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Aus den Verhandlungen des Bundesrates
(Vom
17. Oktober 1952)
Beim Bundesamt für Industrie, Gewerbe und Arbeit wurden folgende Beförderungen vorgenommen: Zum I.Adjunkt: Herr Georg Pedotti, Dr. jur., von Fetan (Graubünden), bisher II. Adjunkt.
Zum II. Sektionschef und Stellvertreter des Chefs der Sektion für Gewerbe : Herr Hans Giger, Dr. jur. und Fürsprecher, von Mühlau (Aargau), bisher juristischer Beamter I. Klasse.
(Vom
20. Oktober 1952)
Dem Kanton Graubünden wurden folgende Bundesbeiträge bewilligt: 1. an die Kosten der Lawinenverbauung «Schafberg», Gemeinde Pontresina ; 2. an die Kosten der Aufforstung und Verbauung «Unterer Schafberg», Gemeinde Pontresina.
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Bekanntmachungen von Departementen nnd andern Verwaltungsstellen des Bundes # S T #
Änderungen im diplomatischen Korps vom 6. bis 18. Oktober 1952 Island: Herr Henrik S v . . B j ö r n s s o n, Legationsrat, der auf einen anderen.
Posten berufen wurde, gehört der Gesandtschaft nicht mehr an.
Österreich: Herr Reginald T h o m a s , Dritter Sekretär, ist in der Schweiz eingetroffen und hat sein Amt angetreten.
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Nachtrag zum Verzeichnis 1) der
Geldinstitute und Genossenschaften, die gemäss Art. 885 des Zivilgesetzbuches und Verordnung vom 30. Oktober 1917 betreffend die Viehverpfändung befugt sind, im ganzen Gebiete der Eidgenossenschaft als Pfandgläubiger Viehverschreibungsverträge abzuschliessen : Xeue Ermächtigung Kanton Freiburg
48. Crédit mutuel d'Orsonnens.
B e r n , den 18. Oktober 1952.
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Eidg. Justiz- und Polizeidepartement
1) BEI 1946. II, 287 ff.
Patentierung von Grundbuchgeometern Auf Grund der bestandenen Prüfungen ist den nachgenannten Herren das Patent als Grundbuchgeometer erteilt worden: Bebi Johannes, von Meilen Donatsch Georg, von Malans Fischer Werner Martin, von Zürich Gaillard Georges. von Eiddes Grünenfelder Emil Jakob, von Vilters Jäkle Alois, von Hagenwil/Bäuchlisberg Kost Anton, von Luzern Maderni Enrico Michele, von Melano und Capolago Morard Pierre, von Gumefens Nussbaumer Werner Karl, von Oberägeri Bauch Emil Hans, von Diessenhofen und Zürich Schäfer Gustav, von Thayngen Wyssling Gotthart, von Zürich und Stäfa
Bern, den 11. Oktober 1952.
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Eidgenössisches Justiz- and Polizeidepartement
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Änderungen im
Bestände der Auswanderungs- und Passageagenturen und ihrer Unteragenten während des ~III. Quartals 1952 Erteiltes Patent : an Herrn Werner Biesen, Geschäftsführer der Agentur Popularis Schweiz, Genossenschaft für Volkstourismus in Bern.
A l s U n t e r a g e n t e n sind a u s g e s c h i e d e n : Von der Agentur Reisebureau A. Kuoni Aktiengesellschaft in Zürich: Baumgartner Heinz in Luzern.
Von der Agentur Arthur B. Pochon (Wagon-Lits/Cook). in Genf: Zimmermann Heinrich in Genf (Palais des Nations).
Von der Agentur Gondrand Maritime S.A. in Zürich: Ritzmann Adolf in Bern (verstorben).
Von der Agentur Lavanchy & de S.A. in Lausanne: Kolli Frau Louise in Vevey.
B e r n , den 30. September 1952.
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Bundesamt für Industrie, Gewerbe und Arbeit, Sektion für Arbeitskraft und Auswanderung
Urteile Das 5. kriegswirtschaftliche Strafgericht hat in seinen Sitzungen vom 9. Juli/5, und 6. Oktober 1952 in Zürich bzw. Basel in den Strafsachen gegen 1. Friedländer Viktor Hugo, geb. 1898, Kaufmann, 2. Schwyn Adolf, geb. 1905, Vertreter, 3. Carboneil Bouaventura, geb. 1900, Kaufmann, Alle zurzeit unbekannten Aufenthalts.
erkannt : a. Die dem Friedländer Viktor Hugo mit Urteil Nr. 8635 des kriegswirtschaftlichen Strafappellationsgerichtes vom 18. März 1949 auferlegte Busse von 30 000 Franken wird im nichtbezahlten Betrag von 26 300 Franken in 3 Monate Haft umgewandelt.
Kosten werden nicht erhoben.
323 b. Schwyn Adolf wird schuldig erklärt der Widerhandlung gegen Artikel 2 der Verfügung des Eidgenössischen Finanz- und Zolldepartementes vom 7. Dezember 1942 über die Überwachung des Handels mit Gold sowie . der Ein- und Ausfuhr von Gold und die Verfügung Nr. 645/43 der Eidgenössischen Preiskpntrollstelle vom 6. Juli 1943 über die Festsetzung von Höchstpreisen für Gold, fortgesetzt und vorsätzlich begangen in der Zeit vom Dezember 1945 bis Oktober 1946 durch Verkauf von Goldstücken schweizerischer und amerikanischer Prägung in erheblichem Umfang und zu übersetzten Preisen und ohne Konzession. Er wird Ideswegen verurteilt : 1. zu einer Busse von 2500 Franken; 2. zu den Kosten im Betrage von 764,70 Franken; 3. zur Erstattung eines widerrechtlichen Gewinnes von 7000 Franken an die Bundeskasse.
o. Die dem Carbonell Bonaventura mit Urteil Nr. Bek. 9512 ausgefällte Busse von 1500 Franken wird in 3 Monate Haft umgewandelt.
Kosten werden nicht erhoben.
Diese Urteile sind den Verurteilten durch Publikation im Bundesblatt zu eröffnen. Sie erwachsen in Piechtskraft, scfern dagegen nicht innert 20 Tagen seit Veröffentlichung die Appellation erklärt wird. Die Appellationsschrift ist in drei Exemplaren begründet, datiert und unterzeichnet dem Generalsekretariat des Eidgenössischen Volkswirtschaftsdepartementes in Bern einzureichen.
Chur, den 18. Oktober 1952.
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5. kriegswirtschaftliches Strafgericht: Dr. P. Jörimann
Urteile Der Einzelrichter des 5. kriegswirtschaftlichen Strafgerichtes hat in seinen Sitzungen vom 7. März/20. Juni 1952 in Chur in den Strafsachen gegen 1. Vergères Joseph Louis, geb. 1921, Mechaniker, 2. Meierhofer Otto, geb. 1900, Vertreter, beide zurzeit unbekannten Aufenthaltes.
beschlossen: a. Die dem Joseph Vergères mit Strafmandat Nr.. 11 843 vom 21. Februar 1947 auferlegte Busse von 320 Franken wird in 32 Tage Haft umgewandelt.
b. Die dem Meierhofer Otto mit Urteil Nr. Jö 8256 vom 13. März 1950 ausgefällte Busse von 200 Franken wird in 20 Tage Haft umgewandelt.
Kosten werden nicht erhoben.
324 Es wird verfügt: Diese Beschlüsse sind den Verurteilten durch Publikation im Bundesblatt zu eröffnen. Sie erwachsen in Eechtskraft, sofern dagegen nicht innert 20 Tagen seit Veröffentlichung die Appellation erklärt wird. Die Appellationsschrift ist in drei Exemplaren begründet, datiert und unterzeichnet dem Generalsekretariat des Eidgenössischen Volkswirtschaftsdepartementes in Bern einzureichen.
Chur, den 18. Oktober 1952.
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5. kriegswirtschaftliches Strafgericht: Dr. P. Jörimann
Wettbewerb- und Stellenausschreibungen, sowie Anzeigen Alters- und Hinterlassenenversicherung
Der Bericht über die Eidgenössische Alters- und Hinterlassenenversicherung im Jahre 1950 mit den Berichten über die technische Bilanz auf 81. Dezember 1950 , ist in deutscher und französischer Sprache gedruckt erschienen.
Inhalt I.Teil: Vorwort - Stand der Gesetzgebung und der zwischenstaatlichen Vereinbarungen - Die Organe der Alters- und Hinterlassenenversicherung - Der Vollzug der AHV - Rechnungsergebnisse Die finanzielle Lage - Die zusätzliche Alters- und Hinterlassenenfürsorge.
II. Teil: Einleitung - Allgemeiner Bericht - Spezialbericht : Berechnungstechnik - Bericht des Ausschusses für die technische Bilanz Zahlentabellen und graphische Darstellungen.
Der Bericht kann bei der Eidgenössischen Drucksachen- und Materialzentrale, Bern, bezogen werden.
Preis: Gesamtbericht, I. und II. Teil, Fr. 4.--.
Der II. Teil: Der finanzielle Stand der Eidgenössischen Alters- und Hinterlassenenversicherung am 31. Dezember 1950, ist auch als Separatdruck beziehbar. Preis: Fr. 2.60.
62l Bundesamt für Sozialversicherung
Schweizerisches Bundesarchiv, Digitale Amtsdruckschriften Archives fédérales suisses, Publications officielles numérisées Archivio federale svizzero, Pubblicazioni ufficiali digitali
Bekanntmachungen von Departementen und andern Verwaltungsstellen des Bundes
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Jahr
1952
Année Anno Band
3
Volume Volume Heft
44
Cahier Numero Geschäftsnummer
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Numéro d'affaire Numero dell'oggetto Datum
23.10.1952
Date Data Seite
320-324
Page Pagina Ref. No
10 038 065
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