971

ST

Konkurrenz- & Stellen-Ausschreibungen, sowie

Inserate litterarische Anzeigen.

Anzeigen.

Inser ate a& litterarische

Ausschreibung.

Die unterzeichnete Verwaltung eröffnet hiemit Konkurrenz über nachstehend verzeichnete Gegenstände: Zirka 10,600 P a a r G r a d a b z e i c h e n für Unteroffiziere aller Grade und Waffen.

200 M e t e r s c h a r l a c h r o t h e s Anfschlagtuch mit Strich.

2 4 0T r a n s p o r t - u n d L a g e r u n g s k i s t e n .

2000 Transportgurten f ü r K a p ü t e .

Die E r g ä n z u n g der A u s r ü s t u n g von S c h u s t e r - und Sch n eid er k i s t e n der I n f a n t e r i e , nämlich: Kalbfelle, zugeschnittene Sohlen, Flecke, Sohlleder-Abfall, Drahtgarn, Bestechgarn, Kaputtuch, blaues und grünes Waffenrocktuch, Fußtruppentuch, baumwollenes Futtertuch croisé, rothes und schwarzes Aufschlagtuch, Kaputkragenlitzen, fertige Stehkragen, Leinenfaden, schwarze und rothe Nähseide, Pompons, Polizeimiützenquasten, Kokarden, Gänsen, Zahlen für Käppi.

Master sind bei der Verwaltung zur Einsichtnahme aufgelegt und werden nach auswärts nicht abgegeben.

Dagegen werden von der ausschreibenden Verwaltung genau detaillirt gehaltene Angebot-Formulare ausgegeben, welche mit sammt den bekannten, bestehenden Vorschriften und Ordonnanzen die Einsichtnahme der meisten Muster entbehrlich machen. Lieferanten, welche Angebote zu machen wünschen, werden ersucht, Angebot-Formulare zu verlangen.

Die Angebote sind verschlossen und mit der Aufschrift ,,Angebot für Bekleidungsgegenstände'' franko bis zum 3. August einzusenden.

Das Nähere besagen die Angebotbogen.

B e r n , den 19. Juli 1889.

Eidg. Oberkriegskommissariat.

Abtheilung Bekleidungswesen.

972

Bau-Ausschreibung.

Es werden hiemit folgende Arbeiten, welche in unmittelbarer Nähe von Andermatt auszuführen sind, zur öffentlichen Konkurrenz ausgeschrieben.

Circa 24,000 Kubikmeter oberirdischer Felsaushub, ,, 5,600 ,, unterirdische Felssprengungen, und ,, 7,000 ,, Mauerwerk, darunter ca. 800 Kubikmeter Quader.

Pläne, Vorausmass und Bedingnißhefte können von schweizerischen Bauunternehmern vom 25. Juli bis 7. August entweder auf dem eidg. Geniebüreau in Bern (Verwaltungsgebäude der Jurabahn, große Schanze, II. Stock, Zimmer Nr. 12) oder auf dem eidg. Baubüreau im Rathhause zu Andermatt eingesehen werden.

Als Eingabefrist ist der 7. August 1889 festgesetzt.

B e r n , den 21. Juli 1889.

Eidg. Geniebüreau.

Lieferung von Holzklötzen zu Pflasterungen.

Die Lieferung von H o l z k l ö t z e n für circa 1600 m 2 Fußböden in einen Neubau bei der W a f f e n f a b r i k in B e r n und für ungefähr 400 m* Fußböden in ein Gebäude der M u n i t i o n s f a b r i k in T h u n wird hiemit zur Konkurrenz ausgeschrieben. Für die Holzklötze kann jede Gattung Nadelholz, insofern es ganz gesund, astlos, splintfrei und lufttrocken ist, verwendet werden. Dieselben müssen genau rechtwinklig gesägt und vollkantig sein. Die Höhe der Holzklötze soll 15 cm. betragen ; als Dimensionen der Kopffläche sind gestattet: 10/10, 10/12, 12/12 und 12/15 cm. Die Preise sind franko Station Bern oder Bauplatz Wylerfeld und franko Station Thun oder Bauplatz bei der Munitionsfabrik daselbst zu stellen. Lieferungstermin : Anfangs Oktober 1889.

Offerten sind der unterzeichneten Stelle unter der Aufschrift ,,Angebot für Lieferung von Holzklötzen" bis und mit dem 4. August nächsthin franko einzureichen.

B e r n , den 26. Jnli 1889.

Die Direktion der eidg. Bauten.

Ausschreibung.

Die Lieferungen von M e h l , S c h l a c h t v i e h und T a n n e n h o l z für die Militärkurse pro 1889 auf dem Waffenplatz W i n t e r t h u r werden hiermit zur freien Konkurrenz ausgeschrieben.

973 Die Offerten sind versiegelt und mit der Aufschrift ,, Angebot für M e h l , S c h l a c h t v i e h oder T a n n e n h o l z " bis 31. Juli nächstlüu dem Ober-Kriegskommissariat franko einzusenden, diejenigen für Mehl mit Mnster begleitet.

Bezeichnung der Bürgen und gemeinderäthliche Habhaftigkeitsbescheinigung sind in üblicher Weise den Angeboten beizulegen. Letztere Requisite sind unerläßlich.

Die Lieferungsbedingungen sind auf dem Kantons-Kriegskominissariat in Z ü r i c h und bei unterfertigter Amtsstelle aufgelegt.

B e r n , den 15. Juli 1889.

Das eidg. Ober-Kriegskommissoriat.

Ausschreibung.

Die Lieferungen von B r o d und F l e i s c h für die Militärkurse pro 1889 auf den Waffenplätzen B u r g d o r f , L y ß und S c h u p f e n werden hiermit zur freien Konkurrenz ausgeschrieben.

Die Offerten sind versiegelt und mit der Aufschrift ,,Angebot für B r o d oder F l e i s c h " bis 81. Juli niichsthin dem Ober-Kriegskommissariat franko einzusenden.

Bezeichnung der Bürgen nnd gemeinderäthliche Habhaftigkeitsbescheinigung sind in üblicher Weise den Angeboten beizulegen. Letztere Requisite sind unerläßlich.

Die Lieferungsbedingungen sind auf dem Kantons-Kriegskommissariat in B e r n und bei unterfertigter Amtsstelle aufgelegt.

B e r n , den 15. Juli 1889.

Das eidg. Ober-Kriegskommissariat.

Ausschreibung von erledigten Stellen.

Die Bewerber müssen ihren Anmeldungen, welche s c h r i f t l i c h und portof r e i zu geschehen haben, gute Leumundszeugnisse beizulegen im Falle sein; ferner wird von ihnen gefordert, daß sie ihren N a m e n , und außer dem Wohnorte auch den H . e i m a t o r t , sowie das G e b u r t s j a h r deutlich angeben.

Wo der Betrag der Besoldung nicht angegeben ist, wird derselbe bei der Ernennung festgesetzt. Nähere Auskunft ertheilt die für die Empfangnahme der Anmeldungen bezeichnete Amtsstelle.

  1. Zwei Büreaudiener beim Hauptpostbürean Genf. Anmeldung bis zum 9. August 1889 bei der Kreispostdirektion in Genf.
  2. Postkommis in Lausanne. Anmeldung bis zum 9. August 1889 bei der Kreispostdirektion in Lausanne.

974 3) Postkommis in Bern.

4) 5) 6) 7) 8) 9) 10) 11)

l Antueldung bis zum 9. August J 1889 bei der Kreispostdirektion Briefträger m Burgdorf, l jn Bern.

Briefträger in Reichenbach (Bern). Anmeldung bis zum 2. August 1889 bei der Kreispostdirektion in Bern.

Postbote in La Sagne (Nenenburg). Anmeldung bis zum 9. August 1889 bei der Kreispostdirektion in Neuenburg.

Postbüreandiener (mit Fahrdienst) Anmeldung bis zum 9. August in Solothurn.

1889 bei der Kreispostdirektion in Postbüreandiener (mit Fahrdienst) Basel.

in Waldenburg (Basel-Landschaft).

Briefträger in Aarburg. Anmeldung bis zum 9. August 1889 bei der Kreispostdirektion in Aarau.

Postbüreandiener und Packer in Rorschach. Anmeldung bis zum 9. August 1889 bei der Kreispostdirektion in St. Gallen.

Telegraphist in Goßau (Zürich). Jahresgehalt Fr. 200, nebst Depeschenprovision. Anmeldung bis zum 14. August 1889 bei der Telegrapheninspektion in Zürich.

  1. Briefträger in Bex (Waadt).

Anmeldung bis zum 2. August 2) Postablagehalter und Briefträger in 1889 bei der Kreispostdirektion Plafeyen (Freiburg).

in Lausanne.

3) Postablagehalter in St. Prex (Waadt).

4) Briefträger in Bolligen (Bern). Anmeldung bis zum 2. August 1889 bei der Kreispostdirektion in Bern.

5) Postablagehalter, Briefträger und Bote in Sigigen (Luzern). Anmeldung bis zum 2. August 1889 bei der Kreispostdirektion in Luzern.

6) Zwei Kondukteure für den Postkreis Zürich. Anmeldung bis zum 2.

August 1889 bei der Kreispostdirektion in Zürich.

7) Telegraphist, eventuell Chef des Telegraphenbüreau Neuenburg. Gehalt gemäß Bundesgesetz vom 2. August 1873. Anmeldung bis zum 31. Juli 1889 bei der Telegrapheninspektion in Bern.

8) Telegraphist in Vendlincourt (Bern). Gehalt Fr. 200, nebst Depeschenprovision. Anmeldung bis zum 7. August 1889 bei der TelegraphenInspektion in Ölten.

Publikationsorgan für das

Transport- und Tarifwesen der

Eisenbahnen und Dampfschiff-Unternehmungen auf dem

Gebiete der Schweiz. Eidgenossenschaft Herausgegeben vom Schweiz. Eisenbahndepartement.

No 30.

Bern, den 21. Juli

1889.

III. Personen- und Gepäcksverkehr A. Schweizerischer Yerkehr.

(30/89) Tarif für die Beförderung von Personen und Gepäck im internen Verkehr der J B L, vom i. Mai 1886.

Verschiebung der Ausgabe des Nachtrages IV.

Mit Bezug auf unsere Bekanntmachung, Ziffer 266 im Publikationsorgan Nr. 28/89> bringen wir zur Kenntniß, daß die auf den 1. August 1889 publizirte Einführung des Nachtrages IV zum obgenannten Tarif auf 15. August 1889 verschoben ist.

B e r n , den 26. Juli 1889.

Direktion der Jura-Bern-Luzern-Buhn.

290.

(30/89) Personen- und Gepäcktarif für den internen Verkehr der Schmalspurbahn Landquart -- Davos.

Mit dem Tage der Betriebseröffnung der Strecke Landquart -- Klosters tritt ein Tarif tur die Beförderung von Personen und Gepäck im internen Verkehr der Schmalspurbahn Landquart -- Davos in Kraft, welcher bei unterzeichneter Direktion eingesehen und bezogen werden kann.

K l o s t e r s , den 20. Juli 1889.

Direktion der Schmalspurbahn Landquart-Duvos.

291.

150

(80/8o) Personen- und Gepäcktarif Landquart-Davos -- A B.

Mit «lern Tage der ßetriebscröffnnng dei- Strecke Lamlqaart -- Klosters tritt ein Tarif für die direkte Beförderung von Personen nivl tìepaok zwischen einzelnen Stationen der Schmalsparbahn Landqnart -- Davos einerseits und Herisau, Station der Appenzellorbahn, anderseits, in Kraft.

K l o s t e r s , den 20. Jnli 1889.

Direktion der Schmalspurbahn Landqnart-Davoa.

292.

(30/89) Personen- und Gepäcktarif Landquart-Davos -- Einsiedeln.

Mit dem Tage der Betriebserüffnnng der Strecke Landqnart -- Klostors tritt ein Tarif für die direkte Beförderung von Personen und uepäck zwischen einzelnen Stationen der Schmalspurbahn Landquart -- Davos einerseits und Einsiedeln, Station der Eisenbahn Wädensweil-Einsiedehi, anderseits, in Kraft.

K l o s t e r s , den 20. Jnli 1889.

Direktion dei* Schmalspurbahn Laudqnart-Davos.

293.

B. Verkehr mit dem Auslande.

294. (,80/8o) Personen- und Gepäcktarif Belgien. Holland, England -- Schweiz via Sterpmich, vom 1. Februar 1S86.

Kaciilrag VI.

Zum internationalen Personen- und Gepäcktarif für den Verkehr zwischen belgischen, niederländischen und englischen Stationen einerseits und schweizerischen Stationen anderseits, via Sterpenich, vom 1. Februar 188G, ist mit Gültigkeit vom 15. Angust 1889 an der Nachtrag VI erschienen. Derselbe enthält Taxen von L o n d o n nach E i äs c a oder umgekehrt über CalaisBlandain oder Mouscron - Brüssel und über Ostende-B r ü s s e l , sowie Ber i c h t i g u n g e n zu den B e s t i m m u n g e n des H a n p t t a r i f s .

B a s e l , den 25. Juli 1889.

Direktorium der Schweiz. Centriilluilin.

IV. GntemrMr.

  1. Schweizerischer Verkehr.

(30/89~) Tarif für die Beförderung von lebenden Thiere.n, sowie von Gütern im internen Verkehr der Brünigbahn, vom 1. Juni 1889.

Nachtrag I.

Am 1. Angust 1889 tritt zum Tarif für die Beförderang von lebenden Thieren, sowie von Gütern im internen Verkehr der Brüni^bahn, vom 1. Juri 1889, ein Nachtrag I in Kraft, enthaltend einen A u s n a h m e t a r i f Nr. 23 für S a l z , bei Aufgabe als S t ü c k g u t .

B e r n , den 17. Juli 1889.

Direktion der Jiira-Beru-Lnzern-Bahn.

295.

151

B. Verkehr mit dem Auslande.

80

296. C /89) Gütertarif Basel S C B -- badisclie Staatxbahnen, vom i. November 1885. Nachtrag IV.

Mit Gültigkeit vom 1. September 1889 an tritt zum Gütertarif Basel S C B einerseits und Stationen der bailischen Staatseisenbahuen, den Bodenseeuferstationon, sowie der Station Friedrichsfeld der Main-Neckar Bahn anderseits, vom 1. November 1885, ein Nachtrag IV in Kraft, enthaltend neue ermäßigt» Frachtsätze für den Verkehr mit F a h r n a u , H a u s e n - R a i t b a c h und Z e l i i./W., Stationen der badischen Bahn, sowie Anschlußfrachten anZelli./W".

für den Verkehr r n i t â t z e n b a c h , S c h ö n a u , U t z e n f e l d und T o d tn a u, Stationen der am 7. Juli 1889 eröffneten Lokalbahn Zeli i./W. -- Todtnau.

Exemplare dieses Nachtrages IV können bei unserer Güterexpedition Basel gratis bezogen werden.

B a s e l , den 22. Juli 1889.

Direktorium der Schweiz. Cciitrulbahn.

297. ( 80 /89) fhe.il H der südwestdeutsch-schweizerischen Gütertarife.

Heft II B, E L -- N 0 B, B B, vom i. Oktober 1884.

Nachtrag IV.

Mit 15. August 1889 tritt zum süd westdeutsch schweixerischeu Tarif heft IIB (Verkehr Elsaß-Lothringen -- N 0 B) ein Nachtrag IV in Kraft, welcher u. A.

A u s n a h m e t a x e n f ü r S t e i n e a b M a i z i è r e s nach verschiedenen Stationen der N ü B und Bötzbergbahn enthält. -- Derselbe wird an Interessenten unentgeltlich abgegeben.

Z ü r i c h , deu 24. Juli 1889.

Direktion der Schweiz. Nordostbahn.

298. (aois9) Theil II der südwestdeutsch-schweizerischen Gütertarife.

Heft 111 B, E L -- V S B, vom i. Dezember 1884.

Ergänzung.

Für die Beförderung r o h e r B a u s t e i n e in Ladungen von 10000 Kilogramm gelangen folgende Frachtsätze im Kartirungswege zur Einführung: Amanweiler -- St. Gallen 150 Cts. per 100 Kilogramm.

St. G a l l e a, den 24. Juli 1889.

Direktion der Vereinigten Scliweizerbalmeu.

152

299. (30/89) Theil II, Heft I der niederländisch-schweizerischen Tarife, vom l September 4885. Aenderung.

Die im Tarif für den niederländischen Güterverkehr mit Basel, Waldshut etc., Theil II, Heft I, vom 1. September 1885, enthaltenen Ausnahmefrachtsätze für c h r o m s a u r e s und d o p p e l t c h r o m s a u r e s E a l i werden mit Wirkung vom 1. August 1889, wie über die deutsche Route, auch im Verkehr mit D e l l e - t r a n s i t und B a s e l SCB via D e l l e auf die Artikel ,, c h r o m s a n r e s u n d d o p p e l t c h r o m s a u r e s N a t r o n " a n wendbar erklärt.

B e r n , den 17. Juli 1889.

Direktion der Jura-Bern-Luzern-Bahn.

Rückvergütungen.

300. (30/89) Transporte von Wein Barletta -- Ostschweiz.

Auf Weintransporten in Wagenladungen von 10000 Kilogramm ab Barletta nach einigen pstschweizerischen Stationen via Gotthard werden gegen Vorlage der Originalfrachtbriefe folgende Rückvergütungen auf den schweizerischen Schnitt-Taxen ab Chiasso des schweizerisch - italienischen Tarifes vom 1. August 1888 gewährt: Fr. pro 1000 kg.

Barletta -- Romanshorn 7. 22 -- JRorschach 9. 42 ,, -- Weinfelden 2. 82 ,, -- Flawyl 4. 17 -- St. Gallen 6. 87 .

Direktion der Schweiz. Nordostbahn.

D. Verkehr ausländischer Bahnen auf Schweizergebiet.

301. (ao/89) Theil II der südwestdeutschen Gütertarife.

Heft 6, badische Bahnen -- Main-Neckarbahn, vom i. April 1885. Nachtrag X.

Heft 7, badische Bahnen -- Direktionsbezirk Köln l. rh., vom i. Januar 1S85. Nachtrag IX.

Mit Gültigkeit vom 10. Juli 1889 kommt zum Gütertarifheft 6 (MainNeckarbahn -- Baden) der Nachtrag X und zum Giitertarifheft 7 (SaarbrückenBaden) der Nachtrag IX zur Einführung. Diese Nachträge enthalten Ermäßifingen in den Entfernungen und Frachtsätzen für die badischen Stationen ahrnau, Hausen-Raitbach und Zeli i./W., sowie Bestimmungen über die Abfertigung von Gütersendungen im Verkehr mit Stationen der neu eröffneten Lokalbahn ,,Zeli i./W. -- Todtnau".

K a r l s r u h e , den 10. Jnli 1889.

Generaldirektlon der grossherzoglich badischen Stnatseiseubnlmen.

153

(80/8») Theil II der südwestdeutschen Gütertarife.

Heft 8, badische Bahnen -- pfälzische Bahnen, vom 1. März 4887. Nachtrag VII.

Zum Gütertarifheft 8 ist mit Gültigkeit vom 10. Juli 1889 der Nachtrag VII ausgegeben worden: derselbe enthält Ermäßigungen in den Entfernungen und Frachtsätzen für die badischen Stationen Fahrnau, Hausen-Raitbach und Zeli i./W"., sowie Bestimmungen über die Abfertigung von Gütersendungen im Verkehr mit Stationen der Lokalbahn Zeli i./W. -- Todtnau.

K a r l s r u h e , den 11. Juli 1889.

Generaldirektion der grossherzoglich badischen Staatseisenbahnen.

302.

303. (80/89) Theil II der südwestdeutschen Gütertarife.

Heft 9, badische Bahnen -- hessische Ludwigsbahn, vom i. Januar 4886. Nachtrag X.

Zum Gütertarifheft 9 (Baden -- Hessen) ist mit Gültigkeit vom 20. Juli 1889 der Nachtrag X ausgegeben worden; derselbe enthält Ermäßigungen in den Entfernungen und Frachtsätüen für die badischen Stationen Fahraau, HansenRaitbach und Zeli i./W., sowie Bestimmungen über die Abfertigung von Gütersendungen im Verkehr mit Stationen der Lokalbahn Zoll i./W. -- Todtnau.

K a r l s r u h e , den 17. Juli 1889.

Generaldirektion der grossherzoglich badischen Staatseiseubahnen.

30e. (8%93 Steinkohlentarif Nr. 5, vom 4. Juli 4886.

Nachtrag V.

Zum Saarkoblentarif Nr. 5 ist mit Gültigkeit vom 10. Juli 1889 der Nachtrag V ausgegeben worden ; derselbe enthalt Ermäßigungeu in den Futfernungen und Frachtsätzen für die badischon Stationen Fahrnau, Hauseußaitbach uud Kell i./W., sowie Bestimmungen über die Abfertigung von Steinkohlensendungen im Verkehr mit Stationen der Lokalbahn ZeU i./W. -- Todtnau.

K a r l s r u h e , den 11. Juli 1889.

Geueraldirektioii der grossherzoglich badischen Stuiitseisenbahncii.

( 30 /89) Steinkohlentarif Nr. 9, vom 4. März 4889.

Nachtrag 1.

Za dem Saarkohlentarif Nr. 9 nach elsaß-lothringischen und luxemburgischen Stationen vom 1. März 1889, kommt am 1. August 1889 der Nachtrag I zur Einführung. Durch denselben werden direkte Frachtsätze für Rixheim 305.

154

eingeführt und mit Wirkung vom 1. Oktober 1889 an dieTransportbestiinmung, wonach ein das Ladegewicht des verwendeten \Vaicens etwa übersteigendes Mehrgewicht bis zum Betrage von 2'/2°/o des Ladegewichts taxfrei bleibt, aufgehoben.

.S t r a ß l) u r g, den 8. Juli 1889.

Kaiserliche tìeneraldirektion der Eisenbahnen in Elsuss-Lothrin^cn.

Mittheilungen aus ausländischen Anzeigeblättern,

Gütertarif Baden -- Württemberg, vom 1. Aprii 1887. Mit Gültigkeit \rom 15. Juli 89 ist ein Nachtrag Vlil zur Ausgabe gelaugt. Samml. v. Verfüg.

d. Generaldirektion der bad. Staatsbahnen. Blatt 37 v. 18. Juli 89.

MitMlüngen des EiseeMiiMeiDenteg.

Der schweizerische Bundesratb hat in seiner Silznng vom 19. Juli 188!)

die Einwilligung zur Betriebseröffnuiig der Sektion ßeruox-Lacconnex der schmalspurigen Straßenbahn Genf Cliancy unter Vorbehalt ertheilt.

Der schweizerische Bundesrath hat in seiner Sitzung vom 23. Juli 1889 seine Einwilligung zur Retriebäeröffnuug der schmalspurigen Zweigbahnen von St-Georges und von Laiicy be.i Gent' auf Ende Juli 1889 unter einigen Vorbehalten ertheilt.

Der schweizerische Bundesrath hat in seiner Sitzung vom 25. Juli 1889 seine Einwilligung zur ßetriebseröffniuig der Schmalspurbahn Ponts-Sague-Chauxde-fonds auf deu 26. Juli 1889 ertheilt.

Kreisschreiben des E i s e n b a h n d e p a r t e m e u t e s an die Eisenbahngesellschaften und Dampfschiffverwalt u n g e n , vom 19. Juli 1889, b e t r e f f e n d b u n d e s g e r i c h t l i c h e E n t s c h e i d s n gen in z w e i H a f t p f l i c h t f ä l l en.

"Wir sehen uns veranlaßt, Sie ausdrücklieh auf den Entscheid aufmerksam zu machen, welchen das Bundesgericht am 28. September 1888 iu Sachen Kupp egen Seethalbahn (bundesgerichtliche Entscheidungen XIV, 450) getroffen at, mit weichein ausgesprochen ist, daß, da auch die Straßenbahnen verpflichtet sind, alle für die Verkehrssicherheit auf der Bahn und auf TJebergängen erforderlichen Vorkehren zu treffen, um die Gefährdung der Sicherheit dos Publikums durch den Eisenhahnbetrieb nach Möglichkeit abzuwenden, dieselben in allen Fällen nach Maßgabe des Haftpflichtgesetzes die Gefahr tragen und

f

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für d i e Unfälle einstehen müssen, w e l c h e s i e d u r c h g e e i g n e t e V o r k e h r u n g e n h ä t t e n a b w e h r e n k ö n n e n , a b e r n i c h t abg e w e n d e t h a b e n , und daß auch die Zustimmung der Administrativbehörden zu solchen Unterlassungen einen Haftbefreiungsgrund nicht abgehen könne.

Es ist selbstverständlich, daß dieser Entscheid grundsätzlich für alle dem Haftpflichtgesetz unterstellten Unternehmungen gilt, und daß eine Vernachlässigung der zum Schutz der Verkehrssicherheit dienlichen Vorkehren noch viel weniger damit entschuldigt werden könnte, daß eine Mahnung der Aufsichtsbehörde nicht vorausgegangen wäre.

Wir empfehlen den Verwaltungen der erwähnten Unternehmungen angelegentlich, da, wo für die Verkehrssicherheit nicht genügende Einrichtungen bestehen sollten, von sich aus die erforderlichen Verbesserungen anzubringen und nicht darauf abzustellen, ob eine Mahnung der Aufsichtsbehörde erfolgen werde.

"Wir benutzen den Anlaß, um noch ein zweites Erkenntnis hervorzuheben, wo das Bundesgericht einen grundsätzlich wichtigen Fall entschieden hat, sofern dasselbe in dem Urtheil vom 14. Januar 1888 in Sachen Kinder Hiestand gegen Nordostbahn (bundesgerichtliche Entscheidungen XIV, 74) ausdrücklich erklärt, daß die Bahngesellschaften auch für die Folgen von Unfällen haftbar emacht werden können, welche bei u n g e n ü g e n d e m A b s c h l u ß von r i v a t ü b e r g ä n g e n entstehen. Das Bundesgericht hat sich diesbezüglich wörtlich folgendermaßen ausgesprochen: ,,Nach Art. 32, Abs. l des Bundesgesetzes über den Bau und Betneb der Eisenbahnen liegt in erster Linie den Bahngesellschaften die Handhabung der Bahnpolizei ob; sie sind daher verpflichtet, bahnpolizeilichen Uebertretungen, welche die Sicherheit des Betriebes oder Dritter gefährden, durch Anzeige der Fehlbaren bei der zuständigen Stelle u. s. w. entgegenzuwirken. Den Angestellten der Nordostbahn war nun bekannt, daß die Barrieren des (nach der Behauptung der Nordostbahn privaten) Ueberganges nicht nur etwa ein oder das andere Mal nach gemachtem Gebrauch nicht geschlossen, sondern daß dieselben seit langer Zeit in völlig bahnpolizeiwidriger, sicherheitsgefährdender Weise gar nicht mehr bedient, sondern beständig offen gelassen waren. Nichtsdestoweniger hahen sie nicht das mindeste gethan, um diesem gesetzwidrigen Znstand ein finde zu machen, sondern sie haben denselben einfach bestehen lassen. Darin liegt ohne Zweifel eine eigene Fahrläßigkeit der Transportanstalt, welche die Berufung auf den Habhaftbefreiungsgrund des Verschuldens von Drittpersonen von vorne herein ausschließt."

Solche Fälle entgehen den Organen der staatlichen Aufsicht in der Regel, da sie nicht in der Lage sind, sich längere Zeit au einzelnen Stellen der Bahn aufzuhalten. Wir können auch da die Verwaltungen nnr ersuchen, ihrerseits die nöthige Aufmerksamkeit zu üben und ihren Organen anzubefehlen.

g

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Schweizerisches Bundesarchiv, Digitale Amtsdruckschriften Archives fédérales suisses, Publications officielles numérisées Archivio federale svizzero, Pubblicazioni ufficiali digitali

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1889

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3

Volume Volume Heft

32

Cahier Numero Geschäftsnummer

---

Numéro d'affaire Numero dell'oggetto Datum

27.07.1889

Date Data Seite

971-974

Page Pagina Ref. No

10 014 495

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