352
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Inserat e.
Bekanntmachung.
Allgemeine Deutsche Patent- und Musterschuz-Aus Stellung in Frankfurt a./M. im Jahre 1881.
In Ergänzung der im Bundesblatt vom 7. Februar abhin enthaltenen Bekanntmachung bringt das unterzeichnete Departement den interessirten Kreisen zur Kenntniß, daß das Komite für die Allgemeine Deutsche Patentund Musterschuz-Ausstellung beschlossen hat, den Anmeldungstermin für die innerhalb des Deutschen Reiches wohnenden Patentinhaber, resp. die durch Anmeldung von Mustern Geschüzten auf den 1. März 1880, und für die Ausländer auf den 1. April 1880 zu verlegen.
Genanntes Komite hat sodann die nöthigen Schritte eingeleitet, um für die aus dem Auslande kommenden und für die Ausstellung bestimmten Gegenstände freien. Eingang und Ausgang zu bewirken. Ferner beabsichtigt aasselbe, für die projektirte Ausstellung den Schuz einer ,,offiziellen" Ausstellung zu erwirken, damit auch solche Gegenstände, welche noch nicht patentirt oder deponirt und angemeldet sind, ausgestellt werden können, ohne daß sie deßwegen den spätem Anspruch auf Patent- oder Musterschuz verlieren.
B e r n , den 10. Februar 1880.
Schweiz. Handels- und Landwirthschaftsdepartement.
353 Anzeige.
Unlängst ist eingegangen der Todschein eines Johann Konrad Stoll oder S t o 11 z, Kaufmann, ungefähr 29 Jahre alt, Eltern unbekannt, in Folge Lungenentzündung am 31. Dezember 1878 in Bei Air, Kreis Rio-Nunez, ,,poste de Bote" (Senegal), verstorben.
Da auf dieser Urkunde weder der Heimatkanton noch die Heimatgemeinde des Verstorbenen angegeben ist, so bringen wir diesen Todesfall hiemit zur öffentlichen Kenntniß.
B e r n , den 13. Februar 1880.
Die Schweiz. Bundeskanzlei.
Schweizerische Nordosthahn.
Die Gültigkeit der mittelst Publikation vom 10. November 1879 auf den 15. Februar 1880 gekündeten Ausnahmetarife für die Beförderung von Kochsalz im internen und directen Verkehr der Bötzbergbahn wird bis auf Weiteres verlängert.
Z ü r i c h , den 10. Februar 1880.
Mit dem 15. Februar tritt für den Transport von Brennholz in Wagenladungen von 10,000 Kilogramm ab Pfullendorf nach Zürich via Romanshorn ein directer Frachtsatz von Fr. 72. 50 pro Wagen in Kraft.
Z ü r i c h , den 10. Februar 1880.
Der Tarif für den sächsisch-schweizerischen Güterverkehr via Lindau vom 1. November 1866, mit seinen Nachträgen I bis VII, tritt in Folge Kündung Seitens der sächsischen Staatseisenbahnen auf 1. April 1880 außer Kraft und wird durch einen neuen auf diesen Zeitpunkt zur Ausgabe gelangenden Tarif ersetzt werden.
Z ü r i c h , den 11. Februar 1880.
Die Direction der. Schweiz. Nordostbahn.
Bundesblatt. 32. Jahrg. Bd. I.
25
354
Schweizerische Centralbahn.
Der auf den 10. dies gekündete Ausnahmetarif für metallurgische Produkte ab Stationen der Saarbrückerbahn, der Pfälzischen Bahnen und der Elsaß-Lothringer-Bahnen nach Biel-transit und Bern-transit vom 10. Februar 1879 bleibt bis zum 3l. März 1. J. in Kraft.
Die Frachtsätze nach B e r n t r a n s i t finden nur Anwendung für Sendungen nach den Stationen F r e i b u r g bis und mit Oron.
B a s e l , den 8. Februar 1880.
Directorium der Schweiz. Centralbahn.
Simplon-Bahn.
Dem Publikum wird hiermit bekannt gemacht, daß mit dem 1. Februar 1880 ein Spezialtarif Nr. 6 für den Transport von W e i n in Fässern, Champagner, Wein in Kisten oder Körben und Schaumwein im Verkehr der Stationen der Simplonbahn unter einander in Kraft tritt.
L a u s a n n e , den 4. Februar 1880.
Die Direction der Westschweizerischen Bahnen.
Schweizerisches Bundesgericht.
Zweite Versteigerung der Nationalbahn.
Es wird hiemit zur allgemeinen Kenntniß gebracht, daß die z w e i t e ö f f e n t l i c h e V e r s t e i g e r u n g d e r N a t i o n a l b a h n sammt B e triebsmaterial und Zubehörde vom Bnndesgerichte auf Montag den 15. März 1880, Vormittags 10 Uhr, angesezt ist, und im Casinogebaüde in Winterthur stattfinden wird.
355 Die Versteigerungsbedingungen sind inzwischen zur Einsicht aufgelegt hei der Bundesgerichtskanzlei in Lausanne, heim Masseverwalter im Verwaltungsgebäude der Nationalbahn in Winterthur, und hei den Staatskanzleien von Zürich, Thurgau, Aargau und Schaffhansen.
L a u s a n n e , den 2. Februar 1880. % Im Namen des Bundesgerichtes, D e r Gerichtsschreiber:
Rolf,
Bekanntmachung.
Allgemeine Deutsche Patent- und Musterschuz-Ausstellung in Frankfurt a./M. im Jahre 1881.
Damit sowohl Gewerbetreibenden, wie auch dem großen Publikum Gelegenheit geboten wesde, mit der großen Zahl der seit dem Inkrafttreten des Deutschen Patentgesezes ertheilten Patente für neue Erfindungen bekannt zu werden, und damit anderseits es auch den Patent-Inhabern ermöglicht werde, ihre Erfindungen in weitern Kreisen bekannt zu geben, soll im Jahr 1881 eine allgemeine Deutsche Patent- und Musterschuz-Ausstellung in Frankfurt a./M. abgehalten werden.
Zu dieser Ausstellung werden auch solche Patent- und Muster-Inhaber zugelassen, welche ihre Erzeugnisse außerhalb der deutschen Lande ganz oder theilweise anfertigen lassen, sofern dieselben für diese Erzeugnisse den deutschen Patentschuz nachgesucht und erhalten haben.
Das Comité für diese Ausstellung (Präsident: Simon Schiele) ersucht nun, alle diejenigen, welche ein deutsches Reichspatent besizen, oder Muster bei dem Reichsoberhandelsgericht in Leipzig deponirt haben, von dem Unternehmen in Kenntniß zu sezen und zur ßetheiligung an demselben aufzufordern.
Die definitiven Bedingungen für die Aussteller und die nähern Details über die Ausstellung werden vom Comité nach Zusammenstellung der erfolgten Anmeldungen bekannt gegeben werden. Bezügliche Anmeldungsformulare sind bei der Kanzlei des unterzeichneten Departementes zu beziehen.
B e r n , den 2. Februar 1880.
Schweiz. Handels- und Landwirthschaftsdepartement.
356
Bekanntmachung.
Folgende außer Kurs gesezte Silberscheidemünzen werden von der eidg. Staatskasse und den Hauptzoll- und Kreispostkassen von nun an bloß noch zu nachstehendem Werthe an Zahlungsstatt angenommen : Das 20-Rappenstük (silbern) ,, 50,, ,, 1-Frankenstük D 2-
zu 15 Rappen, ,, 40 ,, ,, 80 ,, n 160 »
1. Schweizerische 2-, l- und 1/2-Frankenstüke von 1850--1852.
2.
,, 2- und l,, ,, 1860--1863.
3. Französische 2- und l,, mit einer Jahreszahl von früher als 1866.
1 ,, /2-Franken- und 20-Rappenstüke mit einer Jahreszahl von früher als 186%.
4. Sämmtliche italienische Silberscheidemünzen (20-,50-Rappenstüke, l- u. 2-Frankenstüke).
5.
belgische ,, mit dem Bildniß von fl Leopold I.
6.
,, päpstliche ,,
Gar nicht angenommen werden: Sämmtliche Silberscheidemünzen, deren Staaten der lateinischen Münzkonvention nicht augehören, wie z. B. Rumänien, Serbien, Spanien.
B e r n , im Januar
1880.
Eidg. Staatskasse.
357 Ausschreibung.
Die Direktion des eidg. Laboratoriums eröffnet hiemit Konkurrenz über die Lieferung von folgenden Gegenständen: 5000 Kilo Umschlagpapier, 5000 ,, Carton, 1000 Meter Baumwolltuch, 450 Kilo Bindfaden, 6500 ,, Salpetersäure, 5000 B Schwefelsäure.
Vorschriften, beziehungsweise Muster 'über erforderliche Qualität der betreffenden Materialien können von der Direktion des eidg. Laboratoriums bezogen werden.
Die Waare muß franko auf die dem Versender nächstgelegene Bahnstation geliefert werden.
Liefemngsangebote sind bis zum 20. Februar 1880 franko an die unterzeichnete Stelle einzusenden.
T h u n , den 26. Januar 1880.
Eidg. Laboratorium.
Bekanntmachung.
Das Staatsministerium des Innern des Königreichs Bayern hat unterm 7. Januar folgende Verordnung erlassen : Zur Sicherung des Vollzuges der Bekanntmachung vom 28. Juli vorigen Jahres (das Verbot der Einfuhr von Rindvieh aus Oesterreich-TJngarn betreffend) wird bestimmt, daß die Einfuhr von Kindvieh ans der Schweiz nur gestattet ist, wenn durch amtliches Zeugniß der mindestens dreißigtägige Aufenthalt der einzuführenden Thiere an einem seuchefreien Orte der Schweiz nachgewiesen wird.
B e r n , den 23. Januar 1880.
Schweiz. Handels- und Landwirlhschaftsdeparfemenf.
358
Bekanntmachung.
Am 3. Januar 1880 sind von der Schweiz. Bundeskanzlei den Hrn. Eduard Bell, Reisenden vorn Hause J. S c h e l l i n g zur Vorburg in S t . M a r g r e t h e n (St. Gallen), unter Nr. 2 und 3 Gewerbelegitimationskarten zu Reisen in Handelsgeschäften (Broderien, Webewaaren) im deutschen Zollverein und in Oesterreich-Ungarn ausgestellt worden.
Jene Legitimationskarten sind seither verloren gegangen und werden anmit außer Kraft erklärt.
B e r n , den 3. Februar 1880.
Schweiz. Handels- und Landwirthschaftsdepartement.
Bekanntmachung.
Durch Beschluß vom 14. Dezember 1874 hat S. Majestät der König der Belgier einen jährlichen Preis von 25,000 Franken gestiftet, der zur Ermunterung von Geistesarbeiten bestimmt ist.
Für das Jahr 1881 wird der Preis, für welchen ein internationaler oder gemischter Konkurs eröffnet ist, dem besten Werke über die Mittel zur Verbesserung der an niedrigen und sandigen Küsten, wie die belgischen, errichteten Häfen, zugewendet.
Konkurrirende Ausländer haben ihre Werke, gedrukt oder im Manuscript vor dem 1. Januar 1881 dem Ministerium des Innern in Brüssel einzusenden Das preisgekrönte manuscriptliche Werk muß im Laufe des Jahres welches auf dasjenige der Preiszuerkennung folgt, veröffentlicht werden.
Als Preisgericht wird eine von Seiner Majestät dem Könige der Belgier ernannte Jury von sieben Mitgliedern, worunter drei Belgier und vier Ausländer verschiedener Nationalität, funktioniren.
B e r n , den 22. Januar 1880.
Die belgische Gesandtschaft in Bern.
359 Ausschreibung von erledigten Stellen.
Die Bewerber müssen ihren Anmeldungen, welche schriftlich und portofrei zu geschehen haben, gute Leumundszeugnisse beizulegen im Falle sein; ferner wird von ihnen gefordert, daß sie ihren N a m e n , und außer dem Wohnorte auch den H e i m a t o r t , sowie das G e b u r t s j a h r deutlich angeben.
Wo der Betrag der Besoldung nicht angegeben ist, wird derselbe bei der Ernennung festgesezt. Nähere Auskunft ertheilt die für die Empfangnahme der Anmeldungen bezeichnete Amtsstelle.
1) Postkommis in Bulle (Freibm-g). j Anmeldung bis zum 27. Februar 2) Postablagehalter und Briefträger > 1880 bei der Kreispostdirektion in in Préverenges (Waadt).
J Lausanne.
3) Postkommis in Frauenfeld. Anmeldung bis zum 27. Februar 1880 bei der Kreispostdirektion in Zürich.
4) Postablagehalter, Briefträger und Bote in Mühlrüti (St. Gallen).
Anmeldung bis zum 27. Feoruar 1880 bei der Kreispostdirektion in St. Gallen.
5) Postablagehalter, Briefträger und Bote in Says (Graubünden). Anmeldung bis zum 20. Februar 1880 bei der Kreispostdirektion in Chur.
6) Posthalter in Magadino. Anmeldung bis zum 27. Februar 1880 bei der Kreispostdirektion in Beilenz.
7) Telegraphist in Großdietwyl. Jahresbesoldung Fr. 200, nebst Depeschenprovision. Anmeldung bis zum 2. März 1880 bei der Telegrapheninspektion in Ölten.
8) Telegraphist in Meyrin (Genf). Jahresbesoldung Fr. 200, nebst Depeschenprovision. Anmeldung bis zum 3. März 1880 bei der Telegrapheninspektion in Lausanne.
1) Gehilfe der Zollverwaltung. Kenntniß der deutschen und der französischen Sprache ist erforderlich. Jahresbesoldung Fr. 1200;--3000. Anmeldung bis zum 19. Februar 1880 bei der Zolldirektion in Basel. .
2) Paketträger in Genf. Anmeldung bis zum 20. Februar 1880 bei der Kreispostdirektion in Genf.
3) Landbriefträger in Freiburg. Anmeldung bis zum 20. Februar 1880 bei der Kreispostdirektion 'in Lausanne.
4) Kevisionsgehilfe bei der Oberppstdirektion. Anmeldung bis zum 20. Februar 1880 bei der Oberpostdirektion in Bern.
360 5) Postpaker in Bern.
l Anmeldung bis zum 20. Februar 6) Postablagehalter und Briefträger in ? 1880 bei der Kreispostdirektion Siselen (Bern).
J in Bern.
7) Postpaker in Aarau. Anmeldung bis zum 20. Februar 1880 bei der Kreispostdirektion in Aarau.
8) Postkommis in Lnzern. Anmeldung bis zum 20. Februar 1880 bei der Kreispostdirektion in Luzern.
9) Postverwalter in Uster (Zürich).
j Anmeldung bis zum 20. Februar 10) Posthalter und Briefträger in Nenn- } 1880 bei der Kreispostdirektion kirch (Schaffhausen).
l in Zürich.
11) Telegraphist in Gerzensee (Bern). Jahresbesoldung Fr. 200, nebst Depeschenprovisipn. Anmeldung bis zum 18. Februar 1880 bei der Telegrapheninspektion in Bern.
Zur Nr. 7 des Bundesblattes.
Nachweisung der im Monat Dezember 1879 auf den schweizerischen Eisenbahnen beförderten Zöge und deren Verspätungen.
Zusammengestellt vom schweizerischen Post- und Eisenbahndepartement.
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NB. Weitaus der größte Theil der ungewöhnlich zahlreichen Verspätungen und verfehlten Anschlösse muß den starken Schneefällen und der großen Kalte zugeschrieben werden. Weitere erhebliche Störungen sind entstanden durch 2 Unfälle auf den V. S. B.
(bei Schwarzenbach und bei St. Gallen), sowie durch den um die Weihnachtszeit außerordentliche Dimensionen erreichenden Postverkehr.
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Inserate.
In
Bundesblatt
Dans
Feuille fédérale
In
Foglio federale
Jahr
1880
Année Anno Band
1
Volume Volume Heft
07
Cahier Numero Geschäftsnummer
---
Numéro d'affaire Numero dell'oggetto Datum
14.02.1880
Date Data Seite
352-360
Page Pagina Ref. No
10 010 602
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