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Aus den Verhandlungen des Schweiz. Bundesrathes.
(Vom 26. Oktober 1880.)
Auf einen Bericht des Schweiz. Zolldepartements hat der Bundesrath beschlossen : 1. Die Benuzung des kantonalen Niederlagshauses in R o l l e , Kts. Waadt, für Wein und geistige Getränke ist auch als eidgenössisches Niederlagsbaus für eben dieselben Waarengattungen, mit Ausschluß aller andern Gegenstände und unter Beobachtung der allgemeinen Vorschriften über den Verkehr durch Vermittlung eidg. Niederlagshäuser, sowie ferner der vom Zolldepartement durch Regulativ vom 19. Oktober 1880 gegenüber der Direktion des kantonalen Niederlagshauses in Rolle vorbehaltenen besondern Bedingungen, bewilligt.
2. Diese Bewilligung wird mit dem Vorbehalte ertheilt, daß nach dem Ermessen des Bundesrathes auf dieselbe zurükgekommen werden könne.
3. Dem Einnehmer der Zollstätte Rolle sind die Verrichtungen als gleichzeitiger Einnehmer des dortigen eidgenössischen Niederlagshauses übertragen.
4. Dem Zolldepartement wird die Festsezung des Zeitpunktes für die Eröffnung des Zolldienstes in diesem Niederlagshause anheim gegeben.
5. Diese Schlußnahme ist durch das Bundesblatt zu veröffentlichen.
(Vom 27. Oktober 1880.)
Da die Einspruchsfrist gegen den von den eidgenössischen Räthen unterm 2. Juli d. J. erlassenen Bundesbeschluß betreffend Errichtung einer Ingenieurstelle auf dem Baubüreau des eidg. Departements des Innern *) mit dem 8. dieses Monats abgelaufen ist, ohne daß dieselbe von irgendwelcher Seite benuzt worden wäre, *) Siehe Bundesblatt vom Jahr 1880, Band III, Seite 437.
259 :so hat der Bundesrath den gedachten Bundesbeschluß vom 25. Oktober 1880 an als in Kraft getreten erklärt.
Die k. italienische Gesandtschaft bei der Schweiz. Eidgenossenschaft hat dem Bundesrath die Preisausschreibung für ein Denkmal zu Ehren des verstorbenen Königs V i c t o r E m a n u e l II. eingesandt, mit dem Ersuchen, das Programm auch den schweizerischen Künstlern zur Kenntniß bringen zu wollen.
Der Bundesrath beschloß daher, daß die gedachte Preisaus·schreibung ins Bundesblatt aufgenommen werde. (Siehe Seite 261 hienach.)
Der Bundesrath ernannte Hrn. Oberstlieutenant A. S c h m i d , von Stein am Rhein, zum Oberinstruktor der Cavallerie und beförderte gleichzeitig den Hrn. Oberlieutenant Konrad H U n i in .Zürich zum Hauptmann der Infanterie (Schüzen).
Vom Bundesrathe sind gewählt worden : (am 26. Oktober 1880) als Postkommis in Chur :
Hr. Joseph Arquint, Postaspirant, von Tarasp (Graubünden), in Chur ; .,, Telegraphist in Diablerets : ,, Jean François Chenuz, von Montricher (Waadt), in Oi'tnontdessus (Waadt);
(am 29. Oktober 1880) ;als Registratur der Bundeskanzlei : Hr. Josua Menn, von Schiers (Graubünden), derzeit Unterregislrator, und seit 1851 bei der Bundeskanzlei angestellt; ,, Posthalter und Telegraphist in Märstetten : ,, Otto Altwegg, Notar, von Wigoltingen, in Mürstetten (Thurgau); Bundesblatt. 32. Jahrg. Bd. IV.
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260 als Postkommis in Wyl :
,, Telegraphist in Benken :
Hr. Wilhelm Schweizer, von Kappel (St. Gallen), seit 1869 Kontroigehilfe bei der Telegraphendirektion in Bern ;
Jakob Jud, Wirth, von und in Benken (St. Gallen) ; ,, Telegraphistin in Güttingen : Jgfr. Adolphine Vogler, v.Frauenfeld, Postablagehalterin in Güttingen (Thurgau); ,, ,, Eschlikon : ,, Elise Schüepp, von und in fl Eschlikon (Thurgau).
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Inserate.
Bekanntmachung.
Zufolge Bundesrathsbeschluß vom 26. dies (siehe Bundesrathsverhandlungen Seite 258 hievor) wird die Benuzung des kantonalen Niederlagshauses in R o l l e , Kts. Waadt, für Wein und geistige Getränke auch als eidgenössisches Niederlagshaus für ebendieselben Waarengattungen, mit Ausschluß aller anderen Gegenstände, bewilligt.
Die Festsezung des Zeitpunktes für die Eröffnung des Zolldienstes im Niederlagshause in Rolle ist dem Zolldepartement, anheimgegeben worden.
Lezteres hat nun hiefür den 1. November 1880 bezeichnet, wovon der Handelsstand hiemit benachrichtigt wird.
B e r n , den 28. Oktober 1880.
Eidg. Zolldepartement.
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Aus den Verhandlungen des schweiz. Bundesrathes.
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Jahr
1880
Année Anno Band
4
Volume Volume Heft
46
Cahier Numero Geschäftsnummer
---
Numéro d'affaire Numero dell'oggetto Datum
30.10.1880
Date Data Seite
258-260
Page Pagina Ref. No
10 010 866
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