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Schweizerische Bundesversammlung.

Die Fortsetzung der Februartagung ist am 30.. April geschlossen worden. Die Übersicht der Verhandlungen wird nächstens dem Bundesblatte beigegeben werden.

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Aus den Verhandlungen des Bundesrates.

(Vom 26. April 1920.)

Es werden folgende ßundesbeiträge zugesichert: 1. dem Kanton Zürich: a. an die zu Fr. 620,000 veranschlagten Kosten der Entwässerung einer Fläche von 109,69 ha im Moos- und Lindenbachgebiet, Gemeinden Affoltern und Obfelden, 30 °/o, im Maximum Fr. 186,000 ; b. an die zu Fr. 480,000 veranschlagten Kosten der Entwässerung und Güterzusammenlegung im Hauser-Ebertswiler-Ried, Gemeinden Hausen und Kappel, 30--35 °/o, im Maximum Fr. 153,500; c. an die zu Fr. 42,000 veranschlagten Kosten der Ausführung einer 17,61 ha umfassenden Drainage in den Flurabteilungen ,,Eichi und Breite bei Gütikhausen, Gemeinde Thalheim, 30 %, im Maximum Fr. 12,600 ; d. an die zu Fr. 225,000 veranschlagten Kosten der Entwässerung und Güterzusammenlegung im Binzmühlebachgebiet, Gemeinden Seebach, Örlikon und Affoltern, 30--35%, im Maximum Fr. 70,375; «. an die zu Fr. 36,000 veranschlagten Kosten der Korrektion des Furtbaches in den Gemeinden Wallisellen, Dietlikon und Dübendorf 30 %, im Maximum Fr. 10,800 ; 2. dem Kanton Bern an die zu Fr. 33,000 veranschlagten Kosten der Güterzusammenlegung im Oberfeld, Gemeinden Kirchberg und Ersigen, 28 °/o, im Maximum Fr. 9240 ; 3. dem Kanton Luzern an die zu Fr. 27,200 veranschlagten Kosten der Ausführung einer Drainage ,,Miserehubel, Berg und Heilenmatte", Gemeinde Pfeffikon, 25 °/o, im Maximum Fr. 6800 ; 4. dem Kanton Uri an die zu Fr. 24,000 veranschlagten Kosten der Lawinen verbauung und Aufforstung ,,Spitze-Hägglisplatte" Gemeinde Göschenen, ein Bundesbeitrag von im Maximum Fr. 18,900;

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5. dem Kanton Appenzell I.-Rh. an die zu Fr. 186,000 veranschlagten Kosten der Erstellung eines Güterweges von Appenzell nach Kau, mit einem Einlenker nach Eschen, 30 °/o, im Maximum FT. 55,800 ; 6. dem Kanton Waadt : ' «. an die zu Fr. 70,000 veranschlagten Kosten für Bodenverbesserungen in der Gemeinde Gingins 20 %, im Maximum Fr. 14,000; *. an die zu Fr. 100,000 veranschlagten Kosten der Güterzusammenlegung im Gebiet der Gemeinde Sugnens 30 bis 35 %, im Maximum Fr. 34,647.

(Vom 29. April 1920.)

Dem zum Vizekonsul am schwedischen Generalkonsulat in Genf ernannten Herrn Fritz August Gelotte wird das Exequatur erteilt.

Dem zum Vizekonsul der Vereinigten Staaten von Nordamerika in Basel ernannten Herrn John H. Lord wird das Exequatur erteilt.

Das bisherige deutsche Konsulat in Lausanne ist aufgehoben und sein Amtsbezirk dem deutschen Generalkonsulat in Genf zugeteilt worden. Der mit der Leitung des deutschen Generalkonsulates in Genf betraute Herr von Baligand wird in dieser Eigenschaft anerkannt.

(Vom 30. April 1920.)

An Stelle des verstorbenen Herrn Léon Latour in Corceües wird zum Mitglied des Verwaltungsrates der Schweizerischen Unfallversicherungsanstalt in Luzern, als Vertreter des Bundes, gewählt: Herr Joseph Bobst, Vizepräsident der Fédération des Sociétés de Secours mutuels de la Suisse romande, in Lausanne.

"Wahlen.

(Vom 26. April 1920.)

Justiz- und Poligeidepartement.

Grundbuchamt.

Adjunkt II. Klasse, Verifikator für topographische Arbeiten : Diday, Marcel, von Bournens (Waadt), Ingenieur III. Klasse der Abteilung für Landestopographie.

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Post- und Eisenbahndepartement Telegraphenabteilung Elektrotechniker I. Klasse bei der Sektion Stationseinrichtungen der Obertelegraphendirektion: Möckli, Albert, von Basadingen, Elektrotechniker I. Klasse bei der Sektion Linienbau und Kabelanlagen der Obertelegraphendirektion.

Adjunkt der Kreistelegra,phendirektion V in St. Gallen : von Arburg, Michael, von Triengen, zurzeit Sekretär I. Klasse der Kreistelegraphendirektion St. Gallen.

(Vom 30. April 1920.)

Finanz- und Zolldepartement.

Zollverwaltung.

Gehülfen II. Klasse : Nünlist, Karl, von Basel ; Stamm, Joh., von Thayngen ; Staudenmann, Ernst, von Rüschegg ; Schatzmann, Hans, von Windisch; Läderach. Hans, von Worb, alle bisher provisorisch angestellt.

(Vom 4. Mai 1920.)

Finanz- und Zolldepartement.

Zollverwaltung.

Oberzolldirektion.

Kanzlist II. Klasse der Abteilung für Handelsstatistik : Freihofer, Eduard, von Winterthur, Aushilfsangestellter dieser Abteilung.

Post- und Eisenbahndepartement Postverwaltung.

Oberpostdirektion.

Sekretäre I. Klasse bei der Oberpostdirektion (Oberpostinspektorat) : Aufdermaur Franz, von Ingenbohl-Brunnen (Schwyz), Sekretär II. Klasse bei der Oberpostdirektion, und Huber, Hans, von Siegershausen (Thurgau), Postunterbureauchef in Bern.

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Aus den Verhandlungen des Bundesrates.

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05.05.1920

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398-400

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