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Aus den Verhandlungen des Bundesrates.
(Vom 23. März 1920.)
In Toulouse wird ein schweizerisches Honorarkonsulat errichtet.
Dieser neue Konsularkreis umfasst die Departemente : Tarn und Ariège, die vom Konsulat von Béziers abgelöst werden, und die Departemente Lot, Tarn-et-Garonne, Gers und Haute-Garonne, die von dem Konsulat in Bordeaux abgetrennt werden.
Als schweizerischer Honorarkonsul in Toulouse wird ernannt: Herr Paul Niestlé, von La Chaux-de-Fonds, Ingenieur, in Toulouse.
Es werden folgende Bundesbeiträge zugesichert : 1. dem Kanton Bern an die zu Fr. 62,000 veranschlagten Kosten für Aufforstungs- und Verbauungsarbeiten am ,,HegernNiesen", der Niesenbahn-Gesellschaft, 50--60 °/o, höchstens Fr. 36.236. 50 ; 2. dem Kanton 8t. Gallen an dio zu Fr. 70,000 veranschlagten Kosten einer Feldweganlage Burg-Brandenbord, I. Sektion, der Ortsgemeinde Lichtensteig, 20 %, höchstens Fr. \ 4,000.
Laut Mitteilung der schweizerischen Gesandtschaft im Haag wird nach einer Königlichen Verordnung vom 9. laufenden Monats in diesem Jahre die Sommerzeit in Holland zur Durchführung gelangen, indem am 5. April sämtliche Uhren um eine Stunde vorgerückt werden. Die Sommerzeit endet mit dem 27. September.
(Vom 26. März 1920.)
Es werden folgende Bandesbeiträge zugesichert : 1. dem Kanton Zürich an die zu Fr. 1,074,300 veranschlagten Kosten der Entwässerung und Bodenverbesserung einer Fläche im Gesamtinhalt von 279,ss ha in verschiedenen Gemeinden, 30--35%, höchstens Fr. 325,490; 2. dem Kanton Schwyz an die zu Fr. 63,000 veranschlagten Kosten der Drainage einer Flache von 19,s ha im ,,Wintersried, Grossried und untere Studen", der Genossame Schwyz, 30%, höchstens Fr. 18,900;
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3. dem Kanton Schaffhausen an die Kosten der Güterzusammenlegung einer Fläche von 43 ha in Hemishofen-Stein am Rhein, veranschlagt zu Fr. 62,000, 35%, höchstens Fr. 21,700 j 4. dem Kanton Thurgau: a. an die zu Fr. 35,000 veranschlagten Kosten einer Drainage von 14,2 ha in der ,,Krummenwies, Rotwies und Bollanden", Gemeinde Herdern, 20 %, höchstens Fr. 7000 ; b. an die zu Fr. 220,000 veranschlagten Kosten der Güterzusammenlegung und Entwässerung einer Fläche von 342 ha in der Gemeinde Wigoltingen, 30--35%, höchstens Fr.72,750.
» Der Regierungsrat des Kantons Baselstadt wird ermächtigt, im Sinne des von ihm vorgelegten Beschlusses auf den Termin vom 1. April 1920 Verfügungen zur Bekämpfung der Obdachlosigkeit zu treffen.
> Dem zum bolivianischen Konsul ernannten Herrn Arnold Peter-Bertschinger wird das Exequatur erteilt.
An Stelle des zurücktretenden Herrn R. von Haller wird als Mitglied des Direktoriums der Schweizerischen Nationalbank gewählt: Herr Charles Schnyder, zurzeit Direktor der Freiburger Staatsbank, in Freiburg.
Der Bundesrat hat beschlossen, es seien im Jahr 1920 jedem gewählten Postbeamten und -angestellten 56 Ruhetage zu gewähren und darüber hinaus an Ferien : wenn er im laufenden Jahr das 1. Dienstjahr erfüllt: l Woche; wenn er im laufenden Jahr das 10. Dienstjahr oder das 33. Altersjahr zurücklegt 2 Wochen, in der Meinung, dass auf je 7 Ferientage auch ein Ruhetag als bezogen gelte.
667 "Wahlen.
(Vom 23. März 1920.)
Juslis- und Poliseidepartement.
Amt für geistiges Eigentum.
Technische Experten II. Klasse: Bosso, Michele A., von Zürich, Maschineningenieur, in Zürich; Chavannes, Oscar, von Vivis> Maschineningenieur, in Genf (prov.) ; Dr. Rampa,, Evarist, von Poschiavo, Physiker, in Erstfeld (prov.).
Kanzlisten II. Klasse : Müller, Emma, von Amsoldingen (Bern), und Ramseyer, Eugen, von Trüb (Bern), beide Kanzleigehülfen des eidg. Amtes für geistiges Eigentum ; Palconnier, Alfred, von Goumoens und Rossanges (Waadt), in Bern, und Roth, Hermann, von Kreuzungen (Thurgau), in Bern.
Kanzleigehülfinnen : Brandt, Eugenie, von Renan (Bern), und Voirol, Fanny, von Les Genevez (Bern), beide in Bern.
Militärdepartement.
Waffenchef der Kavallerie : Oberstlieutenant Favre, Wilhelm, von Genf, Instruktionsoffizier der Kavallerie, in Bern.
Generalstabsabteilung.
Kanzlist I. Klasse: Weiss, Willy, von Gorgier-St. Aubin, zurzeit Aushülfsangestellter dieser Abteilung.
(Vom 26. März 1920.)
Volksurirtschaftsdepartement.
Abteilung Landwirtschaft.
Schweizerische Versuchsanstalt für Obst-, Wein- und Gartenbau in Wädenswil. Assistent II. Klasse der chemischen Abteilung : Kalberer, Otto, von Mels, Hülfsassistent der genannten Anstalt.
Internationale Bitreaux für gewerbliches, literarisches und künstlerisches Eigentum.
Kanzlist : Cavin, Ulysse, von Vuillens (Waadt), Gehülfe I. Klasse beim Postcheokinspektorat, in Bern.
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Aus den Verhandlungen des Bundesrates.
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Jahr
1920
Année Anno Band
1
Volume Volume Heft
13
Cahier Numero Geschäftsnummer
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Numéro d'affaire Numero dell'oggetto Datum
31.03.1920
Date Data Seite
665-667
Page Pagina Ref. No
10 027 487
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