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Verpfändung einer Eisenbahn.

Die schweizerische Nordostbahngesellschaft wünscht die Bewilligung zur Bestellung eines Pfandrechts auf ihr derzeitiges Bahnne nach Maßgabe folgender näheren Bestimmungen: I. Das P f a n d r e c h t hat zur S i c h e r u n g folgender Forderungen an die N o r d o s t b a h n zu dienen: 1) Anleihen vom 1. Februar 1859 im Betrag von 3 Millionen Franken, verzinslich zu 4'/a °/o und rükzahlbar am 31. Januar 1879; 2) Anleihen vom 1. Oktober 1860 im Betrag von 7,100,000 Franken, verzinslieh zu 4 % und rükzahlbar am 30. Juni 1890; 3) Anleihen vom 1. Juni 1862 im Betrag von 5 Millionen Franken, verzinslich zu 4% und rükzahlbar am 28. Februar 1892; 4) Anleihen vom 3. November 1863 im Betrag von 5 Millionen Franken, verzinslich zu 4Va °/° und rükzahlbar am 28. Februar 1892; 5) Anleihen vom 26. September 1865 im Betrag von 3 Millionen Franken, verzinslich zu 4½ °/o und rükzahlbar am 30. November 1895; 6) Anleihen vom 28. Oktober 1867 im Betrag von 5 Millionen Franken, verzinslich zu 4½% und rükzahlbar am 15. August 1879; 7) Anleihen vom 1. Juli 1868 im Betrag von 10 Millionen Franken, verzinslich zu 4½ °/o und rükzahlbar am 30. September 1882; 8) Anleihen vom 7. Juni 1869 im Betrag von 5 Millionen Franken, verzinslich zu 4*/2 °/o und rükzahlbar ana 30. Juni 1884; 9) Anleihen vom 8. April 1871 im Betrag von 5 Millionen Franken, verzinslich zu 4½ % und rükzahlbar am 15. April 1886 ; 10) Anleihen vom 30. November 1871 im Betrag von 5 Millionen Franken, verzinslich zu 4½ °/° und rükzahlbar am 31. Januar 1877; 11) Anleihen vom 16. April 1873 im Betrag von 6 Millionen Franken, verzinslich zu 41/» °/° und rükzahlbar am 15. April 1888; 12) Anleihen vom 1. April 1874 im Betrag von 50 Millionen Franken, gemeinschaftlich mit der Centralbahn, hievon hälftiger Antheil der Nordostbahn 25 Millionen Franken, verzinslich zu 4½ % und rükzahlhar am 1. April 1892;

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13) Anleihen vom 1. November 1876 im Betrag von 50 Millionen Franken, verzinslich zu 5% und rükzahlbar am 1. November 1877/1936; 14) Anleihen für den Bau der Zürich-Zug-Luzernerbahn, Kost im Betrag von 2,374,000 Franken, mit schwankendem Zinsfuß und noch nicht bestimmtem Rükzahlungstermin : 15) Subveutionsanleihen für den Bau der Bötzbergbahn vom 25. Oktober 1870 im Betrag von l Million Franken, verzinslich zu 31/* °/o und rükzahlbar am 25. Oktober 1880: 16) Subventionsauleihen für den Bau der linksufrigen Zürichseebahn vom 15 Januar 1874 im Betrag von 5 Millionen Franken, verzinslich zu 3 bis 3½ % und rükzahlbar am 15. Januar 1884; 17) Subventionsanleihen vom 31. März 1874 für den Bau der aarg. Südbahn im Betrag von 750,000 Franken, verzinslich zu 3¼% und rükzahlbar am 3l. März 1884; 18) Subventionsanleihen für den Bau der Linie Glarus-Linththal im Betrag von 2,200,000 Franken, verzinslich zu 2'/2 °/° und- rükzahlbar 20 Jahre nach der Einzahlung (vorläufig als ein vorübergehendes Anleihen aufgenommen, aber vertraglich zur Konversion in ein Subventionsan leihen nach den hier angegebeneu Konditionen bestimmt): 19) Subventionsanleihen für die rechtsufrige Zürichseebahn vom 11. Nov.

1874 im Betrag von 3,740,000 Franken, verzinslich zu 2 bis 3 % und rükzahlbar in den Jahren 1878 und 1879; 20) Zu emittirendes Anleihen von 65 Millionen Franken, eingetheilt in : a. 91,000 Obligationen zu 500 Franken, verzinslich zu 4'/a °/° und rükzahlbar binnen 60 Jahren gemäß einer aufzustellenden Amortisationstabelle, und b. 39,000 Obligationen zu 500 Franken, verzinslich zu 5% und rükzahlbar binnen 70 Jahren gemäß einer aufzustellenden, die ganze Hypothek II. Ranges umfassenden Amortisationstahelle.

Etwaige vor der Emission dieses Anleihens noch zu treffende Aenderungen im hievor erwähnten Zinsfüße bleiben vorbehalten. Successive mit Ausgabe dieses Anleihens von 65 Millionen Franken sind folgende Schulden abzuzahlen : Fr. 50,000,000 Anleihen vom 1. November 1876 (oben Nr. 13), ,, 5,000,000 vom ,, ,, 1. April 1874 (oben Nr. 121, ,, 3,000,000 ,, ,, 1. Februar 1859 (oben Nr. 1), ,, 5,000,000 ,, ,, 28. Oktober 1867 (oben Nr. 6), ,, 1,000,000 Subventionsanleihen für die Bötzbergbahn vom 25. Oktober 1870 (oben Nr. 15).

Im Weitern sind von diesem Anleihen zu verwenden: 12,010,000 Franken zu folgenden Zweken: a. zur Rükzahlung des Subventionsanleihens für die rechtsufrige Zürichseebahn im Betrag von 3,740,000 Franken nebst Zinsnachvergütung ; b. zur Erfüllung der Verpflichtungen der Nordostbahn zu Gunsten der Gotth ardbahn; c. zur Vollendung der Bauarbeiten, insbesondere an den Linien GlarusLinththal, aargauische Südhahn und im Bahnhof Winterthur.

Die Placirung der Titel dieses Anleihens darf nur in der Weise statt finden daß stets mindestens eine verhältnismäßige Zahl der a5%ig°ig be-

738 zeichneten Titel entweder gleichzeitig mit den als i1/^ °/oig bezeichneten oder aber zum Voraus abgegeben werden muß.

21) Aatheil der Schweiz. Centralbahn am gemeinschaftlichen. Anleihen von 50 Millionen Franken vom 1. April 1874 (oben Nr. 12) im Betrag von 25 Millionen Franken auf Grund der Mithaftbarkeit der Schweiz. Nordostbahngesellschaft für den ganzen Betrag des Anleihens.

II. Das P f a n d r e c h t z e r f ä l l t in ein s o l c h e s ! , und ein s o l c h e s II. Eanges.

Das Pfandrecht I. Ranges kommt zu: a. Sieben Zehntheilen des Nominalbetrags der vorbenanntsn Posten l bis 19 und 21, in der Meinung, daß jeder einzelne Titel für 1/io seines Nominalbetrags an diesem ersten Pfandrecht verhältnismäßigen Antheil hat; b. den 91,000 4Vä %igen Obligationen des vorgenannten Postens 20 für ihren ganzen Nominalbetrag Das Pfandrecht II. Hanges kommt zu: a. Drei Zehntheilen des Nominalbetrags der vorgenannten Posten l bis 19 und 21, in der Meinung, daß jeder einzelne Titel für 3/i» seines Nominalbetrags an diesem zweiten Pfandrecht verhältnißmäßigen Antheil hat; b. den 39,000 5 °/oigen Obligationen des vorgenannten Postens£,20 für ihren ganzen Nominalbetrag.

III. Das P f a n d r e c h t e r s t r e k t sich auf f o l g e n d e L i n i e n : 1) Ausschließliches Eigenthnm der Nordostbahn : a. Im Betriebe stehend: Rorschach-Romanshorn-Konstanz .

33,6 Kilometer ßomanshorn-W interthur 56,0 30,2 Schaffhausen -Winterthur 48,4 Koblenz-Bülach-Winterthur .

26,2 Winterthnr-Oerlikon-Zürich .

Bülach-Niederglatt-Oberglatt-Oerlikon .

35,5 4,4 Dielstorf-Oberglatt .

.

.

.

61,5 Zürich-Thalweil-Ziegelbrüke-Näfels Zürich-Altstetten-Wettingen-Turgi-Aarau 49,6 Altstetten-Zug-Luzeru . . . .

60,5 Niederglatt-Wettingen .

18,9 Turgi-Mitte Rhein bei "Waldshut.

15,3 420,1 Kilometer b. im Bau begriffen : Glarus-Linththal .

15,8 435,9 Kilometer

2) Miteigenthum der Schweiz. Nordostbahn und Centralbahn: a. im Betriebe stehend: Brngg-Stein-Pratteln (hälftiger Antheil) .

.

.

. 24,5 Kilometer Rupperschweil-Muri 11,5 ,, 36,0 Kilometer

739 Uebertrag 36,0 Kilometer b. später in Bau zu nehmen: Muri-Rothkreuz (hälftiger Antheil) Rothkreuz-Immensee (hälftiger Antheil) Brugg-Hendschikon

.

.

.

8,7 3,6 5,5

,, ,, ,,

53,8 Kilometer Totallänge des zu verpfändenden Bahnnezes also 489,7 Kilometer, wovon 75,8 Kilometer doppelspurigen Ober- und Unterbau, 39,8 Kilometer doppelspurigen Unterbau haben.

Die leztgenannten 3 Linien (2, b) werden jeweilen nach ihrer Erstellung in das Pfandbuch einbezogen.

Das Pfandrecht umfaßt: 1) Den Bahnkörper, einschließlich der Schienen, Schwellen und übrigen Oberbaueinrichtungen, die Bahnhöfe, Stationsgebäude, Güterschuppen, Lagerhäuser, Werkstätten, Remisen, Wärterhäuser und alle andern auf dem Bahnkörper, in den Bahnhöfen und auf den Stationen befindlichen Hochbauten; 2) Das gesammte für den Betrieb und den Unterhalt der verpfändeten Linien zugehörige Material.

Von der Verpfändung sind ausdrüklich ausgenommen : 1) alle, zwar mit den Bahnanlagen zusammenhängenden, aber nicht für Bahnzweke bestimmten Immobilien (Heimwesen, Landabschnitte, Miethgebäude, Bauterrains u. s. w.); ebenso die Imprägniranstalt in Außersihl.

nebst ihr zudienendem Ausgelände: endlich die für die Zürichseedampfboote beabsichtigten Einrichtungen bei der Station Wollishofen ; 2) alle nicht mit den Bahnanlagen zusammenhängenden Immobilien; 3) die Dampfboote und Schleppschiffe auf dem Bodensee und dem Zürichsee.

Da wo an einzelnen Bahnhöfen, Stationen und kleineren Bahnstreken anderen Unternehmungen Miteigenthum zusteht, erstrekt sich die Verpfändung nur auf den Miteigenthumsantheil der Schweiz. Nordostbahn.

Mit Bezug auf die Gemeinschaftsbahnen erstrekt sich die Verpfändung auf das Betriebsmaterial nur so weit, als die Nordostbahn solches jeweilen.

beistellt.

IV. Der N o r d o s t b a h n g e s e l l s c h a f t b l e i b t das R e c h t g e w a h r t , für D e k u n g s p ä t e r e r B e d ü r f n i s s e in der Folge die Hypothek auf das gleiche Pfandobjekt bis auf 160,000,000 Pranken, beziehungsweise (zuzüglich des Antheils der Centralbahn am Gemeinschaftsanleihen vom7 1. April 1874) auf 185,000,000 Franken auszunüzen und zwar gleichfalls zu /10 im I.

und zu 3/10 im II. Rang.

Zu Gunsten der Eisenbahnunternehmung Sulgen-Gossau wird dieser Vorbehalt dahin restringirt, beziehungsweise erläutert, daß von der verfügbar bleibenden Hypothek ein Betrag von 1,500,000 Franken zu 7/10 mit I.

und zu 3/10 mit II. Rang zur Rükzahlung desAnleihenss derselben, von gleichem Betrage, reservirt werden muß. (Zu vergleichen den Vertrag zwischen der Nordostbahngesellschaft und der Eisenbahngesellschaft SulgenGossau vom 11. April 1874.)

Der Nordostbahngesellschaft bleibt ferner das Recht gewahrt, an Stelle von abbezahlten Titeln wieder neue in gleichem Betrage, vorbehaltlich jedoch einer Aenderung des Zinsfußes, und mit gleichem Rang im Pfand-

740 recht aaszugeben. Dieser Vorbehalt findet keine Anwendung mit Bezug auf diejenigen Titel II. Hypothek, welche im Weg der Amortisation gemäß der aufzustellenden Amortisationstabelle eingelöst worden sind und zwar für so lange, bis das ganze Anleihen II. Kanges abbezahlt ist. Ebenso bezieht sich dieser Vorbehalt nicht auf die Anleihen, welche aus dei- unter Ziffer I, 20, oben genannten Emission von 65 Millionen Pranken abzubezahlen sind.

V. Sollte in der Folge das Pfand zur ganzen oder theilweisen Befriedigung des h ä l f t i g e n A n t h e i l s der S c h w e i z . C e n t r a l b a h n an dem A n l e i h e n vom 1. A p r i l 1874 (Ziff. I, 21) in Anspruch genommen werden, so steht, soweit dadurch die übrigen Hypothekargläubiger in Schaden kommen, das daherige Regreßrecht auf die Central bahn ausschließlich diesen zu.

Gemäß Art. 2 des Bundesgesezes vom 24. Juni 1874 über die Vers pfändung und die Zwangsliquidation der Schweiz. Eisenbahnen wird dae Pfandbestellnngsgesuch der Nordostbahn hiemit bekannt gemacht und einmit dem 30. Mai 1878 zu Ende gehende Frist angesezt, innert welcher allfällige Einsprachen gegen dieses Gesuch beim Bundesrath geltend gemacht werden können.

B e r n , den 3. Mai 1878.

Im Namen des Schweiz. Bundesrathes : Die Bundeskaozlei.

Schweizerische Nordostbahn.

Der auf 1. Mai eingeführte Eeexpeditionstarif für die Beförderung metallurgischer Erzeugnisse aus dem Ruhrgebiet, zwischen Basel-Centralbahn und einzelnen ostschweizerischen Stationen, findet auch Anwendung auf Sendungen, welche in Basel Badischer Bahnhof umexpedirt werden.

Z ü r i c h , den 5. Mai 1878.

Oie Direction der Schweiz, Nordostbahu.

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Schweizerische Nordostbahn.

Der Spezialtarif für die Beförderung von C é m e n t ab Mannheim nach Stationen der Ostschweiz vom 15. Februar 1878 ist vom 1. Mai an auch ab F r i e d r i c h s f e l d , Station der Großh. Badischen Staatseisenbahnen, anwendbar.

Z ü r i c h , den 6. Mai 1878.

Die Direction der Schweiz. Nordostbahn.

Schweizerische Nordostbahn.

"Der seit 10. Mai 1876 bestehende Spezialtarif für den Transport von Zinkblech in Ladungen von mindestens 5000 Kilogramm ab Morgenroth und Rudzinitz nach Basel via Lindau-Romanshorn wird in Folge Kündung der ausländischen Bahnverwaltungen mit 15. Juni nächsthin außer Kraft treten.

Z ü r i c h , den 6. Mai 1878.

Die Direction der Schweiz. Nordostbahn.

Schweizerische Nordostbahn.

Mit 16. Mai tritt ein neuer Tarif für den direkten Güterverkehr ans Italien nach der Schweiz via Bremen in Kraft. Derselbe ersetzt den gleichnamigen Tarif vom 1. November 1871 nebst sämmtlichen Nachträgen und Dienstbefehlen, ferner den Spezial- nnd Uebernahmetarif für Baumwolle vom 20. September 1876 sammt 1. Nachtrag, endlich den Spezialtarif für Lebensmittel aus Italien nach der Schweiz vom 1. November 1877.

Z ü r i c h , den 8. Mai 1878.

Die Dircciiou der Schweiz. Nordostbahn.

742

Schweizerische Central bahn.

Für den directen Personen- und Gepäckverkehr der Aarg. Südbahnstationen mit solchen der Schweiz. Nordostbahn tritt am 1. Juni nächstkünftig ein neuer Tarif in Kraft, wodurch derjenige vom Juni 1874 sammt I. Nachtrag aufgehoben und ersetzt wird.

Der neue Tarif kann bei den genannten Stationen eingesehen werden.

B a s e l , den 6. Mai 1878.

Directorium der Schweiz. Centralbahn.

Bekanntmachung.

Abgerufene Silber-Scheidemünzen, welche von der eidg. Staatskasse nur mehr zu 80 % ihres Nennwerthes angenommen werden.

  1. Schweizerische 2-, l- und -Frankenstüke von 1850--1852.

2.

,, 3. Franzosische

2- und l',, ,, 1860-1863.

2- und l,, mit einer Jahreszahl von früher als 1866.

,, ,, -Frankenstüke und 20-Centimenstüke mit einer Jahreszahl von früher als 1864.

4. Italienische 2-, l- und ^-Franken- und 20-Centimenstüke mit einer Jahreszahl von früher als 1863.

5. Sämmtliche belgischen Silberscheidemünzen mit dem Bildniß Leopolds I.

6. Sämmtliche päbstlichen Silberscheidemünzen.

743

Bemerkung.

Die Sub Nr. 2 erwähnten Münzen werden seit 1. März und die Sub Nr. l, 3, 4, 5 und 6 erwähnten vom 15. Mai 1878 an zu 80 °/o des Nennwerthes angenommen.

B e r n , den 2. Mai 1878.

Eidg. Staatskasse.

Ausschreibung von erledigten Stellen.

^Die Bewerber müssen ihren Anmeldungen, welche s c h r i f t l i c h und p o r t o f r e i zu geschehen haben, gute Leumundszeugnisse beizulegen im Falle sein; ferner wird von ihnen gefordert, daß sie ihren N a m e n , und außer dem Wohnorte auch den H e i m a t o r t , sowie das G e b u r t s j a h r deutlich angeben.)

Wo der Betrag der Besoldung nicht angegeben ist, wird derselbe bei der Ernennung festgesezt. Nähere Auskunft ertheilt die für die Empfangnahzue der Anmeldungen bezeichnete Amtsstelle.

  1. 2) 3) 4) 5) 6)

Briefträger in Bellevue (Genf).

Anmeldung bis zum 24. Mai 1878 bei der Kreispostdirektion in Genf.

Postablagehalter in Bellevue.

Briefträger in Ciarens (Waadt).

Anmeldung bis zum 24. Mai 1878 bei der Kreispostdirektion in Lausanne.

Posthalter in Pont (Waadt).

Kondukteur tur den Postkreis Bern.

Anmeldung bis zum 24. Mai 1878 Posthalter und Briefträger in Belp bei der Kreispostdirektion in Bern.

(Bern).

7) Postkommis in ßeinach (Aargau). Anmeldung bis zum 24. Mai 1878 bei der Kreispostdirektion in Aaran.

8) Briefträger in Goßau (St. Gallen). Anmeldung bis zum 24. Mai 1878 bei der Kreispostdirektion in St. Gallen.

Jahresbesoldung Fr. 200, nebst 9) Telegraphist in Dottikon (Aargau). Depeschenprovision. Anmeldung bis zum 21. Mai 1878 bei der Te10) ,, ,, Hägglingen ,, legraphen-Inspektion in Ölten.

Jl) Telegraphist in Harthaien (Zürich). Jahresbesoldung Fr. 200, nebst Depeschenprovision. Anmeldung bis zum 28. Mai 1878 bei der Telegraphen-Inspektion in Zürich.

744

12) Telegraphist in Belp. Jahresbesoldnng Fr. '200, nebst Depeschenprovision. Anmeldung bis zum 22. Mai 1878 bei der Telegraphen-Inspektion in Bern.

\ 13) Telegraphist in Pont (Waadt). Jahresbesoldung Fr. 200, nebst Depeschenprovision. Anmeldung bis zum 28. Mai 1878 bei der TelegraphenInspektion in Lausanne.

  1. Briefkastenleerer in Genf.

| Anmeldung bis zum 17. Ma 2) Büreauchef beim Hanptpostbüreau > 1878 bei der Kreispostdirektiom j in Genf.

^ Genf.

3) Posthalter und Briefträger in MünAnmeldung bis zum 17. Mai = ster (Wallis).

1878 bei der Kreispostdirektion 4) Postablagehalter und Briefträger in in Lausanne.

Onnenß (Waadt).

6) Büreauchef beim Hauptpostbüreau Kenenbnrg. Anmeldung bis zum 17. Mai 1878 bei der Kreispostdirektion in Neuenburg.

6) Postablagehalter, Briefträger und Bote in Zwingen (Bern). Anmeldung bis zum 17. Mai 1878 hei der Kreispostdirektion in Basel.

7) Posthalter und Briefträger in DottiAnmeldung bis zum 17. Mai kon (Aargau).

1878 bei der Kreispostdirektion in 8) Posthalter und Briefträger in Hägg- Aarau.

lingen (Aargau).

9) Drei Postkommis in Luzern.

Anmeldung bis zum 17. Mai 10) Posthalter und Briefträger in Viz- 1878 bei der Kreispostdirektion nau (Luzern).

in Luzern.

11) Posthalter in Escholzmatt (Luzern).

12) Briefträger für die Reyath-GemeinAnmeldung bis zum 17. Mai den (Schafl'hausen).

' 1878 bei der Kreispostdirektion in Zürich.

13) Postkommis in Zürich.

14) Paket- und Mandatverträger in St. Gallen. Anmeldung bis zum 17. Mai ^ 1878 bei der Kreispostdirektion in St. Gallen.

15) Posthalter und Briefträger in Znz (Graubünden). Anmeldung bis zum 17. Mai 1878 bei der Kreispostdirektion in Chur.

16) Telegraphist in Zuz (Graubünden). Jahresbesoldung Fr. 200, nebst Depeschenprovision. Anmeldung bis zum 21. Mai 1878 Dei der TelegraphenInspektion in Chur.

17) Zehn Postlehrlinge für den Postkreis Zürich. Anmeldung bis zum 17. Mai 1878 bei der Kreispostdirektion in Zürich.

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1878

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11.05.1878

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