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Auszug aus den Verhandlungen des Bundesgerichts

Folgende Herren wurden für den Rest der am 81. Dezember 1954 zu Ende gehenden sechsjährigen Amtsdauer in die Eidgenössische Schätzungskommission des Kreises III gewählt: Als ordentliches Mitglied, Karl Wyss, Landwirt in Uetendorf (Eichberg), bisher 1. Ersatzmann; als 1. Ersatzmann, Albert von Steiger, Kantonsoberingenieur in Bern, bisher 2. Ersatzmann ; als 2. Ersatzmann, Hans Reinhard, Architekt in Bern.

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Bekanntmachungen von Departementen und andern Verwaltungsstellen des Bundes # S T #

Änderungen im diplomatischen Korps vom 23. bis 28. Juni 1952 Vereinigte Staaten von Amerika. Herr Merrill M. Blevins, Attaché, ist in der Schweiz eingetroffen und hat sein Amt angetreten, Belgien. Herr Marcel G. D u p r e t , Zweiter Sekretär, der auf einen anderen Posten berufen wurde, gehört der Gesandtschaft nicht mehr an. Er ist durch Herrn Charles Brognicz, Erster Sekretär, ersetzt worden.

Indien. Herr Nedyam Baghavan, ausserordentlicher Gesandter und bevollmächtigter Minister, der auf einen anderen Posten berufen wurde, hat die Schweiz verlassen. Herr J. S. Meh t a, Erster Sekretär, ist zum Geschäftsträger ad intérim ernannt worden.

Japan. Die Herren Yoshito Shimoda, Zweiter Sekretär, und Yukio Takamatsu, Dritter Sekretär, sind in der Schweiz eingetroffen und haben ihren Posten angetreten.

Niederlande. Herr Klaas W e s t e r h o f f , Handelssekretär ist zum Ersten Handelssekretär befördert worden.

Rumänien. Herr Arsag R ä duc u, Dritter Sekretär, ist in der Schweiz eingetroffen und hat sein Amt angetreten.

Ägypten. Herr Metwall Chehata Metwall i, Gehilfe des Presseattaches, ist zum Presseattache befördert worden, 801

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Register der schweizerischen Seeschiffe Das Eiüschraubenfracht-Motorsehiff Allobrogia, Eigentümerin: Transports Maritimes Suisse-Outremer AG., in Genf, ist unter Nr. 43 in das Register der Seeschiffe aufgenommen worden.

B a s e l , den 80. Juni 1952.

soi

Eidgenössisches Schiffsregisteramt

Notifikation

Aus einem am 26. April 1952 aufgenommenen Protokoll geht hervor, dass Sie am 24. April, als Sie über das Zollamt Schaffhausen in die Schweiz einreisten, verschiedene aus dem Ausland stammende Waren nicht zur Zollbehandlung angemeldet haben.

In Anwendung der Artikel 6 und Ï04 bis 106 des Zollgesetzes hat Sie die Zolldirektion Schaffhausen am l. Mai 1952 mit einer Ordnungsbusse von 50 Franken bestraft und Ihnen die Untersuchungskosten von 9,55 Franken auferlegt.

Gegen diese Strafverfügung können Sie innert 80 Tagen seit Veröffentlichung dieser Notifikation bei der Eidgenössischen Oberzolldirektion Beschwerde führen.

Bern, den 80. Juni 1952.

soi

Eidgenössische Oberzolldirektion

Notifikation

Gestützt auf die beiden vom Zollstrafsachendienst Zürich am 6. und 8. März 1952 gegen Sie aufgenommenen StrafProtokolle wurden Sie verurteilt: 1. am 26. Mai 1952 durch die Eidgenössische Oberzolldirektion in Bern, in Anwendung der Artikel 76, Ziffer l, 77 und 91 des Zollgesetzes, zu einer Busse von 269 Franken und den Untersuchungskosten von 29,25 Franken; 2. am 31. Mai 1952 durch die Zolldirektion Schaffhausen, in Anwendung .der Artikel 78, 75 und 91 des Zollgesetzes zu einer Busse von 37,60 Franken.

Da Sie den Übertretungstatbestand förmlich und unbedingt anerkannt hatten, konnten die Bussen sofort um einen Drittel ermässigt und auf 172,70

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Franken bzw. 25,10 Franken herabgesetzt werden, Ausserdem schulden Sie die Eingangsabgaben im Betrage von 21,05 Franken.

Gegen die Höhe der Bussen kann binnen 80 Tagen seit Veröffentlichung dieser Notifikation Beschwerde geführt werden. Beschwerdeinstanz für die erste Busse ist das Eidgenössische Finanz- und Zolldepartement, für die zweite Busse die Eidgenössische Oberzolldirektion, Bern, den 4. Juli 1952.

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Eidgenössische Oberzolldirektion

Wettbewerb- und Stellenausschreibungen, sowie Anzeigen Alters- und HinterlassenenVersicherung

Der Bericht über die Eidgenössische Alters- und Hinterlassenenversicherun im Jahre 1950 mit den Berichten über die technische Bilanz auf 31. Dezember 1950 ist in deutscher und französischer Sprache gedruckt erschienen.

Inhalt I.Teil: Vorwort - Stand der Gesetzgebung und der zwischenstaatlichen Vereinbarungen - Die Organe der Alters- und Hinterlassenenversicherung - Der Vollzug der AHV -Rechnungsergebnissee D i e finanzielle Lage - D i e zusätzliche Alters- u n d II. Teil: Einleitung - Allgemeiner Bericht - Spezialbericht : Berechnungstechnik - Bericht des Ausschusses für die technische Bilanz Zahlentabellen und graphische Darstellungen.

Der Bericht kann bei der Eidgenössischen DrucksachenMaterialzentrale, Bern, bezogen werden.

Preis: Gesamtbericht, L und II. Teil, Fr. 4.--.

und

Der I I . Teil: D e r finanzielle Stand d e r Eidgenössischen Alters- u n d ziehbar. Preis: Fr. 2.60.

63l Bundesamt für Sozialversicherung

Schweizerisches Bundesarchiv, Digitale Amtsdruckschriften Archives fédérales suisses, Publications officielles numérisées Archivio federale svizzero, Pubblicazioni ufficiali digitali

Bekanntmachungen von Departementen und andern Verwaltungsstellen des Bundes

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Jahr

1952

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2

Volume Volume Heft

28

Cahier Numero Geschäftsnummer

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Numéro d'affaire Numero dell'oggetto Datum

10.07.1952

Date Data Seite

439-441

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10 037 947

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