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B e l.. a n n t m a c... u n g.

Laut einer Mitteilung des k. belgischen Geschäftsträgers in Bern ist durch den Vertrag, welcher zwischen Bedien und dem deutschen Zollverein abgeschlossen worden ist, bestimmt worden. daß ,, m it B a u m w o l l e g e m i s c h t e S e i d ensto f f e n nd Bänder" bei deren Einfuhr .n Belgien auch dann zum Zoll von Fr. 3.

per Kilo abgefertigt werden kennen, wenn die Baumwolle in den betreffenden Geweben vorherrscht und insofern der Importeur sich in der Deklaration für den obigen Gewichtszoll erklärt.

Kraft der Bestimmung des 6. Alinea des Arr. XI des schweizerisch .. belgischen Vertrags wird nun mii dem Inkrafttreten des belgisch-deutschen Vertrags auch die .

Schweiz in den Miigenuß dieser Begünstigung treten.

Ueber den Zeitpunkt des Inkrafttretens dieses Vertrags wird das unterzeichnete Departement seiner Zeit das Nähere veröffentlichen.

Dagegen find seit dem 18. Juni d. J. die Optionszolle auf leinenen . mit Baumwolle gemischten Stoffen und auf bedruckten ..Geweben . welche durch den schweizeris-belgischen Vertrag vom 11. Dezember 1862 auf Fr 180 per 100 Kilo für die erstern und Fr. 150 für die ledern Gewebe, und zwar auf die Dauer von 2 fahren, oom Tage der Inkraftsezung des Vertrages an. vereinbart worden sind, nach erfolgtem Verlauf dieser Frist bis auf Weiteres außer Kraft gesezt. Diese beiden Gattungen von Geweben bezahlen bei ihrer Einfuhr in Belgien, seit dem

1. Juli d. I., 15 % vom Werih.

B e r n , den l9. .Juli 1865.

Für das schweiz. handels und Zolldepartement .

Der Stellvertreter desselben .

Dubs.

Veröffentlichung.

Vom 1. Januar 1866 an wird für die niederländischen Bedungen auf der Insel Java und .......adura, auf der Westküste von Suma.ra, in den Residenzen von Beukoelen, Lampong , Balembang, Bama, Billiton und den westlichen, südliehen und ostlichen .Provinzen von Borneo folgender Einfuhrzolltarif in Kraft treten.

208 Wenn niederländischen Ursprungs.

^olzarbeiten . . . . . .

.^ ^^ vom Werth.

Waffen oder Wasfenbestandtheile ^).^ ^ ^ Geistige Getränke, wie Cognae, .^hum, Arack .^e. ^ in ^äfsern . . . . Fl. 27 per ..^ekloliter.

i n ^laschen . . . .

Li.^ueure aller Art . . . .

Spielkarten . . . . . . 10 ^^ vom Werth.

. . 3 ^

..

Talg.. und Wach^ oder Slearin^ kerzen

.

.

.

.

.

.

.

4^

..8^9

an

. . . .

. . . . .

Fl. 20 per 100 .^llo.

10

,,

^

^

.^l. 27 per Hektoliter.

^ ^ ^

,,

,^

Fl. ^ per 100 ^rüge 10 ^ vom Werlh.

10 10 . . . . 1^ ^, ,,

Seidenbänder .^ ^

.^

.^^

.^

.^^

Jd.

vom Jahr l8.^ an . 10 ,, ,, Dralh und Drehstiften . .

frei.

Baumwollen^Garn und ^.Faden 10 ^^ vom Werth.

Jd.

vom Jahr 18...... an .

Garn und ^aden , nicht von Baumwolle . . . . .

Jd.

vom Jahr 18l...... an .

^^

^

.^

^

^

^

Gestrickte Kleidungsstücke . . 10 ,, ,, ^

Thurm., Wand und Sackuhren

10

Mathemalische , physikalische , chirurgische , optische und

^

,,

.

^ ^

^

Fl. 20 per 100 ^ilo.

20 ^ vom Werth.

1.^

Silber

.

.

.

.

.

.

.

.

.

.

.

.

.

.

Jd.

vom Jahr 18.^ an .

Rapier aller Art . . . . .

^Jd.

vom Jahr 18.^ an .

10 10 10 10

,,

,,

,,

^l. .. per 100 .^rüge oder Flaschen.

20 ^ vom Werth.

20 1^.

20 1.^ frei.

20 ^ vom Werth.

1^

,,

,..

,,

.

.

.

^

^

,,

musikalische Instrumente frei.

Bücher , Harten , .Kupferstiche nnd Musik . . . . .

frei.

Maschinen und Maschinen^ s t a n d ^ e i l frei.

e. . . . . .

^d.

vom Jahr 1....^ an .

frei.

10 ^ vom Werth.

Jd.

vom Jahr 18.^. an . 10 .... ,, Gold^ und Silberarbeiten, Ga^ lon^, ^aden und ^osamen^ ^irarbeiren au^ Gold und Mobeln

^

10 ^ vom Werth.

oder Flaschen.

BaumwoIlenstosse, rohe oder ge.^ bleichte , gefärbte oder be^ druckte, auch Bänder . .

Leinwand und Leinwand und alle andern nicht besonder^ benannten Stoffe . . .

..^d.

vom Jahr ...8..^ an .

..

^

.^

Leder und Lederarbeiten . . 10 ^.^ vom Werth.

,, ,, ,, vom ^ahr Mineralwasser

Wenn fremden Ursprungs.

^ ^ vom Werth.

10 10 .^

frei.

. frei.

5 ^ vom Werlh.

4

,,

20

,,

,, ,,

1^

,,

,,

,,

20 1...

20 1^

^.) Jnsofern deren .Einfuhr nicht verboren ist , wa.^ indessen für Lu^u^waffen nicht der Fall ist.

^) .^nr die ganz seidenen, die gemischten bezahlen wie baumwollene.

209

^ Wenn niederländischen Ursprungs.

Edelsteine, montirt oder nicht montirt . . . . . .

srei.

Tabak in Blättern oder fabrizirt

frei.

aus .Manilla und pavana FI. ....0 per 100 ..^ilo.

,, andern Ursprungs . . . . .

8 ^ ..

Zigarren aus ManilIa und

pavana

. . . . . . 200 .,

,, andern Ursprungs .

OeIgemälde . . . . . .

Büreaufournitüren . . . .

.,

...

50 ,, ,, frel.

.. ^ vom Werth.

.Wein in Fässern . . . . . Fl. 9 per 100 Liter.

.. . .^laschen . . . . . , 8 ^ ,, ,,,...

vom ^ahr

18^ an . ,, 10. 50 ,, ,, mousfirender . . . . ,,21 per 100 Flaschen.

^sstg in Fässern . . . . . ,, 2 ., 100 Liter.

,,

,,

,.

,,

,, Flaschen

,,

,,

,,

vom ..^hr 18.^9 an .

. . . . . .

v.^m ..^ahr

18....... an

.^l. ....0 per 100 .^i^ ^ 8 ., ^

^ 200 ..

..

50 ,, frei.

10 ^ vom Wer..h.

Fl. 9 per 100 Li^.r.

., 10. 50

,, 10. 50 ,, 21 p. 100 Flaschen.

,, 4 per 100 Li^er.

,,...,,

,,

,,

.^

,.

,,

2. 50

,,

,,

5

,,

.. 2.50

,,

,. 4 ,,

Wagen und Wagenbestandthelle^ mit Ausnahme der .^isen^ bahnwaggons (frei) . . . 10 ^ vom Werlh.

.^d.

.Wenn fremden Ursprung.^.

vom ^al^r 18.^.9 an . 10 ,, ..

Die Effekten der Weisenden und deren .^au^gerä^l^e . . .

Die Waaren, welche für .^ech^ nung der Regierung elnge.

führt werden . . . . .

,,

1^

..

frei.

frei.

frei.

frei.

Bern, den 20. Juli 1.^5.

.Das schweiz. .^ande.ls^ nnd ^^^de.^a^^e.^en.t.

Bekanntmachung.

.^s wird hiemit zu öffentlicher .^ennlniß gebracht, daß infolge Verfügung der kompetenten Behorde die eidg. ^ollstätte zu S o u b e .^ ^bern. Jura^ mit dem 1. August nächsthin nach C I a i r b i e verfezt wird. .^on dem genannten Tage an hor. daher die Zollabfertigung in Soube^ auf und find zollpflichtige , an ^enem ^renzpunkte eintretende Gegenstände bei der ^ollstätte in Clairbie . die übrigens den ^amen von S o u b e h beibehält anzumelden und vorzuweisen.

Bern, den 25. Juli 18.^5.

.Die schweiz. ^^e^z^^ldi^e^i^n.

^efernng.^-^n^schre^nng.

Für den vom .^. bis 1.^ September dieses Jahres in ^ e u n k i r c h abzuhal^ tenden .^avallerie^orkurs werd n hiemit die Lieferung für den nothigen Be^ darf von B r o d , f l e i s c h , .^eu und S t r o h zur freien Konkurrenz ausge..

schrieben.

Bewerber für diese Lieferungen haben ihre Angebote verstellt . mit der Auf.

schrist ,,Lieferungsangebot für den Ca.^allerie.^orkurs in ^eunkirch.., nebst Angabe des Samens und Wohnortes, mii^ Bezeichnung, für welche Lieferung, an .^errn eidg. Oberstlieutenant S ch e n k , .^rieg^kommissar des Truppenzusammenzuges, in Uhwiesen , ^ts. Zürich , zu fanden des Unterzeichneten , bi.^ spätestens Montag

den 7. August 1.^5 einzugeben.

Die nähern Bedingungen konnen bei .^errn Oberstlieutenant Schenk, sowie bei der unterzeichneten Stelle, von nun an eingesehen werden.

Bern, den 21. .^uli 18^5.

Das eidg. Oberkriegskomn.issariat.

^. .^ie.^i.

.^u.^^rei^nng von erledigten .^te..len.

l^Die Bewerber müssen ihren Anmeldungen, welche s c h r i f t l i c h und por^ f r e i zu geschehen haben, gn.^e Leumundszeugnisse beizulegen im ^alle sein^ ferner wird von ihnen gefordert. daß fie ihren T a u s n a m e n , und außer dem Wohnorte auch den H e i m a t o r t deutlich angeben.^ K o n d u k t e u r für den .^ostkreis Basel.

Jahresbesoldung .^r. 1080.

meldung bis zum 10. August ^18^5 bei der .^reispostdirektion ^asel.

An^

1) G e h i l f e bei der .^auptzollstä^e in Me^rin (Genf^. Jahresbe.^oldung .^r. 1200. Anmeldung bi^ zum 10. August 18^.5 bei der ^olldirek^ion in Genf^ 2) S ^ a d t b r i e f t r ä g e r in W i n t e r i h u r .

resbesoldnng ^r. ^00.

^ah.^

.^) Bri^ef^ und . ^ . . k e t t r ä g e r in W i n t e r t h u r .

Jahresbesoldung .^r. 840.

.4^ Z w e i L a n d b r i e f t r ä g e r in W i n ^ e r t h n r .

^ahresbesoldnng ^r. 8.^0 für den einen und Fr. 800 für den andern.

Anmeldung bis zum

3. August 18l^

bei der .^reispostdirek^

tion in Zürich.

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1865

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3

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34

Cahier Numero Geschäftsnummer

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Numéro d'affaire Numero dell'oggetto Datum

29.07.1865

Date Data Seite

207-210

Page Pagina Ref. No

10 004 832

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