126 Der Bundesrath ertheilte das Exequatur an Hrn. Albert F e r e z als Vizekonsul für die Argentinische Republik in Zürich.

Als Postkommis sind gewählt worden : für Zürich : Jgfr. Anna Häberlin, Postaspirantin, von Bißegg (Thurgau), in Zürich ; ,, Tramelan: ,, Anna Hiltbrunner, Postaspirantin, von Eriswyl (Bern), in Cernier (Neuenburg).

# S T #

Inserate.

Ausschreibung.

Ein zu Ende November abbin von bier unter der Adresse ,,eidg. Linthkommission in Zürich" mit Bezeichnung als ,, a m t l i c h " versandtes Paket, ·enthaltend zwei Bände Rechnungen des Linthunternehmens von 1876, ist dort nicht angekommen, und es sind auch alle seitherigen Nachforschungen nach demselben erfolglos geblieben. Daher wird, wer etwa Mittheilungen darüber zu machen im Falle sein sollte, ersucht, solche unverzüglich an das unterzeichnete Departement oder an die Linthverwaltung in Mollis zu richten.

Gleichzeitig wird mit diesem Ersuchen bemerkt, daß schon seit längerer .Zeit ein Kapportband der genannten Unternehmung von 1873 fehlt.

B e r n , den 28. Januar 1878 [3] .

Schweiz. Departement des Innern : Bauwesen.

125 1. Portopflichtige Sendungen sind stets von der absendenden Behörde zu frankiren.

2. Bei Korrespondenzen zwischen Behörden in Parteisachen entrichtet die absendende Stelle das Porto auch in solchen Fällen, in welchen die Pflicht zur Portozahlung einer im Gebiete der empfangenden Stelle befindlichen Partei obliegt.

3. Die empfangende Stelle ist zwar befugt, den Portobetrag von der Partei einzuziehen; jedoch soll von einer Erstattung desselben an die absendende Behörde des andern Staates bis auf Weiteres Umgang genommen werden.

,,Dieses Abkommen soll vom Ì. März dieses Jahres an in Wirksamkeit treten.

,,Mit dieser Anzeige verbinden wir die Einladung an Sie, die fragliche Vereinbarung in Ihrem Kantone in ausreichender Weise bekannt machen und dafür besorgt sein zu wollen, daß von den Behörden und Amtsstellen vom 1. März dieses Jahres an den Bestimmungen desselben gemäß verfahren werde.

,,Indem wir Sie ersuchen, von den zu diesem Zweke getroffenen Anordnungen uns vor dem 1. März dieses Jahres Kenntniß geben zu wollen, ergreifen wir gerne den Anlaß, Sie, getreue, liebe Eidgenossen, sammt uns in den Schuz Gottes zu empfehlen.a

(Vom 29. Januar 1878.)

Der Bundesrath ernannte zu Hauptleuten im Generalstabskorps : Hrn. Friedrich K n ü s l i , in Zürich, und ,, Emil S t u d e r , in Bern.

Als Kanzlisten sind gewählt worden für den Rest der laufenden Amtsdauer: beim Waffenchef der Kavallerie: Hr. Johann Kern, von Kölliken (Aargau) ; ,, ,, ,, Artillerie: ,, Friedrich F r e i , von Denspüren (Aargau).

127 Konkurrenz-Ausschreibung.

Die Arbeiten betreffend Erstellung von Pferdeausrüstungs-Gestellen im eidg. Kriegsmaterialdepot Freiburg werden hiemit zur Konkurrenz ausgeschrieben.

Voranschlag, Pläne und Bedingnißheft sind bei Hrn. Architekt N e i n auf der Baudirektion in Freiburg, sowie auf dem eidg. Ober-Bauinspektorat in B e r n zur Einsicht aufgelegt, wo zugleich jede weitere gewünschte Auskunft ertheilt wird.

Uebernahmsofferten sind dem unterzeichneten Departement bis und mit 11. Februar nächsthin, franko in verschlossenen Eingaben und mit der Ueberschrift ,,Angebot für Geschirr-Gestelle im eidg. Kriegsmaterialdepot Freiburg" versehen, einzureichen.

B e r n , den 29. Januar 1878 [3] .

Eidg. Departement des Innern.

Schweizerische Nordostbahn.

Ein mit 1. Februar in Kraft tretender Saarkohlentarif Nr. 12, durch welchen die bisherigen Saarkohlentarife Nr. 12, 13, 14 und 24 vom 1. Mai 1877 aufgehoben werden, kann bei unsern Güterexpeditionen zum Preise von 50 Cts. per Exemplar bezogen werden.

Z ü r i c h , den 26. Januar 1878.

Die Direction der Schweiz. Nordostbahn.

Jura-Bern-Luzern-Bahn.

Am 1. Februar treten für den internen Verkehr der Jura-Bern-LuzernBahn folgende neue Spezialtarife in Kraft: Spezialtarif A für dea Transport von Getreide, Mehl, Mühlenfabrikaten, Hülsenfrüchten und Sämereien.

128 Spezialtarif B für den Transport von Bau- und Brennholz.

Spezialtarif C für den Transport metallurgischer Producte zwischen den Stationen Basel, Delsberg, Glovelier, Prnutrut, Conrrendlin, Choindez > und Reuchenette einerseits und den Stationen der IV. und VI. Section der Jura-Bern-Luzern-Bahn, sowie Delle transit anderseits.

Spezialtarif D für Milchtransporte im Abonnement.

Exemplare dieser Tarife können durch Vermittlung der Stationen, soweit Vorrath reicht, zum Preise von 10 Cts. per Stück bezogen werden.

Die Spezialtarife A, B, D finden auf dem ganzen Gebiete der JuraBern-Luzern-Bahn (exclusive Bödelibahn) Anwendung, der erstgenannte indessen nur, insofern die Taxen der Classe A des internen Gütertarifs nicht billiger sind.

Neben diesen neuen Spezialtarifen wird noch einstweilen angewendet: der bisherige Spezialtarif Nr. 11 für den Transport von Baumaterial vom 10. August 1876.

B e r n , den 26. Januar 1878.

Die Direction der Jura-Bern-Luzern-Bahn.

Publikation.

Behufs Einlösung der außer Kurs tretenden 800/1000 feinen, die Jahrzahlen 1860, 1861, 1862 und 1863 tragenden schweizerischen Ein- und Zweifrankenstüke (sizende Helvetia) war vom Bundesrathe eine Frist anberaumt bis Ende Jahres 1877.

Da es sich herausstellt, daß noch eine Menge solcher Stüke in Umlauf sich befindet, so hat der Bundesrath unterm 8. dieses Monats beschlossen, die Einlösungsfrist bis E n d e H o r n u n g nächsthin zu verlängern.

Es sind daher die genannten Münzen bis zum angegebenen Termin bei d e n n ä c h s t g e l e g e n e n e i d g e n ö s s i s c h e n H a u p t k a s s e n oder bei den Z o l l - , P o s t - und Telegraphenbüreaux zur Umwechslung vorzuweisen.

Nach Verfluß dieser Frist treten oberwähnte Geldsorten außer Kurs und werden alsdann nur noch zu ihrem Silberwerth angenommen, nämlich: das E i n f r a n k e n s t ü k zu 80 Rappen, das Z w e i f r a n k e n s t ü k zu 160 Éappen.

B e r n , den 10. Januar 1878. [?] ..

Eidg. F i n a n z d e p a r t e m e n t : Hammer.

129

Schmalspurbahn Rigikaltbad-Rigischeidegg.

Liquidationserkenntniss.

Die unter dem Namen ,, B e t r i e b s g e s e l l s c h a f t der R i g i hô t el s (Rigikulm, Rigifirst und Rigischeidegg) und der Schma 1s p u r b a h n R i g i k al t b a d - R i g i s eh ei d e g g " mit Sitz in Luzern bestehende Aktiengesellschaft, Rechtsnachfolgerin der ehemaligen Aktiengesellschaft ,,Regina Montium", hat am 5. dieses Monats die Insolvenzerklärung eingereicht. Gemäß Artikel 12 ff. und Artikel 19 des Bundesgesezes über Verpfändung und Zwangsliquidation von Eisenbahnen vom 24. Juni 1874 hat daher das Bundesgericht über die Schmalspurbahn Rigikaltbad-Rigischeidegg die Liquidation erkannt und zum Massaverwalter den Herrn Fürsprecher Dr. Z e m p in Luzern ernannt.

Demnach werden sämmtliche Gläubiger der genannten Aktiengesellschaft (mit Ausnahme der Pfandgläubiger und Anleihen mit Partialobligationen, welche gemäß Artikel 22 des citirten Bundesgesetzes von Amteswegen in das Schuldverzeichniß eingetragen werden), soweit sie sich bei der Liquidation dieses Vermögensstükes der Gesellschaft betheiligen wollen und hiezu für berechtigt halten, aufgefordert, ihre Ansprachen bis zum 9. März 1878, Abends 6 Uhr, dem Massaverwalter in Luzern schriftlich einzugeben, unter der Androhung, daß sie sonst von dieser Liquidationsmassa ausgeschlossen würden.

Mit der Eingabe der Forderungen haben die Gläubiger zugleich auch ihre Beweismittel für dieselben beizulegen.

L a u s a n n e , den 22. Jenner 1878. [3] ..

Im Namen des Bundesgerichts, Der Präsident: Jules Roguin.

Der Gerichtsschreiber: Hafner.

Bekanntmachung.

Es sind im Laufe des Jahres 1877 bei uns u. A. auch für folgende Individuen, die als Schweizer bezeichnet wurden, Todesanzeigen eingegangen.

G r o l i m u n d , Elise, 46 Jahre alt, Köchin, geb. in Peinville (Beinwyl?), Schweiz, gest. 30. Mai 1876 in Paris, Avenue de Villiers Nr. 72, ledig, Tochter des Johann und der Magdalena geb. Brunner, beide verstorben.

130 J e g h è r, Georg Anton, 33 Jahre alt, Pastetenbäcker, geb. in St. Catherine (Schweiz), illegit. der Margarethe Jegher, gest. in Bordeaux 10. November 1876.

I d i l l i o t geb. Chadzko, Thérèse Claire Christine Hélène, Ehefrau des Benjamin Antoine, geb. in Beautemps (Schweiz), Tochter des Alexander Chadzko und der Hélène geb. J u n d z i 11, gest. in Hyères 12. Dezember 1875 im Alter von 23 Jahren.

M ü l l e r , Albert, des Gottlieb und der Marie, Landwirth, geb. in Bern, gest. im Alter von 69 Jahren am 4. September 1875 im Militärspital von Cherchell (Algerien).

L a t o n r , Elena, geb. in Solothurn, gest. 5. Juli 1876 in Florenz im Alter von 7 Jahren.

M a t z i n g e r, Heinrich, geb. in Rendlingen 18. März 1830, des Heinrich und der Elisabetha geb. Gehring, nach Indien abgegangen 23. Oktober 1859, gestorben in Rotta Radia (Atjeh) ' 12. Juni 1876 ; Soldnachlaß fl. --. 40 Ct. N. C.

S c h u p p , Elisabeth, geb. in Wellschwill (Schweiz), des Johann und der Barbara geb. Weiss, beide gestorben; gest. in Paris am 23. Januar 1876 im Alter von 95 Jahren.

Da die Heimathörigkeit der Genannten hierseits nicht ermittelt werden konnte, so wird den betreffenden Gemeindebehörden behufs Eintragung in die resp. Standesregister auf diesem "Wege von obigen Todfällen Kenntniß gegeben.

B e r n , den 15. Januar 1878. [3] ..

Die Schweiz. Bundeskanzlei.

Berichtigung (Datum des Berichts des Hrn. Huber).

Seite 76 soll, übereinstimmend mit Seite 70, das Datum stehen : 19. Dezember (nicht 10. Dezember) 1877.

Zur Nr. o des Schweiz. Bundesblattes.

Verkehr der Telegraphen-Verwaltung.

!

Zahl der Depeschen.

Zahl der

Monat.

Bureaux.

1876.

1877.

üecliixiiiig'serg-ebiiiss.

l

Interne abgehende.

1876.

1877.

Internationale abgehende und ankommende.

Transitirende.

1876.

1876.

1877.

1877.

Total.

1876.

1877.

Ì

Brntto-Einnahmen.

1876.

Fr.

Februar . . . .

März Mai

. . . .

. . . .

Juli

. . .

Ano-nqt.

o

,

September . . .

Oktober . . . .

November . . . .

Dezember · Tota] l 1 i 1

1003 1007 1012 1016 1024 1028 1035 1040 1045 1046 1047 1053

1054 1056 1057 1057 1062 1072 1077 1082 1083 1084 1085 1080

132,596 130,435 147,268 153,159 174,514 195,150 229,441 249,427 204,409 203,326 157,398 141,250

138,567 125,267 143,753 155,668 166,37.6 178,610 211,379 236,457 201,209 165,153 118,235 109,872

2,118,373 1,950,546

18,801

41,278

37,781 33,793 41,790 45,145 46,909 45,540 57,850 67,727 57,351 56,018 44,535 42,279

587,670

576,718

212,815

38,806 37,275 41,368 40,409 45,491 49,973 61,552 73,509 60,763 51,790 45,456

16,470 19,058 18,013 18,860 14,932 16,454 17,270 17,572 20,064 18,793 16,528

14,717 11,172 16,026 17,679 17,274 15,787 15497 16,246 ^ i t» ? s l/,UUi*

19,252 16,885 16,954

190,203 184,180 207,694 211,581 238,865 260,055 307,447 340,206 282,714 275,180 221,647 199,056

Einnahmen

1877.

Rp.

191,065 170,232 201,569 218,492 230,559 239,937 284,726 320,430

165,699 06 146,876 74 164,364 99 149,502 15

O7A O1 K

238.084 32 213,761 45

Ut V , U J L V

197,207 78 203,488 82 229,921 49 269,921 72

240,423 179,655 ! 212,363 39 169,105 247,350 24

Fr.

152,325 134,092 144,513 169,603 179,675 177,848 205,789 237,746 217,475 242,757 186,604 219,374

Saldi im Jahre 1877.

mit Berüksichtigung der Abrechnung mit dem Auslande.

1877.

1876.

Rp.

39 08 08 15 54 45 09 30 12 61 95 07

Fr.

Rp.

165,699 06 76,287 91 164,364 99 94,908 74 197,207 174,003 207,394 246,491 238,084 180,178 212,363 173,109

78 84 84 16 32 52 39 27

Fr.

152,325 134,092 144,513 106,060 109,524 146,314 163,550 255,563 217,475 171,839 180,218 180,775

Ausgaben.

1876.

Rp.

39 08 08 30 45 24 84 39 12 86 99 62

Fr.

1877.

Rp.

53 148,734 58 257,834 46 153,480 97 150,335 39 262,156 32 97,482

161,467 129,083 274,650 95,755 86,739 320,210

21 01 07 32 04 44

Fr.

160,113 95,905 277,899 118,246 123,530 243,271 93,256 92,030 262,814 115,374 80,626 315,683

Aktiv.

Rp 16 79 87 57 09 77 53 45 60 95 53 46

195,144 2,91$,858 2,722,408 2,438,542 15 2,267,804 83 2,130,093 82 1,962,253 36 2,137,929 34 1,978,753 77 \ \ \ \

1

Ab AI tiv Bleibt Pas siv

Fr.

Passiv.

Rp.

Fr.

Rp.

7,787 77 38,186 29 133,386 12,186 14,005 96,957

791 27 64 53

70,294 31 163,532 94 45,339 48 56,464 91 99,592 46 134,907 84 428,070 91

444,571 32'J 428,070 16,500 41

14. Die Nekrutiruiig der Spezialwassen wird auf das normale Verhältnis,. zurükgeführt.

15. Alle Lieferungen von Lebensmitteln, Fourage, Brennmaterialien für die. Schulen find zur Konkurrenz auszuschreiben. Diese Ausschreibungen müssen so zeitig erfolgen und es find so lange Termine einzuräumen, daß die Konkurrenz eine wirksame sein kann. In der Regel ift eine Lieferung demjenigen zuzuschlagen, der die günstigsten Bedingungen stellt, begleitet von entsprechenden Garantien für die Ausführung. welche in Pflichtenheften für die Konkurrenten näher zu präzisiren sind. Die Lie^ serungssristen sind so sestznsezen, da^ man sicher ist , nicht neue statt alte Courage zu bekommen .

und die Lieserungspläze derart zu bestimmen, daß iinnöthige Magazinirnng oder Unterhaltung weg-

sällt.

1.^. Die Soldzulage für die Unterossiziere ist

vom Bundesrathe so feftzusezen, daß sie für die Korporale höher als für die Wachtmeister ist, und dafz das Maximum des Schulsoldes. mit Inbegriff der Anlage und des gewöhnlichen Soldes , den Betrag von drei .^ranken nicht übersteigt.

1.7. Der Dienst der Kavalleriepferde-Reinontenschulen ist so zu organisiren, daß ihre Dauer auf 1..^) Tage reduzirt wird.

18. Statt bei der ^utheilung der Pferde an die Kavalleristen Verloosung eintreten zu lassen, soll eine Versteigerung nnnter den Kavalleristen stattfinden. der Steigerungsvreis ü b e r die gegenwartig vorausgehende amtliche Taxirung des Pferdes h i n a u s ist vom Kavalleristen ganz zu erlegen . nie.bst der Hälfte des Taxbetrage^. Diese leztere .Zahlung allein wird denn Kavalleristen, dem Geseze gemasi, znrükerstattet.

19. Die übliche Revision der Pfe.rdetaxsrung wird aufgehoben. Das Militärdepartennent kann jedoch eine solche Revision anordnen im Rekursfalle oder wenn besondere Gründe dafür vorliegen.

^. Der bisher zu der regleiuentarijchen Ver-

gütnug von 1.^ Rappen inn^s ordinäre bewilligte

14.

sichtigt.)

Streichung.

15. Streichung.

lat 11.)

(Imn Büdget bereits berük(Berüisichtigt bei II.,

Postn-

1^. Die ...^oldznlage sür die Unteroffiziere ist vom Bundesrathe so feftzusezen, daß das Maximum des Schulsoldes, mit Inbegriff der Anlage und des gewöhnlichen Soldes, den Betrag von 3 .^r. nicht übersteigt.

17. Die .^eit für die Akkliniatifirnng und Dressur der Kavallerieremontenpserde soll 1..^ Tage nicht übersteigen.

18. Gestrichen, v^e Gesezesvorschlag, l^V.

19.

^ustinimiing.

^(). Streichung. weil bereits berüksichtigt (vi<.^.

Gese.zesentwurf 1V.).

weitere ^uschnn^ wird in der ^olge nur noch für die. Nekrntenischnlen ausgerichtet.

^^. Das Alinea .^ de.s Artikels 14^ der Militärorganisatioii wird dahin initerpretirt, da^ ie Eutschädigung für die Erneniernin^ der ^eeidung und de.r Aufrüstung fich ans diejenigen Gegenstände nicht bezieht, welche. ihrer Natiir ach keiner Abnuzung unterworfen sind.

^ollwesen.

^1. Das fich dermalen noch ergebende Defizit ^1. Nach Ausniittlung der in dein verschiedenen Zweigen der ..^erwaltnng sich ergebenden Mehr- oll durch die Erhöhung des ^olltarises gedekt einnahmen und Minderausgaben soll für die verden.

Deknng des noch vorhandenen Defizits bei der bevorstehenden Revision des ^olltarises Nüksicht genomnien werden.

^.^. Der Vundesrath wird eingeladen, die .^rage u prüfen, ob es nicht angezeigt sei, bei erhöhten Bedürfnissen des Bundeshaushaltes die Banknotenmission, denn Sprit. den Tabak znn besteuern, wobei ^er .Ertrag zur Hälfte den Kantonen, zur Halste dem Bunde zukommen würde.

(i.^ine Minderheit stimmt diesem Antrage^ nicht bei.)

^ .

.

.

^s.^nlale.

  1. Die. ^rage. der Ausstellung eines Rechnung^hofes ist mit thunlichster Beförderung zu erledigen.
  2. Streichung.

^. Die Reiseentschädigungein sind im Allge- ..... Die R e i s e e n rschäd i g u n g . n sind ini Alla.ennneinnenn einer Revision im Sinne der Neduktioni zu ineinen einer Revision im Siiine der Reduktion unterwerfen. In gleichem Sinne ift auch das zu unterwerfen.

^esoldungsgesez einer Nevifion zu unterziehen.

.^. Der Bundesrath wird eingeladen. die Drink..^. Der Bundesrath wird eingeladen, ans ^erarbeiten der einzelnen Departement (ausgenommen ini.idernnig der Drukkosten in der gesaminten ^er.

diejenigen sür das Militärwesenn . die Post- i.niid waltung Bedacht zii nehmen.

.Zollverwaltung. ^owie die historischen Publikationen de^ ^unde^archiv^) i.n^i.nfiig durch die .^unde^kanzlei anordnen zu lassen und dieser die ^zifirun^ der bezüglichen Rechnungen zu übertragen.

4. Der Bundesrath wird eingeladen. bei den 4. Streichung.

Kantonen darauf hinzuwirken , daß dieselben die Anstellung von gerichtlichen A.ktenstüke.n durch die Postverwaltiing auf gesezlichem ^ege anordnen wie es in den Kantonen Aargau und Gens ge schehen.

5. Der Vundesrath wird eingeladen. zu unter 5. Streichung.

suchen, ob die Erhebung von Wechselprotesten uicht durch die Poftverwaltung besorgt werden könnte.

.^. Der Bunndesrath wird eingeladen. recht .^. Zustimmung.

zeitig darüber Bericht zu erstatten, ob die .^abri kation der ^e.rthzeichen nicht wieder von Bundes wegen sollte besorgt werden.

7. Streichung.

7. Die Militärverwaltung hat ans eine ^r sparnis,. der Drukkvsten Bedacht zu nehmen, dure Regulativ die Verwe.ndnng von ^ormularen zu ordnen und es sollte, soweit thunlich, das Ber fahren der Postadniiniftration eingehalten werden 8. Zustimmung.

8. Der Bundesrath ift eingeladen . daxübe Bericht zu erstatten . ob nicht für die Bekleidnn der Rekruten billigere und dabei doch gleich solid Stosfe. gewählt werden können.

9. Streichung, vide^ Beruksich^gung im Gesez 9. Der Vundesrath ist eingeladen, eine Be soldungsjkala für Offiziere nnd Stab.^sekretare im Instruktionsdienste mit wesentlicher pr.^portionelle Reduktion des bisherigen Soldes einzubringen.

1^. Streichung, vide Berüksich^ng im Gesez 1i^. Der Bundesrath wird folgende .^rage be gutachten: Die. den Kavalleristen für ihrDienstpser zu leistende ^ergütu^g wird sür die i^on je.zt a eintretenden ans sieben .^ehntheile. reduzirt in de

(.tV).

(IV).

Fünf Beschlüsse des Natiaonalrathes, angenommen am 20. Dezember 1877,

Anträge

^eisaa.e .i.n:.n ^wei.eri^en

der Kommission de^ ^tanderath......

17. Januar 1878.

^unde^.^fatt ^x. 5, iu^^e^oudere ^ dem darin entl.Iatteneu ^eria^te der ^andexat^iI.^e.u .^omwi^ou.

anläßlich der Beratungen über das ^inanz..

Gleichgewicht.

^

Bundesveschluss betretend

Herstellung des Gleichgewichte in den Bund.^finanzen.

Die B u ni d e s v e r s a m m l u n g der schweizerischen Eidgenossenschaft,

nach Einficht einer Botschaft des Bundesrathes vom ..... Inni 1877, beschließt: .^....uoi.tilatiou der .^nieii.en.

  1. Die begonnene Amortisation. des Anleihens 1. Die begonnene Amortisation des Anleihens des Iahres 18.^7 ist fortzusezen und jeue des des Iahres 18^7 ist fortznsezen, und jene des

Anleihens von 1871 mit dem Iahr 1.878 zuAnleihens von 1871 mit dem Jahr 1879 zu beginnen und vertragsgemäß bis zum Iahr 188^ beginnen, und vertragsgemäß bis zum Jahr 188....

zu vollenden, und zwar nach der vom Bundes- zu vollenden , unter Borbehalt einer allsällig rathe in seiner Botschaft vom ^. Inni 1877 vor- frühern Rükzahlnng des Anleihens von 1871.

geschlagenen Amortisations-Seala, unter Vorbehalt

einer abfällig früheren Nükzahlung des Anleihens von 1871.

^webeude .^uld.

^. Die schwebende Schuld soll, sobald deren Umfang unter Berechtigung der noch uothwendigen Bedürfnisse der Verwaltung annähernd bekannt sein wird, in ein festes Anleihen konsolidirt werden.

2. Die schwebende Schnld soll, sobald deren Umsang nach Berücksichtigung der noch nothwendigen Bedürfnisse der Verwaltung festgestellt fein wird, in ein festes Anleihen mit bestimmter Amortisation konsolidirt werden.

.^o^ und .^elegrapheudepaxtenleut.

2 ^. Der Vundesrath soll auf genauere Kontrole und strengere Überwachung in der gesammten Postverwaltung ..Bedacht nehmen, was nach der Ansicht der Konnmission gefördert würde durch ^iederbesezung der Stelle des Generalpostdirektors.

2 <^. Der Vunndesrath wird eingeladen . die Ta.^e. für Passagiergut zu erhöhen, und das Gewicht sür freies Pafsagiergnt herab^usezen.

3. Streichung. (Im Budget bereits berük3. Der Bundesrath wird ermächtigt, in Gemäßheit von Art. 1..... des Gesezes über die Postta^en eine .^nschlagtaxe. von 1..) Rappen für nicht srankirte ^ahrpostseiidiingen eiinznführen.

.1. Das Borgehen des Bundesrathes, das eingetretene Mißverhältnis zwischen den Transportkoften und den Einnahmen von Weisenden einerseits durch Anwendung der Maxiinaltaxen, wo das Gesez und die Verhältnisse. es erlauben, anderseits dnrch Aufhebung unrentabler Postkurse, Beschränkung der Beiwagen und Ueberlassung des E.rtrapostdienftes an die Privatindustrie thunlichst zu beseitigen, wird genehmigt.

sichtigt.)

.1. .^wischen den Transportkosten und den Einnahmen von Weisenden ist ein möglichst rich-

tiges Verhältnis herzustellen, durch die Anwen-

dung der Maxsmaltaxen , die Aufhebung unrentabler Postknrse, die Beschränkung der Beiwagen und die Ueberlassung des Extra-Poftdienftes an die Privat-Industrie , überall wo das Gesez nnd die Verhältnisse es erlauben, und wohlbegründete nationalökonomische Anforderungen nicht entgegenftehen.

^ilitardeparteineut.

5. Streichung.

5. Die Osfiziervorbereitungsschulen der Jn^ fanterie ^werden auf vier, d. h. aus je eine für zwei Divisionen, rednzirt.

..... (Statt der nationalräthlichen Art. ...., 7, 1(), ..... Die ^ahl der Instrnktoren .l. Klaffe der 1.^, 1.3). Die ..^ahl der Instrnktoren wird feftInfanterie wird ans nenn rednzirt.

gefezt wie folgt: ^

.-

.^.

^

^ ^ . . ^ . .

^ ..^.

^ .^

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7. Die ^ahl der Inftriiktoren I.l. Klaffe der Infanterie nvird ans ^4 rednzirt. Sollte der Bnndesrath jedoch vorziehen, das Personal numerisch nicht zu vermindern , so soll die. .^älfte.

der Instrnktoren .II.. Klasse dnrch Instruktoren I1..I. Klasse oder Unterinstruktoren e.rsezt werden.

8. Die Insanterierekrutenschulen werden ans zwei per Division rednzirt, wenn deren Stärke .... nicht über ^(.. Nekruten stellt.

sich per Schule nicht über 5^ Rekruten stellt.

9. Der Vataillonskommandant und der Ad9. Der Bataillonsstab ist künftig zur Jnfanteriererrutenschule nur für den zweiten Theil jutant sind künstig nur sür die lezten 3 lochen der Schule, d. h. auf den Zeitpunkt einzuberufen, in die Nekrntenschulen einzuberusen. .

wo die Ue.bungen der Bataillonsschule beginnen.

1(). Die .^ahl der Trompeterinftruktoren der Infanterie wird auf vier reduzirt, gleich wie die der Tambourinftruktoren.

1.1. ^ustimmunig. (...^urde schon so gehalten.)

11. Die .^eldartillerieschule.n find in ihrer ..^ahl so zu reduziren. da^ in denselben jeweilen die zur Bedienung von zwei Batterien nöthige Mannschast vorhanden ist.

12. Die.^ahl der Kavallerieinstruktoren ^. Klasse wird auf zwei und die der Jnftruktoren ^. Klasse dieser ...^affe auf zehn xeduzirt.

13. Jin Personal der ^anitätsinftruktionstruppen wird eine Jnstruktor.^nstelle t. Klasse und eine solche .l.l. Klasse aufgehoben.

...l^fol^nng ^er ei^enösstschen Gruppen im .^nstrnl.tion^dienste: .^r.

Oberst

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Oberandrtor Oberstlieutenant Major

.

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.

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.

Großrichter .

.

.

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.^p.

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17.

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1^ 1.^. .12. -

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11. -

., Großrichter Hauptmann, berittener .

,, unberittener Oberlieutenant, berittener ,, unberittener .

5. 5.^ Lieutenant, berittener .

5. 50 ., nnberittener 4. 50 ^eldprediger .

.

.

.

Stabssekretär, Adjntant-Unterofsizier Adjntant-l.lnterossizier. berittener .

2. 8^ ..

unberittener .^eldweibel, berittener .

., nnberittener .^onrier, berittener 1. 8^ ,, unberittener .

1.. i^ Wachtmeister, berittener 1. ^0 ,, unberittener 1. 2^ Korporal, berittener 1. .^0 -.80 ,, nnberittener .

  1. Gesreiter, berittener -^.7^ ,, unberittener .

Krankenwärter, berittener 1. -,, unberittener .

.

-.8^ Soldat, berittener .

.

.

.-.8^ ., nnberittener .

.

.

.-. ^ Nekruten aller Waffengattungen .

--. ^0 a.. Der Sold des Bataillonschef mit Konimandantengrad beträgt .^r. 12. 5^.

Der Sold des Stabsfonriers .^r. 2.

^. Ossiziere, Unteroffiziere und Soldaten erhalten ohne Unterschied eine Mundportion.

c. Guiden, welche einzeln oder in kleinern Detaschennenten den Stäben zngetheilt werden. erhalten eine tägliche Anlage. von .^r. 1. 5i^.

Sobald der Kompagnieverband wieder hergestellt ist, hört die Bezahlung der ^nlage anf.

1 .

^ .

9.

--

--

8.

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5(..

8.

--

4.

-

2.

.

.

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2.

2.....

2.

-

d. Die gleiche tägliche Anlage von ^r. 1. 5^ <^.

erhalten auch die berittenen Brigade-. und Negimentstrompeter für die Dauer ihrer wirklichen Dienstleistung bei den Stäben.

Die Adjutanten der Stäbe der zusammengejezten Trnppenkörper (Art. ...^-...8 der Militärorganisation) erhalten für die Zeit.

während welcher fie mit den Stäben, zu welchen fie abkonnmandirt find, Dienst leisten, eine tägliche .Anlage von .^r. 2.

Art. 2<... .^ür die von 1879 an zn stellenden Kavalleriepferde werden die einschlägigen BestinImnngen der Militärorganisation (Art. 191 -.204) in nachstehender Weise modisizirt:

Art. 192 erhält solgenden .^nsaz: Den militärischen .^.rsordernisfen unbeschadet, kann unter mehreren Liebhabern sür das gleiche Pferd eine Steigerung angeordnet werden. Die Differenz zwischen dem Schazungswerth und denn Steigerunngspreis ist von dem Kavalleristen ganz zn bezahlen und kommt später nicht mehr inn Betracht.

In Art. 194 wird der lezte Saz: I..^ diesem

.^alle ^. gestrichen.

Art. 195 fällt weg.

Art. 197 erhält folgende Raffung: Ift der Mann beim Dienftaustritt im Befize eines Pferdes. das nicht die ganze Dienstzeit durchgemacht hat, oder tritt er vor Beendigung der Dienstzeit aus, oder tritt einer der in Art. 2.^1 vorgesehenen ^alle ein, so hat der Bnnd das Necht, das Pserd an sich zn ziehen. Der danuzumalige ^erth wird durch eine eidg. Expertenkommission.

ermittelt und dem Manne zur Halste zurükvergütet, jedoch unter Abzug des dem Bunde im .^alle

von Art. 201 zugefügten Schadens.

Art. 198 erhält folgende ^assnne^

Geht d^ Pserd im eidgen. Dienste zu Grunde, so hat dee Bund die vom Manne entrichtete Hälfte des Schazungswerthes zurük^uvergüten.

Geht das Pferd außer dem Dienste ab, so

bezahlt der Bnnd keinerlei Entschädigung, dagegen bleiben die Bestimmungen des Art. 2()1 vorbehalten.

Art. 199 erhält folgende Raffung: Wird ein Pserd im Dienste niilitäruntauglich.

so wird es gegen Nükbezahlung der Hälste des

Schazungswerthes vom Bunde übernommen.

Pferde, welche au^ex dem Dienste. militäruntauglich werden, kann der Bund ebensalls über-nehmen ; er hat aber in diesem ^atle dem Manne nur einen ^iertheil des Schazungsiverthes zurükzuzahlen.

Art. 201 erhält solgende ^assung: Kavalleristen, welche sich böswilliger Beschädigungen, gro.ber Vernachläßigung in Ernährung und Besorgung oder nachtheiligen Gebrauches ihrer Pferde schuldig machen, sind dem Bunde sür den erlittenen Schaden hastbar.

Der Anstand der Pserde wird beim Dienstein-tritt und Dienftaustritt eontrolirt.

Vi

Bundesgesez

betreffend

die Transporttaxe für Zeitung.

Tert anderweitig ausgeteilt, sieche Berieht des Hrn. Nationalrath Bnncher, separat oder im Biindes-

blatt 1878, Bd. .l, S. 57.

Zustimmung.

^eise., daß an die von den Kavalleristen nach Art. 19..^ zu tragende zweite Hälfte., welche nach Art. 1..)5 der Militärorganisation in zehn Iahresraten vergütet werden soll, nur zwei ^ehntheile des Schazungspreises derselben und zwar am Schluß der Dienstzeit von 1() Iahren, wenn das Pserd bis an's Ende den Dienst gethan hat, vergütet werden.

1.1. .^ür alle Lieserungen ist freie offene Konkurrenz und Kontrole anzuwenden.

.1^. Der ^..undesrath wird eingeladen, eine Verminderung in Bezahlung der Stellvertretnng au Postbeamte für .^reisonntage eintreten zu lassen.

13. Dex ..^undesrath wird eingeladen, eine Revision des Gesezes über die Kanzleigebühren, voni 18. Inli 185^. vorzunehmen und dabei eine Ta^e für Er^erbsbewillignng des Schweizerbürgerrechts ausstellen.

III.^

Bundesbeschluss betretend

die Taggelder des Nationalrathe.^ der Kommiss.ouen beider Räthe und de.^ schweiz.

Schnlrath.^.

Die B u n d e s v e r s a m m l u n g der schweizerischen Eidgenossenschaft, in Aufhebung des Bnndesbeschlusses vom .^.

Streichung. (Eine Minderheit stimmt dem Nationalrathe bei.)

Dezember 1.874 (A. S. 1. 49i^).

beschließt:

Art. 1. Das Taggeld der Mitglieder des Nationalrathes, .der Kommissionen beider Näthe und des schweizerischen Schulrathes wird vou ^r. .^ auf .^r. 1.... herabgesezt.

Art. 2. Der Bundesrath wird beauftragt, auf Grundlage der Bestimmungen des Bnndesgesezes vom 17. Brachmonat 187.1., betreffend die Volksabftinimuug über Bundesgeseze und Bundesbeschlüfse, die Bekanntmachung dieses Bundesbeschlufses zu veranstalten und den Beginn der Wirksamkeit desselben festzulegen.

Bundesgesez betretend

IV. Bundesgesezdeirejjen^

Suspendirung einzelner Bestimmungen der Suspendirung und beziehuu^weise Ab.^ änderung einzelner Bestimmungen der ^jljtärore.nanisation.

Militäroraanisatiou.

Die B u n d e s o e r s a ni ni l u n g der schweizerischen E i d g e n o s s e n schaft beschließt : Art. 1. Der Art. 94, betreffend die Knrse ani eidg. Polytechnikum sur nnilitärwifsenschastliche Dächer, wird suspendirt.

Ebenso werden die Bestiinninnge.n des Art. 147 und zweites Alinea des Art. 149. betreffend den Erfaz der einzelnen Bekleidung- und Ausrüstungsgegenstände an die .^ehrpslichtigen refp. Entschädigung an die Offiziere, fuspendirt.

Art. ^. Die Dauer der Infanterie-Nekrntenschulen wird von 45 ans 43 Tage reduzirt; Urlaube werden nur an Einzelne in dringenden fallen ertheilt und die Inspektionen find auf das Notwendigste zu beschränken.

Es wird von der Einberufung der Cadres vor den ^iederholungskursen der Kavallerie (Art. 108 der Militärorganisation) Unigang genommen, dagegen find vor den Rekrutenschulen viertägige e^adre.skurse einzurichten.

Die in den zwei lezten Alinea des Art. 1.^4 und im ersten Alinea des Art. 139 der Militärorganisation vorgesehenen obligatorischen Schießübungen werden eingestellt.

Art. 1. Alinea 1: Streichung.

Alinea .... : Streichung (vid^ Bnndesbefchlußl....^).

Art. ^. Die Dauer der Nekrutenfchnlen wird um die 2 Tage des großen Urlaubs reduzirt .

Erlaube werden nur an Einzelne in dringenden fällen ertheilt und die Inspektionen sind auf das Notwendigste zu beschränken.

Art. 2^. ..^s wird von der Einberufung der Eadres vor den .^iederholungskursen der Kavaserie (Art. 108 der Militärorgaiiisation) Um^ang genominen, dagegen wird die Dauer der Nekrutenfchulen dieser ^affe aus ^4 Tage sestgefezt.

Art. .....^. Die im vorlebten Alinea des Art. 1^4 und im ersten Alinea des Art. 139 der Militärorganisation erwähnten Schießübungen haben in den sreiwilligenn Schießvereinen durch Abgabe einer

Anzahl e.^chü^... stattzusinden.

^er den daherigen Verpflichtungen nicht nachkömmt, ift zur Abgabe der reglementarischen Schußzahl beim nächsten ^iederholungskurs ohne Berechtigung auf Sold und Verpflegung einen Tag länger inn Dienst zu behalten. Anf diesen Tag werden unter gleichen Bedingungen und ohne Anspruch^recht ans Neiseentfchädignng auch die Unterossiziere und Soldaten der ^ resp. 4 ältesten Iahrgänge des Auszuges und der Landwehrniannschast einberufen, welche die vorgeschriebene Schußzahl nicht in einem Bereine abgegeben haben.

Art. ....^ und ...^ (fiehe unten).

Art. 3. Bon der Erste.llnng von Proviant- und ..^agagewagen nach besonderer Ordonnanz wird Umgang genommen.

Art. ^. Der Bundesrath wird beauftragt, an Grundlage der Bestimmungen des Bundesgeseze^ .. vom 17. Inni 1874, betreffend die Bolksabstim mung über Bnndesgeseze und Bundesbeschlüsse die Bekanntmachung dieses Geseze.s zu veranstalten und deii Beginn der ..^irkfannkeit desselben sest zusezen.

Art. 3. Zustimmung.

Art. ^1. .^ustinnmnng.

Art. ^. Die auf Tafel .^l.^ der Militärorganisation vorgesehene Besoldung der eidgenössischen Truppen wird nur im ^eldverhältniß, bei Okkupationen im Innern nnd bei Hilfeleistung im Lande ausgerichtet.

.^ür den Inftxuktionsdienft wird die Besoldung nnter Borbehalt der Bestimmungen der Art. ^17, Lemma 2, und Art. .^18 und ^19 folgendermaßen festgesezt :

Schweizerisches Bundesarchiv, Digitale Amtsdruckschriften Archives fédérales suisses, Publications officielles numérisées Archivio federale svizzero, Pubblicazioni ufficiali digitali

Inserate.

In

Bundesblatt

Dans

Feuille fédérale

In

Foglio federale

Jahr

1878

Année Anno Band

1

Volume Volume Heft

05

Cahier Numero Geschäftsnummer

---

Numéro d'affaire Numero dell'oggetto Datum

30.01.1878

Date Data Seite

125-130

Page Pagina Ref. No

10 009 841

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