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Bundesblatt 99- Jahrgang.

Bern, den 28. Oktober 1947.

Band III.

Erscheint wöchentlich. Preis äs Franken im Jahr, 15 Franken im Salbjahr, zuzüglich Nachnahme- and Postbestellungsgebühr Einrückungsgebühr ; 50 Rappen die Petitzeile oder deren Kaum. -- Inserate franko an Stämpfli * Oie. in Bern.

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Bericht des

Bundesrates an die Bundesversammlung über die Geschäftsführung und die Rechnung der Alkoholverwaltung für das Geschäftsjahr 1946/47.

(Vom 17. Oktober 1947.)

Herr Präsident!

Hochgeehrte Herren!

Unter Bezugnahme auf Art. 2 des Regulativs Ihrer ständigen Alkoholkornmissionen vom 10. Juli 1908 beehren wir uns, Ihnen über die Durchführung der Alkoholgesetzgebung in der Zeit vom 1. Juli 1946 bis 30. Juni 1947 nachstehenden Bericht zu unterbreiten:

I. Allgemeines.

Im abgelaufenen Geschäftsjahr sind folgende, den Geschäftsbereich der Alkoholverwaltung betreffende und in der Gesetzessammlung veröffentlichte Erlasse herausgekommen: 1. Verfügung Nr. 2 der eidgenössischen Alkoholverwaltung vom 12. Juli 1946 über die Verwertung der Kartoffelernte 1946 und die Kartoffelversorgung des Landes (Übernahme und Einlagerung von Speisekartoff eln). A. S.

68, 749.

2. Verfügung Nr. 9 des eidgenössischen Kriegs-Fürsorge-Antes und der eidgenössischen Alkoholverwaltung vom 24. Juli 1946 über die Abgabe von verbilligtem Obst an die minderbemittelte Bevölkerung im Herbst 1946.

  1. S. 62, 718..
  2. Verfügung Nr, 3 der eidgenössischen Alkoholverwaltung vom 6. August 1946 über die Verwertung der Kartoffelernte 1946 und die Kartoffelversorgung des Landes (Versand von Speisekartoff eln). A. S. 62, 752.

Bundesblatt.

99. Jahrg. Bd. III.

23

314

4. Verfügung des eidgenössischen Kriegs-Fürsorge-Amtes und der eidgenössischen Alkoholverwaltung vom 16. August 1946 über die Abgabe von verbilligten Kartoffeln an die minderbemittelte Bevölkerung 1946/47 A. S. 62, 768.

5. Bundesratsbeschluss vom 6. September 1946 über die Preisfestsetzung für Kartoffeln der Ernte 1946. A. S. 62, 803, 6. Verfügung Nr. 4 der eidgenössischen Alkoholverwaltung vom 6. September 1946 über die Verwertung der Kartoffelernte 1946 und die Kartoffel-.

Versorgung des Landes (Preisgestaltung). A. S. 62, 811.

7. Bundesratsbeschluss vom 6. September 1946 über die Ablieferung und Besteuerung gebrannter Wasser. A. S. 62, 796.

8. Verfügung der eidgenössischen Alkoholverwaltung vom 6. September 1946 über die Ablieferung und Besteuerung gebrannter Wasser. A. S. 68, 810.

9. Bundesratsbeschluss vom 6. September 1946 über Massnahmen zur Verwertung der Kernobsternte 1916 und zur Versorgung des Landes mit Kernobst und Kernobsterzeugnissen. A. S. 62, 799.

10. Weisungen der eidgenössischen Alkoholverwaltung vom 7. September 1946 über die Verwertung der Kernobsternte 1946 und die Versorgung des Landes mit Kernobst und Kernobsterzeugnissen. A. S. 62, 814.

11. Bundesratsbeschluss vom 25, Oktober 1946 über die Verkaufspreise der eidgenössischen Alkoholverwaltung für Industriesprit. A. S. 62, 924.

12. Bundesratsbeschluss vom 25. Oktober 1946 über die Verkaufspreise der eidgenössischen Alkoholverwaltung für Brennspiritus. A. S. 62, 926.

18. Bundesratsbeschluss vom 1. November 1946 über Massnahmen zur Umstellung des Obstbaues. A. S. 68, 945.

14. Bundesratsbeschluss vom 9. Juni 1947 über die Verwertung der Kartoffelernte 1947 und die Kartoffelversorgung des Landes. A. 8. 63, 485.

Die Betriebsrechnung des Geschäftsjahres 1946/47 ergibt folgendes Bild: Einnahmen Fr. 52137851.04 Ausgaben . .

» 20631996.98 Einnahmenüberschuss . . . . . * . . .

Fr. 31505854.11 Im Voranschlag war ein Überschuss von Fr. 16 829 000 vorgesehen.

Gegenüber dem Eechnungsabschluss des Vorjahres von 21,5 Millionen Franken hat sich das Ergebnis um rund 10 Millionen verbessert. Diese erhebliche Zunahme des Einnahmenüberschusses ist zur Hauptsache auf Mehreinnahmen beim Spritverkauf und bei den an der Grenze erhobenen Monopolgebühren zu-

315

rückzuführen. Dank günstigerer Bedingungen in der Spritbeschaffung konnten auch bei den Ausgaben Einsparungen erzielt werden. Ferner fällt ins Gewicht, dass trotz der letztjährigen reichen Obsternte die Aufwendungen für die Obstverwertung in massigen Grenzen geblieben sind. Vermehrte Ausgaben verursachte das Ansteigen der Verwaltungskosten infolge der Teuerung.

Die Warenvorräte wurden den gegenwärtigen Wirtschaftsverhältnissen entsprechend bewertet.

Über den A b s a t z an gebrannten Wassern durch die Alkoholverwaltung gibt nachstehende Übersicht Auskunft: Es wurde in den Jahren 1937/38 bis 1946/47 im Inland abgesetzt: Trinksprit hl 100%

1987/88 .

1938/39 .

1939/40 .

1940/41 .

1941/42 .

1942/48 .

1948/44 .

1944/45 .

1945/46 .

1946/47 .

.

.

.

.

.

.

.

.

.

.

9918,06 9 145,81 10481,10 12620,46 9 616,10 6 969,92 10542,31 18721,24 13743,97 16654,97

Kernobstbranntwein hl 100%

Verbilligter Sprit hl 100%

1 654,07 7 842,27 863,50 7 744,68 7 545,74 8269,95 9 670,16 8477,89 6937,98 7 192,58 5 946,69 5767,42 9 218,01 8 077,01 6 955,14 8 601,25 6 217,65 10 098,41 8 091,23 11 528,45

Brennspiritus hl 100% 43 155,29 48 284,72 41 569,86 42 581,76 80 479,85 22 588,56 20 688,80 27 857,84 21 821,28 22 151,62-

Industriesprit hl 100% 42 197,91

44 814,71 61 740,84 44 266,60 43 185,69 34 848,11 88 600,25 81 840,87 85115,62 41 404,14

Zusammen hl

100%

104 267,60 105 358,87 129 607,49 117 566,87 97 861,65 76 115,70 82 121,38 88 476,84 86 991,98 99 825,41

Im Vergleich zu den Vorjahren ist zu bemerken, dass das Berichtsjahr zum ersten Mal wieder ganz in eine kontingentsfreie Periode fiel, indem die Kontingentierung des Spritverkaufs bereits am 1. März 1946 völlig aufgehoben werden konnte.

Über die einzelnen Kommissionen ist folgendes zu berichten: 1. Fachkommission.

Die Fachkommission hat irn Berichtsjahr zwei Sitzungen abgehalten. An der ersten Sitzung im August 1946 wurden die Massiiahmen auf dem Gebiete der Obst- und Kartoffelverwertung und Versorgung und der inländischen Branntweinerzeugung besprochen. Die zweite Sitzung im November 1946 galt der Erörterung der Massnahmen für die Prüfung und Züchtung von Kernobstsorten, der Behandlung eines Beitragsgesuches der Schweizerischen Fachschule für Obstverwertung in Wädenswil, der Förderung der brennlosen bäuerlichen und häuslichen Obst Verwertung sowie der Besprechung verschiedener Fragen auf dem Gebiet der Kartoffel- und der Kernobstverwertung.

316 2. Alkoholrekurskommission.

Die Alkoholrekurskommission hat im Verlaufe des Berichtsjahres drei Sitzungen abgehalten. Die Geschäftsstatistik zeigt folgendes Bild: Zu Beginn des Berichtsjahres hängig Eingang im Berichtsjahr

l Beschwerde 15 Beschwerden Zusammen 16 Beschwerden

Hievon wurden erledigt : Durch Abweisung Überweisung an die Alkoholverwaltung (Nachlassgesuche) Hängig

12 Beschwerden 8 » l Beschwerde

Zusammen 16 Beschwerden

II. Verwaltung.

(Einschliesslich Verzinsung undGebäudeunterhalt.)

  1. Personal.

Der Personalbestand betrug am Ende der Berichtsperiode: Beamte und Ständige Vorübergehend -

ständige

Allgemeine Verwaltung Lagerhaus und Rektifikationsanstalt Delsberg Lagerhaus Burgdorf Lagerhaus Romanshorn Lagerhaus Schachen b. Malters . . . .

,

Ständige angestelltGesa r?"": bestand

Angestellte 164

Arbeiter

--

Personal 12

176

8 8 6 3

4 2 l 8


12 5 7 6

184

10

12

206

B. Gesamtaaslagen für Verwaltung (Bubrik Hl).

Laut Rechnung

  1. Allgemeine Verwaltung: 1946/47 Fr a. Personalaufwand : Besoldungen, Gehälter und Zulagen . . . 1170874.10 Teuerungszulagen 426751.45 Übertrag 1597125.55

Laut Voranschlag

1946/47 Fr 1158130.-- 876870.-- 1535000.--

317 Laut Rechnung 1946/47 Fr.

davon ab : Übertrag l 597 125.55 Lohnrückerstattung zu Lasten der Rubrik Hi (BrennereiFr.

aufsichtstellen) 28281.60 Bückerstattung der Lohnausgleichskasse 4730.60 Bückerstattung der Schweizerischen Unfallversicherungsanstalt 278.25 33285.45 Reisekosten Beiträge an die "Versicherungskasse und die Hilfskasse Arbeitgeberbeiträge an die Lohnausgleichskasse Beiträge an die Schweizerische Unfallversicherungsanstalt Verschiedene Personalausgaben b. Gemeinkosten und Sachausgaben: Geschäftsbücher, Formulare und Bureaumaterial Druck- und Buchbinderkosten Mobiliar und Bureaumaschinen Laboratoriumsbedarf Post-, Telephon- und Telegraphenkosten, Betreibungs- und Gerichtsgebühren, Steuern und Abgaben Bureauentschädigungen an Beamte des Aussendienstes Entschädigung für Arbeit an das eidgenössische statistische Amt Hausdienst und Reinigung Heizung, Beleuchtung, Kraft und Wasser.

Literarische Anschaffungen und Verschiedenes Übertrag

Laut Voranschlag 1946/47 Fr.

l 585 000. --

25000.--

1568840.10 199063.47

1510000.-- 180000.--

189250.60

125800.--

31111.45

80700.--

2088.89 4266.90 1939570.91

1500.-- 7000.-- 1855000.--

91082.70 6210.70 58136.85 33968.27

80000.-- 10000.-- 70000.-- 38000.--

80914.88

60000.--

6925.--

8000.--

12925.-- S2712.88 22718.55

13000.-- 80000,-- 25000.--

5844.23

5000.--

851 438.51

334 000. --

318 Laut Rechnung 194647

ab: Mietzinse Bückerstattung an Verwaltungskosten usw

Fr.

851438.51

Übertrag Fr.

600.-- 672.75

Total Allgemeine Verwaltung

Laut Voranschlag 1946/47 Fr.

384000.--

1272.75 350165.76

10000.-- 324000.--

2289736.67

2179000.--

2. L a g e r v e r w a l t u n g (Lagerhäuser und Eektifikationsanstalt) : Laut Laut Voranschlag a. Eigene Lager: Fr.

Fr.

Burgdorf: Personalaufwand*) 44459.93 46000.-- Gemeinkosten und Sachausgaben 10 211.59 10 500.-- 54671.52

56500.--

Personalaufwand*) Gemeinkosten und Sachausgaben

106559.03 19782.0,5

110500.-- 23000.-- 133500.--

Romanshorn : Personalaufwand*) Gemeinkosten und Sachausgaben

126341.08 68979.36 14714.81 78694.17

85000.--

46483.25 19 058.65

47000.-- 17000.--

65491.90

64000.--

Übertrag 825198.67

839000.--

Delsberg
Schachen

Personalaufwand *) Gemeinkosten und Sachausgaben

Schachen Fr, 18956.55

Fr.

74238.85

Fr.

32697.85

29652.85

Romanshorn Fr.

17932.10

3300.80

8655.60

517G.--

2361.80

19494.20

541.03

1466.73

566.06

501.40

3075.22

793.30 34.90 17367.88

1885.40 1749.85 43409.93

l 142.20 199.05 25015.41

Burgdorf

*) Inbegriffen: Teuerungszulagen .

Beiträge an dies Versicherungskasae und die Hilfskasse . . .

Beitrage an die Unfallversicherung. . . .

Arbeitgeberbeiträge an die Lohnausgleichskasse Reisekosten

66000.-- 19000.--

Delsberg Fr.

Zusammen

841.40 4662.30 2108.80 124.50 17785.65 103578.87

319 Laut Rechnung Laut Voranschlag 1946/47 1946/47 Fr.

Fr.

825198.67

889000.--

7342.-- 28228.76 77.--

5000.-- 24000.--

30647.76

29000.--

Zusammen

355846.43

868000.--

davon ab: Kesselwagenmiete usw. . . . . . . .

7577.50

Total Lagerverwaltung

348268.93

Übertrag b. Mietlager: Aarau Basel Verschiedene

-- 368000.--

Für die gesamte V e r w a l t u n g ergeben sich somit folgende Ausgaben: Rechnung Voranschlag 1946/47 1946/47 Fr.

  1. Allgemeine Verwaltung 2. Lagerverwaltung 3.Beratungen, Gutachten usw 4. Vergütung an die Zollverwaltung

Fr.

2289786.672179000.-- 848268.98 868000.-- 12276.05 25000.-- 314535.45 175000.--

G e s a m t t o t a l 2964817.102747000.-- Im Voranschlag war eine Gesamtausgabe ±ür die «Verwaltung» (Eubrik II l) von Fr. 2 747 000 vorgesehen. Diese Summe ist um Fr. 218 000 überschritten worden. Während die Posten II 2 und 3 unter den im Voranschlag vorgesehenen Summen geblieben sind, weisen die Posten II l l und 4 Mehrausgaben auf. Diese sind zurückzuführen: unter II11 «Allgemeine Verwaltung» beim Personalaufwand auf vermehrte Ausgaben infolge der Erhöhung der Teuerungszulagen auf 1. Januar 1947; bei den Gemeinkosten und Sachausgaben auf vermehrte Ausgaben infolge der Zunahme des Geschäftsverkehrs und der Übernahme der kriegswirtschaftlichen Aufgaben durch die Alkoholverwaltung, die früher zu Lasten der Kriegswirtschaft gingen. Bei II 4 «Vergütung an die Zollverwaltung» auf den stark erhöhten Ertrag an Monopolgebühren gegenüber dem. Voranschlag.

C. Verzinsung (Eubrik 11).

Die Einnahmen betragen: Zins aus Guthaben beim Finanz- und Zolldepartement und beim Schuldbuch Verschiedene Aktivzinse Übertrag

Fr.

747791.90 188.80 --

Fr.

747980.70

320 Die Ausgaben betragen: Verzinsung des Versicherungsfonds Verzinsung des Verleiderfonds Verschiedene Passivzinse

». .

Übertrag Fr.

99213.-- 5655.45 108.60

Überschuss der Aktivzinsen über die Passivzinsen

Fr.

747980.70

648008.65

D. unterhalt der Gebäude und Vervollständigung der Ausrüstung

(Rubrik II n).

Es wurden vom 1. Juli 1946 bis 80. Juni 1947 für Unterhalt der Gebäude der Alkoholverwaltung und Vervollständigung der Ausrüstung ausgelegt, für: Fr.

Zentralverwaltung in Bern 810 888.7S Lagerhaus Burgdorf 11794.76 Lagerhaus und Rektifikationsanstalt Delsberg 25898.05 Lagerhaus Romanshorn 20866.50 Lagerhaus Schachen 6174.10 Lagerhaus Basel 253.65 Einrichtungen in Brennereien und Numerierung von Brennapparaten 840.-- Unterhalt der Kesselwagen und Verschiedenes 6828.05 382488.84 Im Voranschlag war eine Ausgabe von Fr. 391 000 vorgesehen. Von dieser Summe waren Fr. 290 000 als II. Rate für den Bau des neuen Bureaugebäudes, Ecke Länggaßstrasse-Fellenbergstrasse in Bern, bestimmt. Dieser Betrag ist auf das Kapitalkonto «Reserve für den Bau eines Verwaltungsgebäudes in Bern» übertragen worden und ist in der Bilanz unter den Passiven ausgewiesen. Die andern Ausgaben dienten zur Bestreitung der ordentlichen Unterhaltsarbeiten an Gebäuden und Einrichtungen in Bern und den Lagerhäusern.

E. Brennereiaufsichtsstellen.

Die Zahl der nebenamtlich geführten Brennereiaufsichtsstellen ist durch weitere Zusammenlegungen auf 2691 herabgesetzt worden. Eine grosse Zahl von Brennereiaufsichtsstellen wurde im Laufe des Geschäftsjahres durch die Konzessionierung der Hausbrennereien in erheblichem Masse in Anspruch genommen.

Die Ausgaben für die Tätigkeit der Brennereiaufsichtsstellen betrugen Fr. 709 604.96. Im Voranschlag war eine Entschädigung von Fr. 675 000 vorgesehen. Dieser Betrag ist somit um rund Fr, 85 000 überschritten worden, was in der Hauptsache darauf zurückzuführen ist, dass die im Voranschlag mit 5 °/(, berechnete Teuerungszulage auf 10 % erhöht werden musste.

321

III. Brennereiwesen.

  1. Gewerbliche Brennereien und ihnen gleichgestellte Auftraggeber.
  2. Gewerbliche Brennereien.

Am 80. Juni 1947 bestanden insgesamt 2914 Konzessionen, welche sich wie folgt verteilen: l Hackfruchthrennerei, 8 Industriebrennereien, 967 Konzessionen für die Herstellung von Kernobstbranntwein, 994 Konzessionen für die Herstellung von Spezialitätenbranntwein und 949 Konzessionen für den Betrieb einer Lohnbrennerei. Sämtliche Konzessionen verteilen sich auf insgesamt 1557 Betriebe, von denen 981 mehr als eine Konzession besassen.

Im Berichtsjahr sind 69 provisorische Bewilligungen und Konzessionen für die Herstellung von Kernobstbranntwein, 67 provisorische Bewilligungen und Konzessionen für die Herstellung von Spezialitätenbranntwein und 77 provisorische Bewilligungen und Konzessionen für den Betrieb einer Lohnbrennerei erloschen, und zwar 27 infolge Ankaufs der Brennereieinrichtung durch die Alkoholverwaltung, 97 durch Handänderung, 49 durch Verzicht oder Nichterheuerung der Konzessionen und 40 durch Umteilung der Konzessionsinhaber zu den Hausbrennern.

Neu erteilt wurden 290 Konzessionen, d. h. 118 Konzessionen für die Herstellung von Kernobstbranntwein, 110 für die Herstellung von Spezialitätenbranntwein und 62 Konzessionen für den Betrieb einer Lohnbrennerei.

Von diesen 290 Konzessionen entfallen 128 auf Brennereiinhaber, die von den Hausbrennern zu den Gewerbebrennern umgeteilt wurden, da sie die an Hausbrenner gestellten Voraussetzungen nicht mehr erfüllten und 87 auf Brennereiinhaber, welche bereits im Besitze einer andern Konzession waren; 75 'Konzessionen wurden anlässlich der Übertragung der Brennerei auf einen neuen Inhaber erteilt.

b. Gewerbliche Brennauftraggeber.

Die Zahl der gewerblichen Brennauftraggeber betrug am 30.-Juni 1947 20 662 gegen 17 959 Ende Juni 1946 und 16 807 Ende Juni 1945. Der neuerdings festgestellte Zuwachs entfällt zur Hauptsache auf Produzenten, welche bei den gewerblichen Betrieben eingeteilt werden mussten, da sie zugekaufte Eohstoffe brennen liessen oder nach den Bestimmungen des Bundesratsbeschlusses vom 28. Dezember 1938 über die Umschreibung der nicht gewerbsmässigen Herstellung der gebrannten Wasser die an die Hausbrennauftraggeber gestellten Bedingungen nicht oder nicht mehr erfüllten.

B. Hansbreaner und ihnen gleichgestellte Brennauftraggeber.

Bei der für die Konzessionierung der Hausbrennereien seit dem Jahre 1945 durchgeführten Bestandesaufnahme wurden bis Ende des Berichtsjahres in 1586 Gemeinden 20141 Brennapparate oder rund zwei Drittel des heutigen

322 Bestandes an Ort und Stelle überprüft. 2048 Apparate sind bei dieser Gelegenheit von der Alkoholverwaltung aufgekauft worden. An 284 Brennereiinhaber konnte die Hausbremierkonzession nicht erteilt werden, da sie die Voraussetzungen biefür nicht erfüllten.

Konzessionen für den Betrieb einer Hausbrennerei konnten bis Ende des Berichtsjahres in 777 Gemeinden abgegeben werden. Verschiedentlich waren die Verhältnisse von Hausbrennern, die als trunksüchtig gemeldet worden waren, näher zu überprüfen.

Die Durchführung der Konzessionierung der Hausbrennerei gestaltete sich im grossen ganzen reibungslos und ohne nennenswerte Schwierigkeiten, wenn auch die Abklärung der Einzelfälle recht viel Zeitaufwand erfordert.

Diese Arbeit vermittelte aber der Alkoholverwaltung wieder wertvolle Einblicke in die Verhältnisse der Hausbrennerei, die ihr bei der Durchführung des Gesetzes sehr zustatten kommen.

Im nachfolgenden geben wir die wichtigsten E r g e b n i s s e , die aus der statistischen Verarbeitung der Brennkarten der letzten f ü n f J a h r e hervorgegangen sind, bekannt : Eingegangene ausgefüllte Brennkarten: Ausgefüllt durch

Brennjahr 1941/42

Brennjahr 1942/43

Brennjahr 1943/44

Brennjahr 1944/45

Brennjahr 1945/46

Hausbrenner . .

Hausbrennauftraggeber .

Zusammen

25767

26272

27016

27389

24839

98412 124 179

98961 125 283

106911 133 927

115 459 142 848

103 848 128 687

Die Verarbeitung der Brennkarten hat ergeben, dass von den 24 839 Hausbrennern, die wegen ihrer Brenntätigkeit oder ihrem Branntweinvorrat im. Jahre 1945/46 eine Brennkarte auszufüllen hatten, 19 965 in diesem Brennjahr Branntwein erzeugten. 14051 Hausbrenner taten dies in ihrem eigenen Brennapparat, während 5914 zum Teil oder ganz durch die Lohnbrennerei brennen liessen. 9400 oder rund 82 % von sämtlichen 29 865 anerkannten Hausbrennern haben im Berichtsjahr 1945/46 überhaupt keinen Branntwein hergestellt.

323

Die Branntweinerzeugung der Hausbrenner und gleichgestellten Brennauftraggeber betrug in den Brennjahren 1941/42--1945/46:

Erzeugt durch

Brennjahr 1941/42

Brennjahr 1942/43

Brennjahr 1943/44

Brennjahr 1944/45

Brennjahr 1949/46

Durchschnitt!,

Jahreserzeugung

Liter Liter Liter Liter Liter Liter Branntwein) Branntwein«) Branntwein) Branntwein) Branntwein) Branntwein*)

Hausbrenner . . 703 120 815 306 912 290 1 306 469 793 890 906 215 Hausbrennauftraggeber . 2 885 762 2 715 332 3 329 741 4 925 862 2 762 251 3 223 790 Gesamterzeugung 3 088 882 3 530 638 4 242 031 6 232 331 3 556 141 4 130 005

*) Gezählt wurden die Liter effektiver Gradstärke, so wie sie in den Brennkarten eingetragen werden. Diese bewegt sich im grossen ganzen zwischen 50 und 60 Vol.%.

Von den 798 890 Litern Branntwein, die im Brennjahr 1945/46 von Hausbrennern erzeugt wurden, sind indessen nur 868 895 Liter im eigenen Brennapparat, 424 995 Liter dagegen in Lohnbrennereien hergestellt worden welche auch den grössten Teil der 2 762 251 Liter erzeugt haben, die für Rechnung von Hausbrennauftraggebern gebrannt wurden. Umgekehrt ist der Vollständigkeit halber zu erwähnen, dass 12 788 Hausbrennauftraggeber, vorwiegend solche in Berggegenden, ihren Branntwein entweder in gemieteten Hausbrennapparaten herstellten oder im Brennauftrag durch Hausbrenner herstellen Hessen. Auf diese Weise sind im Brennjahr 1945/46 146 973 Liter Branntwein hergestellt worden. Die im Berichtsjahr 1945/46 tatsächlich in Hausbrennapparaten hergestellte Menge Branntwein betrug 515 868 Liter, während im Brennauftrag für Hausbrenner und Hausbrennauftraggeber 3 040 273 Liter Branntwein effektiver Gradstärke hergestellt wurden.

324

Auf die einzelnen Branntweinarten verteilen sich die Branntweinmengen der Hausbrenner und Hausbrennauftraggeber wie folgt: Branntwein aus

Brennjahr 1941/42

Brennjahr 1942/43

Brennjahr 1943/44

Brennjahr 1944/45

Durchschnittl.

Brennjahr Durchschnittl.

Jahres1945/46 erzeugung

Liter Liter Liter Liter Liter Liter Branntwein) Branntwein) Branntwein) Branntwein) Branntwein) Branntwein)

Kernobst, Most, Trestern usw. . 2 453 806 2 738 155 8 845 725 4 365 602 2709840 3 122 626 Kirschen . . . . 111 403 286 851 239 075 1077242 266 739 396 262 Zwetschgen und 97608 Pflaumen . .

89327 30364 46754 132 532 189 062 Traubentrestern, Weinhefe und Weinresten . . 464445 433 942 496 127 577574 458 908 486 199 12006 18906 17223 Enzianwurzeln .

18154 19270 17778 anderen Roh10845 12421 10087 stoffen. . . .

10710 5666 10794 Gesamterzeugung 3 088 882 3 530 638 4 242 081 6 232 331 3 556 141 4 130 005

Erzeugung von Branntwein je Betrieb:

Brennjahr

1941/42 .

1942/48 .

1948/44 .

1944/45 .

1945/46 .

1941/42 bis 1945/46 .

D u r c h s c hinittliche E r z e u g u n g v o n Spezialitätenbranntwein Branntwein insgesamt Kernobstbranntwein je Betrieb, der je Betrieb, der je Betrieb, der Spezialitätenbranntwein Kernobstbranntwein Branntwein erzeugt erzeugt erzeugt Liter Branntwein*)

Liter Branntwein*)

Liter Branntwein*)

31 34 86 45 88

18 17 20 27 21

28 31 84 46 85

87

21

85

*) Liter Branntwein effektiver Gradstärke, s. Anmerkung auf S. 823.

325

Zum steuerfreien Eigenbedarf sind folgende Mengen Branntwein je Betrieb zurückbehalten worden: Durchsch n i t t l i c h e r E l g e n l Kernobstbranntwein Spezialitätenbranntwein |e Betrieb, der Kernobst- |e Betrieb, der Spezialibranntwein zum Eigen- tätenbranntwein zum bedarf beansprucht Eigenbedarf beansprucht

Brennjahr

1941/42 .

1942/43 .

1948/44 .

1944/45 .

1945/46 .

1941/42 bis 1945/46 .

edarf an Branntwein Insgesamt Je Betrieb, der Branntwein zum Eigenbedarf beansprucht

Liter Branntwein*)

Liter Branntwein*)

Liter Branntwein*)

22 24 26 28 27

11

12 15 18

20 22 24 28 27

25

12

24

11

*) Liter Branntwein effektiver Gradstärke, s. Anmerkung auf S. 828.

IV. Einkauf.

  1. Gebrannte Wasser inländischer Erzeugung.

Sprit und Spiritus:

Rohstoff und Lieferant

DurchÜberschnittsnommene preis Je hl Menge Alkohol

Kosten

100% hl Alkohol 100 %

a, aus Melasse der Zuckerfabrik & Raffinerie Aarberg AG 3 681, 89 6. aus Sulfitablaugen der Cellulosefabrik Attisholz A G . . . 27 288 06 c. aus Holz der Holzverzuckerungs AG-, Ems 30 022, 35 60 942, 80

Frachtauslagen Kosten loco Lagerhaus, zusammen . . . . 60 942, 30

Fr.

Fr.

182.27

487 016 65

124 09

3 380 009 75 4137765.05 8004791.45 114127.60 8118919.05

187.82 131.35 1.87

133.22

326 Die in obenstehender Übersicht aufgeführten Mengen verteilen sich auf die einzelnen Sprit- und Spiritussorten wie folgt: Rohstoff und Lieferant

Feinsprit

Sekundaspiritus

h l A l k o h ol 1 00 %

  1. aus Melasse der Zuckerfabrik & Raffinerie Aarberg AG.
  2. aus Sulfitabllugen der Cellulosefabrik Attisholz AG o, aus Holz der Holzverzuckerungs AG-, Ems .

3 375, 46

306, 48

10 730, 93 30 022, 35

16 507, 13

Zusammen

44 128, 74

16813,56

Kernobstbranntwein: Durch-

1946/47 T

Überschnittsnommene preis je hl Menge Alkohol

Kosten

100%

hl Alkohol OO%

9 069,14

Frachtauslagen Kosten loco Lagerhaus

9 069,14

Fr.

Fr.

245.72 2 228 483 25 27714.95l 3.06 248.78 2256198.20

Von den im Geschäftsjahre 1946/47 übernommenen 9069,14 hl 100 % Kernobstbranntwein entfallen 4648,29 hl 100 % auf Sammelabnahmen (in der Hauptsache Hausbrenner und gleichgestellte Brennauftraggeber), 3577,06 hl 100 % auf Einzelablieferungen (vorwiegend Gewerbebrenner und gewerbliche Brennauftraggeber) und 848,79 hl 100 % auf Obstsaftspiritus, der im Rahmen der letztjährigen Verwertung der Mostobstüberschüsse durch die Cellulosefabrik Attisholz AG. im Lohn für die Alkoholverwaltung hergestellt wurde.

327

B. Eingeführte gebrannte Wasser.

Es wurden eingeführt : 1. Neue Käufe aus Cuba aus USA aus Holland aus Schweden aus Ungarn Zusammen

hl Alkohol 100% 12 289, 03 5 104, 33 900,64 2 915, 97 475,22 21 685,19

2. Ware, welche für Rechnung der Alkoholverwaltung im Ausland lagerte : Aus Argentinien 1280,17 Der Bezug der eingeführten gebrannten Wasser aus neuen Käufen loco Lagerhaus, unverzollt, kostete:

Eingeführte Menge

Sorte

hl Alkohol 100%

7 885, 83 3 024, 06 10 775, 30

Verschiedene Unkosten

Prachtaufllagen Kosten loco Lagerhaus

21 685, 19 -- 21 685, 19

Durchschnittspreis je hl Alkohol 100%

Kosten

Fr.

Fr.

137 94 1 087 795 16 136 70 413 384 75 80.16 863730 96 16 340 48 -- 75 109.81 2381251.35 --.92 19858.90 110.73 2401110.25

Für die gebrannten. Wasser, welche für Rechnung der Alkoholverwaltung im Ausland lagerten und eingeführt wurden, gehen nur die Transportkosten zu Lasten des Geschäftsjahres 1946/47. Sie betragen nach Verrechnung des Fasserlöses Fr. 27921.82. Die Ware wurde bereits im Geschäftsjahr 1941/42 bezahlt.

Die seit dem Geschäftsjahre 1989/40 in Java lagernden 3070,85 hl 100 % Alkohol müssen als verloren betrachtet werden.

Am Ende des Geschäftsjahres lagen noch für Rechnung der Alkoholverwaltung in Argentinien 3569,83 hl Alkohol 100 %.

328 C. Rektifikation.

Im Berichtsjahr wurde keine Ware rektifiziert.

D. Deckung des gesamten Jahresbedarfes an gebrannten Wassern usw.

Über die Kosten der Warenbeschaffung, die Abschreibungen und den Wert der Endvorräte unterrichtet folgende Übersicht: Warengattung

Beschaffungskosten für ver- Abschreibungen kaufte Mengen

Ausgaben Insgesamt

Wert der Vorrate auf 30. Juni 1947

Fr.

Fr.

Fr.

Fr.

  1. Sprit und Spiritus zum Trinkverbrauch (Rubr. II a) . . . . 1786819.48 -1003629.46 738189.97 1455736.-- 2. Kernobstbranntwein (Rubrik üb) . . . 1048288.-- 1077226.70 2125514.70 865765.-- 8. Sprit zur Herstellung v. pharmazeutischen Erzeugnissen, Riechund Schönheitsmitteln (Rubr. II c) . . 2016608.75 2016603.75 4. Brennspiritus . . . 2156288.70 560220.20 2716458.90 507 907.-- Industriesprit . . . 5143222.25 990837.25 6134059.50 345588.-- 20457.60 22794.36 Denaturierstoffe . .

43251.96 16478.-- 6.30 Fuselöl . .

6 30 (Bubr. II d zusammen) 7319924.85 1573851.81 8893776.66 869928.-- -- .-- 5. Gebinde (Ruhr. II e) 118331.-- 118331.-- 3 867.-- Zusammen 12239967.03 1647449.05 13887416.08 2695291.--

329

T. Förderung der Kartoffel- und Obstverwertung ohne Brennen und Förderung des Tafelobstbaues.

  1. Kartoffelverwertung.

Die Frühkartoffelernte 1946 hat schon Ende Juni, d. h. früher als in den Vorjahren, in grossem Umfang eingesetzt. Die Frühsorten brachten gute bis sehr gute Erträge. Die stark verbreitete mittelfrühe Sorte Bintje wies gute Durchschnittserträge auf. Die Ernte der mittelspäten und besonders der späten Sorten war nach Produktionsgebieten sehr unterschiedlich und im Landesdurchschnitt nur gering. Der Gesamtertrag an Kartoff ehi der Ernte 1946 wurde bei einer Anbaufläche von 83 500 ha, einschliesslich Kleinpflanzer, mit 118 000 Wagen zu 10 Tonnen eingeschätzt, was einem Durchschnittsertrag von 135 q pro ha entspricht, gegenüber 191 q im Vorjahr. Ein grosser Teil der Knollen war von Engerlingen beschädigt. Es gab Gegenden, wo die Speisekartoffelernte vollständig vernichtet war und nur noch kleine Mengen von Futterkartoffeln übrigblieben.

Die im Geschäftsjahr 1946/47 getroffenen Verwertungs- und Versorgungsmassnahmen stützten sich auf unsere Beschlüsse vom 24. Mai und 6, September 1946, auf das von uns gutgeheissene Bewirtschaftungsprogramm der Alkoholverwaltung und auf verschiedene Weisungen dieser Verwaltung. Für die Übernahme und Einlagerung der Ernte sowie zur Versorgung der Bevölkerung mit Kartoffeln im Winter und Frühjahr sind im wesentlichen die gleichen Vorkehren getroffen worden wie in den Vorjahren. Im Gegensatz zu früheren Jahren bestand jedoch für die Produzenten keine Ablieferungspflicht mehr, da die kriegswirtschaftliche Ordnung auf dem Gebiete der Kartoffelverwertung und -Versorgung bereits mit Wiikung ab 1. Februar 1946 aufgehoben worden war. In Anbetracht der für die Versorgung ungenügenden Inlandernte musste schon frühzeitig im Herbst die Einfuhr bedeutender Mengen Speisekartoffeln angeordnet werden. Für die Minderbemittelten wurde wie in früheren Jahren gemeinsam mit dem eidgenössischen Kriegsfürsorgeamt eine Verbilh'gungsaktion auf der Grundlage eines Abgabepreises von Fr, 10 je 100 kg durchgeführt.

Im Rahmen dieser Aktion wurden 835 Wagen verbilligt abgegeben.

Ab 15. Juli 1946 übernahm die Alkoholverwaltung auf den Speisekartoffelsendungen in ganzen Wagenladungen die über 75 E,p. je 100 kg hinausgehenden reinen Frachtkosten. Dadurch wurde der Konsumentenpreis für Speisekartoffeln um durchschnittlich Fr. l je 100 kg verbilligt. Für Saat- und Futterkartoffeln wurden ebenfalls Frachtbeiträge gewährt. Die Kartoffelsendungen von mehr als 1000. kg an ausserhalb des Kantons des Produktionsgebietes wohnhafte Abnehmer waren der Bewilligungspfhcht unterstellt, um auf diese Weise die erforderliche Lenkung der Verwertung und Versorgung durchführen zu können.

Dank den rechtzeitig angeordneten Importen und den besondern Vorkehren für die Verteilung der Kartoffeln auf die verschiedenen Verbrauchergebiete war es möglich, die Herbstversorgung der Verbraucher für die Wintereinkellerung ohne Störung durchzuführen. Dagegen konnten beim Handel und Bundesblatt. 99. Jahrg. Bd. m.

24

330

den landwirtschaftlichen Organisationen nur bescheidene M engen für die laufende Versorgung der Konsumenten und der Detaillisten auf Lager gelegt werden. Es hing dies damit zusammen, dass ein Teil der im. Herbst im Ausland eingekauften Speisekartoffeln wegen ständigen Bahnwagenmangels nicht vor Eintritt der kalten Witterung hatte eingeführt werden können. Anlasslich einer auf Mitte Dezember 1946 durchgeführten Erhebung waren nur 1700 Wagen auf Lager. Trotzdem der Verbrauch an Speisekartoffeln gegenüber den "Kriegsjahren stark zurückgegangen ist, war es unter diesen Umständen notwendig, schon im Laufe des Winters umfassende Vorbereitungen für die Frühjahrseinfuhren zu treffen. Im Zeitpunkt, da die Vorräte bis auf kleine Mengen aufgebraucht waren und beinahe eine Versorgungslücke entstanden wäre, sind 8000 Tonnen Speisekartoffeln aus USA. eingetroffen und auf die Verbraucherplätze verteilt worden. Die Lieferungen aus den europäischen Ländern haben wegen des langandauernden Frostwetters ausserordentliche Verspätungen erfahren. Erst Ende März setzten die Lieferungen aus den hollandischen Produktionsgebieten, wo normalerweise bereits anfangs Februar mit den Kartoffeltransporten begonnen wird, ein. Der Versand aus Dänemark und der Tschechoslowakei konnte erst anfangs April beginnen. Im Laufe des Monats Mai und anfangs Juni wurden dann Frühkartoffeln aus Ägypten bezogen.

Im ganzen sind im Herbst 1946 und Frühjahr 1947 rund 62 000 Tonnen Speisekartoffeln vom Ausland eingeführt worden. Die Versorgung mit Speisekartoffeln und der Anschluss an die neue Ernte war nur dank rechtzeitiger Ausnutzung aller Einfuhrmöglichkeiten und ständiger Lenkung der Verteilung ohne Störung möglich.

Für die Frühkartoffeln der Ernte 1946 wurden Produzentenpreise von Fr. '23 bis Fr. 32 je 100 kg festgesetzt. Für die Haupternte erhielten die Produzenten je nach Sorte Fr. 19 bis Fr. 23. Für Futterkartoffeln betrug der Produzentenpreis höchstens Fr. 15 je 100 kg. Die Preise für die ausländischen Speisekartoffeln wurden den Preisen für die Inlandware angepasst. Zu diesem Zwecke war es notwendig, zwischen den verschiedenen Herkünften und Preisen einen Ausgleich zu schaffen und den Kartoffelzoll sowie die übrigen Grenzgebühren teilweise zurückzuerstatten.

Die Ausgaben der Alkoholverwaltung zur Verwertung der K a r t o f f e l e r n t e und zur Versorgung des Landes mit K a r t o f f e l n 1946/47 gehen aus der folgenden Zusammenstellung hervor: Frachtvergütungen für Speisekartoffeln Fr. l 375414.60 Frachtvergütungen für Saatkartoffeln » 219958.65 Fr. l 595373.25 Lagerkosten für Speisekartoffeln » 71371.60 Aufwendungen für Kartoffelerzeugnisse » 2 133 972.10 Liquidationsentschädigungen an drei Losbrennereien. . .

» 45594.85 Verschiedenes » 654.70 Übertrag Fr. 3 846 966.50

331

Übertrag Fr. 3 846 966.50 Diesen Aufwendungen stehen an Einnahmen gegenüber : Verkauf von Kartoffelerzeugnissen . . . Fr. l 448 404.20 Vorräte an Kartoffelerzeugnissen . . . » 714240.-- Gebühren und Bückerstattung von Frachten und Lagerkosten . . " » 109792.80 » 2272437.-- Pr. 1574529.50 Bückerstattung zu Lasten der ausserordentlichen Rechnung dos Bundes Es bleiben als Aufwendungen der Alkoholverwaltung zur Förderung der K a r t o f f e l v e r w e r t u n g (Bubr. IIf) gemäss Voranschlag

»

274 529.50

Fr. l 300 000.--

B. Obstverwertung und Umstellung des Obstbaues.

Auf Grund von Art. 24 des Alkoholgesetzes und Art. 90 und 92 der Vollziehungsverordnung zum Alkoholgesetz hat die Alkoholverwaltung im Berichtsjahr für die Förderung der Obstverwertung folgende Aufwendungen gemacht: Ausgaben für dio Förderung der O b s t v e r w e r t u n g , vom 1. Juli 1946 bis 30. Juni 1947.

Kur die Verwertung von Mostobstüberschüssen Fr. 40110.70 Für die Absatzförderung von süssem Saft ab Presse . . . » 39 418.84 Für die Tresterverwertung » 47 750.60 Für die Versorgung minderbemittelter Volkskreise mit Frischobst » 80921.98 Für die brennlose bäuerliche und häusliche Obstverwertung für die Selbstversorgung » 20 000. -- Für die Produktionskostengarantie auf Apfelsaftkonzentrat der Ernten 1943 und 1944 » 72184.95 Beitrag an den Schweizerischen Obstverband in Zug . . . » 60804.93 Beitrag an die Schweizerische Fachschule für Obstverwertung, Wädenswil » 10000.-- Beiträge an die Propagandazentrale für Erzeugnisse der schweizerischen Landwirtschaft, Zürich ordentlicher Beitrag Fr. 6000.--· Aktion billiges Herbstobst » 7225.15 » 13225.15 Verschiedenes » 2 006.65 Total A u f w e n d u n g e n der Alkoholverwaltung auf ,, Bubrik li g Pr. 386373.30 1. Obstverwertung.

Nachdem die kriegswirtschaftliche Sektion für Obst und Obstprodukte am 1. Februar 1946 aufgehoben wurde und damit die kriegswirtschaftliche Aufgabe der Alkoholverwaltung auf dem Gebiete des Obstes erfüllt war, hatte sich

332 die Verwertung der Kernobsternte -wieder vornehmlich auf Grund der Bestimmungen der Alkoholgesetzgebung zu vollziehen. Der Bundesrat ermächtigte indessen die Alkoholverwaltung, auf Grund seiner ausserordentlichen Vollmachten auch weiterhin Massnahmen zur Verwertung des Tafelobstes -- allerdings ohne dass dadurch für den Bund oder die Alkoholverwaltung eine finanzielle Belastung entstehen durfte -- und der Trockentrester zu treffen und unterstellte auf der gleichen Grundlage die Qualitätskontrolle für Tafelobst und Obstprodukte auch für den Inlandverkehr weiterhin dem Obh'gatorium.

Dadurch wurde es möglich, Massnahmen, wie sie sich während des Krieges bewährt hatten, auch in der Friedenswirtschaft anzuwenden.

Bei der Planung der Obstverwertung im Herbst 1946 wurde die reichliche Versorgung des Inlandes mit Tafelobst und Obstgetränken in den Vordergrund gestellt. Angesichts der grossen Ernte musste aber damit gerechnet werden, dass auch bei vollständigem Ausschöpfen aller im Inland sich bietenden Absatzmöglichkeiten Überschüsse entstehen würden. Deshalb wurde von Anfang an dem Export von Obst und Obstprodukten grösste Aufmerksamkeit geschenkt.

Die auf breiter Basis durchgeführte Werbung für die Erzeugnisse des schweizerischen Obstbaues und der Obstverwertung sollte aber nicht nur der Verwertung der im Berichtsjahr anfallenden Ernte, sondern auch dem Wiederaufbau des Exportes von Obst und Obstprodukten für eine weitere Zukunft dienen. Der Werbeaktion kam um so gröeseres Gewicht zu, als es galt, Ersatz für die früheren Hauptabnehmer Deutschland und Österreich zu schaffen, Länder, welche als Abnehmer grösseren Uinfanges vorläufig nicht in Frage kommen. Dank den Werbemassnahmen und dem tatkräftigen Vorgehen der am Obstexport beteiligten Kreise wurde es möglich, im Berichtsjahr 5500 Wagen.

Tafelobst, 890 Wagen Mostobst, 1800 hl Süssmost, 141 Wagen Obstsaftkonzentrat, 110 Wagen Apfelpulpe und 243 Wagen Trockentrester ins Ausland zu liefern.

Beim Taf elobst bildet jeweils die Verwertung der wenig haltbaren Herbstsorten die grösste Schwierigkeit. Um ein vorzeitiges Verstopfen der Lager mit diesen wenig begehrten Sorten zu verhindern, regte die Alkoholverwaltung die Durchführung einer Aktion durch den Handel für den harassenweisen Verkauf von Herbstäpfeln an. Diese Aktion, bei welcher der Handel gewisse Preisreduktionen auf sich nahm, brachte zusammen mit einem bescheidenen Export die notwendige Entlastung.

Wie in früheren Jahren wurde auch im Berichtsjahr gemeinsam mit dem eidgenössischen Kriegs-Fürsorge-Amt und in Zusammenarbeit mit dem Schweizerischen Obstverband eine Aktion zur Belieferung der minderbemittelten Bevölkerung mit verbilligtem Obst durchgeführt. Die gute Ernte erlaubte es, eine Zweiteilung der Aktion in der Weise vorzunehmen, dass vorerst Herbstäpfel vermittelt wurden und später Lagerobst zur Abgabe kam. Überraschenderweise zeigte sich dann, dass für Herbetäpfel nur wenig Interesse bestand und auch die Nachfrage nach Lagerobst nicht den erwarteten Umfang annahm.

Im ganzen sind nur 664 Wagen Obst bestellt worden, gegen 1010 Wagen in

333 der Obstkampagne 1944. Die Alkoholverwaltung wird für diese Aktion insgesamt Fr. 155 000 an Fracht Vergütungen und Verbilligungsbei trägen aufzuwenden haben.

Beim Mostobst bemühte sich die Alkoholverwaltung, die Voraussetzungen zu schaffen, um die Ernte möglichst ohne besondere Massnahmen der Überschussverwertung unterbringen zu können. Durch eine umfassende Förderung des Obstgetränkeabsatzes im Inland und dank dem Export von Obst und Obstprodukten ist eine allgemeine Uberschussverwertung entbehrlich geworden.

Vor allem wurde durch eine breit angelegte Propagandaaktion der Verkauf von Saft süss ab Presse gesteigert.

Das Auftreten von regionalen Überschüssen konnte freilich nicht verhindert werden. Um die Verwertung dieser Überschüsse zu sichern und dabei vom Brennen nach Möglichkeit Umgang nehmen zu können, leistete die Alkoholverwaltung bei der Erzeugung von Obstsaftkonzentrat aus Obstüberschüssen eine teilweise Produktionskostengarantie. Die Garantieleistung wurde von einer dem Betrieb entsprechenden Eigenleistung abhängig gemacht, die sich sowohl auf die Verarbeitung von Birnen auf Obstgetränke wie auch auf die Erzeugung einer minimalen Menge Konzentrat zum Ernteausgleich erstreckte.

Durch das Eingreifen der Alkoholverwaltung in die Überschussverwertung ·war es möglich, den Preis für gesunde, vollwertige Mostbirneii auf der durch die Eichtpreise von Fr. 5 bis Fr. 6 je 100 kg festgelegten Basis zu halten.

Im Berichtsjahr haben die Bemühungen für eine Koordinierung der Bestrebungen zur Förderung der bäuerlichen und häuslichen Obstverwertung zu einem beachtlichen Ergebnis geführt. Eine schweizerische Zentralstelle, angeschlossen an die Fachschule für Obstverwertung in Wädenswil, hat vor kurzem ihre Tätigkeit aufgenommen. Da eine stark verbreitete Herstellung qualitativ einwandfreier Obstgetränke im Bauernhaus und auch in nichtbäuerlichen Haushaltungen die brennlose Obstverwertung zu erleichtern ver mag, lässt die Alkoholverwaltung den erwähnten Bestrebungen ihre organisatorische und finanzielle Unterstützung angedeihen.

Die für die Exportförderung unternommenen Anstrengungen waren auch für die Verwertung des Obstsaftkonzentrates von Nutzen. Der Export von 141 Wagen während des Berichtsjahres brachte einen fühlbaren Abbau der Lager. Da aber der erzielte Preis die Produktionskosten nicht in jedem Falle voll zu decken vermochte, musste die durch die Alkoholverwaltung seinerzeit geleistete Garantie in Anspruch genominen werden.

Durch Einbezug der T r o c k e n t r e s t e r in die allgemeine Futtermittelbewirtschaftung ist es trotz des starken Rückganges der Nachfrage nach diesem Futtermittel gelungen, den grössten Teil der Trester einer brennlosen Verwertung zuzuführen.

2. Umstellung des Obstbaues.

Gemäße Bundesratsbeschluss vom 1. November 1946 sind die Massnahmen zur Umstellung des Obstbaues auf Tafelobst und vollwertiges Mostobst im Jahre 1946/47 weitergeführt worden. Der vom Bundesrat zu diesem Zwecke '

334

bewilligte Kredit belief sich wiederum auf 300 000 Pranken. Die auf Grund dieses Beschlusses in die Wege geleiteten Arbeiten hielten sich grundsätzlich im gleichen Rahmen -wie in den letzten Jahren. Dass die während der Kriegsjahre in vermehrtem Masse zutage getretene Wertschätzung der Obstkulturen anhält, zeigte sich auch im Berichtsjahr durch das rege Interesse, das den Förderungsbestrebungen entgegengebracht -wurde.

Die Arbeiten zur Züchtung und Prüfung neuer Kernobstsorten wie auch der.von der Schweizerischen Zentrale für Obstbau betriebene Aufklärungsdienst sind ebenfalls fortgesetzt worden. Die für den Aufklärungsdienst erforderlichen Mittel im Betrage von Fr. 48 000 gingen wiederum zu Lasten der "Exportausgleichskasse für Kernobst und Kernobsterzeugnisse.

Für die Umstellung des Obstbaues sind im Jahre 1946/47 Fr. 295 401.59 aufgewendet worden. In diesem Betrag sind nebst Beiträgen für die Kampagne 1945/46 Vorschusszahlungen für das Jahr 1946/47 enthalten. Zur Begleichung der Restbeträge des Jahres 1946/47 sind Fr. 200 000 zurückgestellt worden.

VI. Ankauf Ton Brennapparaten.

Im Berichtsjahr hat die Alkoholverwaltung 1448 Brennapparate für eine Summe von Fr. 209 570.50 aufgekauft. Zu dieser Ausgabe kommen die Frachtkosten mit Fr. 2931.80, so dass die Gesamtauf Wendungen für den Ankauf von Brennapparaten Fr. 212502.30 ausmachen. Von dieser Summe kommt die im Jahre 1944/45 gemachte Eücklage von Fr. 100000 in Abzug; zu Lasten der Rechnung 1946/47 verbleiben somit Fr. 112502.30. Die Zahl der aufgekauften Brennapparate ist wieder etwas angestiegen weil im Verlaufe dei: Konzessionierung der Hausbrennereien eine grössere Anzahl Apparate aufgekauft werden konnte.

Über den Bestand der Brennapparate in den einzelnen K a n t o n e n auf den 80. Juni 1947 unterrichtet folgende Aufstellung: Zürich l 302 Übertrag 17 092 Bern 4 971 Appenzell A.-Rh 65 Luzern 8 110 Appenzell I.-Rh 58 Uri 93 St. Gallen l 952 Schwyz 968 Graubünden l 011 Obwalden 669 Aargau 3 588 Nidwaiden 289 Thurgau 398 Glarus Ili Tessili l 537 Zug 443 Waadt 405 Freiburg 742 Wallis 2161 Solothurn 2 205 Neuen bürg 165 Baselstadt 64 Genf 32 Baselland 2 040 Dazu : Schaffhausen 85 Liechtenstein 537 Übertrag 17 092 Zusammen 28 996

335

Über die Bewegung der Zahl der B r e n n a p p a r a t e seit dem 1. Januar 1983 gibt folgende Tabelle Auf schluss: Bestand am NachAnfang das träglich Berichts- festgestellte Brennjahres

Betriebsjahr

Insgesamt

apparate 1406

. . . .

38 934*) 39485 38392 36068 35477 34848 34384 34129 34084 33874 33548 83026 32276 30707

269 253 231 122 109 69 167 32 61 87 71 360 145

40340 39754 38645 36299 35599 34957 34458 34296 34 116 33 935 33635 33097 32436 30852

1933^1947. . .

88 934*)

3182

42116

1933/34 1984/35 1985/36 1986/37 1987/38 1988/89 1989/40 1940/41 1941/42 1942/43 1948/44 1944/45 1945/46 1946/47

.

.

.

.

.

.

.

.

.

.

.

.

.

.

.

.

.

.

.

.

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.

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.

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.

. .

. .

.

.

.

.

.

.

.

.

.

.

.

Von der Sonst in Alkoholverwaltung Weglall aufgekommen gekauft

855

Bestand am Ende des Berichtsjahres

1366 1448

-- 1052 85 89 79 59 -- --56 66 117 863 408

39485 88392 86068 85477 34848 84884 34129 34084 1 33 874 33548 33026 32276 30707 28996

10746

2374

28996

1362 1525

737 662 494 265 212 242 881

543 704

*) Bestand laut Erhebung vom 1.--6. September 1930.

Dass die Zahl der durch Ankauf und sonstwie in Wegfall gekommenen Brennapparate im Berichtsjahr wiederum grösser war als im Jahre vorher, ist auf die Bestandesaufnahme für die Konzessionierung der Hausbrennerei zurückzuführen. Bei dieser Bestandesaufnahme wurden 7& Brennapparate festgestellt, die bei der Erhebung über den Bestand der Brennapparate vom Jahre 1930 nicht angemeldet worden waren. Sie wurden in der Mehrzahl von der Alkoholverwaltung zum Altmetallpreis übernommen. Umgekehrt wurde auch festgestellt, dass nicht wenige Breimapparate, die seinerzeit angemeldet, worden waren, nicht mehr vorhanden sind. Zum Teil handelt es sich dabei um Brennapparate, die wahrend der Kriegsjahre ohne Mitteilung an die Alkoholverwaltung als Altmetall verkauft wurden, Diese Brennstellen sind, weil dahin gefallen, gestrichen worden.

386

TU. Verkauf.

Im Berichtsjahre wurden abgesetzt: Warengattung

Durchschnittspreis

Erlös

Fr.

Fr.

16 654,97 1 495,51 18 150,48

845.60 260.70

14083576.15 389872.20 14473448.35

8 091,23 99,80 8 191,03

780.45 280.--

11 523,45

396.74

4671831.30

166.35 198.06

8684952.57 8200525.82

Menge

je hl 100%

  1. Sprit und Spiritus zum Trinkverbrauch a. im Inland : . . .

1} zur Ausfuhr (Rubrik I a zusammen) 2. Kernobstbranntwein a. im Inland b. zur Ausfuhr (Eubrik I b zusammen) 3. Sprit zur Herstellung von pharmazeutischen Erzeugnissen, Biechund Schönheitsmitteln (Eubr. Ic) 4 Brennspiritus Industriesprit

hl Alkohol 100%

22 151 62 41 404,14

q Fuselöl Denaturierstoffe (Eubrik I d zusammen) 5 Gebinde (Eubrik I e) G, AltmetaU (Eubrik lee) . . . .

Gesamteinnahmen aus dem Verkauf

--

--

6314764.80 27942.30 6342707.10

je q

300.-- 212.36 -- je StUck

63.-- 1 60761.75 11946303.14

--

--

--

--

118375.10 35139.62 37487804.61

0,21

28612 --

StUck 9438

Die F r a c h t e n vom L a g e r h a u s der A l k o h o l v e r w a l t u n g bis B e s t i m m u n g s s t a t i o n erforderten für die verkauften 88 238,95 q (100 054,51 hl 100 %) Sprit, Branntwein usw. insgesamt Fr. 303 566.91, oder Fr. 3.44 je q (Fr. 8.08 je hl 100 %).

337

Der Bezug von verbilligtem Sprit und von I n d u s t r i e s p r i t ist an eine Bewilligung der Alkoholverwaltung gebunden.

Die Zahl der ausgegebenen Bewilligungen für verbilligten Sprit belief sich Ende Juni 1947 auf 2955. Im Verlaufe des Berichtsjahres sind 229 Bewilligungen infolge Verzichts eingegangen, dagegen 166 neue Bewilligungen hinzugekommen. Die 2955 Bewilligungen verteilen sich wie folgt: Auf » » » » » » » » » · »

Apotheken 860 Drogerien .

904 Ärzte, Zahnärzte, Homöopathen 76 öffentliche und gemeinnützige Spitäler, Kliniken und Sanatorien 127 chemisch-pharmazeutische Fabriken. . . . . . 212 Pariümerien . . ; 422 Coiffeure 84 Uhrenfabriken 4 Essenzen-, Limonade- und Schokoladefabriken.

88 wissenschaftliche Laboratorien 29 andere, oben nicht angeführte Bezüger . . . . 149

Für den Bezug von Industriesprit waren am 80. Juni 1947 2158 Bewilligungen ausgegeben. 823 Bewilligungen sind im vergangenen Jahre eingegangen und 252 neu hinzugekommen. Die 2158 Bewilligungen verteilen sich auf folgende Geschäftszweige : Auf chemisch-technische und chemisch-pharmazeutische Erzeugnisse » Essigfabrikation » Lacke, Polituren und Farben » wissenschaftliche Zwecke » andere, oben nicht angeführte Bezüger . . . .

195 13 1197 856 397

Von den 2158 Bewilligungsinhabern betrieben 842 auch den Spritverkauf in Mengen unter 40 kg an mehrere tausend Kleinverbraucher.

338

VIII. Monopolgebühren, Spezialitätensteuern und andere Abgaben.

  1. Monopol- und Ausgleichsgebähren (Rubrik l h und i).

An der Landesgrenze wurden an Monopolgebühren und Ausgleichsgebühren bezogen weniger Bückerstattungen auf nicht zum Brennen verwendeten ausländischen Eohstoffen, Waren ohne Alkoholgehalt, gebrannten Wassern zu technischen Zwecken oder dergleichen

Fr, 7287053.79

45071.50 7191982.29

Hierzu kommen die Gebühren auf der inländischen Erzeugung monopolpflichtiger Branntweine 112930.90 Zusammen 7304913.19 Von den im Inland erhobenen Gebühren, einschliesslich fiskalischer Ausfall bei Straffällen, entfallen auf: ausländische Früchte und Beeren Fr. 98821.15, ausländische Weine, Weinhefe und Traubentrester Fr. 13234.05, der Rest von Fr. 875.70 auf andere Bohstoffe.

339

Nach Hauptrubriken entfallen von den an der Landesgrenze bezogenen Monopolgebühren auf: Rohstoffe und Erzeugnisse I. Rohstoffe zu Brennereizwecken : a. Äpfel und Birnen . .

6, Andere Früchte, Beeren, eingestampft, frisch und getrocknet u. dgl c. Frucht- und Beerensäfte, Latwergen, Obstmus u, dgl . . .

d. Trauben, frische . , .

e. Trauben, getrocknete f. Trauben- und Obsttrester, Weinhefe . .

g. Enzianwurzeln, frische und getrocknete. . .

h. Bier- und Presshefe . .

Reinertrag (nach Abzug der Rückerstattungen)

Rohertrag kg

Fr

kg

Fr

--

--

--

--

865 518

317305.90

805 418

347243.05

15102 187 129 --

18113.35 22455.50 --

15102 21 370 --

18113.35 2322.45 --

2348

692.45

133 939 524!

41068.35 32.15

-- 132 958 524

39642.90 32.15

II. a, Alcohol absolutus, _ Sprit und Spiritus . .

b. Branntweine, Liköre u.

dgl . 1146320 6354157.34 1 140 392633584C.G4 III. Wermut essenz

und Wermut49

67.45

49

67,45

165 217

28817.20

165 217

28817.20

V. Pharmazeutische Erzeugnisse und Essenzen und Extrakte, die nicht zur Getränkebereitung dienen

56542

89405.35

53523

87201.40

VI. Parfumerie, Cosmetica u.

dgl

78704

180445.50

78704

180445.50

605 981

143728.40

604 867

141485.35

IV. Starke Weine . . .

VII. Chemische Erzeugnisse, Drogen u. dgl. . . .

VIII. Eintrittstaxe auf hochgradigen Erzeugnissen und Verschiedenes

10764.85 10764.85 3 257 373 7237053.79 3 078 124 7191982.29

340

B. Besteuerung dei Spezialitätenbranntweine and Erhebung der Abgabe für den Selbstverkauf von Kernobstbranntwein.

Seit dem 28. August 1945 betragen die Ansätze für die Steuer auf Spezialitätenbranntwein Fr. 5 je Liter 100%. Die Selbstverkaufsabgabe auf Kernobstbranntwein wurde durch unsern Beschluss vom 6. September 1946 auf Fr. 5.70 je Liter 100% und Fr, 5 für Hausbrenner und Hausbrennauftraggeber sowie für kleingewerbliche Brenner und Brennauftraggeber festgesetzt. Diese Ansätze haben im Berichtsjahr keine Änderung erfahren.

Im abgelaufenen Geschäftsjahr wurden 13 284 Spezialitäten-Steuerrechnungen im Gesamt betrage von Fr. 4 430 634.90 ausgestellt. Hiervon entfallen Fr. 798 556.25 auf Hausbrenner und Hausbrennauftraggeber und Fr. 8 682 078.65 auf Gewerbebrenner und gewerbliche Brennauftraggeber, Die im gleichen Geschäftsjahr ausgestellten 7562 Abgaberechnungen für den Selbstverkauf von Kernobstbranntwein erreichten einen Gesamtbetrag von Fr. 2 974 898.25, wovon Fr. 738 122.25 auf die Hausbrenner und Hausbrennauftraggeber und Fr. 2 236 276 auf die gewerblichen Betriebe entfallen.

Die Eingänge an Spezialitätensteuern und Abgaben für den Selbstverkauf von Kernobstbranntwein weisen im Berichtsjahr 1946/47 im Vergleich zu den Einnahmen früherer Jahre folgendes Bild auf : Abgabe für den Selbstverkauf von Kernobstbranntwein

Spezialitätensteuer Geschäftsjahr

1942/48 1948/44 1944/45 1945/46 1946/47

Menge

Steuerbetrag

Menge

Steuerbetrag

Liter Alkohol 100%

Er.

Liter Alkohol 100%

Fr.

589 267 579 678 954 864 778 875 809 991

2022249.21 2318713.07 3819457.89 3515499.46 4049957.40

229 933 481 169 779 876 658 865 466 620

919731.87 1724678.18 3119505.12 3133459.87 2544199.98

Am 30. Juni 1947 waren an Spezialitätensteuern Verkaufsabgaben Fr. 494 860.05 ausste hend.

Fr.

514668.05 un d an Selbst-

Infolge der guten Steinobst- und Weinernte des Jahres 1946 wurde etwas mehr Spezialitätenbranntwein erzeugt und versteuert als im Vorjahr. Der Eückgang der Eingänge an Selbstverkaufsabgaben für Kernobstbranntwein ist auf die Aufhebung der Kontingentierung des Verkaufes dieser Branntweinsorte durch die Alkoholverwaltung zurückzuführen.

341

IX. Rückvergütung von Monopolgewinn, Steuern und Abgaben anf ausgeführten alkoholhaltigen Erzeugnissen (Rubrik Um).

Die Gesamtmenge der gebrannten Wasser, die als solche oder in Form von andern Erzeugnissen in der Zeit vom 1. Juli 1946 bis 80. Juni 1947 ausgeführt worden sind und für welche ein Anspruch auf Rückvergütung des Monopolgewinnes, der Steuern und Abgaben bestand, betrug 79 762 Liter Alkohol 100 %.

Daraus sind folgende Rückvergütungsguthaben entstanden: Liter RückvergütungsAlkohol 100% betrag Fr,

1.

2.

8.

4.

5.

Für Für Für Für Für

Trinksprit verbilligten Sprit Steuer auf Spezialitätenbranntwein Abgaben auf Kernobstbranntwein ausländische Branntweine

6668 28421 44793 8966 914

41612.85 41816.55 218728.50 21227.45 6272.--

79762

824656.85

Hinzu: Schlusszahlung für die Ausfuhren des Jahres 1945/46

55456.10 880112.95

Im Geschäftsjahr 1946/47 wurden bezahlt Verbleiben zur Auszahlung auf Rechnung 1947/48

289 825.85 90287.10

X. Handel mit gebrannten Wassern.

Für das Jahr 1947 sind bis 80. Juni 1947 624 Grosshandelsbewilligungen und 214 Kleinhandelsversandbewilligungen ausgestellt worden, gegenüber 578 bzw. 188 im Vorjahr. Die Vermehrung ist zum grossen Teil auf die gute Wirtschaftslage zurückzuführen.

XI. Straffalle.

Am 30. Juni 1946 waren unerledigt Im Berichtsjahr kamen hinzu

886 Fälle 1251 » Zusammen

Davon sind durch Vollzug erledigt Verbleiben auf 30. Juni 1947 noch zur Erledigung

1637 Fälle 984 » 653 Fälle

342 Von diesen 658 noch nicht erledigten Fällen sind 455 rechtskräftig entschieden, während in 198 Fällen das Strafverfahren noch nicht abgeschlossen werden konnte.

.

Von den im Berichtsjahre eingegangenen 1251 Fällen wurden 901 durch Beamte der Alkoholverwaltung und durch kantonale Polizeiorgane eingereicht und 350 durch die Zollverwaltung. Infolge Fehlens eines strafbaren Tatbestandes mussteii 1.6 Strafverfahren und infolge eingetretener Arerjährang 14 Strafverfahren eingestellt werden. Von den übrigen Fällen sind 762 mit einer Busse geinäss Art. 52 bis 54 des Alkoholgesetzes, 247 mit einer Verwarnung und 14 mit einer Ordnungsbusse erledigt worden ; bei 198 Fällen ist die Strafverfügung noch nicht eröffnet worden.

Hinsichtlich der Art der AVidêrhandlungen der eingegangenen Fälle ist folgende Verteilung festzustellen: 345 Fälle betrafen Schmuggel oder unrichtige Zolldeklaration, 223 entfielen auf Hinterziehung von Spezialitätensteuern, Selbstverkaufsabgabe oder Monopolgebühreu, 14 auf das Brennen von Kartoffeln oder Bezug von Kartoffelbranntwein, 7 auf unbefugte Herstellung anderer gebrannter "Wasser, 32 auf Grosshandel und Kleinhandelsversand gebrannter Wasser ohne Bewilligung, 526 auf Widerhandlungen gegen Buchfübrangsund Kontrollvorschriften, 20 auf Widerhandlungen gegen die Lohnbrennvorschriften., 21 auf die vorschriftswidrige Verwendung von Industriesprit und verbilligtem Sprit und 38 auf Gesetzesverfehlungen verschiedener Art.

Dazu kommen die durch Verjährung oder Einstellung erledigten 30 Fälle.

Die Eingänge an Straffällen haben sich in den letzten Jahren ständig vermehrt; ihre Zahl weist gegenüber den Vorkriegsjahren eine bedeutende Erhöhung auf. Zum Teil ist diese Vermehrung auf den Ausbau der Kontrolle der Alkoholverwaltung zurückzuführen, zum Teil mag sie mit der allgemeinen Tendenz zu vermehrten Steuervergehen zusammenhängen. Auch die Zahl der an sich geringfügigen Verstösse gegen die Kontrollvorschriften ist verhältnisinässig hoch. Eecht häufig waren die mit Hilfe des Lohnbrenners von Brennauftraggebern begangenen Widerhandlungen gegen die Buchführungspflicht mit oder ohne Steuerhinterziehung. Es war nicht selten, dass solche Vergehen 20 bis 50 und mehr Beschuldigte auswiesen; daher auch zum Teil die grosse Gesamtzahl der auftretenden Fälle. In der grossen Mehrzahl konnten die Widerhandlungen ohne Anstand abgewandelt werden. Im Berichtsjahr sind 60 Beschwerden eingegangen, die in der grossen Mehrzahl zu einer Abweisung geführt haben.

Die grosse Zahl der rechtskräftig entschiedenen, aber noch nicht vollzogenen Fälle zeigt aber auch, dass die Alkoholverwaltung den Vollzug den Verhältnissen anpasst und insbesondere die Möglichkeit von Abschlagszahlungen für Busse und Kosten gewährt, wenn der Beschuldigte seinerseits den guten Willen zur Tilgung seiner Schuld zeigt.

343

Über die erledigten Fälle ist in finanzieller Hinsicht folgendes auszuführen : Unverteilte Bussen 1945/46 Fr. 11 581.07 Einzahlungen im Berichtsjahre » 109 226.87 Zusammen Fr. 120807.94 Davon -waren auf Ende Juni 1947 unverteüt (siehe Bilanz) . » 16 701.52 Der Rest von Fr. 104106.42 betrifft: Bussen nach Art. 52 bis 54 des Alkoholgesetzes Ordnungsbussen nach Art. 62 des Alkoholgesetzes Kosten

Fr. 89157.54 » 270.-- » 14678.88 Fr. 104106.42

Diese Summe wurde wie folgt verteilt: Bussen: An die Kantone des Begehungsortes Fr. 29764.62 An die Gemeinden des Begehungsortes » 29764.62 An die Verleider » 4960.90 An den Verleiderfonds der Alkoholverwaltung (einschliesslich Bückerstattungen von Vorschüssen des Verleiderfonds) » 21984.20 An die Oberzolldirektion » 2953.20 Kosten : An die Alkoholverwaltung

,> 14 678.88 Zusammen Fr. 104] 06.42

Der Verleiderfonds der Alkoholverwaltung hatte auf .1. Juli 1946 einen Bestand von.

Fr. 141886.32 Einnahmen-für 1946/47 » 21984.20 Verzinsung » 5655.45 Fr. 169025.97 Ausgaben für 1946/47 (Inbegriffen Vorschüsse auf Verleideranteilen usw.)

Fr. 5485.55 Prämien für Nichtbetriebsunfälle » 8 864.64 » 14350.19 Bestand auf 30. Juni 1947 Fr. 154675.78

344

XII. Rechnung und Bilanz.

  1. Betriebsrechnung, 1. Einnahmen.

Rechnung 1946/47

H

Hauptbuch

Seite Fr.

31 --Vortrag aus dem Vorjahre . .

42117.26 1 o. Verkauf von Sprit und Spiritus zum Trinkverbrauch 14473448.35 2 b. Verkauf von Kernobstbranntwein 6842707.10 8 c. Verkauf von Sprit zur Herstellung von pharmazeutischen Erzeugnissen, Riech- und Schönheitsmitteln 4571881.80 4 d. Verkauf von Brenn- und Industriesprit usw 11946808.14 5 e. Verkauf von Gebinden . . . .

118375.10 6 ee. Verkauf von Altmetall . . . .

35189.62 7 f. Steuer auf Spezialitätenbranntweine 4049957.40 8 g, Abgabe für den Selbstverkauf von Kernobstbranntwein. . .

2544199.98 9 h. Monopolgebühren an der Grenze 7 191 982.29 10 t. Monopolgebühren im Inland . .

112980.90 11 fe. Bewilligung für den Grosshandel 65855.-- 12 l. Zinseinnahmen weniger Zinsausgaben 643003.65 Zusammen Einnahmen 52 137 851.04

16

2. Ausgaben.

  1. Beschaffung von Sprit und Spiritus zum Trinkverbrauch . . . .

738189.97 b. Beschaffung von Kernobstbranntwein 2125514.70 o. Beschaffung von Sprit zur Herstellung von pharmazeutischen Erzeugnissen, Eieeh- und Schönheitsmitteln 2016603.75 d. Beschaffung von Brenn- und In-

17

e. Beschaffung von Gebinden. . .

18 14 15

dustriesprit usw

Voranschlag 1946/47

Fr.

zur Vormerkung 10728000.-- 4680000.--

8486000,-- 10894000.-- zur Vormerkung zur Vormerkung 2500000.-- 2500000.-- 3 500 000.-- 50000.-- 50000.-- 300000.-- 38 638 000.--

2182000.-- 1680000.--

1462000.--

8893776.66

9122000.--

118881.--

zur Vormerkung

Übertrag 18887416.08

14396000.--

345 Hauptbuch

Seite 18 19 68 20 21 22 28 28 29

_

Rechnung 1946/47

Fr.

Übertrag 18887416.08 /. Förderung der Kartoffelverwertung 1800000.-- g. Förderung der Obstverwertung ohne Brennen 886878.80 gg. Umstellung des Obstbaues . .

295401.59 h. Ankauf von Brennapparaten 112502.80 i. Brennereiauf sichtstellen . . . .

709604.96 k. Verkehrsfrachten 308566.91 l. Verwaltung 2964817.10 m. Rückvergütung von Monopolgewinn und Steuern auf ausgeführten Erzeugnissen 289 825.85 n, Unterhalt 382488.84 Zusammen Ausgaben 20631996.93

Voranschlag 1946/47 Fr.

14396000.-- 1800000.-- 1900000.-- 800000.-- 800000.-- 675000.-- 800000.-- 2747000.-- zur Vormerkung 391000.-- 22309000.--

3. Abschluss.

Summe der Einnahmen Summe der Ausgaben Einnahmenüberschuss

52137851.04 20 631 996.93 81505854.11

88638000.-- 22 309 000.-- 16829000.--

4. Verwendung des Einnahmenüberschusses.

Zuweisung an den Bund: Fr, Fr. 8.60 auf den Kopf der Wohnbevölkerung (4 265 708) . 15 856 580.80 Zuweisung an die Kantone: Fr. 3.60 auf den Kopf der Wohnbevölkerung 15856580.80 Einlage in den Reservefonds 700 000. -- Vortrag auf neue Rechnung 92 792.51 wie oben 81505854.11 Da der Reinertragsausgleichsfonds der Alkoholverwaltung bereits eine beachtliche Höhe erreicht hat, sehen wir von einer weiteren Aufnung ab.

Es wird deshalb bloss ein sich aus der Verteilung ergebender Restbetrag von Fr. 700 000 dem Reservefonds zugewiesen. Damit wird zum erstenmal seit Inkrafttreten der neuen Alkoholordnung der gesamte Einnahmen überschuss an den Bund und an die Kantone ausgerichtet.

Bundesblatt. 99. Jahrg. Bd. III.

25

346

Bei dieser Verwendung des Einnahmenüberschusses ergibt sich folgende Bilanz : B. Bilanz.

(Nach Verwendung des Einnahmenüberschusses.)

Hauptbuch 1. Aktiven.

Seite Fr.

32 Lagerhausbauten und Einrichtungen 6480083.18 88 Verwaltungs- und Chemiegebäude in Bern . .

618567.55 84 Lagervorräte 35 Eidgenössisches Finanz- und Zolldepartement . .

86 Eidgenössische Schuldbuchförderung 87 Schweizerische Nationalbank «Konto A» . . .

88 » » «Depot Konto» .

39 Postcheckdienst 40 Guthaben bei den Lagerhäusern 41 Guthaben bei den Spritbezügern 42 Debitoren 66 Baukonto, Neubau Langgaßstrasse 87, Bern . .

47 Aktivrestanzen (Eingänge im Jahre 1947/48 für 1946/47)

Fr.

7098650.73 8409581.-- 87006474.28 12000000.-- 483242.37 20000.-- 1448659.28 155933.36 82 055.80 818850.-- 496156.35 1507709.30 64422262.47

48

49 65 50 51 52 67 53 54 56

2. Passiven.

Amortisationen : Lagerhausbauten und EinrichArtungen 6480088.18 Verwaltungs- und Chemiegebäude in Bern 618567.55 Reinertrags-Ausgleichsfonds . . . .

Eeservefonds Betriebsfonds Versicherungsfonds Verleiderfonds Reserve für den Bau eines Verwaltungsgebäudes in Bern Bussen (umverteilte) Kreditoren Passivrestanzen (Zahlungen im Jahre 1947/48 für 1946/47)

7098650.78 12000000.-- 2800000.-- 2000000.-- 2601572.74 154675.78

Übertrag

33395758.36

950000.-- 16701.52 3082864.68 2691292.96

347

Hauptbuch Seite 57 58

81

Fr.

Übertrag 33895758.36 Fr.

15356530.80

Zur Auszahlung: an den Bund an die Kantone: Anteil am EinnahFr.

menüberschuss. . 15356530.80 Kleinhandelsgebuhren 220650.-- 15 577180.80 30 938 711.60 Vortrag auf neue Eechnung 92792.51 64422262.47

Zu den Bilanzposten haben wir folgende Bemerkungen anzubringen: Die beiden Aktivkonten «Lagerhausbauten und Einrichtungen» und «Verwaltungs- und Chemiegebäude in Bern» sind durch das Passivkonto «Amortisationen» abgeschrieben. Der Brand Versicherungswert sämtlicher Gebäude und Einrichtungen beträgt Fr. 5 496 000, die Grundsteuerschatzung der Liegenschaften Fr. 4 849 510.

Das «Baukonto Neubau Länggaßstrasse 37, Bern» weist bis Fr.

30. Juni 1947 an Ausgaben 496156.35 auf.

Dio zu Lasten der Betriebsrechnungen 1945/46 und 1946/47 (Eub. II n) auf das Konto «Eeserve zum Bau eines Verwaltungsgebäudes in Bern» übertragenen Summen betragen 950000.-- so dass für die Vollendung des neuen Verwaltungsgebäudes noch 453 843.65 zur Verfügung stehen.

Die «Debitoren» bestehen aus folgenden Posten: Verschiedene Akkreditive für Warenlieferungen 798 500.--· Vorschuss an die Handkasse der Alkoholverwaltung . . . .

20 000. -- Verschiedene Vorschüsse 350. --· 813 850~ Die «Kreditoren» bestehen aus den Posten: Eückstellung für die Förderung der Kartoffelverwertung . .

500000.-- Bückstellung für die Förderung der Obstverwertung . . . . 2100000.-- Verschiedene Kreditoren 482864.63 3082864.63 3. Auszahlung an die Kantone.

Der Anteil der Kantone aus dem Reinerträgnis der Alkoholverwaltung beträgt Fr. 3.60 auf den Kopf der Wohnbevölkerung (4265703) 15856530.80 Übertrag

15356530.80

348 Fr.

Übertrag 15856580,80 Gemäss Art. 46 des Alkoholgesetzes haben die Kantone auch Anspruch auf die vollen Einnahmen der Alkoholverwaltung aus den Jahresgebühren für die Versandbewilligung für den Kleinhandel mit gebrannten Wassern über die Kantonsgrenze hinaus.

220650.-- Diese Einnahmen betrugen in der Berichtsperiode 1946/47 . ,

Zusammen 15 577 180.80 Demnach erhalten: Kanton

Zürich Bern Luzern Uri Schwyz .

.

Obwalden Nidwaiden Glarus Zus. .

Freiburg Solothum Baselstadt Baselland Schaffhausen Appenzell A, -Rh.

Appenzell I.-Rh St. Gallen .

Graubünden Aarsau Thurgau . .

Tessin . . .

Waadt Wallis Neuenburg Genf Insgesamt

. .

.

.

. .

.

.

. .

Anteil am Einnahmenüberschuss (Fr. 3.60 auf den Kopf)

Kleinhandelsversandgebühren

Zur Auszahlung gelangen insgesamt

Fr

Fr.

Fr

2428218.-- 2624097.60 743788.80 98287.20 239598.-- .

78 224.-- 62452.80 125 175.60 181914.80 .

547 890 . 80 .

557 798.40 611 859.60 840052.40 198579.20 .

161121.60 48178.80 . 1 030328.60 461689.20 973666.80 497239.20 .

582 775 , 20 .

1 236 282 . 80 583948.40 424440.-- 629478.-- 15356 530.80

84 889 . 80 87704.30 10687.10 1 412.25 8442.65 1 052.10 897.35 1 798.60 1 895.40 7865.15 8014.70 8791.50 4886.05 2781.45 2315.10 692.25 14804.20 6683.75 13990.10 7 144.55 8873.60 17762.80 7672.05 6098.55 9044.65

2 468 107.80 2661 801.90 754475.90 99 699.45 243040.65 74 276 10 68350.15 126974.20 133 810 20 555 255 95 565 818 10 620 651 . 10 844988.45 196360.65 168486.70 48871.05 1 045 127 . 80 468822.95 987656.90 504383.75 591 148 . 80 1 258 995 . 60 541 620.45 430538.55 638 522 . 65

220650.--

15 077180.80

349

XIII. Schlusserörterungen.

Das Geschäftsjahr 1946/47 hat einen Einnahmenüberschuss von 31,5 Millionen Franken ergeben, also rund 10 Millionen Franken mehr als im Vorjahr mit seinen 21,5 Millionen Franken und im Jahre 1944/45, das einon Uberschuss von 22 Millionen Franken gebracht hatte. Es ist dies das höchste Bechnnngsergebnis, das die Alkoholverwaltung überhaupt je erzielte.

Dieser überaus günstige Bechnungsabschluss ist vor allem einer starken Zunahme der Einnahmen aus dem Verkauf fiskalisch belasteter Ware und aus der Besteuerung der gebrannten Wasser zu verdanken. Gleichzeitig mit dieser Mehreinnahme von nahezu 7 Millionen Franken war eine Minderausgabe bei den Aufwendungen für die Beschaffung von gebrannten Wassern aller Sorten zu verzeichnen, die fast 4 Millionen Franken ausmachte. Obschon die Aufwendungen für die Kartoffel- und die Obstverwertung um rund 700 000 Franken höher waren als im Vorjahr und auch die Verwaltungskosten infolge vermehrter Teuerungszulagen etwas höher ausgefallen sind, verbleibt doch das stattliche Mehrergebnis von 10 Millionen Franken. Es darf dabei allerdings nicht übersehen werden, dass dieses Rechnungsergebnis günstigen Umständen zu verdanken war, wie z. B. der anhaltend guten Wirtschaftslage und einer merklichen Verbilligung der Beschaffungskosten für Sprit. Auch sind die Aufwendungen für die Obstverwertung trotz der guten Ernte 1946 in verhältnismassig bescheidenen Grenzen geblieben. Im laufenden Geschäftsjahr 1947/48 dagegen werden diese Aufwendungen infolge der grossen Mostbirnenernte in der Ostschweiz wieder beträchtlich höher ausfallen.

Das abgelaufene Jahr hat der Alkoholverwaltung keine besonderen Ereignisse gebracht. Die bereits im Vorjahr begonnene Konzessionierung der Hausbrennerei wurde so weit gefördert, dass voraussichtlich im laufenden Geschäftsjahr diese Arbeit abgeschlossen werden kann.

Wichtige Z u k u n f t s a u f g a b e n warten der Alkoholverwaltung durch die Notwendigkeit, mit einer Partialrevision des Alkoholgesetzes die bisherige Ordnung des Fiskalnotrechts und der Vollmachten auf dem Gebiet der Obst- und Kartoffelverwertung, der Branntweinübernahmepreise und der Verkaufspreise für fiskalisch belastete gebrannte Wasser abzulösen. Bekanntlich soll das Fiskalnotrecht Ende 1949 dahinfallen bzw. durch eine Eegelung ersetzt werden, die auf der ordentlichen Gesetzgebung ruht. Aber auch die Massnahmen, die bis jetzt mit Hilie der Vollmachten durchgeführt wurden, müssen im Sinne des Bundesboschlusses vom 6. Dezember 1945 abgebaut, und soweit sie beizubehalten sind, auf Erlasse der ordentlichen Gesetzgebung gestützt werden.

Angesichts dieser Sachlage haben wir das Finanz- und Zolldepartement beauftragt, eine Botschaft samt Gesetzentwurf für eine Partialrevision des Alkoholgesetzes auszuarbeiten. Bei dieser Eevision handelt es sich um Fragen, die nicht nur für die beteiligten Kreise, vor allem für die Landwirtschaft, sondern auch für die Erreichung der mit der Alkoholordnung erstrebten volks-

350 gesundheitlichen, volkswirtschaftlichen und fiskalischen Ziele von grösster Bedeutung sind. Die Bevision des Alkoholgesetzes, welche teilweise auch die Heranziehung der neuen AYirtschaftartikel erfordert, wird deshalb mit aller Umsicht behandelt werden müssen.

Das Hauptziel der Partialrevision muss darin bestehen, die wertvollen Errungenschaften, welche die Alkoholordnung in den vergangenen 15 Jahren ihres Bestehens gebracht hat und die ohne Fiskalnotrecht und Vollmachten nicht möglich gewesen wären, für eine weitere Zukunft zu sichern.

Es erscheint dies um so notwendiger, als mit dem Inkrafttreten der Altersund Hinterlassenenversicherung nun auch aus dem Erträgnis der Alkoholbesteuerung ein wesentlicher Beitrag zur Finanzierung des Versicherungswerkes erwartet werden muss. Auch auf wirtschaftlichem Gebiet machen die Nachkriegsverhältnisse es nötig, die Alkoholordnung so zu gestalten, dass der heute erreichte Stand in der Kartoffel- und Obstverwertung gehalten und gegebenenfalls weiter ausgebaut werden kann. Es wird deshalb des guten Zusammenarbeitens aller an der Alkoholordnung und an der Alters- und Hinterlassenenversicherung interessierten Kreise bedürfen, um die Gesetzrevision einer guten Lösung entgegenzubringen.

XIV. Antrag.

Wir schliessen unsern Bericht mit dem Antrag: Es sei der Geschäftsführung und der Eechnung sowie der vorgenommenen Verwendung des Einnahinenüberschusses der Alkoholverwaltung für die Zeit vom 1. Juli 1946 bis 80. Juni 1947 durch Annahme des nachstehenden Bundesbeschlussentwurfes die Genehmigung zu erteilen.

Genehmigen Sie, Herr Präsident, hochgeehrte Herren, die Versicherung unserer vollkommenen Hochachtung.

Bern, den 17. Oktober 1947.

: Im Namen des Schweiz. Bundesrates, Der B u n d e s p r ä s i d e n t : Etter.

Der Vizekanzler: Ch. Oser.

351

(Entwurf.)

Bundesbeschluss Über

die Genehmigung der Geschäftsführung und der Rechnung der Alkoholverwaltung für das Geschäftsjahr 1946/47.

Die Bundesversammlung der schweizerischen Eidgenossenschaft, nach Einsicht in einen Bericht des Bundesrates vom 17. Oktober 1947, beschliesst : Einziger Artikel.

Die Geschäftsführung und die Rechnung der Alkoholverwaltung für die Zeit vom 1. Juli 1946 bis 30. Juni 1947 werden genehmigt und der Einnahmenüberschuss der Betriebsrechnung wie folgt verwendet: p Auszahlung an den Bund, Fr. 3.60 auf den Kopf der Wohnbevölkerung 15856580.80 Auszahlung an die Kantone, Fr. 8.60 auf den Kopf der Wohnbevölkerung 15856530.80 Einlage in den Eeservefonds 700000.-- Vortrag auf neue Eechnung 92792.51 31505854.11 7562

Schweizerisches Bundesarchiv, Digitale Amtsdruckschriften Archives fédérales suisses, Publications officielles numérisées Archivio federale svizzero, Pubblicazioni ufficiali digitali

Bericht des Bundesrates an die Bundesversammlung über die Geschäftsführung und die Rechnung der Alkoholverwaltung für das Geschäftsjahr 1946/47. (Vom 17. Oktober 1947.)

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Jahr

1947

Année Anno Band

3

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42

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5319

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23.10.1947

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313-351

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