Vollzug des Bundesgesetzes vom 15. Dezember 1961 zum Schutz von Namen und Zeichen der Organisation der Vereinten Nationen und anderer zwischenstaatlicher Organisationen Mit Wirkung ab 20. November 2012 werden die Zeichen der «Commission européenne», wie nachstehend veröffentlicht, gemäss dem obgenannten Gesetz (SR 232.23) geschützt: a.

die Zeichen

20. November 2012

2012-2791

Eidgenössisches Institut für Geistiges Eigentum

9085