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4 9

1085

Bundesblatt 100. Jahrgang.

Bern, den 9. Dezember 1948.

Band III.

Erscheint wöchentlich. Preis US Franken int Jahr, 15 Franken im Salbjahr, zuzüglich Nachnahme- und Postbestellungsgebühr Einrückungsgebühr : 50 Rappen die Petitzelle oder deren Baum. -- Inserate franko an Stämpfli & de. in Bern.

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Zu 5321

Botschaft des

Bundesrates an die Bundesversammlung über die Bewilligung von Nachtragskrediten 1948, II. Teil :

(Vom 3. Dezember 1948)

:

Herr Präsident !

·· .

Hochgeehrte Herren!

Wir haben die Ehre, Ihnen den II. Teil der Begehreh um Bewilligung von Naphtragskrediten zur Voranschlagsrechnun sowie der PTT-Verwaltung für das Jahr 1948 zur Bewilligung zu unterbreiten. Sie bilden wie die von 1947 auf ,1948 übertragenen Kredite sowie der I. Teil der Nachtragskredite eine Ergänzung zum Voranschlag.

:

Die vorhegenden Begehren von betreffen : · : Ordentliche Eechnung Ausserordentliche Eechnung 1

davon Arbeitsbeschaffung Ausbau der Landesverteidigung . . . . .

Aktivdienst Kriegswirtschaft . . .

Massnahmen zum Schutze des Landes . .

PTT-Verwaltung

"

: ...

:

:

Fr.

'

328903331

.

. . . 102 582 586 105 065 745 Fr.

10 400 000 7411300, 49 700 66 771470 20 433 275 . 21255000

Die Nachträge zur Voranschlagrechnung von . . . . . . 207 648 331 ; gliedern sich wie folgt : Allgemeine Verwaltung 2 015 874 Politisches Departement .'

. 21952300 Bundesblatt, 100. Jahrg. Bd. III.

75

1086 Fr.

Departement des Innern. .

Justiz- und Polizeidepartement Militärdepartement . . . ; . .

Finanz- und Zolldepartement Volkswirtschaftsdepartement Post- und Eisenbahndepartement

,. . . .

.

,4647027 26 798 14197732 77087575 87 326,025 395000

Auf die für die Voranschlagsrechnung anbegehrten 207,7 Millionen Franken musste der Bundesrat für 43,3 Millionen Franken dringliche Vorschüsse gewähren, welche sofort verfügbar wurden. In der Hauptsache handelt es sich um 20,0 Millionen als Vorschuss gemäss Art. V der Beilage zum Finanzabkommen in Washington, 10,0 Millionen zur Förderung des einheimischen Weinbaues und 5,4 Millionen für die Übernahme der inländischen Eapsernte.

Für 16,3 Millionen Franken haben wir gewöhnliche Vorschüsse gewährt, die im September von der Finanzdelegation gutgeheissen wurden. Wir erwähnen davon 10,0 Millionen zur Förderung des Wohnungsbaues.

Über die restlichen 148,1 Millionen Franken können die Dienststellen erst nach Beschlussfassung durch die eidgenössischen Eäte verfügen. Die wichtigsten Posten sind 49,4 Millionen für Getreideankäufe, 40,3 Millionen für Verhilligung des Brotgetreides, 11,5 Millionen als Verlust auf Inlandgetreide, 10,0 Millionen für Schlachtviehankänfe, 5,1 Millionen für Beihilfen an Gebirgsbauern, 4,2 Millionen für Anleihensemissionskosten, 4,1 Millionen für die Verzinsung, 2,0 Millionen für die Milchverbilligung. Die mit Bundesbeschluss vom 17. Juni 1948 erhöhten Teuerungszulagen erfordern für die ordentliche Eechnung 1,7 Millionen. Sie werden in einem Globalkredit beim Finanz- und Zolldepartement anbegehrt.

Den Ausgaben für Warenbeschaffung von insgesamt 64,8 Millionen Franken stehen entsprechende Einnahmen oder eine Vermehrung der Anlagen gegenüber. Der Vorschuss an die alliierten Regierungen nach dem Finanzabkommen in Washington wird über die Rechnung der Vermögensveränderungen in die Aktiven aufgenommen. Er ist aus dem Liquidationserlös der deutschen Werte zurückzuzahlen. Nachtragskredite im Umfange von 23,5 Millionen Franken können durch Entnahmen aus Fonds und Rückstellungen gedeckt werden.

Für die Verbilligung von Lebensmitteln liegen Begehren im Ausmasse von 43,2 Millionen Franken vor.

Infolge veränderter Verhältnisse müssen in vereinzelten Fällen auf den mit den Berichten des Bundesrates vom 11. Mai und 3. September 1948 über einen Abbau der Bundesausgaben herabgesetzten Krediten wieder Nachtragskredite anbegehrt werden.

Der nachstehende Beschlussesentwurf und die Begründungen geben Aufschluss über die gestellten Begehren. Steht einer Kreditanforderung eine Ein-

:

,

1087

nähme oder eine Vermehrung der Anlagen gegenüber oder wird sie durch Entnahme aus Fonds oder Rückstellungen gedeckt, so ist in den Begründungen darauf, hingewiesen. Desgleichen sind alle gewährten Torschüsse vermerkt.

Wir beantragen Ihnen die Annahme und benützen den Anlass, Sie, Herr Präsident, hochgeehrte Herren, unserer vollkommenen Hochachtung zu versichern.

Bern, den 3. Dezember 1948.

Im. Namen des Schweiz. Bundesrates, Der B u n d e s p r ä s i d e n t : Celio Der Bundeskanzler: Leimgruber

1088 (Entwurf)

Bundesbeschluss über

die Bewilligung von Nachtragskrediten für das Jahr 1948, II. Teil

Die Bundesversammlung der schweizerischen E i d g e n o s s e n s c h a f t , gestützt auf Artikel 85, Ziffer 10, der Bundesverfassung, nach Einsicht in eine Botschaft des Bundesrates vom 3. Dezember 1948, beschliesst: Einziger Artikel Dem Bundesrat werden für das Jahr 1948 folgende Nachtragskredite bewilligt : Fr.

I. Voranschlagsrechnung l Allgemeine Verwaltung

207648331 2015874

101 Nationalrat 040.02 Taggelder und Reiseentschädigungen an die Mitglieder der Kommissionen 042.02 Bedienung

104 850

102 Ständerat 040.01 Taggelder und Eeiseentschädigungen an die Mitglieder der Kommissionen 042.02 Bedienung

32000 29 000 3000

108 Bundesrat 040.02 Besoldung und Teuerungszulage des Bundeskanzlers . .

854 854

98 500 5850

1089

Begründung Zu 101 Nationalrat 040.02 Mehr Kommissionssitzungen und Erhöhung der Reiseentschädigungen gemäss BG vom 12. März 1948. Dringlicher Vorschuss.

042.02 Mehr Kommissionssitzungen, Ausrichtung höherer Teuerungszulagen gemäss BRB vom 9. Juli 1948.

; Zu 102 Ständerat 040.01 Mehr Kommissionssitzungen und Erhöhung der Reiseentschädigungen gemäss BG vom 12. März 1948. Dringlicher Vorschuss.

042.02 Mehr Kommissionssitzungen, Erhöhung der Teuerungszulagen gemäss BRB vom 9. Juli 1948.

Zu 103 Bundesrat 040.02 Höhere Teuerungszulagen gemäss BB vom 17. Juni 1948,

1090 104 Bundeskanzlei 0-4 Ordentliche Rechnung 040.01 Bundesversammlung. Verschiedenes 041.01 Feste Bezüge und Teuerungszulagen 042.01 Auslagen und Vergütungen . . . 045.01 Druck- und Buchbinderkosten, Schreibmaterial und übrige Bureaukosten (Zentrale) 047.01 Verschiedenes (Transportkosten, Taxen usw.)

055.01 Maschinen und Apparate

Fr.

1811670

20 000 185000 5 500 l 498 230 700 141 240

9 Massnahmen zum Schutze des Landes 941.01 Feste Bezüge und Teuerungszulagen

11000

105 Bundesgericht.

040.04 Taggelder und Reiseentschädigungen an Ersatzmänner

67000 2 000

041.01 Feste Bezüge und Teuerungszulagen. .

18000

045.01 Druck- und Buchbinderkosten, Schreibmaterial und sonstiger Bureaubedarf 046.01 Bücher, Zeitungen und Zeitschriften .

047.02 Bedienung des Postbureaus 060.01 Bundesstrafrechtspflege

40000

2 Politisches Departement 201 Politisches Departement 0-4 Ordentliche Eechnung 040.01 Repräsentationskosten des Bundesrates 040.02 Eidgenössische Repräsentanten und Kommissarien 042.01 Auslagen und Vergütungen

3000 2000 2000

21 952 300 21952300 . .

. .

12000 220 000 37000

141.02 Gehälter, Zulagen und Entschädigungen für das Personal

l 300 000

142.01 Eeiseentschädigungen 142.02 Umzugskosten 143.01 Beiträge an Sozialversicherungen

.

70000 300000 9000

1091 Begründung

:

-

.

Zu 104 Bundeskanzlei 040.01 Besuch von ausländischen Parlamentariern. Dringlicher Vorschuss.

041.01 Der Kredit wurde von den eidgenössischen Räten um Fr. 120 000 gekürzt. Verschiedene bisher aus der ausserordentlichen Rechnung bezahlte Aushüfsangestellte wurden auf den 1. Januar 1948 zu Beamten ernannt.

042.01 Kosten der Expertenkonferenz betreffend :die bereinigte Gesetzessammlung, das Geschäft Stimmabgabe der Aufenthalter (Beteiligung an Sitzungen von parlamentarischen Kommissionen) sowie Prüfung der mechanischen Aufnahmeeinrichtung der Verhandlungen für die Weltgesundheitskonferenz (O. M. S.) in Genf. Gewöhnlicher Vorschuss. Fr. 3000.

045.01 und 055.01 Der Nachtragskredit ist auf die Entwicklung der wirtschaftlichen Lage, zahlreiche organisatorische Massnahmen, Erweiterung des Aufgabenkreises verschiedener Abteilungen und auf die fortschreitende Teuerung zurückzuführen. Wir verweisen auf die besondern Begründungen.

047.01 Eignungsprüfungen von Kandidaten für eine Buchdruckerstelle und für.

Stenographenstellen deutscher und französischer Sprache sowie Kranzspenden bei Todesfällen. Gewöhnlicher Vorschuss.

941.01 BB vom 17. Juni 1948.

Zu 105 Bundesgericht 040.04 Vermehrte Heranziehung von Ersatzmännern wegen Zunahme der Geschäfte und Krankheit voi} Gerichtsmitgliedern. Dringlicher Vorschuss Fr. 1000.

041.01 Zuziehung von Aushilfssekretären wegen Überlastung des Sekretariats durch grosse Bundesstraf- und Raubgutprozesse. Dringlicher Vorschuss.

045.01 Aussergewöhnliche Anschaffungen; allgemein erhöhte Materialpreise.

Dringlicher Vorschuss.

046.01 Anschaffung von Publikationen für Bibliothek und Bureaux; Nachbezug ausländischer Zeitschriften. Dringlicher Vorschuss.

047.02 Die vertraghohe Pauschalentschädigung an die Postverwaltung wurde von Fr. 4000 auf Fr. 6000 erhöht. Dringlicher Vorsehuss.

060.01 Uneinbringliche Ausstände aus Bundesstrafverfahren.

Zu 201 Politisches Departement 040.01 Dieser Kredit wurde durch fremde Staatsbesuche in vermehrtem Masse in Anspruch genommen. Dringlicher Vorschuss.

040.02 Mehrausgaben verursachten die Konferenz in Havanna, die Internationale Konferenz betreffend Informations- und Pressefreiheit in Genf, die Generalversammlung der UNESCO in Beirut, die Rundspruchkonferenz in Mexiko.

Dringlicher Vorschuss.

042.01 Auslagen für die Teilnahme von Beamten an internationalen Konferenzen, die bisher aus dem Kredit eidgenössischer Repräsentanten und Kommissarien bezahlt wurden. Dringlicher Vorschuss.

141.02 Die im Ausland stetig zunehmende Teuerung bedingt eine Anpassung der Gehälter an die erhöhten Lebenskosten. Dringlicher Vorschuss. Wir verweisen auf die besondern Begründungen.

142.01 Vermehrte Dienstreisen und Spezialmissionen. Dringlicher Vorsehuss.

142.02 Höhere Transport- und Versicherungskosten. Als Folge des Personalabbaues ergaben sich Ausgaben für die Heimreise des entlassenen Personals.

Dringlicher Vorschuss.

143.01 Höhere obligatorische Arbeitgeberbeiträge an Kranken- und Arbeitslosenkassen. Dringlicher Vorschuss.

1092 201 Politisches Departement (Fortsetzung) 9 Massnahmen zum Schutze des Landes 941.20 Feste Bezüge und Teuerungszulagen 942.40 Auslagen und Vergütungen 947.90 Kriegsschäden des Personals, Schadenvergütungen . .

960.98 Vorschuss gemäss Artikel V der Beilage zum Finanzabkommen in Washington

3 Departement des Innern

Fr.

l 800 l 000 l 500 20 000 000

4 647 027

301 Departementssekretariat

16 500

048.01 Entschädigungen an Dritte für Kommissionen, Delegationen, Arbeitsleistungen im Nebenamt usw 087.14 Schweizerisches Institut in Eom

l 500 15000

304 Schweizerische Landesbibliothek

900

042.01 Auslagen und Vergütungen

900

306 Eidgenössische Technische Hochschule 047.02 Prämien für die Haftpflicht-, Einbruch-, Diebstahl- und Transportversicherung 048.01 Akademischer Sportverband Zürich, Hochschulsportlehrer 053.01 Hausdienst und Reinigungsmaterial

053.04 Beleuchtung, Gas und Strom für technische Zwecke ,

147 920 200 .

3 450 49 000

5 000

1093 Begründung 941.20 BB vom 17. Juni 1948.

942.40 Vermehrte Dienstreisen. Dringlicher Vorsohuss.

947.90 Nachträgliche Meldung eines Kriegssehadens in Palästina.

960.93 Artikel V der Beilage zum Finanzabkommen in Washington sieht, im Hinblick auf die besonderen Verhältnisse, die Gewährung von Vorschüssen bis zu 50 Millionen Pranken aus dem Erlös der Liquidation der deutschen Werte vor. Diese Vorschüsse werden auf den Anteilen der alliierten Regierungen angerechnet. Sie dienen zur Rehabilitierung und Wiederansiedlung derjenigen Opfer, welche nicht heimgeschafft werden können. Der Betrag wird über die Rechnung der Vermögensveränderungen in die Aktiven aufgenommen. Dringlicher Vorschuss.

Zu 301 .Departementssekretariat 048.01 Honorierung von Expertengutachten für die Prüfung der mit einer Erbschaft des Bundes zusammenhängenden Fragen. Gewöhnlicher Vorschubs.

087.14 Das Institut hat seinen Sitz in dem von der Gräfin Marani der Eidgenossenschaft geschenkten Besitztum. Es hat die Rechtsform der privatrechtlichen Stiftung und verfolgt den Zweck, Studenten, jungen Wissenschaftern und Künstlern die Weiter- oder Sonderausbildung in Rom zu erleichtern.; Seine Finanzierung erfolgt zur Hauptsache aus privaten Mitteln.

In Anbetracht der gesamtschweizerischen Bedeutung des Instituts ist ein jährlicher Bundesbeitrag in der Höhe der privaten Spenden, höchstens aber von Fr. 30 000, in Aussicht genommen. Für 1948 ist ein vorläufiger Beitrag von Fr. 15 000 bewilligt. Wir verweisen auf die besondern Begründungen.

Dringlicher Vorschuss.

Zu 304 Schweizerische Landesbibliothek 042.01 Unvorhergesehene Teilnahme an der 14. Sitzung der Internationalen Bibliothekenkommission in London und Manchester sowie an der Jahresversammlung der Association of Spécial Librairies and Information Bureaux and British Society for International Bibliography in Ashorn Hill. Gewöhnlicher Vorschuss.

Zu 306 Eidgenössische Technische Hochschule 047.02 Prämienerhöhung infolge der Wahl einiger Lehrbeauftragter zu ausserordentlichen Professoren sowie Ernennung zusätzlicher Assistenten. Gewöhnlicher Vorschuss.

048.01 Endgültige Besetzung der bereits früher geschaffenen Stelle des zweiten Hochschulsportlehrers des Akademischen Sportverbandes^ Zürich. Bewilligung eines höhern Gehaltes an den pädagogisch und technisch qualifizierten Fachmann. Gewöhnlicher Vorschuss.

053.01. Neue Festsetzung der Löhne des ständig und vorübergehend angestellten Reinigungspersonals sowie Erhöhung der Teuerungszulagen auf den 1. April 1948. Ausrichtung einer Rente an einen in den Ruhestand getretenen langjährigen Angestellten des Reinigungsdienstes. Heraufsetzung der Gebühren für die Kehrichtabfuhr durch die Stadt Zürich sowie1 Übernahme dieser Gebühren für die durch die Eidgenossenschaft neu erworbenen Liegenschaften.

Gewöhnlicher Vorschuss.

053.04 Beleuchtungskosten für die vom Bund neu erworbenen Liegenschaften.

Unvorhergesehener starker Mehrverbrauch an elektrischer Energie infolge Inbetriebsetzung des Elektroschmelzofens im metallurgischen Laboratorium, Gewöhnlicher Vorschuss.

1094 306 Eidgenössische Technische Hochschule (Fortsetzung)

pr.

053.05 Wasserzins

2000

142.01 Entschädigungen für besondere Leistungen (Lehraufträge, Stellvertretungen)

27300

142.02 Anteil der Lehrerschaft an Studiengeldern und Honoraren (ohne Privatdozenten) 142.05 Entschädigungen für Exkursionen, Abordnungen, Umzugskosten und Beiträge an Studienreisen usw

10 000

143.01 Unfallversicherungsprämien und Krankenkassenbeiträge für die Assistenten 143.03 Beitrag an die Witwen-und Waisenkasse der Professoren

l 100 320

146.01 Hauptbibliothek

9000

l 850

161.11 Instituts- und Laboratorienkredite, Organisch-Chemisches Laboratorium

26000

161.39 Instituts- und Laboratorienkredite, Eidgenössische Anstalt für Wasserversorgung, Abwasserreinigung und Gewässerschutz

12700

308 Fernheizkraftwerk der ETH .

403200

044.01 Dienstkleider 061.01 Brennstoffe und elektrische. Energie

200 400000

061.03 Unvorhergesehenes

2000

1095 Begründung 053.05 Wasserzins für die neu erworbenen Liegenschaften an der Universitätsstrasse. Ausserordentlicher Wassermehrverbrauch im Zusammenhang mit den Um- und Erweiterungsbauten. Gewöhnlicher Vorschuss.

142.01 Zahlreiche Professoren wurden für die Teilnahme an internationalen Tagungen und Kongressen wissenschaftlicher Art beurlaubt, was vermehrte Stellvertretungskosten verursachte. Verpflichtung eines aus Amerika vorübergehend in der Schweiz weilenden Physikers zur Abhaltung von Gastvorlesungen. Vermehrte Lehrauftragsentsohädigungen infolge Erteilung von Lehraufträgen an besonders geeignete Spezialisten für die neu eingeführte Studienrichtung der Agrotechnologie. Gewöhnlicher Vorschuss.

142.02 Schaffung neuer Professuren für forstliche Bautechnik, Arzneiformung und -Zubereitung. Gewöhnlicher Vorschuss.

142.05 Erhöhte Umzugskosten durch Neubesetzung mehrerer Professuren durch ausländische Wissenschafter. Im Interesse der Ausbildung von Studierenden höherer Semester mussten Atislandexkursionen bewilligt werden. Neufestsetzung der Taggeldansätze auf 1. Januar und 1. April 1948. Gewöhnlicher Vorschuss.

143.01 Erhöhung des Semesterbeitrages für Assistenten um Fr. 2. Besetzung zahlreicher Vollassistentenstellen durch zwei Halbassistenten.

143.03 Schaffung der neuen Professuren für forstliche Bautechnik sowie Arznei: formung und -Zubereitung. Gewöhnlicher Vorschuss.

146.01 Die Ausgaben und Einnahmen aus .der Herstellung von Photokopien wissenschaftlicher Abhandlungen wurden bisher direkt verrechnet. Den Ausgaben von Fr. 3000 für Photokopien stehen aus dem Verkaufserlös Fr. 4000 Mehreinnahmen gegenüber.

Um den von der schweizerischen Industrie gestellten Anforderungen genügen zu können, ist die Anschaffung der während der Kriegsjahre nahezu- vollständig unterbundenen ausländischen Literatur unumgänglich, was Fr. 6000 erfordert. Gewöhnlicher Vorschuss.

161.11 Nachdem Studienaufenthalte von Ausländern wiederum besser möglich sind, bilden sich zahlreiche Wissenschafter an unserem organisch-chemischen Laboratorium weiter aus. Diese Studienaufenthalte führen zu einem vermehrten Materialverbrauch. Den erhöhten Ausgaben stehen entsprechende Mehreinnahmen unter 306.025.03 gegenüber. Gewöhnlicher Vorschuss.

161.39 Ankauf eines neuen Automobils als Ersatz für das alte, ausgediente Fahrzeug. Gewöhnlicher Vorschuss.

Zu 308 Fernheizkraftwerk der ETH 044.01 Anschaffung von neuen Dienstkleidern. Gewöhnlicher Vorschuss.

061.01 Ankauf von 3000 t Importkohle als Halbjahresbrennstoffreserve. Dieser Ausgabe stehen unter 808 027.01 Mehreinnahmen gegenüber. Dringlicher Vorschuss.

061.03 Ausarbeitung eines Gutachtens und ausserordentliche Anschaffungen infolge Verlegung der Verwaltung des Fernheizkraftwerkes in neue Bäume, Gewöhnlicher Vorschuss.

1096 Fr.

310 Eidgenössische Materialprüflings- und Versuchsanstalt für Industrie, Bauwesen und Gewerbe . . .

042.01 Auslagen und Vergütungen

.

047.01 Transportkosten, Zollauslagen und Haftpflicht

. . . . .

053.01 Hausdienst, Heizung und Beleuchtung

132800 12800

2 000 18000

055.01 Materialbeschaffung (Werkstoffe) für Prüfungen und Versuche, Klein- bzw. Verbrauchswerkzeuge, Materialunterhalt und -ersatz, Betriebskraft : .

055.02 Ordentlicher Kredit, Maschinen, Apparate und Instrumente

.45 000 55 000

311 Meteorologische Zentralanstalt

. .

3299

042.01 Auslagen und Vergütungen

. . . . . . .

3179

048.01 Fachkommissionen

120

312 Schweizerisches Landesmuseum

l 650

042.01 Auslagen und Vergütungen

l 050

044.01 Dienstkleider 313 Oberbauinspektorat

600 1000 760

080.02 Ausbau und Neubau von Strassen im Alpengebiet . . .

500 000

081.01 Allgemeine Korrektionen und Verbauungen. . . . . .

500000

1097 Begründung

Zu 310 Eidgenössische Materialprüfungs- und Versuchsanstalt für Industrie, Bauwesen und Gewerbe 042.01 Mehrbedarf infolge Erweiterung der Aussenstation Schlieren. Den dort beschäftigten Beamten, Angestellten und Arbeitern werden, solange ihr Umzug in die Nähe des neuen Arbeitsortes nicht möglich ist, besondere Entschädigungen ausgerichtet. Ausserdem nehmen die Prüfungsaufträge, besonders aus dem Auslande, ständig zu. Dieser Mehrausgabe stehen unter 310 025.01 Mehreinnahmen gegenüber.

047.01 Vermehrte Transportkosten, Zollauslagen und Prachtspesen. Diesen Mehrausgaben stehen unter 810 025.01 Mehreinnahmen gegenüber.

053.01 Vollinbetriebnahme der zweiten Halle in der Aussenstation Schlieren, die für später in Aussicht genommen wurde.

055.01 Frühere Inbetriebsetzung der beiden Maschinenhallen, als vorgesehen war.

Diesen Mehrausgaben stehen aus der Zunahme der Versuchsaufträge Mehreinnahmen gegenüber.

055.02 Für die Materialprüfung wurden in letzter Zeit zahlreiche neue Methoden entwickelt, die von der EMPA übernommen werden müssen. Bei der Beschränkung auf die dringendsten Anschaffungen ist der Kauf einer VierfachDauerstand-Maschine, Fr. 23 000, und die Neuanlage einer Einrichtung zur Prüfung von Druckbehältern und Gefässen auf Innendruck, Fr. 32 000, erforderlich. Diesen Ausgaben, stehen Mehreinnahmen gegenüber.

Zu 311 Meteorologische Zentralanstalt 042.01 Vertretung der Schweiz an internationalen Fachkongressen im Ausland.

Diese früher vom Politischen Departement getragenen Kosten gehen jetzt zu Lasten der Abteilungen. Dringlicher Vorschuss.

048.01 Konferenzen der Konsultativ-Kommission für den Flugsicherungsdienst, an denen der Präsident der Eidgenössischen Meteorologischen, Kommission teilnimmt. Dringlicher Vorschuss.

Zu 312 Schweizerisches Landesmuseum 042.01 Teilnahme an der Sitzung des Congrès international des sciences préhistoriques et protohistoriques in Kopenhagen und Übernahme der Umzugskosten Bellinzona--Zürich für einen neu gewählten Aufseher. Gewöhnlicher Vorschuss.

044.01 Durch den starken Wechsel im Aufsichtspersonal mussten 5 neue Aufseher eingekleidet werden. Gewöhnlicher Vorschuss.

Zu 313 Oberbauinspektorat 080.02 Von dem für das Jahr 1948 für den Ausbau und Neubau von Strassen im Alpengebiet zur Verfügung gestandenen Kredit von 4,5 Millionen Franken war Ende Oktober 1948 noch ein Eest von Fr. 794 693 vorhanden. Seither sind weitere Abrechnungen eingegangen, wodurch rund 1,2 Millionen Franken an Bundesbeiträgen fällig werden. Zur Einlösung der fälligen Bundesbeiträge wird ein Nachtragskredit von Fr. 500 000 benötigt, welche Summe dem Fonds für Alpenstrassen entnommen wird.

081.01 Trotzdem die im Jahre 1948 fällig werdenden Bundessubventionen seinerzeit durch die Kantone auf 7 Millionen Franken geschätzt wurden, sind in den Voranschlag des Jahres 1948 nur 4 Millionen Franken aufgenommen worden, wovon bis Ende Oktober 3,4 Millionen Franken verausgabt wurden.

1098 Fr.

313 Oberbauinspektorat (Fortsetzung)

081.04 Internationale Talsperren-Kommission in Paris

314 Direktion der eidgenössischen Bauten . .

0-4 Ordentliche Rechnung 042.01 Auslagen und Vergütungen 050.01 Hochbauten 050.02 Strassen- und Wasserbauten 9 Massnahmen zum Schutze des Landes 949.10 Miete und Einrichtung von Lagerräumen

700

2 610 450

.

3 200 2554700 52000 550

315 Inspektion für Forstwesen, Jagd und Fischerei . . . . . .

841.01 Feste Bezüge und Teuerungszulagen :

1700 l 700

316 Eidgenössisches Gesundheitsamt 0-4 Ordentliche Rechnung · 042.01 Auslagen und Vergütungen 046.01 Bücher, Zeitungen und Zeitschriften. . . . . . . . .

327 958

049.05 Weltgesundheitsorganisation

061.02 Maturitäts-, Medizinal- und Lebensmittelchemikerprü fungen

3 000 300 199 658

55000

1099 Begründung Für die Erledigung der noch vorliegenden Abrechnungen werden für das Jahr 1948 weitere 1,1 Millionen Franken benötigt, davon allein für die Korrektion der Broye (Unwettergebiet) Fr. 600 000. Da gemäss Finanzprogramm 1946--1949 der jährliche Kredit für allgemeine Korrektionen und Verbauungen auf 4,5 Millionen Franken begrenzt ist, ist der erforderliche Naehtragskredit von Fr. 500 000 zulässig.

081.04 Erhöhung der Mitgliederbeiträge der Internationalen Talsperrenkommission als Folge der eingetretenen Geldentwertung.

Zu 314 Direktion der eidgenössischen Bauten 042.01 Zunahme der zu unterhaltenden Bauten und entsprechende Zunahme der Dienstreisen.

050.01 und 050.02. Wir verweisen auf die besondern Begründungen.

949.10 Erhöhung von Bewachungskosten.

Zu 31S Inspektion für Forstwesen, Jagd und Fischerei 841.01 BB vom 17. Juni 1948.

Zu 316 Eidgenössisches Gesundheitsamt 042.01 Vermehrte Ausgaben infolge der von den Fachabteilungen zu übernehmenden Kosten für die vom Bundesrat in offizielle Delegationen gewählten Beamten. Dringlicher Vorschuss.

046.01 Die Angliederung des eidgenössischen Pharmakopöelaboratoriums an das Gesundheitsamt und die Erweiterung der Serum- und Impfkontrolle bedingen die Anschaffung vermehrter Fachliteratur. Gewöhnlicher Vorschuss.

049.05 Beitritt zur Weltgesundheitsorganisation, deren Verfassung durch die eidgenössischen Bäte am 19. Dezember 1946 genehmigt- worden ist.

Die erste Versammlung der Weltgesundheitsorganisation hat das von der «Commission Intérimaire» für das Jahr 1948 aufgestellte Budget genehmigt.

Nach dem für die Kostenverteilung unter die Mitgliederstaaten massgebenden Schlüssel entfallen auf die Schweiz: 1. Anteil an den an die Vereinigten Nationen zurückzuerstattenden Vorschuss . 20465 USA-Dollars 2. Anteil am Budget 1948 26 184 USA-Dollars Zusammen 46 649 USA-Dollars Bei einem Kurs von 4,28 stellt sich der Beitrag auf Fr. 199 658. Dringlicher Vorschuss.

061.02 Nach dem auf den 1. Januar 1948 in Kraft getretenen neuen Reglement über die Gebühren und Entschädigungen für die eidgenössischen Medizinal prüfungen werden den Examinatoren und Ortspräsidenten höhere Entschädigungen ausgerichtet. Im gleichen Beglement sind die von den Kandidaten zu bezahlenden Gebühren neu festgesetzt worden, was zu' entsprechenden Mehreinnahmen führt.

1100

316 Eidgenössisches Gesundheitsamt (Fortsetzung) 9 Massnahmen zum Schutze des Landes 960.01 Grenzsanitätsposten

Fr.' . . -

960.04 Quarantänelager

20000

317 Eidgenössisches Statistisches Amt 042.01 Auslagen und Vergütungen

50000

890 ,.

4 Justiz- und Polizeidepartement 402 Justizabteilung

890

26798 12 625

0-4 Ordentliche Rechnung 042.01 Auslagen und Vergütungen 061.02 Geometerprüfungen

3 000 5200

9 Massnahmen zum Schutze des Landes 941.10 Feste Bezüge und Teuerungszulagen

4 425

403 Polizeiabteilung

12000

0-4 Ordentliche Eechnung 042.01 Auslagen und Vergütungen 047.02 Versicherung gegen Unfälle bei Strolchenfahrten . . .

048.01 Kommissionen und Sachverständige

l 500 8 000 l 500

9 Massnahmen zum Schutze des Landes 942.10 Auslagen und Vergütungen

1000

406 Amt für geistiges Eigentum

2173

042.01 Auslagen und Vergütungen .

047.01 Transportkosten und Verschiedenes . . . . . . . . .

049.02 Beiträge an die Kosten, der internationalen Bureaux für gewerbliches, literarisches und künstlerisches Eigentum

570 700 903

1101 Begründung 960.01 Der erwartete Abbau der grenzsanitarischen Massnahmen konnte nicht verwirklicht werden. Vielmehr haben die sanitarischen Verhältnisse im Ausland gezeigt, dass die Durchleuchtung der in die Schweiz einreisenden Ferienkinder erweitert werden musste. Gewöhnlicher Vorschuss von Fr. 20 000.

960.04 Die bei der Durchleuchtung als tuberkuloseverdächtig befundenen einreisenden Fremdarbeiter werden für die definitive Abklärung der Krankheit in ein Spital evakuiert. Der Spitalaufenthalt, während dem ein Röntgenbild und gegebenenfalls eine Senkungsreaktion oder eine Sputumuntersuchung gemacht wird, dauert in der Regel 2--3 Tage. Die Kosten können nicht zum voraus berechnet werden, da die Zahl der zu Evakuierenden vom Durchleuchtungsbefund abhängt. Dringlicher Vorschuss von Fr. 10 000.

Zu 317 Eidgenössisches Statistisches Amt 042.01 Übernahme der Kosten für die vom Bundesrat in offizielle Delegationen gewählten Beamten. Dringlicher Vorschuss.

Zu 402 Justizabteilung 042.01 Mehr Dienstreisen für die Teilnahme ,an parlamentarischen: Kommissionssitzungen. Dringlicher Vorschuss. .

·.

. · 061.02 Erhöhte Kosten wegen der grössern Zahl von Anwärtern zu den Geometerprüfungen. Diesen Mehrausgaben stehen erhöhte Einnahmen aus Prüfungsgebühren gegenüber, 402.025.02. Gewöhnlicher Vorschuss.

941.10 GehaltsdÜferenz des auf 1. April vom Kriegstransportamt übernommenen Sekretärs. Gewöhnlicher Vorschuss Fr. 4025.

BB vom 17. Juni 1948 Fr. 400.

Zu 403 Polizeiabteilung 042.01 und 942.10 Mehrauslagen für Abordnungen von Beamten an internationale Veranstaltungen. Gewöhnlicher Vorschuss.

047.02 Im Voranschlag wurde mit 130000 Fahrzeugen gerechnet, für welche eine Prämie von rund 45 000 Franken erforderlich gewesen wäre. Bereits im Frühjahr konnte ein voraussichtlicher Bestand von 160 000 Fahrzeugen angenommen werden. Für den Mehraufwand von rund Fr. 11 500 wurde ein Nachtragskredit bewilligt. Nach den seitherigen statistischen Ermittlungen ist die Zahl nochmals unerwartet gestiegen. Sie beträgt am 1. Juli 1948 183 287 Motorfahrzeuge. Die sich daraus ergebenden Mehrausgaben betragen rund Fr. 8000. Gewöhnlicher Vorschuss.

048.01 Deckung von Expertenkosten im Zusammenhang mit der Tagung der Commission économique pour l'Europe des Nations Unies, comité des transports intérieurs. Gewöhnlicher Vorschuss.

Zu 406 Amt für geistiges Eigentum 042.01 Umzugskosten eines Mitarbeiters.

047.01 Kosten für den Transport englischer Patentschriften London/Schweiz.

049.02 Der Beitrag 1947 an die Kosten der internationalen Bureaux für gewerbliches, literarisches und künstlerisches Eigentum ist höher als vorgesehen.

Bundeablatt. 100. Jahrg. Bd. III.

76

1102 Fr.

5 Militärdepartement

14197732

503 Abteilung für Leichte Truppen 042.01 Auslagen und Vergütungen

400 : ...

400

504 Kavallerieremontendepo

6390

347.01 Verschiedenes 852.01 Miet- und Pachtzinse

1500 4890

506 Armeemotorfahrzeugpark.

1304500

342.01 Auslagen und Vergütungen .

2000

353.01 Heizung, Beleuchtung, Wasser usw

2500

358.01 Anschaffungen für das Betriebsinventar, Verbrauchsmaterial und Betriebsmittel 859.02 Vergebung von Arbeiten an Dritte .

200 000 1100000

1103 Allgemeine Bemerkungen 1. Lehrpersonal Es ist möglich, dass auch dieses Jahr einzelne Kredite des Lehrpersonals, wie «Auslagen für die ausserordentlichen Instruktoren», «Auslagen und Vergütungen», «Dienstkleider» usw. überschritten werden müssen. Weil aber die Schulen und Kurse noch nicht beendigt sind, können diese Überschreitungen zurzeit noch nicht genau berechnet werden. Wir glauben indessen annehmen zu dürfen, dass diesen Mehrausgaben auf andern Krediten, wie «Feste Bezüge und Teuerungszulagen» und «Entschädigungen für Pferdehaltung», Minderausgaben gegenüberstehen werden, so dass mit einer Überschreitung der Gesamtabschnitte «Lehrpersonal» der. einzelnen Waffenund Truppengattungen nicht zu rechnen ist. Wir sehen aus diesen Gründen von der Einreichung von Nachtragskreditbegehren ab und werden allfällige Überschreitungen im Bericht zur Staatsrechnung begründen.

., .

2, Rekrutenschulen, Wiederholungskurse, Kaderschulen, Bahntransporte und Munitionsverbrauch Im Zeitpunkt der Einreichung der Nachtragskreditbegehren können die Kreditverhältnisse dieser Voranschlagsabschnitte zu wenig überblickt werden, um mit Bestimmtheit zu sagen, wo sich Kreditreste ergeben und wo die bewilligten Mittel nicht ausreichen werden. Dies ist vor allem darauf zurückzuführen, dass noch nicht alle militärischen Schulen und Kurse stattgefunden haben. Ferner ist ein Teil der Kopatibilität noch nicht abgeliefert worden, und ein Teil befindet sich noch in Revision. Zahlreiche Rechnungen für Landschäden, Bahntransporte, Munition usw.

stehen zudem noch aus. Ausserdem fehlen die Angaben über die Zahl der Eingerückten, so dass noch nicht festgestellt werden kann, ob die veranschlagten Teilnehmerzahlen: überschritten werden oder nicht. Angesichts "dieser Sachlage verzichten wir auf die Eingabe von Nachtragskreditbegehren. Wie dies bis jetzt immer mit Ihrem Einverständnis geschehen ist, werden wir bis Jahresschluss die rechnerischen Verhältnisse genau untersuchen und dann im Bericht zur Staatsrechnung erschöpfende Auskunft geben.

Begründung Zu 503 Abteilung für Leichte Truppen 042.01 Umzug eines von Thun nach, Bern versetzten Beamten. Gewöhnlicher Vorschuss.

Zu 004 Kavallerieremoremontendepot 347.01 Zusammenstöss von Dressurwagen mit Strassenf ahrzeugen verursachten grosse Schäden.

' 352.01 Im neuen Pachtvertrag vom
5. Mai 1948 mit der;Burgergemeinde Bern wurde der Pachtzins für den Paddock des Kavallerieremontendepots erhöht.

Zu 506 Armeemotorfahrzeugpark 342.01 Wegen Platzmangels in allen Depots des Armeemotorfahrzeugparkes mussten die Motorfahrzeuge vielfach an den Entlassungsorten der Truppe durch abkommandierte Mechanikerdetachement instandgestellt werden, was Mehrauslagen für Auslagen und Vergütungen nach sich zog.

353.01 Gegenüber 1947 um 300 Motorfahrzeuge erhöhter Bestand. Vermehrte Betriebskosten wie Mehrverbrauch an Wasser und elektrischem Strom.

358.01 Der Unterhalt der im laufenden Jahr beschafften Motorfahrzeuge erhöhte die Ausgaben für Betriebsmittel, Brennstoffe, Verbrauchsmaterial und für das Betriebsinventar.

359.02 Erhöhung des Parkes um rund 3000 Fahrzeuge, die aus den Liquidationsbeständen der USA-Armee gekauft wurden und vor dem Einsatz einer gründlichen Revision unterzogen werden müssen. Höhere Preise wegen Verteuerung (Löhne und Material). Gewöhnlicher Vorschuss.

1104 507 Abteilung für Artillerie 047.01 Verschiedenes 508 Abteilung für Flugwesen und Fliegerabwehr

Fr, 300

:

300 167 862

142.11 Flugstunden-Entschädigunge 158.03 Instruktionsmaterial

31000 75426

349.01 Kostenbeiträge für Strasseninstandstellung und Inkonvenienzentschädigungen

61 436

509 Direktion der Militärflugplätze . . . . . . . . . . . . .

1565 000

0-4 Ordentliche Rechnung 350.01 Bauten und Anlagen

725000

359.01 Flugzeug- und Motorrevisionen und -reparaturen

190 000

6 Ausbau der Landesverteidigung 650.01 Bauten und Anlagen

650 000

510 Abteilung für Genie

266 000

042.01. Ausladen und Vergütungen .

351.02 Ausbau des Zerstörungsnetzes .

3000 263 000

1105 Begründung Zu 507 Abteilung für Artillerie 047.01 Mehr Transportkosten sowie Kosten für die Beschriftung von Offiziersbrevets.

Zu 508 Abteilung für Flugwesen und Fliegerabwehr 142.11 BRB vom S.Mai 1948 über den Flugdienst der Fliegertruppe.

158.03 Beschaffung von fünf Telemeter-Übungsgeräten und zwei KennzifferAuswertegeräten für Yerographen.

349.01 Die Entschädigungen gemäss den Vertragen mit den GemeinFr.

den Grandvillard und Zuoz/Scanfs, die erst diesen Sommer abgeschlossen werden konnten, belaufen sich auf 219 939 Anderseits wird der Vertrag mit der Gemeinde Gluringen dieses Jahr nicht mehr zum Abschluss kommen, so dass der hierfür vorgesehene Betrag von 158 503 verfügbar wird.

Der Kreditbedarf stellt sich somit auf 61436 Gewöhnlicher Vorschuss.

Zu 509 Direktion der Militärflugplätze 350.01 Die fortwährend starke Benützung während des Aktivdienstes und durch die Zivilluftfahrt sowie die Glattabsenkung haben auf dem Flugplatz Dübendorf ganz ungenügende Bodenverhältnisse verursacht. Nach Verlegung des zivilen Luftverkehrs auf den neuen Flughafen Kloten konnte im vergangenen Sommer mit der schon längst nötigen Sanierung der Platzverhältnisse in Dübendorf begonnen werden. Für den Bau einer Westpiste wurde ein dringlicher Vorschuss von Fr. 700 000 gewährt. Im Voranschlag 1949 sind noch weitere Fr. 700 000 enthalten.

Nach einem Schiessunfall ordnete der eidgenössische Schiessplatzexperte die Erstellung einer Hochblende auf dem Gewehrschiessplatz Payerne an. Die Bauarbeiten wurden im Spätsommer begonnen. Gewöhnlicher Vorschuss von Fr. 25 000.

359.01 Umbau von 6 Flugzeugen C 3603 in Zielflugzeuge für die Flabtruppeh sowie vermehrte Totalrevisionen der altern Flugzeugmodelle. Gewöhnlicher Vorschuss.

650.01 Im Kriegsfalle müssen die wenigen Stützpunkte unserer Flugwaffe solange als irgendwie möglich in gutem Zustand gehalten werden. Durch Geschoss- und Bombeneinwirkung entstandene Schäden an den Rollbahnen sind sofort und solid auszubessern, damit die Gras- und Hartbelagpisten rasch wieder für Start und Landung benützt werden können. Dazu eignen sich .Metallpistenplatten am besten. Es war im vergangenen Sommer möglich, 100 000 Stück Metallpistehplatten in Frankreich zu kaufen. Der Preis von Fr. 650 000 (20 Rp. pro kg einwandfreier Stahlplatten) war äusserst günstig.

Es handelte sich um eine kurzfristige Offerte. Dringlicher Vorschuss.

Zu 510 Abteilung für Genie 042.01 Vermehrte Kontrollen der Telephon- und Sendeanlagen sowie der Neuund Umbauten von Minenobjekten.

351.02 Die Entspannung auf dem Baumarkte erlaubte, bisher zurückgestellte Um- und Neubauten von Minenobjekten auszuführen* Ferner wurde der Neuund Umbau weiterer Minenobjekte angeordnet.

1106 Fr.

15 480 15480

530 Generalstabsabteilung 149.02 Entschädigung für Automobile 531 Pestungswesen 0-4 Ordentliche Rechnung 042.01 Auslagen und Vergütungen 342.01 Auslagen und Vergütungen

1478 300 .

10000 60000

343.01 Kosten für ärztliche Behandlung

10000

347.02 Transportkosten

80000

351.01 Unterhalt der Bauten und Anlagen 362.01 Übrige Betriebsausgaben wie Verbrauchs-, Ersatz- und Betriebsmittel . .

6 Ausbau der Landesverteidigung 646.01 Bücher, Karten, Zeitungen usw 643.10 Obligatorische Unfallversicherung 533 Abteilung für Sanität 042.01 Auslagen und Vergütungen 347.01 Verschiedenes 358.01 Materialersatz

1200000 117000 300 l 000 262500 400 12100 250000

534 Abteilung für Veterinärwesen

12000

385.01 Zuchtprämien für Artilleriebundesperde, Reitpferde und Maultiere

12000

535 Oberkriegskommissariat

67250

0-4 Ordentliche Kechnung 042.01 Auslagen und Vergütungen 141.03 Gehälter und Zulagen an Anwärter auf Instruktorenstellen 141.05 Entschädigungen an äusserordentliche Instruktoren . .

142.01 Auslagen u n d Vergütungen . . . . . . . . . . . . .

149.02 Haltung von Rationsfahrzeugen

2 000 2 550 700 ,5900 2300

1107 Begründung Zu 530 Generalstabsabteilung 149.02 Vier neue Kationsfahrzeuge an Stelle von Kationspferden. Entsprechende Minderausgaben unter 530.149.01.

Zu 531 Festungswesen :

042.01 Ausserordentliche Sicherungsmassnahmen in den Munitionsmagazinen (Tag- und Nachtbewaohung). Gewöhnlicher Vorschuss.

342.01 Mehrausgaben im Zusammenhang mit den Sicherungsmassnahmen in den Munitionsmagazinen. Umzugskosten, Vergütung für doppelten Haushalt usw. infolge der durch den Personalabbau heim Festungswaohtkorps bedingten .Verlegungen der Kompagnie- und Werkgruppen-Standorte.

343.01 Grös'sere Beanspruchung der Ärzte und Teuerungsaufschläge auf den Ärztetaxen.

347.02 In den ersten 9 Monaten dieses Jahres betrugen die Ausgaben durchschnittlich Fr. 45 000 im Monat. Der Mehrbedarf bis Jahresende beträgt daher rund Fr. 80 000.

351.01 Nach den Explosionen von Blausee-Mitholz und Göschenen ordnete das eidgenössische Militärdepartement auf Antrag der Experten verschiedene Massnahmen für die Erhöhung der Sicherheit bei der Munitionslagerung an.

Für das Festungswachtkorps beläuft sich der Finanzbedarf für das laufende Jahr auf 1,2 Millionen Franken.

362.01 Als Sicherheitsmassnahmen mussten die vom Festungswachtkorps verwalteten Munitionsmagazine mit Feuerlöschern ausgerüstet werden.

646.01 Mehrkosten für Heliographien.

; 648.10 Erhöhung der Prämienansätze.

Zu 533 Abteilung für Sanität 042.01 Mehrausgaben für die den Gasunterricht in den Schulen und Kursen erteilenden Beamten.

347.01 und 858.01 Vermehrte Lieferungen von Sanitätsmaterial an Militärsanatorien und andere Dienststellen des Bundes. Den Mehrausgaben stehen Mehreinnahmen gegenüber. Für den Materialersatz gewöhnlicher Vorschuss.

Zu 534 Abteilung für Veterinärwesen 385.01 BRB vom 14.Mai 1944. Der diesjährige Kreditbedarf ist um 12000 Franken höher als veranschlagt.

Zu 535 Oberkriegskommissariat 042.01 Ausrichtung von Entschädigungen für doppelten Haushalt zweier nach Bern versetzter Beamten. Gewöhnlicher Vorschuss.

141.03 Anstellung zweier weiterer Aspiranten. Gewöhnlicher Vorschuss.

141.05 Beizug von Aushilfskräften für die Fourierschulen 4 und 5. Gewöhnlicher Vorschuss.

142.01 Mehrauslagen für auswärtige Verwendung und Dienstreisen durch Abkommandierung an die Militärschule der ETH und zu Abteilungsarbeiten nach Bern. Gewöhnlicher Vorschuss.

149.02 Dem Abteilungschef und 2 Instruktionsoffizieren wurde die Haltung eines Rationsfahrzeuges bewilligt. Gewöhnlicher Vorsohuss.

1108

535 Oberkriegskommissariat (Fortsetzung)

Fr.

170.01 Aushebung 341.01 Feste Bezüge und Teuerungszulagen

28000 21 000

7 Aktivdienst 770.03 Auslagen und Vergütungen

4800

536 Abteilung für Luftschutz

l 300

352.10 Miet- und Pachtzinse

1300

537 Kriegsmaterialverwaltung

4 801750

0-4 Ordentliche Rechnung 042.01 Auslagen und Vergütungen 043.01 Obligatorische Unfallversicherung 342.01 Auslagen und Vergütungen .

1000 750 200000

359.01 Entschädigungen an die Kantone für die Instandstellung und den Unterhalt der Bekleidung und Ausrüstung . .

l 100 000

6 Ausbau der Landesverteidigung 650.01 Bauten und Anlagen. . . '.

3500000

538 Abteilung für Heeresmotorisierung

3600

042.01 Auslagen und Vergütungen

3 600

560 Kriegstechnische Abteilung 0-4 Ordentliche Eechnung 042.01 Auslagen und Vergütungen 043.01 Obligatorische Unfallversicherung 6 Ausbau der Landesverteidigung 654.01 Materialbeschaffung

3 271500 .

6 500 5000 3260000

1109 Begründung 170.01 Erhöhung der Taggelder an die Turnexperten, die Mitglieder der sanitarisohen Untersuchungskommissionen und die Aushebungssekretäre.

341.01 Mehrausgaben infolge Verzögerung der auf 1. Januar 1948 vorgesehenen Übernahme von 4 Arbeitskräften des ehemaligen Waffenplatzes Kloten durch den Kanton Zürich. Gewöhnlicher Vorsohuss.

770.03 Ausrichtung einer Entschädigung für doppelten Haushalt an den mit dem Abbruch des Freileitungsnetzes beschäftigten Aushilfsangestellten. Gewöhnlicher Vorschuss.

Zu 536 Abteilung für Luftschutz 352.10 Verlängerung zweier Mietverträge für Materiallagerräume.

Zu 537 Kriegsmaterialverwaltung 042.01 Vermehrte Reisetätigkeit im Zusammenhang mit dem Brand im Munitionsstollen Gesehenen.

043.01 Erhöhte Prämienansätze.

342.01 Nach der Explosionskatastrophe von Blausee-Mitholz'wurde die ständige Tag- und Nachtbewachung aller unterirdischen Anlagen befohlen. Diese Massnahme hat Mehrausgaben für Mahlzeitenvergütungen usw. .zur Folge.

Gewöhnlicher Vorschuas.

359.01 Im Voranschlag 1948 sind für die Neubeschaffung von Uniformen keine Kredite bewilligt worden. Die Zeughäuser mussten für die Einkleidung der Rekruten die vorhandenen Uniformbestände umändern. Ferner sind bei den gemeindeweisen Inspektionen sowie bei den Retablierungen in Schulen und Kursen viel reparaturbedürftige Kleider und Ausrüstungsgegenstände angefallen.

650.01 Für die Erfüllung des Bauprogramms steht der Kriegsmaterialverwaltung pro 1948 eine Kreditquote von 16 Millionen Pranken zur Verfügung (Voranschlag 12 Millionen, Kreditübertragung 4 Millionen). Die Entspannung auf dem Baumarkt erlaubte eine raschere Abwicklung der Bauarbeiten als erwartet. Femer sind durch die vom eidgenössischen: Militärdepartement angeordneten Sofortmassnahmen für die Erhöhung der Sicherheit bei der Munitionslagerung neue dringende Bauten hinzugekommen. Der Finanzbedarf für das laufende Jahr erhöht sich daher auf rund 20 Millionen Franken.

Zu 538 Abteilung für Heeresmotorisierung 042.01 Nachträgliche Ausrichtung der Vergütung für doppelten Haushalt in zwei Fällen. Gewöhnlicher Vorschuss.

Zu 560 Kriegstechnische Abteilung 042.01 Zu Beginn des Jahres 1948 wurde dem Militärattache in London vorüber gehend ein technischer Gehilfe zugeteilt.

043.01 Erhöhung der Prämienansätze.

654.01 In Ziffer 6 seiner Botschaft
an die eidgenössischen Räte vom 21. Mai 1947 über die Beschaffung von 'Flugzeugen hat der Bundesrat auf die Notwendigkeit hingewiesen, Düsenflugzeuge in der Schweiz herzustellen. Zu diesem Zwecke seien die notwendigen Verhandlungen zur Erwerbung der Baulizenz im Gange und es sei zu gegebener Zeit mit einem diesbezüglichen Vorschlag seitens der Kriegstechnischen Abteilung zu rechnen. Nach Abklärung der Kosten- und Terminfragen mit der Firma De Havilland entschloss man sich, vorerst nur die Flugzeugzellen im Inland herzustellen, während die fertigen Triebwerke durch die Firma De Havilland geliefert würden (Kosten-

1110 Fr.

561 Direktion der Militärverwaltung 0-4 Ordentliche Kechnung 042.01 Auslagen und Vergütungen 140.02 Taggelder. Reiseentschädigungen tungen

.

22300 2700"

und Auslagenvergü15000

7 Aktivdienst 741.01 Feste Bezüge und Teuerungszulagen

4600

562 Eidgenössische Turn- und Sportschule 249.02 Entschädigungen an das Lehr- und Kurspersonal . . .

20 000 20 000

579 Militärversicherung 0-4 Ordentliche Kechnung 472.02 Behandlungskosten 472.04 Kosten, die auf den Bewachungs- und Ordnungsdienst zurückzuführen sind .

746 300 700 000 6 000

7 Aktivdienst '.

741.01 Feste Bezüge und, Teuerungszulagen

40800

580/585 Militärheilanstalten 447.01 Verschiedenes

458.01 Heizung. Beleuchtung, Betriebskraft usw

458.01 Lebensmittel.

587 Pulververwaltung 447.10 Transporte 462.10 Fabrikationsmaterial . , ,

159000 ,

14000

15000

130000

26000 6000 20000

lili Begründung Verteilung Plugzeugzellen: Triebwerk = ca. 4:1). Der Übernahmepreis konnte auf dem Verhandlungswege auf Fr. 880 000 festgesetzt -werden.

Pur die erste Kreditquote der neu zu beschaffenden 25 Trainingsflugzeuge P2-06 schweizerischer Herkunft wurde ein gewöhnlicher Vorschuss von Fr. 2 380 000 bewilligt.

Zu 561 Direktion der Militärverwaltung 042.01 Reise [ des Direktors der Zentralstelle für Arbeitsbeschaffung an den internationalen Talsperrenkongress in Stockholm.

140.02 Gestützt auf die Erfahrungen des Jahres 1947, in welchem Fr. 188467 verausgabt wurden, muss der im Voranschlag 1948 für die Heereseinheitskommandanten bewilligte Auslagenkredit von Fr. 100 000 erhöht werden.

741.01 BB vom 17. Juni 1948.

Zu 562 Eidgenössische Turn- und Sportschule 249.02 Bei der Aufstellung des Voranschlages 1948 lagen noch keine Erfahrungszahlen vor. Gewöhnlicher Vorschuss.

Zu 579 Militärversicherung 472.02 Ab 1. Januar 1948 sind die Spitaltarife um 40%, die Ärztetaxen um 20 % erhöht worden, so dass die im Voranschlag 1948 bewilligten 2,3 Millionen Pranken nicht genügen. Es ist überdies damit zu rechnen, dass der Bedarf eher höher sein wird als im letzten Jahr. Bei Berücksichtigung einer durchschnittlichen Teuerung von 30 % ist der anbegehrte Nachtragskredit von Fr. 700 000 knapp berechnet.

472.04 Auch hier wirkt sich die Tariferhöhung der Spitäler ;und'Ärzte in Mehrausgaben aus.

741.01 Der Personalabbau konnte nicht im vorgesehenen Umfange durchgeführt werden. Gewöhnlicher Vorschuss Fr. 37 000. BB vom 17. Juni 1948 3300.

Zu 580/585 Militärheilanstalten 447.01 Gleich wie in Davos muss auch in Arosa für das Militärsanatorium eine Kurtaxe entrichtet werden. Nach langen Verhandlungen konnte eine Ermässigung der Kurtaxe von 20 Rp. auf 18 Rp. für den Pflegetag erwirkt werden. Die Taxe seit der Eröffnung am 1. August 1947 bis Ende 1948 beträgt Fr. 14 000.

453.01 Nach Aufhebung der Brennstoffrationierung konnte wieder normal geheizt werden. Im Zuge des Ausbaues des Militärsanatoriums Arosa sind verschiedene elektrische Apparate neu in Betrieb genommen worden (Tomograph, Kochherd, Kipperbatterien usw.), die vermehrte Kosten für Stromverbrauch verursachen.

!

. .

458.01 Die Berechnung des Kreditbedarfes für das Jahr 1948 musste auf Grund der durchschnittlichen Lebensmittelpreise des Jahres 1946 erfolgen. Seither sind aber Preiserhöhungen eingetreten. -- Durch die völlige Aufhebung der Lebensmittelrationierung kann in den Sanatorien eine reichhaltigere Verpflegung verabreicht werden, was Mehrkosten nach sich zieht.. Anderseits trägt dies zur rascheren Genesung und daher zur Verkürzung der Kurdauer bei.

Zu 587 Pulververwaltung 447.10 und 462.10 Zunahme des Verkaufes von Pulver aller Art. Den Mehrausgaben stehen entsprechende Mehreinnahmen gegenüber.

1112 Fr.

6 Finanz- und Zolldepartement. . . . . . .

601 Finanzverwaltung .

0-4 Ordentliche Rechnung 042.01 Auslagen und Vergütungen 047.01 Verschiedenes (Transportkosten, Gebühren usw.) . . .

048.01 Paritätische Kommission

048.06 Kommission für die Nationalisierungsentschädigungen Jugoslawiens

77087575 20 307 303 4800 400 6 650

10 000

180.02 Sonstige Geldaufnahmen

4060000

140.01 Ruhegehälter und Leistungen an Hinterbliebene auf Grund besonderer Bundeserlasse .

141.01 Feste Bezüge und Teuerungszulagen . .

142.01 Auslagen und Vergütungen

21 500 1695945 10000

143.03 Unverschuldete Auflösung des Dienstverhältnisses...

143.10 Buhegehälter an Professoren der ETH. . . . . . . .

143.11 Entschädigung für den oberärztlichen Dienst

33 108 9000 58000

143.14 Leistungen des Bundes bei Dienstunfällen

25400

147.21 Steuern und Abgaben für Liegenschaften. . . . . . .

149.02 Anleihensemissionskosten 245.01 Druck- und Buchbinderkosten, Schreibmaterial und sonstiger Bureaubedarf .

255.01 Beschaffung von Mobiliar und Maschinen, Unterhalt und Eeparatur 259.01 Miete von Inventargegenständen . . .'

5 Arbeitsbeschaffung 594.23 Wohnungsbau

12500 4240000 55 000 45.000 20000 10000000

111.3

Begründung Zu 601 Finanzverwaltung 042.01 Teilnahme an der internationalen Konferenz für Buchhaltung in Paris sowie Überstundenvergütungen. Gewöhnlicher Vorsohuss.

047.01 Teilnahme am Kurs für Vorgesetzte aller Stufen am Institut de psychologie appliquée in. Lausanne. Kosten für Zeitungsinserate.

048.01 Mehrausgaben für Arbeiten betreffend die Revision des Beamtengesetzes, Festsetzung der Nachtdienstentschädigungen des Personals der SBB und PTT und Untersuchung der Arbeitsbedingungen des weiblichen Personals.

Dringlicher Vorschuss von Fr. 2000.

048.06 Die Kommission hat die Aufgabe, die schweizerischen Ansprüche, welche durch die jugoslawischen Nationalisierungs- und Konfiskationsmassnahmeii entstanden sind, zu prüfen und die entsprechenden Massnahmen vorzubereiten. Der Vorschuss wird über die Rechnung der Vermögensveränderungen in die Aktiven aufgenommen. Er ist durch Gebühren zu tilgen. Gewöhnlicher Vorschuss.

130.02 Bei der Aufstellung des Voranschlages wurden die Zinsausgaben für 1948 auf 324 Millionen Franken geschätzt. Der tatsächliche Aufwand belauft sich jedoch auf 328,1 Millionen Franken, weil der Rückgang der Schulden und der internen Verpflichtungen um gegen 150 Millionen Franken geringer ist, als angenommen wurde.

140.01 Unvorhergesehene Änderung im Bestände der Rentner.

141.01 Die Erhöhung der Teuerungszulagen gemäss BB vom 17. Juni 1948 ist für die ordentliche Rechnung liier global eingestellt. Für die Einzelheiten.

verweisen wir auf die besonderen Begründungen.

142.01 Auszahlung von Prämien und Belohnungen im Rahmen der ersten Etappe für die Einsendungen auf die Sparrundfrage. Gewöhnlicher Vorschuss Fr. 8000.

143.03 Unvorhergesehene, unverschuldete Auflösung von Dienstverhältnissen.

143.10 Unvorhergesehene Änderungen im Bestände der Rentner.

143.11 Die Kostenteilung des oberärztlichen Dienstes zwischen der allgemeinen Bundesverwaltung und den SBB wurde neu geregelt.

143.14 Rückwirkende Auszahlung eines Zuschusses und Rentenauskauf an eine Witwe infolge ihrer Wiederverheiratung nach Artikel 59 BÖ I. Teuerungszulagen auf Renten gemäss Verfügung des eidgenössischen Personalamtes vom 27. August 1948.

; 147.21 Bisher vom Politischen Departement bezahlte Steuern auf den Gesandtschaftsgebäuden in London und Buenos-Aires.

149.02 Aus den unter 130.02 erwähnten Gründen mussten nicht nur 150 Millionen.

Franken wie im Voranschlag vorgesehen, sondern 300 Millionen Franken Anleihen begeben werden. Auf dieser Anleihe ergibt sich zudem ein Disagio von 0,6% oder 1,8 Millionen Franken.

245.01, 255.01 und 259.01 Zentrale Beschriftung der individuellen Beitragskonten der Verbandskassen sowie kantonalen Kassen für die Eintrittsgeneration. Diesen Ausgaben stehen entsprechende-Einnahmen gegenüber.

594.23 Von den Kantonen wurden mehr Schlussabrechnungen über fertig erstellteBauten eingereicht, als angenommen wurde. Die Hälfte der Ausgaben wird durch Entnahme aus der Rückstellung für Wohnbauförderung gedeckt.

Gewöhnlicher Vorschuss.

. .

1114 Fr.

602 Getreideverwaltung

55 308 700

033.01 Verzinsung des Betriebskapitals 048.01 Eidgenössische Getreidekommission

155.06 MehrankaufvonGetreide

2500000 6500

.

41250000

185.07 Verlust auf Inlandgetreide

604 Münzstätte

11552200

.

048.06 Teuerungszulagen an Rentner der eidgenössischen Versicherungskasse 055.01 Maschinen und Einrichtung , 055.04 Verbrauchsgegenstände

605 Steuerverwaltung

25722

:

722 20000 5000

342000

945.02 Druckkosten und Bureaubedarf

30000

947.01 Gerichts- und andere Gebühren, Transportkosten und Verschiedenes

12000

949.01 Entschädigung für die Erhebung der «WUST» und der Luxussteuer durch die Zollverwaltung

300 000

606 Zollverwaltung 041.01 Feste Bezüge und Teuerungszulagen 042.01 Taggelder und Reiseentschädigungen ...

042.02 Umzugskosten 043.01 Versicherungsbeiträge an kantonale Invalidenkassen für die eidgenössischen Probierer 047.01 Insertions-, Gerichts- und andere Gebühren, Steuern, Abgaben usw., Telegramme .

053.01 Heizung, Beleuchtung, Eeinigung, Wasserzins 055.02 Verbrauchsmaterial aller Art, Betriebsstoff für Motorfahrzeuge 142.02 Umzugskosten 142.03 Aushilfsleistungen

l 093 200 950000 20000 7000 200 11000 75 000 10000 10000 10000

1115 Begründung Zu 602 Getreideverwaltung 033.01 Vermehrter Kapitalbedarf infolge grösserer Ankäufe zu erhöhten Preisen.

048.01 Erhöhung der Entschädigung an den Präsidenten der Getreidekommission, BRB vom 1. Juli 1948, sowie Kosten der durch BRB vom 17. September 1948 eingesetzten Expertenkommission für die Revision des Getreidegesetzes.

155.06 Die angekaufte Ware wird über die Rechnung der Vermögensveränderungen in die Aktiven aufgenommen.

185.07 Mehrausgabe infolge Erhöhung der Übernahmepreise, BRB vom 17. September 1948.

Zu 604 Münzstätte 043.06 Erhöhte Teuerungszulagen gemäss BB vom 17. Juni 1948.

055.01 Preiszuschlag auf den 1947 in England bestellten zwei Prägemaschinen infolge starker Erhöhung der Arbeitslöhne.

055.04 Mehrbedarf an Verbrauchsgegenständen sowie Ersatz von Gussformen für einen zusätzlichen Prägeauftrag.

Zu 605 Steuerverwaltung 945.02 Mehr Verbrauch an Drucksachen, da die Zahl der Steuerpflichtigen grösser ist, als angenommen wurde. Vergrösserung der Adressieranlage und Neuanschaffung neuer Dossierhüllen für die Registratur.

947.01 Ausserordentliche Zunahme der Auslagen für Betreibungskosten in der Erhebung der WUST und der Gerichtsgebühren, die im Zusammenhang mit der Erledigung einiger Kriegsgewinnsteuerfälle erwachsen sind.

949.01 Die Einnahmen an WÜST auf der Einfuhr von Bier und Tabak waren zu niedrig geschätzt worden. Der nachverlangte Kreditbetrag erscheint bei der Zollverwaltung als Einnahmeposten.

Zu 606 Zollverwaltung

;

041.01 Ausgabenvermehrung zufolge der mit den BRB vom 11. Dezember 1947 und 29. Juli 1948 bewilligten Neuregelung der Ämterklassifikation und Erhöhung des Personalbestandes.

042.01 Erhöhte Ausgaben infolge Teilnahme an den Verhandlungen über die europäische Zollunion in Brüssel.

042.02 Mit der Personalvermehrung im Zusammenhang stehende Personal Versetzungen.

048.01 Neuregelung der Versicherungsverhältnisse im Kanton Genf.

047.01 Vermehrte Stellenausschreibungen in Tagesblättern sowie höhere Ausgaben für Frachten und Camionnagen.

053.01 Zunahme der Amtsräume.

055.02 Grösserer Bedarf an Farbstoffen zur Denaturierung von. Brotgetreide.

142.02 Übertritte in den Zivildienst und Austritte führen zu vermehrten Versetzungen des übrigen Personals.

142.03 Vermehrte Vergütungen für auswärtige Verwendung infolge Wohnungsmangels. ;

1116 613 Amt für Mass und Gewicht 042.01 Auslagen und Vergütungen 049.03 Entschädigungen an Prüfbeamte für Gasmesser . . . .

055.02 Anschaffung von Ausrüstungsmaterial der kantonalen Eichstätten

1 Volkswirtschaftsdepartement

Fr.

10 650 650 7 000

3000

87326025

703 Handelsabteilung 042.01 Auslagen und Vergütungen

12 000 12000

704 Sektion für Ein- und Ausfuhr 043.01 Beiträge an die eidgenössische Versicherungs und Hilfskasse 043.02 Rücklagen für die Stabilisierung der versicherten Verdienste

38 400

706 Bundesamt für Sozialversicherung 042.01 Auslagen und Vergütungen 048.01 Kommissionen und Sachverständige

063.01 Beihilfen an landwirtschaftliche Arbeitnehmer

35 000 3400 8 052 955 10 500 17000

560000

063.02 Beihilfen an Gebirgsbauern

5130000

068.03 Eenten gemäss Übergangsordnung zur AHV . . . . .

2300000

090.02 Zusätzlicher Beitrag nach BB vom 28. Juni 1946. . .

35455

707 Abteilung für Landwirtschaft 0-4 Ordentliche Eechnung 042.01 Auslagen und Vergütungen 085.01 Käserei- und Stallinspektionen kantonale milch wirtschaftliche Stationen

11552200 5500 170000

1117 Begründung Zu 613 Amt für Mass and Gewicht 042.01 Umzugskosten und Vergütung für doppelten Haushalt eines von der EMPA übernommenen Kanzlisten. Gewöhnlicher Vorschuss.

049.03 Zunahme der Prüftätigkeit, daher vermehrte Auslagen für Entschädigung-gen an die Prüfbeamten. Dringlicher Vorschuss.

055.02 Vermehrte Anschaffung von Brennstempeln, Eichnägel und Plomben für die kantonalen Eichstätten. Gewöhnlicher Vorsohuss.

Zu 703 Handelsabteilung 042.01 Zusätzliche Spesenvergütung für 2 Jahre an die beiden Delegierten für Handelsverträge, gemäss BRB vom 30. Juni 1948.

Zu 704 Sektion für Ein- und Ausfuhr 043.01 Einkaufssumme für 11 ständige Angestellte, die gemäss Artikel 63 der Angestelltenordnung vom 1. April 1947 als Vollversicherte in die Versicherungskasse eingetreten sind, ferner grössere Bundesbeiträge infolge Beförderungen.

043.02 Höhere Bundesbeiträge infolge Neuordnung der Teuerungszulagen.

Zu 706 Bundesamt für Sozialversicherung 042.01 Vermehrte Instruktions- und Revisionstätigkeit sowie Teilnahme an Konferenzen und Besprechungen infolge Einführung der AHV. Gewöhnlicher Vorschuss.

048.01 Unvorhergesehene Sitzungen der eidgenössischen ; Expertenkommission für die Revision des KUVG, der eidgenössischen Altenversicherungskommission, der grossen Wehrmannsschutzkommissio sowie verschiedener Subkommissionen. Gewöhnlicher Vorschuss Fr. 7500.

063.01 Höhere Ansätze der Kinder- und Unterstützungszulagen und Einbezug der Familienglieder von Betriebsleitern in die Bezugsberechtigung. BRB vom 20. Juni 1947 betreffend die Ausrichtung finanzieller Beihilfen an landwirtschaftliche Arbeitnehmer, VO vom 23. Dezember 1947. Diese Ausgaben werden teilweise durch Einnahmen und durch Entnahme aus dem Fonds für die Ausrichtung von Beihilfen gedeckt.

063.02 Bei Aufstellung des Voranschlages war die gesetzliche Grundlage für die Beihilfe noch nicht durchberaten. Diese Ausgaben werden durch Entnahme aus dem Fonds für die Ausrichtung von Beihilfen gedeckt.

063.03 Der Beschluss betreffend die Erledigung der Rentenfälle nach Ablauf der Geltungsdauer des BRB vom 9. Oktober 1945 über die provisorische Ausrichtung von Alters- und Hinterlassenenrenten wurde erst am 2. Dezember 1947 gefasst. Diese Ausgaben werden durch Entnahme aus dem gemäss . BB vom 24. März 1947 geschaffenen Fonds für die AHV gedeckt.

090.02 Starke Mitgliederzunahme bei Krankenkassen, hauptsächlich durch den Abschluss zahlreicher Kollektivversicherungsverträge. Gewöhnlicher Vorsohuss.

Zu 707 Abteilung für Landwirtschaft 042.01 Unvorhergesehene Teilnahme an der 4. Jahresversammlung der FAO in Washington. Dringlicher Vorschuss.

085.01 Erledigung rückständiger Beitragsverpflichtungen aus den letzten Jahren.

Bundesblatt. 100. Jahrg. Bd. III.

77

1118

707 Abteilung für Landwirtschaft (Fortsetzung)

Fr.

085.06 Bekämpfung der Kartoffelkrankheiten und -Schädlinge.

085.08 Förderung des einheimischen Weinbaues 087.01 Landwirtschaftliches Ausbildungswesen.

5 Arbeitsbeschaffung 585.10 Melioration der Rheinebene 8 Kriegswirtschaft 841.20 Feste Bezüge und Teuerungszulagen

575 000 10000000 400000 400000 l 700

719 Hengsten- und Fohlendepot Avenches

2700

055.04 Tierarztkosten und Hufbeschläge

2700

720 Veterinäramt

891 000

042.01 047.01 052.01 055.02

Auslagen und Vergütungen Transportkosten und Verschiedenes Mietzinse und Amortisationen Beschaffung von Impfstoffen gegen Maul- und Klauenseuche 085.03 Abortus Bang .

085.04Milzbrandschäden 085.06 Kotlauf- und Schweinepestschäden. .'

085.09 Verschiedenes 085.21, Beitrag an die Kosten der Kantonstierärzte 086.01 Beitrag an die kantonalen Leistungen für die bakteriologischen Untersuchungen

500 l 000 10 000 750 000 20000 12000 70000 10000 15000 2 500

721 Veterinäramt, grenztierärztlicher Dienst

9 200

041.02 Entschädigung der nichtständigen Grenztierärzte . . .

042.01 Auslagen und Vergütungen

8 000 l 200

740 Leitung und Kanzlei. .

1300

841.01 Feste Bezüge und Teuerungszulagen

:

741 Sektion Getreideversorgung 855.11 Warenbeschaffung, Saatfuttergetreide 895.10 Vergütung an Getreideverwaltung für Verbilligung des Brotgetreides

l 300 48 356 000 8101000 40255000

1,1.19 Begründung 085.06 Grössere Rückvergütung von Kartoffelkrebs- und Kartoffelkäfergebühren an das Importsyndikat und an die eidgenössische Alkoholvenvaltung infolge Aufhebung der Binfuhrgebühren gemäss BRB vom 29. August 1947. Pranken 475 000. Diese Ausgabe wird durch eine Entnahme aus dem Fonds gedeckt. Dringlicher Vorsohuss.

085.08 Beiträge für die Übernahme und Verwertung von höchstens 20 Millionen Liter Weisswein der Ernten 1946 und 1947 sowie Tafeltraubenaktion. BRB vom 6. Juli 1948. Die Ausgabe wird durch Entnahme aus dem Fonds zum Schutze des Weinbaues gedeckt. Dringlicher Vorschuss.

087.01 Erledigung rückständiger Beitragsverpflichtungen aus den letzten Jahren.

585.10 Raschere Durchführung der Meliorationsarbeiten. Dringlicher Vorschuss.

841.20 BB vom 17. Juni 1948.

' '

Zu 7Ì9 Hengsten- und Fohlendepot Avenches 055.04 Vermehrter Bedarf an Medikamenten bei höhern Kosten und ausnahmsweiser Zuzug privater Tierärzte.

Zu 720 Veterinäramt 042.01 Übernahme der Kosten für amtliche Auslandreisen durch die Abteilung.

Dringlicher Vorschuss.

047.01 Erhöhung der Speditionstaxen um %:Rp. je Exemplar der «Mitteilungen des eidgenössischen Veterinäramtes». Vermehrte Telegrammspesen.

052.01 Im Laufe des Jahres waren im Vakzine-Institut in Basel Ergänzungsarbeiten notwendig.

055.02 Grössere Produktion von Vakzine infolge von Bestellungen aus dem Ausland. Diesen Ausgaben stehen Mehreinnahmen gegenüber. Dringlicher Vorschuss.

085.03, 04; 06 und 09 Die Bundesbeiträge richten sich nach den Ausgaben der Kantone. Die eingereichten Abrechnungen waren höher als vorgesehen. .

085.21 Durch die Ausrichtung von kantonalen Teuerungszulagen erhöhen sich die Bundesbeiträge.

086.01 Diese Untersuchungen wurden bei Notschlachtungen viel häufiger als bisher verlangt.

Zu 721 Veterinäramt, grenztierärztlicher Dienst 041.02 und 042.01 Erhöhte Entschädigungen und Vergütungen an einzelne Grenztierärzte, deren Beanspruchung mit der umfangreicheren Einfuhr von Untersuchungspflichtigen Waren zugenommen hat.

Zu 740 Leitung und Kanzlei 841.01 BB vom 17. Juni 1948.

Zu 741 Sektion Getreideversorgung 855.11 Mehrankauf. Die angekaufte Ware wird übei die Rechnung der Vermögensveränderungen in die Aktiven aufgenommen.

895.10 Grössere Ankäufe von Auslandgetreide zu erhöhten Preisen.

1120 Fr.

2074000

742 Milch und Milchprodukte 841.01 Feste Bezüge und Teuerungszulagen 848.02 Kosten der Überwachungsstellen 895.01 Vergütung an den Zentralverband der Milchproduzenten für die Kosten der Milchverbilligung zugunsten der Konsumenten 743 Fleisch und Schlachtvieh. .

. .

846.01 Bücher, Zeitungen und Zeitschriften 855.02 Warenbeschaffung, Schlachtviehverkehr 745 Kartoffeln

4 000 70000 2000000 10000200 200 10000000

.

919 770

895.01 Frachtbeiträge, Verbilligungsbeiträge 895.02 Beitrag Lagerkosten für Frischkartoffeln (Garantielagergelder) .

204862 714 908

747 Speisefette und Speiseöle

5400800

841.01 Feste Bezüge und Teuerungszulagen 855.02 Übernahme der inländischen Eapsernte

800 5400000

748 Warensektion

8400

841.10 Feste Bezüge und Teuerungszulagen. . . . . . . . .

8400

750 Rationierungswesen

3200

841.01 Feste Bezüge und Teuerungszulagen

3 200

760 Leitung und Kanzlei 841.10 Feste Bezüge und Teuerungszulagen .

1900 l 900

782 Sektion für Seetransporte

2000

841.60 Feste Bezüge und Teuerungszulagen . . . . . . . . .

2 000

8 Post- und Eisenbahndepartement 802 Amt für Verkehr 041.01 Feste Bezüge und Teuerungszulagen 042.01 Auslagen und Vergütungen

395 000 282 000 16000 16 000

1121 Begründung Zu 742 Milch und Milchprodukte 841.01 BB vom 17. Juni 1948.

848.02 Nachträglich eingegangene Abrechnungen für das Wintermilchhalbjahr 1947/48. Dringlicher Vorschuss.

895.01 Finanzbedarf bis Ende 1948 auf Grund der mutmasslichen Milcheinlieferungen, BRB vom 8. Oktober 1948.

Zu 743 Fleisch und Schlachtvieh 846.01 Die Abonnemente der Paohblätter zur Marktorientierung der kantonalen Beauftragten für Sohlachtviehbeschaffung müssen bis zur Aufhebung der Verfügung Nr. 5 vom 22. Juni 1942 des eidgenössischen Volkswirtschaftsdepartements bestehen bleiben.

855.02 Bei Aufstellung des Voranschlages wurde mit einer Tätigkeit der Sektion von 6 Monaten gerechnet. Die Viehannahmen müssen aber weitergeführt werden, bis die Verfügung Nr. 5 des eidgenössischen Volkswirtschaftsdepartements vom 22. Juni 1942 aufgehoben werden kann. Dieser Mehrausgabe steht eine entsprechende Mehreinnahme oder Vermehrung der Anlagen gegenüber.

Zu 745 Kartoffeln 895.01 und 02 Infolge Einfuhr bedeutender Mengen Kraftfuttermittel und der verbilligten Abgabe an die Produzenten sind der Alkoholverwaltung Ende letzten Jahres grössere Mengen Speisekartoffeln abgeliefert worden. Überdies ist der Verbrauch von Speisekartoffeln infolge der bessern Versorgung mit andern Lebensmitteln stark zurückgegangen. Gewöhnliche Vorschüsse.

Zu 747 Speisefette und Speiseöle 841.01 BB vom 17. Juni 1948.

855.02 Durchführung der Ablieferung der Rapsernte und Zuteilung an die Verwertungsbetriebe. Diesen Ausgaben stehen Einnahmen gegenüber. Dringlicher Vorschuss.

:

Zu 748 Warensektion 841.10 BB vom 17. Juni 1948.

Zu 750 Rationierungswesen 841.01 BB vom 17. Juni 1948.

Zu 760 Leitung und Kanzlei 841.10 BB vom 17. Juni 1948.

Zu 782 Sektion für Seetransporte 841.60 BB vom 17. Juni 1948.

Zu 802 Amt für Verkehr 041.01 Die Weiterführung des Werkverkehrsregisters bedingte die Anstellung von zwei Aushilfskräften. Ferner Einarbeitung eines Ingenieurs.

042.01 Auslagen ,für die Teilnahme an Konferenzen. Gewöhnlicher Vorschuss.

1122 802 Amt für Verkehr (Fortsetzung)

Fr-

049.13 Entschädigungen an die Kantone für die Mitwirkung beim Vollzug der Autotransportordnung

150000

092.01 Schweizerische Zentrale für Verkehrsförderung . . . .

100 000

803 Luftamt

101600

041.01 Feste Bezüge und Teuerungszulagen 042.01 Auslagen und Vergütungen 049.03 Generalversammlung der internationalen Zivilluftfahrtorganisation

75000

804 Amt für Wasserwirtschaft

10 900

042.01 Auslagen und Vergütungen 092.05 Associazione svizzera per la navigazione «Locamo-Venezia»

10 000 900

805 Amt für Elektrizitätswirtschaft 841.01 Feste Bezüge und Teuerungszulagen

10600 16000

.

500 500

II. Post-, Telegraphen- und Telephonverwaltung

21255000

  1. Betriebsrechnung

20570000

I. Personal a. Besoldungen, Gehälter und Zulagen b. Löhne und Zulagen c. Teuerungszulagen d. Auslagen und Vergütungen e. Überzeitarbeit /. Besondere Dienstleistungen g. Unfallversicherung h . Eidgenössische Versicherungskasse . . . . . . . . . .

i. Verwaltungsärztliche Untersuchungen k. Dienstaltersgeschenke, Besoldungsnachgenüsse, Prämien, Belohnungen, : Wohlfahrtseinrichtungen usw l. Dienstkleider m. Ausgleichskasse n. Teuerungszulagen an Rentenbezüger

11538000 l 913 000 250000 5 450 000 1165 000 125000 440 000 ' 235 000 390000 26 000

,

165 000 250 000 190000 934000

1123 Begründung 049.13 Bisher wurde diese Entschädigung direkt aus 802.025.01 bezahlt. Entsprechend dem Bruttoprinzip ist nun hiefür ein Kredit anzubegehren. Den Ausgaben stehen entsprechende Einnahmen gegenüber, 802.025.01 und 026.01. Gewöhnlicher Vorschuss.

092.01 Erhöhung des veränderlichen Bundesbeitrages entsprechend den einbezahlten Mitgliederbeiträgen, BB vom 21. September 1939, Artikel 4, lit. b. Die Ausgabe wird durch Entnahme aus der Rückstellung Verkehrswerbung in der Nachkriegszeit gedeckt.

Zu 803 Luftamt 041.01 Neuanstellung eines volkswirtschaftlichen Mitarbeiters für den Ausbau der Luftverkehrsstatistik. Gewöhnlicher Vorschuss.

042.01 Auslagen für die Teilnahme an Konferenzen. Gewöhnlicher Vorschuss.

049.03 Anteil des Bundes an den Unkosten der «ICAO» (Internationale Zivilluftfahrtsorganisation) anlässlich der 2. Vollversammlung in Genf. Dringlicher Vorschuss.

Zu 804 Amt für Wasserwirtschaft 042.01 Auslagen für die Teilnahme an Konferenzen. Gewöhnlicher Vorschuss.

092.05 Bundesbeitrag 1948. Bei Aufstellung des Voranschlages waren die VorausSetzungen für die Auszahlung nicht erfüllt.

Zu 805 Amt für Elektrizitätswirtschaft 841.01 BB vom 17. Juni 1948.

Zu A. I. Fr. 6 384 000 Teuerungszulagen gemäss BB vom 17. Juni 1948. Best Personalvermehrung zufolge Verkehrssteigerung.:

1124 Fr.

805000 680 000

II. Diensträume : c. Beleuchtung, Heizung, Eeinigung A. Änderung, Unterhalt und Kleinanschaffungen von Mobiliar und Gerätschaften

125 000

IV. Transporte /. Auto- und Pferdehalter, Boten i. Hauptbahnen m. Änderung und Unterhalt der Bahnpostwagen . . . . .

1385000 910000 100000 875000

V. Gemeinkosten. . . . . . . . .

fr. Übrige Kosten c. Druck- und Buchbinderkosten d. Bureaubedürfnisse e. Haftpflichtentschädigungen

.

.

.

1235000 100000 950 000 170000 15000

VI. Verkehrseinnahmen (Abzüge) a. Reiseverkehr, Einnahmenanteile Dritter o. Abrechnungen mit dem Ausland, Post e. Abrechnungen mit dem Ausland, Telephon /. Zahlung an Dritte für Eadiodienste

5 612 000 12000 4 000 000 1100 000 500 000

B. Gewinn- und Verlustrechnung

15 000

V. Verschiedene Aufwendungen a. Versicherungsprämien C. Kapitalrechnung.

III. Mobilien d: Mobiliar, Werkzeug, Gerätschaften 8276

15 000 15000 670000 670000 670000

1125 Begründung Zu A. II. Beleuchtungsanlagen und Bureauausrüstungen für Betriebsdiensträume, die wegen Raumnot erweitert oder verlegt werden mussten. Von der Eidgenössischen Preiskontrolle bewilligte Preiserhöhungen für feste Brennstoffe.

Zu A. IV. Erhöhung der Transportentschädigungen an Autounternehmer und Bahnen entsprechend der Verkehrszunahme. Grössere Unterhaltskosten für die Bahnpostwagen als Folge vermehrter Fahrleistungen,

Zu A. V. Steigerung des Drucksachenverbrauohs infolge Verkehrszunahme (Paketverkehr mit dem Ausland, Postscheckverkehr, Reisedienst usw.) und in der ersten Jahreshälfte in Kraft getretene Preiserhöhungen auf Papier und Druck.

Zu A. VI. Mehrleistungen an Dritte, bedingt, durch die Verkehrszunahme in den betreffenden Dienstzweigen, denen Mehrerträgnisse gegenüberstehen.

Zu B. V. a. Zunahme der Zahl der versicherten Gebäude und Prämienerhöhungen.

Zu C. III. d. Vergrösserung von Betriebs- und Verwaltungsräumen und Ausrüstung mit Mobiliar, Bureaumaschinen usw.

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Botschaft des Bundesrates an die Bundesversammlung über die Bewilligung von Nachtragskrediten 1948, II. Teil (Vom 3. Dezember 1948)

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1948

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Volume Volume Heft

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09.12.1948

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