ST

83.075

Botschaft über einen Zusatzkredit für den Bau der kombinierten Anlage (METALERT I) bei der Schweizerischen Meteorologischen Anstalt vom 23. November 1983

Sehr geehrte Herren Präsidenten, sehr geehrte Damen und Herren, Wir unterbreiten Ihnen Botschaft und Entwurf zu einem Bundesbeschluss über einen teuerungsbedingten Zusatzkredit von 3 100 000 Franken für den Abschluss der kombinierten Anlage METALERT I bei der Schweizerischen Meteorologischen Anstalt mit Antrag auf Zustimmung.

Wir versichern Sie, sehr geehrte Herren Präsidenten, sehr geehrte Damen und Herren, unserer vorzüglichen Hochachtung.

23. November 1983

1983-930

Im Namen des Schweizerischen Bundesrates Der Bundespräsident: Aubert Der Bundeskanzler: Buser

24 Bundesblatt. 135. Jahrg. Bd. IV

525

Übersicht

^

Mit dem Bundesbeschluss vom 6. März 1980 (BEI 1980 11207) haben Sie einem Objektkredit von 11,1 Millionen Franken für den Bau einer kombinierten Anlage bei der Schweizerischen Meteorologischen Amtalt (METALERTI) zugestimmt.

Am 23. September 1982 (BBl 19,82 III162) genehmigten Sie einen weiteren Objektkredit von 8,95 Millionen Franken für die Fertigstellung der Anlage (METALERT II). Dieser zweite Teil wird erst 1986/87 abgeschlossen sein.

Mit den Bauarbeiten für METALERTI wurde im Oktober 1980 begonnen. Die Fertigstellung ist für August 1984 vorgesehen. Dazu ist indessen ein Zusatzkredit von 3 100 000 Franken notwendig, der durch die Teuerung bedingt ist. Wegen Erschwernissen im Baugrund und neuen Anforderungen an die Sicherheit musste der Posten «Unvorhergesehenes» vollständig für die Deckung der daraus entstandenen Aufwendung eingesetzt werden.

526

Botschaft l

Ausgangslage

Mit der Botschaft vom 15. August 1979 (BB1 1979 II 961) haben wir Ihnen den Bau einer kombinierten Anlage bei der Schweizerischen Meteorologischen Anstalt beantragt. Am 6. März 1980 hat die Bundesversammlung dem Bauvorhaben (METALERT I) zugestimmt und einen Objektkredit von 11,1 Millionen Franken bewilligt. Der Bau dieses Teiles wird Mitte 1984 beendet sein.

Für die Fertigstellung der kombinierten Anlage (METALERT II) haben wir mit Botschaft vom 21. Dezember 1981 (BB1 1982 l 153) einen zusätzlibhen Kredit von 8,95 Millionen Franken beantragt. Diesem haben die eidgenössischen Räte mit Bundesbeschluss vom 23. September 1982 ebenfalls zugestimmt. Der Bau dieses zweiten Teiles wird erst 1986/87 abgeschlossen sein.

Der mit der heutigen Botschaft beantragte, teuerungsbedingte Zusatzkredit bezieht sich nur auf die Anlage METALERT I. Dem Kostenvoranschlag für diese Anlage war ein Indexstand von 103,5 Punkten (l.Okt. 1978) zugrunde gelegt worden. Ob für den Teil METALERT II (Preisstand I.April 1981) ein Zusatzkredit anbegehrt werden muss, wird von der Baukostenentwicklung in den kommenden Jahren abhängen.

Mit den Bauarbeiten von METALERT I wurde im Oktober 1980 begonnen. Anfangs Herbst 1983 war der Rohbau fertiggestellt. Noch auszuführen sind 30 Prozent der technischen Installationen, der Innenausbau sowie die Umgebungsarbeiten. Die Inbetriebnahme der Anlage METALERT I ist für Juli 1984 vorgesehen. Das vorliegende Zusatzkreditbegehren konnte nicht früher gestellt werden, weil eine zuverlässige Erfassung der Teuerung erst anfangs Herbst 1983 möglich war.

2

Heutige Kreditsituation

Anfangs September 1983 sieht die Kostensituation wie folgt aus: - Kredit gemäss Kostenvoranschlag, Index 103,5 vom I.Oktober 1978 (mit Mobiliarkredit, ohne Apparatekredit) - bezahlt bis 5. September 1983 (inkl. Teuerung)

Fr

11 100 000 9 060 300

Zur Fertigstellung der Anlage METALERT I werden noch folgende Mittel benötigt: - Summe der Verpflichtungen bis 5. September 1983 11 103 100 - Summe der bis Bauende 1984 noch vorzunehmenden Bestellungen (inkl. beanspruchte Teuerung) 3 096 900 Benötigter Gesamtbetrag ./. bewilligter Kredit Notwendiger, teuerungsbedingter Zusatzkredit

14 200 000 11 100 000 3 100 000

527

3

Verwendung des Postens «Unvorhergesehenes»

Der Posten «Unvorhergesehenes» im Betrag von 460 000 Franken musste wegen starken Grundwassers weitgehend für bauliche Massnahmen beansprucht werden, wie zusätzliche Erdanker, Wasserhaltung und Wasserisolationen mit den entsprechenden Aufwendungen für Honorare und Abwassergebühren. Die starke Grundwasserführung konnte trotz den vorgenommenen Sondierungen nicht vorausgesagt werden, da es sich um einen punktuellen unterirdischen Wasserzug handelt, der sich zwischen den Sondierbohrungen befindet.

Aus Sicherheitsgründen musste ferner ein Umschlagraum geschaffen werden.

Die Mehrkosten konnten mit den Reserven für Unvorhergesehenes abgegolten werden. Sollten weitere nicht voraussehbare Momente auftreten, musste man später darauf zurückkommen, z. B. im Zusammenhang mit einer allfälligen Zusatzbotschaft für METALERT II (vgl. Ziff. l, dritter Absatz).

4

Begründung des Zusatzkredites

Der angeforderte teuerungsbedingte Zusatzkredit von 3 100 000 Franken gliedert sich in - Teuerungsanteil vom Zeitpunkt der Aufstellung des Kostenvoranschlages bis zur Bestellung der Arbeiten und der Lieferungen; - Teuerungsanteil vom Zeitpunkt der Bestellung bis zur vollendeten Ausführung.

Der letztgenannte Anteil ergibt sich aus der Rubrik «Teuerung» der mittels EDV geführten Verpflichtungskontrolle des Amtes für Bundesbauten und wird durch Rechnungen belegt.

Der erstgenannte, gewichtigere Anteil der Teuerung lässt sich leider nicht direkt ermitteln. Bei einem Bauwerk, dessen Bauzeit sich über mehrere Jahre erstreckt, werden die einzelnen Arbeiten entsprechend dem Bauablauf zu den im jeweiligen Zeitpunkt geltenden bzw. ausgehandelten Preisen vergeben. Nachstehend wird - nicht als Berechnungsmethode, sondern als Vergleichsmöglichkeit - die Entwicklung des Zürcher Baukostenindexes ') mit einer der Kostenstruktur dieses Bauwerkes angepassten Gewichtung herangezogen. Die Aufrechnung des Kostenvoranschlages bis zum Zeitpunkt der Bestellungen, inbegriffen die bezahlten Teuerungsrechnungen und die mutmassliche Teuerung bis Bauende (1984), ergibt eine Vergleichsteuerung von 3 220 000 Franken. Davon werden 3 100 000 Franken beansprucht. Dieser Betrag gliedert sich wie folgt: Fr - Teuerung auf Arbeiten, die bis 5. September 1983 bestellt bzw.

ausgeführt worden sind 2 050 600 - Erwartete Teuerung vom 5. September 1983 bis Bauende, bezogen auf Preisbasis Oktober 1978 (Kostenvoranschlag) l 049 400 3 100 000 O Stand Kostenvoranschlag ...

Stand Baubeginn Stand Stand Stand 528

  1. Oktober 1. Oktober I.April 1. Oktober 1. April

1978 1980 1982 1982 1983

103,5 118,5 (+14,5%) 135,6 (+31,0%) 133,8 (+29,3 %) 130,1 (+25,7%)

Vom leichten Rückgang der Baupreise ab Frühjahr 1983 kann an diesem Objekt nur unwesentlich profitiert werden, da die meisten Vergebungen bis Ende 1982 erfolgt und vertragsmässig die Lohnteuerungen für 1983 und 1984 zu bezahlen sind.

5

Finanzielle und personelle Auswirkungen

51

Finanzielle Auswirkungen

Gegenüber den in der Botschaft vom 15. August 1979 veranschlagten Kosten ergeben sich somit teuerungsbedingte Mehrausgaben von insgesamt 3100000 Franken. Dieser Mehrbedarf ist im Voranschlag 1984 und in der Finanzplanung des Amtes für Bundesbauten (Globalkredit 314.501.01 «Bauten und Anlagen») berücksichtigt worden.

52

Personelle Auswirkungen

Diese Vorlage hat keine personellen Auswirkungen.

6

Rechtliche Grundlagen

61 Wir beantragen den Kredit gestützt auf - den Artikel l des Bundesgesetzes vom 27. Juni 1901 über die Schweizerische Meteorologische Zentralanstalt (SR 429.T), - den Artikel 2 Absatz 3 der Verordnung vom 9. September 1966 über die Alarmorganisation für den Fall erhöhter Radioaktivität (SR 732.32), die ihrerseits auf das Bundesgesetz vom 23. Dezember 1959 über die friedliche Verwendung der Atomenergie und den Strahlenschutz (SR 732.0), sowie auf Artikel 89 des Zivilschutzgesetzes vom 23. März 1962 (SR 520.7) gründet, und - den Beschluss der Bundesversammlung vom 20. Dezember 1960 über die Organisation des Heeres (Truppenordnung; SR 573.7), welches seine Rechtsgrundlage in Artikel 45 der Militärorganisation (SR 510.10) hat.

62 Die Zuständigkeit der Bundesversammlung zur Bewilligung des nachgesuchten Kredites ergibt sich aus ihrer Befugnis nach Artikel 85 Ziffer 10 der Bundesverfassung. Sie ist im Sinne von Artikel 8 des Geschäftsverkehrsgesetzes (SR 777.77) in die Form eines einfachen Bundesbeschlusses zu kleiden, welcher nicht dem Gesetzesreferendum untersteht.

9589

529

Bundesbeschluss Entwurf über einen Zusatzkredit für den Bau einer kombinierten Anlage bei der Schweizerischen Meteorologischen Anstalt (METALERT I)

Die Bundesversammlung der Schweizerischen Eidgenossenschaft, gestützt auf Artikel 85 Ziffer 10 der Bundesverfassung, nach Einsicht in eine Botschaft des Bundesrates vom 23. November 1983^, beschliesst:

Art. l Zur Deckung der teuerungsbedingten Mehrkosten wird für den mit Bundesbeschluss vom 6. März 19802) bewilligten Bau einer kombinierten Anlage bei der Schweizerischen Meteorologischen Anstalt (METALERT I, Objektkredit 11,1 Mio. Fr.) ein teuerungsbedingter Zusatzkredit von 3 100000 Franken bewilligt.

Art. 2 Dieser Beschluss ist nicht allgemeinverbindlich; er untersteht nicht dem Referendum.

9589

D BEI 1983 IV 525 > BEI 1980 I 1207

2

530

Schweizerisches Bundesarchiv, Digitale Amtsdruckschriften Archives fédérales suisses, Publications officielles numérisées Archivio federale svizzero, Pubblicazioni ufficiali digitali

Botschaft über einen Zusatzkredit für den Bau der kombinierten Anlage (METALERT I) bei der Schweizerischen Meteorologischen Anstalt vom 23. November 1983

In

Bundesblatt

Dans

Feuille fédérale

In

Foglio federale

Jahr

1983

Année Anno Band

4

Volume Volume Heft

50

Cahier Numero Geschäftsnummer

83.075

Numéro d'affaire Numero dell'oggetto Datum

20.12.1983

Date Data Seite

525-530

Page Pagina Ref. No

10 049 166

Das Dokument wurde durch das Schweizerische Bundesarchiv digitalisiert.

Le document a été digitalisé par les. Archives Fédérales Suisses.

Il documento è stato digitalizzato dell'Archivio federale svizzero.