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Bundesblatt

,109. Jahrgang

Bern, den 31. Oktober 1957

Band II

Erscheint wöchentlich. Preis 30 Franken im -Jähr, 16 Franken im Halbjahr zuzüglich Nachnahme- und Postbestellungsgebühr Einrückungsgebühr: 50 Kappen die Petitzeile oder deren Raum. -- Inserate franko an Stämpfli & de. in Bern

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7518

Bericht des

Bundesrates an die Bundesversammlung über die Geschäftsführung und die Rechnung der Alkoholverwaltung für das Geschäftsjahr 1956/57 (Vom 21. Oktober 1957) Herr Präsident !

Hochgeehrte Herren!

Unter Bezugnahme auf Artikel 2 des Regulativs Ihrer ständigen Alkoholkommissionen vom 10. Juli 1903 beehren wir uns, Ihnen über die Durchführung der Alkoholgesetzgebung in der Zeit vom 1. Juli l956 bis 30. Juni 1957 nachstehenden Bericht zu unterbreiten.

I. Allgemeines Im abgelaufenen Geschäftsjahr sind folgende, den Geschäftsbereich der Alkoholverwaltung betreffende und in der Sammlung der eidgenössischen Gesetze veröffentlichte Erlasse herausgekommen : 1. Bundesratsbeschluss vom 14. Juli 1956 über die Verkaufspreise der Alkoholverwaltung für Industriesprit; AS 1956, 810.

2. Bundesratsbeschluss vom 14. Juli 1956 über die Verkaufspreise der Alkoholverwaltung für Brennspiritus ; AS 1956, 812.

3. Bundesratsbeschluss vom 28.August 1956 über die Rückvergütung der fiskalischen Belastung auf den in der Zeit vom 1. Juli 1955 bis 30. Juni 1956 ausgeführten alkoholhaltigen Erzeugnissen; AS 1956,1150.

4. Bundesratsbeschluss vom 4. September 1956 betreffend die Verwertung der Kernobsternte 1956; AS 1956,1160.

5. Bundesratsbeschluss vom 4. September 1956 betreffend die Übernahmepreise für Kernobstbranntwein und die Besteuerung gebrannter Wasser; AS 1956,1162.

Bundesblatt. 109. Jahrg. Bd. II.

55

738

6. Bundesratsbeschluss vom 14. September 1956 über die Preisfestsetzung für Kartoffeln der Ernte 1956; AS 1956,1186.

7. Bundesratsbeschluss vom 28.Dezember 1956 über die Produktion und die Einfuhr von Saatkartoffeln; AS 1956,1660.

8. Bundesratsbeschluss vom 26.März 1957 über die Einfuhr von Mostobst und Obsterzeugnissen; AS 1957, 232.

9. Bundesratsbeschluss vom 17.Mai 1957 über die Einfuhr von Tafeläpfeln und Tafelbirnen; AS 1957, 447.

10. Bundesratsbeschluss vom 28. Juni 1957 über die Verwertung der Kartoffelernte 1957; AS 1957, 525.

Über die der Alkoholverwaltung beigegebenen Kommissionen ist folgendes zu berichten : 1. Fachkommission Die Fachkommission hielt im Berichtsjahr zwei Sitzungen ab. In der ersten Sitzung vom 16. August 1956 gelangten die Mostobstpreise, die Übernahmepreise für Kernobstbranntwein und die Besteuerung der Spezialitätenbranntweine im Geschäftsjahr 1956/57 zur Erörterung. Anschliessend liess sich die Kommission über die Kartoffelverwertung 1956 orientieren. In der zweiten Tagung vom 23.Oktober 1956 gelangten die Übernahmepreise für die Alkohollieferungen der Industriebrennereien im Geschäftsjahr 1956/57 zur Behandlung. Ferner nahm die Kommission Berichte der Alkoholverwaltung über besondere Probleme der Durchführung der Alkoholgesetzgebung und über Fragen der Lohnbrennerei entgegen.

2. Alkoholrekurskommission Die Alkoholrekurskommission hat im Verlaufe des Berichtsjahres fünf Sitzungen abgehalten. Die Geschäftstätigkeit zeigt folgendes Bild : Zu Beginn des Berichtsjahres hängig Eingang im Berichtsjahr Hievon wurden erledigt durch : Gutheissung Teilweise Gutheissung Abweisung Nichteintreten Bückzug Hängig am Ende des Berichtsjahres . .

11 Beschwerden 73 Beschwerden Zusammen 84 Beschwerden keine Beschwerden keine Beschwerden 46 Beschwerden l Beschwerde .

6 Beschwerden 81 Beschwerden Zusammen 84 Beschwerden

739

II. Verwaltimg A. Personal Der Personalbestand betrag am 30. Juni 1957: ' .

Allgemeine Verwaltung Lagerhaus und Eektifikationsanstalt Delsberg Lagerhaus Burgdorf . . . . . . .

Lagerhaus Romanshorn Lagerhaus Schachen bei Malters . .

Be amte und iständige A:ngestellte

183

12 2' 7 6

Ständige Arbeite?

Arbeiter

Vorübergehend angestelltes Personal

Stand bestand,

--

1

184

2

6



20 2 7 6

210

Gesamt

219

Die Vermehrung des Personalbestandes um 7 Personen gegenüber dem Vorjahr ist vornehmlieh auf die Anstellung von Hilfsarbeitern für den Bau des Lagerhauses in Delsberg zurückzuführen.

B. Gesamtauslagen für die Verwaltung Im Voranschlag war eine Gesamtausgabe für die Verwaltung von 4 399 000 Franken vorgesehen. Verausgabt wurden 4 469 996.76 Franken.

  1. P e r s o n a l a u f w a n d : a. Zentralverwaltung Personalbezüge und feste Zulagen . . . . .

Teuerungszulagen : Reisekosten Beiträge an die Versicherungs-, Einleger- und Hilfskasse .

Teuerungszulagen an Rentenbezüger . . . .

Arbeitgeberbeiträge an die AHV Prämien an die Schweizerische Unfallversicherungsanstalt Kleiderentschädigungen und Vergütungen für ausserordentliche Dienstleistungen an die Beamten des Aussendienstes .

Andere Entschädigungen, Dienstaltersgeschenke und Unvorhergesehenes

Laut Rechnung 1956/57 Fr.

2419018.60177714.-- 265533.37 190317.60 99659.-- 51805.15 4 046.10

;

10400.-- 7 463.75

3225957.57

Laut Voranschlag 1956/57 Fr.

740 Laut Rechnung 1956/57 Er.

davon ab: Fr.

Bückerstattungen zu Lasten Konto 121.17 Baukonto Delsberg . . 47554.15 397.02 Brennereiaufsichtstellen 36 000. -- Total Personalaufwand Zentralverwaltung . .

Laut Voranschlag 1956/57 Fr.

83554.15 3142403.42

3113000.-

b. Lagerhäuser Personalbezüge und feste Zulagen Teuerungszulagen Eeisekosten Beiträge an die Versicherungs-, Einleger- und Hilfskasse Arbeitgeberbeiträge an die AHV Prämien der Schweizerischen Unfallversicherungsanstalt Andere Entschädigungen, Dienstaltersgeschenke und Unvorhergesehenes

306 897.75 22315.75 1222.05 28040.95 6 559.80 4537.-- 5450.70 375024.--

davon ab: Er.

Rückerstattungen zu Lasten Konto 121.17 Baukonto Delsberg . . 107814.75 397.04 Ausbildungskurse für Leiter der Brennereiaufsichtstellen 787.20

108601.95

Total Personalaufwand Lagerhäuser

266422.05

. . . .

363000.

Auf die einzelnen Lagerhäuser verteilt sich der Personalaufwand wie folgt: Personalbezüge und feste Zulagen . .

Teuerungszulagen .

Reisekosten. . . .

Beiträge an die Versicherungs-, Einleger- und Hilfskasse Arbeitgeberbeiträge an die AHV. . .

Übertrag

Burgdorf

Delsberg

Romanshorn

Fr.

Fr.

Fr.

30401.45 140281.20 2192.95 10081.05 84.45 540.55

Schachen Fr.

72305.25 63909.85 5326.65 4715.10 319.25 277.80

Zusammen

Fr.

306897.73 22315.75 1222.05

2700.55

12633.80

6650.60

6056.--

28040.95

647.10

2984.10

1551.30

1377.30

6559.80

166 520.70 86 153.05

76 336.05

365 036.30

36 026.50

741

Übertrag . . . . .

Prämien an die Schweizerische Unfallversicherungsanstalt . . .

Andere Entschädigungen, Dienstaltersgeschenke und Unvorhergesehenes . . .

davon ab Rückerstattungen zu Lasten Konto 121.17 und 397.04 Personalaufwand

Delsberg Fr.

Romanshorn Fr.

Schachen Fr.

36026.50

166520.70

86153.05

76336.05

365036.30

,429.70

2396.50

953.50

757.30

4537.--

397.40

2626.15

1626.85

800.30

5450.70

36,853.60

171543.35

88733.40 77893.65 375024.--

7475.85

72683.15

11681.90

IG 761.05

108601.95

29377.75

98860.20 77051.50

61132.60

266422.05

Laut Rechnung 1956/57 Fr.

2. Sächausgaben: a. Zentralverwaltung Büromaterial, kosten . .

Zusammen Fr.

Burgdorf Fr.

Formulare und

Laut Voranschlag 1956/57 Fr.

Buchbinder89886.30

Mobiliar und Büromaschinen

5.8 215.95

Laboratoriumsbedarf

18175.23

Bank-, Post- und Zollspesen, Telephon- und Telegrammgebühren, Transportspesen, Betreibungskosten, Gerichtskosten

73438.85

Gebäudeversicherungen . . . . . . . . . .

8 719.55

Büroentschädigung an Beamte des Aussendienstes

11 950.--

Entschädigung an das Eidgenössische Statistische Amt

24410.--

Camionnette, Betrieb und Unterhalt

. . . .

967.90

Hausdienst und Reinigung

55 470.80

Heizung, Beleuchtung, Kraft, Wasser. . . ,

28847.95

Übrige Sachausgaben Total Sachausgaben Zentralverwaltung . . .

9654.91 369737.44

831000.

742 Laut,Rechnung 19

|«/57

b. Lagerhäuser Versicherung der Gebäude Überfuhrgebühren, Standgelder, Waaggebühren usw Heizung, Beleuchtung, Kraft, W a s s e r . . . .

Diverse Betriebskosten Miete, Verwaltung und Arbeitsleistung für das Lagerhaus Basel Total Sachausgaben Lagerhäuser

Delsberg Fr.

Versicherung der Gebäude . . . 1624.25 3640.35 Überfuhrgebühren, Standgelder, Waaggebühren usw 1281.95 4142.95 Heizung, Beleuchtung, Kraft, Wasser. . . . 651.25 7299.40 Diverse Betriebskosten . . . . 2418.95 18928.50 5976.40 34011.20 Miete, Verwaltung und Arbeitsleistung für das Lagerhaus Basel -- -- 5976.40 34011.20

195 6 7 F r'f

13718.35 10347.40 21 779. -- 29 967.25 28016.80 103828.80

Auf die einzelnen Lagerhäuser wie folgt: Burgdorf Fr.

Laut Voranschlag

92000.--

verteilen sich die Sachausgaben

Romanshorn Fr.

Schachen Fr.

3909.70

4433.05

3820.30

Basel Fr. ,

Zusammen Fr.

111.-- 13718.35

18.80 1083.40 10347.40

7574.25 5691.95

562.15 21779.--

4883.45 3364.05 372.30 29967.25 20187.70 18.507.85 2128.85 75812.--

-- -- 28016.80 28016.80 20187.70 13507.85 30145.65103828.80

Für die gesamte Verwaltung ergeben sich somit folgende Ausgaben: 1. P e r s o n a l a u f w a n d : a. Zentralverwaltung b. Lagerhäuser 2. Sachausgaben: a. Zentralverwaltung b. Lagerhäuser 3.Beratungen und Gutachten 4. Vergütung an die Zollverwaltung .

Total Verwaltungsausgaben

Laut Rechnung 1956/57

Laut Voranschlag 1956/57

Fr.

3142403.42 266422.05

Fr.

3113000.-- 368000.--

869737.44 103828.80 14089.05 573516.-- 4 469 996.76

331000.-- 92000.-- 25000.-- 475000.-- 4 399 000. --

: .

:

.,

: ·

.'

'

.

743

C. Brennereiaufsichtstellen Die Zahl der nebenamtlich geführten Brennereiaufsichtstellen beträgt auf den 30. Juni 1957 2582.

' Die Auslagen für die Brennereiauf sichtstellen betrugen im Geschäftsjahr 1956/57 880 034.95 Pranken. Im Voranschlag war eine Entschädigung von 890 000 Franken vorgesehen.

, '.

D. Gebäude und Einrichtungen Vom 1. Juli 1956 bis 30. Juni 1957 wurden für den Unterhalt der Gebäude und Einrichtungen folgende Beträge ausgelegt : ·

'

:

Fr.

Zentralverwaltung Lager : , Lagerhaus Burgdorf. . . . . . . . . . . . : .

Lagerhaus Delsberg .

; Lagerhaus Eomanshorn Lagerhaus Schachen.

Lagerhaus Basel Kesselwagen und Verschiedenes : Kesselwagen Lager Aarberg und Attisholz .

.

'

254420.55 209.85 4268.60 12226.10 21263.80 120.25 Fr.

2 760.15 1106.20

.

3866.35 41 954.45

Der Voranschlag für 1956/57 hatte für die beiden Posten « Zentralverwaltung» und «Lager» Beträge von 25 000 Franken und 50 000 Franken vorgesehen. Durch den Kauf der Liegenschaften Fellenbergstrasse 11 und 19 in Bern wurde der Kredit für die Zentralverwaltung um rund 229 000 Franken überschritten. Durch Bundesratsbeschlüsse vom 15.Februar und 26.April 1957 wurde den beiden Käufen die Genehmigung erteilt.

Die Bauarbeiten für die Errichtung eines neuen Spritlagers in Delsberg wurden im Berichtsjahr in der Hauptsache abgeschlossen. Der grösste Teil der Behälter ist;bereits mit Alkohol gefüllt. Am 30. Juni 1957 wies das Baukonto Gesamtausgaben im Betrage von 5 613 378.27 Franken auf.

E. Verzinsung An Aktivzinsen wurden vereinnahmt: Fr.

Fr.

Zins aus Guthaben beim Eidgenössischen Finanzund Zolldepartement, beim Eidgenössischen Schuldbuch und eidgenössischen Schuldscheindarlehen 1027029.25 Übrige Aktivzinse, .

2291.-- 1029320.25 Übertrag

1029320.25

744 ïr.

Übertrag Die Passivzinsen betrugen: Verzinsung des Versicherungsfonds Verzinsung des Verleiderfonds Überschuss der Aktivzinsen über die Passivzinsen

Fr.

1029320.25 87718.40 6746.85

94465.25 934 855.--

HL Brennereiwesen A. Gewerbliche Brennereien und gewerbliche Brennauftraggeber Am I.Juli 1956 wurden 2432 Konzessionen für gewerbliche Brennereien verzeichnet. Davon sind im vergangenen Brennjahr wegen Handänderungen und Erwerb von Brennapparaten durch die Alkoholverwaltung 150 Konzessionen erloschen. Infolge der Übertragung von Brennereien auf neue Inhaber, der Wiederaufnahme der Brenntätigkeit durch vorübergehend stillgelegte Brennereien und der Umteilung von Hausbrennern zu den Gewerbebrennern wurden 106 Konzessionen neu erteilt.

Am Ende des Geschäftsjahres bestanden somit noch 2388 Konzessionen, die sich wie folgt verteilen: l Konzession für Hackfruchtbrennerei (Zuckerfabrik Aarberg für inländische Eübenzuckermelasse), 2 Konzessionen für Industriebrennereien (Zuckerfabrik Aarberg für ausländische Zuckermelasse und Cellulosefabrik Attisholz), 753 Konzessionen für die Herstellung von Kernobstbranntwein, 855 Konzessionen für die Herstellung von Spezialitätenbranntwein und 777 Konzessionen für den Betrieb einer Lohnbrennerei. Diese Konzessionen verteilen sich auf 1279 Betriebe, von denen 796 mehr als eine Konzession besassen.

Gewerbliche B r e n n a u f t r a g g e b e r wurden am Ende des Brennjahres 34 531 gezählt gegen 33 935 am 30. Juni 1956 und 32 203 Ende Juni 1955. Der neuerdings festgestellte Zuwachs entfällt wie in früheren Jahren vorwiegend auf Produzenten, die keinen Landwirtschaftsbetrieb bewirtschaften oder zugekaufte Rohstoffe brennen lassen und infolgedessen die Bedingungen nicht erfüllen, welche nach dem Bundesratsbeschluss vom 28.Dezember 1938 über die Umschreibung der nicht gewerbsmäßigen Herstellung der gebrannten Wasser und über die Begrenzung des steuerfreien Eigenbedarfs an die nicht gewerblichen Produzenten mit Anspruch auf steuerfreien Eigenbedarf an Branntwein gestellt werden.

Siehe Tabelle auf Seite 745

Zufolge der kleinen Birnenernte im Herbst 1956 wurde im abgelaufenen Geschäftsjahr bedeutend weniger Kernobstbranntwein erzeugt als in früheren Jahren. Die Kirschenernte warf im Gegensatz zum Vorjahr keine überdurchschnittlichen Erträge ab, weshalb die Kirscherzeugung bedeutend kleiner war als im Brennjahr 1955/56. Pflaumen- und Zwetschgenwasser wurden entsprechend

745

der kleinen Ernte, gleich wie im Vorjahr, nur in verhältnismässig kleinen Mengen hergestellt.

, , Branntweinerzeugung der gewerblichen Brennereien und gewerblichen Brennauftraggeber Spezialitätenbranntwein aus ' Geschäftsjahr

Kernotstbranntwein

Kirschen

TraubenZwetschgen trestern, u. Pflaumen Weinhefe, Weinresten

andern ßohstoffen

Spezialitätenbranntwein insgesamt

Gesamterzeugung an Kernobstbranntwein und Spezialitätenbranntwein

Liter 100 % 1952/53 831 960 1953/54 2 448 568 1954/55 998182 1955/5IÌ 1 653 635 1956/57 410 505 Durchschnitt 1952/53 bis 1956/57 1 268 570

414 120 420 980 310,096 819 651 469950

136 557 343 854 178 985 74810 83050

245 894 217 378 267431 290 152 243 086

25144 821715 1 653 675 18887 1 001 099 3 449 667 23142 779 654 1 777 836 15735 1 200 348 2 853 983 13945 810 031 1 220 536

486 959

163 451

252 788

19371 922 569

2191139

B. Hausbrenner und Hausbrennauftraggeber Am 30. Juni 1957.waren 24149 nichtgewerbliche Produzenten als Hausbrenner und Miteigentümer von Hausbrennapparaten anerkannt, wogegen sich die Zahl der anerkannten Hausbrennauftraggeber auf 141 246 belief. Insgesamt waren somit am Ende der Berichtsperiode 165 395 Produzenten als Hausbrenner oder Hausbrennauf traggeber eingeteilt, gegen 166 817 am 30. Juni 1956. Gegenüber dem Vorjahr hat sich die Zahl der Hausbrenner und Miteigentümer an Hausbrennapparaten um 297 und diejenige der Hausbrennauftraggeber um 1125 vermindert.

Im Verlaufe des (jeschäftsjahres sind 52 Produzenten, die entweder einen aussergewöhnlich hohen Eigenbedarf aufwiesen oder bei denen die Kontrolle infolge besonderer Verhältnisse erschwert ist, in ihrem Eigenbedarf begrenzt worden. Trotzdem ist die Zahl der im Eigenbedarf begrenzten Betriebe von 5756 auf 5605 zurückgegangen, weil 151 Produzenten ihre Brenntätigkeit endgültig aufgegeben haben und damit als Hausbrennauftraggeber in Wegfall gekommen sind.

Nachfolgend geben wir die wichtigsten Ergebnisse, die aus der statistischen Verarbeitung der Brennkarten der Jahre 1951/52 bis 1955/56 hervorgegangen sind, bekannt ;

746

  1. Eingegangene ausgefüllte Brennkarten Ausgefüllt durch

Brennjahr Hausbrenner 1951/52 1952/53 1953/54 1954/55 . . .

1955/56 Durchschnitt 1951/52 bis 1955/56

Hausbrennauftraggeber

Zusammen

22495 22659 22614 21 957 21 364

112 307

115 955 116 904 115 214 113 100

134 802 138 614 139518 137 171 134464

22218

114 696

136 914

Die Verarbeitung der Brennkarten hat ergeben, dass von den 135 238 Hausbrennern und Hausbrennauftraggebern, die im Brennjahr 1955/56 eine Brennkarte auszufüllen hatten, 112 751 Branntwein erzeugten. Die übrigen 22 487 Produzenten hatten nur über die Verwendung ihrer Branntweinvorräte Eechnung abzulegen. Es haben somit von den am 30. Juni 1956 anerkannten 166 817 Hausbrennern und Hausbrennauftraggebern im Berichtsjahr 67,6 Prozent Branntwein hergestellt oder herstellen lassen (Vorjahr 68,8%).

b. Branntweinerzeugung der Hausbrenner und Hausbrennauftraggeber Gesamterzeugung Spezialian tätenZwetsch- Trauben- andern branntwein Kernobsttrestern, Rohgen und u. SpezialiPflaumen Weinhefe, stoffen insgesamt tätenWeinresten branntwein Liter effektiver Gradstärke *)

Spezialitätenbranntwein aus Geschäftsjahr

1951/52 1952/53 1953/54 1954/55 1955/56 Durchschnitt 1951/52 bis 1955/56

Kernobstbranntwein

Kirschen

1 554 885 3 677 903 3 347 527 3 226 113 2 870 807

710 086 903 337 483 383 508 259 956 154

2 935 447

712244 309 917 437 870 26949 1 486 980 4422427

115 102 174 646 839 320 252 040 168 478

514 488 445 580 408 204 408 899 412 180

22267 26319 34551 29360 22246

1 361 9432916828 1 549 882 5 227 785 1 765 4585 112 985 1 198 558 4424671 1 559 0584 429 865

1

) Gezählt wurden die Liter effektiver Gradstärke, wie sie in den Brennkarten eingetragen wurden. Diese bewegt sich im grossen und ganzen zwischen 50 und 60 Vol. %.

Die Gesamterzeugung von Branntwein durch die Hausbrenner und. Hausbrennauftraggeber ist gegenüber dem Vorjahr sozusagen unverändert geblieben,

. .

747

Beim Kernobstbranntwein ist ein Eückgang von 355 306 Liter festzustellen.

Dagegen hat die hergestellte Menge Spezialitätenbranntwein gegenüber dem Vorjahr um 360 500 Liter zugenommen. Diese Entwicklung ist auf die sehr grosse Erzeugung an Kirsch im Brennjahr 1955/56 zurückzuführen, bedingt durch eine grosse Kirschenernte und ungünstige Wetterverhältnisse während der Pflückzeit. Pflaumen- und Zwetschgenwasser wurden wegen der kleinen Ernte weniger erzeugt als im Vorjahr, während die Herstellung von Branntwein aus Produkten des Weinbaues und andern Rohstoffen ziemlich unverändert blieb.

c. Branntweinerzeugung je Betrieb

Brennjahr

D ur c h s c h u i 1 1 1 ich o E r z e u gu n g v o n Spezialitätenbranntwein Kernobstbranntwein Branntwein je Betrieb, der Kern- je Betrieb, der Speziali- insgesamt Je Betrieb,

obstbranntwein erzeugte

tätenbranntwein, erzeugte der Branntwein erzeugte

Liter effektiver Gradstärke*)

1951/52 1952/53 1953/54 1954/55 1955/56 Durchschnitt 1951/52 bis 1955/56

,: :

30

39

21 23 25 19 23

30 42 44 38 40

40

22

39

42

45 40

Die kleine Zunahme je Betrieb ist darauf zurückzuführen, dass sich die Erzeugung bei ungefähr gleichbleibender Gesamtproduktion auf weniger Betriebe verteilte als im Vorjahr.

. ..

d. S t e u e r f r e i e r Eigenbedarf : 133 421 Hausbrenner und Hausbrennauftraggeber haben im Brennjahr 1955/56 im eigenen Haushalt und Landwirtschaftsbetrieb 3 718 391 Liter Branntwein steuerfrei verwendet, gegenüber 3 789 893 Liter im Vorjahr. Davon entfielen 2 870 807 Liter auf Kernobstbranntwein und l 188 916 Liter auf Spezialitätenbranntwein.

Über den durchschnittlichen Eigenbedarf je Betrieb, der Branntwein zum Eigenbedarf beanspruchte, gibt die nachstehende Tabelle Auf schluss : *) Siehe Tabelle b, S. 746

748

S t e u e r f r e i e r Eigenbedarf der Hausbrenner und Hausbrennauftraggeber Brennjahr

Durchseinlittlicher Eigenbedarf je ]Setrieb an SpezialitätenBranntwein insgesamt branntwein

Kemobstbranntwein

Liter effektiver Gradstärke *)

1951/52 1952/53 1953/54 1954/55 1955/56

28 27 26

15 16 16 14 15

27 27 29 28 28

26

15

28

25 25

Durchschnitt 1951/52 bis 1955/56

Aus dieser Übersicht geht hervor, dass der steuerfreie Eigenbedarf je Betrieb im Brennjahr 1955/56 gleich geblieben ist wie im Vorjahr. Eine Verschiebung hat sich aber insofern eingestellt-, als der Eigenbedarf an Kernobstbranntwein zurückgegangen ist, der Eigenbedarf an Spezialitätenbranntwein dagegen wieder eine Zunahme erfahren hat.

C. Ankauf von Brennapparaten Im Berichtsjahr hat die Alkoholverwaltung 268 konzessionierte Brennapparate aufgekauft, von denen 215 auf Hausbrennereien und 53 auf gewerbliche Brennereien entfielen. Überdies wurden noch 22 Apparate erworben, die anlässlich der Bestandeserhebung vom 1.-6. September 1930 nicht gemeldet worden waren.

Für die übernommenen Brennapparate wurden mit Einschluss der Frachtspesen 93 426.55 Franken bezahlt.

Über den am Ende des Berichtsjahres verbleibenden Bestand der Hausbrennapparate in den einzelnen Kantonen unterrichtet folgende Tabelle: Zürich Bern Luzern Uri Schwyz

858 4348 3 016 85 934 Übertrag

*) Siehe Tabelle b, S. 746

9 241

9241 603 296 86 468 Übertrag 10694

Übertrag Obwalden Nidwaiden Glarus . .

Zug . . .

749 Übertrag 10 694 Freiburg . . . . . . . .

Solothurn Baselstadt .

Baselland Schaffhausen Appenzell A.-Rh Appenzell I.-Rh. . . . .

St. Gallen Graubünden

Übertrag 17877

587 2 023 48 l 834 48 53 52 l 654 884

Aargau Thurgau Tessin . . .

Waadt Wallis Neuenburg Genf Dazu : Fürstentum Liechtenstein

Übertrag 17877

Insgesamt

2904 298 1383 290 l 800 126 24 453 25 155

Über die Bewegung der Zahl der Brennapparate seit dem 1. Januar 1933 gibt folgende Tabelle Aufschluss: Berichtsjahr

Bestand am Anfang des Berichtsjahres

Von der Alkoholverwaltung aufgekauft

Sonst In Wegfall gekommen

1933/50

42213

12 137

2551

27525

1950/51 1951/52 1952/53 1953/54 1954/55 1955/56 1956/57

27525 27 328 · ' 27107 26 838 26517 25979 25481

177 202 237 299 490 455 268

20 19 82 , 22 48 43 58

27328 27 107 26 838 26517 25979 25 481 25155

42 213

14265

2793

25155

1933-1957

Bestand am Ende des Berichtsjahres

IV. Förderung der Kartoffel- und Obstverwertung ohne Brennen A. Kartoffelverwertung 1. Ernteertrag Die Kartoffelanbaufläche 1956 betrug 59 000 ha gegenüber 57 000 ha im Vorjahr. Die Ausdehnung uni 2000 ha ist darauf zurückzuführen, dass im Frühjahr 1956 infolge Kälteschäden Getreidekulturen zum Teil durch Kartoffeln ersetzt wurden. Der Durchschnittsertrag je ha übertraf mit 266 q sogar denjenigen vom Jahre 1954 um ein Geringes. Die Ernte brachte einen Gesamtertrag von

750 157 000 Wagen zu 101, d. h. 47 000 Wagen mehr als im Vorjahr, 5000 Wagen mehr als 1954 oder mehr als das Doppelte einer durchschnittlichen Vorkriegsernte. Obwohl die gespannte internationale Lage im Herbst 1956 dem Absatz förderlich war, entstanden Überschüsse im Ausmass von 17 000 Wagen, die nicht zu Speiseund Saatzwecken Absatz fanden und ausserhalb der Produzentenbetriebe verwertet werden mussten. Diese Überschussverwertung erforderte ausserordentliche Vorkehren und Aufwendungen.

2. Verwertungsmassnahmen Die im Geschäftsjahr 1956/57 getroffenen Verwertungsmassnahmen stützten sich auf unsere Beschlüsse vom 11. Juni und 14. September 1956 und auf verschiedene Weisungen der Alkoholverwaltung. Es gelangten die nachgenannten, bereits in den Vorjahren bewährten Massnahmen zur Durchführung: Gewährung von Frachtbeiträgen für Speise-, Saat- und Futterkartoffeln sowie Kartoffelerzeugnisse ; Förderung des Absatzes von Speisekartoffeln durch Aufklärung über Sorten, Bezugsmöglichkeiten, Qualitätsanforderungen, Einkellerungstechnik und über neuzeitliche Verkaufsmethoden; verbilligte Abgabe von Kartoffelüberschüssen an Minderbemittelte; Förderung der Einlagerung von Speisekartoff ehi bei Produktion und Handel durch Aufklärung über zweckmässige Lagereinrichtungen; Förderung des Exportes von Überschüssen; Verarbeitung von Kartoffelüberschüssen zu Kartoffelflocken und -mehl. Die Futtermittelimporteure wurden im Zusammenhang mit der Einfuhr von Kraftfuttermitteln verpflichtet, Kartoffelflocken zu übernehmen. Den gewerblichen Schweinehaltern sind wiederum bestimmte Mengen Kartoffeln oder Kartoffelerzeugnisse zugewiesen worden.

Aus vorsorglichen Gründen haben wir die Alkoholverwaltung beauftragt, zur Sicherstellung der Versorgung mit Speisekartoffeln im Frühjahr 1957 Beservelager im Umfang von höchstens 800 Wagen anlegen zu lassen. Die Durchführung dieser zusätzlichen Lagerung wurde vorab den Handelsfirmen übertragen, welche über geeignete Kühlräume verfügen. Wie in früheren Jahren musste der Bund für diese zusätzliche Lagerung Preisgarantien gewähren.

3. Verwertung der Ernte Die folgende Zusammenstellung gibt einen Überblick über die Verwertung der Ernte :

Art der Verwertung

Verbrauch zu Speisezwecken (Schätzung) · der nichtbäuerlichen Bevölkerung im bäuerlichen Betrieb Saatgut Verfütterung im Produzentenbetrieb (Schätzung) . . .

ausserhalb des Produzentenbetriebes Export.

Ernteertrag

,Wagen zu 10

82 000 15 200 1800 157000

751 Aus dieser Zusammenstellung geht hervor, dass 82 000 "Wagen im Produzentenbetrieb selbst verfüttert wurden, gegenüber 53 000 Wagen dm Jahre, 1955 und 73 000 Wagen im Jahre 1954. Von den 17 000 Wagen, die nicht im Produzentenbetrieb Verwendung fanden, mussten rund 12 600 Wagen auf Kartoff elerzeugnisse (Flocken und Mehl) verarbeitet werden. Die Verarbeitung von Kartoffelüberschüssen der Ernte 1956 dauerte bis nach Mitte Mai 1957. Insgesamt wurden rund 26 000 t Kartoffelflocken und 2000 t Kartoffelmehl hergestellt.

Davon lagen im Zeitpunkt des Rechnungsabschlusses noch rund 6500 t Flocken unverkauft an Lager bei den Herstellerbetrieben. Die Verwertung dieser Vorräte in Verbindung mit ', der Futtermitteleinfuhr wird sich bis in den kommenden Winter hinein erstrecken.

, Im Herbst 1956 wurden 1200 Wagen und im Frühjahr 1957 175 Wagen Speisekartoffeln im .Einvernehmen mit den Kantonen im Rahmen besonderer . Aktionen verbilligt an Minderbemittelte abgegeben.

4. Begelung der Einfuhr, von Speisekartoffeln Mit Rücksicht auf handelspolitische Belange und die Bedürfnisse, der Verbraucher sind auf Grund unseres Beschlusses vom 21. April 1950 und nach Rücksprache mit dem Fachausschuss für die Ein- und Ausfuhr von Speisekartoffeln im Frühjahr 1957 trotz guter Vorratslage beschränkte Mengen Frühkartoff ehi zur Einfuhr bewilligt worden. In der Zeit vom 10. April bis Ende Juni wurden rund 3800 t Frühkartoffeln importiert gegenüber rund 6000 t im Frühjahr 1956 und 1900 t im Frühjahr 1955. Die Einfuhr wurde in den Dienst der Inlandverwertung gestellt, indem die Importeure verpflichtet wurden, nach Massgabe ihrer Einfuhr, inländische Kartoffeln ab Kühllagern zu übernehmen.

S.Förderung der inländischen.Saatkartoffelproduktion Die in früheren Berichten erwähnte Förderung der inländischen Saatkartoffelproduktion ist auch im abgelaufenen Jahre fortgesetzt worden. Die Anbaufläche ist auf 3094 ha angestiegen und hat einen Ertrag von 3567 Wagen ergeben. Dabei erfuhr die Produktion von Saatkartoffeln der ersten Qualitätsklasse (Klasse A) wiederum eine starke Zunahme und beanspruchte rund 50 Prozent der Anbaufläche gegenüber 21 Prozent im Jahre 1952.

i 6. Preisgestaltung Die Produzentenpreise blieben gegenüber den'Vorjahren unverändert. Sie betrugen 17 bis 22 Franken je 100 kg je nach Sorte für die Speisekartoffeln und 10 bis 13 Franken für Futterkartoffeln.

, 7. Aufwendungen Die Ausgaben ; der Alkoholverwaltung zur Verwertung der Kartoffelernte 1956 gehen aus folgender Aufstellung hervor:

752 Vi.

Frachtrückvergütungen für Speise-, Futter- und Saatkartoffeln 3 545 109.25 Lagergarantien .

182 369 35 Verbilligungsbeiträge f ü r Saatkartoffeln . . . . . . . . . .

254893.70 Versorgung minderbemittelter "Volkskreise mit verbilligten Kartoffeln ' 1061311.45 Aufklärung und Propaganda 78 755.53 Überschussverwertung 10035888.80 Verschiedenes 50439.95 Gesamtaufwendungen

15,208768.03

Diesen Aufwendungen stehen an Einnahmen gegenüber : Fr.

Zollzuschläge auf Importkartoffeln 150238.25 Eückvergütung aus der Bundeskasse für die vorsorgliche Lagerhaltung von Speisekartoff eln . .

182369.35 Rückvergütungen auf Kartoffelfrachten der Ernte 1956 8Q879.75 413487.35 Nettoaufwendungen für die Verwertung der Kartoffelernte 1956 14 795 280.68 Eückvergütung aus der Bundeskasse im Sinne von Artikel 24, Absatz 5 des Alkoholgesetzes 4500000.--· Total zu Lasten der Betriebsrechnung

10295280.68

B. Obstverwertung und Obstbau 1. Kernobstverwertung a. E r n t e e r t r a g . Die Kernobsternte 1956 brachte einen Ertrag von 76 000 Wagen Äpfel und Birnen. Sie war damit wesentlich grösser als im vorangegangenen Jahr mit 59 000 Wagen. Das Schwergewicht lag bei den Äpfeln, deren Ertrag überdurchschnittlich ausfiel, während die Birnenernte als bescheiden zu bezeichnen ist.

6. Most obst Verwertung. Die sehr spät und zögernd einsetzenden, bis zum Schlüsse unregelmässigen Anlieferungen liessen lange Zeit Ungewissheit darüber bestehen, ob genug Mostobst zur Deckung des Bedarfes auf den Markt kommen werde. Schliesslich erhielten die Mostereien genügend Früchte zur Erfüllung ihres Programmes für die Herstellung von Obstgetränken. Darüber hinaus sind noch aus rund 2500 Wagen Mostobst 32 230 q Konzentrat hergestellt worden. Die Alkoholverwaltung erleichterte die Konzentraterzeugung zum betriebsinternen Ernteausgleich und zum Export durch Beiträge an die Frachtkosten und Handelsmargen des verarbeiteten Obstes. Der Export von Mostobst, der nur im Inter-

753 esse der Kontinuität und in sehr bescheidenem Umfange erfolgte, erforderte keine Beiträge seitens der Verwaltung. Im ganzen sind aus der Ernte 1956 311 Wagen Mostobst, wovon 287 Wagen Mostbirnen, ausgeführt worden. Das Brennen hielt sich in engen Grenzen. Es beschränkte sich auf qualitativ ungenügende Säfte früherer Ernten.

Die Trester konnten, unterstützt durch Fracht- und Trocknungsbeiträge der Alkoholverwaltung, weitgehend ohne Brennen verwertet werden.

Die nachstehende Aufstellung gibt eine Übersicht über die in den letzten Jahren in gewerblichen Obstverwertungsbetrieben verarbeiteten Mengen Mostobst und die daraus hergestellten hauptsächlichsten Erzeugnisse :

Erntejahr

.

1947 1948 1949 1950 1951 1952 1953 1954 1955 1956

Verarbeitetes Obst Wagen zu 10 t 20592

17367 9 981 26965 6016 14783 14 834 12991 15590 11664

Gärsaft ) hl

Süssmost hl

838 430 735 128 460 082 1 286 273 244039 684 766 721 591 529 312 625 739 349 611

363 124 246 609 173 956 313 103 136 852 268000 219 095 303 515 219 190 284 658

Saft süss ab Presse hl

Konzentrat

93336 83268 84396 84172 81763 74045 75728 70 646 79 285 75 837

35829 39546 1493 59 407 23 9865 15 960 12 674 44866 32 230

q

Trockentrester q

25 290 72344 16688 114044 15905 89.309 45887 32532 58207 36470

*) einschliesslich den auf Branntwein verarbeiteten Gärsaft.

Die Ausfuhr von Obstprodukten nahm im Berichtsjahr ein befriedigendes Ausmass an; Es konnten vor allem erhebliche Lieferungen von Obstsaftkonzentrat ins Ausland getätigt werden. Allerdings vermochte der Exporterlös die Kosten nur in den wenigsten Fällen zu decken. Zur Angleichung unserer Konzentratpreise an den Weltmarkt war deshalb eine Beitragsleistung der Alkoholverwaltung notwendig.

c. Tafelobstverwertung. Auch die Tafelobsternte hat im Berichtsjahr spät eingesetzt. Da das Angebot der Nachfrage nicht zu genügen-vermochte, wurde die Tafelobsteinfuhr, die Ende August eingestellt worden war, am 18. September zur Überbrückung einer zeitweiligen Versorgungslücke für beschränkte Mengen genussreifer Sorten vorübergehend freigegeben. Im allgemeinen vollzog sich die Verwertung der Ernte reibungslos. Einzig der Absatz der Kanada-Reinetten, der Hauptapfelsorte des Kantons Wallis, bereitete etwelche Schwierigkeiten.

Der Ertrag dieser Sorte erreichte die Menge von 1500 Wagen. Der bisherige Höchstertrag, im Jahre 1944 geerntet, betrug ungefähr 900 Wagen. Mit einer besonderen Werbung konnte der Absatz für diese Äpfel im Inland beträchtlich Bundesblatt. Ì09. Jahrg. Bd. II.

56

754 gesteigert werden. Neben der Ausweitung des Verbrauches im Inland hat auch der Export von Kanada-Keinetten nach Frankreich zur befriedigenden Verwertung dieser Früchte beigetragen. Schon irn Februar konnte die Einfuhrbeschränkung für Tafeläpfel gelockert und gegen Ende Mai ganz aufgehoben werden. Der Export von Tafelobst hielt sich mit 1066 Wagen in engen Grenzen. Darunter fallen 528 Wagen Kanada-Eeinetten, die nach Frankreich geliefert worden sind. Zur Einfuhr gelangten für die Versorgung des Marktes insgesamt 2046 Wagen Tafelobst.

Im Berichtsjahr ist die Abgabe von verbilligtem Obst wieder auf breiterer Basis als im Herbst 1955 durchgeführt worden. Neben der Bergbevölkerung sind wie in früheren Jahren auch die Minderbemittelten des Flachlandes berücksichtigt worden. Zur Abgabe gelangten Herbstäpfel und Spätäpfel. Der Abgabepreis an die Bezüger betrug im Unterland 22 Franken je 100 kg für die Herbstäpfel und 24 Franken je 100 kg für die Spätäpfel. Für die Abnehmer in den Berggebieten wurden diese Preise wie üblich dureh einen Sonderbeitrag noch weiter verbilligt, so dass sie die Äpfel für 17 bzw. 19 Franken je 100 kg erhielten. Im ganzen sind aus der Ernte 1956 451 Wagen Äpfel verbilligt an die Minderbemittelten und an die Bergbevölkerung abgegeben worden.

d. Produzentenpreise für Kernobst. Gestützt auf Artikel 11 des Alkoholgesetzes hat der Bundesrat die Eichtpreise für Mostobst der Ernte 1956 wie folgt festgesetzt : Preis je 100 kg

Mindestpreis für Brennobst Eichtpreise für reife, vollwertige Mostbirnen für reife, vollwertige Mostäpfel und für Spezialmostäpfel

Fr.

Fr.

Fr.

Fr.

4.50 5.50 bis 6.50 6.50 bis 8.50 8.50 bis 10.50

Für das zur brennlosen Verwertung geeignete Mostobst brachten diese Ansätze gegenüber den Vorjahren eine Verbesserung um 50 Eappen bis l Franken je 100 kg. Die .von den regionalen Obstvorbörsen festgesetzten Preise lagen bei den gewöhnlichen Mostbirnen mit 6,50 Franken an der oberen Grenze des Eichtpreisrahmens. Die Notierungen für Theilersbirnen betrugen 12 Franken, diejenigen für Wasserbirnen 7,50 Franken je 100 kg. Die Preise für die frühen, wenig begehrten Mostäpfel wurden vorerst auf 6,50 bis 7 Franken je 100 kg festgesetzt.

Mit Eintritt der Haupternte erhöhten die Vorbörsen die Ansätze auf 8,50 und 9 Franken je 100 kg. Für Spezialmostäpfel notierten die Obstvorbörsen 10 bis 13 Franken je 100 kg. Gesamthaft betrachtet lagen somit die Vorbörsenpreise für Mostobst zur brennlosen Verwertung erheblich über den festgesetzten Eichtpreisen. Vielfach wurden in der Praxis sogar noch bedeutend höhere Preise als die durch die Vorbörsen bestimmten Ansätze bezahlt. Der Anfall an Brennobst, für. welches der Mindestpreis mit 4,50 Franken je 100 kg gegenüber den Vorjahren keine Änderung erfahren hatte, war praktisch ohne Bedeutung.

e. Eegelung der Einfuhr von Kernobst und K e r n o b s t e r z e u g nissen. Die Einfuhr von Kernobst und Kernobsterzeugnissen konnte bis Ende

755 1956 auf Grund des Bundesbeschlusses vom 14. Oktober 1933/22. Juni 1939 über wirtschaftliche Massnahmen gegenüber dem Ausland geregelt werden. Dieser Beschluss ist am 31. Dezember 1956 dahingefallen. Der ihn ersetzende Bundesbeschluss vom 28. September 1956 über wirtschaftliche Massnahmen gegenüber dem Ausland bietet für Einfuhrmassnahmen im Interesse der innenwirtschaftlichen Ordnimg "keine Kechtsgrundlage mehr. Da in der Mehrzahl der Jahrebesondere Massnahmen zur Verwertung von Kernobstüberschüssen und von überschüssigen Obstprodukten nötig sind, war es unerlässlich, die Einfuhr mit der Verwertung der Inlandernten in Übereinstimmung zu bringen. Mit unserem Beschluss vom 26.März 1957 haben wir die Einfuhr von Mostobst sowie von Süssmost, Obstwein,. Obstsaftkonzentrat und Pektin und mit dem Beschluss vom 17.Mai 1957 die Einfuhr von Tafel- und Wirtschaftsäpfeln und -birnen der Bewilligungspflicht unterstellt. Der erste Beschluss stützt sich auf Artikel 24fer des Alkoholgesetzes. Seine Durchführung ist der Alkoholverwaltung übertragen.

Der Beschluss vom 17.Mai 1957 basiert auf dem Landwirtschaftsgesetz, dem Alkoholgesetz und dem Bundesgesetz über die Organisation der Bundesverwaltung. Mit der Durchführung ist die Handelsabteilung beauftragt.

2. Kirschenverwertung Die Kirschenernte 1956 brachte mit 5600 Wagenladungen einen Ertrag, der ein mindestens zeitweiliges Überangebot erwarten liess. Mit Beschluss vom 25. Juni 1956 haben wir daher die Alkoholverwaltung zur Durchführung von Massnahmen für die brennlose Kirschenverwertung ermächtigt. Wie in den Vorjahren unterstützte die Alkoholverwaltung die Abgabe verbilligter Kirschen an.

die Bevölkerung von Berggemeinden, den Verkauf von Kirschen zu einheitlichem, vorteilhaftem.'Preis und die Werbung. Im ganzen sind im Sommer 1956 249 880 kg Kirschen zu verbilligtem Preis an die Bewohner von Berggemeinden vermittelt worden. Die Entsteinungsbetriebe verarbeiteten l 006 910 kg Frischkirschen. Die Zukaufe der Brennereien beschränkten sich auf die für den Normalbedarf erforderliche Menge. Die in derErnte!956 erzieltenProduzentenpreise lagen zwischen 75 und 120 Franken je 100 kg für Tafelkirschen. Die Konservenkirschen erreichten Preise von 60 bis 65 Franken je 100 kg und für Brennkirschen wurden 42 bis 50 Franken j e 100 kg bezahlt.

3. Umstellung des
Obstbaues Die Alkoholverwaltung hat die Massnahmen zur Umstellung des Obstbaues gestützt auf unseren am 19. September 1955 gefassten Beschluss über Massnahmen zur Umstellung des Obstbaues weitergeführt.

Nach wie vor liegt das Ziel der Obstbauumstellung in der Anpassung der Obsterzeugung in Menge und Qualität an die Absatzverhältnisse sowie in der Eationalisierung der Produktion. Das Verständnis für die Umstellungsmassnahmen hat in den Kreisen der Obstproduzenten weiterhin Boden gewonnen. Das Geschäftsjahr 1956/57 brachte denn auch erfreuliche Fortschritte.

756 Die Aufwendungen für die Massnahmen zur Umstellung des Obstbaues beliefen sich im Berichtsjahr auf insgesamt 798 697,44 Franken. Diese Summe umf asst Bestzahlungen für die vorangegangenen Jahre sowie Vorschussleistungen für das Jahr 1956/57. Überdies ist darin eine Bückstellung von 440 000 Franken für die noch ausstehenden Schlussabrechnungen des Jahres 1956/57 enthalten.

Die Abrechnungen über die im Berichtsjahr durchgeführten Massnahmen werden auf den 30. Juni abgeschlossen und können deshalb von den Kantonen erst im neuen Geschäftsjahr vorgelegt werden.

4. Gesamtübersicht, der Aufwendungen für die Obstverwertung und die Umstellung des Obstbaues Die Ausgaben der Alkoholverwaltung für die Förderung der Obstverwertung und die Umstellung des Obstbaues im Geschäftsjahr 1956/57 gehen aus folgender Zusammenstellung hervor: IY.

Aufklärung und Werbung für Obst und Obstprodukte . . . .

138164.57 Abgabe von verbilligtem Frischobst an Minderbemittelte und an die Bergbevölkerung 395230.20 Beiträge für Forschungs- und Versuchswesen 27821.70 Brennlose häusliche und bäuerliche Obstverwertung 109700.-- Verwertung von Obstüberschüssen 301595.35 Konzentratverwertung 630 893.80 Tresterverwertung 206505.25 Kirschenverwertung 83 658.28 Beiträge an Organisationen 178 939.66 Umstellung des Obstbaues, einschliesslich Züchtung und Prüfung neuer Kernobstsorten 798 697.44 Zusammen 2 871 206.25 V. Einkauf gebrannter Wasser A. Inländische Erzeugung a. Sprit und Spiritus Für den durch die Zuckerfabrik und Raffinerie Aarberg AG und die Cellulosefabrik Attisholz AG im Geschäftsjahr 1956/57 abgelieferten Alkohol wurden folgende Übernahmepreise franko Abgangsstation festgesetzt : Zuckerfabrik und Baffinerie Aarberg AG Für 8000 hl 100 Prozent Feinsprit aus inländischer Melasse aus ausländischer Melasse Vor- und Nachläufe aus inländischer Melasse aus ausländischer Melasse

Übernahmepreis Fr.

105.-- 65.--

,

93.-- 53. --

757 Übernahmepreis

Cellulosefabrik Attisholz AG Für die ersten 20 000 hl 100 Prozent Extrafeinsprit Feinsprit Sekundaspiritus.

Vor- und Nachläufe

Je hl 100 Prozent Fr.

91.-- 73.-- 63.-- 61.--

Für die weiteren 10 000 hl 100 Prozent Extrafeinsprit Feinsprit Sekundaspiritus Vor- und Nachläufe

73.-- 55.-- 45.-- 43.--

Für die 30 000 hl 100 Prozent übersteigende Menge Extrafeinsprit . .

Feinsprit . .

Sekundaspiritus.

Vor-und Nachlauf e . .

53.50 35.50 25.50 23.50

Im Berichtsjahre wurden von der Alkoholverwaltung übernommen: Rohstoff und Lieferant

Sorte

Melasse der Zuckerfabrik und Raffinerie Aarberg AG Feinsprit . .

Sulfitablaugen der Cellu- Extrafeinlosefabrik Attisholz AG sprit . . .

Feinsprit . .

Sekundaspiritus . .

Vor- und Nachläufe .

S. Weiller AG, Zürich

Alcohol absolutus .

Übernommene Ware franko Abgangsstation Frachten ...

Insgesamt franko Lagerhaus . . . . . . . .

Menge

Durchschnittspreis je hl 100 Prozent

Kosten

hl 100 Prozent

Fr.

Fr.

6099,14

96.13

586329.20

55.75 32.--

2234569.65 664134.40

66 931,95

52.07 1 06

8485033.25 71 0°8

66 931 95

53 13

3 556 061 25

3128,11 18 863,18

13 760,43 4 326,89 40 078,61 20 754,20

, !). K e r n o b s t b r a n n t w e i n Mit Beschluss vom 4. September 1956 haben wir die Übernahmepreise für den abgelieferten Kernobstbranntwein je Liter 100 Prozent franko Abgangsstation oder Übernahmestelle wie folgt festgesetzt :

758 a. Gewerbliche Brenner und Brennauftraggeber für die ersten 5 000 Liter 100 Prozent .

für weitere 15 000 Liter 100 Prozent .

für die 20 000 Liter 100 Prozent übersteigende M e n g e . . . . .

b. Hausbrenner und Hausbrennauftraggeber sowie kleingewerb-

Fr.

2.10 2.05 2 .--

Im Berichtsjahre wurden von der Alkoholverwaltung übernommen:

Übernommene Ware franko Abgangsstation Frachten Insgesamt franko Lagerhaus

Menge

Durchschnittspreis je hl 100 Prozent

Kosten

hl 100 Prozent

Fr.

Fr.

3 879,42 3 879,42

233 . 12 3.34 236.46

904378.10 12940.15

917318.25

Von den übernommenen 3879,42 hl 100 Prozent Kernobstbranntwein entfallen 2029,54 hl 100 Prozent auf Sammelabnahmen (in der Hauptsache Hausbrenner und Hausbrennauftraggeber) und 1849,88 hl 100 Prozent auf Einzelablieferungen (Gewerbebrenner und gewerbliche Brennauftraggeber).

B. Einfuhr Im Berichtsjahre wurden von der Alkoholverwaltung eingeführt :

Feinsprit . . . .

. .

Alcohol absolutus . .

Insgesamt unverzollt franko Grenze Frachten Insgesamt unverzollt franko Lagerhaus Zoll- u n d Stempelgebühren . . . .

Insgesamt franko Lagerhaus verzollt

Eingeführte Menge

Durchschnittspreis je hl 100 Prozent

Kosten

hl 100 Prozent

Fr.

Fr.

78.80

56 345,08

84.67 1.87

3924495.05 846407.80 4770902.85 105365.50

56 345,08

86.54 7.34

4876268.35 413393.45

56 345,08

93.88

5289661.80

49 805,10

6539,88 . 129.42

Hievon ab: Eückerstattung zugunsten eines i n früheren Jahren abgeschlossenen Geschäftes

1072.50 5288589.30

759

C. Rektifikation Im Geschäftsjahr 1956/57 wurde keine Ware rektifiziert.

VI. Verkauf gebrannter Wasser Im Berichtsjahre wurden abgesetzt:

Sorte

Menge

Durchschnittspreis je hl lOO Prozent

Erlös

hl 100 Prozent

Fr.

Fr.

,

Sprit und Spiritus , zum Trinkverbrauch

16 466,23

847 .-84

13 960702.20

Kernobstbranntwein

11 945,88

780.44

9323001.60

Sprit zur Herstellung von pharmazeutischen Erzeugnissen, Eiechu n d Schönheitsmitteln . . . .

14 976,20

396.69

5940971.--

Brennspiritus

17 682,14

77. 57

1 371 551.70

Industriesprit

66 422,87

86 30

5 732 537 90

Zusammen

127 493,32 q

Denaturier- und Zusatzstoffe . .

Preisdifferenzen

. 535,60

36328764.40 Je q

184.09

98598.70 7615.70

Insgesamt

36434978.80

Die Frachten vom Lagerhaus der Alkoholverwaltung bis Bestimmungsstation betrugen für die verkauften 111 889,92 q (128 119,97 hl 100 %) insgesamt 453 974.60 Franken oder 4,06 Franken je q (Fr. 3.54 je hl 100%).

Einen Vergleich der Verkaufsziffern des Berichtsjahres mit denen früherer Jähre ermöglicht nachstehende Übersicht über den Absatz an gebrannten Wassern durch die Alkoholverwaltung.

·

760

In den Jahren 1947/48 bis 1956/57 wurden im Inland abgesetzt: Geschäftsjahr

Sprit und Spiritus Kernobstzum Trink- bianntweiu verbrauoh

1947/48 1948/49 1949/50 1950/51 1951/52 1952/53 1958/54 1954/55 1955/56 1956/57

17 075,80 15 148,49 13 507,69 14 443,21 13 995,10 14 155,71 14411,72 14655,89 15 318,79 16 466,23

Sprit zur Herstellung von pharmazeutischen Erzeugnissen, Riech- und Schönheitsmitteln

Brennspiritua

Industriesprit

Zusammen

47 662,32 89 752,24 82 532,80 46 422,14 46 424,80 45 478;02 50 295,09 56 592,31 59 046,11 66 422,87

106 056,72 94 483,77 82 761,42 98 286,31 98 918,40 99 389,28 102 383,88 109 997,59 115 563,52 127 493,32

hl 100 Prozent

7538,09 7330,89 6509,29 6399,65 8387,07 9273,15 7371,13 8502,47 9859,86 11945,88

11 784,67 11 137,50 11 700,21 12 339,10 11 955,55 12 497,59 13 002,82 13 319,45 13 842,94 14 976,20

21 996,34 21 115,15 18 511,43 18 682,21 18 155,88 17 984,81 17 303,12 16 927,97 17 495,82 17 682,14

Wie die Übersicht zeigt, ist der Absatz auch im Berichtsjahr weiter angestiegen. In den letzten fünf Jahren hat er eine Ausdehnung um nahezu 80 Prozent erfahren. Diese Zunahme ist vor allem auf den stark gestiegenen,Verkauf von Industriesprit zurückzuführen, der dank der Hochkonjunktur seit 1952/53 um fast die Hälfte zugenommen hat. Aber auch der Verkauf von Sprit zu pharmazeutischen und kosmetischen Zwecken verzeichnet einen deutlichen Zuwachs, ebenso der Trinksprit und Branntweinverkauf. Stationärblieb einzig der Absatz von Brennspiritus.

Die Zahl der Bewilligungen für den Bezug und die Verwendung von Sprit zur Herstellung von pharmazeutischen Erzeugnissen, Eiech- und Schönheitsmitteln belief sich Ende Juni 1957 auf 3371. Diese Bewilligungen verteilen sich auf folgende Verbraucherkategorien : Apotheken Drogerien Herstellung chemisch-pharmazeutischer Produkte Verbrauch für Laboratoriumszwecke ' Verbrauch für Desinfektionszwecke (Spitäler) Herstellung homöopathischer Präparate Herstellung von Eiech- und Schönheitsmitteln Essenzenfabrikation Tabakfabrikation Andere Verwendungszwecke

1068 1189 178 60 113 87 520 65 17 74

761 Für den Bezug von Industriesprit betrug die Zahl der Bewilligungen 1686; sie verteilen sich auf folgende Verbrauchergruppen: 89 Herstellung chemisch-pharmazeutischer Produkte 139 Verbrauch für Laboratoriumszwecke 279 Verbrauch für Desinfektionszwecke (Spitäler) . .

254 Lack- und Farbenfabrikation 333 Uhrenindustrie : 162 Graphische Anstalten 11 Essigfabrikation.

5 Pulverfabrikation .' .. ' 414 Andere Verwendungszwecke VII. Besteuerung gebrannter Wasser A. Abgaben auf Spezialitätenbranntwein und Kernobstbranntwein Mit unserem Beschluss vom 4. September 1956 über die Ablieferung und Besteuerung gebrannter Wasser wurden die Steueransätze unverändert beibehalten. Sie betrugen für das Berichtsjahr : je Liter 100 Prozent Spezialitätenbranntwein 5.-- Kernobstbranntwein für Hausbrenner und gleichgestellte Brennauftraggeber sowie kleingewerbliche Betriebe 5.20 für die übrigen gewerblichen Betriebe 5.70 Für Spezialitäten- und Kernobstbranntwein wurden insgesamt 22 007 Steuerrechnungen mit einem Gesamtbetrag von 7 018 826,95 Franken ausgestellt. Hievon entfallen 5 391 949,65 Franken mit 10 443 Steuerrechnungen auf die gewerblichen Betriebe und l 626 877,30 Franken mit 11 564 Steuerrechnungen auf die als Hausbrenner und Hausbrennauftraggeber anerkannten Branntweinproduzenten.

Nachstehende Tabelle gibt einen Überblick über den Umfang und die Entwicklung der in den letzten fünf Geschäftsjahren besteuerten Mengen Spezialitäten- und Kernobstbranntwein sowie der entsprechenden Steuerbeträge : Steuerbeträge nach den ausgestellten Steuerrechnungen

Geschäftsjahr

Spezialitätenbranntwein

Kernobstbranntwein

Menge

Steuerbetrag

Menge

Steuerbetrag

Liter 100 Prozent

Fr.

Liter 100 Prozent

Fr.

5082688.70 5932848.-- 4868976.50 6709671.-- 4874696.--

891 087

493 924 376 093 414 033 392 491

2149028.95 2714189.40 2053722.55 2268741.40 2144130.95

1952/53

1 016 508

1953/54 1954/55 . . . . .

1955/56 1956/57

1 186 570 973 795 1 341 934 974 939

762

Am 80. Juni 1957 betrugen die Steuerausstände 995 320,20 Franken gegenüber l 449 462,45 Franken im Vorjahr.

Die vorstehende Zusammenstellung zeigt, dass die im Berichtsjahr festgesetzten Steuerbeträge rund 2 Millionen Franken niedriger waren als im Vorjahr.

Dieser Bückgang ist zur Hauptsache die Folge der wesentlich geringeren Kirschproduktion durch gewerbliche Betriebe, die 1956/57 469 950 Liter 100 Prozent betrug, während im Vorjahr 819 651 Liter 100 Prozent Kirsch erzeugt worden waren. Beim Kernobstbranntwein ist die Steuersumme rund 125 000 Franken niedriger als 1955/56.

Der Rückgang der Erzeugung an Spezialitätenbranntwein hat zu einer Festigung der Produzentenpreise geführt. So sind die Spezialitätenbranntweine seit dem Vorjahr um durchschnittlich 3 Franken je Liter 100 Prozent im Preise angestiegen. Am Ende des Geschäftsjahres betrugen die Produzentenpreise für den Kirsch im Mittel 21 Franken je Liter 100 Prozent, je nach Landesgegend, Menge und Qualität. Für Zwetschgen- und Pflümliwasser wurden bis 17 Franken und für den Maro IO bis 12 Franken je Liter 100 Prozent erzielt. Beim Kernobstbranntwein sind keine Preisänderungen zu verzeichnen.

B. Monopolgebühren und Ausgleichsgebühren Fr An der Landesgrenze wurden an Monopolgebühren und Ausgleichsgebühren bezogen 12450583.85 weniger Eückerstattungen auf nicht zum Brennen verwendeten Eohstoffen, Waren ohne Alkoholgehalt, gebrannten Wassern 98 275.10

12352308.75 Hierzu kommen die Monopolgebühren auf der inländischen Erzeugung von Branntweinen aus ausländischen Eohstoffen

68 549.50

Zusammen 1242085.8.25 Von den im Inland erhobenen Gebühren, einschliesslich der Eingänge aus der Eückerstattung fiskalischer Ausfälle bei Straffällen, entfallen auf ausländische Früchte und Beeren 43 149,95 Franken, ausländische Weine, Weinhefe und Traubentrester 17 772,75 Franken und der Eest von 7626,80 Franken auf andere Eohstoffe.

763

Die an der Landesgrenze erhobenen Monopolgebühren vert eilen sich auf folgende Hauptrubriken : ' t Rohstoffe und Erzeugnisse

Reinertrag (nach Abzug der Rückerstattungen)

Rohertrag kg

Fr.

!

kg

Fr.

Rohstoffe zu Brennereizwecken : -- Früchte, Beeren, eingestampft, frisch und getrocknet und dgl. . . .

83 9.30 83 9.30 -- Frucht- und Beerensäfte, Latwergen, Obstmus und dgl 2782 1840.65 639 340.65 -- Trauben, frische u. getr.

7986 5585 958.45 670.25 -- Trauben- und Obsttrester, Weinhefe 249 100.65 239 93 . 65 -- Enzianwurzeln, frische 252 361 und getrocknete . . . .

75729.75 196 715 59065.50 888 -- Bier- und Presshefe . .

58.30 888 58.30 Branntweine, Liköre und dgl. 1 796 29310544483.-- 1 796 25610478305.70 1 058 461 635 079 . 20 1 058 461 635 079 . 20 ) Wermut Weinspezialitäten, Süssweine und hochgradige Naturweine 968 277 571388.45 968 277 571 33&. 45 Pharmazeutische Erzeugnisse, Essenzen und Extrakte, die nicht zur Getränkebereitung dienen . .

110 645 93741.60 110 645 93 735.60 Parfumerie, Kosmetika und dgl.

81358 177388.65 81358 177388.65 Chemische Produkte, Drogen und dgl.

1 139 607 313482.60 1 104 312 304850.25 Reisendenverkehr und Verschiedenes 36373.25 36 373 . 25 Zusammen 5 418 990 12450583.85 5 323 458 12352308.75

764

C. Rückvergütung von Abgaben und Monopolgewinn anî ausgeführten alkoholhaltigen Erzeugnissen Der Bückvergütungssatz für den Sprit der Alkoholverwaltung, der zur Herstellung von in der Zeit vorn 1. Juli 1956 bis 30. Juni 1957 ausgeführten Erzeugnissen verwendet worden ist, wurde laut unserem Beschluss vom 30. August 1957 wie folgt festgesetzt : Fr. je hl 100 Prozent Alkohol

  1. für die mit Trinksprit hergestellten Erzeugnisse auf 745. -- b. für die Erzeugnisse, die mit Sprit zu pharmazeutischen und kosmetischen Zwecken hergestellt worden sind, auf 800.-- Für Sprit, der vor dem I.Juli 1956 bestellt worden war, gelangten die vorjährigen Ansätze zur Anwendung. Bei den Abgaben wurden die bezahlten Beträge rückvergütet.

Die Gesamtmenge der gebrannten Wasser, die als solche oder in Form von Erzeugnissen in der Zeit vom I.Juli 1956 bis'30. Juni 1957 ausgeführt worden sind und für welche ein Anspruch auf Eückvergütung der Abgaben und des Monopolgewinnes geltend gemacht wurde, betrug 91 029 Liter Alkohol 100 Prozent.

Die im Berichtsjahr entstandenen Eückvergütungsguthaben betrugen 417416.95 Dazu Schlusszahlungen für die Ausfuhrendes Jahres 1955/56. .

120122.80 537539.75 399100.20 138439.55

Im Geschäftsjahr 1956/57 wurden insgesamt bezahlt Verbleiben auf Eechnung 1957/58 VIII. Handel mit gebrannten Wassern

Für das Kalenderjahr 1957 sind bis 30. Juni 1957 insgesamt 554 Bewilligungen für den Grosshandel und 221 Bewilligungen für den Kleinhandelsversand über die Kantonsgrenze hinaus ausgestellt worden, gegenüber 561 Grosshandels- und 215 Kleinhandelsversandbewilligungen im-Vorjahre.

IX. Straffälle Am 30. Juni 1956 waren unerledigt Im Berichtsjahr kamen hinzu Davon sind durch Vollzug erledigt Verbleiben auf 30. Juni 1957 noch zur Erledigung

631 Fälle 842 » Zusammen 1473 Fälle 907 » 566 Fälle

765 Von den 566 noch nicht erledigten Fällen sind B48 entschieden und im Vollzug begriffen, während in 218 Fällen das Strafverfahren noch nicht abgeschlossen werden konnte.

, , Von den, im Berichtsjahr eingegangenen 842 Fällen wurden 817 durch Organe der Alkoholverwaltung und 25 durch die Zollverwaltung eingereicht.

Hinsichtlich der Art der · Widerhandlungen der eingegangenen Fälle ist folgende Verteilung festzustellen: - Schmuggel oder unrichtige Zolldeklaration 25 Fälle - Hinterziehung von Spezialitätensteuern,, Selbstverkaufsabgaben oder Monopolgebühren 332 » - Brennenlassen mit der Brennkarte eines Dritten . 14 » - Brennen von Kartoffeln oder Bezug von Kartoffelbranntwein . . 16 » - andere unbefugte Herstellung gebrannter Wasser 66 » - Grosshandel oder Kleinhandelsversand gebrannter Wasser ohne Bewilligung 6 » -.Widerhandlungen gegen die Buchführungs- und Kontrollvor, Schriften 353 .,» - Widerhandlungen gegen die Vorschriften betreffend die Lohnbrennerei 13 » - vorschriftswidrige Verwendung von verbilligtem Sprit oder Industriesprit, sowie Vergehen betreffend die Kontrollbuchführung für Sprit .'. . 14 » - Gesetzesverletzungen verschiedener Art 3 » Zusammen

842 Fälle

Ausserdem hat die Zollverwaltung im Berichtsjahr 212 Alköholschmuggelfälle von geringerer Bedeutung gestützt auf die Ermächtigung des Finanz- und Zolldepartements gemäss Artikel 60 des Alkoholgesetzes selber abgewandelt und erledigt.

Von den im Berichtsjahr bei der Alkoholverwaltung eingegangenen 842 Straf fällen sind 624 entschieden worden. 533 Fälle wurden mit einer Busse gemäss Artikel 52 bis 54 des Alkoholgesetzes, 69 mit einer Verwarnung und 11 mit einer Ordnungsbusse erledigt. In 9 Fällen wurde das Strafverfahren wegen Fehlens eines strafbaren Tatbestandes und in 2 Fällen wegen Verjährung eingestellt.

Im ganzen wurden im Berichtsjahr in den eingegangenen und eröffneten Straffällen an Bussen 72 747,15 Franken und an Ordnungsbussen 335 Franken verhängt. Kosten wurden im Betrage von 10 578,45 Franken auferlegt.

Am 30. Juni 1957 waren an Bussen ausstehend 148 456,60 Franken.

766 Im Berichtsjahr wurden Bussen im Betrage von 79 086,48 Franken verteilt : Er.

An An An An

die Kantone des Begehungsortes die Gemeinden des Begehungsortes die Anzeiger von Widerhandlungen .

den Verleiderfonds der Alkoholverwaltung .

.

21 447.85 21447.85 288.55 21 164.85

Kosten und Ordnungsbussen: An die Alkoholverwaltung. . "]

14787.88 79086.48

Der Verleiderfonds der Alkoholverwaltung hatte auf den l. Juli 1956 einen Bestand von .

Einnahmen 1956/57 Verzinsung

Fr.

224894.45 21502,90 6 746.85

Ausgaben 1956/57 Bestand auf 30. Juni 1957

253144.20 31142.90 222001.30

.

X. Rechnung und Bilanz A. Betriebsrechnung 1. Einnahmen ...

,

.

,

,

Rechnung 1956/57

W

41 VVerkauf gebrannter Wasser Fr.

411 Verkauf von Sprit und Spiritus zum Trinkverbrauch 13960702.20 412 "Verkauf von Kernobstbranntwein 9 323 001.60 413 Verkauf von Sprit zur Herstellung pharmazeutischer Erzeugnisse, von Riech-und Schönheitsmitteln. . 5940971.-- 414 Verkauf von Brennspiritus . . . 1371551.70 415 Verkauf von Industriesprit . . : 5732537.90 417 Verkauf von Denaturier- und Zusatzstoffen.

98598.70 419 Preisdifferenzen 7615.70 Übertrag

36 434 978.80

Voranschlag 1956/57

Fr.

11878000.-- 5 850 000 .--

5162000.-- 1435000.-- 4925000.-- 72000.-- 5000.-- 29 327 000. --

767 Rechnung 1956/57 Fr.

Übertrag

36434978.80

Voranschlag 1956/57 Fr.

29327000.--

42 Steuern, Abgaben, Monopolgebühren und Bewilligungen Steuerdebitoren auf 1. Juli 1956. . . .

421 Steuern auf Spezialitätenbranntwein . .

422 Abgabe für den Selbstverkauf von Kernobstbranntwein 424 Monopolgebühren im Inland

Fr.

1449462.45 4874696.--

5000000.--

2144180.95

2000000.--

68549.50

20000.--

8 536 838.. 90 Steuerdebitoren auf Fr.

30. Juni 1957 995320.20 Ausbuchungen, Verlustscheine und Erlasse 1956/57 66743.85 1062064.05 7474774.85

423 Monopolgebühren an der Grenze .

425 Bewilligungen für den Grosshandel 43 Miet- und Pachtzinseinnahmen 431 Zentralverwaltung 432 Lager 49 Übrige Einnahmen 491 Verkauf von Gebinden 492 Verkauf von Altmetall 493 Zinseinnahmen u.übrige Einnahmen -- Zinseinnahmen -- Übrige Einnahmen

12352308.75 55900.--

9500000.-- 56 000.--

46686.45 8752.40

43 900.-- 10 100.--

35.-- zur Vormerkung 193.75 zur Vormerkung 1029320.25 950000.-- 110564.20 zur Vormerkung 57513514.45

Vortrag aus dem Vorjahre . . .

43044.65

Zusammen Einnahmen

57556559.10

46907000.-

46907000.--

768 2. Ausgaben Rechnung 1950/57 Fr.

31 B e s c h a f f u n g g e b r a n n t e r Wasser 311 Beschaffung von Sprit und Spiritus zum Trinkverbrauch 904017.80 312 Beschaffung von Kernobstbranntwein ' 1043913.80 313 Beschaffung von Sprit zur Herstellung pharmazeutischer Erzeugnisse, von Eiech- und Schönheitsmitteln 914045.95 314 Beschaffung von Brennspiritus .

720307.60 315 Beschaffung von Industriesprit .

6312549.55 317 Beschaffung von Denaturier- und Zusatzstoffen 115091.49

Voranschlag 1956/57 Fr.

1050000.-- 2850000.--

975000.-- 1237000.-- 3900000.-- 52000.--

33 P e r s o n a l a u f w a n d 331 Zentralverwaltung 332 Lager

3142403.42 266422.05

3113000.-- 868000.--

34 Sachausgaben 341 Zentralverwaltung 342 Lager

369737.44 103828.80

331000.-- 92000.--

35 Unterhalt der Gebäude und Einrichtungen 851 Zentralverwaltung 352 Lager

254420.55 41954.45

25000.-- 50000.--

37 Förderung der Obstverwertung und Umstellung des O b s t b a u e s 371-377 Förderung der Obstverwertung 378-379 Umstellung des Obstbaues .

2 072 508.81 798697.44

2 500 000. -- 800000.--

38 Förderung der K a r t o f f e l v e r w e r tung

10295280.68

3000000.--

39 Übrige Ausgaben 391 Beschaffung von Gebinden . . .

392 Zinsausgaben 393 Abschreibungen .

394 Frachten beim Verkauf. . . . .

395 Beratungen und Gutachten . . .

l 879.-- 94465.25 1246000.-- 453974.60 14089.05

zur Vormerkung 150000.-- zur Vormerkung 390000.-- 25000.--

Übertrag

29165587.73

20903000.--

769 Rechnung 1956/57 · ' . Fr-

Voranschlag 1956/57 Fr.

Übertrag 29165587.73 396 Diverse Vergütungen -- Vergütung an die Eidgenös573516.-- sische Zollverwaltung . . . .

-- Eückvergütung von Abgaben und Monopolgewinn auf ausgeführten alkoholhaltigen Er399100.20 zeugnissen . ' 397 Brennereiaufsichtstellen 880034.95 398 Brennereiwesen -- Ankauf von Brennapparaten .

93426.55 3676.05 -- Ankauf von A l t m e t a l l . . . .

126.10 -- Übrige Ausgaben

100000.-- zur Vormerkung zur Vormerkung

Zusammen : Ausgaben 31 115 467.58

22 668 000 .--

3. Abschluss, 57556559.10 31115467.58 26 441 091.52

46907000.-- 22668000.-- 24239000.--

Summe der Einnahmen Summe der Ausgaben Einnahmenüberschuss

20903000.-- 475000.-

300000.-- 890000.--

4. Verwendung des Einnahmenüberschusses : Der Einnahmenüberschuss soll wie folgt verwendet werden : Zuweisung an den Bund: 2,60 Franken auf den Kopf der Wohnbevölkerung (4714992) 12258979.20 Zuweisung an die Kantone: 2,60 Franken auf den Kopf der Wohnbevölkerung (4 714 992) 12258979.20 Einlage in den Bau- und Erneuerungsfonds 1900000.-- Vortrag auf neue Eechnung 23133.12 26441091.52 Gemäss Artikel 46 des Alkoholgesetzes haben die Kantone auch Anspruch auf die vollen Einnahmen der Alkoholverwaltung aus den Jahresgebühren für die Versandbewilligung für den Kleinhandel mit gebrannten Wassern über die Kantonsgrenze hinaus. Diese Einnahmen betrugen in der Berichtsperiode 224 700 Franken.

Bundesblatt. 109. Jahrg. Bd. II.

57

770

Demnach erhalten die Kantone als Anteil am Einnahmenüberschuss und an den Kleinhandelsversandgebühren :

Anteil am Einnahmenüberschuss (Fr. 2.60 je Kopf)

Kantone

Fr.

Zürich Bern Luzern Uri Schwyz .

Nidwaiden

. . . .

.

ZUR Freiburg Solothurn Basel-Stadt Basel-Land Schaffhausen Appenzell A.-Eh. . . .

Appenzell I.-Rh S t Gallen . . . .

Graubünden Aareau Thurgau Tessin Waadt Wallis Neuenburg . . . .

Genf Insgesamt

Kleinhandelsversandgebühren Fr.

2020205.20 2 085 051 . 80 580447.40 74245.60 184813.20 57 525.-- 50411.40 97923.80 109821.40 412607.-- 443320.80 510894.80 279627.40 149539.-- 124638.80 34910.20 803 675 . 60 356460.-- 782033.20 389318.80 455143.-- 981721.-- 413862.80 333 195 20 527586.80

37029.-- 38217.-- 10640.-- 1361.-- 3887.-- 1 054.-- 924.-- 1 795.-- 2013.-- 7563.-- 8126.-- 9365.-- 5125.-- 2741.-- 2285.-- 640.-- 14731._ 6534.-- 14 334. 7136.-- 8343.-- 17994. 7586.-- 6107.-- 9670.--

12258979.20

224700.--

Zur Auszahlung gelangen insgesamt Fr.

2057234 20 2123268.80 591087.40 75606.60 188200.20 58579.-- 51335.40 99718.80 111834.40 420170.-- 451446.80 520259.80 284752.40 152 280.-- 126923.80 35550.20 818406.60 362994.-- 796367.20 396454.80 463486.-- 999715.-- 421448.80 339302.20 537256.80 12483679.20

.:

'

:

,

·'

:

.

771

Bei der gemäss vorstehender Rechnung vorgenommenen Verwendung des Einnahmenüberschusses ergibt sich folgende Bilanz: B. Bilanz 1. Aktiven 11 Umlaufvermögen 111 Kassa .

112 Postcheck 113 Bank und eidgenössisches Kassen- und Rechnungswesen

Fr.

45499.19 167045.64

Fr.

114 115 116 117 119'

-- Schweizerische Nationalbank. . .

268783.82 -- Eidgenössisches Kassen-und Rechnungswesen . . 22241 419.13 22505202.95 Wertschriften 26050503.25 Debitoren 2144576.70 Kontokorrente mit den Bundesbahnen 95526.40 Lagervorräte 2419954.60 Transitorische Aktiven 5797591.45

12 Anlagevermögen 121 Immobilien -- Verwaltungsgebäude in Bern . .

-- Lagerhausbauten und Einrichtungen -- Fellenbergstrasse 11, Bern . . . .

-- Fellenbergstrasse 19, Bern . . . .

-- Baukonto Bern -- Baukonto Delsberg Kautionen l 338 800 Pranken als Hinterlagen der Spritbezüger 2. Passiven 21 Fremdkapital

l 764 825 .60 6501083.18 Ì20000.-- 105000.-- 8490408.78 572.30 5613378.27 5613950.57 73330259.53

211 Kreditoren 2656.20 212 Verteilungskonti , :· -- Verteilung an den Bund . . . . 12258979.20 -- Verteilung an die Kantone . . . 12258979.20 -- Kleinhandelsversandgebühren . .

224700.-- -- Bussenverteilung . . . . . . . .

164116.60 24906775.-- 213 Transitorische Passiven 3042686.65 Übertrag 27952117.85

772 Fr.

Übertrag

27952117.85

22 Eigenkapital 221 Bückstellungen Fr -- Bückstellung für die Förderung der Obstverwertung 2100000.-- -- Versicherungsfonds 5000000.-- -- Reinertragsausgleichsfonds. . . . 12000000.-- -- Betriebsfonds 2000000.-- -- Verleiderfonds 222001.30 -- Bau- und Erneuerungsfonds . . . 10000000.-- -- Exportausgleichskasse für Kernobst und Kernobsterzeugnisse . .

91705.01 31413706.31 222 Beserven -- Ordentlicher Reservefonds 4000000.-- 223 Gewinnvortrag 23133.12 224 Diverse Passiven 204893.47 23 Wertberichtigungen 231 Amortisationen -- Immobilien -- Wertschriften Kautionen Fr. l 338 800.--

8490408.78 1246000.-- 73330259.53

Zu den einzelnen Bilanzposten haben wir noch folgende Bemerkungen anzubringen : Die «Debitoren» bestehen aus folgenden Posten: Spritbezüger- Debitoren 194468.15 Bussen -Debitoren 148456.60 Diverse - Debitoren 192695.35 Akkreditive 1608956.60 2144576.70 Die Aktivposten «Verwaltungsgebäude in Bern, Lagerhausbauten und Einrichtungen sowie die Besitzungen an der Fellenbergstrasse 11 und 19 in Bern» sind durch das Passivkonto «Amortisationen, Immobilien» abgeschrieben. Der amtliche Wert der Gebäude beträgt 8 112 090 Franken, der Brandversicherungswert 8 843 000 Franken.

773 XI. Schlusserörterungen Wie bereits auf Seite 769 aufgeführt, schliesst die Betriebsrechnung des Geschäftsjahres 1956/57 mit einem Einnahmenüberschuss von 261/2 Millionen Franken ab. Es bedeutet dies einen Bückschlag'von 2,9 Millionen Franken gegenüber dem Vorjahr. Zwar sind sowohl die Einnahmen aus dem Spritverkauf um 3 Millionen als auch diejenigen aus den verschiedenen Abgaben um fast eine Million gestiegen ; doch haben die Ausgaben um mehr als 7 Millionen Franken zugenommen. Diese Zunahme der Ausgaben geht, abgesehen von den durch die internationalen Ereignisse bedingten erhöhten Spritbeschaffungskosten, fast ausschliesslich auf die sehr beträchtlichen Aufwendungen zurück, mit denen die Kartoffelverwertung des abgelaufenen Jahres die Rechnung der Alkoholverwaltung belastet hat. Wenn diese Aufwendungen auch nicht das Ausmass des Jahres 1954/55 erreicht haben, so bedeuten sie doch mit ihren über 10 Millionen Franken einen Ausgabenposten, der sehr stark ins Gewicht fällt. Demgegenüber sind die Aufwendungen für Obstbau und Obstverwertung, die im Berichtsjahr unter 3 Millionen geblieben sind, wesentlich geringer.

Die Aufwendungen für die Kartoffelverwertung haben nun schon zu wiederholten Malen aussergewöhnliche, das Eechnungsergebnis wesentlich beeinflussende Ausmasse angenommen. Bei den stets noch steigenden Ernteerträgen wird es .zusehends schwieriger, die brennlose Kartoffelverwertung auch rein technisch sicherzustellen. Es liegt deshalb nahe, einige grundsätzliche Betrachtungen an diese Feststellungen zu knüpfen.

Bekanntlich hat die Alkoholordnung sich deshalb mit der Kartoffelverwertung zu befassen, weil in früherer Zeit die Kartoffelüberschüsse fast ausnahmslos durch die Brennerei verwertet wurden. Um der Kartoffelschnapspest entgegenzutreten, musste die Alkoholverwaltung den in konzessionierten Kartoffelbrennereien aus Kartoffelüberschüssen hergestellten Spiritus übernehmen. An die Stelle der Kaftoffelbrennerei setzte das revidierte Alkoholgesetz von 1932 die Förderung der brennlosen Kartoffelverwertung und die Verpflichtung des Bundes, die Verwertung der Kartoffelernten zu sichern. Dabei sollte die Brennerei nur noch die Funktion einer Eeserveverwertung einnehmen.

Die Durchführung der brennlosen Verwertung der gesamten Kartoffelernte war in den ersten Jahren der Anwendung des Alkoholgesetzes von 1932 kein grosses Problem, da die Erträge eine Gesamtmenge von 70-80 000 Wagen nur selten überschritten. Die daraus erwachsenden Kosten belasteten die Alkoholverwaltungjährlich mit nicht mehr als einigen hunderttausend Franken. Während des Zweiten Weltkrieges bewirkte die knappe Versorgungslage auch bei viel grösserer Anbaufläche als zuvor einen schlanken Absatz der Kartoffelernten.

Nachdem aber die Nahrungs- und Futtermittelzufuhren wieder frei waren, wurde die Verwertung der Kartoffelernten zusehends schwieriger. Wohl gingen die Anbauflächen nach dem Zweiten Weltkrieg wesentlich zurück und standen seit 1950 auf rund 57 000 ha gegenüber 47 000 ha im Jahre 1939.'Demgegenüber stiegen aber die Erträge je Hektare ganz wesentlich an, nämlich von 155 q in den

774

Vorkriegsjahren 1936/38 auf 218 q in den Jahren 1950/56. Im Jahr 1956 erreichte der Hektarertrag sogar 266 q. Diese Steigerung der Hektarerträge hat bewirkt, dass heute bei einer gegenüber der Vorkriegszeit um 10 000 ha, d.h. ea. 20Prozent, grösseren Anbaufläche, der zu verwertende Gesamtertrag um ca. 70 Prozent grösser ist als früher (180 000 Wagen im Durchschnitt der letzten fünf Jahre gegenüber 75 000 Wagen im Jahresdurchschnitt 1935/39). Dieser grosse Ernteertrag, dem eine im Verhältnis zur Kriegszeit stark zurückgegangene Nachfrage nach Speisekartoffeln. gegenübersteht, übersteigt den Normalbedarf für die menschliche und tierische Ernährung sehr wesentlich und bringt Überschussmengen, welche sich zwischen 17 000 und 25 000 Wagen im Jahr bewegen. Ihre Verwertung stellt daher ungleich höhere Anforderungen an die Behörden und Verwertungsbetriebe als früher. Allerdings wurde 1949 das Alkoholgesetz durch eine Bevision des Artikels 24 in dem Sinne erweitert, dass den Bundesbehörden neben dem Mittel der Subvention auch die, Möglichkeit der direkten Intervention eingeräumt wurde (Art.24?ws und ter). Auf dieser Grundlage konnte im Jahre 1950/51 die Koppelung der Futtermitteleinfuhr mit der Übernahmepflicht für einheimische Kartoffeln und' die Zuweisung dieser Kartoffeln an gewerbliche Schweinemästereien eingeführt werden. Trotzdem musste zur Verwertung der Ernteüberschüsse immer mehr auch die technische Verarbeitung von Kartoffeln zu Flocken herangezogen werden, was aber den Einsatz beträchtlicher öffentlicher Mittel erforderte.

Immerhin konnten auf diesem Wege trotz Rekordernten, wie sie die Jahre 1954, 1956 und 1957 brachten, die Kartoffeln bis jetzt stets ohne Inanspruch^ nähme der Brennerei verwertet werden.

Kostenmässig hätte die brennlose Kartoffelverwertung die Alkoholverwaltung noch viel mehr belastet, wenn nicht Artikel 24, Absatz 5 des Alkoholgesetzes bestimmen würde, dass der Bund einen Teil der Aufwendungen zu Lasten der Bundeskasse zu nehmen hat, nämlich soweit als die Aufwendungen durch Massnahmen des Bundes zur Förderung des Ackerbaues oder zur Sicherstellung der Landesversorgung verursacht werden. Es ist damit dem Umstand Eechnung getragen worden, dass die Kartoffelanbaufläche einen Bestandteil des Anbauprogrammes bildet, das der Bund zur Erhaltung eines genügenden Ackerbaues und zur Sicherstellung der Landesversorgung aufgestellt hat und das mit der Alkoholordnung in keinem Zusammenhang steht. Ohne dieses Anbauprogramm hätte die Kartoffelanbaufläche den normalen Vefwertungsmöglichkeiten angepasst werden müssen, wobei sich bedeutend weniger Überschüsse ergeben hätten.

Tatsächlich hat der Bund wiederholt beträchtliche Zuschüsse an die Kosten der Kartoffelverwertung geleistet. Diese betrugen für die Verwertung der grossen Kartoffelernte von 1954 7 Millionen Franken. Trotzdem hatte die Alkoholverwaltung stets den Hauptanteil der Aufwendungen für die Kartoffelverwertung zu tragen, so im Geschäftsjahr 1954/55 insgesamt 16% Millionen Franken. Diese Belastung hatte in dem genannten Geschäftsjahr ein Zurücksinken der Beineinnahmen auf 17 Millionen zur Folge, während das mittlere Beinerträgnis der letzten Jahre rund 25 Millionen Franken ausgemacht hatte.

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775

Mit diesen Ausführungen soll angedeutet werden, .dass die Fortsetzung der brennlosen Kartoffelverwertung keineswegs eine Selbstverständlichkeit bedeutet, sondern ein sehr ernstes Problern darstellt, das aller Beachtung und einer umsichtigen Behandlung bedarf.

Auch iii andern Gebieten der Alkoholordnung gilt es, ständig wachsam zu sein, damit die erreichten Ergebnisse behauptet und weitere Fortschritte erzielt werden können. Wir erinnern hier an die Aufgaben, die sich im Bereiche der Obstwirtschaft stellen. In andern Sparten, wie bei der Erhebung der Steuern auf Branntwein und der Monopolgebühren auf Weinspezialitäten sowie bei der Hausbrennerei, bestehen Lücken, welche die Durchführung der Alkoholordnung beeinträchtigen und die es auszufüllen gilt. Der Bundesrat wird allen diesen Fragen seine volle Aufmerksamkeit schenken. Er ist entschlossen, auch in Zukunft das Werkzeug, welches das Alkoholgesetz zur Bekämpfung des Branntweinmissbrauches bietet, wirksam zu erhalten, zum Wohle unserer Volksgesundheit und Volkswirtschaft.

'· . .

XII. Antrag Wir schliessen unseren Bericht mit dem Antrag: Es sei der Geschäftsführung und der Eechnung sowie der vorgenommenen Verwendung des Einnahmenüberschusses der Alkoholverwaltung für die Zeit vom 1. Juli 1956 bis 30. Juni 1957 durch Annahme des nachstehenden Bundesbeschlussentwurfes die Genehmigung zu erteilen.

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Genehmigen Sie, Herr Präsident, hochgeehrte Herren, die Versicherung unserer vollkommenen Hochachtung.

Bern, den 21. Oktober 1957.

Im Namen des Schweizerischen Bundesrates, Der Bundespräsident: Streuli Der Bundeskanzler : Ch. Oser

(Entwurf)

Bundesbeschluss über

die Genehmigung der Geschäftsführung und der Rechnung der Alkoholverwaltung für das Geschäftsjahr 1956/57

Die Bundesversammlung der Schweizerischen E i d g e n o s s e n s c h a f t , nach Einsicht in einen Bericht des Bundesrates vom 21. Oktober 1957, beschliesst: Einziger Artikel Die Geschäftsführung und die Eechnung der Alkoholverwaltung für die Zeit vom I. Juli 1956 bis 30. Juni 1957 werden genehmigt und der Einnahmenüberschuss der Betriebsrechnung wie folgt verwendet: Fr.

Auszahlung an den Bund 2,60 Franken auf den Kopf der Wohnbevölkerung (4 714 992) 12258979.20 Auszahlung an die Kantone 2,60 Franken auf den Kopf der Wohnbevölkerung (4 714992) 12258979.20 Einlage in den Bau-und Erneuerungsfonds 1900000.-- Vortrag auf neue Eechnung 23133.12 3488

.

26441091.52

Schweizerisches Bundesarchiv, Digitale Amtsdruckschriften Archives fédérales suisses, Publications officielles numérisées Archivio federale svizzero, Pubblicazioni ufficiali digitali

Bericht des Bundesrates an die Bundesversammlung über die Geschäftsführung und die Rechnung der Alkoholverwaltung für das Geschäftsjahr 1956/57 (Vom 21. Oktober 1957)

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Jahr

1957

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31.10.1957

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