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# S T #
1329
Botschaft des
Bundesrates an die Bundesversammlung betreffend den Voranschlag über den Betrieb der Alkoholverwaltung für 1921.
(Vom
9. November 1920.)
Hierdurch beehren wir uns, Ihnen den Betriebsvoransohlag der Alkoholverwaltung für 1921 vorzulegen.
Er beruht, wie diejenigen der unmittelbar vorausgegangenen Jahre, noch immer auf Annahmen, für deren Eintreffen unter den gegenwärtigen Verhältnissen niemand eine auch nur annähernde Sicherheit zu gewähren vermag. Aus den Einzelheiten der Vorlage ist ersichtlich, wie wir die Wirkung der voraussichtlich noch längere Zeit andauernden wirtschaftlichen Störung auf die verschiedenen Rechnungsposten einschätzen. Wie weit diese Schätzung zutrifft, kann erst die Zukunft lehren.
1. Einnahmen.
a. Vortrag aus dem Vorjahre b. Verkauf von Sprit und Spiritus zum Trinkverbrauche c. Verkauf von Brenn- und Industriesprit, sowie von Vergällungsstoffen für Industriesprit d. Verkauf von Gebinden e. Monopolgebühren auf Edelbranntweinen und andern alkoholhaltigen oder zur Alkoholbereitung dienenden Erzeugnissen . .
f. Zinseinnahmen weniger Zinsausgaben .
Fr.
zur Vormerkung
,, 10,500,000 ,, ,,
6,428,000 zur Vormerkung
,, ,,
1,400,000 zur Vormerkung
Fr. 18,328,000
684
Bemerkungen : Zu b. ,,Verkauf von Sprit und Spiritus zum Trinkverbrauche."
Für das Jahr 1920 ist ein Absatz von 14,000 Meterzentnern budgetiert.
Für 1921 stellen wir im Hinblick auf den wirklichen Absatz während der drei ersten Quartale des Jahres 1920 die gleiche Menge ein, in der Annahme, dass bei Beibehaltung der geltenden Trinkspritverkaufspreise eine wesentliche Änderung arn Erlös nicht eintreten werde.
14,000 Meterzentner zu Fr. 750 = Fr. 10,500,000.
ZM c. ,, Verlcauf von "Brenn- und, Industriesprä, sowie von Vergällungsstoffen für Industriesprit."
Für das Jahr 1920 sind zum Verkauf vorgesehen: Brennsprit q 22,500 Industriesprit ,, 3,500 q 26,000 Vergällungsstoffe für Industriesprit . . .
,, 30 q 26,030 Da der Verkauf seit der am 14. September abhin beschlossenen Herabsetzung der Verkaufspreise steigende Tendenz zeigt, nehmen wir für 1921 einen um 10,000 q höhern Gesamtabsatz an.
Was speziell den Vertrieb von Industriesprit angeht, so legen es die Verhältnisse nahe, durch Brlass des in Art. 14 des Alkoholgesetzes (Novelle vom 22. Juni 1907) vorgesehenen Beschlusses der Bundesversammlung die Abgabe von Industriesprit wieder ausnahmslos der Alkohol Verwaltung zu übertragen.
Wir budgetieren: Brennsprit . . . . 25,000 q zu Fr. 175. -- Fr. 4,375,000 Industriesprit . . . . 11,000 ,, ,, 185. -- ,, 2,035,000 Vergällungsstoffe für Industriesprit . . .
60 ,, ,, ,, 300. -- ,, 18,000 Gesamtsumme 36,060 q zu Fr. 178. 25 Fr. 6,428,000 Zu e. ,,Monopolgebühren auf Edelbranntweinen usw."
Die Eingänge an Monopolgebühren hängen gutenteils mit dem Stand der inländischen Obstbranntweinerzeugung zusammen ; wie letztere sich in der Budgetperiode gestalten wird, vermögen wir heute nicht zu ermessen.
685 Wir stellen ein: Bezüge an der Grenze .
Rückerstattungen
.
. . .
Bezüge im Inlande
.
.
.
Fr. 1,400,000 ,, 100,000 Fr. 1,300,000 ,, 100,000 Fr. 1,400,000
ZM f. ,,Zinseinnahmen weniger Zinsausgaben."
Auf einen Zinsertrag aus unsern Betriebskapitalien ist unter den heutigen Verhältnissen noch nicht zu rechnen ; vielmehr müssen wir unter Titel 2 Zinsausgaben von Fr. 60,000 vorsehen.
2. Ausgaben.
. a. Beschaffung von Sprit und Spiritus zum Trinkverbrauche ' . . Fr. 2,574,000 b. Beschaffung von Brenn- und Industriesprit, sowie v o n Vergällungsstoffen . . . . . ,, 6,212,000 c. Beschaffung von Gebinden ' ,, zur Vormerkung . d. Verkehrsfrachten . . .
,, 250,000 e. Verwaltung ,, 887,000 f. Zinsausgaben weniger Zinseinnahmen . .
60,000 g. Rückvergütung des Monopolgewinnes auf ausgeführten alkoholischen Erzeugnissen . ,, 630,000 h. Unterhalt und Vervollständigung der Ausrüstung der Verwaltungsgebäude, Lagerhäuser usw ,, 100,000 Fr. 10,713,000 Bemerkungen : ZM a. Beschaffung von Sprit und Spiritus zum Trinkerbrauche."
Übertrag ab b.
q zu Fr.
Fr.
Meterzentner 14,140 163.73 2,315,142 Mehrbetrag des Trinkspritzolles gegenüber dem Zolle auf Vergällungsware (Fr.22.80 weniger 8. 40) 14.40 203,616 Entschädigung eines Teils der Brennlosinhaber für Stillegung ihrer Betriebe 55,000 2,573,758 Aufrundung 242 2,574,000
686
ZM b. ,,Beschaffung von Brenn- und Industriespritusw."u Wert loco Lagerhaus der Alkohol Verwaltung : Meter
'·
Vorräte anfangs 1921 . . .
Bezüge im Jahre 1921 : Inlandsware (Art. 2 u. 4 des Alkoholgesetzes) . . .
Auslandsware · Zusammen Übertrag auf a feinschliesslich Fr. 8.40 Zoll) Bleiben Vorräte a u f 1922 . . . .
Hierzu: Vergällungsstoffe für Brennsprit Industriesprit
zentner
zu zu Frr.
F
43,400
130.--
Betrag
Fr.
5,642,000
4,050,000 18,000 225. -- 32,000 175.-- 5,600,000 93,400 163. 73 15,292,000 14,140 163. 73 2,315,142 79,260 163. 73 12,976,858 7,024,017 42,900 163. 73 5,952,841 36,360 163. 73 730 330.-- 60 300. -- 37,150 167. 21 Aufrundung
240,900 18,000 6,211,741 259 6,212,000
Zu d. ,,Verkehrs fr achten."
Die Frachten auf den zum Füllen zugesandten leeren Fässern und auf dem Versand der Bestellmengen von den Lagerhäusern zu den Bezügern schätzen wir für die Verkaufsmenge von insgesamt 50,000 q zu Fr. 5. -- auf rund . F r . 250,000 Zu e.
,,Verwaltung."
. .·
Zu 1. Allgemeine Verwaltung und ?.. Lagerverwaltung.
Personalausgaben.
Die Gehalte der Beamten und Angestellten sind nach Mass.gabe unseres Beschlusses vom 18. Juni 1920 aufgenommen.
Im Jahre 1918 ist dem Zentralamte ein Kanzlist II. Klasse ·durch Tod entrissen worden. Ein Kanzleisekretär und zwei Kanzlisten I. -Klasse haben den Austritt genommen. Des weitern wird für den am 15. August 1920 zurückgetretenen Direktionssekretär und Adjunkten Ersatz zu schaffen sein. Über die Art dieses Ersatzes müssen wir uns aber die Entschliessung noch vor-
687
behalten. Für alle Ersatzanstellungen, sowie für weitere unvorherzusehende Aufwendungen, welche die im Wurfe liegende Erweiterung des Alkoholmonopols nötig machen kann, stellen wir im Voranschlage einen Posten von insgesamt Fr. 40,000 ein.
Für Kriegsteuerungszulagen haben wir, gemäss Bundesratsbeschluss vom 18. Juni 1920, für das Jahr 1921 einen Betrag aufgenommen, der den Teuerungszulagen, wie sie bis Ende 1920 zur Ausrichtung gelangen sollen, entspricht.
Sachausgaben.
Die Steigerung der Sachausgaben ist, wie in den unmittelbar vorausgegangenen Jahren, im wesentlichen ein Ergebnis der veränderten Zeitumstände.
1. Allgemeine Verwaltung.
Personalausgaben.
Besoldungen des'derzeit vorhandenen Personals Ersatzanstellungen Aushülfspersonal Teuerungszulagen Einlage in die Versicherungskasse : gemäss Art. 45, Buchstabe a, der Statuten .
», D · T, · Reisekosten .
Hausdienst u n d Verschiedenes . . . . . .
Unvorhergesehenes
.
.
.
·
.
·
Fr.
175,675 40,000 25,000 155,985
23,100 2,150 25,000 . .
9,000 4,090 460,000 Sachausgaben.
Fr.
Beleuchtung, Heizung und Reinigung . . . 25,000 Druck von Berichten .
17,000 ·Geschäftsbücher, Formulare und literarische Anschaffungen, einsehliesslich Buchbinderkosten 15,000 Schreibmaterialien und Chemikalien . . .
8,000 Post-, Telephon- und Telegraphenkosten . . 12,000 Versicherung 1,500 Verschiedenes 4,210 82,710 Ab: Mietzinse 2,710 80,000 540,000
688
2. Lagerverwaltung.
Eigene Lager.
Delsberg.
Personalausgaben.
Fr.
Besoldungen der jetzigen Beamten-und Angestellten . 31,200 Ersatzanstellung (Heizer) 3,000 Löhne der Arbeiter 7,850 Kriegsteuerungszulagen 35,000 Einlage in die Versicherungskasse : gemäss Art. 45, Buchstabe a, der Statuten . . .
4,750 fr n b, n n . . .
Reisekosten 2,000 83,800 Sachausgaben.
Fr.
Versicherung : Gebäude für l Jahr . . . .
Personal für l Jahr . . . .
Bureaukosten Überfuhrgebühren Lagerkosten Heizung
.
Ab: Miet- und Pachtzinse Rückerstattungen
2,800 1,100 3,900 1,400 6,200 ' 3,700 2,500 Fr. 17,700 . . . . 750 1,750 2,500 15,200 99,000
Lagerhaus Delsberg Burgdorf.
Personalausgaben.
Besoldungen der jetzigen Beamten und Angestellten
.
Löhne der Arbeiter Kriegsteuerungszulagen Einlage in die Versicherungskasse gemäss Art. 45, Buchstabe a, der Statuten .. .. .
»
Reisekosten
*
&,
,,
'
'
'
Übertrag
Fr.
21,900
5,250 23,750 3,350 450
200 54,900 54,900
689 Übertrag Sachausgaben.
Fr.
Versicherung: Gebäude für l Jahr. . . .
1,100 Personal f ü r l Jahr . . . .
650 1,750 Bureaukosten 250 Überfuhrgebühren 3,300 Lagerkosten 1,800 Heizung 3,800 Fr. 10,900 Ab: Pachtzinse .
35 Rückerstattungen 1,165 1,200
Fr.
54,900
9 700 ' Lagerhaus Burgdorf 64,600 Romanshorn.
.
Personalausgaben.
Fr.
Besoldungen der jetzigen Beamten und Angestellten .
Löhne der Arbeiter, "mit Inbegriff vorübergehender Aushülfe Ersatzanstellung eines Arbeiters Kriegsteuerungszulagen Einlage in die Versicherungskasse : gemäss Art. 45, Buchstabe a, der Statuten . . .
Reisekosten
*1
7,
'
Sachausgaben.
Versicherung: Gebäude für l Jahr. . . .
Personal f ü r l Jahr . . . .
Bureaukosten Überfuhrgebühren Lagerkosten Heizung Ab: Miet- u n d Pachtzinse Rückerstattungen
. . . .
Fr.
2,400 1,000
'
'
Fr.
1,150 750 1,900 700 5,500 3,300 4,000 15,400
21,250 11,150 2,600 30,000 3,600 100
1,300 70,000
3,400 Lagerhaus Romanshorn
12,000 82,000
690 Mietlager.
Aarau.
Miete, Verwaltung und Arbeitsleistung Überfuhrgebühren Lager- und Bureaukosten Ab : Rückerstattungen Lagerhaus Aarau Basel.
Miete, Verwaltung und Arbeitsleistung Lager- und Bureaukosten Überfuhrgebühren
Fr.
13,750 1,800 300 15,850 150 15,700 Fr.
24,000 1,000 2,800 27,800 200
Ab: Rückerstattungen Lagerhaus Basel
27,600
Zusammenzog der unter ,,Lagerverwaltong" gehörenden Ausgaben.
Fr.
Fr.
Eigene Lager: Delsberg 99,000 Burgdorf 64,600 Romanshorn 82,000 245,600 Mietlager : Aarau 15,700 Basel 27,600 -- 43,300
Gesamtsumme , 288,900 3. Beratungen mit Kantonsabgeordneten, Gutachten u. dgl. Fr. 7,800 4. Vergütung an Zollverwaltung.
Besorgung des Grenzdienstes : 5 % von Fr. 1,300,000 Fr. 65,000 Einziehen der Verwaltungsgebühr : 2 % von Fr.15,000 ,, 300 Total
Fr. 65,300
Aus dem Vorausgegangenen ergibt sich für die Verwaltungskosten folgende Summe :
691 Allgemeine Verwaltung .
Lagerverwaltung Beratungen mit Kantonsabgeordneten usw.
Vergütung an Zollverwaltung Ab : Verwaltungsgebühr der Industriespritbezüger (4000 Meterzentner à Fr. 3. 60 = Fr. 14,400) rund
Fr.
,, ,, ,, Fr.
,,
540,000 288,900 7,800 65,300 902,000 15,000
Fr. 887,000 Zu f. ,,Zinsen." Im Voranschlag für das Jahr 1920 sind als Zinsausgaben weniger Zinseinnahmen Fr. 530,000 vorgesehen.
Im Jahre 1921 werden wir in wesentlich vermindertem Masse Vprschüsse in Anspruch nehmen müssen; wir schätzen daher die Zinsausgaben für 1921 auf nur . . . Fr. 60,000 Zu g. ,,Bückvergütung des Monopolgewinnes auf ausgeführten alkoholischen Erzeugnissen."
Über die Ausfuhrverhältnisse ist ein auch nur einigermassen zuverlässiges Urteil ausgeschlossen ; wir rechnen auf eine Ausfuhr von 1500 hl absoluten Alkohols zu einem Satze von ungefähr Fr. 420 der Hektoliter, und gelangen so zu einer mutmasslichen Rückvergütungssumme von rund Fr. 630,000.
1
Zu h. ,,Unterhalt und Vervollständigung der Ausrüstung der Verwaltungsgebäude (in Bern. Delsberg und Eomanshorn), der Lagerhäuser (in Delsberg, Burgdorf, Bomanshorn, Aarau und Basel), der Beinigungseinrichtungen (in Delsberg), der Kesselwagen, der Einrichtungen sur Beaufsichtigung der Brennereien u. dgl.u Wir schätzen die daherigen Ausgaben wie folgt : Ì. Verwaltungs- und Chemiegebäude in Bern . Fr. 20,000 · 2. Lagerhaus und Reinigungsanstalt Delsberg . ^ 42,000 3. Lagerhaus Burgdorf ,, 4,500 4. Lagerhaus Romanshorn ,, 30,000 5. Einrichtungen in Brennereien zur Vormerkung 6. Unvorhergesehenes Fr.
3,500 Fr. 100,000 weniger: Rückerstattungen von Spritbezügern und Brennereiinhabern zur Vormerkung Fr. 100,000 Ein grosser Teil der Hauptausgaben betrifft Arbeiten, die schon früher vorgesehen waren, aber bei der Ungunst der Zeiten
692 immer wieder verschoben wurden; wir stellen sie nochmals ein in der Meinung, sie auch 1921 nur dann wirklich zu machen, wenn sie nicht mehr länger zu umgehen sind.
Der Hauptposten fällt auf das Lagerhaus Delsberg ; dort werden für die Beschaffung von vier emaillierten Tanks, mit je zirka 30,000 Liter Halt, die zur Aufnahme von Obstbranntwein sowie überhaupt von säurehaltigen Spriten bestimmt sind, Fr. 32,000, zuzüglich Fr. 2300 für Installationskosten, eingestellt.
Im fernem ist ein erhöhter Kredit für Reparaturarbeiten vorgesehen; es handelt sich im wesentlichen um Instandstellung des Daches der Trinksprithalle ; um Innen- · und Aussenanstrich von Reservoiren ; um Weissein der Wände in den verschiedenen Hallen ; um Tapezieren eines Zimmers im I. Stock des Verwaltungsgebäudes und Weissein des Plafonds des Vestibüls; um Reinigung der Unterlaghölzer des grossen Reservoirs und Bestreichen mit Rohlysoform u. a. m. Für Romanshorn sehen wir vor die Ausmauerung und Vergrösserung der Brennspritfasshalle ; die Erweiterung der Geleiseanlagen und die Erstellung einer Wagenschiebeeinrichtung; die Renovation der Dienstwohnungen des Verwalters und des Maschinisten sowie das Weissein der Gipsdecke in der Werkstätte. Auch für Burgdorf ist behufs Anschaffung eines Krans und zweier Gummischläuche ein erhöhter Kredit eingestellt. Von dem für das Zentralamt vorgesehenen Kredit von Fr. 20,000 entfallen Fr. 10,000 auf die in Aussicht genommene Einrichtung mehrerer Bureaux im zweiten Stocke des Hauptverwaltungsgebäudes in Bern, während die übrigen Fr. 10,000 für die ordentlichen, jährlich wiederkehrenden Aufwendungen bestimmt sind.
Zu, 3 vmA 4. ,,Absehluss" und ,,Verwendung des EinnahmenÜberschusses1'.
Die Gesamt-Einnahmen betragen . . . Fr. 18,328,000 Die Gesamt-Ausgaben .
,, 10,713,000 Daraus ergibt sich ein Überschuss der Einnahmen über die Ausgaben von Fr. 7,615,000 Dieser Überschuss gestattet die Verteilung von Fr. 1. 85 auf den Kopf der mutmasslichen Bevölkerung (4,000,000 S e e l e n ) eine Einlage in den Reservefonds von und den Vortrag eines Saldos auf das Jahr 1922 von
Fr. 7,400,000 ,, 200,000
gleich wie oben
Fr. 7,615,000
,,
15,000
693 Wir ersuchen Sie, dem von uns aufgestellten Voranschlage für 1921 (Seite 12/14) die Genehmigung zu erteilen, und ergreifen diesen Anlass, Sie unserer vollkommenen Hochachtung zu versichern.
B e r n , den 9. November 1920.
Im Namen des Schweiz. Bundesrates, Der. B u n d e s p r ä s i d e n t : Motta.
Der Bundeskanzler: Steiger.
694
Voranschlag über den Betrieb der Alkoholverwaltung für 1921.
Rechnung
1919
Voranschlag
1920
Fr.
Fr.
63,743.21 zur Vormerkung 16,697,479.15 10,500,000 8,411,654. 54 5,242,500 358,177.50 zurVormerkung
2,430,901.33 171,641.5l
1,200,000 100,000
2,259,259.82
1,100,000
111,723.48
100,000
2,370,983.30 --
a.
b.
c.
d.
e.
, .
Vortrag aus dem Vorjahre Verkauf von Sprit und Spiritus zum Trinkverbrauche .
Verkauf von Brenn- und Industriesprit usw Verkauf von Gebinden Monopolgebühren auf Edelbranntweinen u. dgl. : Bezüge an der Grenze Fr. 1,400,000 Rückerstattungen . . ,, 100,000
1921
Fr.
zurVormerkung . 10,500,000 6,428,000 zurVormerkung
Fr. 1,300,000 ·'
Bezüge im Inlande
1,200,000 -- f. Zinseinnahmen weniger Zinsausgaben
27,902,037. 70 16,942,500
Voranschlag
l. Einnahmen.
,,
100,000 1,400,000 -- 18,328,000
Rechnung 1919
Voranschlag 1920
Fr.
9,027,350. 12 6,690,293. 32
Fr.
2,780,000 4,605,000
358,090.90 zur Vormerkung 250,570. 77 140,000 431,577. 79 333,020. 08 57. 50 120,025. 05
466,000 280,000 3,800 63,200
884,680. 42 17,869. 15
813,000 20,000
866,811. 27 423,773. 78 1,971,971. 31 8,016. 60 19,596,878. 07
2. Ausgaben.
a. Beschaffung von Sprit und .Spiritus zum Trinkverbrauche b. Beschaffung von Brenn- und Industriesprit, sowie von Verc Beschaffung von Gebinden .
d Verkehrsfrachten . . . .
e. Verwaltung: 1 Allgemeine Verwaltung .
6,212,000 zur Vormerkung .
250,000
.
.
.
3. Beratungen mit Kantonsabgeordneten 4. Vergütung an Zollverwaltung . .
. . Fr. 540,000 . . · 288.900 usw. ,, 7,800 . . ,, 65,300 Fr. 902,000 . . . ,, 15.000
ab : Verwaltungsgebühr .
793,000 530,000 f. Zinsausgaben weniger Zinseinnahmen 500,000 g. Rückvergütung des Monopolgewinnes auf ausgeführten alkoholischen Erzeugnissen A.
Unterhalt und Vervollständigung der Ausrüstung der Ver60,000 waltungsgebäude, Lagerhäuser usw. .
9,408,000
Voranschlag 1921 Fr.
2,574,000
887,000 60,000 630,000 100,000 10,713,000 O> CO Vi
Rechnung
Voranschlag
Fr.
Fr.
1919
1920
Voranschlag
3. Abschlags.
1921
.
27,902,037.70 19,596,878.07
16,942,500.-- 9,408,000.--
8,305,159.63
7,534,500. --
Einnahmen Ausgaben Einnahmenüberschuss
Fr.
18,328,000.-- 10,713,000.-- 7,615,000. --
4. Verwendung des Einiiahmenüberschusses.
7,530,246. -- 750,000.-- 24,913.63
7,530,246. -- Verteilung an die Kantone zur Vormerkung Einlage in den Reservefonds 4,254. -- Vortrag auf das nächste Jahr
7,400,000. -- 200,000.-- 15,000. --
8,305,159.63
7,534,500. --
7,615,000. --
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17.11.1920
Date Data Seite
683-696
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