11

# S T #

Zu 5245

Ergänzende Botschaft des

Bundesrates betreffend die Schaffung neuer Gesandtschaften.

(Vom 2. September 1947.)

Herr Präsident!

Hochgeehrte Herren!

Seit wir Sie in unserer Botschaft vom 2. Juni 1947 um die Ermächtigung ersuchten, in New-Delhi eine Gesandtschaft zu errichten, ist die politische Entwicklung in diesem Subkontinent, mit grossen Schritten weitergegangen.

Die Teilung Indiens ist zur Tatsache geworden. Am 15. August sind im Eahmen des Britischen1 Eeiches Hindustan und Pakistan als zwei selbständige und unabhängige Staaten entstanden. Mit wenigen Ausnahmen haben die indischen Fürstentümer ihre Bereitwilligkeit erklärt, sich entweder an die Indische Union oder an Pakistan anzuschliessen.

Nachdom wir uns bereits für die Errichtung einer Gesandtschaft in Indien ausgesprochen haben, gilt es nunmehr, die Anpassung an die durch die Schaffung Pakistans entstandene neue Lage zu finden. Diesem neuen Mitglied der Völkerfamilie, das eine Bevölkerung von ungefähr 90 Millionen und ein Gebiet von grossem wirtschaftlichem Gewicht aufwcist, kommt eine entsprechende internationale Bedeutung zu. Es liegt in der Linie unserer auswärtigen Politik, mit einem Staatswesen, das auch eine besondere Stellung in der mohammedanischen Welt einnimmt, den direkten politischen, kulturellen und wirtschaftlichen Kontakt durch Aufnahme diplomatischer Beziehungen zu vertiefen. Aus Gründen der Ersparnis hofften wir, diese Aufgabe der von uns vorgeschlagenen Gesandtschaft in New-Delhi anvertrauen zu können. Nach den politischen Auseinandersetzungen, welche die Teilung Indiens begleiteten, erscheint es indessen fraglich, ob diese Mission in die Hände ein und desselben schweizerischen Vertreters gelegt werden könne. Wohl zeigten sich in der letzten Zeit Symptome der Entspannung, indessen ist damit zu rechnen, dass, selbst wenn diese Entwicklung die erhofften und erwarteten Fortschritte erzielt, gewisse Gegensätze auf dem religiösen, politischen und wirtschaftlichen Plan fortbestehen könnten. Unter diesen Umständen erscheint es ratsam,

12 vorsorglicherweise die Ermächtigung für die Errichtung einer zweiten diplomatischen Vertretung im indischen Baum zu erteilen. Da die Art der Beziehungen zwischen den verschiedenen indischen Staaten nicht feststeht, ist es wichtig, dem Bundesrat die Möglichkeit zu raschem Handeln zu geben und ihn in die Lage zu versetzen, im gegebenen Moment die durch die Situation gebotene Lösung zu treffen.

Dieser Lage tragt der von uns vorgelegte Entwurf zu einem Bundesbeschluss Rechnung. Wenn die eidgenössischen Rate ihm zustimmen sollten, konnte der Bundesrat, sofern es die Situation erheischt, für die Vertretung unserer Interessen im indischen Raum neben unserem Vertreter in New-Delhi einen zweiten Gesandten bezeichnen.

Die vorgeschlagene Losung würde ermöglichen, zu gegebener Zeit einen diplomatischen Vertreter in Afghanistan zu beglaubigen. Dieser Staat unterhält seil vielen Jahren eine Gesandtschaft in Bern. Budgetäre Rücksichten notigten uns, bis dahin von der Herstellung der Gegenseitigkeit in den diplomatischen Vertretungen abzusehen. Nunmehr liesse sich dieses Gleichgewicht durch die im indischen Raum geplante Organisation unserer diplomatischen Vertretungen ohne nennenswerte Mehrkosten ermöglichen, indem der Bundesrat einen der zu den indischen Staaten entsandten diplomatischen Vertreter hei der afghanischen Regierung beglaubigen würde.

Wir ziehen deshalb den Entwurf zu einem Bundesbeschluss, den wir Ihnen am 2. Juni unterbreitet haben, zurück und bitten Sie, den beiliegenden neuen Entwurf zu genehmigen.

Wir versichern Sie, Herr Präsident, hochgeehrte Herren, unserer vollkommenen Hochachtung.

Bern, den 2. September 1947.

Im Namen des Schweiz. Bundesrates, Der Bundespräsident : Etter.

Der Bundeskanzler : Leimgruber.

13 (Entwurf.)

Bundesbeschluss liber

die Schaffung neuer schweizerischer Gesandtschaften.

Die Bundesversammlung der schweizerischen E i d g e n o s s e n s c h a f t , nach Einsicht in eine Botschaft des Bundesrates vom 2. Juni 1947 und in eine ergänzende Botschaft vom 2. September 1947, beschliesst : Art. 1.

Der Bundesrat wird ermächtigt: a. in der Indischen Union und in Pakistan Gesandtschaften zu errichten, die, sofern die Umstände es erlauben, einer gemeinsamen Leitung unterstellt werden sollen; b. eine Gesandtschaft beim Königreich Siam zu errichten, deren Leitung zunächst dem Gesandten bei der Indischen Union übertragen wird; c. den oder die Gesandten in Indien auch bei anderen benachbarten Staaten zu beglaubigen.

Art. 2.

Der Bmidesrat wird beauftragt, diesen Bundesbeschluss auf Grund des Bundesgesetzes vom 1.7. Juni 1874 betreffend Volksabstimmung über Bundesgesetze und Bundesbeschlüsse zu veröffentlichen und den Zeitpunkt seines Inkrafttretens festzusetzen.

7500

Schweizerisches Bundesarchiv, Digitale Amtsdruckschriften Archives fédérales suisses, Publications officielles numérisées Archivio federale svizzero, Pubblicazioni ufficiali digitali

Ergänzende Botschaft des Bundesrates betreffend die Schaffung neuer Gesandtschaften.

(Vom 2. September 1947.)

In

Bundesblatt

Dans

Feuille fédérale

In

Foglio federale

Jahr

1947

Année Anno Band

3

Volume Volume Heft

35

Cahier Numero Geschäftsnummer

5245

Numéro d'affaire Numero dell'oggetto Datum

04.09.1947

Date Data Seite

11-13

Page Pagina Ref. No

10 035 972

Das Dokument wurde durch das Schweizerische Bundesarchiv digitalisiert.

Le document a été digitalisé par les. Archives Fédérales Suisses.

Il documento è stato digitalizzato dell'Archivio federale svizzero.