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Aus den Verhandlungen des Schweiz. Bundesrathes,

(Tom 12. Juli 1889.)

An die Ministerien der auswärtigen Angelegenheiten derjenigen Staaten, denen das bundesräthliche Zirkular vom 15. März a. c.

betreffend eine im Monat September nächsthin in Bern abzuhaltende Konferenz für Arbeiterschutz zugestellt wurde, wird folgendes Rundschreiben erlassen: .Auf das hierseitige Rundschreiben vom 15. März a. c. an sämmtliche europäische Industriestaaten, betreffend eine im kommenden Monat September in Bern abzuhaltende Konferenz für internationale Regelung der Fabrikarbeit, haben bis jetzt, in nachstehender zeitlicher Reihenfolge, ihre Theilnahme zugesagt: die hohen Regierungen der Niederlande, Belgiens, Portugals, OesterreichUngarns, Frankreichs, Luxemburgs, Italiens und Großbritanniens.

Die hohe russische Regierung hat aus Opportunitätsgründen abgelehnt, und von den hohen Regierungen Dänemarks, des deutschen Reiches, Schwedens und Norwegens, sowie Spaniens ist dem schweizerischen Bundesrathe bis heute noch keine Erklärung zugekommen.

Am Schlüsse des frühern Rundschreibens hatte der Schweiz.

Bundesrath bemerkt, daß er, sofern seine Anregung günstige Aufnahme finde, sich vorbehalte, den hohen Regierungen ein DetailProgramm zu unterbreiten, welches als Basis der Berathung zu dienen hätte.

Da indessen die Vorarbeiten für dieses Spezial program m noch nicht zum Abschluß gelangt sind, und da ferner einzelne der im Prinzip zustimmenden hohen Regierungen bei ihrer Annahmeerklärung nicht zu unterschätzende Vorbehalte gemacht haben, so ist der Schweiz.

Bundesrath zu der Üeberzeugung gekommen, es sei im Interesse der Sache, zur Beseitigung noch bestehender Mißverständnisse und zur Erzielung eines gedeihlichen Resultates der Verhandlungen, absolut nothwendig, daß das hierseits in Aussicht gestellte detaillirte Programm vor dem Zusammentritt der Konferenz von sämmtlichen Theilnehmern der hohen Regierungen einem weitern Studium und einer einläßlichen Prüfung unterworfen werde.

936 Hiezu ist aper die Zeit bis zum kommenden Monat September offenbar zu kurz^ weßhalb der schweizerische Bundesrath es sich gestattet, Eurer E-jtcellenz eine Verschiebung des Zusammentrittes der Konferenz auf nächstes Frühjahr vorzuschlagen.

Dabei gibt |sich der schweizerische Bundesrath der angenehmen Erwartung hin, ( daß bis dahin, nach Kenntnißnahme des hierseits auszuarbeitender) Spezial-Programmes, auch diejenigen hohen Regierungen sich zur: Theilnahme an bezüglichen Besprechungen werden entschließen können, welche bis heute noch nicht zugesagt haben.

i In der Voraussetzung, daß die dortige hohe Regierung mit diesem Vertagu&gsvorschlage einverstanden ist, wird der Schweiz.

Bundesrath nicht ermangeln, Eurer Excellenz das mehrerwähnte Spezial-Programm in möglichst naher Zeit zuzustellen.

Den schweizerischen Feldübungen werden folgende französische Offiziere beiwohnen : Herr Oberst Ollivier, Kommandant des 97. Infanterieregiments, und der Militärattache der französischen Botschaft in Bern, Herr Oberstlieutenant d'Heilly.

Die k. un<J k. österreichisch-ungarische Gesandtschaft in Bern richtet das Geäuch an den Bundesrath, es möchten die Kantonsregierungen un|l die interessirten Kreise auf die allgemeine landund forstwirthschaftliche Ausstellung aufmerksam gemacht werden, welche im Jahr 1890 von der k. k. Landwirthschaftsgesellschaft in Wien veranstaltet werden wird. Ueber das Nähere siehe die Bekanntmachung auf Seite 943 hienach.

(Vom 16. Juli 1889.)

i An die auf Fr. 152,500 veranschlagten Gesammtkosten der für die Molkereischule Rutti projektirten Neubauten ist ein Bundesbeitrag von Fr. 50,000 unter dem Vorbehalt in Aussicht gestellt worden j daß der erforderliche Kredit von der Bundesversammlung bewilligt werde.

Die in Art. 5 der Konzession für schmalspurige Straßeneisenbahnen von Genf nach St. Julien, mit Abzweigung nach Bossey, von Genf nacty Fernex, Gy (Douvaine) und Châtelaine, von Bernex

937 nach Chancy und eine Abzweigung der Linie Genf-Bernex nach St. Georges, vom 29. April 1887 (EAS. IX, 267 ff.), angesetzte und auch für die unterm 23. Dezember 1887 (EAS. IX, 425) konzessionirte Abzweigung von Choulex nach Jussy, eventuell bis Moniaz geltende und schon durch Bundesrathsbeschluß vom 15. Mai 1888 (EAS. X, 22) verlängerte Frist zur Einreichung der vorschriftsmäßigen technischen und finanziellen Vorlagen, sowie der Gesellechaftsstatuten, wurde neuerdings um ein Jahr, d. h. bis zum 29. April 1890 verlängert.

(Vom 19. Juli 1889.)

Die Transport- und Unfallversicherungs-Aktiengesellschaft in Zürich hat aus dem Gewinn, welchen ihr die letztjährige Versicherung von Militärschulen und Kursen eingebracht hat, Fr. 600 der eidg.

Winkelriedstiftung geschenkt.

Herr Pierre-Joseph-Edouard Carteron erhält das Exequatur als französischer Konsul in Basel.

Die Betriebseröffnung der Sektion Bernex-Lacconnez der schmalspurigen Straßenbahn Genf-Chancy wird unter einigen Vorbehalten gestattet.

Zum Sekretär bei der Oberpostdirektion wird gewählt Herr Adam R a s t von Hochdorf (Luzern), bisher Poatkommis in Lausanne.

(Vom 28. Juni / 19. Juli 1889.)

Der schweizerische Bundesrath hat an G o t t f r i e d K e l l e r zu seinem 70. Geburtstag, der auf den 19. Juli 1889 fällt, folgendes Glückwunschschreiben überreichen lassen : ,, Hoch verehrter Herr!

,,Sie haben unserm Lande viel geschenkt. Vor Allem jenes w e i h e v o l l e L i e d , das in der Ton weise des unvergessenen Baumgartner überall erklingt, wo schweizerische Herzen in feierlichem Hochgefühl für ihr Heimatland schlagen. Es ist ein nationaler Psalm geworden, der noch oft in guten und in bösen Tagen uns und unsere Nachkommen erbauen wird.

938 ,,Aber dieses Lied ist nur ein besonders leuchtendes Kleinod in der reichen Schatzkammer Ihrer Dichtungen.

,,Nicht unsere Aufgabe kann es sein, hier eine ästhetische Werthschätzung derselben auszusprechen. Wohl aber dürfen wir darauf hinweisen, daß diese Dichtungen, wie hoch auch ihre Wipfel ragen mögen in s Reich der Phantasie, t i e f in der h e i m i s c h e n S c h o l l e w u r z e l n und schon dadurch für unser Volk von größtem Werthe sind. Aber auch der sittliche Kern, ja, die Jugend- und volkserzieherisch,e Absichtlichkeit, welche, unbeschadet ihrer Kunstschönheit, viele dieser Dichtungen durchdringt, macht dieselben zu Werken, aus depen sowohl das jetzige Geschlecht, als auch spätere Generationen unseres Volkes, nur die besten, gesundesten Anregungen schöpfen können.

,,Haben Sie somit in der schweizerischen Nation sich durch Ihre edeln Schöpfungen ein bleibendes Denkmal gesetzt, so haben Sie zugleich unserer einheimischen Literatur vor den Augen des Auslandes e i n e w e i t h i n s i c h t b a r e E h r e n s ä u l e errichtet. Das zeitgenössische $chriftthum deutscher Zunge kennt keinen bessern Namen als den. Ihrigen, und wenn infolge dessen die Blicke des Auslandes in ähnlicher Weise, wie einst zu Albrecht von Haller's Zeiten, nach der Schweiz gerichtet sind, so kommt dies auch den sonstigen literarischen und künstlerischen Bestrebungen des ganzen Landes zu gutej das in Ihnen geehrt wird.

,,In Anerkennung aller dieser Verdienste um das geistige Gedeihen der Schweiz auf dem .friedlichen Gebiete der Poesie spricht Ihnen heute der schweizerische Bundesrath seinen Dank aus und wünscht von Hftrzen, es möge Ihnen noch lang beschieden sein, in der Mitte eines Volkes, das auf Sie stolz ist, zu leben und zu wirken.

,,Keine äußerlich blinkenden Ehrenzeichen hat die Republik zu vergeben. Aber diesen Tag mit einem ihrer besten Söhne zu feiern, durfte sie sich dicht versagen.

,,Und so empfangen Sie, hochverehrter Herr, hiemit den Glückwunsch des schweizerischen Bundesrathes."

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Aus den Verhandlungen des schweiz. Bundesrathes.

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20.07.1889

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