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Aus den Verhandlungen des schweiz. Bundesrathe.

(Vom 5. Juni 1865.)

Der Staatsrath des Cantons Reuenburg hat mit Zuschrift vom 2. dies dem Bundesrathe znr Kenntniss gebracht, dass am vorigen Tage der dortige Grosse Rath zn Abgeordneten in den fchweiz. Ständerath gewählt habe : Hrn. AimeHumbert, alt-Ständerath, von Chaux-de-Fonds, in Bern, ,, Eugeue V o r e l, Staatsrath, von und in Renenbnrg.

Der Bundesrath hat den Hrn. eidg. Oberstlientenant S i e g f r i e d , von Zofingen, mit der interimistischen Direktion des von Gens nach Bern verlegten topographischen Bureaus betraut.

Das eidg. Handels- nnd Zoildepartement ist vom Bundesrath beauftragt werden , den schweizerischen Zolltarif vom 1 Jnli nächstkünstig an gegenüber Frankreich und dem deutsehen Zollverein so in Anwendung zu bringen , wie er dureh die schweizerisch-französisch Verträge modisizirt worden ist.

Der Eingangszoll auf den mindestens 3 Millimeter diken Eisenplatten verbleibt wie bis anhin 30 Rappen ...om Zentner, wenn sede derselben wenigstens 100 schwer ist.

(Vom 7. Juni 1865.)

Die k. belgische Gesandtsehast hat mit Schreiben vom 6. dies dem

Bundesrathe die Mittheilung gemacht, dass der bisherige Konsul Belgiens

in Basel, Herr R e n o z , die nachgesuchte Entlassung von seiner Stelle in allen Ehren erhalten habe , und dass der k. belgische Vizekonsul in Basel, Herr Sergoyne, die Konsulatsgeschäfte provisorisch zu besorgen beauftragt worden sei.

^

62^

Der Bundesrath ernannte diejenigen Offiziere des eidg. Stabes,.

welche am diesjährigen Trnppenzusammen^nge Theil zu nehmen haben.

und ermächtigte gleichzeitig das eidg. Militärdepartement. allfällige Ab-

änderungen im gedachten Osfiziers-Etat von sich ans vornehmen zu.

durfen.

Herr Stabsmajor L e e m a n n , von Meilen ^Zürich^, hat die von ihm beim Bundesrathe nachgesuchte Entlassung von seiner Stelle als Direktor des eidg. Laboratoriums in Thun in allen Ehren und unter Verdankung der gemisteten Dienste erhalten.

An dessen Stelle wurde Hr. Jakob S ta he l, von Turbenthal

(Zürich), Lieutenant im eidg. Artilleriestab, für die lausende Amtsperiode gewählt.

Als Postkommis sind gewählt worden: für ^t. fallen: Hr. Joh. Robert .... eh ürps, von Tablat;

,, Rappersweil : ,, Jakob Botschi, von Muhweil.

,, Glarns:

,, Jakob Huber, von ^...rs^tten^ttoberg.

(Vom .). Jnni 18^4.)

Die Bolizeikommission der ^tadt Zürich ist vom Bundesrath zur Errichtung von Telegraphenlinien und Aufstellung von Telegraphenapparaten ermächtigt worden, nämlich : L Zur Erstellung von drei Telegraphenlinien behufs Verbindung des Bolizeikommissariats und Wahllokals beim Fraumünfter

a. mit dem Wa^.htlokal am Gräbli , b. mit den drei Hoehwaehten ans ^em St. Veter-.^ezerthurm nnd Grossmünster, und c. mit der Wohnung des .Kommandanten des ^lüehterkorps im Sehonenberg.

ll. Z..r Ausstellung von Telegraphena.pparaten .

a. auf dem Polizeikommissariat beim Franmünster; b. aus der Hochwaeht ^t. Peter.

c. auf der Hochwaeht ^ezerthurm ;

^30

^

d. aus dem städtischen Wachlokal am ^räbli.

e. in der Wohnung des Kommandanten des Flüchterkorps ini Schonenberg ; k. aus der Hochwa.ht Grossmünster.

Diese Telegraphenlinien dürfen jedoch nur sür Mittheilungen be^ trefsend den Polizeidienst der ^tadt ^ürieh und unter keinen Umständen ^u anderweitigen Mitteilungen irgend welcher Art benu^t werden.

Für jede Abänderung oder Verlängernng der Lin.e in Folge von .Lokal- oder Wohnungswechsel, oder auch anderweitiger Ursachen, ist eine .neue Bewilligung einzuholen.

Der Bundesrath behält sich das ..^echt vor , die gegenwärtige Kon^ Cession jederzeit ohne alle Entschädigung zurückziehen.

Der ^nudesrath hat sür dieses Jahr den Dienst der G e n i e sta b sA s p i r a n t e n solgendermassen reglirt : Die Aspiranten l. Klasse sür den Geniestal... welche in der in Brngg stattfindenden Pontonnier-Rekrntenschule sich befinden, haben, bevor sie zn Aspiranten ll. Klasse besordert werden, die diesjährige Sappeur^Rekrnlen^ schule in Th.... zu bestehen.

Ans Perlangen kann ein Aspirant von der diesjährigen ^appeurschul... dispensât werden, hat dieselbe aber nächstes Jal..r zu machen, und wird in diesem ^alle erst in zwei Jahren als Aspirant ll. Klasse ^ur ^entralsehul.. Angelassen.

Der Vnndesrath genehmigte die vo^n Kautousrath von ..^ o l o t hur n unteren 5. Mär.^ d. ^. erlassene Militärorgauisation sur den Kauton

.^olothnrn. Dieselbe besteht aus l 16 Artikeln und 2 Artikeln Ueber^angsbestimmungen, und tritt an die Stelle der Militäror^anisatiou vom

2..). Mai nnd 27. August l 8^2.

Der Bundesrath hat sein .l^ostdepartement ermächtigt, ans 1. ^nli .iächstkünstig einen Bostkurs zwischen D e l s b e r g un^ M e r .^ e l i e r ^u erstellen.

^lls Adjnnkt der Zolldirektion in Basel ist ..^ Charles Anguste .Gnstave D o n z e , von Brenlen^ (Bern), derzeit Gehilse d^ .^auptzollStatte im Bahnhose zu Gens, gewählt worden.

^

63l Der Bundesrath hat die von der Bundesversammlung für das Jahr

l 865 zur Unterstü.....ng schweizerischer Hilssgesellschasten im Auslande bestimmten Fr. l 0,000 lm nachstehenden Verhaltniss zu vertheilen beschlössen :

2.

1. Der s^w...^. Hilsskasse in Amsterdam.

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3.

4.

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13. ,.

14. ,, 15. ^ 16. ,,

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6. ..

7. ., ^^ ^ 9. ,, l0^ ,^ l^ ,,

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Fr.

100

,, Barcelona .. ^ordeau^

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t 00 ^50

,, Genua

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150

W o h lthä t ig l.eits ge se llscha ft in Bah.a ..

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l 7. Dem s..l.wei.,. Hilssverein in Valparaiso

.

Avres .

2^

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^

., Rio^Ja-

22.

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,,

,, ^an-

23.

24.

,, ^chweizergesellschast in L..ipzig ,, ^ ,, ^, München

neiro

.

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25. Dem .^l.we^erverein in ^ranksnrt a. M.

27.

28.

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.^0.

,, Louisville

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150

l 50 1l)^

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.^00

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100

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^ 250

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300

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50

in .

Armenkasse des s^wei.^. Konsulates in Marseille

,, schwer. Hilfskasse in Mailand

.

^raneiseo ., 1,250 .

. ,.

50 .

. ,, 100

,, fchwei^. Uuterstüzungsverein in Wien .

Der Armenkasse der reformirten Sehweizerkirche London

2^.

l 50

Moskau . ^ 450 Reapel . ,, .450 R^.w^ork ,, ^50 O^fsa . ,. 200 Baris . ^ l ,400 - Rom . ,, 250 ^ ,, ^t. Beter^ burg . ,, 700 Mildthätigkeitsgesellschast in Berlin . . . l 00 .^lssgesellschast in Ba.^is . ^ 5^)0 ,, ,, priest .

.

. ,, 100 ^ ,, Turin .

.

" 150

18. Der schwer. Unterstüzuugsgesellsehast in Bhiladelphia l.). ,, philhelvetisehen Gesellsehast in Brüssel .

^ 20. ,. schwer. philanthropischen Gesellsehast in Buenos-

2l^.

,.

.

,,

,,

150

150

^r. 10,000

.

.

^ 2

Die von den vorstehenden Gesellschaften an hilfsbedürftige Schweizer geleisteten Untersti^ungen bewiesen sich im Jahr auf Fr. 99,744. .l 8 Eent., wobei am höchsten betheiligt waren :

burg

Die Wohlthätigkeitsgesellschast in St. Betern . . . . . . . . mit Fr. 7,409. 88 Die philanthropische Gesellschast in Ri.^Janeiro

Die Wohlthätigkeitsgesells^ast m Baris

.,

,,

9,278. 41

. ,, ,,21,557.27

^ .

.

.

.

^ c h .

^ n n ^ .

^luf Seite 5.^4 hievor, ^eile 3 von ^ben, solI es heißen. D e p a r t e m e n t d e s Jnnern statt .^andels^ und Zolldepartement.

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