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659

Bundesblatt

72. Jahrgang.

Bern, den 29. Dezember 1920.

Band V.

Erscheint wöchentlich. Preis HU Franken im Jahr, 10 Franken im Saltjahr, zuzüglich ,,Nachnahme- und Postbestellungsgebühr".

Einrückungsgebühr: 50 Rappen die Petitzcile oder deren Raum. -- Inserate franko an dieBuchdruckereii Stämpfli & de. in Bern.

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1348

Botschaft des

Bundesrates an die Bundesversammlung betreffend Massnahmen zur Behebung der Arbeitslosigkeit.

(Vom 24. Dezember 1920.)

Wir beehrep uns, Ihnen dea Entwurf zu einem Bundesbeschluss betreffend Massnahmen zur Behebung der Arbeitslosigkeit zu unterbreiten.

Bedeutende Industrien unseres Landes begegnen, hauptsächlich infolge der hohen schweizerischen Valuta, erneut grossen Exportschwierigkeiten. Die Krise droht zu einer ausgedehnten und lange andauernden Arbeitslosigkeit auszuwachsen. Wieder fliessen reichlich Unterstützungsgelder, trotzdem gemäss Bundesratsbeschluss vom 29. Oktober 1919 betreffend Arbeitslosenunterstützung eine scharfe Kontrolle darüber ausgeübt wird, dass Unterstützung nur denjenigen Arbeitslosen zukomme, die sich nachweisbar bereits ernstlich aber erfolglos um eine Arbeitsgelegenheit bemüht haben. Um der Ausrichtung von Unterstützungsgeldern nach Möglichkeit Einhalt zu tun, namentlich aber in der Absicht, der zersetzenden moralischen Wirkung der Arbeitslosigkeit vorzubeugen, haben die am meisten betroffenen Kantone und Gemeinden ungesäumt Notstandsarbeiten in die Wege geleitet. Ihre Mittel reichen jedoch nicht aus, um die Notlage zu beseitigen. Noch verschärft sich diese von Tag zu Tag erheblicvh, ohne dass Anzeichen für einen Rückgang der Krise zu erkennen wären. Aller Voraussicht nach werden im Gegenteil immer mehr Zweige der Industrien und des Gewerbes von ihr erfasst werden. Die Ursachen liegen, wie angedeutet, ausser dem Bereich unserer nationalen Wirtschaft ; zudem hat das Übel schon viel zu grossen Umfang angenommen, als dass daran gedacht werden könnte, es in seinen Wurzeln zu bekämpfen. Wir verweisen auf beiliegenden Bericht über den Stand und die bisherige Entwicklung der Arbeitslosigkeit in den verschiedenen Betriebsgruppen. Die darin enthaltene Zusammenstellung umfasst allerBundesblatt. 72. Jahrg. Bd. V.

44

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dings nur die bei den öffentlichen Arbeitsnachweisstellen gemeldeten Arbeitslosen. Die wirkliche Zahl der Arbeitslosen ist erheblich grösser. Namentlich aber sind die Ziffern der teilweise arbeitslosen Personen, d. h. der bei verkürzter Arbeitszeit beschäftigten, in "Wirklichkeit viel grösser, da Betriebseinschränkungen in den meisten Fällen nicht gemeldet werden. Zur vergleichenden Orientierung sind in der Tabelle auch die Zahlen der Personen aufgeführt worden, die zur Zeit der letzten, im Jahre 1905 erfolgten eidgenössischen Betriebszählung in sämtlichen Betrieben der Schweiz beschäftigt waren.

Zahlreiche Firmen, insbesondere der Stickerei- und Uhrenindustrie, haben ihre Betriebe bedeutend einschränken oder ganz einstellen müssen. Sie sind gegenüber den Betrieben der valutaschwachep Länder auf dem Weltmarkt nicht mehr konkurrenzfähig. Auch im Inlande vermögen sie gegenüber der Einfuhr billigerer Waren aus valutaschwachen Ländern nicht mehr aufzukommen. Zahlreich sind deshalb die Begehren um
Der inländische Markt vermöchte ihre Produkte sowieso nur zum kleinsten Teil aufzunehmen.

Zu den bereits vorhandenen Arbeitslosen werden sich bald, noch diejenigen gesellen, die vorläufig bei verkürzter Arbeitszeit weiterbeschäftigt werden mit der Herstellung von Waren, die mangels Absatzmöglichkeit aufgespeichert werden müssen. Bei der eingetretenen Teuerung und Geldknappheit und den dadurch verursachten ungünstigen Kreditverhältnissen werden die notleidenden Betriebe jedoch bald am Ende ihrer Leistungsfähigkeit angelangt sein. Deren viele haben bereits grosse
Mengen von Waren auf Lager angefertigt und so ihr verfügbares Geld aufgebraucht und ihre Kredite erschöpft. Die Anhäufung von Warenvorräten begegnet aber auch insofern Schwierigkeiten, als ein.

allgemeines Sinken der Weltmarktpreise erwartet wird.

661 Über den Sommer haben die Landwirtschaft und die Torfgewinnung, welche allein 8000 bis 10,000 Mann Beschäftigung geboten hat, die damals noch vorhandenen Arbeitslosen aufgenommen. Über den Winter wären auch diese Leute arbeitslos, wenn nicht allen Ernstes versucht würde, in entsprechendem Umfange Arbeitsgelegenheit zu beschaffen.

Wohl ist bereits viel getan worden, um die Bautätigkeit im Gange zu erhalten. Zur Förderung des Wohnungsbaues sind den Kantonen Ende Juni 1920 ein zweites Mal eidgenössische Kredite zugewiesen worden. Ausser den 10 Millionen Franken à fonds perdu nach Buudesratsbeschluss vom 11. Mai 1920 betreffend Milderung der Wohnungsnot durch Förderung der Hochbautätigkeit konnten noch rund 3 Millionen Franken für Darlehen verteilt werden, indem der gemäss Bundesratsbeschluss vom 15. Juli 1919 bereitgestellte Darlehenskredit von 12 Millionen Franken innert der den Kantonen eingeräumten Frist nicht voll in Anspruch genommen worden war.

Über die den Kantonen Ende Juni zugeteilten Kreditquoten hatten bis Ende September 1920 nur acht Kantone, und zwar in folgendem Umfange verfügt : Bewilligte Beiträge Fr. 2,886,000, d. i. 29 % des Gesamtkredites ,, Darlehen ,, 1,336,000, d. i. 45 °/0 ,, ,, Das eidgenössische Finanzdepartement hat kürzlich in Verbindung mit der Oberpostdirektion und der Nationalbank den staatlich garantierten Hypothekarbanken gegen Kassaobligationen 30 Millionen Franken Postgirogelder zur Verfügung gestellt zur Gewährung von Darlehen für Wohnungsbauten.

In diesem Zusammenhange erinnern wir ferner an die allerorts eingeleiteten Arbeiten zur beförderlichen Nutzbarmachung der Wasserkräfte durch den Bau von Elektrizitätswerken, insbesondere auch an die Elektrifizierung der Bahnen, Hingegen sehen sich die schweizerischen Bundesbahnen in ihrer schwierigen Finanzlage leider gezwungen, die Ausführung der übrigen Projekte zugunsten einer vermehrten Förderung dieser Arbeiten zurückzustellen.

Bei dem bedeutenden Umfange, den die Arbeitslosigkeit bereits angenommen hat und der erheblichen Verschärfung, die sie von Tag zu Tag erfährt, erweist es sich als dringend notwendig, Vorkehren zu treffen, durch welche weitere Arbeitsgelegenheiten verschiedener Art geschaffen werden.

662

«° Da bei den oben genannten Arbeiten, namentlich im Hochbau, im wesentlichen nur Arbeiter bestimmter Berufe beschäftigt werden können, sind vor allem auch noch Notstandsarbeiten bereitzustellen, d. h. Arbeiten, zu deren Ausführung sich Arbeiter aller Berufe und auch ungelernte Arbeiter eignen.

Mit Kreisschreiben vom 8. November 1920 hat denn auch das eidgenössische Amt für Arbeitslosenfürsorge die Kantonsregierungen ersucht, sie möchten über die Massnahmen berichten, die sie getroffen oder in Aussicht genommen haben und sich gleichzeitig darüber äussern, ob sie neuerdings einen Erlass im Sinne des Bundesratsbeschlusses vom 23. Mai 1919 betreffend die Behebung der Arbeitslosigkeit durch verschiedene Arbeiten, insbesondere Notstandsarbeiten, für zweckmässig hielten. In der Beilage 2 geben wir eine Übersicht über die eingetroffenen Antworten. Wie sie daraus ersehen wollen, befürworten die meisten Kantonsregierungen eine Erneuerung jenes Beschlusses. Auch die Bundesversammlung hat ihn seinerzeit mit Bundesbeschluss vom 27. Juni 1919 betreffend Massnahmen zur Behebung der Arbeitslosigkeit gutgeheissen und damit die darin enthaltenen Bestimmungen als zweckmässig anerkannt. Es wird sich deshalb empfehlen, bei Erlass neuer Bestimmungen sich an jenen Beschluss anzulehnen. Da die Arbeitsmarktlage während der Sommermonate verhältnismässig günstig war, haben wir den Betrag der vom Kredit des genannten Beschlusses verbliebenen Bundesreserve bis auf rund Fr. 20,000, d. h. zu Fr. 1,240,000 für die Massnahmen auf Grund des Bundesratsbeschlusses vom 11. Mai 1920 betreffend Milderung der Wohnungsnot durch Förderung der Hochbautätigkeit verwendet Die Unterstützung weiterer Arbeiten verlangt deshalb die Bereitstellung eines neuen Kredites.

Ohne Zweifel ist dem gegenwärtigen Umsichgreifen der Arbeitslosigkeit erheblich grössere Tragweite beizumessen als der letztjährigen Krise. Gestützt auf die damals gemachten Erfahrungen halten wir es für notwendig, dass nochmals wenigstens 10 Millionen Franken bewilligt werden. Indessen ist der ,,Fonds für Arbeitslosenfürsorge", der bisher für die Massnahmen der Arbeitsbeschaffung herangezogen worden ist, nicht mehr so gross, dass man ihm diese 10 Millionen BVanken entnehmen darf. Selbst bei strenger Handhabung der Kontrollvorschriften und trotz vermehrter Beschaffung von
Arbeitsgelegenheiten wird man sich darauf vorsehen müssen, dass bis zur Aufhebung der bestehenden Beschlüsse für Unterstützungen an Arbeislose und bedürftige Auslandsschweizer noch mehrere Millionen Franken notwendig sein werden. Der alsdann noch verbleibende Restbetrag wird er-

663

forderlich sein zur Bildung des Fonds der in Vorbereitung begriffenen Arbeitslosenversicherung, aus dessen Zinsen auch die Verwaltungsunkosten der eidgenössischen Zentralstelle für Arbeitsnachweis gedeckt werden sollen. Bei den offenbar noch auf Jahre hinaus unsicher bleibenden » wirtschaftlichen Verhältnissen wird mit einer kleinern Summe kaum gerechnet werden dürfen. Wir verweisen auf den Bericht auf Beilage 3 über Stand und Inanspruchnahme des Fonds für Arbeitslosenfürsorge. Aus den angeführten Gründen wird der vorgeschlagene neue Kredit wohl oder übel aus allgemeinen Bundesmitteln bestritten werden müssen.

Wir beantragen, beiliegenden Entwurf zum Beschluss zu erheben und diesen als nicht allgemein verbindlich sofort in Kraft zu setzen.

B e r n , den 24. Dezember 1920.

Im Namen des Schweiz. Bundesrates, Der Bundespräsident: Motta.

Der Bundeskanzler : Steiger.

664 (Entwurf.)

" Bundesbeschluss betreffend

Massnahmen zur Behebung der Arbeitslosigkeit.

Die Bundesversammlung der schweizerischen Eidgenossenschaft, nach Einsicht der Botschaft des Bundesrates vom 24. Dezember 1920,

beschliesst: Art. 1. Dem Bundesrat wird ein Kredit von 10 Millionen Franken eröffnet für die Unterstützung von Arbeiten, die zur Bekämpfung der Arbeitslosigkeit unternommen werden.

Art. 2. Der Bundesrat wird beauftragt, die nötigen Ausführungsbestimmungen zu erlassen und die Bedingungen festzusetzen, unter denen der Bund einen Beitrag gewährt.

Art. 3. Dieser Beschluss tritt, als nicht allgemein verbindlich, sofort in Kraft.

4äj~c---

665 Beilage 1.

Bericht über den Stand und die bisherige Entwicklung der Arbeitslosigkeit.

Bereits zu Beginn dieses Jahres machte sich eine Krise vor allem in der Uhren- und Stickereiindustrie bemerkbar als Folge der ungünstigen Valutaverhältnisse und der damit verbundenen Exportschwierigkeiten, auch infolge der hohen Gestehungspreise für Rohmaterialien und Kohlen. Gleichzeitig wurde der Absatz im Inland durch die Einfuhr billiger Produkte aus valutaschwachen Ländern gehemmt. Dieser ungünstige Einfluss machte sich nach und nach auf alle grössern Industrien geltend. Im März arbeiteten mehrere Pappenfabriken mit reduziertem Betrieb ; im Juni begannen Betriebseiaschränkungen in der Kamm- und Seidenhilfsindustrie, im Juli in Vorwerken der Seidenbandindustrie ; im August erstreckte sich die Krise auf die Schuhindustrie 5 im September erfolgten Arbeitszeitverkürzungen in der Femspinnerei, Feinweberei und Zwirnerei, Entlassungen in der Hutgeflechtfabrikation und verschärfte Absatzstockungen in der Papierindustrie. Sehr wesentlich verschärfte sich die Krise auf den Monat Oktober hin, speziell in der Uhren-, Stickerei-, Kammund Schuhindustrie, dann weiter in der Spinnerei-, Seidenband-, Seidenstoff-, Seidenhilfs-, Papier- und Pappe-, Maschinen- und Metallindustrie, Bleicherei, Stückfärberei, Appretur, Bindemittelfabrikation, Holzimprägnierungsindustrie, Konfektionsindustrie und Leinenindustrie. Selbst in der chemischen Industrie wurde man der ersten Anzeichen einer Verschlechterung gewähr. Im November meldeten mehrere Papierfabriken die gänzliche Einstellung ihrer Betriebe ; auch fanden Arbeitszeitverkürzungen in Motorwagenfabriken statt. Stillegungen von Betrieben und starke Arbeitseinschränkungen sind auch in der Teigwarenfabrikation (Kanton Tessin) sowie Glasfabrikation (Kanton Zürich) zu verzeichnen. Für den Winter steht ferner in der Schreinerei und Möbelfabrikation wenig Arbeit in Aussicht. Ebenso klagen die Sattler über Arbeitsmangel, hervorgerufen durch Überschwemmung des Landes mit ,,Valutawaren11.

666

Die Aussichten für die kommenden Monate sind allgemein) sehr ungünstig. Unter. Arbeitslosigkeit leiden besonders folgende Berufe : 1. Baugewerbe: Maurer, Maler, Bauhandlanger und Erdarbeiter.

2. Hole- und Glasbearbeitung: Holzmaschinisten, Zimmerleute und neuestens nun auch Glashüttenarbeiter, Glasmacher usw..

3. Metallbearbeitung, Maschinenindustrie : Bohrer, Dreher, Heizer und Maschinisten, Installateure, Mechaniker, Monteure, Schlosser, Schmiede, Metallhandlanger.

4. Uhrenindustrie, Bijouterie : Sämtliche Berufsarten (männlichesund weibliches Personal).

5. Bekleidungsgewerbe: Coiffeure, Sattler, Schuhmacher. -- Näherinnen, Schneiderinnen.

6. Textilindustrie : in erster Linie das Stickereipersonal, ferner Appreturarbeiter, Ausrüster und Ausrüsterinnen, Färber, Textilarbeiterinnen, Winderinnen, Zettlerinnen, Ausschneiderinnen.

7. Lebens- und Genussmittel : Bäcker, Metzger.

8. Graphisches Gewerbe, Papierindustrie: Maschinenmeister, Schriftsetzer, Buchbinder, Kartonnagearbeitor.

9. Hotel- und Wirtschaftswesen : sozusagen sämtliche Berufsarten.

10. Handel und Verwaltung: Buchhalter, Kommis, Ausläufer7 Magaziner, Packer. -- Bureaulistinnen, Ladentöchter.

11. Landwirtschaft und Gärtnerei: Landarbeiter. Melker, Käser, Gärtner, Taglöhner.

12. Verkehr : Chauffeure, Fahrknechte, Kutscher.

13. Freie und gelehrte Berufe: Architekten, Ingenieure, Techniker, Zeichner.

14. Ungelernte Arbeiter.

Zur bessern Orientierung verweisen wir auf nachstehende ziffermässige Übersicht :

Uebersieht über die Lage und bisherige Entwicklung der Arbeitslosigkeit.

Baugewerbe und Holzbearbeitung Industrie du bâtiment et industrie du bois

Zeitpunkt Etat

Ende August F i n doût Ende September Fin septembre Ende Oktober Fin octobre Ende November Fin novembre

Uhrenindustrie, Bijouterie

Industrie métallurgique et industrie d, machines

Industrie horlogere et bijouterie

arbeitslos -- chômeurs arbeitslos -- chômeurs arbeitslos -- chômeurs

1920

Ende Juli

Metallbearbeitung, Maschiuenindnstrie

Etat actuel et développement du chômage.

Bekleidung, Ausrüstung, Textilindustrie Vêtement, équipement et industrie textile

Graphisches Gewerbe, Papierindustrie

Hotel- und Wirtsehaftswesen

Handel

Arts graphiques et industrie du papier

Hôte/s, restaurants et cafés

Commerce

arbeitslos -- chômeurs

arbeitslos -- chômeurs arbeitslos -- chômeurs arbeitslos -- chômeurs

Landwirtschaft, txârtnereï Agriculture et jardinage arbeitslos -- chômeurs

Ungelernte Arbeiter Ouvriers sans connaissances professionnelles arbeitslos -- chômeurs

ganz -- totaux teilweise ganz -- totaux teilweise ganz -- totaux teilweise ganz --- totaux teilweise ganz -- totaux teilweise ganz -- totaux teilweise ganz -- totaux teilweise ganz -- totaux teilweise ganz -- totaux teilweise partiels partiels partiels partiels partiels partiels partiels nctTtißls nartiel männlich weiblich männlich weiblich männlich weiblich männlich weiblich männlich weiblich männlich weiblich männlich männlich weiblich weiblich männlich weiblich hommes femmes hommes femmes hommes femmes 'hommes femmes hommes femmes ïïommesfemmes 'hommes femmes hommes femmes hommes femmes \

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1226

5C6

204 13,230

1933

1782

i i i Ì

Zahl der in sämtlichen Betrieben beschäftigten Personen.

(Gemäss eidg. Betriebszählung 1905.)

Nombre des personnes occupées dans toutes les entreprises.

(Selon le recensement fédéral des entreprises de 1906.)

CE Insgesamt · Ì a. En tout f

426

112

356

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515

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266

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687

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347

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5,121

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5,382

1893

10,379

7,274

2623

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23,443

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191,776

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33,527 19,295

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99,931

192,927

--

17,125 5767

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32,223 69,531

--

69,862 46,292

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431,597 331,910

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--

1,128,601 722,998 *)

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1,851,599

Dans la broderie seule 22,275 43,320 --

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103,6

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53,9 104,2 3 (13*) 3) (23,4) )

) In diesen Zahlen sind die in den nicht genannten Betriebsgruppen beschäftigten Personen Inbegriffen.

) Die in Klammern gesetzten Ziffern beziehen sich auf den Bruchteil der hausindustriell beschäftigten Personen.

3

ganz -- totaux

1 | i 1

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') In diesen Zahlen sind die in den nicht genannten Betriebsgruppen angemeldeten arbeitslosen Personen inbegriffeil.

2

arbeitslos -- chômeurs ')

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Stickerei allein 6. Vou je 1000 tätigen Personen überhaupt entfallen auf die einzelnen Betriebsgruppen .

b. Sur 1000 personnes occupées en tout, se rattachent aux divers groupes d'entreprise

Schweiz -- Suisse

1

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--

1000

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) Ces chiffres comprennent auasi les personnes annoncées comme sans travail appartenant aux groupes d'entreprises qui ne sont pas mentionnés s u r c e tableau.

F M t> ) Ces chiffres comprennent aussi les personnes appartenant aux groupes d'entreprises qui ne sont pas mentionnés sur ce tableau.

3 ) Les chiffres entre parenthèses indiquent la proportion des ouvriers à domicile.

2

667 Beilage 2 --· Annexe 2.

Antworten der Kantonsregierungen auf das Kreisschreiben des eidgenössischen Amtes für Arbeitslosenfürsorge vom 8. November 1920 betreffend Stand der Arbeitslosigkeit und Massnahmen zu deren Bekämpfung (Notstandsarbeiten).

Réponses des gouvernements cantonaux à la circulaire de l'office fédéral d'assistance en cas de chômage du 8 novembre 1920 concernant l'état du chômage et les mesures destinées à le combattre (travaux de chômage).

Die Frage, ob der Bund mit Rücksicht auf die überhandnehmende Arbeitslosigkeit erneut die Inangriffnahme von Notstandsarbeiten fördern soll, ähnlich wie dies letztes Jahr geschehen ist durch den Bundesratsbesehluss vom 23. Mai 191& betreffend die Behebung der Arbeitslosigkeit durch verschiedene Arbeiten, insbesondere Notstandsarbeiten, beantworteten die Kantonsregierungen wie folgt: Nous avons demandé aux cantons s'ils estimaient que la Confédération devait, en présence de l'augmentation du chômage, encourager de nouveau l'organisation de travaux dits de chômage, comme elle l'avait fait l'année dernière par l'arrêté du Conseil fédéral du 23 mai 1919 concernant la lutte contre le chômage par l'exécution de divers travaux, en particulier de travaux dits de chômage. Les gouvernements cantonaux nous ont répondu comme suit: Kanton Canton

Zürich

Wünscht der Kanton Notstandsarbeiten?

Le canton désire-t-il l'organisation de travaux de chômage?

ja

Besondere Bemerkungen Remarques spéciales

.^Im Kanton' Zürich als Industriegebiet kann sich die Krisis der Arbeitslosigkeit katastrophal entwickeln." ,,Die Gemeinden haben bereits ihr möglichstes zur Be-

68 Kanton Canton

Wünscht der Kanton Notstandsarbeiten ?

Le canton désire-t-il l'organisation de travaux de chômage?

Zürich

ja

Bern

ja

Luzern

--

Uri

nein

Schwyz

nein

Besondere Bemerkungen Remarques spéciales

Schaffung von Arbeitsgelegenheit getan."

Den Arbeitslosen soll Gelegenheit geboten werden, in hauswirtschaftlichen Kursen sowie Veranstaltungen allgemein- oder fachlichbelehrender Natur ihre Weiterbildung zu fördern. Die ,,Frauenzentrale11 und der Verband ,,Volksdienst" haboa ihre Mitarbeit zugesagt. Der Kanton ersucht um eine 33l/a %ige Sübventionierung dieser besondern Fürsorgeaktion.

,,Die Bereitstellung und Beschaffung von Arbeitsgelegenheit stellen die volkswirtschaftlich richtigsten Mittel zur Vorbeugung und Bekämpfung der Arbeitslosigkeit dar1'. Zahlreiche Arbeiten könnten sofort in Angriff genommen werden.

,,Es erscheint als eine dringende Notwendigkeit, Notstandsarbeiten wieder wie letztes Jahr zu fördern, nicht zum wenigsten deshalb, weil die meisten im Jahre 1919 subventionierten- Notstandsarboiten ihrer Beendigung entgegensehen, und dadurch wieder Hunderte von Arbeitern beschäftigungslos würden." ,,Der Kanton Bern wird die ihm durch die Subventionierung neuer Notstandsarbeiten auffallenden Lasten übernehmen."

Arbeitslosigkeit herrscht nur in der Stadt Luzern, woselbst der Stadtrat dio Ausführung von Notstandsarbeiten in die Wege leitet. Indessen befürchtet der Kanton, dass in der Folge grössere Firmen ihren Betrieb werden einschränken müssen.

Vorderhand können die Arbeitslosen noch bei den Meliorationsarbeiten der Reussebenc und den Waldwegbauten beschäftigt werden.

Die Arbeitslosen können vorderhand noch beim Wohnungsbau beschäftigt wer-

669 Kanton Canton

WUnscht der Kanton

Notstandsarbeiten?

Le canton désire-t-il l'organisation de travaux de chômage?

Schwyz

nein

Obwalden

--

Niiiwalden

--

Glarus

nein

Zug

--

Fribourg

oui

Besondere Bemerkungen Remarques spéciales

den. Eine grössere Arbeitslosigkeit ist nicht zu befürchten. Besondere Vorkehren werden deshalb nicht als notwendig erachtet.

Der Kanton hat keine Veranlassung, besondere Massnahmen zu treffen. Er sieht davon ab, sich für oder gegen die Erneuerung von Bestimmungen betreffend Förderung von Notstandsarbeiten zu äussern.

Der Kanton glaubt keine besondern Massnahmen treffen zu müssen, es sei denn, dass die Gewässerkorrektion Gross-Ried noch nicht in Angriff genommen werden könnte. Inzwischen wird eine grössere Anzahl ungelernter Arbeiter bei Meliorationen beschäftigt.

Gänzlicher Betriebsstillstand besteht bei einer Papier- und einer Schifflistickereifabrik, die zusammen etwa 150 Arbeiter beschäftigen. Deren wenige konnten anderweitig Beschäftigung finden. Bis zum Frühjahr 1921 dürfte sich die Arbeitslosigkeit nicht verschärfen. Die Kantonsregierung hält einen Erlass über die Förderung von Notstandsarbeiten zurzeit noch nicht als dringlich. Sie möchte namentlich wegen der schwierigen Finanzlage des Kantons und der Gemeinden davon absehen.

Arbeitslosigkeit machte sich bisher nicht bemerkbar. Nun aber wird eine Papierfabrik 200 Arbeiter entlassen. Um diese zu beschäftigen werden Meliorationsarbeiten eingeleitet, für die ordentliche Bundessubventionen erhältlich sind.

,,Nous entrons entit'rement dans vos vues en ce qui concerne l'aide qu'il faut apporter aux nombreux chômeurs que nous appelons les manoeuvres ou les ouvriers non exercés et nous estimons que, si le

670 Kanton Canton

Wünscht der Kanton Notstandsarbeiten ?

Le canton désire-t-ll l'organisation de travaux de chômage?

Fribourg

oui

Solothurn

Ja

Baselstadt

Besondere Bemerkungen Remarques spéciales

Conseil fédéral veut éviter que cet hi ver cette masse d'hommes sans métier soit sans travail, il faut reprendre l'application de l'arrêté de l'année dernière." ,,Nous serions disposés d'ouvrir dès maintenant des travaux devises ensemble à frs. 730,000 afin de pouvoir engager les 200 ouvriers, manoeuvres et sans profession qui nous sont signalés par le rapport de l'office du travail."

Zur Beschäftigung Arbeitsloser sind kürzlich Bachkorrektionen und Drainagen in Angriff genommen worden. Gewisse andere Tiefbauarbeiten sind beabsichtigt.

Weitere Notstandsarbeiten könnten nur ausgeführt werden, wenn der Bund sich an deren Finanzierung beteiligt.

,,Die Arbeitslosigkeit wird naturgemäss am besten bekämpft durch Beschaffung von Arbeitsgelegenheit. In dieser Hinsicht kommt für die öffentliche Verwaltung fast ausschliesslich die Anordnung von Bauarbeiten in Betracht, und die hiesigen Behörden sind auch von Anfang an bestrebt gewesen, eine Entstehung der Arbeitslosigkeit im Baugewerbe durch Beschäftigung der privaten Unternehmer zu vermeiden."

,,Die wirksamste Hilfe zur Bekämpfung der Arbeitslosigkeit im Baugewerbe liegt aber zweifellos in der Verwendung der von Bund und Kanton bewilligten Subventionskredite.''' ,,Den hiesigen Behörden sind in den letzten Tagen mehrfach Zusicherungen gegeben worden, die hoffen lassen, dass auch die Genossenschaften demnächst mit der Ausführung ihrer Projekte beginnen werden, so dass auf eine grosse Inanspruchnahme von Arbeitskräften im Laufe des Winters gerechnet werden kann. Ausser dem Baudepartement haben

671 Kanton Canton

Wünscht der Kanton Notstandsarbeiten ?

Le canton désire-t-il l'organisation de travaux de chômage?

Baselstadt

--

Baselland

Ja

Appenzell A.-Rh.

ja

Appenzell l.-Rh.

iiem

Besondere Bemerkungen Remarques spéciales

auch das Gas- und Wasserwerk und das Elektrizitätswerk die Anordnung von Notstandsarbeiten in Aussicht genommen."· ,,Die erforderlichen Kredite müssen zuerst vom Grossen Rate unseres Kantons bewilligt werden. Indessen hoffen wir, dass wir die Arbeitslosigkeit in unserem Kanton zum mindesten im Baugewerbe mit Erfolg bekämpfen werden können.a ,,Viele Gemeinden haben Meliorationsund Waldarbeiten in Vorbereitung genommen und werden wenigstens einen Teil der Arbeitslosen diesen Winter hindurch beschäftigen können. Sehr wünschenswert wäre es, wenn der Bund bei der Beschaffung von Notstandsarbeiten mithelfen würde. " ,,Diesen Herbst ist eine ausserordentlich starke Arbeitslosigkeit eingetreten."Zwecks Beschäftigung der Arbeitslosen der Stickerei- und Ausrüstindustrie sind drei Arbeiten auf Kosten des Kantons in Ausführung. Weitere Arbeiten sind von den Gemeinden begonnen oder in Aussicht genommen worden. Ausserdem hat der Kantonsrat Fr. 110,000 für Arbeiten im Strassenwesen bewilligt, wofür eine nachträgliche Bundesunterstützung erwartet wird. Der Kanton erklärt ,,die Anregung warm zu unterstützen", wonach Notstandsarbeiten wie letztes Jahr von Bund und Kanton subventioniert werden sollen.

Der Kanton hat allerdings besondere Vorkehren getroffen oder in Aussicht genommen, hält aber ,,einen neuen Bundesratsbeschluss zur Beschaffung von Notstandsarbeiten nicht als besonders notwendig"1.

672 Kanton Canton

Wünscht der Kanton Notstandsarbeiten ?

Le canton désire-t-il l'organisation de travaux de chômage?

Schaffhausen

ja

St. Gallen

ja

Graublinden

ja

Besondere Bemerkungen Remarques spéciales

Grössere Arbeitslosigkeit ist zurzeit nicht vorhanden, wird aber aller Voraussicht nach diesen Winter eintreten. Der Kanton ,,hält deshalb den Brlass von Bestimmungen ähnlich denjenigen des Bundesratsbeschlusses vom 23. Mai 1919 für dringend geboten".

n^e Zahl der am 1. November angemeldeten Arbeitssuchenden der Kantone St. Gallen und Appenzell A.-Rh. betriig 2437. Bis 13. November ist deren Zahl auf 2847 gestiegen. Die Zahl der tatsächlich arbeitslosen Leute ist offenbar weit grösser. Die Aussichten für die künftige Beschäftigungsmöglichkeit in der Stickereiindustrie sind ausserordentlich schlecht. Das beste Büttel ist die Beschaffung von Arbeitsgelegenheit, und zwar wird nichts anderes übrig bleiben, als sogenannte Notstandsarbeiten auszuführen. Der Regierungsrat ist vom Grossen Rat ermächtigt worden, zu diesem Zwecke grössere Mittel zu verwenden. " ,,Eine Reihe von Gemeinden wäre bereit, Notstandsarbeiten auszuführen, wenn Kanton und Bund, ähnlich wie im Jahre 1919, Beiträge an die Kosten leisten würden." ,,Wir sind der Auffassung, dass Bund und Kanton trotz ihrer schwierigen finanziellen Lage mithelfen müssen. Wir möchten daher eindringlich ersuchen, der Bund möge in allernächster Zeit zu diesem Zwecke weitere Mittel zur Verfügung stellen."

,,Neuerdings machen sich vermehrte Anzeichen von Arbeitslosigkeit bemerkbar."

,,Bereits haben grössere Gemeinden umfangreiche Notstandsarbeiten in Aussicht genommen." Die Ausführung der Bündnor Kraftwerke, bietet allerdings für viele Arbeitsgelegenheit. ,,Dennoch halten wir die

673 Kanton Canton

Wünscht der Kanton Notstandsarbeiten ?

Le canton désire-t-il l'organisation de travaux de chômage?

Graubünden

ja

Aargau

nein

Thurgau

nein

Ticino

no

Besondere Bemerkungen Remarques spéciales

weitere Förderung von Notstandsarbeiten im Sinne des Bundesratsbeschlusses vom 23. Mai 1919 als durchaus notwendig."· ,,Wir möchten nicht versäumen, eine abermalige bezügliche Aktion warm zu befürworten.a ,,Veranlassung zur Ausführung eigentlicher Notstandsarbeiten für die Arbeitslosen des Kantons liegt zurzeit nicht vor.''

,,Auf dem Gebiete des Forstwesens macht sich noch immer ein ziemlich starker Mangel an Arbeitern bemerkbar." Der Kanton glaubt von der Ausführung besonderer Notstandsarbeiten Umgang nehmen zu dürfen, ,,Das vollständige Stilliegen der Stickereiindustrie, das auch die Ausrüsterei und andere Hilfszweige in Mitleidenschaft zieht, sowie die beginnende Krisis in einzelnen Zweigen der Metallindustrie drohen den bereits bedenklichen Stand der Arbeitslosigkeit im Kanton zu verschlimmern. Zur Abwehr haben die zuständigen Organe getan, was immer möglich war." ,,Eine Anzahl grösserer Meliorationsprojekte ist, soweit der Kanton in Frage kommt, baureif.tt vjDie Bereitstellung neuer Mittel für Notstandsarbeiten kann, angesichts der Finanzlage von Bund und Kanton und der Tatsache, dass die meisten in der Textilindustrie freiwerdenden Arbeitskräfte für solche Arbeiten sich nicht eignen, nicht befürwortet werden.tt ,,Non vediamo, almeno per il momento, la necessità che lo Stato abbia ad assumersi nuovi oneri per favorire e sovvenzionare la esecuzione dei lavori pubblici.

Se la crisi della disoccupazione accenna infatti qua e là a rinnovarsi anche nel nostro paese ed in certe classi con caratteri

674 Kanton Canton

WUnscht der Kanton Notstandsarbeiten?

Le canton désire-t-il l'organisation de

Besondere Bemerkungen

travaux de chômage ?

Ticino

no

Vaud

oui

Valais

oui

Aleuchâtel

oui

Remarques spéciales

di una relativa gravita, essa non ha però ancora assunto forme cosi precise da porci in grado di pronunciare giudizi fondati sui mezzi più adeguati per combatterla."

,,II y a lieu de s'attendre cet hiver îi une crise de chômage dans le canton do Vaud plus intense peut-être que l'hiver dernier. L'encouragement à la construction de bâtiments n'a donné jusqu'ici que des effets à peine perceptibles." ,,A l'heure actuelle, bien des maîtres d'états ne savent quelle occupation ils pourront donner à leur personnel durant les prochains mois d'hiver. Le chômage se fait pressentir aussi dans d'autres branches professionnelles.a ,,Le Conseil d'Etat estime donc qu'il est nécessaire de chercher à créer au plus tôt des occasions de travail pour les ouvriers de toutes professions, spécialistes ou non en subventionnant des entreprises, de la manière appliquée dans notre canton l'année dernière sur la base des dispositions établies par le Conseil fédéral, lesquelles avaient donné un résultat concluant."

,,Nous avons l'intention d'ouvrir très prochainement des chantiers d'hiver." Les dernières inondations ont occasionné dans le canton du Valais des dommages considérables qui nécessitent actuellement d'importants travaux de réparation tels que : reconstruction de la digue du Rhône, réfection des ponts, lignes de chemin de fer, routes cantonales et communales. ,,Il nous sera donc possible d'occuper une grande partie des chômeurs à ces travaux."

,,Au mois d'août dernier, nous avons invité toutes les communes du canton à étudier les mesures à prendre pour occuper les chômeurs. Les communes les plus

675 Kanton Canton

Wünscht der Kanton Notstandsarbeiten ?

Le canton désire-t-il l'organisation de travaux de chômage?

Meuchâtel

oui

Genève

oui

Besondere Bestimmungen Remarques spéciales

menacées ont prévu et même organisé déjà certains travaux. tt ,,D'autre part, l'Etat a imposé aux entrepreneurs de travaux de drainage et de constructions de chemins forestiers, l'obligation d'occuper des chômeurs.a ,,Nous pensons qu'il y aurait intérêt à examiner la possibilité de provoquer la création d'occasions de travail par la mise en vigueur de dispositions analogues à celles de l'arrêté du Conseil fédéral du 23 mai 1919." ,,Les causes de chômage de notre industrie sont trop lointaines et trop générales pour que nous puissions attaquer le mal à la racine ; dans ces conditions, nous ne pouvons pas prévoir des mesures qui suppriment lé chômage, mais seulement des mesures qui nous permettent de supporter la crise ; les communes ont été invitées à créer des occasions de travail et F Etat fera, de sou côté, tout ce qui lui est possible pour en créer aussi."· ,,La question du chômage provoqué par la crise industrielle et commerciale actuelle a déjà fait l'objet de toute notre attention.',,Nous avons organisé depuis quelques semaines plusieurs chantiers spécialement destinés aux chômeurs et étudions actuellement la création de nouveaux travaux à cet effet. Nous estimons qu'il est du devoir des autorités fédérales et cantonales de parer dans la mesure du possible au chômage qui ne fera que s'accentuer et nous pensons qu'il y aurait lieu de renouveler actuellement les mesures prises en vertu de l'arrêté du Conseil fédéral du 23 mai 1919 concernant la lutte contre le chômage par l'exécution de divers travaux.a

Bundesblatt. 72. Jahrg. Bd. V.

45

676 Beilage 3.

Bericht über Stand und Inanspruchnahme des ,, Fonds für Arbeitslosenfürsorgeu.

1. Anteil des ,,Fonds" am Ertrag der Kriegsgewinnsteuer nach den bisher, d. h. für die Steuerjahre 1915 bis 1919 erfolgten Einschätzungen im Betrage von rund 677,000,000 Franken rund 2. Verschiedene andere Einnahmen (Rückvergütungen) rund Dem Fonds sind somit vorläufig insgesamt zugewiesen worden . rund 3. Hiervon ist abzuziehen der Anteil an den noch ausstehenden und nicht sicher einzubringenden Kriegsgewinnsteuerbeträgen : Ve von Fr. 111,000,000, oder. . . rund Es bleibt somit ein gesicherter Betrag von 4. Hiervon sind: ß. zugesichert und teilweise schon ausbezahlt gestützt auf Bundes- und Bundesratsbeschlüsse, zur Behebung der Arbeitslosigkeit und Wohnungsnot. Fr. 31,600,000 o. ausbezahlt bis 31. Oktober 1920 für Unterstützungen an Arbeitslose und bedürftige Auslandschweizer sowie für Verwaltungsunkosten rund ,, 10,200,000

Fr. 106,300,000 ,,

600,000

Fr. 106,900,000

,,

18,500,000

Fr. 88,400,000

,, 41,800,000 N o c h v e r f ü g b a r e r B e t r a g des F o n d s Fr. 46,600,000 Auf mehrere Millionen Franken werden sich die auf Grund der bestehenden Beschlüsse bis zu deren Aufhebung auszurichtenden Unterstützungen belaufen. Der alsdann noch verbleibende Betrag wird dauernd den Zwecken der Arbeitslosenfürsorge vorzubehalten sein als Fonds, mittels dessen Zinsen die Auslagen der in Vorbereitung begriffenen Arbeitslosenversicherung sowie der Eidgenössischen Zentralstelle für Arbeitsnachweis bestritten werden, sollen.

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Botschaft des Bundesrates an die Bundesversammlung betreffend Massnahmen zur Behebung der Arbeitslosigkeit. (Vom 24. Dezember 1920.)

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Foglio federale

Jahr

1920

Année Anno Band

5

Volume Volume Heft

53

Cahier Numero Geschäftsnummer

1348

Numéro d'affaire Numero dell'oggetto Datum

29.12.1920

Date Data Seite

659-676

Page Pagina Ref. No

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