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Zu 6163
Botschaft des
Bundesrates an die Bundesversammlung über die Bewilligung von Nachtragskrediten für dag Jahr 1952, II. Teil (Vom 14. November 1952)
Herr Präsident!
Hochgeehrte Herren!
Wir haben die Ehre, Ihnen den II. Teil der Nachtragskreditbegehren zürn Finanzvoranschlag des Bundes sowie der Post-, Telegraphen- und Telephonverwaltung für das Jahr 1952 zu unterbreiten.
Fr.
Die Begehren zum Finanzvoranschlag von gliedern sich nach Departementen wie folgt: Allgemeine Verwaltung Politisches Departement Departement des Innern Justiz- und Polizeidepartement Militärdepartement Finanz- und Zolldepartement Volkswirtschaftsdepartement Post- und Eisenbahndepartement
. . 172 404 043 263 000 4562717 . 11687105 78 900 42710900 .
8863936 108 328 728 908 757
Dazu kommen für die Post-, Telegraphen- und Telephonverwaltung
17 035 000
Dieser Betrag ist tiefer als in den Jahren 1947 und 1948, übersteigt aber die seither übliche Höhe der Nachtragskreditbegehren ziemlich beträchtlich.
Von den die Bundesrechnung betreffenden 172,4 Millionen Franken können in-
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dessen 96,8 Millionen durch Entnahmen aus Rückstellungen gedeckt werden, und 4,5 Millionen werden über die Eechnung der Vermögensveränderungen in die Aktiven aufgenommen, so dass an wirklicher Belastung der Gesamtrechnung 71,6 Millionen bleiben. Unter den durch Entnahme aus Rückstellungen zu deckenden Ausgaben ist in erster Linie die Einlage von 81,6 Millionen in den Kassenausgleichsfonds der Arbeitslosenversicherung gemäss Artikel 45 des Bundesgesetzes vom 22. Juni 1951 zu erwähnen. Die beiden bisherigen Rückstellungen «Arbeitslosenfürsorge» und «Arbeitslosenversicherung, Kassenausgleich» wiesen Ende letzten Jahres einen Bestand in, der Höhe des genannten Betrages aus, der nun im Wege einer Einlage über die Finanzrechnung in den neu geschaffenen Fonds zu überführen ist. Gleichfalls aus Rückstellungen können die Mehrausgaben von 10 Millionen für die Lohn- und Verdienstausfallentschädigungen gedeckt werden, die zufolge vermehrter Militärdienstleistung notwendig geworden sind.
Einige weitere Nachtragskreditbegehren sind durch das Inkrafttreten neuer Bundesgesetze bedingt, so dasjenige von 8 Millionen für den Nationalfonds zur Förderung der wissenschaftlichen Forschung und die 2 Millionen für Bundesbeiträge an Lawinenverbauungen. Für die Bauten und Anlagen im Rahmen des Rüstungsprogranames war der Kredit im Voranschlag durch die eidgenössischen Räte gekürzt worden in der Meinung, dass allfällige Mehrausgaben durch Nachtragskreclite gedeckt werden sollen. Das ist : nun für 28 Millionen der Fall. .
An grossen Posten sieht die Botschaft auch noch vor: 5,0 Millionen für Bauten, 7,2 Millionen für Warenbeschaffung durch das Oberkriegskommissariat, 6,0 Millionen für die Auszahlung des Zollzuschlages auf Butter an die Preisausgleichskasse für Milch und Milchprodukte, 4,5 Millionen für Darlehen im Interesse der Landesversorgung, 3,0 Millionen zur Förderung des Viehabsatzes, 2,0 Millionen für Bankenkorninission und Spesen bei Anleihensbegebungen, 1,9 Millionen für Barleistungen der Militärversicherung, 1,8 Millionen für Internationale Hilfswerke, 1,3 Millionen für die zusätzliche^ Alters- und Hinterlassenenfürsorg'e, 1,1 Millionen für Bahntransporte der Betriebe und Anstalten des Eidgenössischen Militärdepartementes, sowie 1,0 Millionen Franken für den Motorfahrzeugunterhalt.
Ausserdem enthält die Botschaft
14 Bauvorhaben im Kostenvoranschlag von 2,6 Millionen Franken zur Gutheissung.
Auf den Gesamtbetrag von 189,4 Millionen gewährte der Bundesrat für 17,7 Millionen dringliche Vorschüsse. Für weitere 9,3 Millionen wurden mit Zustimmung der Finanzdelegation gewöhnliche Vorschüsse gewährt. Über die verbleibenden 162,4 Millionen Franken kann erst nach Beschlussfassung durch die Bundesversammlung verfügt werden.
!
Alle Begehren sind in der Botschaft einzeln begründet. Diese gibt auch bei jedem Posten darüber Auskunft, ob dringliche oder gewöhnliche Vor-
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Schüsse gewährt wurden, inwieweit die Mehrausgaben zu Mehreinnahmen oder einer Vermehrung der Aktiven führen, oder ob sie durch Entnahmen aus Kückstellungen gedeckt werden.
Indem wir Ihnen beantragen, diese Nachtragskredite zu bewilligen und die Bauvorhaben gutzuheissen, benützen wir den Anlass, Sie, Herr Präsident, hochgeehrte Herren, unserer vollkommenen Hochachtung zu versichern.
Bern, den 14. November 1952.
Im Namen des Schweizerischen Bundesrateg, Der B u n d e s p r ä s i d e n t : Kobelt Der Bundeskanzler: Ch. Oser
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(Entwurf)
:
Bimdesbeschluss über
die Bewilligung von Nachtragskrediten für das Jahr 1952, II. Teil Die Bundesversammlung , der Schweizerischen Eidgenossenschaft, gestützt auf Artikel 85, Ziffer 10, der Bundesverfassung, nach Einsicht in eine Botschaft des Bundesrates vom 14. November 1952, beschliesst:
'<
Art. l Dem Bundesrat werden die als II. Teil für das Jahr 1952 angeforderten Nachtragskredite von 172 404 043 Franken zum Finanzvoranschlag und 17 085 000 Franken zum Voranschlag der Post-, Telegraphen- und Telephonverwaltung bewilligt.
Art. 2 Die Bauvorhaben im Kostenbetrage von 2 627 050 Franken werden gutgeheissen.
Bundesblatt. 104. Jahrg. Bd. III.
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Fr.
Finanzvoranschlag
. . . . . 172404043
l Allgemeine Verwaltung . . . . .
263000
104 Bundeskanzlei 321.10 Druck- und Buchbinderkosten, Papier und Bureaumaterial.
250000
105 Bundesgericht 201.03 Entschädigungen an E r s a t z m ä n n e r . . . . . . . .
321.01 Druck- und Buchbinderkosten, Schreibmaterial usw.
106 Versicherungsgericht 311.01 Entschädigungen an Hilfskräfte
9000 4 000 5 000 4000 4000
2 Politisches Departement . . . . .
4562717
201 Politisches Departement 201.02 Vom Bundesrat bestellte Abordnungen 373.03 Intergouvemementale Konferenz für Urheberrecht .
4 562 717 35000 l 700
393.08 Internationale Hilfswerke
250000
1770000
393.09 Eat der Abgeordneten für kernphysikalische Forschung
100 000
393.10 Zwischenstaatliches Komitee für europäische Flüchtlingsfragen 493.05 Hilfsprogramm der Vereinigten Nationen
668345 947 672
493.08 Internationales Bureau des Weltpostvereins. . . .
400000
311.20 331.20 341.20 511.20
180000 213000 102000 145000
Entschädigungen und Honorare Unterhalt von Mobilien und Immobilien Hausdienst und übrige Betriebsausgaben Mobiliar
607 Begründung
Zu 104 Bundeskanzlei 321.10 Nachträglich bewilligte Publikationen, Änderung des Erfindungsklassenverzeichnisses sowie mehr eidgenössische Abstimmungen als bei der Aufstellung des Voranschlages angenommen wurde.
Zu 105 Bundesgericht 201.03 Vermehrter Beizug von Ersatzmännern. Dringlicher Vorschuss.
321.01 Erhöhung der Druckkosten und Papierpreise. Dringlicher Vorschuss.
Zu 106 Versicherungsgericht 311.01 Vermehrte Heranziehung von Hilfskräften. Dringlicher Vorschuss.
Zu 201 Politisches Departement 201.02 Vermehrte Delegationen an internationale Veranstaltungen. Dringlicher Vorschuss.
373.03 Die, Schlussabrechnung ergibt, dass der ursprünglich vorgesehene Anteil des Bundes zu tief angesetzt war.
393.08 Bundesbeschluss vom 18. Dezember 1951. Teilweise Einlösung der Garantieerklärung an die Schweizerische Europahilfe, dringlicher Vorschuss i Fr. 470 000 ; Beitrag der, Schweiz für 1952 an den Internationalen Kinderhilfefonds (UNICEF), dringlicher Vorschuss Fr. 700 000; Beitrag des Bundes an den Hilfsfonds des Hohen Kommissärs der Vereinigten Nationen für die Flüchtlinge, dringlicher Vorschuss Fr. 300 000 ; Beitrag an das Programm 1952 der Kommission für Kinderhilfe des schweizerischen Roten Kreuzes Fr. 300 000, gewöhnlicher Vorschuss Fr. 150 000.
393.09 Bundesbeschluss vom 19. Juni 1952. Mitgliedschaftsbeitrag. Dringlicher Vorschuss. Der Anteil der Schweizerischen Naturforschenden Gesell; schaft von Fr. 30 000 wird als Kostenrückerstattung vereinnahmt.
393.10 Bundesbeschluss vom 19. Juni 1952. Beitrag der Schweiz. Dringlicher . Vorschuss.
493.05 Bundesbeschluss vom 19. Juni 1952. Beteiligung rder Schweiz am technischen Hilfsprogramm der Vereinigten Nationen. Dringlicher Vorschuss.
493.08 Bundesbeschluss vom 2. Oktober 1951. Die Beiträge von Kanton und Stadt Bern von zusammen Fr. 200 000 werden als Kostenrückerstattung vereinnahmt. Dringlicher Vorschuss.
311.20 und 341.20 Stetig zunehmende Teuerung im Ausland.
331.20 Kosten für Verbesserung und Unterhalt bei einigen Vertretungen im Ausland, die üblicherweise vom Mieter zu übernehmen sind., 511.20 Möblierung neu errichteter Gesandtschaften.
608 3 Departement des Innern 301 Departementssekretariat 301.01 Ersatz von Auslagen
11687105 3139118 2000
311.02 Kommissionsmitglieder und Sachverständige . . .
500
311.03 Kommission für historische Kunstdenkmäler und deren Sekretariat 453.04 Zuwendungen gemäss Artikel 35 BV
3 500 133118
463.28 Schweizerischer Nationalfonds zur Föderung der wissenschaftlichen Forschung
3 000 000
304 Landesbibliothek 302.01 Ersatz von Auslagen 306 Technische Hochschule 222.02 Beitrag an die Witwen- und Waisenkasse der Professoren. . .
302.02 Unfallversicherung und Krankenkassen 312.01 Hausdienst, Hilfskräfte 322.01 Publizität und Frachten 322.02 Preise und Unvorhergesehenes 332.01 Mobiliar und Einrichtungen: Unterhalt. . . . . . .
332.02 Haftpflicht-, Einbruchdiebstahl- und Transportversicherungen 342.02 Beleuchtung, Gas und Strom .
342.10 Unterricht und Forschung .
2300 2300 212100 44000 650 21750 2500 2 000 4000 l 700 25000 110500
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Begründung Zu 301 Departementssekretariat
301.01 Abordnung des Departementssekretärs nach Paris an eine Sitzung des «Comité d'experts de l'UNESCO pour l'élaboration d'un projet définitif de convention internationale pour la protection des biens culturels en cas de conflits armés» sowie Verpflegungsentschädigung an einen wissenschaftlichen Experten. Dringlicher Vorschuss.
811.02 Erhöhung der Taggelder und Reiseentschädigungen nach Verordnung vom 25. Januar 1952. Dringlicher Vorschuss.
311.03 Vermehrte Beanspruchung von Kommissionsmitgliedern als Experten und Berater. Entsprechender Kreditrest unter 463.90. Dringlicher Vorschuss.
. 453.04 Die dem Bund gemäss Artikel 35, Absatz 5, Bundesverfassung, zufallende Viertelsquote der Roheinnahmen aus dem Spielbetrieb der konzessionierten Kursäle im Betrage von Fr. 703 177.80 wird wiederum gesamthaft dem Schweizerischen Fonds für Hilfe bei nicht versicherbaren Elementa.rschäden zugewiesen. Da im Voranschlag 1952 nur mit Fr. 570 000 gerechnet wurde, ist für den Mehrbetrag ein Nachtragskredit notwendig. Dringlicher Vorschuss.
463.28 Bundesbeschluss vom 21. März 1952. Gewöhnlicher Vorschuss Fr. 100 000.
Zu 304 Landesbibliothek
302.01 Abordnung des Direktors an die 7. Generalkonferenz der UNESCO.
Zu 306 Technische Hochschule
222.02 Unvorhergesehene Einkaufssummen für neu ernannte Professoren.
302.02 Vermehrter Beizug von Hilfskräften und höhere Löhne.
Dringlicher Vor: : schuss '· Fr. 300.
312.01 Mehrausgaben für Reinigungsarbeiten zufolge Inbetriebnahme der Erweiterungsbauten sowie zusätzliche Teuerungszulagen für das Reinigungspersonal.
322.01 Unvorhergesehene Stellenausschreibungen und Inserate. Dringlicher Vorschuss.
322.02 Starke Zunahme der Preisarbeiten, die teilweise 'überdurchschnittliche Leistungen aufwiesen.
332.01 Unvorhergesehene grössere Reparatur- und Unterhaltsarbeiten.
332.02 Abschluss eines neuen Haftpflichtversicherungsvertrages, der eine Ausdehnung des Versicherungsbereiches vorsieht.
. 342.02 .Inbetriebnahme der im laufenen Jahre hinzugekommenen Erweiterungsbauten.
342^10 Versuchsanstalt für Wasserbau und Erdbau, hydraulische Abteilung, Flutwellenversuche : 10800 Anorganisch-chemische und organisch-chemische Laboratorien 15 000 Vermehrter Materialverbrauch infolge starken Zudranges.
Technisch-chemische Laboratorien .
4 000 Mehrauslagen für die Handbibliothek, insbesondere durch die Bücher- und Zeitschriftenverteuerung.
Institut für landwirtschaftliche Bakteriologie und Gärungsbiologie l 200 Zusätzliche Materialbeschaffungen für Forschungsarbeiten.
Institut für Tierzucht 10 500 Zusätzliche Forschungsarbeiten für das Veterinäramt sowie vermehrte Materialanschaffungen für die Ausführung unaufschiebbarer Arbeiten.
Übertrag 41500
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F1.
308 Fernheizkraftwerk '. . .
342.01 Brennstoffe und elektrische Energie . . . . . . .
309 Anstalt für das forstliche Versuchswesen 342.12 Wassermeßstationen im Flyschgebiet. .
120 000 120000
. . . ..
47 000 47000
310 Materialprüfungs- und Versuchsanstalt für Industrie, Bauwesen und Gewerbe 302.01 Ersatz, von Aaslagen
12 000 12000
311 Meteorologische Zentralanstalt 312.02 Entschädigungen an Hilfskräfte . . .
,
312 Landesmuseum 322.03 Frachten und Verschiedenes. . . . .
342.01 Hausdienst (Heizung u.a.)
313 Oberbauinspektorat 311.01 Kommissionen und Sachverständige 321.01 Verwaltungsauslagen 418.06 Ausbau der Oberalpstrasse und -bahn
7 500 7500 8 300 300 8000
.
.
.
454 800 54600 200 400000
314 Direktion der Bauten 331.02 Bauliche Arbeiten auf gepachteten Grundstücken und in gemieteten Gebäuden
5 200 000 170 000
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·
Fr.
] Übertrag
Geodätisches Institut Anschaffung dringend benötigter Instrumente.
Versuchsanstalt für Wasserbau und Erdbau . . . . . . . . .
Flutwellenversuche. Dringlicher Vorschuss.
Anstalt für Wasserversorgung, Abwasserreinigung und GewässerSchutz Untersuchungen gemäss Übereinkommen der in der internationalen Kommission zum Schutze des Rheines gegen Verunreinigung vertretenen Staaten, gewöhnlicher Vorschuss.
41 500 2000 60 000 7 000
110 500
Zu 308 Fernheizkraftwerk 342.01 Zusätzlicher Brennstoffverbrauch für den Mehrbezug von Wärmeenergie durch das neue Kantonsspital. Gewöhnlicher Vorschuss. Diesen Mehrausgaben stehen entsprechende Mehreinnahmen gegenüber.
Zu 309 Anstalt für das forstliche Versuchswesen 342.12 Unvorhergesehene Fundationsarbeiten, Preiserhöhungen für die Apparaturen sowie Baukostenverteuerung.
Zu 310 Materialprüfungs- und Versuchsanstalt für Industrie, Bauwesen und Gewerbe 802.01 Unvorhergesehene Aufträge für Materialabnahmen im Ausland, speziell in Stahlwerken. Gewöhnlicher Vorschuss.
Zu 311 Meteorologische Zentralanstalt 312.02 Vermehrter Beizug von Hilfskräften für die Durchf ührung : der Session der europäischen Assoziation der weltmeteorologischen Organisation. Dringlicher Vorsohuss.
Zu 312 Landesmuseum
322.03, Unvorhergesehene Transporte von England nach 4er Schweiz und der Schweiz nach Deutschland. Dringlicher Vorschuss.
342.01 Erhöhte Heizungskosten.
: .
Zu 313 Oberbauinspektorat 311.01 Gutachten für die Erstellung einer neuen Teufelsbrücke in der Schöllenen , und elektroosmotische Entwässerung in der Kohlenbachrutschung, Gemeinde Hergiswil (Nidwaiden). Dringlicher Vorschuss Fr. 1000.
321.01 Ausschreibung von Ingenieur- und Technikerstellen. Dringlicher Vorschuss Fr. 100.
413.06 Verstärkung der Doppelgalerie auf der Oberalp.
Zu 314 Direktion der Bauten . ! 331.02 Schweizer Pavillon Biennale Venedig Mehrkosten. Entnahme aus der Rückstellung. Dringlicher Vorschuss.
, Lagerhaus Weyermannstrasse Umbauarbeiten. Dringlicher Vorschuss.
Versuchsanlage Tüffenwies, Zürich. . ·.
Weiterführung der Arbeiten. Dringlicher Vorschuss.
50000 20 000 100 000 170000
612 Fr.
30000
314 Direktion der Bauten (Fortsetzung) 331.03 Versicherungen
5 000 000
501.01 Bauten und Anlagen . . .
Bauvorhaben Fr. 2 627 050
315 Inspektion für Forstwesen, Jagd und Fischerei 301.01 Ersatz von Auslagen
2 022 000 6000
448.02 Aufforstungen und damit verbundene Verbauungen 603.01 Klengeanststalt Stöckacker
316 Gesundheitsamt 301.01 Ersatz von Auslagen
2 000 000 16000
.
461 987 3000
311.01 Entschädigungen und Honorare . . . . . . . . .
25900
393.03 393.04 453.01 453.02
40172 250 40 000
Internationale Betäubungsmittelkontrolle der UNO Europäische Vereinigung gegen die Poliomyelitis . .
Kosten von Kantonen und Gemeinden Betriebskosten der Tuberkulosespitäler, Sanatorien und Präventorien 453.08 Tuberkulose-Fürsorge-Organisationen
128 000 141700
613 Begründung 831.03 Erhöhte Teuerungszuschläge und Ansteigen des j Versicherungswertes.
Gewöhnlicher Vorschuss.
501.01 Dringlicher Vorschuss Fr. 3 000 000. Die Bauvorhaben betreff en : Fr. .
Gesandtschaft Madrid, Ankauf einer Ministerresidenz1 400 000 Gesandtschaft Teheran, Ankauf und Einrichtung eines Gesandtschaftgebäudes samt Ministerresidenz : 400000 Gesandtschaft Mexiko, Ankauf einer Ministerresidenz . . . .
400 000 Gesandtschaft Buenos Aires, Einrichtung einer Ministerresidenz, Ergänzungskredit 78 500 Gesandtschaft Paris, Renovationsarbeiten 43 500 Lehrrevier Uitikon a. A., Waldarbeiterwohnungen, Mehrausgaben 17 050 Waffenfabrik Bern, Umbau der Härterei 381 000 Kaserne Worblaufen, Umbau Gebäude III . . . . . . . . .
232 000 Pulverfabrik Wirnmis, Erweiterung des Gebäudes für die Ätherfabrikation 110 000 Auswertezentrale St. Moritz, Einbau, Mehrausgaben 60 000 Dienstgebäude «Sihlhof» Zürich, Landerwerb, Treppenhaus und Fernheizung 331 500 Flugzeugwerk Emmen, Magazinbauten, Mehrausgaben . . . .
68 000 Flügelprüfanstalt Worblaufen, Neubau, Mehrausgaben . . . .
86 000 Magazinbauten in Meiringen, Mehrausgaben . . . . . . . . . . .
19 500 Bauvorhaben, Kostenvoranschlag 2 627 050 Dem Kreditbedarf für diese Bauten wird zum Teil mit dem vorliegenden Nachtragskreditbegehren Rechnung getragen. Im übrigen wird er bei den Voranschlagskrediten der kommenden Jahre berücksichtigt.
Zu 315 Inspektion für Forstwesen, Jagd und Fischerei 301.01 Starke Zunahme der Tätigkeit der Inspektoren infolge der Lawinenverheerungen des Winters 1950/51 sowie Besetzung entstandener Vakanzen.
Gewöhnlicher Vorschuss.
443.02 Erhöhte Bundesbeiträge an Lawinenverbauungen gemäss BB vom 6. Dezember 1951.
603.01 B G vom 11. Oktober 1902, Art. 39. Anbau an das bestehende Gebäude und Totalrevision der Maschinenanlagen. Der Betrag wird über die Rechnung der Vermögensveränderungen in die Aktiven aufgenommen und durch das Bürgerliche Forstamt aus Betriebsüberschüssen zurückbezahlt. Gewöhnlicher Vorschuss.
Zu 316 Gesundheitsamt
301.01 Teilnahme an internationalen Kongressen und Konferenzen. Dringlicher Vorschuss.
311.01 Mehrausgaben für die Medizinalprüfungen infolge Zunahme der Zahl der Kandidaten sowie zahlreichere Sitzungen für die Revision des Schweizerischen Lebensmittelbuchs. Dringlicher Vorschuss.
393.03 Beitrag der Schweiz für die Jahre 1951 und 1952. Dringlicher Vorschuss.
393.04 Beitrag der Schweiz für 1952.
453.01 Zunahme der Unterstützungen des aus dem Schuldienst entfernten tuberkulösen Lehrpersonals und vermehrte Tätigkeit beim schulärztlichen Dienst.
Dringlicher Vorschuss.
453.02 Erhöhte Beiträge infolge Zunahme der allgemeinen Betriebsausgaben in den Tuberkulose-Heilanstalten. Dringlicher Vorfchuss.
453.03 Vermehrte Fürsorgetätigkeit. Dringlicher Vorschuss.
614
816 Gesandheitsamt (Fortsetzung) 453.41 Beiträge an die Lebensmittelkontrolle 453.48 Krebsforschung 311.50 Entschädigungen und Honorare . .
4 Justiz- und Polizeidepartement . . .
402 Justizabteilung 311.01 Gesetzgeberische Arbeiten und Expertisen . . . .
341.01 Flugdienst der Vermessungsdirektion.
Frl 000 1965 80000 78900
25000 15000 10000
403 Polizeiabteilung . . .
373.01 Versicherung gegen Unfälle bei Strolchenfahrten .
47800 10200
453.01 Unterstützung wiedereingebürgerter Schweizerinnen
25 000
212.10 Personalbezüge.
12600
405 Versicherungsamt . .
301.01 Ersatz von Auslagen
1800 800
311.01 Gutachten und Urteile 406 Amt für geistiges Eigentum 301.01 Ersatz von Auslagen 321.01 Verwaltungsauslagen
1000 4300 2500
;
. .
1800
5 Militärdepartement
42710900
615 Begründung 453.41 Die genaue Ermittlung des notwendigen Kredites ist jeweilen erst nach Eingang aller Abrechnungen möglich. Dringlicher Vorschuss.
453.43 Vermehrte Kosten für die Volksaufklärung. Dringlicher Vorschuss.
311.50 Stärkere Inanspruchnahme der Grenzärzte infolge grösserer Zahl an einreisenden Fremdarbeitern, die sanitarisch untersucht werden müssen..
Dringlicher Vorschuss.
Zu 402 Justizabteilung 811.01 Ausserordentlich starke Inanspruchnahme von Sachverständigen. Gewöhnlicher Vorschuss.
341.01 Vermehrte Vermessungstätigkeit. Den Ausgaben stehen entsprechende Mehreinnahmen gegenüber. Dringlicher Vorschuss.
Zu 403 Polizeiabteilung 373.01 Versicherung von 370057 Fahrzeugen gegenüber 340000, wie bei Aufstellung des Voranschlages angenommen wurde.
453.01 Unvorhergesehene Erhöhung der Armenausgaben infolge Zunahme der Wiedereinbürgerungen.
212.10 Im Voranschlag 1952 wurde dieser Kredit zu knapp bemessen, indem die besonderen Zulagen des Lagerpersonals nicht berücksichtigt worden sind.
Zu 405 Versicherungsamt 301.01 Längere Dauer der Konferenz der europäischen Aufsichtsämter über das ; private Versicherungswesen, in Amsterdam. Dringlicher Vorschuss.
311.01 Einholung von zwei Schätzungsgutachten über grosse, dem Sicherungsfonds verhaftete Liegenschaften. Dringlicher Vorschuss.
Zu 406 Amt für geistiges Eigentum 301.01 Delegierung von 8 Experten an das Deutsche Patentamt in München , zwecks Einführung in die Methoden im Klassieren von Erfindungen sowie Teilnahme von 4 Beamten an der Sitzung der ständerätlichen Kommission für die Patentgesetzrevision. Dringlicher Vorschuss.
321.01 Ergänzung der technischen Bibliothek sowie weitere Stellenausschreibung.
Dringlicher Vorschuss.
Allgemeine Bemerkungen 1. Aushebung, Schulen und Kurse, vor- und ausserdienstliche Ausbildung Im Zeitpunkt der Einreichung der Nachtragskreditbegehren II. Teil kann zu wenig überblickt werden, wo sich Kreditreste ergeben und wo die bewilligten Mittel nicht ausreichen werden. Dies rührt davon her, dass noch nicht alle militärischen Schulen und Kurse stattgefunden haben. Viele Buchhaltungen sind nicht abgeliefert, andere befinden sich in Revision beim Oberkriegskommissariat. Desgleichen treffen die Abrechnungen über die verschiedenen Schiessübungen und über die Leistungsprüfungen im Vorunterricht von den
durchführenden Schiessvereinen und Turnund Sportverbänden erst gegen Jahresende und im Laufe des Monats Januar 1953 ein. Es handelt sich um folgende Rubriken: Pädagogische Rekrutenprüfungen; Entschädigungen an die Kantone für die Aushebung; Motorfahrzeuge und Fahrräder; Verpflegung; Warenbeschaffung; Dienstpferde ; Verbrauchsmaterial der Truppe ; Bahntransporte ; Wiederbeschaffung verschossener Munition; Unterkunft usw.; Mietgeld für in Dienst genommene Privatpferde; Land- und Sachschaden; Sold! Kleiderentschädigungen, Flugstundenentschädigungen usw.; Sanitätsdienst; Schiesswesen ausser Dienst und Vorunterricht.
616
x
Fr.
501 Gruppe für Ausbildung 346.01 Verbrauchsmaterial zu Instruktionszwecken. . . .
10000 10000
504 Militärpferdeanstalt 868.01 Inspektion der Pferde, Offiziere beim Eeiten usw. .
2400 2 400
531 Abteilung für Genie und Festungswesen 308.01 Ersatz von Auslagen 318.01 Hilfskräfte
338.01 Unterhalt der Bauten und Anlagen
348.01 Betriebsausgaben
28 467 000 25000 46000
300000
96000
617
1
2. Lehrpersonal Es ist möglich, dass auch Kredite dea Lehrpersonals wie «Ersatz von Auslagen» usw. überschritten werden. Weil aber die Schulen und Kurse noch nicht beendet sind, können diese Überschreitungen zurzeit nicht genau berechnet werden. Wir glauben indessen annehmen zu können, dass diesen Mehrausgaben auf andern Krediten, zum Beispiel «Personalbezüge» und «Dienstkleider», Minderausgaben gegenüberstehen werden, so dass mit einer Überschreitimg des Kredites für «Lehrpersonal» nicht zu rechnen ist.
3. Kriegsmaterialbeschaffung
Bei den Rubriken «Ersatz von Auslagen», «Verbrauchsmaterial, Betriebsstoffe und Transportkosten» und «Kriegsmaterialbeschaffung» die eng zusammenhängen, werden Nachtragskredite nur dann verlangt, wenn die Gesamtkredite dafür überschritten werden.
Der Bundesrat sieht deshalb bei den vorstehend genannten Kreditrubriken davon ab, Nachträgskreditbegehren zu stellen und wird allfällige Unterschiede in der Staatsrechnung begründen.
Zu 501 Gruppe für Ausbildung 346.01 Der Minenfilm musste wegen den neuen Minentypen dringend ergänzt werden. Desgleichen hat die erste Sichtung des neuen Panzerjägerfilms die unverzügliche Anordnung von Ergänzungen notwendig gemacht. Für die diesjährigen Detail-WK wurden in stark vermehrtem Masse Filmvorführungen angeordnet und Filme bestellt. Die vorhandenen Filmkopien sind demzufolge einer sehr starken Abnützung ausgesetzt, was ebenfalls Mehrkosten verursacht. Gewöhnlicher Vorschuss.
!
.
Zu 504 Militärpferdeanstalt 368.01 Der Tod des Pferdearztes I. Kl. machte die aushilfsweise Anstellung von Veterinäroffizieren notwendig. Dieser Mehrausgabe steht1 eine grössere Einsparung bei den Personalbezügen gegenüber.
Zu 531 Abteilung für Genie und Festungswesen 308.01 Durch die mit BBB vom 1. März 1952 vorgesehene verstärkte Sicherung militärischer Anlagen und die zahlreichen Umschulungs- und Ergänzungskurse sind Mehrauslagen entstanden.
: 318.01 Anlässlich Materialkontrollen in Barackendepots wurde im Verlaufe des letzten Herbstes und des Winters 1951/52 festgestellt, dass gewisse Stapel mehr oder weniger von Holzschädlingen befallen waren. Um grosse Schäden zu vermeiden, musste die Umlagerung der Barackenbestandteile und die Behandlung mit Spezialpräparaten noch im laufenden Jahre angeordnet werden. Um diese Arbeiten innert nützlicher Frist zu erledigen, musste eine Anzahl Aushilfskräfte eingestellt werden. Gewöhnlicher Vorschuss.
338.01 Bei der Aufstellung des Voranschlages ist jeweilen nur ein Teil der MinenObjekte bekannt, die im Laufe des Jahres ausgeführt werden müssen. Zudem ist das Fortschreiten der Arbeiten stark von der zivilen Bautätigkeit abhängig. Die mutmasslichen Ausgaben bis Ende 1952 werden den bewilligten Kredit überschreiten.
348.01 Die letzten Winter im Gebiet von Andermatt niedergegangenen Lawinen haben u. a. die Hochspannungsleitung Bäzberg-Realp
beschädigt. Durch den Ausfall dieser Leitung wurde die Speisung verschiedener Anlagen mit Strom aus dem bundeseigenen Kraftwerk Schöllenen unterbrochen. Bis zum Wiederanschluss, Mitte Juni, musste der Strom von einem privaten Werk gegen Bezahlung bezogen werden. Diesen Mehrausgaben stehen Mehreinnahmen gegenüber, da der nicht verwendete Strom aus dem eigenen Werk anderweitig gegen Verrechnung abgegeben werden konnte.
618 531 Abt. für Genie und Pestungswesen (Fortsetzung) 508.02 Bauten und Anlagen, Rüstungsprogramm . . . .
533 Abteilung für Sanität (ASM) 328.02 Verwaltungsauslagen
Fr.
28000000
3 000 3000
535 Oberkriegskommissariat
.
8 661000
316.20 Hilfskräfte
.
35000
336.21 Einrichtungen auf Waffenplätzen .
5000
346.20 Verbrauchsmaterial und Betriebsstoffe . . . . . .
74000
356.20 Miete für Waffen- und Schiessplätze.
222000
348.01 Verbrauchsmaterial und Betriebsstoffe
25000
348.02 Warenbeschaffung . . .
348.10 Bahntransporte der Betriebe und Anstalten
7200000
. . .
1100 000
619
.
Begründungen 508.02 Auf Antrag der Finanzkommissionen wurde im Voranschlag 1952 der Kredit auf 58 Millionen Franken herabgesetzt, in der Meinung, dass bei grös, serem Finanzbedarf die notwendigen Mittel durch Nachtragskredite anzufordern seien.
' Die zusätzlich erforderlichen Mittel sind zu folgenden Zwecken bestimmt : Ausbau und Erweiterung der Waffenplätze Bière, Brugg, Frauen- Ml11-ïrfeld und Kloten-Bülach .
6,0 Ankauf der Kaserne Losone . . . . . ; . . . . .
5,5 Finanzierung der Beschaffung von Tankraum gemäss BBB vom 25. Februar 1949 5,3 Mehrbedarf infolge des raschen Fortschreitens der Arbeiten auf den Flugplätzen und bei einer Anzahl von Munitionsmagazinen 11,2 Mehrbedarf 28,0 '
Zu 533 Abteilung für Sanität 328.02 Die durch die neue Truppenordnung und durch das Küatungsprogramm bedingten neuen Materialeingänge verursachten vermehrte Oamionnagekosten für die Umlagerung von Material. Gewöhnlicher Vorschuss.
Zu 535 Oberkriegskommisariat 316.20 Zusätzliche Hilfskräfte zur Besorgung der Kasernenwäsche Chur sowie für den ausserordentlichen Holzschlag auf dem Waffenplätz Bière. Dieser Ausgabe stehen entsprechende Mehreinnahmen auf der: Rubrik: 535.726.01 gegenüber.
336.21 Beitrag an den unvorhergesehenen Ausbau der Schiessanlage Ostermundigen.
· .
346.20 Durch die starke Belegung der Warfenplätze und den langen strengen . Winter 1951/52 bedingte Mehrausgaben für Heizung, Beleuchtung, Putzmaterial usw.
356.20 Benützungsentschädigung für den Waffenplatz Losone vom 1. Januar 1951 bis 30. April 1952. Bei der Übernahme dieses Waffenplatzes durch den Bund wird vorstehender Betrag von der Kaufsumme in Abzug gebracht.
348.01 Die ursprünglich vorgesehenen Bedarfszahlen für Kleingebinde haben sich als zu niedrig berechnet erwiesen. Die vermehrte Bereitstellung und die eingetretene Preiserhöhung für Weissblech verursachenden Fehlbetrag. Gewöhnlicher Vorschuss.
; 348.02 Die Beschaffung von Taschen-, Zucker- und Tee-Notportionen sowie von Käse in Blechdosen (VR Ziff. 147) im Ausmass von rund 3,8 Millionen Franken wurden -bei der Aufstellung des Voranschlages nicht mitgerechnet.
Ferner sind Tankanlagen früher fertiggestellt worden, als ursprünglich vorgesehen; deren Auffüllung verursachte eine Vermehrung der Betriebsstofflager von rund 3,4 Millionen Franken. Gewöhnlicher Vorschuss.
348.10 Die Umlagerung des Kriegsmaterials als Folge der neuen Truppenordnung, die Auffüllung der fertiggestellten Felsentankanlagen, die Anlage von grösseren Holzreserven im Zentralraum sowie die Lieferungen für das Rüstungsprogramm haben Transportkosten in einem Ausmass verursacht, das nicht vorausgesehen werden konnte.
620 Fr.
536 Abteilung für Luftschutz 358.01 Miet- und Pachtzinse 328.10 Gebühren für Alarmtelephone. .
537 Kriegsmaterialverwaltung 218.01 Personalbezüge
318.01 Bewachung
368.01 Barbeiträge an Offiziere
308.10 Ersatz von Auslagen
539 Armee-Motorfahrzeugparks 336.01 Unterhalt der Instruktorenwagen
338.01 Motorfahrzeugunterhalt.
.
l 500 600 900
1225000 360000
20000
830000
15000
1112 000 112000
1000000
621 Zu 536 Abteilung für Luftschutz 358.01 Es musste unvorhergesehenerweise notwendiger, zusätzlicher Lagerraum eingemietet werden.
' 328.10 Die Telephonzentrale Schwyz ist diesen Sommer dem automatischen Netz angeschlossen worden, was eine Änderung des Alarmsystems bedingt. Den Kosten der neu zu errichtenden Gruppenalarmanlage werden niedrigere monatliche Gebühren der einzelnen Anschlüsse gegenüberstehen.
Zu 537 Kriegsmaterialverwaltung 218.01 Der durch die neue Truppenordnung verursachte ausserordentliche hohe Arbeitsanfall machte die Anstellung zusätzlicher Arbeitskräfte notwendig.
Weil die Arbeiten noch im Gange sind, konnte der : zur Auszahlung der Arbeiterlöhne benötigte Betrag nicht früher mit Sicherheit bestimmt werden.
318.01 Infolge vermehrter Überwachung von Zeughäusern und militärischen Anlagen werden grössere Ausgaben für Entschädigungen an Bewachungsgesellschaften und Vertrauensleute sowie für die Fütterung der Wachthunde entstehen.
368.01 Im Laufe des Jahres 1952 müssen noch die Entschädigungen für wenigstens 700 neuernannte Leutnants mit einem Kostenaufwand von mindestens Fr. 630 000 angewiesen werden. Ferner ist noch eine grosse Anzahl Mutationen gemäss neuer Truppenordnung zu verarbeiten und endlich sind auch die Anweisungen an die Offiziere der Luftschutztruppe noch nicht zum Abschluss gekommen. Diese unaufschiebbaren Auszahlungen werden über den verfügbaren Saldo hinaus noch einen Betrag von Fr. 830 000 ausmachen.
Die ausserordentlichen Ausgaben des Jahres 1952 konnten im Zeitpunkt der Vorbereitung des Voranschlages nicht berücksichtigt werden, weil die für die Neuernennungen, Versetzungen und Beförderungen von Offizieren massgebenden Erlasse (Ausführungsbestimmungen zum Bundesbeschluss vom 26. April 1951 betreffend die Organisation des Heeres; Verordnung vom 20. November 1951 über die Beförderungen im Heere und Verordnung vom 1. Februar 1952 über die Bewaffnung und persönliche Ausrüstung der Luftschutztruppen) noch nicht beschlossen waren. Dringlicher Vorschuss Fr. 430 000, gewöhnlicher Vorschuss Fr. 400 000.
308.10 Bei der Aufstellung des Voranschlages war noch nicht bekannt, dass ab 1. Januar 1952 weiteren Waffenkontrolleuren die Bewilligung erteilt werde,: einen eigenen Personenwagen zu benützen. Diese zusätzlichen Kilometerentschädigungen verursachen die Mehrausgabe
im genannten Betrag. Dagegen fallen die Kosten für Betriebsstoffe und Unterhalt der Dienstfahrzeuge weg. Gewöhnlicher Vorschuss.
Zu 539 Armee-Motorfahrzeugparks 336.01 Der angestiegene Fahrzeugbestand und eine notwendig gewordene technische Überprüfung aller Instruktorenwagen erfordern leinen höhern Kredit als vorgesehen. Die Ausgaben für Kleinreparaturen und Garagebenützung sind erstmals zu Lasten dieser Rubrik ausgewiesen, was bei Aufstellung des Voranschlages noch nicht berücksichtigt wurde.
338.01 Trotz grösster Zurückhaltung in den Reparaturaufträgen -- es wurden nur die für die Verkehrssicherheit erforderlichen Arbeiten ausgeführt -- genügt der bewilligte Kredit nicht. Der durch das unerwartet frühe Eintreffen von grösseren Materialsendungen aus Übersee und die Anzahl der nicht aufschiebbaren Fahrzeugreparaturen notwendig werdende Betrag konnte bis heute nicht mit Bestimmtheit bereclmet werden.
Bundesblatt.
104. Jahrg. Bd. III.
:
44
622 560 Kriegstechnische Abteilung 211.01 Personalbezüge.
.
317.01 Hilfskräfte 561 Direktion der Militärverwaltung 351.01 Haftpflichtversicherung
Fr.
12 900 10700 2200 281300 900
211.10 Personalbezüge. Einführung der neuen Truppenordnung
200000
371.10 Entschädigungen an die Kantone . . . . . . . .
47000
316.01 Ausserordentliche Instruktoren usw
33000
328.01 Verwaltungsauslagen
562 Turn- und Sportschule. .
346.53 Lebensmittel und Kantinenbedarf . . . . . . . .
400
45000 45 000
570 Militärstrafdetachement Zugerberg 346.01 Verbrauchsmaterial
5200 1200
346.03 Landwirtschaftsbetrieb
4000
623 Begründung Zu 560 Kriegstechnische Abteilung 211.01 Mit Rücksicht auf die Durchführung des Büstungsprogramms muss eine zusätzliche Arbeitskraft beschäftigt und Überzeitarbeit geleistet werden, wodurch unvorhergesehene Mehrausgaben entstehen.
317.01 Zur Bewältigung der grossen Arbeitslast mussten unvorhergesehenermassen vermehrte Hilfskräfte zugezogen werden.
Zu 561 Direktion der Militärverwaltung 351.01 Aus der endgültigen Abrechnung über die versicherten Dienstfahrräder ging eine viel grössere Anzahl Diensttage hervor, als ursprünglich angenommen werden konnte, was eine Erhöhung der zu bezahlenden Prämie zur Folge hatte.
211.10 Die Arbeiten gestalteten sich umfangreicher, als vorgesehen, so dass in den meisten Abteilungen die angestellten Hilfskräfte über den vorausgesehenen Termin hinaus weiterbeschäftigt werden müssen.
371.10 Die umzuteilenden Bestände haben sich als grösser erwiesen, als angenommen worden war, so dass die pro Wehrmann auszurichtende Entschädigung an die Kantone höher .werden wird. Es musste diesen nachträg: lieh ebenfalls die Bückvergütung der Kosten der auf den Mobilmachungsplätzen notwendig gewordenen neuen Wegweisertafeln zugestanden werden.
316.01 Diese Mehrausgaben sind bedingt durch die an die neuernannten Oberstbrigadiers :(Kdt. L. Br., Fest. Br. und Gz. Br.) auszurichtenden Entschädigungen gemäss Artikel 10 der Verordnung über die Rechtsstellung und die Entschädigung der Mitglieder der Landesverteidigungskommission und der Kommandanten von Heereseinheiten und Brigaden vom 15. Januar 1952.
Gewöhnlicher Vorschuss.
328.01 Zur Einsparung der Kosten und Gebühren der Geometer, Notare, Grundbuchämter usw. wurde vermehrt zu Photokopien und Heliographien gegriffen.
Den dadurch verursachten Mehrausgaben gegenüber wird ein vielfacher Betrag bei der Rubrik «Kommissionen und Sachverständige» als Einsparung erscheinen.
.
Zu 562 Turn- und Sportschule 346.53 Die ständig wachsende Belegung durch Kurse aller Art erhöhte den , Lebensmittelkonsum in unvorhergesehenem Ausmass., Diesen Mehrausgaben stehen entsprechende Mehreinnahmen aus Verpflegung und Kantine gegenüber.
Zu 570 Militärstrafdetachement Zugerberg 346.01 Die zu Heizungszwecken notwendige Kohlenbeschaffung und der infolge Erweiterung der Anlage grösser gewordene Stromkonsum verursachen Mehrausgaben. Diesen werden
Mehreinnahmen aus Brennholzverkäufen gegenüberstehen.
346.03 Der niedere Nährwert der Dürrfuttervorräte des letzten Winters musste durch Zusatzfutter wettgemacht werden. Das Wintergetreide litt auch stark unter den reichlichen Schneefällen, so dass im Frühling neu angepflanzt werden musste. Schliesslich wurden Reparaturen an landwirtschaftlichen Maschinen und Geräten in einem nicht voraussehbaren Ausmass notwendig.
624 Fr.
578 Militärversicherung 313.01 Behandlungskosten
2800000 900000
363.01 Barleistungen an Patienten .
579/585 Militärsanatorien und Gutsbetriebe 342.01 Heizung, Beleuchtung usw.
1900000 .
512.03 Lebware
61600 60000
1600
587 Pulververwaltung 342.02 Fabrikationsmaterial
23000 23000
6 Finanz- und Zolldepartement. . . .
3863936
601 Finanzverwaltung 201.01 Ruhegehälter und Leistungen an Hinterbliebene .
2 887 336 97000
1
221.02 Arbeitgeberbeiträge an die AHV 222.01 Ruhegehälter an Professoren der ETH 301.03 Vertrauensärztliche Untersuchungen . . . . . . .
301.04 Leistungen bei Dienstunfällen 311.01 Kommissionen und Sachverständige 311.04 Verwaltungsrat und Ausschuss der Versicherungskasse 321.05 Posttaxen 370:02, Bankenkommission und Spesen bei Anleihensbegebung 373.01 Entschädigung in Raubgutprozessen 483.01 Internationale Kongresse in der Schweiz . . . . .
260000 46900 20 000 25000 10000 130 65000 2 031 740 291 566 40 000
625 Begründung Zu 578 Militärversicherung 313.01 Die grossen Truppenaufgebote mit zahlreichen Landwehreinheiten und die sohlechte Witterung dieses Herbstes haben viel zahlreichere Krankmeldungen zur Folge gehabt, als es in dem als Berechnungsgrundlage dienenden Vorjahre der Fall war.
363.01 Aus den gleichen Gründen wie für die Behandlungskosten werden hier die bewilligten Mittel, deren genaue Berechnung sehr schwer ist, nicht ausreichen. Gewöhnlicher Vorschuss Fr. l 000 000.
Zu 579/585 Militärsanatorien und Gutsbetriebe 342.01 Gestützt auf eine Verfügung des Generalstabschefs hat das Oberkriegskommissariat den Dienstabteilungen empfohlen, eine zusätzliche Kohlenreserve im Ausmass eines Jahresbedarfes anzulegen. Demzufolge sind bei den Militärsanatorien im Laufe dieses Jahres Kohlenreserven angelegt worden.
Um diese Reserven verringert sich die mit den Kohlenimporteuren noch vertraglich zu regelnde Reservehaltung. Gewöhnlicher Vorschuss.
512.03 Ankauf von 6 Jungschweinen als Ersatz für demnächst zu schlachtende Mastschweine und eines jungen Zuchtstieres.
Zu 587 Pulververwaltung 342.02 Bei Aufstellung des Voranschlages wurden die Kosten für das Fabrikationsmaterial unter Berücksichtigung der damals geltenden Preise und eines etwas reduzierten Fabrikationsprogrammes berechnet. Das Andauern der Konjunktur im Baugewerbe machte eine stärkere Fabrikation notwendig. Den Mehrausgaben stehen Mehreinnahmen bzw. Wertvermehrungen der Vorräte gegenüber, durch die sie mehr als ausgeglichen werden.
Zu 601 Finanzverwaltung 201.01 Nichtvorgesehene Pensionierung von Magistraten sowie zusätzliche Teuerungszulagen gemäss Bundesgesetz vom 3. Oktober ;1951.
1 221.02 Mehrausgaben infolge Ausrichtung der zusätzlichen Teuerungszulagen.
222.01 Rücktritt von vier Professoren sowie zusätzliche Teuerungszulagen gemäss Bundesgesetz vom 3. Oktober 1951.
301.08 Mehrausgaben für Impfungen des Auslandpersonals, vom Oberarzt verfügte Gutachten und SpezialUntersuchungen sowie Honorarerhöhung für Toraxdurchleuchtungen.
301.04 Zunahme der Rentenfälle und Erhöhung der Renten ab 1. Oktober 1952.
311.01 Unvorhergesehene Erweiterung einer Expertise über das «Optimale schweizerische Agrarprogramm» durch das Seminar; für Agrarpolitik und Agrarrecht in St. Gallen.
311.04 Mehr Sitzungen und erhöhte Taggelder.
321.05 Erhöhung der
Pauschale und Zunahme der taxpflichtigen Sendungen.
370.02 Bankenkommission sowie Propaganda- und Versandspesen bei der Begebung des im Mai 1952 aufgenommenen Anleihens. Für diese Ausgaben war im Voranschlag 1932 kein Kredit eingestellt, da noch nicht feststand, ob und in welchem Umfang Anleihen aufgenommen würden. Das Agio von Franken 2 225 000 aus der Aufnahme dieser Anleihe sowie von Buchschulden wird als Ertrag in die Rechnung der Vermögensveränderungen aufgenommen.
373.01 Entschädigungen gestützt auf Artikel 4 des Bundesratsbeschlusses vom 10. Dezember 1945.
483.01 Durchführung der 41. Konferenz der Interparlamentarischen Union in Bern. Dringlicher Vorschuss. An diese Ausgaben zahlen Kanton und Stadt Bern zusammen Fr. 24 000, die als Kostenrückerstattungen vereinnahmt werden.
626 Fr.
602 AHV-Zentrale Ausgleichsstelle
291 200
211.01 Personalbezüge
98000
311.01 Entschädigungen und Honorare .
321.02 Pauschalfrankatur
4000 .
603 Münzstätte 342.03 Betriebskraft und -stoffe 342.05 Verbrauchsgegenstände
189200 13 000 5000
:. . . . . . . .
8000
604 Getreideverwaltung 302.02 Obligatorische Unfallversicherung . . . . . . . .
342.01 Kosten für Getreidelagerung
401200 l 200 400000
606 Zollverwaltung 211.05 Überzeitarbeit, Leistungsprämien
239 000 3000
301.04 Umzugskosten 301.05 311.01 311.03 341. Öl
Obligatorische Unfallversicherung Zollrekurskommission und Tabakkommission . . .
Hausdienst, Hilfskräfte Hausdienst und übrige Betriebsausgaben
3000 8 000 3500 20000 90 000
351.01 Miet- und Pachtzinse
100000
393.02 Europäische Zollunion
11500
613 Amt für Mass und Gewicht 301.01 Ersatz von Auslagen
311.01 Mass- und Gewichtskommission und Experten . .
311.02 Prüfbeamte für Gasmesser
32 200 1600
600 30000
7 Volkswirtschaftsdepartement . . . . 108328728 702 Preiskontrollstelle 301.01 Ersatz von Auslagen
2500 2500
627 Begründung
Zu 602 AHV-Zentrale Ausgleichsstelle 211.01 Gehaltsnachgenüsse gemäss Artikel 58, Absatz 2, der Angestelltenordnung sowie Bezüge der Aushilfsangestellten für die Durchführung der Sozialversicherungsabkommen und ausserordentliche Arbeiten im Zentralregister.
311.01 Entschädigung an die Darlehenskasse der schweizerischen Eidgenossenschaft für durchgeführte Arbeiten.
321.02 Nachbelastung durch die Postverwaltung für das; Jahr 1951.
Zu 603 Münzstätte 342.03 Inbetriebnahme eines neuen Walzwerkes sowie Mehrbedarf für vermehrte Prägungen. Dringlicher Vorschuss.
342.05 Vorsorgliche Anschaffungen an Schmelztiegeln, Gussflaschen. Weinstein, Stampfmasse und anderem Verbrauchsmaterial sowie grösserer Bedarf an Münzkisten. Dringlicher Vorschuss.
;
Zu 604 Getreideverwaltung 302.02 Erhöhung der Prämiehbasis und Nachzahlung für das Jahr 1951.
342.01 Erhöhung der Getreidevorräte im Laufe des Jahres 1951 sowie höhere Manipulationsgebühren und Miete von verhältnismässig teurem Lagerraum.
Zu 606 Zollverwaltung
211.05 Erhöhung der Entschädigungen für-die Reinigung der Unterabschnittchefsbureaux.
301.04 Vermehrte Übertritte in den Zivildienst bedingen zahlreichere Versetzungen beim Grenzwachtkorps.
301.05 Neue Regelung der Krankenversicherung des Grenzwachtkorps.
: 311.01 Zahlreichere Sitzungen.
311.03 Raumvermehrung und Erhöhung der Putzlöhne.
341.01 Zunahme der Bureauräumlichkeiten und grösserer Bedarf an Denaturierungsstoffen für Futtergetreide.
351.01 Neuregelung der Mietzinse mit den SBB und durch die Preiskontrollstelle bewilligt« Erhöhungen.
393.02 Beitrag der Schweiz an die Kosten des Jahres 1951 gemäss Verteilungsschlüssel. Dringlicher Vorschuss.
Zu 613 Amt für Mass und Gewicht 301.01 Teilnahme des Direktors an der Tagung « Réunion du Comité international de Métrologie légale», zusätzliche Inspektion einiger kantonaler Eichstätten sowie Einführung eines Beamten in die Inspektionstätigkeit. Dringlicher Vorschuss.
311.01 Unvorhergesehene zusätzliche Sitzung der Kommission. Dringlicher Vorschuss.
311.02 Vermehrte Prüfungen gemäss VoEziehungsverordnung vom 27. November 1951 über Gasmesser. Dringlicher Vorschuss.
Zu 702 Preiskontrollstelle 301.01 Vermehrte Reisetätigkeit als Folge des Preisanstieges für Laubrundholz.
628 Fr.
82592228
705 Bundesamt für Industrie, Gewerbe und Arbeit . . . . . .
423.05 Hilseinrichtungen für das Gewerbe 423.07 Stickerei-Treuhand-Genossenschaft.. .
453.02 Arbeitslosenversicherung 453.17 Arbeitslosenversicherung, gleichsfonds
,
30000 37500 925000
Bildung des Kassenaus-
706 Bundesamt für Sozialversicherung
81 599 728
11250000
363.01 Lohn- und Verdienstausfallentschädigungen. . . .
10000000
453.12 Zusätzliche Alters- und Hinterlassenenfürsorge . .
1250000
707 Abteilung für Landwirtschaft
311.01 Kommissionen und Sachverständige 321.01 Verwaltungsauslagen 373.02 Nationalkomitee für Bewässerung und Entwässerung
9025400
20000 2000 400
433.21 Förderung des Viehabsatzes
3000000
433.81 Preisausgleichskasse für Milch und Milchprodukte .
6 000 000
501.92 Landerwerb .
3 000
711/718 Landwirtschaftliche Versuchs- und Untersuchungsanstalten
342.01 Betriebsausgaben, Hausdienst 719 Hengsten- und Fohlendepot
10000 14000
212.01 Personalbezüge 342.04 Übrige Betriebsausgaben 720 Veterinäramt
10000
.'
211.01 Personalbezüge 311.01 Kommissionen und Sachverständige 341.03 Beschaffung von Impfstoffen
11000 3000 879 000
101000 3000 775000
629 Begründung Zu 705 Bundesamt für Industrie, Gewerbe und Arbeit 423.05 Zusätzliche Beiträge geraäss Bundesbeschluss vom 22. Juni 1949 infolge grösserer Bürgschaftsverluste. Entnahme aus der Rückstellung.
423.07 Bundesbeschluss vom 19. Dezember 1951. Dringlicher Vorschuss.
453.02 Bundesbeschluss. vom 22. Juni 1952. Erhöhte subventionsberechtigte Ausgaben der Arbeitslosenkassen. Dringlicher Vorschuss.
453.17 Bundesgesetz vom 22. Juni 1951. Gemäss Artikel 45 errichtet der Bund einen Kassenausgleichsfonds, der aus den Rückstellungen «Arbeitslosenversicherung, Kassenausgleich» und «Arbeitslosenfürsorge» gebildet wird. Der Stand dieser beiden Rückstellungen betrug am 31. Dezember 1951 rund 81,6 Millionen Pranken, die nun dem zu errichtenden Fonds zur Verfügung zu stellen sind. Entnahme aus Rückstellungen.
Zu 706 Bundesamt für Sozialversicherung 363.01 Mehr Militärdiensttage als bei Aufstellung des Voranschlages angenommen wurde. Entnahme aus der Rückstellung.
453.12 Bundesbeschluss vom 5. Oktober 1950, Artikel 2, Absatz 2. Dringlicher Vorschuss. Entnahme aus der Rückstellung.
Zu 707 Abteilung für Landwirtschaft
311.01 Landwirtschaftsgesetz vom 3. Oktober 1951. Vermehrter Zusammentritt der ständigen beratenden Kommission. Dringlicher Vorschuss Fr. 10 000.
321.01 Austausch von Landwirtschafts-Studenten USA-Schweiz. Entsprechender Kreditrest unter 433.69, da die Ausgabe zu Lasten dieser Rubrik vorgesehen war.
373.02 KoUektivmitgliedschaftsbeitrag der Schweiz (Meliorationsamt und Amt für Wasserwirtschaft) für die Jahre 1951 und 1952.
433.21 l Million für Massnahmen zugunsten des Absatzes von Nutz- und Zuchtvieh aus Berggebieten, dringlicher Vorschuss Fr. 500000; 2 Millionen für Massnahmen zur Entlastung des Schlachtviehmarktes, einschliesslich des Exportes bis zu 10 000 Stück Schlachtvieh, dringlicher Vorschuss Franken l 000000. Entnahme aus Rückstellungen.
433.81 Auszahlung des Zollzuschlages auf Butter an die Preisausgleichskasse.
Die Butterimporte und damit auch die Zollzuschläge waren bedeutend höher als bei Aufstellung des Voranschlages angenommen wurde.
501.92 Ankauf einer kleinen Rebparzelle zwecks Abrundung des Versuchsgeländes in Wädenswil.
Zu 711/718 Landwirtschaftliche Versuchs- und Untersuchungsanstalten 342.01 Umstellung der Heizung auf Ölfeuerung in Wädenswil.
Zu 719 Hengsten- und Fohlendepot 212.01 Gehaltsnachgenuss gemäss Artikel 58, Absatz 2, der Angestelltenordnung.
342.04 Umstellung der Heizung auf Ölfeuerung.
Zu 720 Veterinärämt ' 211.01 Vermehrte Personalkosten infolge zusätzlicher grosser Vakzineproduktion.
Dringlicher Vorschuss.
311.01 Zahlreichere Sitzungen der Konsultativen Kommission für die Bekämpfung der Rindertuberkulose, Beizug von Experten für die Prüfung der Grenzdesinfektionsmassnahmen sowie Einberufung einer Expertenkommission für die Abänderung der Fleischschauverordnung. Dringlicher Vorschuss.
341.03 Gesteigerte Vakzineproduktion und zusätzlicher Ankauf von Vakzine in Italien. Dringlicher Vorschuss. Den Mehrausgaben stehen entsprechende Mehreinnahmen gegenüber.
630 Fr.
723 Delegierter für Arbeitsbeschaffung und wirtschaftliche Landesverteidigung 321.01 Verwaltungsauslagen 211.10 Personalbezüge 301.10 Ersatz von Auslagen 311.10 Kommissionen und Sachverständige . . . . . . .
321.10 Verwaltungsauslagen .
603.10 Darlehen im Interesse der LandesVersorgung . . .
4555600 500 12500 2300 40000 300 4 500 000
8 Post- und Eisenbahndepartement . .
908757
801 Abteilung für Rechtswesen und Sekretariat . .
211.01 Personalbezüge. . . . . . . . . . . . . . . . .
40000 27000
301.01 Ersatz von Auslagen
1500
311.01 Kommissionen und Sachverständige . .
10000
400.01 Gebühren für Konzessionen von Transportanstalten
l 500
802 Amt für Verkehr . . .
378.02 Treuhandverband des Autotransportgewerbes . . .
41000 2 000
373.04 Liquidation der Autotransportordnung . . . . . .
30 000
400.01 Gebühren- und Bussenanteil Autotransportordnung
9000
803 Luftamt . . .
393.01 Internationaler Flugsicherungsdienst 393.02 Internationale Zivilluftfahrtsorganisation in Montreal 413.03 Bundesanteil an Kaskoschäden der SWISSAIR. .
523757 36 205 3052 484500
804 Amt für Wasserwirtschaft
304000
301.01 Ersatz von Auslagen 873.02 Rheinregulierung Basel-Strassburg.
: . .
4000 300000
631 :
Begründung Zu 723 Delegierter für Arbeitsbeschaffung und wirtschaftliche Landesverteidigung 321.01 Erneuerung des Abonnementes für den Zeitungsausschnittdienst. Dringlicher Vorschuss..
211.10 und 301.10 Vorübergehende Anstellung eines Kontrolleurs für die Ausfuhr : von Altstoffen.
311.10 Vermehrte Ausgaben zur Erstellung der kriegswirtschaftlichen Bereitschaft. Dringlicher Vorschuss.
321.10 Zusatzabonnement für den Zeitungsausschnittdienst. Dringlicher Vorschuss.
603.10 Verteuerung der in Bau gegebenen Schiffe um rund 20% sowie kleinere Projektänderungen. Dringlicher Vorschuss. Die Darlehen werden über die Rechnung der Vermögensveränderungen in die Aktiven der Bilanz aufgenommen.
Zu 801 Abteilung für Recbtswesen und Sekretariat 211.01 Anstellung von Mitarbeitern für den Delegierten für Wirtschaftsfragen.
Gewöhnlicher Vorschuss.
301.01 Vermehrte Teilnahme an auswärtigen Kommissionssitzungen und Dienstreise des Delegierten für Wirtschaftsfragen ins Ausland. Dringlicher Vor: schuss.
311.01 Neubestellung einer Kommission zur Begutachtung kulturpolitischer Fernsehfragen sowie zahlreichere Sitzungen der Kommission für die Koordinierung des Verkehrs und der Wasserwirtschaftskommission. Gewöhnlicher Vorschuss. ; 400.01 Nachträgliche Entrichtimg von Kantonsanteilen. Gewöhnlicher Vorschuss.
Zu 802 Amt für Verkehr , 373.02 Entschädigung für die Prüfung von Gesuchsformularen zur Ausstellung von Transportausweisen für Fahrten nach Westdeutschland. Gewöhnlicher Vorschuss. Diesen Ausgaben stehen Einnahmen gegenüber.
373.04 Bückzahlung von Anzahlungsgebühren für nicht definitiv erteilte Konzessionen. Gewöhnlicher Vorschuss.
400.01 Nachträgliche Entrichtung von gesetzlichen Anteilen gemäss Autotransportordnung. Gewöhnlicher Vorschuss. Diesen Mehrausgaben stehen Mehreinnahmen gegenüber.
Zu 803 Luftamt 393.01 Erhöhung des Jahresbeitrages für 1952.
393.02 Kursdifferenz. Dringlicher Vorschuss.
413.03 Bundesanteil (Kasko-Schaden) am Totalverlust des in Holland abgestürzten Flugzeuges HB-ILO. Dringlicher Vorschuss. Entnahme aus der Rückstellung.
Zu 804 Amt für Wasserwirtschaft 301.01 Vermehrte Reisen für Feldaufnahmen und die Tätigkeit in den internationalen Kommissionen. Dringlicher Vorschuss. : 373.02 Mehrausgaben für das Baujahr 1952/1953 infolge neuer Kostenschätzung durch den Finanzausschuss.
632 Fr.
II. Post-, Telegraphen- und Telephonverwaltung 17035000 l
Betriebskosten
11 Personal 111 Besoldungen, Gehälter, Löhne und Zulagen . . . . . . .
112 Übrige Personalkosten 1121 Ersatz von Auslagen.
1123 Besondere Dienstleistungen
13975000 12 500 000 1475 000 130000 25 000
1125 Eidgenössische Versicherungskasse
590 000
1129 Ausgleichskasse
250000
1120 Teuerungszulagen an Rentenbezüger
480 000
14 Transporte 1421 Auto- und Pferdehalter, Boten .
1484 Flugunternehmen
2 000 000 700 000 1300000
15 Gemeinkosten 1502 Druck- und Buchbinderkosten
250000 250000
16 Verkehrseinnahmen-Abzüge 1613 Abrechnungen mit dem Ausland, Telephon
810000 500 000
1622 Zahlungen an Dritte, Eadiorundspruch
310 000
633 Begründung
111 Zusätzliche Teuerungszulagen gemäss Bundesbeschluss vom 27. März 1952 (ca. 10,2 Millionen Franken).
Weitere 2,3 Millionen Pranken erfordert die PersonalVermehrung, die wegen der unerwartet starken Verkehrszunahme -- diese drückt sich in den Mehreinnahmen aus, die ca. 15 Millionen Franken betragen werden -- nicht zu umgehen war. Der durchschnittliche Personalbestand ist um ca. 400 Einheiten höher als budgetiert.
1121, 1123 Die Verkehrszunahme und die Personalvermehrung wirken sich auch in den Nebenbezügen aus (Vergütungen für auswärtige Verwendung, für Bahnpost- und Autodienste sowie für Nachtdienste).
1125 Durch die Erhöhimg der Lohnsumme werden auch die Beiträge an die Eidgenössische Versicherungskasse beeinflussi. Ausserdem war der Verwaltungsbeitrag für die Verdiensterhöhungen höher, als sich bei der Budgetierung voraussehen liess.
1129 Mit den Personalkosten steigt auch der Arbeitgeberbeitrag an die Ausgleichs1120 Zusätzliche Teuerungszulagen gemäss Bundesbeschluss vom 27. März 1952.
1421 Die vertraglichen Zahlungen mussten den vermehrten Fahrleistungen infolge starker Zunahme des Reiseverkehrs angepasst werden. Den Mehrausgaben stehen 1 entsprechende Mehreinnahmen gegenüber.
1434 Übertragung von Luftposttransporten, die bisher von ausländischen Fluggesellschaften besorgt wurden, an die Swissair. Den Mehraufwendungen .in dieser Rubrik stehen entsprechende Minderausgaben bei den Zahlungen an ausländische Verwaltungen, Rubrik 1611, gegenüber.
1502 Auswirkung des Papierpreisaufschlages vom 7. November 1951 (Telephonbücher).
1613 Zunahme des Verkehrs mit den Nachbarländern. Diese Mehrkosten sind durch Mehreinnahmen gedeckt.
1622 Diesen Aufwendungen stehen entsprechende Mehrerträge an Radiohörgebühren gegenüber.
Schweizerisches Bundesarchiv, Digitale Amtsdruckschriften Archives fédérales suisses, Publications officielles numérisées Archivio federale svizzero, Pubblicazioni ufficiali digitali
Botschaft des Bundesrates an die Bundesversammlung über die Bewilligung von Nachtragskrediten für das Jahr 1952, II. Teil (Vom 14. November 1952)
In
Bundesblatt
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Feuille fédérale
In
Foglio federale
Jahr
1952
Année Anno Band
3
Volume Volume Heft
48
Cahier Numero Geschäftsnummer
6163
Numéro d'affaire Numero dell'oggetto Datum
20.11.1952
Date Data Seite
602-633
Page Pagina Ref. No
10 038 088
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