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Aus den Verhandlungen des Bundesrates.
(Vom 6. Juli 1920.)
An das vom Kanton Uri vorgelegte Projekt der Lawinen. verbauung Bntschigtal, der Gemeinde Wassen, wird, auf Grund eines Kostenvoranschlages von Fr. 36,000, ein Bundesbeitrag von höchstens Fr. 25,200 bewilligt.
Dem Kanton Graubünden wird an die zu Fr. 26,000 veranschlagten Kosten der Ausführung des Nachtragsprojektes für den Lawinenverbau und .die Aufforstung Quolm-Cavorgia, der Gemeinde Tavetsch, ein Bundesbeitrag von höchstens Fr. 16,664 bewilligt.
Die ordentliche Stellvertretung der Bundesanwaltschaft wird durch die Adjunkte dieses Amtes in der Weise besorgt, dass der I. Adjunkt, Herr Hodler, die Polizeisachen, insbesondere die Geschäfte der politischen Fremdenpolizei, und der II. Adjunkt, Herr Lüthi, die Geschäfte strafrechtlicher Natur erledigt.
Die Ernennung besonderer Vertreter gemäss Art. 5 des Bundesgesetzes betreffend die Bundesanwaltschaft vom 28. Juni 1889 und dem Bundesratsbeschluss vom 26. Februar 1909 bleibt vorbehalten.
Herr Horace Jaccard in Genf wird gemäss seinem Ansuchen als Mitglied des Kreiseisenbahnrates I unter Verdankung der geleisteten Dienste entlassen. An seine Stelle wird Herr Eduard Steinmetz, Grossrat in Genf, als Mitglied dieses Rates gewählt.
(Vom 9. Juli 1920.)
Dem Beschluss des Regierungsrates des Kantons Solothurn vom 2. Juli 1920 betreffend Gewährung eines Rechtsstillstandes für den Bezirk Kriegstetten bis 1. September 1920 wegen der Maul- und Klauenseuche wird gemäss Art. 62 des Schuldbetreibungsund Konkursgesetzes die Zustimmung erteilt.
· Die beiden schweizerischen Vizekonsulate in Tampico und Guadalajara (Mexiko) werden in Konsulate umgewandelt.
Der Konsularbezirk von Tampico umfasst Tampico und den Staat Tamaulipas, derjenige von Guadalajara die Staaten : NiederKalifornien, Sonora, Sinaloa, Tepic, Nayarit, Jalisco, Colima und Michoacan.
856 Herr Johann .Nigg, von Maienfeld, bisher schweizerischer Vizekonsul in Guadalajara, wird zum Konsul daselbst befördert.
Dem Kanton Zürich wird an die au Fr. 164,000 veranschlagten Kosten für die Korrektion des Binzmühlebaches bei Seebach ein Bundesbeitrag von 25 °/o bewilligt, höchstens Fr. 41,000.
An Stelle des verstorbenen Herrn Prof. Dr. E. Hess wird als Mitglied der Prüfungskommission für die tierärztlichen Fachprüfungen in Bern gewählt : Herr Dr. Ernst Wyssmann, Professor an der Veterinär-Fakultät der Universität Bern.
"Wahlen.
(Vom.6. Juli 1920.)
Militär département.
Kommandant des Territorialkreises I: Infanterieoberst Blanchod, Léon, Lausanne, zurzeit Kornmandant der Infanteriebrigade 19.
Kanzlist I.Klasse der Munitionsfabrik Thun: Moser, Fri'iz, von Herblingen, bisher Angestellter dieser Fabrik.
Finanz- und Zolldepartement.
Zollverwaltung.
Einnehmer beim Nebenzollamt Koblenz: Rengel, Heinrich, von Hüntwangen, gegenwärtig Grenzwachtmeister in Zurzach.
Kontrolleur am Hauptzollamt Zürich-Eilgut : Berli, Hans, von Ottenbach (Zürich), gegenwärtig Kontrollgehülfe am Hauptzollamt Romanshorn-Bahnhof.
Kontrollgehülfe am Hauptzollamt Zürich-Frachtgut: Liechti. Hans, von Landiswil, gegenwärtig Gehiüfe I. Klasse am Postzollamt Basel.
Gehülfe II. Klasse der Zollverwaltung: Giddey, Armand, von Grandvaux, bisher provisorisch angestellt.
(Vom 9. Juli 1920.)
Politisches Departement.
Abteilung für Auswärtiges.
Kanzleisekretär bei der schweizerischen Gesandtschaft in Wien : Siegrist, Jakob, von Basel, provisorischer Inhaber der Stelle.
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Aus den Verhandlungen des Bundesrates.
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Bundesblatt
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Jahr
1920
Année Anno Band
3
Volume Volume Heft
29
Cahier Numero Geschäftsnummer
---
Numéro d'affaire Numero dell'oggetto Datum
14.07.1920
Date Data Seite
855-856
Page Pagina Ref. No
10 027 616
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