53 Genehmigen Sie, Herr Präsident, Herren Bundesrichter, die wiederholte Versicherung unserer ausgezeichneten Hochachtung.

B e r n , den 7. September

1889.

# S T #

Regulativ betreffend

die Prägung von Goldmünzen für Rechnung dritter Personen.

(Vom 7. September 1889.)

Der schweizerische Bundesrath, in Vollziehung des Artikel 2 des Bundesgesetzes vom 22. Dezember 1870 ), beschließt: Art. 1. Die eidgenössische Münzstätte übernimmt Prägungen von Goldmünzen, vorläufig jedoch nur in Zwanzigfrankenstücken " · ·«'··· ' ' Art. 2. Erfolgt eine Einsendung von Gold, gemünzt oder ungemünzt, so wird deren Gewicht und Feingehalt durch den Münzdirektor sofort ermittelt und dem Einsender eine besondere Rechnung darüber nebst einer Zahlunga) Siehe eidg. Gesetzsammlung, Band X, Seite 346.

Bundesblatt. 41. Jahrg. Bd. IV.

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anweisung ausgestellt, welche bei der eidgenössischen Staatskasse, oder bei einer der Hauptzoll- oder Kreispostkassen zahlbar ist.

Art. 3. Bei Beträgen bis auf zehntausend Franken geschieht die Auszahlung sofort; für höhere Summen kann, eine Frist bis auf zwanzig Tage ausbedungen werden.

Zur Preisberechnung dient der Münzkonventionstarif von Fr. 3100 für ein Kilogramm 900/1000 fein Gold.

Art 4. Als Präglohn wird auf der nach obigem Tarife berechneten Summe ein Abzug im Verhältniß von Fr. 6. 70 per Kilogramm 900/1000 fein Gold gemacht.

Art. 5. Außer diesem Kostenbetrag sind ferner zu entrichten : a. bei Gold unter dem gesetzlichen Feingehalt von 900/1000 eine Scheidegebühr von Fr. 6 per Kilogramm fein Gold.

Ausgenommen hievon ist dasjenige Gold, welches so viel Silber enthält, daß daraus die Seheidekosten gedeckt werden können.

b. Eine besondere Probirgebühr von Fr. l per Goldbarre, falls dieselbe keinen garantirten Feingehalt ausweist.

Art. 6. Alle an die eidgenössische Münzstätte adressirten und von derselben ausgehenden Werlhsendungen sind portofrei, außer wenn di' selben dem Betrage nach der Entrichtung der Bestellgebühr unterworfen sind.

Art. 7. Durch gegenwärtiges Regulativ wird dasjenige vom 15. Januar 1873 *) aufgehoben.

B e r n , den 7. September 1889.

Im Namen des Schweiz. Bundesrathes, Der Vizepräsident:

L. Ruchonnet.

Der Stellvertreter des eidg. Kanzlers : Schatzmann.

*) Siehe eidg. Gesetzsammlung, Band XI, Seite 96.

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Regulativ betreffend die Prägung von Goldmünzen für Rechnung dritter Personen. (Vom 7. September 1889.)

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14.09.1889

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53-54

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