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Bekanntmachungen der Departemente und Ämter

Ausbildung zum eidgenössisch diplomierten Förster

Den nachstehend aufgeführten Absolventen der Interkantonalen Försterschule Maienfeld ist aufgrund bestandener Prüfung nach Artikel 8 der Vollziehungsverordnung vom I.Oktober 1965 zum Bundesgesetz betreffend die eidgenössische Oberaufsicht über die Forstpolizei am 12. März 1981 das eidgenössische Diplom als Förster verliehen worden: Accola Erhard, Davos Benz Peter, Marbach SG Bicker Walter, Grabs Bühler Thomas, Alt St. Johann Camenzind Alfred, Gersau Crameri Luca, Poschiavo Giger Peter, Quarten/Murg Guier Heinz, Klosters Iten Gustav, Oberägeri Jäger Orlando, Peist/Molinis Jäger Toni, Pfäfers-Vättis Käthner Thomas, Winterthur und Zürich 7. April 1981

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Kellenberger Bernard, Walzenhausen Manser Jakob, Appenzell Mettler Walter, Reichenburg Meyer Daniel, Zürich Möckli Marcel, Winterthur und Oberschlatt ZH Rienth Paul, Zollikon Scheiben Linus, Muotathal Sieber Rolf, Au SG Walker Pius, Erstfeld Waiser Felix, Quarten Zarn Alois, Domat/Ems Bundesamt für Forstwesen

Richtlinien

über die Auswurfbegrenzung von Kupolöfen

vom 19. November 1980

Das Eidgenössische Departement des Innern, auf Antrag des Bundesamtes für Umweltschutz, erlässt folgende R ich tlin ien : 1

Geltungsbereich

Diese Richtlinien gelten für Kupolofen-Anlagen in Eisengiessereien. Sie sind sinngemäss auch auf andere Kupolofen-Anlagen anwendbar.

2

Allgemeine Anforderungen

21 Die Abgase von Kupolofenanlagen müssen während dem Normalfahren, Niederschmelzen und, soweit es die Betriebssicherheit zulässt, während dem Anblasen einer Entstaubungsanlage zugeführt werden.

22 Das Kohlenmonoxid im Gichtgas ist wenn möglich zu verbrennen.

23 Die gereinigten Abgase sind über ein Kamin abzuleiten, welches den Richtlinien vom 2. Juli 1980:) über die Mindesthöhe von Kaminen entspricht.

24

Der Einsatz von Flussspat ist verboten.

3

Neue Anlagen

31 Als neue Anlagen gelten Kupolofenanlagen, die ') BB11980 III 716 1981-2

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Aüswurfbegrenzung von Kupolöfen - neu errichtet werden ; - gesamthaft erneuert werden oder - teilweise erneuert oder umgebaut werden, so dass dadurch eine höhere Staubemissionsrate (Kilogramm Staubauswurf je Stunde) zu erwarten ist.

32 Die staubförmigen Emissionen dürfen, bezogen auf eine Tonne geschmolzenes Eisen, die nachfolgenden Werte nicht übersteigen: Bei Anlagen mit einer Schmelzleistung von

weniger als mehr als

4

4 t/h 4-8 t/h 8 t/h

Zulässiger Emissionsfaktor

:

0,150 kg/t geschmolzenes Eisen 0,120 kg/t geschmolzenes Eisen 0,090 kg/t geschmolzenes Eisen

Bestehende Anlagen

41 Die staubförmigen Emissionen dürfen, bezogen auf eine Tonne geschmolzenes Eisen, die nachfolgenden Werte nicht übersteigen: Bei Anlagen mit einer Schmelzleistung von

Zulässiger

weniger als

0,600 kg/t geschmolzenes Eisen 0,420 kg/t geschmolzenes Eisen 0,270 kg/t geschmolzenes Eisen

mehr als

4 t/h 4-8 t/h 8 t/h

Emissionsfaktor

42 Anlagen, welche diesen Anforderungen nicht genügen, müssen innerhalb angemessener Frist saniert werden. Die Anpassungsfristen richten sich nach dem Ausmass der Emissionen und Immissionen der Anlage.

421 Kurzfristig, d. h. bis spätestens in zwei Jahren sind zu sanieren: Anlagen, deren Immissionen die Umwelt gefährden oder die betroffene Bevölkerung in ihrem Wohlbefinden erheblich stören.

940

Aus Wurfbegrenzung von Kupolöfen

422 Mittelfristig, d. h. bis spätestens in fünf Jahren sind zu sanieren: Anlagen mit einer Gusseisen-Produktion von mehr als 5000 t gutem Ouss im Jahr.

423 Längerfristig, d. h. bis spätestens in acht Jahren sind zu sanieren: alle übrigen Anlagen, sofern sie mehr als 500 t guten GUSS im Jahr produzieren.

5

Kontrolle der Emissionen

51 Auf der Reingasseite der Anlage ist eine Messstelle entsprechend den Emissions-Messvorschriften dieser Richtlinien (Anhang 1) vorzusehen. Der Messplatz muss gut und sicher zugänglich sein.

52 Innert zwei bis zwölf Monaten nach Inbetriebnahme oder Sanierung der Anlage muss die Behörde oder eine von der Behörde anerkannte Fachstelle die Emissionsmessung vornehmen.

53 Die Messungen müssen in begründeten Fällen später wiederholt werden.

54

Die Messungen werden nach Anhang l der vorliegenden Richtlinien durchgeführt.

6

Besondere Fälle

Liegen ausserordentliche Umgebungs- oder Immissions-Verhältnisse vor, so kann die zuständige kantonale Behörde im Einvernehmen mit dem Bundesamt für Umweltschutz weitergehende Anforderungen stellen.

19. November 1980

Eidgenössisches Departement des Innern: Hürlimann 941

Auswurfbegrenzung von Kupolöfen Anhang l (Ziff. 5)

Anleitung für Emissionsmessungen an Kupolöfen l

Aufgabenstellung

Ermittelt wird der in die Aussenluft abgegebene Massenstrom staubförmiger Emissionen, bezogen auf 11 geschmolzenes Eisen, als Mittelwert über die Schmelzzeit.

2

Messbedingungen

Die Ofenanlage muss während der Messung mit der im Anlage-Genehmigungsverfahren angegebenen Schmelzleistung betrieben werden. Ist dies nicht möglich, so ist sie mit der für den Betrieb üblichen Schmelzleistung zu fahren.

3 31

Durchführung der Messung , Grundsatz

Die Messung ist nach der Richtlinie des Vereins Deutscher Ingenieure (VDI) 2066, Blatt 11\ durchzuführen.

32

Messstelle

Die Messstelle ist möglichst nach der Richtlinie VDI 2066, Blatt 1, auszuwählen und zu gestalten.

Der Messstutzen selbst ist nach Anhang 2 der vorliegenden Richtlinien zu gestalten.

Am Messtag soll auf der Messbühne ein Anschluss für Wasser (rund 10 l/min) sowie für elektrischen Strom (220 V, 10 A) vorhanden sein.

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Versuchszeit. Anzahl und Verteilung der Messungen

Die Versuchszeit umfasst eine Schmelzperiode, jedoch ohne das Anblasen. Sie dauert in der Regel 6 Stunden.

Gleichmässig über die Versuchszeit verteilt müssen mindestens fünf Einzelmessungen durchgeführt werden. Davon soll mindestens eine Messung während des Niederschmelzens erfolgen.

'> VDI-Richtlinie 2066, Blatt l : Staubmessung in strömenden Gasen. Düsseldorf 1975.

In: VDI-Handbuch, Reinhaltung der Luft, Bd.4.

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Auswurfbegrenzung von Kupolöfen 34

Messdauer

Die Dauer der Einzelmessungen muss insgesamt mindestens 50 Prozent der Versuchszeit, in der Regel 3 Stunden, betragen. Bei Schmelzunterbrechungen (Abstellen des Windes) ist die Messung zu unterbrechen.

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Messgrössen je Einzelmessung

In der Regel umfasst eine Einzelmessung die Staubgehaltsbestimmung an allen Netzpunkten des Messquerschnittes (sog. Netzmessung).

Neben dem Staubgehalt sind im Teilstrom bei jeder Einzelmessung in der Regel auch die folgenden Messgrössen, wenn möglich kontinuierlich, zu bestimmen: - Strömungsgeschwindigkeit der Abgase an einem Bezugspunkt; - Abgastemperatur; - Abgaszusammensetzung: HzO, COz, Oz usw.

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Weitere Messgrössen

Im Verlaufe der Versuchszeit sind mindestens einmal folgende Grossen zu bestimmen: - Strömungsprofil in der Messebene zur Berechnung der mittleren Abgasgeschwindigkeit; - statischer Druck des Abgases an der Messstelle; - Luftdruck.

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Ofendaten und Betriebsbedingungen

Für die gesamte Versuchszeit sind festzuhalten: - Kokssatz in Kilogramm je 100 kg metallischen Einsatzes; - Windmenge und Winddruck, wenn möglich registrierend; - Satzgewicht des metallischen Einsatzes und Anzahl der Sätze; - Art und Menge der Einsatzstoffe; - Verschmutzung des GUSS- und Schrottanteils im Einsatzgut; - Gleichmässigkeit des Ofenganges (Schmelzunterbrechungen, Brückenbildung usw.).

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Schmelzleistung

Die Schmelzleistung während der Versuchszeit wird aus dem Satzgewicht des metallischen Einsatzes und der Anzahl Sätze ermittelt. Längere Schmelzunterbrechungen sind zu berücksichtigen.

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Auswurfbegrenzung von Kupolöfen 4

Auswertung der Messungen

41

Messbericht

Die gemessenen und ermittelten Daten sowie die verwendeten Messeinrichtungen sind in einem Messbericht festzuhalten. Der Messbericht ist nach der Richtlinie VDI 2066, Blatt l, zu erstellen.

42

Berechnung der Abgasmenge

Infolge der baulichen Gegebenheiten bei Kupolöfen kann vielfach die mittlere Abgasgeschwindigkeit nicht einwandfrei bestimmt werden. In diesem Fall ist die Abgasmenge aus Abgasanalyse, Kokssatz und Schmelzleistung oder aus Abgasanalyse und Windmenge zu berechnen.

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'Bestimmung des Staubauswurfes

Der mittlere Staubgehalt im Abgas ist als arithmetisches Mittel der Einzelmessungen zu bestimmen.

Aus dem mittleren Staubgehalt und der mittleren Abgasmenge ist der Staubauswurf in Kilogramm je Stunde und - unter Einbezug der mittleren stündlichen Schmelzleistung nach Ziffer 38 dieses Anhanges - der Staubauswurf in kg/t Eisen zu errechnen.

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Auswurfbegrenzung von Kupolöfen

Beilage Erläuterungen Die vorliegenden Richtlinien enthalten lufthygienische Begrenzungsnormen für Kupolöfen; die angeführten Massnahmen entsprechen dem derzeitigen Stand der Technik.

Für die weitergehende Behandlung des Problemkreises Kupolöfen/Luftreinhaltung muss auf die einschlägige Fachliteratur verwiesen werden (z. B. VDI-Richtlinie 2288, Blatt 1: Auswurfbegrenzung Kupolofen-Betrieb. Düsseldorf 1971. In VDI-Handbuch, Reinhaltung der Luft, Bd. 2).

Normalfahren und Niederschmelzen

Während dieser beiden Betriebsphasen sind die Ofenabgase auf jeden Fall der Entstaubungsanlage zuzuführen.

Anblasen

Werden die Gichtgase aus dem Ofenschacht unterhalb der Gichtöffnung abgesaugt, so kann sich während des Anblasens im Abluftsystem ein explosives COLuft-Gemisch bilden. In solchen Fällen lässt die Betriebssicherheit ein Absaugen nicht zu. Deshalb kann für diese Anlagen ein höheres Kamin erforderlich sein.

Kohlenmonoxid-Verbrennung

Die Kohlenmonoxid-Verbrennung ist bei Kupolöfen technisch nicht immer möglich. In solchen Fällen wird wegen der grösseren Kohlenmonoxid-Emission ein höheres Kamin erforderlich sein.

Kamine

Die Kaminhöhe muss nach den Richtlinien vom 2. Juli 1980'> über die Mindesthöhe von Kaminen dimensioniert werden. Dabei soll der ungünstigste Luftfremdstoff in die Berechnung eingesetzt werden, d. h. derjenige, welcher die höchste Kaminhöhe erfordert (in der Regel Schwefeldioxid, Staub, Kohlenmonoxid). Es ist von einem Schwefelgehalt im Koks von l Prozent S auszugehen.

Wird Koks mit höherem Schwefelgehalt verwendet, so muss die Kaminhöhe angepasst werden.

'> BB119801II713 946

Auswurfbegrenzung von Kupolöfen

Flussspat

Die Verwendung von Flussspat ist wegen der dadurch entstehenden FluorEmissionen nicht zulässig.

Zulässiger Staubauswurf bei neuen Anlagen

Die festgelegten Emissionsfaktoren können mit einem guten Textilfilter ohne weiteres eingehalten werden. Die Emissionsfaktoren entsprechen etwa folgenden Staubkonzentrationen im Reingas (bezogen auf den Normzustand, feucht, bei einem bestimmten Sauerstoffgehalt Ch): 0,150 kg/t entsprechen etwa 50 mg/m 3 bei 16 Prozent Ch 0,120 kg/t entsprechen etwa 50 mg/m3 bei 14 Prozent O: 0,090 kg/t entsprechen etwa 50 mg/m3 bei 12 Prozent Ch Zulässiger Staubauswurf bei bestehenden Anlagen

Die festgelegten Emissionsfaktoren können sowohl mit einem guten Textilfilter wie auch mit einem leistungsfähigen Nasswäscher ohne weiteres eingehalten werden.

Die Emissionsfaktoren entsprechen etwa folgenden Staubkonzentrationen im Reingas (bezogen auf den Normzustand, feucht, bei einem bestimmten Sauerstoffgehalt Ch) : 0,600 kg/t entsprechen etwa 200 mg/m 3 bei 16 Prozent Ch 0,420 kg/t entsprechen etwa 175 mg/m 3 bei 14 Prozent Ch 0,270 kg/t entsprechen etwa 150 mg/m3 bei 12 Prozent Oi Sanierungsfristen

Anlagen, welche den Begrenzungsvorschriften nicht genügen, müssen saniert werden. Die Sanierung einer Anlage kann je nach Menge der Emissionen und je nach Standort der Anlage von unterschiedlicher Dringlichkeit sein. Es sind deshalb abgestufte, den jeweiligen Verhältnissen angemessene Sanierungsfristen vorgesehen.

Entsprechend den Grundsätzen der Verhältnismässigkeit entscheiden die Vollzugsbehörden über das Vorgehen im Einzelfall.

Kurzfristige Sanierung

Die Sanierung muss spätestens in zwei Jahren abgeschlossen sein.

Kurzfristig zu sanieren sind sämtliche Anlagen, die unzumutbare Immissionen verursachen.

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Auswurfbegrenzung von Kupolöfen

Mittelfristige Sanierung Die Sanierung muss spätestens in fünf Jahren abgeschlossen sein.

Mittelfristig zu sanieren sind Anlagen, die keine unzumutbaren Immissionen im Sinne des vorangegangenen Abschnittes verursachen, wegen der Menge der Emissionen die Luft auf die Dauer jedoch zu stark belasten würden. Es handelt sich dabei um die grösseren Anlagen mit einer Gusseisen-Produktion von mehr als 50001 im Jahr. Gemeint ist damit die effektive Jahresproduktion an gutem GUSS sämtlicher Kupolofenanlagen eines Betriebes, gemittelt über die letzten zwei Jahre.

Langfristige Sanierung Die Sanierung muss spätestens in acht Jahren abgeschlossen sein. Langfristig zu sanieren sind alle übrigen Anlagen. Ausgenommen bleiben die Sonderfälle, wo Ofenanlagen sehr selten betrieben werden (weniger als 5001 guter GUSS im Jahr) und selbst eine langfristige Sanierung unverhältnismässig wäre.

Messplatz Anordnung, Einrichtung und Zugänglichkeit der Messstelle sind für die Zuverlässigkeit der Emissionsmessung von grosser Bedeutung. Es ist von Vorteil, bereits in der Projektphase die Anordnung und Abmessung der Messstrecke, des Messstutzens sowie die Gestaltung des Messplatzes einzuplanen. So können z. B. Winkeleisen oder andere Haltevorrichtungen, festmontierte Treppen oder Leitern (Rückenschutz bei mehr als 5-m-Leitern) die Einrichtung der bei der Messung erforderlichen Messbühne wesentlich vereinfachen - und verbilligen.

Für die Wahl der Messstrecke und Anordnung des Messstutzens ist es vorteilhaft, einen Sachkundigen derjenigen Fachstelle beizuziehen, die später die Kontrollmessungen ausführen wird.

Abnahmemessung Die Abnahmemessung erfolgt nach Abschluss der Versuchs- und Anlaufphase, spätestens aber ein Jahr nach der Inbetriebnahme der neuen, beziehungsweise der sanierten Kupolofenanlage.

Spätere Kontrollen Die Vollzugsbehörde kontrolliert bei ihren Betriebsbesuchen unter anderem auch die Funktionstüchtigkeit der Entstaubungsanlage (Anlagezustand allgemein, Rauchfahne, Anzeigeinstrumente usw.). In diesem Zusammenhang kann es sinnvoll sein, gewisse Anlageparameter wie Druckabfall über die gesamte Filteranlage, Wasserdruck an den Waschdüsen u. ä. verbindlich festzuhalten und

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Auswurfbegrenzung von Kupolöfen durch registrierende Geräte aufzeichnen zu lassen. Die entsprechenden Anlageparameter sind bei der Abnahmemessung festzulegen.

MUSS zum Beispiel aufgrund von Klagen angenommen werden, dass die Emissionsfaktoren nicht mehr eingehalten sind, so kann die Vollzugsbehörde im Rahmen ihrer Vollzugsfunktionen jederzeit eine Emissionsmessung durchführen oder durchführen lassen. Es ist selbstverständlich, dass derartige Massnahmen im Rahmen der Verhältnismässigkeit anzuordnen sind.

Anerkannte Fachstellen

Dies können öffentliche oder private Institutionen sein, welche über Personal mit der entsprechenden Fachkenntnis und Erfahrung verfügen, um eine Emissionsmessung nach Anhang 1 der vorliegenden Richtlinien durchzuführen.

Anerkannte Fachstelle des Bundes ist die Eidgenössische Materialprüfungsund Versuchsanstalt (EMPA) in Dübendorf.

Besondere Fälle

Solche Hegen zum Beispiel vor, wenn der Anlagestandort derart ungünstig ist, dass trotz der in den Richtlinien vorgesehenen Massnahmen die Nachbarschaft des Betriebes nicht ausreichend vor unzumutbaren Immissionen geschützt werden kann.

Für bestehende Anlagen können in solchen Fällen die Begrenzungsvorschriften bis zu den Anforderungen, wie sie sonst für neue Anlagen gelten, verschärft werden.

VDI 2066

Die Messungen sind grundsätzlich nach der Richtlinie VDI 2066, Blatt.l, «Staubmessung in strömenden Gasen» durchzuführen. Anhang l der vorliegenden Richtlinien enthält ergänzende Bestimmungen zu der VDI-Richtlinie, wie Betriebsbedingungen der Anlage, Anzahl, Dauer, Umfang und Auswertung der Messungen.

Heisswindofen mit Rekuperator

Bei Heisswindofen mit gichtgasbeheizten Rekuperatoren entscheidet die Behörde gemeinsam mit der Fachstelle, ob sowohl die Staubemission des Rekuperators als auch des Kupolofens oder lediglich die des Rekuperators bestimmt werden muss.

Schmelzleistung

Kann die Ofenanlage nicht mit der im Anlage-Genehmigungsverfahren angegebenen Schmelzleistung gefahren werden, so ist diese Abweichung zu begründen, 949

Auswurfbegrenzung von Kupolöfen

und anhand der Schmelzprotokolle ist die für die Ofenanlage übliche Schmelzleistung festzulegen.

Da die Gewichtsermittlung des stündlich erschmolzenen Eisens insbesondere bei Kupolöfen mit Vorherd nicht ausreichend genau möglich ist, wird die Schmelzleistung aus dem Satzgewicht des metallischen Einsatzes und der Anzahl Sätze ermittelt. Der metallurgische Abbrand bleibt unberücksichtigt.

Kontinuierliche Messung Die Messgrössen je Einzelmessung sind wenn möglich kontinuierlich zu bestimmen. Werden keine kontinuierlich messende bzw. registrierende Messgeräte verwendet, so sind während der Staubgehaltsmessung im Teilstrom in regelmässigen Zeitabständen einzelne Messwerte zu ermitteln und festzuhalten (z. B. regelmässiges Ablesen der Drücke am Prandtl-Staurohr).

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Notifikationen Der Einzelrichter des Bezirkes Bülach hat am 4. März 1981 in S verfügt: 1. Der noch ausstehende Bussenbetrag von 2080 Franken der dem Gebüssten mit Strafbescheid Nr. 22/43.80 der Eidgenössischen Zollverwaltung vom 1. Mai 1980 auferlegten Zollbusse von 6935 Franken wird in 27 Tage Haft umgewandelt.

2. Der Vollzug der Freiheitsstrafe wird nicht aufgeschoben.

3. Mitteilung an den Gebüssten durch einmalige Veröffentlichung im Bundesblatt.

4. Ein Rekurs gegen diese Verfügung kann innert zehn Tagen von der Veröffentlichung an schriftlich und begründet, im Doppel und unter Beilegung dieser Verfügung, beim Obergericht des Kantons Zürich, I. Strafkammer, eingereicht werden.

7. April 1981

Bezirksgericht Bülach Der Gerichtssekretär: Unholz

(Art. 64 des Bundesgesetzes über das Verwaltungsstrafrecht [VStrR]) Die Zollkreisdirektion II, Schaffhausen, verurteilte Sie am 24. August 1977 auf, grund des am 20. August 1976 gegen Sie aufgenommenen Schlussprotokolls wegen Zollübertretung und Hinterziehung der Warenumsatzsteuer in Anwendung der Artikel 74 Ziffer 3 und 87 des Zollgesetzes sowie der Artikel 52 und 53 des Bundesratsbeschlusses über die Warenumsatzsteuer zu einer Busse von 665 Franken, unter Auferlegung einer Spruchgebühr von 60 Franken.

Dieser Strafbescheid wird Ihnen hiermit eröffnet. Gegen den Strafbescheid kann innert 30 Tagen seit der Veröffentlichung der vorliegenden Notifikation bei der Eidgenössischen Oberzolldirektion in Bern Einsprache erhoben werden.

Die Einsprache ist schriftlich einzureichen und hat einen bestimmten Antrag sowie die zur Begründung dienenden Tatsachen zu enthalten; die Beweismittel sind zu bezeichnen und, soweit möglich, beizulegen (Art. 68 VStrR).

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Nach unbenutztem Ablauf der Einsprachefrist wird der Strafbescheid rechtskräftig und vollstreckbar (Art. 67 VStrR).

Sie werden hiermit aufgefordert, den geschuldeten Gesamtbetrag von 725 Franken, innert 14 Tagen nach Eintritt der Rechtskraft des Strafbescheides an die Zollkreisdirektion II, Untersuchungsdienst Zürich, Postscheckkonto 80-21074, zu zahlen. Eine nicht bezahlte Busse kann in Haft umgewandelt werden (Art. 10 VStrR).

7. April 1981

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Eidgenössische Oberzolldirektion

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Jahr

1981

Année Anno Band

1

Volume Volume Heft

13

Cahier Numero Geschäftsnummer

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Numéro d'affaire Numero dell'oggetto Datum

07.04.1981

Date Data Seite

938-952

Page Pagina Ref. No

10 048 301

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