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Schweizerisches Bundesblatt.

X. Jahrgang. l.

ST

Nr. 8...

19. Februar .1858.

Aus den Verhandlungen des schweizerischen Bundesrathes.

(Vom 12. Februar 1858.)

Dex Bundesrath wählte zum Vizekonsul in Odessa den seit vielen Jahreu als Grundbefizex dort wohnenden Herrn Fxidolin Jeun.,., vou Ennenda, Kts. Glaru......

Ein Bürger von Gens, Herr Jeau Thomas F o .... , welcher am 23. November v. J. daselbst starb. vermochte dem Grenus-Invalidenfonde 100 Franken.

(Vom 15. Febxuax 1858.)

Untexm 14. dieß machte die kais. französische Gesandtschastskanzlei iu Bexn der Bundeskanzlei die schriftliche Anzeige, daß ste, in Folge neuerer Verfügungen, von nun an Wanderbücher und Pässe erst dann visiren dürfe, wenn die Jnhabex der Reiseschriften sich persönlich vor der sranzös.schen Gesandtschaftskanzlei stellen; auch können Pässe nur insofern. aushingegeben werden, als die Personen, welche darum nachsuchen, s.ch ebenfalls-- und zwar in Begleit von zwei Zeugen -..- dex Kanzlei eigens vorstellen.

Mit Rüks.cht auf diese äußerst lästige Maßregel hat dex Bundesrath beschlossen, bei der kais. französischen Gesandtschaft um Auskunst über das erwähnte Vexhältniß, dessen Begründung namentlich der Schweiz gegenüber man nicht einzusehen vexmöge, anzugehen und dem schweiz. Minister iu Paris den Austrag zu ertheilen, die Aufhebung dieser Maßregel wo möglich zu erwirken.

Dex Bundesrath hat Hexxn Paul Wulliémvz, von Vuaxxens (Waadt), als Sekretär des eidg. Justiz- und Polizeidepaxtements für dxei Jahre wieder bestätigt.

Bundesblatt. Jahrg. X. Bd. I.

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1^ Bezüglich der Jntexnixung der italienischen und franzi^schen Flucht-

linge in Genf ist folgender .Beschluß gefaßt worden..

,,Der schweizerische Bundesrath hat

,,nach Einficht des vom eidg. Justiz- und Polizei-Departement erstatteten Berichtes über die Vermehrung italienischer und französischer Flüchtlinge iu Genf, so wie nach Prüfung der vorgelegten Akten, in Erwägung.

.,1) daß der Bundesrath bis anhin in Erfüllung internationaler Pflichten stetsfoxt darauf gehalten hat, daß in Gränzkantoneu keine Flüchtlinge fich aufhalten, von welchen die Regierungen benachbarter Staaten mit Grund befürchten können, dieselben gefährden die Ruhe und die Sicherheit ihrer Länder^

,,2) daß seit einiger Zeit in Genf italienische und französische Flüchtlinge in nicht unbedeutender Anzahl sich angesammelt haben;

..3) daß viele und gewichtige Anzeichen vorliegen, daß ein großer Theil dieser Flüchtlinge, und namentlich die Mitglieder der Société de Secours mutuels italienne, sich mit Projekten abgeben, welche mit Grund bei benachbarten Regierungen Bedenken erregen können und geeignet find, das gute Einvernehmen dex Schweiz mit Nachbarstaaten zu stören, beschlossen.

,,1. Alle italienischen und französischen Flüchtlinge, welche mit Grund bezichtigt werden, daß sie an politischen Verbindungen oder Unternehinungen Theil nehmen, welche mit den von den Bundesbehörden bis anhin festgehaltenen Prinzipien über das Anrecht nicht vereinbar find, sollen -- im Sinne der srühern Jnternirungsbefchlüsse -.- aus d.m Kanton Genf entfernt werden.

,,2.. Diefe Maßregel ist, ganz abgesehen vom obigen Requisit, auf alle diejenigen italienischen und französischen Flüchtlinge anzuwenden, welche ohne festen Beruf oder eine ordentliche Anstellung im Kanton Genf fich aufhalten.

,,3. Es find zwei eidg. Kommissäre nach Genf abzuordneu, welche die unter die gegenwärtige Schlußnahme fallenden Flüchtlinge auszumitteln und unter Mitwirkung der Geuferschen Behörden die Jntexuirung zu vollziehen haben.

,,4. Jm Falle von Nichtübereinstimmung zwischen den Kommissären und den Genferschen Behörden über die Anwendung dieses Beschlusses en^ s.^i.^t

der

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u n d e s r .

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1^

..5. Dieser Beschluß ist den Regierungen der Kantone G e n f , W a a d t , N e u e n b u r g , B e r n (bezüglich des Jura), S o l o t h u r n , B a s e l - S t a d t und B a s e l - L a u d s c h a f t , betreffend die Juteruirung der italienischen und französischen Flüchtlinge, und den Kantonen W allis und Tessin, hinsichtlich der italienischen Flüchtlinge, mitzuteilen...

Als eidgenössische Kommissäre ernannte der Bundesrath den Herrn Regierungspräsidenten D u b s , in Zürich , und den Herrn Polizeidixektor .^r. Bisch o ff, in Bafel, denen die vorstehende Schlußnahme als Jn.Auktion mitgegeben wurde.

(Vom 17. Februar 1858).

Mit Rü^ficht auf die fortwährende Zunahme des Postverkehrs in Biel hat der Bundesrath für das dortige Postbiireau eine ueue Kommisstelle kreirt.

Vom Bundesrathe find gewählt worden..

Postbeamte.

Am 15. Februar, Herr Jakob Buxkhardt, von Huttw.,.l (Bern), zum Postkommis in Beru.

,..

.,

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..

August R o t h fuchs , von Rorschach (St. Galleu), zum Telegraphisteu und ^Postkommis in Biel.

... 17.

..

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Kars Theodor Bion, von St. Gallen, zum Kopisten aus der Expeditiouskanzlei der schweiz.

Generalpostdirektion.

..

.,

^.

Anton Noser, von Oberurueu, Kts. Glaxus, zum Posthalter daselbst.

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1858

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08

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19.02.1858

Date Data Seite

101-103

Page Pagina Ref. No

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