärtner in Lutry.

(Vom 9. März 1906.)

Tit.

N o ë l wurde von der Militärbehörde dem Polizeigericht des Bezirkes von Lavaux überwiesen, weil er trotz gesetzmäßigen Mahnungen die Militärtaxe pro 1905 im Betrage von Fr. 4.50 nicht innert angesetzter Frist bezahlt hatte. Am 1. November 1905 erließ der Richter an den Verzeigten eine Vorladung zur Verhandlung auf den 17. gleichen Monats, abends 4 Uhr, mit dem Beifügen, daß die Taxe noch bis zum Gerichtstage bezahlt werden könne. Da innert dieser Frist keine Zahlung erfolgte und der Vorgeladene ohne Entschuldigung ausblieb, verurteilte der Richter gemäß gemachter Androhung den Noël zu einer Gefängnisstrafe von drei Tagen und zur Tragung der Kosten.

Noël ersucht um Erlaß dieser Strafe durch Begnadigung, indem er geltend macht und durch Vorlage eines Postempfangscheines nachweist, daß er bereits am 16. November 1905, 6 Uhr nachmittags, den Betrag der Militärtaxe samt Kosten mit Fr. 9. 50 in Lutry an die Adresse des Gerichtsschreibers in Gully zur Post gegeben habe. Der Adressat verweigerte die Annahme der Sendung, die ihm erst am 18., abends 6 Uhr, präsentiert wurde,

660 wegen Verspätung, worauf Noël die Zahlung am 20. gleichen Monats an den Einnehmer der Gemeinde Gully leistete.

Aus diesem Sachverhalt geht hervor, daß Noël innert der ihm vom Richter angesetzten Frist seiner Zahlungspflicht durch postalische Übersendung des geschuldeten Betrages nachkommen wollte und daß Verhältnisse, deren Eintritt zu verhindern nicht in seiner Macht stand, die Ausfolgung des Mandatbetrages an den Adressaten verzögerten. Unter solchen Umständen rechtfertigt sich der Erlaß der Strafe im Wege der Begnadigung.

Wir stellen daher bei ihrer hohen Versammlung den Antrag: Es sei dem François Noël die vom Polizeirichter von Lavaux ausgesprochene Strafe in Gnaden zu erlassen.

B e r n , den 9. März 1906.

Im Namen des Schweiz. Bundesrates, Der Bundespräsident:

L. Forrer.

Der Kanzler der Eidgenossenschaft: Ringier.

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Bericht des Bundesrates an die Bundesversammlung zum Begnadigungsgesuch des wegen schuldhafter Nichtbezahlung von Militärpflichtersatz bestraften François Noël, Gärtner in Lutry. (Vom 9. März 1906.)

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Jahr

1906

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14.03.1906

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659-660

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